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Themen der aktuellen Ausgabe:
Titel: DER TEURE ALARM
Pleitewelle, explodierende Kurzarbeit, Rekordverschuldung
Was hat die Pandemie bisher gekostet? Was kommt noch auf uns zu? Muss man den Regierungsmundwerkern das Mikro leiser drehen? Die bei Tichys Einblick online veröffentlichten „Corona Papers“ zeigen, dass selbst im Innenministerium das Wort vom „Fehlalarm“ fiel
Weitere Themen:
- Politik
Der Kampf um die Zukunft – Der Lockdown ist nicht nur wirtschaftlich einschneidend. Er sorgt auch dafür, dass unsere Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens – national wie international – auf den Prüfstand gestellt wird. Welche Fehlentwicklungen werden dabei korrigiert? - Wirtschaft
Kampf gegen Windmühlen? – Peter Gauweiler kämpft gegen die Selbstermächtigung von EU-Institutionen. Jetzt freut er sich, dass das Bundesverfassungsgericht die EZB-Politik parlamentarischer Kontrolle unterstellt hat - Kultur
Sind wir im falschen Film? – Die Bundesregierung arbeitet an einer neuen Normalität (mit Immunitätsausweis). Viele Autoren, von Huxley bis Collins („Hunger Games“), warnten vor einer „schönen neuen Welt“
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“ Im ZDF sagte Frau Merkel, man müsse die Wirtschaft, den Konsum und den Erhalt von Arbeitsplätzen fördern“
„man müsse“, sogar noch im Konjunktiv, nicht einmal mehr „wir müssen“.
Realitätsfremde und inhaltsleere Parolen wie im Verbalarsenal der SED.
“ man müsse“, nur tun, tun sie nichts.
Ich möchte nicht wissen was „wir müssen“, sondern was sie tut, an dem sie gemessen werden kann.
„An ihren Taten sollt ihr sie erkennen, nicht an ihren Worten“, steht schon in der Bibel.
„und nehmen daher Schulden für eine bessere Zukunft auf.“
Das ist leidglich inhaltsleere Behauptung. Kann sie das beweisen?
Oder gilt wie in allem bei ihr, die Behauptung als Beweis?
Das haben wir schon einmal gehört von der SED in der DDR und anderswo, die Gegenwart miserabel gestalten zu dürfen, für den Preis einer „glänzende Zukunft“, irgendwann. Das ist lediglich kruder ideologischer Realitätsverlust vom Typ SED.
Die Realität kann nur im Hier und im Jetzt gestaltet werden.
Was hat die Pandemie bisher gekostet? Was hat die schwarze Null gekostet? Was hat die Regierung Merkel gekostet?
Jeder ordentliche Kaufmann hat eine Bilanz vorzulegen, nur diese Regierung weigert sich. Dank Peter Gauweiler, können wir nachlesen, was die Umsichtigen in Sachen EZB veranstaltet haben:
Die Bundesregierung hat es unterlassen, dagegen vorzugehen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) in den für die Einführung und Durchführung des PSPP erlassenen Beschlüssen weder geprüft noch dargelegt hat, dass die hierbei getroffenen Maßnahmen verhältnismäßig sind.
Und es interessiert niemand. Da werden weitere Milliarden aus dem Fenster geschmissen.
Seehofer will das Bundesamt für Bevölkerungsschutz reformieren. Der CSU-Politiker sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, es sei der Bevölkerung nicht erklärbar, dass das Bundesamt nur für den Spannungs- und Verteidigungsfall zuständig sei.
