Die staatstragenden Medien kommen aus dem Jubel über die von ihrer Regierungskoalition beschlossenen Hilfsmaßnahmen nicht heraus. Zu gut klingt die Überschrift des 57-Punkte-Programms von Angela Merkels großen Koalition vom 3. Juni 2020: Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken. Na klar, 130 Milliarden Euro unter Wirtschaft und Volk streuen, hat absolut nichts mit dem Hinweis von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu tun: „Wir können das Geld nicht mit vollen Händen ausgeben.“
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Bundesregierung seit 2012 im Pandemie-Tiefschlaf
Denn die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel (CDU) war vor einem solchen weltweiten Pandemiefall schon vor acht Jahren explizit gewarnt worden. Warum aber hat die Kanzlerin Deutschland auf eine solche Pandemie nicht vorbereitet, obwohl das Bundesgesundheitsministerium in ihrer Regierungszeit einen „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ veröffentlicht hat? In dieser Studie unter fachlicher Federführung des Robert Koch-Instituts und Mitwirkung weiterer Bundesbehörden wurde die Gefahr sowie die Folgen durch die Einschleppung eines modifizierten SARS-Virus aus Asien – wie jetzt geschehen – detailliert beschrieben.
Pandemiepläne, Erkrankungswellen, Bevölkerungsschutz, Überlastung des Gesundheitssystems, Versorgungsausfälle, Schutzausrüstungen, Desinfektionsmittel, Impfstoffe oder Sicherung wichtiger Infrastrukturen – alles wird erwähnt.
Exklusiv auf TE: „Ein Vorwurf könnte lauten: Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der größten fake-news-Produzenten erwiesen.”
Laut Informationen von FDP-Bundestagsabgeordneten, die anders als Mainstream-Journalisten zumindest intern nachfragten, hätten sich Bund und Länder in der Zeit nach 2013 nicht auf die geforderten Maßnahmen der Risikoanalyse zur Abwehr einer Pandemie verständigen können. Die Kosten waren ihnen einfach zu hoch. „Die daraus folgenden strategischen Überlegungen wurden offenbar nach dem Ausscheiden der Freien Demokraten aus dem Deutschen Bundestag nicht weiter verfolgt. Deshalb fehlen bis heute noch Mundschutz-Masken und andere medizinische Ausrüstungsgegenstände“, kritisierte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer Merkels Corona-Management in einem Brief an seine Abgeordneten.
Über die Risikoanalyse von 2012 hat die Presse kaum und die öffentlich-rechtlichen Propagandamedien gar nicht ihre Leser, Zuhörer und Zuseher aufgeklärt. Deswegen gibt es wohl auch keinen Grund, während einer laufenden Corona-Krise den Punkt „Schutz vor Pandemien verbessern“ im aktuellen Koalitionspapier hervorzuheben.
Plötzlich sind Milliarden für den Gesundheitsschutz da
Allerdings spielen heute gedrucktes Geld oder höhere Staatsschulden keine Rolle mehr. Da es zu Beginn der Pandemie in Deutschland katastrophale Zustände bei der Versorgung und den Vorräten von Schutzkleidung, Schutzmasken, Desinfektionsmitteln, Medikamenten und Beatmungsgeräten für Kliniken wie Arztpraxen gab und teilweise noch gibt, ist jetzt Merkels Bundesregierung aus ihrem Pandemie-Tiefschlaf seit 2012 aufgewacht. Die Koalition hat nun unter Punkt 54 festgestellt:
„Im Falle einer Epidemie steigt kurzfristig der Bedarf an medizinischer Schutzausrüstung. Neben der zusätzlichen Produktion kommt der vorausschauenden Bevorratung eine wichtige Rolle zu. Der Bund wird eine nationale Reserve an persönlicher Schutzausrüstung aufbauen. Dies muss jedoch auch dezentral in den medizinischen Einrichtungen und beim Katastrophenschutz der Länder erfolgen. Dies soll gesetzlich verankert werden. Der Bund wird die entsprechende Erstausstattung finanziell unterstützen.“
Dafür wird anders als 2013 plötzlich ein Finanzbedarf von einer Milliarde Euro locker gemacht.
Die Wahrheit über das Versagen der Regierung in der Pandemie
„Die Koalition strebt an, dass Deutschland im Bereich von medizinischer Schutzausrüstung, der Herstellung von Wirkstoffen
und deren Vorprodukten sowie in der Impfstoffproduktion über größere Kapazitäten und mehr Unabhängigkeit verfügt. Daher wird ein Programm zur Förderung der flexiblen und im Falle einer Epidemie skalierbaren inländischen Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte aufgelegt.“
Krankenhäuser in der Provinz sind plötzlich wichtig
Ein weiteres Regierungseingeständnis und eine gute Nachricht für die Interplattform „Kliniksterben.de“ folgt unter Punkt 51. Erst wollte die Politik Krankenhäuser in der Provinz reihenweise dicht machen oder die Schließung durch Krankenhauskonzerne einfach hinnehmen. Jetzt haben Merkel und ihr Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf einmal die Bedeutung und Qualität des breit aufgestellten deutschen Gesundheitssystems entdeckt. Für ihre plötzliche Erkenntnis hat die Koalition in schier endlosen Sätzen unter Punkt 51 formuliert:
„Die Patientenversorgung in Krankenhäusern spielt für die Bewältigung der Corona- Pandemie eine große Rolle. Deshalb ist eine modernere und bessere investive Ausstattung der Krankenhäuser in Deutschland absolut notwendig. Deshalb wird ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ aufgelegt, aus dem notwendige Investitionen gefördert werden, sowohl moderne Notfallkapazitäten (räumlich wie in der investiven Ausstattung), als auch eine bessere digitale Infrastruktur der Häuser zu besseren (internen und auch sektorenübergreifenden) Versorgung, Ablauforganisation, Kommunikation, Telemedizin, Robotik, Hightechmedizin und Dokumentation. Ferner sollen Investitionen in die IT- und Cybersicherheit des Gesundheitswesens, die gerade in Krisenlagen noch bedeutsamer ist, und Investitionen in die gezielte Entwicklung und die Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen, sowohl für den Normalbetrieb wie für Krisenzeiten konzeptionell aufeinander abgestimmt, zum effizienten Ressourceneinsatz aus dem Programm unterstützt werden.“
Gut drei Milliarden Euro lässt der Bund dafür jetzt springen.
