Die Lage in Hongkong spitzt sich seit Tagen dramatisch zu. Peking nutzt die von China ausgehende Corona-Katastrophe noch perfide dazu aus, um mit einem „Sicherheitsgesetz“ die Demokratiebewegung in Hongkong endgültig zu zerschlagen.
Der amerikanische Außenminister Michael Pompeo hat dazu eine geharnischte Stellungnahme abgegeben. Die USA verurteilten die Absicht Pekings, „einseitig und willkürlich nationale Sicherheitsgesetze über Hongkong zu verhängen“. Wenn die Gesetzgebungsverfahren von Hongkong und der Wille seiner Einwohner missachtet würden, wäre dies die „Totenglocke“ für das hohe Maß an Autonomie, das Peking in der sino-britischen Erklärung über den Status Hongkongs zugesichert habe, so der Außenminister. Die USA forderten Peking nachdrücklich auf, die „demokratischen Institutionen und bürgerlichen Freiheiten Hongkongs zu respektieren, die der Schlüssel zur Erhaltung seines Sonderstatus nach US-Recht sind“, erklärte Pompeo.
200 internationale Parlamentarier protestieren gegen Chinas Vorgehen
Rund 200 internationale Parlamentarier unter Führung des letzten britischen Gouverneurs von Hongkong, Chris Patton, protestieren gegen das chinesische Vorgehen gegen die letzten Freiheiten der Hafenmetropole. Das sogenannte Sicherheitsgesetz ist längst ein Top-Thema in internationalen und deutschen Medien. Was sagen der deutsche Außenminister und die Bundesregierung dazu? Nichts. Es gibt bislang nur dröhnendes Schweigen in Berlin.
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Sinologe: Gesetzentwurf kriminalisiert explizit Ausländer
Der Berliner Sinologe David Missal schrieb in einem Offenen Brief an Außenminister Maas, das geplante Sicherheitsgesetz „ermöglicht der KPCh, dass ihre in Festlandchina gefürchtete Geheimpolizei nun auch legal in Hongkong agieren“ könne. Der Gesetzentwurf kriminalisiere „explizit Ausländer; ihnen kann künftig vorgeworden werden, in Hongkong ,Separatismus-, Umsturz-, Infiltrations- und Sabotage-Aktivitäten`nachzugehen“.
Auch Journalisten seien in Zukunft nicht mehr sicher, „wenn sie Kritik an der der KPCh äußern“, so Missal. Auch für Deutsche in Hongkong steige die Gefahr, Opfer von Verfolgungen zu werden. Missal forderte ebenfalls Maas auf, den chinesischen Botschafer einzubestellen und den für September geplanten China-Gipfel in Leipzig notfalls abzusagen.
Dieser Beitrag von Michael Leh erschien zuerst in Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur, der wir für die freundliche Genehmigung zur Übernahme danken.
In diesem Zusammenhang: Wer heute noch nicht rückwärts gefrühstückt hat, kann sich zu diesem Zweck auch das Photo von Katrin Göring-Eckardt (SED) mit „Aktivist“ Joshua Wong in der WELT vom 12.12.2019 ansehen
https://www.welt.de/politik/ausland/plus204267790/Katrin-Goering-Eckardt-
Tagebuch-einer-Reise-nach-Hongkong.html
Die Reise nach Hongkong der grünen Kommunistin hat der deutsche Steuerzahler finanziert. Das Honorar der WELT für „Tagebuch einer Reise nach Hongkong“ streicht sich die Kommunistin zusätzlich und ganz privat ein.
Wer selbst die Freiheit beschneidet, kann mit dem Freiheitswillen anderer Unterdrückter wenig anfangen, das ergibt sich schon aus der Seelenverwandschaft zwischen Kommunisten und Sozialisten und wer bei diesen Typen noch auf die Freiheit baut, dem sei gesagt, daß er mittelfristig dort landen wird, wo er es sich nicht einmal ansatzweise erträumt hat, weil sie die kruden Ideen ihrer Vordenker nie aufgegeben haben und derzeit die Chance sehen, diese auch umzusetzen.
