Das neue Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) wurde im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen! Obwohl sich vor der Abstimmung GdP, DPolG, BdK, Unabhängige in der Polizei e.V. und viele weitere Polizeibeamte gegen die Gesetzesvorlage ausgesprochen hatten. Schauen wir uns ein wenig die Begründung der Redner an, warum ausgerechnet dieses Gesetz ein so bahnbrechendes Schlüsselprojekt für den Berliner Senat ist. Dabei soll auch die Gegenseite nicht zu kurz kommen.
Sebastian Walter von Bündnis90/Grünen steigert sich in seiner Rede in die Behauptung hinein, Staat und seine Behörden seien „potentielle Diskriminierer“. Dabei spricht der Queerpolitiker von einer pauschalen „strukturellen Diskriminierung“. Berlin würde nun dagegen bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen.
Einschub Redaktion: Jutta Ditfurth erklärt das „direkter”.
Kritik und Vorwürfe kämen aus der rechten Ecke, die ihre „weißen Privilegien“ verteidigen würden. Mit Justizsenator Behrend (Bündnis 90/ Grüne) besteht Einigkeit darin, dass es sich gar nicht um eine rechtsstaatlich unhaltbare Beweislastumkehr handeln würde, sondern lediglich um eine „Beweislasterleichterung“ mit einer Vermutungsregel, die auf einer „Tatsachenbehauptung“ beruhte. Diese Formulierung löste im Saal großes Gelächter aus.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Der Redner der AfD-Fraktion, Rechtsanwalt Marc Vallender, führte aus, dass man mit diesem Vorhaben die Beamten auf Linie bringen will, da man weiß, dass diese vorwiegend AfD wählen. Das Gesetz habe zum Ziel, im Beamtenapparat Angst zu verbreiten, Bespitzelung zu fördern, zu verhindern, dass Beamte nach einem Einsatz von ihren Erlebnissen berichten, da man Befürchtungen vor einem Disziplinarverfahren haben müsse. Auch wenn hierzulande (noch) keine Zustände wie in den USA herrschen, könnte dieses Gesetz solche Ereignisse wie nach dem Todesfall von George Floyd mitfördern. Das Land spaltet sich auch durch das LADG weiter und diskriminiert damit unter dem Vorwand der „Antidiskriminierung“ die eigenen Bediensteten und Beamten.
Im Windschatten von Corona: Berliner Antidiskriminierungsgesetz kommt
Zukünftig gilt in Berlin folgendes, „Wer konsequent handelt bekommt Ärger, wer nichts tut wird befördert!“. In Berlin wurden dagegen 7.000 Mal Polizisten angegriffen und angespuckt, Clans werden zukünftig Polizeibeamte vermehrt beschuldigen. Er war selbst bei einem polizeilichen Einsatz im Görlitzer Park anwesend, als ein mit Drogen dealender Afrikaner (vorläufig?) festgenommen wurde. Dieser wehrte sich massiv körperlich und beschimpfte dabei unentwegt die Polizeibeamten als „Rassisten“.
Neues Antidiskriminierungsgesetz: Polizei der Länder will nicht mehr in Berlin aushelfen
Die Sprecherin der SPD, Dr. Susanne Kitschun, bemühte althergebrachte Vorwürfe; so hätten „wissenschaftliche Studien“ im Berlinmonitor und von Antidiskriminierungsstellen ergeben, dass von Diskriminierungen im Alltag 50 % der Bewohner betroffen wären. Gegenüber den Behörden wären das 20%. Konkrete inhaltliche Aussagen dazu trifft sie jedoch nicht. Außerdem führt sie an, dass es auch an „Schulen schlechte Noten durch Diskriminierungen“ geben würde. Über die Berliner Schrottschulen, Bedrohungslagen für Lehrer, auch durch Kinder und Eltern mit Migrationhintergrund, Mobbing, Suizide und andere desaströse Zustände, spricht sie dagegen nicht.
Der Sprecher der FDP fällt immerhin durch ein Zitat am Rednerpult auf: „Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu erlassen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu erlassen.“
Hätte man doch auf Charles Baron de Montesquieu gehört.
Steffen Meltzer, Autor von Mobbing! Ursachen, Schutz und Abhilfe
Was Recht ist , bestimmen wir!
Und Gesetze werden von uns eingehalten – Vor allen Dingen Grundgesetze!
https://www.youtube.com/watch?v=CL38tatelNE
…da machen wir einen Widerstand draus!
https://www.youtube.com/watch?v=CL38tatelNE
Jetzt sind wir also soweit (zumindest erst mal in Berlin), dass schwarzafrikanische Drogendealer nicht mehr wegen ihrer kriminellen Vergehen belangt werden dürfen, denn wenn man sie festnehmen und dabei Handschellen anlegen will, ist das ja bereits „rassistisch“. Ähnliches wird wohl bald auch für die sog. „Großfamilien“ bestimmter Provenienz gelten, die möglicherweise ihr Recht auf kriminelle Geschäfte bald einklagen werden, da deren polizeiliche Verfolgung ja rassistisch sein könnte.
Ich bin relativ sicher, dass ähnliche Gesetze bald auch in den anderen Bundesländern folgen werden. Und dann wird man sich öffentlich keinesfalls mehr unbedacht zu manchen Dingen äußern können, sondern wird jedes Wort vorher dreimal „im Geist herumdrehen“ müssen, um ja nicht versehentlich etwas „Rassistisches“ zu sagen.