Linke nutzen die Pandemie für die Forderung nach einem „Systemwechsel“ – mit kruden Parolen
750 Millionen Euro lässt sich der Bund das Impfprogramm kosten.
Ja, und warum erfährt der Gebührenzahler und Finanzier öffentlich-rechtlicher Anstalten wie ARD, ZDF und ihren angeschlossenen Rundfunkanstalten nicht an vorderster Stelle von diesen Eingeständnissen und Nachholbeschlüssen seitens der Bundesregierung? Der Beitragszahler hört stattdessen nur von Milliarden Euro, die für reduzierte Mehrwertsteuern, Wirtschaft, Kommunen oder Kindergeld bereitstehen.
Zu dieser Presse-Arbeitsweise passt die Standard-Antwort eines altgedienten SFB-Kollegen über Berichte von DDR-Medien vor dreißig Jahren: „Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.“
Hätte man diese Milliarden schon vorher in diese medizinische Vorsorgemaßnahmen gesteckt anstatt damit Genderforschung zu betreiben, dann müsste man heute nicht mal oder zumindest weniger Schulden hierfür aufnehmen.
Wurde bei den Summen auch an die bald erforderlichen Notstromaggregate für die unvermeidbaren Brown- oder Blackouts gedacht? Die obligatorischen Notstromvorrichtungen der Krankenhäuser können nur kurze Zeiträume (Stunden) überbrücken und gewährleisten primär die Fluchtmöglichkeiten. Ich wage zu bezweifeln, dass die neu bewilligten Aggregate des THW alle systemrelevanten Einrichtungen versorgen könnten (sie nutzen außerdem ekelhafte, aber vorrätige und leicht zu beschaffende fossile Brennstoffe).
„Corona-Folgen bekämpfen, …“? Müsste es nicht heißen: Kollateral- und Folgeschäden der staatlichen Corona-Maßnahmen bekämpfen? Der direkte Schaden durch den Corona-Virus (Todesfälle, Arbeitsausfall, Arzt-/Krankenhauskosten) entspricht dem einer normalen gefährlichen Grippe und ist überschaubar. Durch die Angst- und Panikmache in den Medien, die vorbehaltlose Verwendung des gefährlich klingenden Begriffs „Pandemie“ bei Corona, die Bilder von den sog. Corona-Hotspots in China und Italien, haben sachliches und rationales Handeln der Politik – das im Januar/Februar noch vorhanden war – erschwert oder sogar unmöglich gemacht. Die Politik ist in den Panik-Modus umgesprungen. Es gab kein professionelles Corona-Krisenmanagement. Dies kann am besten in der Analyse von Stephan Kohn, BMI, nachgelesen werden. Wahrscheinlich hat Minister Seehofer nicht einmal gewußt, dass es in seinem Ministerium eine ganze Abteilung gibt, die sich mit der Aufrechterhaltung „kritischer Infrastrukturen“ in Gefahrensituationen beschäftigt. Das dort vorhandene Wissen wurde nicht genutzt. Lt. Kohn wurde die Corona-Gefahr überschätzt (weltweiter Fehlalarm), weil keine professionelle Gefahrenanalyse erfolgte und insbesondere auch keine Abwägung der möglichen Schäden durch Corona mit den Schäden der Corona-Maßnahmen erfolgte. Kohn kommt in seiner Analyse zu dem Ergebnis, dass durch die Corona-Maßnahmen in Deutschland mehr Menschen sterben werden als durch das Corona-Virus. Die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Maßnahmen wurden vom BMI nicht untersucht. Das erschütternde Ergebnis der Kohn-Analyse passte nicht in das Narrativ vom entschlossen handelnden Staat und die Medien wollten ein Corona-Drama, das Spalten und Sendeminuten füllt und keine Entwarnung und Entschuldigungen für ihre „Corona-Fake News“. Die Punkte 50 – 54 in dem Programm „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ sind wertlos, unsinnig, ja sogar gefährlich, wenn nicht zunächst die von Stephan Kohn in seiner Analyse beschriebenen Probleme aufgearbeitet werden. Aber hier scheint es eine stillschweigende Allianz zwischen Politik und Medien zu geben, dieses Politik- und Medienversagen in der Corona-Krise nicht zu thematisieren. Die handelnden Politiker konnten ihre Macht/Wählerzustimmung erweitern und die Medien hatten ihre Corona-Schlagzeilen und haben jetzt die Corona-Maßnahmen-Folgeschäden-Schlagzeilen. Auf der Strecke bleiben die Corona-Wahrheit, Wohlstand und die Zukunftsfähigkeit dieses Landes. Nach einer dummen Euro-Rettungspolitik, einer dummen Energiewende und einer dummen Einwanderungspolitik leisten wir uns jetzt noch eine dumme Epidemie-Politik. Die Dummheiten habe eine Gemeinsamkeit: gewaltige wirtschaftliche Schäden – und daran kann ein Land zugrunde gehen. Es gibt Staaten, die klüger handeln.