(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.
Nach meinen bisherigen Stand gab es noch keine Impfpflicht – bis ich den Abs. 6 des § 20 des Infektionsschutzgesetzes gerade einmal gelesen habe…
„…in my cold dead body…“ (ich bin im Pflegegrad 2 aufgrund eines Impfschadens, der im Grad 5 enden wird….)
Was mich viel mehr „stört“ ist, dass vor allem die Britische Regierung nichts sagt, es ist immerhin der britisch/chinesische Vertrag der permanent ignoriert und mit Füßen getreten wurde und wird.
Nein HK ist den Weltmächten lediglich als scape goat nützlich, um den Streit mit China auf neue Level zu hieven. HK ist ihnen genauso wichtig, wie die Demokratie im Irak.
die „demokratischen Institutionen und bürgerlichen Freiheiten Hongkongs zu respektieren, die der Schlüssel zur Erhaltung seines Sonderstatus nach US-Recht sind“,
Ist Hong-Kong bestandteil der China oder der USA?
(Zitat) „um mit einem „Sicherheitsgesetz“ die Demokratiebewegung in Hongkong endgültig zu zerschlagen.“ (Zitat Ende)
Achgottchen ja. Das haben sich die chinesischen Plagiatespezialisten sicher vom deutschen „Infektionsschutzgesetz“ abgekupfert, sind ja geschult im Raubkopieren. Und
(Zitat) „Das sogenannte Sicherheitsgesetz ist längst ein Top-Thema in internationalen und deutschen Medien.“ (Zitat Ende)
Ich entnehme dem Kontext, in dem Sie diesen Satz schreiben, dass Sie das Verhalten der (internationalen) und deutschen Medien positiv sehen. Für mich nicht nachvollziehbar.
Die deutschen Medien brauchen solche Empörungs-Wellen. Venezuela / Maduro war monatelang ein Pflichtthema in den deutschen Mainstream Medien. Und jetzt? Nix mehr, obwohl die Situation in Venezuela unverändert ist. Myanmar / Rohingya: dito. Und jetzt? Nix mehr. Situation unverändert. Uiguren: dito. Jetzt: nix mehr. Situation unverändert. Flüchtlingslager in Libyen. Dito. Jetzt? Kaum noch was. Situation unverändert.
Bemerkenswert ist, dass die meisten medialen Empörungswellen zugunsten muslimischer Minderheiten durchs Land rollen. Wohl als Vorbereitung auf weitere Hunderttausende aufzunehmende „Flüchtlinge“ aus aller Welt. Solche Wellen laufen aus, wenn Leser/Seher solcher gehypten Themen überdrüssig werden. Bis zur nächsten Empörungswelle müssen dann Prinz Harry, Prinz Andrew und abgehalfterte Rapper mit Migrationshintergrund als Pausenclowns herhalten.
Jetzt also mal wieder Hongkong. Dass diese Empörungswelle aber bis auf TE überschwappt, finde ich völlig daneben. Die Diktatur haben wir vor der Haustür. China-Bashing ist da überflüssig. Grüsse aus Dänemark. Pas på jer selv!
Warum auch sollte der Staatsrat in Berlin gegen seine eigenen Pläne protestieren?
(Zitat) „Katrin Göring-Eckhardt und Margarete Bause von Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung öffentlich zu Stellungnahmen…aufgefordert“ und „Heiko Maas sollte den chinesischen Botschafter einbestellen.“ (Zitat Ende)
Also zwei Blinde einen Taubstummen. Himmel hilf.
23 Millionen Taiwanesen sind seit Jahrzehnten Parias der „Weltgemeinschaft“ – auch schon zu Zeiten, als Festlandchina wirtschaftlich noch ein Zwerg war.
Von den üblichen gesichtswahrenden Reden abgesehen – mit der Rückgabe an China war das Thema Hongkong durch.