Mann oh Mann: Wie vermisse ich die gedanklichen, verbalen, kulturellen und gesellschaftspolitischen Freiheiten der 70er und 80er Jahre, als diverse Themen noch gedruckt, diverse Wörter noch gesagt und diverse Bilder noch gezeigt werden durften! Jetzt gehen wir staatspolitisch immer weiter in Richtung einer „Bevormundungskratie“, in der uns staatlich und seitens der (Massen- und sozialen) Medien vorgegeben wird, wen wir zu mögen, wie wir zu denken, was wir zu sagen und wie wir uns zu verhalten haben.
Ich kann es langsam nicht mehr hören und nicht mehr ertragen. Aber zumindest habe ich das große Glück, nicht in dem Moloch Berlin zu wohnen und das rotgrüne Elend dort täglich beobachten zu müssen.
Dies bedeutet allen Polizisten wird quasi von vorne rein unterstellt sie wären in Ihrer Aufgabenerfüllung nicht gesetzestreu neutral. Damit ist ja praktisch festgelegt, daß nur noch erkennbar Urdeutsche kontrolliert werden dürfen. Aber das Entsprechende Klientel von Deutschen, das es auch gibt wird da sicher auch schnell was finden um „Diskriminierung“ anführen zu können. Beispielsweise politisches „Engagement“ und Polizisten seien ja alles Nazis. Die Polizisten sind die Verbrecher, nicht diejenigen welche Anlaß geben verhaftet, kontrolliert, fesgenommen zu werden. Am besten ist es wohl Polizisten konntrollieren und nehmen nur noch Leute fest bei denen sie sich ganz sicher sind, daß sie von einem Gericht ordnungsgemäß wegen einer Tat offiziell veruteilt wurden und deshalb gesucht werden. Obwohl dann müssern diese ja auch noch aufpassen, daß sie nicht irgendwie zu fest „zupacken“. Also als Polizeiangehöriger am besten bei gewahr werden von Verdächtigen und Staftätern, Verdächtigen augen zu und nichts tun, sonst ist man ganz schnell dferjenige untert Anklage und die Übeltäter lachen sich noch mehr Eines wie bisher als Aufforderung Weiter so
8 kmh zu schnell in Sachsen.30€.Ein rotes Blitzlicht traf mich alten Weissen Mann.Ist das nichr Rassismus?(Ironie aus)
Diskriminierung, glatte Diskriminierung.
Andere fahren auch schneller als erlaubt werden nicht geblitzt und müssen nichts zahlen.
Überhaupt ist jeder Blitzer eine diskriminierung, derer die daran vorbei fahren, denn Biltzer stehen nur an einigen stellen und nicht alle Straßen und Straßenabschnitte werden ü+berwacht. Ganz klar eine ungerechte Ungleichbehandlung.
Man kann nur hoffen, dass nun viele Berliner Polizeibeamte den Behrendt’s und Konsorten vor den Koffer sch…., kündigen und in einem anderen Bundesland Dienst tun. Brandenburg ist ja nicht weit. Die Bundesländer sollten Unterstützungseinsätze ihrer Polizeiverbände in Berlin zukünfitg strikt ablehnen. Das Chaos muss offensichtlich noch größer werden, bis der Berliner Wähler aus seinem Tiefschlaf erwacht.
….diese nullen werden immer unverschämter, dreister – im hinblick auf die abgeordneten-
bezüge, sogar noch rückwirkend – und damit gefährlicher!
Ich war über 40 Jahre mit Herz und Blut Polizeibeamter.
Nie hätte ich es für möglich gehalten, dass ich irgendwann (also heute) jungen Menschen abrate, sich für diesen Beruf zu entscheiden.
Diese rotgrünlakierten Politmafiosis sind eine Schande.
Gtundgesetz!
Bundesverfassungsgericht!!
Ich lach mich kaputt!!!
Wir in Amerika sind schon weiter….viel weiter ! Der linke Mob und die Antifa wollen die Polizei abschaffen und mit einer „Buergervertretung“ ersetzen und damit die Ordnung, die hier total aus dem Ruder gelaufen ist , wieder herstellen. Das waere doch eine Aufgabe der FdJ geschulten Frau Merkel. Sie hat doch Stasi – Schulung ind Informationen, die ausgesprochen hilfreich sind.
So ist es halt.
(Das kommt eben dabei heraus, wenn in einem Land, einer Stadt die Mehrheit über Jahre davon überzeugt ist, dass im Links und im Grün das Heil liegt.)
Die Ställe des Augias sind ein Nichts gegen die moralische politische Verkommenheit Berlins.
Lasst Berlin doch endlich Berlin sein. Keine Nachrichten mehr über dieses Shithole. Keine Zusammenarbeit mit Berlinern. Keine Geschäfte mit Berlinern. Kein Kontakt zu Berlinern.
Aus den Augen, aus dem Sinn.
Na ja, sicher nicht ganz ernst gemeint. Aber ich komme immer nur bis Potsdam. Verschmierte Fassaden kann ich mir hier in HN um die Methadon-Ausgabestelle herum anschauen, falls mir der Sinn danach stünde.