Kann Seehofer der Bevölkerung auch erklären, wie es Klaus-Rüdiger Mai in TE (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-bedauerliche-desinteresse-der-deutschen-bundeskanzlerin-an-deutschland/)
treffend formuliert hat:
„Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Bundeskanzler so sehr deutsche Interessen ignoriert, so wenig Empathie für das Leben der deutschen Bürger, für den Wohlstand der Nation und das Glück und die Zukunft unserer Kinder aufgebracht wie Angela Merkel. Noch nie in der Geschichte strebte ein Bundeskanzler danach, die staatliche Souveränität Deutschlands aufzugeben, und eine Verschuldung ins Werk zu setzen, die das Land und seine Bürger auf Generationen schwer belasten, wenn es nicht zur Verarmung und zum wirtschaftlichen Ruin führen wird. “
Nein kann er nicht.
Was das Ganze kostet, interessiert schon keinen mehr. Das Volk ist glücklich, wenn die große Kanzlerin von sich gibt
„Täten wir nichts, wären die Schulden größer“
Keiner stellt die Frage, wie hoch denn die Schulden aktuell sind und wie hoch die Schulden wären, hätten wir von Anfang an ordentlich gewirtschaftet und Vorsorge getroffen.
Maßgebend ist die Schlussrechnung, wie bei jedem Handwerker, Hausbau, oder sonstigem Projekt (Berliner Flughafen).
Die Schlussrechnung ist wie von der Politik selber angestrebt und veranschlagt:
– 156 Milliarden „Konjunkturpaket“ Deutschland, Merkel, Scholz
– 500 Milliarden „Konjunkturpaket“ EU, Macron, Merkel
– 1,35 Billionen EZB Anleihekäufe, sagt Frau Lagarde sei notwendig
. 350 Milliarden EU-Klimaschutz, sagt Frau vd Leyen sei notwendig
(Frau vd Leyen wollte dafür schon mal vor Corona 1 Billion)
Insgesamt summieren sich die Träumer- und Abzockerwünsche auf:
– 2,356 Billionen Euro
Es geht ganz einfach um diebisches Abgreifen von Steuergeldern, denn ein bisschen Schwund für die eigene Tasche ist immer dabei, insbesondere „wertvolle Beratergebühren“.
Weder Frau vd Leyen noch Frau Lagarde sind rechtlich legitimiert und insofern nicht zuständig das zu beschließen. Es ist nicht vertraglich legitimierte Zuständigkeit der EU, Wirtschaftspolitik oder Klimaschutzpolitik selbstständig zu betreiben. Das ist Sache der Mitgliedsländer.
Da fehlen noch ein paar Euronen
Die aktuellen Konjunkturprogramme der Bundesregierung werden nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Merkel eine Belastung für künftige Generationen sein.
Im ZDF sagte Merkel, man müsse die Wirtschaft, den Konsum und den Erhalt von Arbeitsplätzen fördern und nehme daher Schulden für eine bessere Zukunft auf. Diese Schulden müssten auch von kommenden Generationen bezahlt werden.
man beachte den Plural: Generationen = Kinder – Enkel – Urenkel usw.
Und nicht vergessen
„4.974 Billionen Euro schuldeten der Bund, die Länder, Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen Ende 2019 den entsprechenden Entitäten im Ausland. “
(https://www.focus.de/finanzen/boerse/konjunktur/fast-5-billionen-euro-welchen-laendern-wir-am-meisten-geld-schulden_id_11911444.html)
Würde man die offiziellen Zahlen kennen, würde ordentlich bilanziert, welche weiteren Risiken aus Kreditverpflichtungen, Bürgschaften u.a., zudem bestehen, würden uns nicht die Augen tränen, die Augen würden rausfallen.
Und hinzu kommen noch schlappe 4600 Milliarden – also 4,6 Billionen – für die „Vollendung der Energiewende“ wie eine „Studie des Akademieprojektes «Energiesysteme der Zukunft» der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften“ errechnet hat: https://energiesysteme-zukunft.de/fileadmin/user–upload/Publikationen/pdf/ESYS–Analyse–Sektorkopplung.pdf
Alles herumreden nun hinterher interessiert mich nicht.
Jeder Bürger muss die Konsequenzen seines Handelns tragen, auch die strafrechtlichen.