Was ich überhaupt nicht verstehe, dass sich nicht die ROC als erster Verhandlungspartner ins Gespräch gebracht hat, damit HK an Taiwan gehen würde.
Immerhin existiert die ROC ein gutes Stück länger als die PROC.
Aber natürlich ist mir klar, dass die Forderung Taiwans in keinster Weise Erfolgsversprechen gewesen wäre. Die Werkbank der Welt und Atommacht PROC ist da halt wichtiger.
Aber symbolischen Wert hätte es allemal gehabt.
Ganz abgesehen davon, daß ich von Einmischerei irgendwo in der Fremde allgemein nichts halte, lieber daheim aufräumen sollte (z. B. bei der AWO, kleiner Scherz, aber besonders in Brüssel, was ganz ähnlich tickt wie die KP-Führung in Peking, von der Leyen und Co. schauen bestimmt ganz neidisch nach Fernost) frage ich, was der Zwerg BRD denn gegen den Riesen Cina machen könnte. Da ist nichts, was nicht der eigenen Wirtschaft massiv schaden würde (das haben manche der „NGO“ wohl im Hinterkopf) und auch nur ansatzweise die Lage verbesserte.
Soll etwa Merkel giftige Blicke werfen (das kann sie ja gut), Maasmännchen die Fäustlein ballen und mit Fuß aufstampfen (und dabei unfassbar gut aussehen) und Bundessteiner markige Hunnenrede halten (Pardon wird nicht gegeben – da platzt der Sack Reis vor Lachen)?
Sinniger wäre es – Vorbild Trump – sich halbwegs zügig wirtschaftlich von China abzunabeln (war da nicht noch was mit Entwicklungsgeldern? streichen!), die Industriefertigung zurück holen, eine Alternative zum Finanzplatz Hongkong aufzubauen und in Anerkenntnis der Realitäten verbal den Ball flachzuhalten, das ist nicht unsere Baustelle.
Mal ehrlich….was würde es ändern wenn ein Herr Maas sich zu Hongkong äußert? Da platzt in China kein Sack Reis. Evtl. schätzt man sich und die Wertigkeit seiner Meinung in diesem Fall, von Seiten des Außenministers und der Bundesregierung ausnahmsweise mal richtig ein….nämlich das jedwede Äußerung weder Belang noch Gewicht hätte.
Im wahrsten Sinne des Wortes kann man hier den Sack Reis anführen! Ob nun 200 Journalisten protestieren oder ganze Regierungen mit scharfer Kritik aufwarten, ist belanglos!
China macht, was es machen muss und alle Staaten schauen zu. Die wirtschaftliche Abhängigkeit, gerade durch Corona erlebt, lässt uns keinen Handlungsspielraum (für die Menschen vor Ort traurig und teilweise sogar lebensgefährlich). Ein Telefonat mit dem mächtigsten Mann dieser Welt (nicht Trump), man werde jetzt kurz öffentlich Kritik üben, würde zwar nichts ändern, wäre aber etwas für das „deutsche“ Gewissen, da gebe ich dem Autor dieser Zeilen recht!
Verwunderlich bleibt für mich schlicht, dass man sich seitens der Linksgrünen nicht reflexartig für die Aufnahme der Verfolgten „Hongkongianer“ ausspricht! 🙂
„Verwunderlich bleibt für mich schlicht, dass man sich seitens der Linksgrünen nicht reflexartig für die Aufnahme der Verfolgten „Hongkongianer“ ausspricht! “
Sind keine Moslems.
Maas soll den chinesischen Botschafter einbestellen?
😀 😀
Tatsächlich?
Ich schätze, er würde höchstens um eine schriftliche Anleitung bitten, wie man das lästige Volk noch besser unter Kontrolle bekommt.
vielleicht schweigt aber auch nur, weil sie endlich merkt dass unser Geld langsam zu Ende geht.