Wer nach Erlass dieses Gesetzes (und nach den Vorkommnisssen in den USA) als junger (indigener) Mensch in Berlin noch zur Polizei oder z.B. in den Justizdienst geht, dem kann nicht mehr geholfen werden. In Berlin werden sie wohl bald Nachwuchsprobleme bei der Polizei haben, zumindest was indigene Bewerber betrifft. Man wird dann versuchen, die Lücke mit Bewerbern mit sog. Migrationshintergrund auszugleichen (davon gibt´s ja reichlich in Berlin). Die können niemals Subjekt von Diskriminierung Weißer sein, denn „Weiße“ können a priori nicht Objekte, sondern nur Subjekte von Diskriminierung sein . Und dass ein Polizist mit Migrationshintergrund eine Person mit Migrationshintergrund diskriminiert, kann und darf es nach der Intention und „Logik“ der Linken und Grünen gar nicht geben. Es ist nur für weiße Diskriminierer geschaffen worden.
Ihre personelle Zukunftsbetrachtung ist in Berlin doch längst Wirklichkeit. Richtig schwerwiegende Kriminalität wird wohl zukünftig sicherheitshalber von einer West-Staatsanwaltschaft bearbeitet werden müssen. Im Justizvollzug sieht es noch schlimmer aus. Wir in HN können d so einiges erzählen.
Genau so nehme ich das wahr, „der Staat“ und seine Protagonisten in den Parlamenten und Parteien, „gegen die Polizei“. Und frage mich, wie es so weit kommen konnte, wie Menschen, die diesem Land und ablehnend bis feindlich gesonnen sind, in diese Positionen kommen konnten. Welchen Gewinn, und sei es nur ein Sekundärgewinn, haben Wähler davon, solche Personen und Parteien zu wählen?
Wenn man in die Kommentarspalten von ZEIT, Tagesspiegel und Co. schaut, erfährt man, wie Leute ticken, die solche Politiker wählen und solche Gesetze gut finden. Am liebsten würden sie die Polizei ganz abschaffen. Wichtig ist nur der Kampf gegen rechts, andere Verbrechen gibt es nicht, außer sie wurden von Biodeutschen begangen. Die Verlogenheit des rotgrünen Wählerklientels macht mich unsäglich wütend. Selbst schottet man sich geschickt ab, schickt seine Kinder in ausgewählte Kitas und Schulen, fährt bis vor das angesagte Restaurant und lebt in Vierteln, wo als Migranten höchstens Menschen aus asiatischen Ländern vorkommen. Soll doch die Polizei wegschauen, wenn der Täter ein Migrant ist, sollen doch Lehrer migrantische Kinder grundsätzlich gut benoten und Behörden allen Forderungen, wenn sie von Migranten gestellt, nachkommen. Vielleicht werden dann die, die diese Zustände seit Jahren herbeireden und -führen, endlich auch mit den negativen Auswüchsen konfrontiert.
„organisiere Kriminalität“ heißt nicht deshalb ok, weil sie ein so gutes Management hat, sondern weil sie Einfluß in höchste Staatsebenen besitzt (oder auch umgekehrt)
Ich hab auch mittlerweile dieses Kopfkino. Ich stelle mir vor mit einem Antirassismus-/Gender-/Homo-/Sonstwas-Beauftragten in einem Raum zu sein. Die Chance wächst täglich, dass ich so jemanden mit beleidigenden Bemerkungen überziehe. Eine Frage der Zeit, bis ich juristisch dafür blute. Die Frage ist nicht mehr „ob“, sondern „wann“.
die fühlen sich doch schon durch die blosse existenz andersdenkender beleidigt… und natürlich bedroht. diese leute sind selbst die schlimmsten diskriminierer.
Jeder Autoprotzer und Prolet kann bei einer Kontrolle also gleich mit der Rassismuskeule losprügeln ?
Muss man nur eine Gruppe sein oder braucht man dafür einen Verein ? Oder doch einen Doppelpassstatus ?
Fragen stellen sich da. Ob die bald eine Gewerkschaft der Drogendealer haben, so mit Rechtsabteilung ?
Kommt erst mal der Rechtsanwalt und Migrationsbeauftragte, bevor eine Personenkontrolle stattfindet ? Klappt da wunderbar, in Berlin.
Eine Gewerkschaft der Drogendealer gibt es schon, heißt Linkspartei.
…… :-))
Und stellvertretend kann man hier dann mit ruhigem Gewissen Die Grünen nennen.
Ich glaub bei Drogen sind es eher die grünen.
Passt dazu, dass Widmann-Maunz auf Zwitter die bürgerkriegsartigen Zustände in den Untied States mit dem Haschtag #BeiUnsAuch lobpreist: https://twitter.com/AWidmannMauz/status/1268815418669531143 .
Wurde heute morgen im MOMA Staatsfunk schon korrekt eingeordnet. Gesetz ist natürlich dringend notwendig und müsste auf alle Bundesländer übertragen werden. Gerade vor dem Hintergrund der von Trump verschuldeten Vorfälle in den USA. Noch Fragen?
Na, vom ARD/ZDF Morgenmagazin ist natürlich auch nix anderes zu erwarten.
Wenn ich beim moma bspw auch diese neue rothaarige Moderatorin sehe, dann habe ich auch mit Blick in ihre Augen und Gesicht wieder das Gefühl, als kömnte man auch in ihren Blick u. Gesicht die/ihre linke Verstrahltheit u. Blödheit raussehen.
Weil mir beim moma aber der Wetterbericht sehr gut gefällt, ertrage ich dann auch für bis zu ~25 Min die linke Verstrahltheit der Damen und die tägliche morgendliche Trump-Hetze .