Die Merkelregierungen zeichnen sich durch Staatsversagen aus, sei es in der “Flüchtlings“krise, der “Eurorettung“?, bei der Energiewende oder jetzt in der Handhabung dieser Pandemie. Merkel und ihre Paladine sind Totalversager, deren einzige Motivation der Machterhalt und das Absichern ihrer Pfründe sind. Und beim einen oder anderen (generisches Maskulinum) kommt noch ein gerüttelt Maß an Dummheit, Verantwortungslosigkeit und Bösartigkeit hinzu.
Übrigens sind es nach anderen Agenturmeldungen nicht „nur“ 130 sondern sogar 167 Mrd €, die die ausschütten. Zur Erinnerung: Söder wollte „nur“ 100 Mrd € ausgeben. Da sieht man, welches Gewicht der in der Koalition hat…. Große Klappe, ….
Ich finde es eigentlich gut, daß Fehler zugegeben und hoffentlich korrigiert werden. Am Ende zählt doch nur die Sache.
Allerdings hat Merkel schon Systemänderungen abgesagt. Lieferketten (sprich: Abhängigkeiten) sollten nicht geändert werden.
Sie meint also: weiter ordentlich am Tropf Chinas hängen. Die liefern die Krankheit und gleichzeitig die Medikamente dagegen. Oder anders ausgedrückt: China löst Probleme, die wir ohne China nicht hätten.
Auf vielen Ebenen, auch auf dem Arbeitsmarkt, dem Umweltschutz und und und.
Wird Zeit für Zölle. Die waren nämlich mal als Schutz für die eigene Wirtschaft gar nicht so schlecht. Die Sache mit der Globalisierung funktioniert jedenfalls wohl nicht so wunderbar wie versprochen.
Verschwörungstheorieblödsinn.
Eine Impfpflicht in diesem Maßstab setzt die Politik nicht mal mit einem Bundeswehreinsatz durch. Das ist nur mit „Compliance“ machbar.
Die Impfpflicht gab es auch nicht gegen die Schweinegrippe, die auch nicht ungefährlich war, und das, obwohl die Länder Millionen in den Ankauf von Pandemrix gesteckt hatten, das sie wegschmeissen konnten, weil es nicht gut verträglich war und es bessere Impfstoffe gab, die keine Narkolepsie auslösen konnten.
Ich bin echt mal gespannt, was passiert, wenn ein Impfstoff da ist, denn dann stellt sich die Gretchenfrage. Im Moment denkt doch jeder, es wäre vorbei. Gut, die Masken sind lästig, aber selbst die Schwulensaunen und Swingerclubs haben wieder auf, demnächst dann auch die Bordelle. Wunderbare Superspreader. Eigentlich braucht die Pharmaindustrie steigende Zahlen, denn sonst war die ganze Entwicklung für die Katz.
Mit 50 Erkrankten in einer Großstadt erzeugt man jedenfalls keine große Nachfrage.
Ich glaube, die „Compliance“ wird nicht so hoch sein, wie gewünscht – nur wie gesagt: man kann keine 80 Millionen zwangsimpfen.
Da muss am Marketing noch einiges gemacht werden.
Bei der Art und Weise wie unsere Medien die ganze Sache bejubeln, liegt der Verdacht nahe, dass im ganzen Paket auch das eine oder andere „Zückerchen“ für die Medien enthalten ist.
Corona war auch ein idealer Test wie weit Regierungen bei ihrem Volk gehen können. Wie weit man sie in ihren Grundrechten und Lebensweisen einschränken kann. Wenn Corona vorbei ist werden sie im Bereich Klima dieses versuchen. Es muß nur eine passende Story medial stark aufbereitet werden, Orkane, Sturmfluten, Dürre der drohende Weltuntergang eben. Es wird ordentlich Druck , Angst und Panik von Parteien, NGO,s ,EU, UNO, Milliardären erzeugt werden und schon gehts in mit einem weiteren Shutdown in die nächste Runde. Dieser wird dann aber dauerhaft sein, denn die Klimarettung ist ein unendliches Anliegen .
Nationale Klimapolitik funktioniert nicht – Stichwort: „2,08% Anteil am weltweiten CO2-Ausstoss“.
Will man die dubiosen Klimaziele erreichen, müsste man in logischer Konsequenz andere Länder überfallen und deren Industrie und furzende Kühe abschalten sowie deren Mütter davon abhalten, weitere Ressourcenverbraucher zu bekommen.
Die Klimaheilige Greta von Orleans wird es schon richten.
„Nationale Klimapolitik funktioniert nicht“ – aber hallo! Wenn Deutschland vorangeht, klappt es schon. Sie wissen doch: Am deutschen Wesen wird die Welt genesen. Das war 1939 unter dem Beifall eines großen Teils der auch damals schon länger hier Lebenden so und findet auch heute bei über 80% Zustimmung.