„Dröhnendes Schweigen von Maas und Regierung“ und das ist auch gut so. Hong Kong war bis 01. July 1997 britische Kronkolonie. Weshalb deutsche Journalisten jetzt wieder einmal meinen Deutschland muss die Weltpolizei spielen, ist mit dem Einfluss der NGOs erklärbar. Immerhin haben die NGOs den jungen Anführer der Proteste bereits nach Merkels Hilfe rufen lassen.Weshalb jetzt auch noch TE in das Horn der moralischen Supermacht tönt, bleibt ein Rätsel. Geht die Einflussmacht der NGOs jetzt schon soweit.
In Hongkong geht um den Erhalt demokratischer Strukturen, die die VR China als nicht hilfreich empfindet. Offensichtlich sehen das einige Politiker bei uns auch so. „Die Partei, die Partei, die hat immer Recht….“
In unserem Lande werden doch auch demokratische Strukturen mehr und mehr „als nicht hilfreich“ empfunden. Siehe Landtagswahl in Thüringen oder Causa von der Leyen……
Deutsche Politiker
sind devot gegen China.
Ja, das fällt immer auf bei „unserer“ Regierung. Schweigen und Duckmäusertum, wenn es um China, den Iran, die Hamas oder Abbas, Erdogan etc. geht. Aber Trump belehren! Die Al Quds -Demo darf in Berlin stattfinden – Anti-Israel -Getöse – kein Problem! Dabei sind doch „unsere Werte“ angeblich so wichtig!
Der chinesische Imperialismus, ja schon Faschismus, kann nur durch eines gestoppt werden durch Waffengewalt, wozu es zu spät ist, oder durch Wirtschafssanktionen und Warenembargo. Aber auch da hat sich Deutschland bereits in eine völlig nachteilige Abhängigkeit ohne Spielraum gebracht und somit Deutschland zum Spielball chinesischer Interessen gemacht.
Bei Putin hat der Westen massiv gehandelt. Bei China? Es ist wahrscheinlich dass da eine historische Chance verpasst wird, den aggressiven chinesischen Imperialismus zu stoppen. Danach könnte es zu spät sein.
Auch bei Corona war diese politische Aggressivität die Ursache von der die ganze Welt dann betroffen war. Das sollte eine Warnung sein.
Historische Chance? Ja, Himmel, wofür denn? Für die Einführung einer westlichen Demokratie? So wie es der Westen auch in Libyen, im Irak, in Ägypten nach dem arabischen Frühling erfolgreich praktiziert hat? China hat 1,4 Milliarden Einwohner (Stand 2019). Glauben Sie denn, irgendein westlicher „demokratischer“ Politikdarsteller wäre in der Lage, dieses Riesenreich „demokratisch“ zu lenken? Die westlichen demokratischen Versager kommen doch nicht mal mit 83 Millionen (Deutschland), 67 Millionen (Frankreich), 60 Millionen (Italien) oder 11 Millionen (Griechenland) klar. Wer ist denn Ihrer Ansicht nach der Heilsbringer für China?
Die Chinesen werden nicht ohne Grund zu solchen Maßnahmen greifen. Schon lange vor dem Datum 1997 waren Emissäre der Peking Regierung in Hong Kong, um sich deren Loyalität zu vergewissern. Seitdem sich weltweit massenhaft NGO etabliert haben, die generell nicht die Interessen des jeweiligen Staates im Auge haben, sondern oft schon als Nebenregierung auftreten, sollte die Bundesregierung sich hüten, Steine zu werfen. Wir hatten nie viele Freunde in der Welt.
Mit Ihrer Bewunderung für das autoritäre China sind Sie leider nicht der einzige in Deutschland. Trotzdem macht mir das Angst. Der Führerkult oder wenn Sie wollen, die Sehnsucht nach einer „guten“ autoritären Führng, ist trotz unserer Vergangenheit offenbar ungebrochen.
Sorry, aber ich halte es für groben Unfug, dem Rest der Welt deutsche „Moral-“ oder „Politik-Standards aufdrängen zu wollen.