„Noch Fragen?“
Ja. Wieso gucken Sie MOMA?
Wenn die Polizei mit hinter dem Rücken zusammengebundenen Händen in die Schlacht geschickt wird, ist die Herrschaft irgendeiner Mafia, die in das Machtvakuum stößt, nicht mehr weit. Wenn die innere Kündigung erst erfolgt ist, ist die Bestechlichkeit nicht mehr fernliegend.
Ich frag mich, ob es eine Partei gibt, die „zufällig“ Mafiatätigkeiten wie Drogenhandel, Prostitution und Menschenhandel legaliserenen will.
Alle. Ausser AFD.
Das berliner Stadtparlament ist ein Irrenhaus. Man wundert sich, daß hier überhaupt irgendetwas noch funktioniert. Wenn es nach den Politikern ginge, wäre das sicher anders.
Lustig, dass dies gerade jetzt Thema wird. In den USA geht genau diese Diskussion (im Schatten des getöteten George Floyd) in Medien und Politik jetzt auch los. Scheinbar ist neben Corona ein anderes Virus weltweit unterwegs, dass keine Grippe-ähnlichen Symptome zeigt…sondern Hirnerweichung zur Folge hat.
Wir haben doch das gegenteilige Problem. Verbrecher, vorzugsweise mit kulturbereichernden Eigenschaften, bespucken und bedrohen und locken in Hinterhalte. Kurzum man tanzt den Ordnungshütern bereits heute ohne „Anti Diskriminierungsgesetz“ auf der Nase herum. Die gedemütigte und wehrlos gemachte Polizei und die Gesellschaft müssen dafür zahlen.
LINKE UND IHRE „VERBESSERTE“ WELT.
Folgerichtig bei dieser Verrohung wäre es die Polizei zu stärken und nicht die Verbrecher.
„Kritik und Vorwürfe kämen aus der rechten Ecke, die ihre „weißen Privilegien“ verteidigen würden.“ schon klar. Leiden die unter Verfolgungswahn? Ich fühle mich als unterprivilegierte Steuern- und Beitragszahlerin, die schon alleine aufgrund ihrer Berufstätigkeit und ihre Alters Ü60 diskriminiert wird. Zudem werde ich als Oma Umweltsau beschimpft.
Man wird wohl bald arabische Polizisten einsetzen müssen. Nicht nur sprachlich wesentlich kompetenter, auch wegen der massenhaften Versetzungsanträge nach Brandenburg etc. Das kommt dem Clan-Senat genau zu pass.
Vermutlich haben es andere schon ähnlich gedacht und kommentiert, aber soll die Berliner Landesregierung doch die Ordnungsmacht an Milizen übergeben, die wahlweise aus mit Drogen handelnden Afrikanerbanden, arabischen Clans, tschetschenischen Banden, der Antifa, Rockern oder vielleicht auch der Ndragheta besteht. Da gibt es dann sicher keine Probleme mehr mit Diskriminierung.
Ich hoffe das kein Bundesland mehr ihre Polizeibeamten zur Untersztützung der Berliner SED Regierung entsendet.Unter solchen Vorraussetzungen bezweifel ich auch das es noch viele Bewerbungen für den Polizeidienst in Berlin geben wird.Sollen sie ihren Nachwuchs doch bei den Clan’s rekrutieren.Die sorgen dann für „Sicherheit“ und weniger Diskreminierung.
Was hier läuft, kann man in einen (etwas längeren) Satz bringen:
Die Berliner Polizei wird rechtlich entmachtet, damit das von den Rot-Rot-Grünen nach Deutschland importierte Proletariat aus aller Welt, mittels Verbreitung von Chaos und Kriminalität im angestammten Volk, ungehindert den Umsturz des kapitalistischen „Schweinesystems“ erwirken kann, damit die selben Rot-Rot-Grünen danach mit ihrer in der CDU platzierten Bundeskanzlerin die DDR 2.0 errichten können.
In den USA läuft derzeit genau das selbe, allerdings in fortgeschrittenem Stadium. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann Berlin seinen ersten Fall „Floyd“ hat und dieser Fall dann dazu genutzt werden wird, Ausschreitungen zu rechtfertigen, die dann das System ins Wanken bringen sollen.
Wer auf diese von Kommunisten inszenierte Scharade reinfällt, ist ein nützlicher Idiot, der sich als blinder Steigbügelhalter freiheitsfeindlicher Interessen verdingt und von diesen freiheitsfeindlichen Interessen am Ende selbst enteignet und gesellschaftlich entsorgt werden wird.
Und das gilt fast ausnahmslos für die gesamte Promiszene.
In Deutschland, wie auch in den USA.
Der Fall „Floyd“ ist ein ganz bewusst inszeniertes Politikum zum Umsturz der kapitalistischen USA. Und wir sind als nächste dran.
Es sei denn, wir nennen das Kind beim Namen und legen den Volksverhetzern und Aufständlern auf der linken Seite endlich das Handwerk.
Man kann nur jedem empfehlen sich in Marxismus zu bilden. Man versteht auf einmal, wieso die Dinge so sind. Auch die, die vorher überhaupt keinen Sinn gemacht haben.