Krankenhausbetten, Schutzausrüstung u Entwicklung von Impfstoff sind nur ein Teil von Pandemievorsorge. Wobei ich glaube, dass die Entwicklung des Impfstoffs gut der freien Wirtschaft überlassen werden kann. Als weitere The,en könnte ich mir z. B. Aufrechterhaltung der Ordnung u Versorgung, wenn uns mal eine wirklich gefährliche Pandemie mit echter Panik erwischt. Ich hätte mir ein wenig mehr von den Politikern erwartet. Eine Zusammenfassung dessen, was notwendig ist, wo es gut gelaufen ist u wo welcher Verbesserungsbedarf besteht. Aber solange wir daran glauben, dass mit Geld u ein paar Stichworten zu den offensichtlichsten Themen der Fall erledigt ist, wird alles weitere nicht angefasst.
Ergänzen möchte ich, dass sich ein gewisser Herr Lauterbach vor einem Jahr für die Schließung kleiner Krankenhäuser eingesetzt hat.
Auch kann man mittlerweile sagen, dass er mit seiner Behauptung, ein ewiger Lockdown sei nötig, erneut falsch lag.
Warum keine Anklage gegen Maas, der tonnenweise Schutzausrüstung an China verschenkte, oder gegen Spahn, der mehrfach Angebote für Masken ablehnte, aktuell Bestellungen nicht abnimmt und die gekauften Masken größtenteils entsorgen muss, weil ihm Schrott geliefert wurde?
Jeder Tote in Pflegeheimen geht direkt auf deren Konto!
Warum keine Anklage gegen den Arbeitsminister, der zulässt, dass von Menschen aus prekären Verhältnissen in Heimen und Krenkenhäusern geputzt wird?
Besuchsverbot, aber das Personal schleppt die Krankheiten ein?
Meine Mutter hat sich im Krankenhaus beim Personal eine Lungenentzündung geholt, jetzt vegetiert sie jämmerlich dahin-Schutz der Schwächstem am Allerwertesten!
Wenn ich bedenke, welche Abwehrkämpfe gegen 1,3 Milliarden Rentenerhoehung geführt wurden, ist es schon bemerkenswert, wie seit neuester Zeit mit den Milliarden bis Billionen um sich geworfen wird. Keine Frage plötzlich, woher das Geld kommen soll. Schon irre!
* Ironie on*
Da muss ich Ihnen leider sagen, dass Sie das System noch nicht richtig verstanden haben:
Die Idee ist doch, dass wir die paar Billionen, die wir momentan noch mehr Volksvermögen haben als Staatsschulden, möglichst schnell umverteilen, damit wir und die Länder, die auch noch eine paar Reserven haben (Nord-Euro), sich möglichst schnell an das Niveau der jetzt schon in Pleite befindlichen bzw. noch „pleitereren“ (V. Pispers) Länder (überwiegend Süd-Euro) angleichen. Nur dann ist der maximale Gewinn der Kriegs- und Krisengewinnler im Fall des Knalles gewährleistet. Umverteilung an die armen und womöglich gar die Rentner in der Bevölkerung – was soll das bringen??? Die meisten Rentner leben – notgedrungen – so sparsam, dass sie das meiste davon am Ende noch sparen würden!!! Das wäre doch vollkommen kontraproduktiv! Und würde uns um Jahre zurückwerfen!
Das können Sie doch wirklich nicht wollen!? Unser kriminelles Triumfeminat Angela Dorothea Erika Merkel, Billionen-Uschi von der Leyen und Madame „Gardez la monnaie!“Lagarde haben doch schon so viel erreicht! Wir reden doch – dem Virus sei Dank! – schon in Billionen als Größenordnung; von hier ist es doch nur noch ein kurzer Weg! Das können Sie doch nicht mutwillig auf’s Spiel setzen wollen!?
*Ironie off*
Bill Gates wird sich freuen.
Zuerst muss geklärt werden,
ob eine Impfung gegen Covid-19
eher erfolgreich ist
als gegen das Grippevirus.
Eben noch mal die Peanuts zusammengestellt:
– 1 Mrd für medizinische Schutzausrüstung, vorausschauenden Bevorratung, nationale Reserve
– >3 Mrd für „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“
– 0,75 Mrd Impfstoffentwicklung
In Summe
– Schlappe ~5 Mrd
Das wäre 2013 bestimmt billiger gekommen. Von den Kosten des Lockdowns mal ganz abgesehen.
„Wir“ hams ja!
Ich möchte hier nur von einer anderen Warte aus ergänzen, meiner Erinnerung nach war für die Projekte der Koalitionspartner nie übermäßig Geld da. es mußte darum gerungen werden.
Die FDP flog wegen der Mehrwertsteuersenkung für Hotels aus dem Bundestag?
Das war glaube ich asozial, so hiess es in Medien oder Merkel hielt CDU-Sparen hoch und bekam dann den Applaus von anderen Medien.
Sie stabilisierte aber keinen Koalitionspartner.
Ich fing schon damals an, Mediengebaren merkwürdig zu finden.
Es war extrem Merkel angepasst, in sich aber nicht schlüssig.
Ich kam mir manchmal wie ein dummes Kind vor, das einfach Geld verschleudern wollte.