Ich möchte jetzt Konsequenzen sehen. Wenn man den einfachen Bürger mit Gefängnis, Psychiatrie und Geldtrafen bedroht hat, ausgehend von diesem Fehlalarm so müssen die Verantwortlichen juristisch, aber zumindest politisch die Konsequenzen ihres Scheiterns tragen.
„Merkel hinterlässt ein zerstörtes Land“, Sunday Times, England
Also Rücktritte von Amt und Würden sind überfällig:
– Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel treten sie zurück, das einzige was ihnen noch geblieben ist, damit die Geschichte der Nachwelt ihnen noch einen Rest an Gnade erweisen kann, damit sie eines Tages, wie alle Menschen, zumindest im Grabe ihren Frieden finden.
– all ihre Höflinge müssen sie dabei natürlich mitnehmen
– gehen sie mit Gott, an den sie als kommunistisch erzogen nicht glauben, aber gehen sie.
All jene bigotten christlichen Wähler der CDU muss man fragen:
– wie war es möglich, dass eine überzeugte Kommunisten (war gegen die Wiedervereinigung und Fortführung der sozialistischen DDR, Quelle „ntv“), aktive geistige Mittäterin im SED-Regime, Quelle: „Th. Nachrichten“, 16 Jahre lang Vorsitzenden einer alteingesessenen christlichen Partei in der alten BRD sein konnte, der Partei Adenauers, H. Kohls
– wie war es möglich, dass alle Kirchenobern versagt haben wie einst schon einmal, das zu Brandmarken und dagegen zu opponieren
– wie war es möglich, dass niemand diese Frau auf dem Weg der wirtschaftlichen Zerstörung dieses Landes aufgehalten hat, in ihrer phantasierten Welt der absurden Irrationalität, sh. „Im Luftreich der Träume“, WELT, St. Aust
– wie war es möglich dass eine proletarisch traditionelle Partei wie die SPD dem bedingungslos gefolgt ist
– wie war es möglich dass die einstige Partei der „freiheitlichen Grundordnung“ FDP, das widerstandslos hingenommen hat
– was werdet ihr unseren Kindern und Enkelkindern darauf antworten?
– wen sie euch fragen „Wie konntet ihr das geschehen lassen“?
– so wie wir einst unsere Großeltern fragten „wie konnte das geschehen“?
– werdet ihr dann die Schamesröte im Gesichte tragen, wie einst unsere Großeltern?
Die Antwort wird die gleiche sein wie vor 75 Jahre. Ich hab von nichts gewusst.
Mit Bitterkeit muss ich ihnen leider zustimmen, obwohl ich ihnen gerne widersprechen würde. Aber ich habe keine Argumente für einen Widerspruch.
Die Antwort wird aber sogar noch viel älter sein.
Man lese z. Bsp., H. Heine und F. Hölderlin, aber auch Goethe und Schiller würden sich in der Antwort wiederfinden.
„DER TEURE ALARM“?
Für wen „teuer“?
Wie „teuer“ war es wirklich zum Beispiel für die Leiter der Ministerien und ihre Beschäftigten?
Wie teuer war es für die Inhaberinnen von für neu erdachte Zwecke geschaffene Universitäts-Lehrstühle und ihre zahlreichen Stelleninhaberinnen/Stelleninhaber?
Ich habe nichts von Besoldungskürzungen der Bezieherin/des Beziehers von 4.000 Euro netto im Monat gelesen.
Ich habe von über 10 Millionen Kurzarbeitsanträgen für sozialversicherungspflichtige Beschäftigte gelesen.
Ich habe von der Aussicht statt bisher 2.000 Euro netto für „systemrelevante Arbeit“ zu bekommen in Zukunft nur noch 1.200 Euro im Monat zu erhalten (oder arbeitslos zu werden) gehört.
Und ich habe von ausgezeichneten Wahlaussichten für sich gut selbst präsentierende Politiker gelesen.