Was hier gerade passiert, passiert nicht zum ersten mal in der Geschichte. Im Gegenteil: Es wird in regelmäßigen Abständen immer wieder versucht. In Russland war es 1917 erfolgreich. Ab 1968 wurde das gleiche in Westeuropa versucht, ist aber letztlich fehlgeschlagen, weil die Gegenwehr des kapitalistischen Westens zu groß war.
Wir schreiben nun das Jahr 2020 und der nächste Versuch ist in vollem Gange. Anscheinend versuchen die Kommunisten alle 50 Jahre den Umsturz der globalen Ordnung.
Was die Auswirkungen für die einzelnen Polizisten betrifft stimme ich dem absolut zu. Wenn es aber darum geht ob sich die Polizei dann gegenüber kriminellen eher zurückhält und das ein Nachteil für die Bürger ist, schießen mir die Tränen jetzt nicht wirklich waagerecht aus dem Gesicht. Berlin hat sich die Chaoten gewählt und jetzt müssen die damit klar kommen.
Aber da, wo Sie wohnen, da wählt man die, die Sie sich wünschen? Herzlichen Glückwunsch! Darf ich fragen, wo das ist?
Dürfen Sie! Im schönen RP unter einer roten Ministerpräsidentin was mir definitiv nicht gefällt. Allerdings kommt von hier nicht absolut jeder Gesellschaftspolitische Schwachsinn in dieser Republik, wir haben nicht die meisten unnützen Staatssekretäre, Genderforscher*innen oder Gesellschaftsklempner. Wo soll man da nur weitermachen? Das Gejammer über Kriminalität, Bildungsniveau, baulicher Zustand von öffentlichen Gebäuden wie z.B. Schulen? Ich meine mich daran zu erinnern das die Wohnsituation auch nicht so rosig ist, da wohl diejenigen welche dieses Gesetz jetzt verabschiedet haben mit dem Neubau von Wohnungen auf Kriegsfuß stehen.
Dann schauen Sie sich mal an, aus was für Nasen das Landesverfassungsgericht in Berlin besteht. Urteil vorprogrammiert…
Bleibt zu hoffen, dass immer weniger Menschen den Entschluss fassen, in Berlin Polizeibeamter zu werden. Dann wird unser Bundeshauptslum Berlin schon sehen, was es davon hat. In einigen Stadtteilen sieht man das ja jetzt schon…
Ich persönlich finde es schon nicht ganz schlecht dass Berlin sich Mühe gibt, die Diskriminierung von Bürgern durch seine Beamten zu reduzieren. Es ist halt ein schwieriger Balance-Akt. Zum einen ist es halt so, dass Ausländer in Deutschland deutlich krimineller sind als Inländer. Und natürlich wird es ab und an Diskriminierungsfälle durch die Polizei geben, das ist doch offensichtlich. Grundsätzlich ist die Richtung Berlins ok, interessant wird die praktischen Handhabung.
Schon Ihte Meinung ist Rassismus pur und gehört bestraft. Aisländer kriminell? Wie kommen Sie denn darauf? Ich sehe nur junge Menschen aus Nordafrika die neue Lebenskonzepte ausprobieren. Wenn unsere Gesetze dem entgegenstehen müssen diese Gesetze eben weg. Kein Mensch ist illegal, kein Ausländer kriminell. So, jetzt muss ich zur Demo. Wo war nochmsl mein Fahrrad?
Nun steht ja rechtlich der Räumung des „anarcha-queer-feministischen Hausprojekts“ Liebigstraße 34 nichts mehr im Wege.
Da wünsche ich den Polizisten schon jetzt viel Spaß beim Einsatz – und danach, wenn sie sich dafür zu rechtfertigen haben, einx steinwerfendx Demonstranx, am besten mit Migrationshintergrund, bei der Festnahme diskriminierend-sexistisch-rassistisch angegrabscht zu haben, womöglich gar am Popo.
Aber wird schon nicht zu Festnahmen kommen, anarcha-queer-feministische Aktivistenx stehen in Berlin ja unter Artenschutz, genau wie ihre zu erwartenden Hilfstruppen aus Rigaer Straße und gesamtem Bundesgebiet.
Da wird schon nicht auf Popo geschaut, kein Grund zur Sorge; lieber tobt sich Freund und Helfer dann bei nächster Corona-Demo an deutschen Greisen aus, seitens derer ist nichts zu befürchten.
Dass dieses Gesetz Fassungslosigkeit auslöst bei jedem, der über einen halbwegs intakten Menschenverstand verfügt, muß wohl kaum wiederholt werden. Was haben die da eigentlich geraucht? Und: haben sie das Zeug aus dem Görli oder freihaus mit dem Pizzaservice bekommen?
Diskussionswürdig ist viel mehr die Frage, warum man eine dem Leben immanente Verhaltensweise, nämlich die Fähigkeit zur Unterscheidung, der Ideologisierung und Diabolisierung unterwirft. Ist doch die Fähigkeit zur Unterscheidung von „Gut“ (dem Individuum bzw. der Gemeinschaft dienlich) und „Böse“ (dem Individuum bzw. der Gemeinschaft gefährlich) sowie der Identifizierung der jeweiligen Quelle überlebensnotwendig; für jede Exekutive ist das fundamental und einzige sachliche Rechtfertigung ihrer Existenz.