Meiner Meinung nach waren es Investitionen in die Zukunft der Bundesrepublik, das wären Ausgaben für eine Pandemievorsorge auch gewesen.
Das Niveau für politische Begründungen fiel auf Merkelniveau und wer davon profitierte „lachte die anderen aus“.
Ich fand das Niveau schlimm, auch wenn die SPD davon profitierte und ich schämte mich für die CDU, solch eine Kanzlerin zu stellen.
Wäre zuvor ausreichend in Manches investiert worden, von mir aus auch Öko, dann hätte man vielleicht nur die Hälfte an Migranten aufnehmen können, aber die Bevölkerung der Bundesrepublik, vor allem der Osten wäre williger gewesen.
Hätte man sich auch nur grob auf Zahlen verständigen können und zwar mit allen EU-Mitgliedsstaaten, dann wären weniger willkommen gewesen für einen Zeitraum, die aber von allen Ländern und vielleicht später mehr. Es mußte immer alles geradezu „exekutiert“ werden, all or nothing.
Was Merkel anfasste, machte sie m.E. falsch, unter jeweils geschickter Einbindung der Opposition von Linken und Grünen und sei es um die Opposition gegen Merkel, die AfD, zu bekämpfen.
Was sich hier in der Bundesrepublik politisch abgespielt hat, spottet meines Erachtens jeder Beschreibung.
Kernfagen waren die, was man zum „101.“ Migrant sagen wolle, wenn die Obergrenze bei „100“ läge.
Nachdem ich über Jahre solch einem fehlenden Niveau, solch einem intellektuellen Mangel ausgesetzt war, mich doch aber der Politik nicht verweigern konnte, es gab einige Herausforderungen, erwarte ich jetzt nichts mehr, hoffe nur, dass es nicht neuerlich unterboten wird und bin dankbar, wenn vereinzelt an Niveau festgehalten wird und sei es vom politischen Gegner.
Ich halte mittlerweile mangelndes politisches Niveau für geradezu gefährlich.
Bin aber so ehrlich Ihnen allen gegenüber, die politische Gegnerschaft in vielen Fällen für sinnvoll zu erachten. Also kein „Piep, Piep, Piep, wir haben uns alle lieb“. Aber dass man sich verständigen kann über alle Konflikte, darauf hoffe ich weiter.
Möge in einem fairen Wettstreit immer das Beste gewinnen und alle überleben.
Frau Merkels m.E. mangelnde Intellektualität war aber in der CDU selbst kein Fehler für sie, da sie evtl. – es bedarf der Überprüfung und Bewertung – durch ein Dreigestirn geschützt wurde.
Ich meine Herrn Geissler, Herrn Polenz und Herrn Kauder.
Ich habe einmal ein Interview bei n-tv mit Herrn Polenz und Herrn Bosbach gesehen.
Letzterer für mich wie immer sehr respektabel und freundlich, aber Herr Polenz, nun, wenn das Parteifreunde sind, möchte ich die Feinde nicht kennenlernen.
Dieses „Exekutive“ kann evtl. von diesen Dreien herrühren, die ich anfangs nannte.
Roger Willemsen äusserte sich einmal entsprechend über Herrn Kauder.
Da mir die CDU fremd ist, kann ich das Wirken dieser 3 Herren nicht leicht einschätzen.
Wenn es ihnen um die Vormachtstellung der CDU/CSU in schweren Zeiten gegangen wäre, dann darf aber nicht das Gefälle zwischen ihnen und der erkorenen „Gallionsfigur“ so gewaltig sein, wie m.E. zu Frau Merkel.
Darüber die Partei der CDU/CSU zu schwächen, gar auseinanderzureissen, geht eher in Richtung von politischem Selbstmord als Bewahrung von Vormachtstellung.
Die Vormachtstellung der CDU/CSU war – für mich“ leider“ – immer gegründet auf Kompetenz und Verantwortlichkeit, nicht auf mainstream, auf Verstetigung (Staat) nicht auf Beliebigkeit oder mangelnde Transparenz politischer Entscheidungen.
Wenn ich der AfD überhaupt etwas abgewinnen kann, dann, dass sie an der CDU/CSU zu zweifeln begann.
Durch die Corona-Pandemie bekommt die CDU/CSU wieder einmal hohes Vertrauen in sie durch die Bevölkerung geschenkt.
Stoltenberg stellt die NATO auf eine zweite Corona Welle ein.
Ich könnte nicht sagen, dass sie nicht eintreten wird.
Ich hoffe aber sehr, dass wir davon verschont bleiben und möchte im Herbst wie gewohnt meine Grippeimpfung!!! Vielleicht auch eine Pneumokokken-Impfung. Ist alles für einen evtl. Ansturm vorbereitet?
Jedenfalls sollte die CDU/CSU alles vermeiden, historisch zu scheitern.
Solange kein neuer CDU-Parteivorsitzender gewählt wurde, steht Frau AKK jetzt noch in der Pflicht, auch als Verteidigungsministerin?
Das ist anfangs mehr Aufwand, gibt aber auch Sicherheit und meint gerade nicht, jetzt im stillen Kämmerlein zu bleiben.
Vorsichtig, aber gewappnet zur Normalität zurückkehren, immer wieder auf gesicherte Ergebnisse und Forschung reflektierend und öffentlich ABWÄGEN, das schafft das Vertrauen, das unsere Bevölkerung und die Wirtschaft jetzt braucht, um wieder Tritt zu fassen, jedenfalls braucht man keine banalen Reflexionen über die letzten Fragen. Wer sie auf hohem Niveau bearbeiten kann, bitte, ich lese immer mal wieder.