Ob man es will oder nicht: das so verteufelte „racial profiling“ oder auch das „social profiling“ ist jeweils EINE Komponente des profiling und somit, in einer konkreten Situation, ein sinnvolles Hilfsmittel. Es sollte dem Vollzugsbeamten gerade NICHT aus der Hand geschlagen, sondern kultiviert werden; man muß sie zu dessen angemessenen Einsatz befähigen, statt zu verteufeln. Ganz egal, was dieses „Blubber“-Gesetz bewirken will – es ist ganz und gar unvermeidlich, dass, wenn ein Berliner Polizist durch den Görli schleicht (falls er sich noch dahin traut), er beim Anblick eines nordafrikanisch aussehenden Herumschlenderers erfahrungsgestützt gewisse Gedanken ventiliert. Es ist geradezu unvermeidlich, dass man sich fragt, woher der vielleicht dreißigjährige Levantiner die Kohle für den fetten AMG hat, den er röhrend durch Duisburg kutschiert, und warum in der Karre drei weitere Kerle diesen Einschlags Sightseeing zu betreiben scheinen. Der Polizist wird unwillkürlich vorerst Schlüsse ziehen. Und der muß das ruhigen Gewissens und angstfrei tun dürfen. Was ist daran falsch? Was ist da nicht zu verstehen??
„Rechtsanwalt Marc Vallender, führte aus, dass man mit diesem Vorhaben die Beamten auf Linie bringen will, da man weiß, dass diese vorwiegend AfD wählen.“. Genau! Darum geht es. Das die Leute, die gerne noch so etwas wie Ordnung und Recht hätten ANGST HABEN sich zu Gewalttäterförderung und Anarchie zu äußern oder gar zu handeln.
Diffamierung und Strafe für die Ausübung von rechtsstaatlichen Prinzipien. Ein Angst- und Bespitzelungsstaat mit sovietischer bzw. ddr Prägung.
„Anti Diskriminierung“. Langsam habe ich den Eindruck das die angebliche „Anti Diskriminierung“ eine der übelsten Diskriminierungen ist, die dieses Land zu bieten hat. Diese DauerUNTERSTELLUNG überall würden Rassisten laueren, die von linken Chaoten „einzuhegen“ und umzuerziehen sind. Furchtbar. Dummheit, Realitätsverleugnung und der Wille den Anderen seinen unausgegorenen Willen aufzudrücken als „Staatsraison“.
Speziell bei der „Polizeiwillkür“. Wir haben doch das gegenteilige Problem. Verbrecher, vorzugsweise mit kulturbereichernden Eigenschaften, bespucken und bedrohen und locken in Hinterhalte. Kurzum man tanzt den Ordnungshütern bereits heute ohne „Anti Diskriminierungsgesetz“ auf der Nase herum. Die gedehmütigte und wehrlos gemachte Polizei und die Gesellschaft müssen dafür zahlen.
LINKE UND IHRE „VERBESSERTE“ WELT. Im Fall Berlin auch noch von Bayern und Württemberg finanziert.
Ja, ist komisch, daß es so viel Rassismus geben soll, obwohl es doch angeblich menschliche Rassen gar nicht gibt. Offensichtlich Diskriminierung aufgrund von Halluszinationen. Alle krank, oder?
Sebastian Walter von Bündnis90/Grünen steigert sich in seiner Rede zur der Behauptung hinein, Staat und seine Behörden seien „potentielle Diskriminierer“.
Da hat dieser Sozialist vollkommen Recht! Der Staat diskriminiert, er behandelt seine Steuersklaven nicht gleich. Es gibt Menschen, die geben mehr, als sie bekommen. Es gibt einen Unterschied zwischen denjenigen, die die Leistungen bezahlen und denjenigen, die die Leistungen erhalten. Dabei müßte der Staat alle gleich behandeln. Auf der Einnahmenseite hieße das: Kopfsteuer. Nur macht dann Politik nicht mehr so ein Spaß, wenn alle gleich viel bezahlen müssen.
Jeder ist ein potentieller Diskriminierer. Schon im Kleinkindalter spielt man nicht mit jedem gleich gern. Potztausend! Diese kleinen Missetäter aber auch!
Tja gut, die haben das in Berlin gewählt, sollen sie damit leben.
Was wählt man denn bei Ihnen im Dorf so?
Nach den Unruhen in Baltimore 2015 hat man den Polizisten dort auch das Leben schwer gemacht. Die Folge war, dass die erfahrenen Beamten scharenweise einen Job im Umland gesucht und bekommen haben.
Seitdem herrscht in Baltimore ein Polizistenmangel und noch mehr Gewalt auf den Straßen als schon zuvor.
Eine kleine Vignette: vor ein paar Jahren bereicherte ein jüngerer afroamerikanischer Ex-GI das multikulturell verträumte Viertel, in dem ich wohne.
Kleinkriminalität, Drogendeals, provokatives Zuparken von Zufahrtswegen mit seinem Gangster-Van, Beschleunigungstest mit dem Superbike in der Fußgängerzone, nächtliches Lust-und Wutgeschrei, „lebhafte“ Parties jede Nacht etc.
Bei dem hochfrequenten Kontakt mit der deutschen Polizei schrie er diese immer als Rassisten an, worauf die Beamten sich jeweils politisch korrekt deeskalierend und betreten grinsend zurückzogen. Es änderte sich monatelang…nichts.
Eines Tages tauchte die MP der nahe gelegenen Garnison auf, die offensichtlich noch rechtlichen Zugriff auf in Deutschland lebende Ex-GI´s zu haben scheint,was ich vorher nicht wusste.
Eine kurze Kontaktaufnahme vor der Haustür, es redete nur einer. Kein Geschrei des rassistisch Verfolgten, der schwieg und betreten auf den Boden schaute. Der lebhafte junge Mann stieg ein und wurde fortan nie wieder gesehen.
Die beiden MP Männer waren übrigens auch beide afroamerikanisch. No nonsense!
Warum haben wir überhaupt noch Polizei/ Justiz/ JVAs/ Behörden/ usw. ??
Können wir nicht gleich sagen: Polizei, Justiz, JVAs nur noch für Bio- Deutsche!
Wer Migrationshintergrund hat, darf überhaupt n i c h t von Polizei/ Justiz/ JVAs belangt werden! (noch nicht einmal für 250% zu schnell fahren, falsch parken, Hochzeitsgesellschaften auf öffentl Strassen, Schiessereien, Messerstechereien, Massenschlägereien, „Ehrenmorde“, „schubsen“ vor hereindonnenrde Züge, OK (Drogen- Handel, Rotlichtmilieu, Schutzgelderpressung,…) arabischer Großfamilien Clans, Massenvergewaltigungen, Sozialhilfebetrügereien, Mehrfach- Identitäten, …..!
Die meisten Wähler dieses RRG Senats, besonders die Grünen, wohnen in guten Wohngebieten und ihre Kinder gehen in Privatschulen. Ich finde es ein Diksriminierung, das die unbegleiteten Minderjährigen mit Vollbart nicht auch auf die Privatschulen dürfen. Aber ich glaube, dann wäre schnell Schluß mit der erträumten Buntheit. Diese Verlogenheit und diese Doppelmoral in Deutschland ist so unerträglich. Wenn ich Polizist in Berlin wäre, würde ich mit dem Gedanken spielen, doch Berlin in Kriminalität versinken zu lassen.
Ein Staatswesen, welches diejenigen, die dieses staatswesen erhalten, schützen und bewahren sollen, dermaßen diskriminiert und der Willkür von kriminellen und abzockern ausliefert, hat eigentlich kein existenzrecht mehr. Es ist zu erwarten, dass die Strafverfolgung gegen kriminelle Ausländer eingestellt wird und das dieser moloch von Stadt in Gewalt versinkt.
Berlin liefert ausreichend Gründe dafür sich dort nicht mehr blicken zu lassen. Vielleicht dient Berlin als größeres Experiment für den „Freistadt Christiania“. Der ist auch vollständig von Dänemark abhängig bildet aber ein schönes Beispiel für eine sich selbst organierte Gesellschaften! 😉
Die Verabschiedung des Landesantidiskriminierungsgesetzs (LADG) läßt nur einen Schluß zu:
Die Interessenvertreter der Organisierten Kriminalität, der Mafia und sonstiger Krimineller sitzen in Berlin im Parlament und im Senat!
Mein Mitleid für die Berliner Polizei hält sich in Grenzen. Wer Oma´s, konservative Bürger, Bürgerrechtler ect. pp die gegen die Corona – Regeln friedlich demonstrieren, verprügelt und mit Gewalt in Gewahr nimmt, gleichzeitig aber afrikanische Drogendealer, Antifanten in der Rigaerstraße usw. unbehelligt läßt, muss kein Mitleid erfahren. nicht unerwähnt bleiben soll auch die Tatsache, dass Bürger von der Berliner Polizei verhaftet worden sind, die das Grundgestezt in die Höhe gehalten haben. Das Kürzel ACAB erhält da eine ganz neue Bedeutung. Und die sollen mir bloß nicht damit k0mmen, dass die nur Ihren „Job“ gemacht hätten. Niemand zwingt die dazu, ehrliche und anständige Bürger wie Verbrecher zu behandeln.
Sorry, aber Polizisten sind nunmal weisungsgebunden. Wenn Sie in Ihrem Job den Anweisungen Ihres Chefs nicht folgen, dann werden Sie entlassen und Polizisten müssen dann auch mit Konsequenzen rechnen.
,,Ich hab nur Befehle ausgeführt“. Hatten wir schon 2-mal, braucht keiner mehr.
Die Frage muss gestellt werden: Wie tief haben sich bereits kriminelle Strukturen im Berliner Apparat etabliert, wenn solche Gesetze beschlossen werden können?
Früher in der DDR wären solche Politiker der Grünen und Linken wahrscheinlich bei der Stasi gelandet oder hätten bei der Armee Karriere als Politoffizier gemacht. Und ich hatte geglaubt diese Zeiten sind vorbei. Nur die Überschriften haben sich geändert. Heute geht es gegen angeblichen Rassismus und früher gegen den Klassenfeind. Hat Berlin denn keine wirklichen Probleme. Muss man Staatsdiener so diffamieren und unter Generalverdacht stellen.
Der neueste Streich der Polit-Flodders aus der Hauptstadt des Wahnsinns und leider auch der Republik. Warum die Polizei nicht gleich ganz abschaffen, so ein bisschen Anarchie und kunterbunte Freiheit wäre doch Prima. Müsste man den Plünderern nur noch mitteilen wo die Villen der Verantwortlichen stehen, um sie dann auch gebührend an der neuen Freiheit teilhaben zu lassen.
Da können die Grünen Volkserzieher auch gleich für die Plünderer Spalier stehen und sie beim Plündern mit einem Konfettiregen empfangen und wieder verabschieden.