Gibt es die Trennwände im Bundestag, damit wir nicht weiter in einer „demokratischen Zumutung“ leben müssen? Ratspräsidentschaft und „demokratische Zumutung“ auf „Merkel-Interpretationstiefe/höhe“? Wenn man es vermeiden kann…
Das ist kein Natur- oder Gottesgesetz, schon gar nicht Merkels, das kann man organisieren, wenn man demokratisch verantwortlich denkt.
Habe mir gerade die Sendung in „Servus TV“, Talk im Hangar mit Dr. Frank vom 4. Juni angeschaut. https://www.servustv.com/videos/aa-22qz2z3gs1w12/ Nachtaroggen bringst nichts, mein Fazit ist, ex post facto: Der shutdown von damals wie beschlossen lässt sich rechtfertigen, auch unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit unter mindestens einer Bedingung: Die hotspots, die Gefährdeten dort müssen maximal geschützt sein. Genau das ist nicht geschehen, weil wir nicht vorbereitet waren. Ohne das ist shutdown nur nackter Wahn, blinder Aktionismus, blanker Unsinn. Die schiere Panik. Hoffentlich wird wenigstens das gelernt und umgesetzt für das nächste Mal. Und es gibt immer ein nächstes Mal. Für dieses Mal ist das Kind schon im Brunnen.
Ja. Auch dieser Schritt gehört in einen Pandemieplan.
Hoffentlich gelernt u umgesetzt: Wir setzen auf Hoffnung. Warum nicht auf Offenlegung dessen, was gelernt u umgesetzt wurde?
Merkel hält sich doch für unfehlbar! Und die Staatsmedien glauben das offenbar auch – ansonsten müssten sie ja befürchten, von Mutti Merkel kein Interview mehr zu bekommen. Jedes Mal, wenn ich den schleimigen Regierungssprecher Seibert sehe, frage ich mich, wieviel Hohlheit in solch einen Kopf passt. Verdammt viel offenbar!
Die heilige Corona (Korona) oder auch soll Legenden nach eine frühchristliche Märtyrin gewesen sein. Sie ist nach katholischer Betrachtung die Patronin des Geldes, der Fleischer und Schatzgräber. Merkel wird zwar von den Merkelgläubigen wie eine Heilige dargestellt aber einer tiefergehenden
Betrachtung hält das nicht stand. Es wurde und wird Geld verschleudert um
gemachte Fehler zu kaschieren. Auch jetzt feiert diese Regierung sich selbst für
partielles Versagen. Die Unterstützung regierungstreuer Opposition, Medien
NGOs usw. ist ihr gewiss. Eigenlob stinkt heißt es im Volksmund aber da das Volk
nur als notwendiges Übel angesehen wird, nimmt man seine Anliegen nicht ernst. „Die Regierung ist hauptsächlich eine kostspielige Organisation, die sich mit Übeltätern abgibt und die Leute besteuert, die sich ordentlich aufführen. Für die anständigen Menschen tut die Regierung ziemlich wenig – abgesehen davon, dass sie sie ärgert.“
Edgar Watson Howe
Eigentlich eine trauriges Resümee eine Regierung so beurteilen zu müssen.
Nach der Pandemie ist vor der Pandemie. Das größte Hindernis für die Wiederbelebung der Wirtschaft wird die Ungewissheit sein, die durch das erratische Handeln der Regierung ausgelöst wurde. Droht uns jetzt jedes Jahr ein wochenlanger Shutdown? Die deutsche Wirtschaft mit den recht hochwertigen Exportgütern, die sie herstellt … und die dort direkt beschäftigten Mitarbeiter ist im Wahlvolk in der Minderheit. Nach Jahrzehnten der sozialromantischen / grünen Berieselung durch Staat, Medien, Schulen ist wirtschaftliches Grundverständnis für eine politische Karriere sicher schädlich. Es ist irgendwie schon fast wieder schön, die Akteure zu sehen – die Abwesenheit von Fähigkeiten eint sie über Parteigrenzen hinweg, und versichert uns des nach wie vor vorhandenen Reichtums. Das Land geht seinen Weg, wie in Deutschland üblich, mit Konsequenz zu Ende. Da kann man nur „Glück auf“ wünschen und die Platitüde „it works until it doesn’t“ ans Ende stellen.
Und als Folge davon steigt die Union um Imperator Södda auf 50% im Bund, übernimmt die Alleinregierung, schaltet das letzte Kraftwerk ab, verbannt das letzte produzierende Unternehmen aus dem Land, macht die Antifa zur Bundeswehr fürs Landesinnere, lädt die nächsten 10 Millionen nicht arbeitenden Migranten ins Land usw. usf. Södda wird dann seiner Frau die Aufträge zur Pandemievorsorge zuschanzen, bei den täglichen Triumphfahrten im Tesla durch Berlin jubelt ihnen der gemeine Dummmichel gehirnamputiert zu, alle freuen sich und haben sich bis ans Ende aller Tage lieb. Amen.
Oh Gott, so es ihn denn gibt… aber vermutlich haben sie Recht. Der durchschnittliche Deutsche läßt sich gerne führen… und wenn es in den Untergang ist… Geschichte wiederholt sich.