Ganz abschaffen geht nicht, jemand muss doch die Autofahrer zur Kasse bitten. Die Stadt braucht doch jeden Cent.
Landes-Anarchie-Förderungsgesetz
Die Folgen sind logisch:
1. Immer weniger junge Deutsche werden sich das antun, Polizist zu werden. Die müssten ja total bekloppt sein.
2.Die entstehende Personalunterdeckung wird durch den Migrantennachwuchs zweiter und dritter Generation mit Doppelpass und Dreifachpass gedeckt werden. Guckst Du hier auf berlin.de
https://www.berlin.de/special/jobs-und-ausbildung/nachrichten/5790909-2339526-polizisten-mit-migrationshintergrund-ger.html
3. Kein Libanese, Syrer, Türke, Afghane in der Berliner Polizei wird jemals gegen seinesgleichen ausrücken. Es sei denn, die Todessehnsucht überrennt ihn.
4. Übernahme der Herrschaft über das Berliner Gesellschaftsgefüge durch Clans und deren Paten. Libanesische Verhältnisse eben.
5. Anarchie
Gute Nacht Berlin. Das war´s dann.
Nach den Übergriffen der Berliner „Polizei“ auf von der Politik als „Corona-Leugner“ diffamierte Demonstranten, fällt es mir schwer Mitleid mit den Staatsbütteln zu empfinden. Jetzt bekommen diese eben ihre persönliche rot-dunkelrot-grüne Medizin zu schmecken.
Die Klientel, die von der Berliner Politik gerade mit Begeisterung in die Reihen der Polizei aufgenommen wird, macht das ganze schaurige Bild dann rund (siehe die vergangenen Berichte zur Berliner Polizeiakademie).
Leider müssen nun auch die anständigen Polizisten darunter leiden, die es in Berlin sicherlich auch noch gibt.
„Leider müssen nun auch die anständigen Polizisten darunter leiden, die es in Berlin sicherlich auch noch gibt.“
Wollen wir das nicht mal umdrehen?:
Die Berliner Polizistinnen und Polizisten leisten gute Arbeit, machen einen guten Job. Leider gibt es auch schwarze Schafe unter ihnen.
Mir fehlt bei der Kritik dieses Gesetzes ein entscheidender Punkt: Damit werden nicht nur Polizisten diskriminiert, sondern auch diejenigen, die sich nicht auf irgendeinen Minderheitenstatus berufen können – z.B. ich als autochthone Deutsche – und deshalb Fehlverhalten der Behörden weiterhin ganz klassisch beweisen müssen.
Noch etwas: Nachdem ich viele Aufnahmen von Berliner Polizeieinsätzen bei den Corona-Demos gesehen habe – angefangen bei der Festnahme von Attila Hildmann sowie Angelika Barbe, aber auch die schiere Präsenz, die Kampfmontur, die Hunde, das allgemein einschüchternde Verhalten den Demonstranten gegenüber – fällt es mir schwer, hier noch einen „Freund und Helfer“ zu erkennen…
Bei meinem ersten Besuch in den Staaten war der erste Tip unserer Gastgeber: der Cop, der auf dich zukommt, ist KEIN Freund und nur selten Helfer, er ist allein Respektperson.
Seit ich unsere Polizisten mit diesen Augen sehe, begegne ich freundlichen Menschen in Uniform.
Dagegen: Warum sollte ich vor „enteierten Trachtenträgern“ und peinlichen alte-Frauen-Abführern oder Koch-Catchern auch nur den geringsten Respekt haben?
Natürlich muß Meinungsfreiheit auch für den außergewöhnlichen Attila gelten. Mir reicht es aus, seinen abgefahrenen Ansichten nicht beipflichten zu müssen und sie unbelästigt belächeln zu dürfen. Ich teile seine Überzeugungen mitnichten. Beispiel: Evidenzbasiert empfehle gern ein 30-Unzen-Steak, nur mit Salz, medium rare, dazu ein Fläschlein ordentlichen Cote-du-Rhone’s, sowie etwas fruchtiges Olivenöl und Baguette zum dippen, einmal im Monat. Das kuriert nicht nur Misanthropie. In höherer Frequenz angewandt wehrt das Mittel auch anderen Leiden …
Die Berliner bekommen genau das was sie gewählt haben. Das Gewaltmonopol der Polizei wird aufgehoben und geht über an Clans, Antifa und andere Kriminelle.
Es geht hier eigentlich weniger um „die Berliner“, als um die Polizistinnen und Polizisten in Berlin, die durch dieses schwachsinnig-kriminelle Anarchiegesetz zum Freiwild für Dealer, Clans und anderes zugewanderte Gesindel gemacht werden.. Diese machen ihren Job und schützen dabei auch SIE!
Mich schützen sie nicht und wenn sie nicht in Scharen die Stadt verlassen, sind sie selber Schuld.
Zumindest fahren die Abu Chakrs, die Remmos, die Miris, die Al Zeina, usw die cooleren Autos, und genießen den Respekt in ihren Revieren (den sozialen Brennpunkten).
“Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”
Alexander Solschenizyn
Wieso gibt es überhaupt noch eine Legislative, eine Judikative, eine Exekutive, und OeR Medien?
Kann man nicht gleich alles regeln durch Clan Chefs arabischer Grossfamilie und durch weiße, alte Imame, und durch Kim Yong’s Regierung in Pjöngjang?