Die Regierung benötigt eigentlich intensive Betreuung wegen fortschreitender Demenz. Das das Gedächtnis nicht bis 2012 zurückreicht, darüber kann man hinweg sehen, dass man aber den Plan der Boy Group um Professor Dr. Lauterbach und Herrn Spahn unter der Assistenz der Bertelsmann Stiftung, die Kapazitäten der Krankenhäuser um die Hälfte zu reduzieren, vergisst, ist schlicht aus dem Gedächtnis verschwunden. Die Duzfreundin unserer Kanzlerin Liz Mohn (Vorstand der Bertelsmann Stiftung) ist für so manches Kluge Pamphlet verantwortlich. Sie untermauert regelmäßig die Politik der Kanzlerin. Die Bertelsmann Stiftung investiert sowohl in OECD-Mitgliedstaaten als auch in Entwicklungsländern und hat neulich in den USA Buchverlage aufgekauft. Eine neue Art der Girls Group unter Merkel/ Mohn Ägide, um weltweite Politik als NGO zu machen.
Die Bundesregierung hat billigend in Kauf genommen, daß unser Land seit 2012 schutzlos ist, auf eine Pandemie nicht vorbereitet war und immer noch ist.
Die Bundesregierung hat es unterlassen, dagegen vorzugehen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) in den für die Einführung und Durchführung des PSPP erlassenen Beschlüssen weder geprüft noch dargelegt hat, dass die hierbei getroffenen Maßnahmen verhältnismäßig sind.
Die Bundesregierung nimmt billigend in Kauf, daß der geplante EU-Wiederaufbaufond die Einführung einer Schuldenunion durch die Hintertür zur Folge hat.
Warum also sollte der Gebührenzahler und Finanzier öffentlich-rechtlicher Anstalten wie ARD, ZDF und ihren angeschlossenen Rundfunkanstalten an vorderster Stelle von diesen Eingeständnissen und Nachholbeschlüssen seitens der Bundesregierung erfahren?
Ist alles nicht wichtig, wenn die Bildzeitung zum Wumms titelt
Was ist für mich im „Wumms“-Paket drin?
So kann man auch mit kleinen Sachen, den Bürgern eine Freude machen. Zu Weihnachten gibts dann Bananen. Honecker hatte ein Konto, auf dem täglich mindestens 100 Millionen D-Mark liegen mußten. Aus diesem Konto kaufte er mal Computer, mal beglückte er das Volk kurz vor Weihnachten mit Bananen….
Mit Geld um sich werfen wäre gar nicht mal so dramatisch, wenn auf der Gegenseite eine hohe Produktivität stehen würde. Die gibt es aber nicht, im Gegenteil, die wird immer weiter gesenkt, nicht nur durch die unsinnigen „Corona – Maßnahmen“, sondern vor allem weil man weiterhin auf ineffiziente, schlechte Methoden setzt wie Bio – Landwirtschaft, erneuerbare Energien, Elektroautos. Das wird ein sehr böses Erwachen geben in naher Zukunft…
… bitte nicht die negativen Auswirkungen der in diesem Paket verpackten Mobilitätswende auf die Mitarbeiter und Familien der Automobilindustrie einschl. der Zulieferer vergessen – die aktuellen Fehler fallen uns in Form von weiteren Arbeitslosen und verlorenen Arbeitsplätzen in den kommenden Jahren vor die Füße.
Merkel und die SPD: Eine für Deutschland schädliche Kombination – aber weiter so, denn es könnte schlimmer kommen … DDR 4.0
Und genau deshalb wird das Kurzarbeitergeld bis nach der Bundestagswahl verlängert werden!!!
Am Wahlabend kommt dann die „frohe“ Botschaft vom Wahlsieger das das Geld nun aber alle ist!
Welche Pandemie denn? Ich habe keine erlebt! Aus meinem Bekanntenkreis ist niemand an Corona gestorben. Meine Eltern, beide über 80, die einen sehr großen Bekanntenkreis 70+ haben: Seltsamerweise keine Opfer. Auch mit Italienern gesprochen: Komischerweise kennt dort niemand irgendwelche Corona – Opfer…
Genau so ist es. Wie damals und noch heute, von Flüchtlingen gesprochen wurde, haben wir das tödlichste Virus aller Zeiten, der Millionen an Menschen dahingerafft hat (und das nur in Deutschland) und die zweite „Welle“ kommt sicher noch. Wir werden nur noch belogen und manipuliert.
„Schließlich müsste hier die große Koalition ihr Versagen einräumen, was sie alles zur Abwehr einer Pandemie versäumt und wie sie ihr Land dafür nicht gerüstet hat.“
Na dann sollten wir froh sein, dass wir hier keine Pandemie, sondern nur ein Grippewellchen hatten.
Anhand heute aktualisierter Zahlen des Statistischen Bundesamtes kann man hier einen Blick auf die erste Pandemie der Weltgeschichte werfen, die zu einer Untersterblichkeit geführt hat:
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/sterbefallzahlen.html
Zur besseren Übersicht würde ich empfehlen, die Kurve für 2018 wegzuklicken und 2020 allein mit der Durchschnittkurve zu vergleichen.
Meiner Meinung nach muss die Bundesregierung auch kein Versagen, sondern geschlossen ihren Posten räumen – ebenso alle Ministerpräsidenten. Weil sie vor dem Hintergrund rückläufiger Zahlen einen folgenschweren Fehlalarm ausgelöst haben. Und vor allen Dingen weil sie sich bis dato kategorisch weigern, Entwarnung zu geben, damit sie unter dem Deckmäntelchen des Ausnahmezustands ihre „neuen Normalität“ etablieren können.
Der Link könnte gerichtsfest sein, für eine Schadenersatzklage, bin aber kein Rechtsanwalt?!
Man mag es kaum glauben, aber es beschreibt auch hier das eigentliche Problem dieses Landes. Das andauernde groteske Versagen des Regime unter Merkel wird lediglich durch ein weiteres, in der Folge massives, Problem deutlich und reiht sich ein in die sattsam bekannten Merkel fehler. Entscheidend ist, dass selbst ein offener und kritischer Bericht der Merkelpresse am Jubel der Untertanen gar nichts aendern wuerde. Im Grunde steigt die Sympathie fuer die Autokratin mit jedem ihrer Fehler immer mehr. Je katastrophaler die Auswirkungen, desto groesser das Liebesbeduerfnis der NeurotikerInnen, eine seltsame Mischung zwischen Masochismus, Selbstkasteiung, pathologischem Verzeihen, systematisch im limbischen System unter „Mutti ist die Beste und meint es nur gut“ aktiviert, unerschuetterlich und, wie man es bei der Seehofereskapade in der Migration erleben durfte, Verteidigungsreflexe ausloesend, wenn Mutti kritisiert wird. So skrupellos, berechnend und gefährlich sie ist, aber das aufgebaute und gepflegte jungmaedchenhafte Rosenresli-image, unterstützt durch diverse Handicaps, macht sie in weiten Teilen der entmaennlichten Gesellschaft sakrosankt, wie seit dunklen Zeiten niemanden mehr. Es war Zufall, wobei man nicht sagen kann, was Kohl im irrationalen Kern zur Förderung veranlasst hat, aber eine “ idealere“ Person zur grossen Transformation in den linkstotalitaeren Staat (oder mehr) haette man fuer dieses Volk in dieser Verfasstheit nicht waehlen koennen. Die Apotheose mit wahlweise Unfehlbarkeit oder totaler Unschuld ist vollbracht. Jeder Sektenguru waere neidisch auf die sprachlose Fuehrerin in die Verelendung.
Politiker geben niemals und unter keinen Umständen in der Vergangenheit gemachte Fehler und Versäumnisse zu. Deshalb ist ihr Lieblingswort auch „Zukunft“ und nicht Verantwortungsübernahme z.B für mangelhafte Vorsorge in Pandemiefällen.
Gäbe es diese ominöse Zukunft nicht sondern nur permanente Gegenwart, die wenn sie in Erscheinung tritt sofort wieder verschwindet und zur „Vergangenheit“ geworden ist, wäre das Geschäftsmodell Politik in Sachen eigener Vermarktung in einer weniger komfortablen Lage als es tatsächlich ist.
130 Milliarden Euro
Zum Vergleich:
So groß war der gesamte Bundeshaushalt von Helmut Kohl im Jahr 1985.
Merkel hat diesen Betrag innerhalb von nur 3 Wochen 2x (EU !!) ausgegeben.
Und gestern stellt sich diese Frau hin und schwadroniert wir hätten gut gewirtschaftet. Dabei hat sie zuvor schon 3-stellige Milliardensummen für die Abschaltung CO2-neutraler AKW und ihren Willkommensputsch zum Fenster rausgeschmissen.
Aber die Deutschen lieben sie dafür- ich kann das wirklich nicht fassen.
Tja, wir können uns die Finger wundschreiben und die Augen wundlesen… sie haben völlig recht, der/die/das deutsche sind Schlafmichel, es ist so erbärmlich.
Vollkommen richtig. Ich habe jeglichen Respekt vor dem Durchschnittsdeutschen verloren. Vielleicht muss das Volk wirklich ausgetauscht werden. Soviel Aberglaube ist noch nicht einmal im tiefsten Kongo oder wahlweise tiefsten Mittelalter zu finden. Sich damit intellektuell auseinander zu setzen und daraus Konsequenzen zu ziehen, führt einen wahrscheinlich wahlweise in die Psychatrie oder ins Gefängnis.
„Die Rechnung wird nachgereicht“ . War mal eine Folge der Krimiserie „Tatort“ aus den 1970er – Jahren…
Das dicke Ende der mit Fiatmoney aufgeblähten Wurst kommt mit einer Folgerichtigkeit, die zur Zeit kaum jemand so präzise beschreiben kann wie Markus Krall. https://www.youtube.com/watch?v=gz8DTS0Wv9w
Das was Sie in dem Artikel schildern ist doch Klein-Klein. Es werden gerade als Dauermechanismus Billionen an die EU übertragen. Für den grünen Deal, für Wirtschaftsstütze des Club Mediterran, für noch mehr Manipulation und Willkürausgaben, je nach Gusto.
Merkel und Consorten überschreiten jetzt endgültig jede Vernunft, Verpflichtungen ihrem Volk gegenüber und Rückzahlbarkeit der gigantischen Schuldenberge.
Einem funktionsfährigem Europa und speziell dem „geschundenen Esel“ Deutschland wird gerade durch eine durchgeknallte Grünen und Sozialisten Kaste die Zukunft kaputt gemacht. Ende ! Oder es stoppt sie endlich jemand.