Wer sich einerseits darüber echauffiert, dass Deutschland abweichlerischen EU-Staaten wie Polen, Ungarn etc. ständig mit Mahnungen und Drohungen auf den Keks geht, dem steht es nicht gut an, Ländern die knapp 20,000 km entfernt sind, diese moralisierenden deutschen Politiker zur Durchsetzung deutscher (oder meinetwegen wertewestlicher) Standards in China loszuschicken.
„200 internationale Parlamentarier protestieren gegen Chinas Vorgehen“. Nur mal so als Hinweis: allein Deutschland hat von diesen Parlamentariern etwa 700, das EU-Parlament 750, die EU-Staaten insgesamt geratene 4- 5000. Da sind die genannten 200 durchaus als extrem kleine Minderheit zu betrachten.
Eine moralische Unterstützung der Freiheitsbewegung der Hongkonger hat doch nichts mit Aufdrängen zu tun!
Es geht nicht darum. Es geht darum, dass er keine Linie oder ein Weltverständnis hat und nur den Hermann macht, wenn er glaubt, das er damit durchkommt. Für diesen Au (ß) enminister gilt: Schweigen ist Gold ! Handeln sowieso!
„moralische Unterstützung der Freiheitsbewegung “ also von NGOs, kosten Deutschland immer viel Geld. Warum wohl schweigen die Briten? Bis 1997 war HongKong britische Kronkolonie
Bei Merkel und ihrem Regierungsstadel stellt sich doch seit Beginn die Frage, warum tut sie das oder besser noch, warum tut sie „nichts“ . Jeder Kadaver ist beredeter. Oder sie tut von heute auf morgen eine Aktion wie das Abschalten der AKW ohne Vorwarnung und erzeugt Verständnislosigkeit. Warum brüskieren sie den Präsidenten der westlichen Führungsmacht und wichtigsten Verbündeten und hofiert dafür die Führung einer Diktatur, denen gerade ungeheuerliche Menschrechtsverletzungen gegen die Minderheit der Uiguren vorgeworfen wird. warum ist ein Diktator ihr näher als der demokratisch gewählte Präsident, dessen Entscheidungen rechtstaatlicher Kontrolle unterliegen Warum nur?
Maas´chen & Angela Tse-tung werden bestimmt keinen Unverzeihlich-Bannfluch aussprechen, weil doch mit der gleichen Milch gesäugt.
Die deutschen Linken, nicht nur Esken, sondern auch, ein bisschen anders, Wagenknecht, tragen ein ideales Bild vor ihrem Kopf her, und sie meinen, sie könnten den Sozialismus im idealisierten Reinformat verwirklichen. Nicht umsonst meint Esken ja, es habe ihn noch nie gegeben – aber sie kenne ihn(!!). Sie verfallen der Fiktion des erdachten Ideals, und wollen die Menschen in das Ideal hineinpressen, daher wollten und wollen sie alle den „neuen Menschen“ heranziehen. Aber das geht nur mit Gewalt, die vom Staat ausgeübt wird, einem Staat bzw. einer Partei – s. „die Partei hat immer recht …“! Ein auf totalitärer Ideologie basierender Staat kann natürlich kein Gegenmodell dulden, deswegen war es von Beginn an klar, dass Hong Kong nur eine Schonfrist bekommen würde.
Mit Taiwan verhält es sich meiner Meinung nach um dasselbe. Zieht China militärtechnisch an den USA vorbei oder gleich, werden die es wagen, Taiwan in ihr kommunistisches Reich einzugliedern. Was geschieht dann? Schaut der Westen zu? Deutschland dürfte wohl noch gratulieren, wie es das zum 40sten der iranischen totalitären Mullhas gemacht hat!
Wer die Produktion nach China auslagert, und das geschah praktisch mit jeder Produktion, begibt sich in die Hände eines grausam totalitären Staates, der, wenn er sich stark genug fühlt, jede Abmachung auf den Müll wirft.
Die Grünen und die CDU sollten begreifen, dass alle Lebewesen in Konkurrenz zueinander stehen und ein totalitäres Regime nichts anderes im Sinn hat, seine Macht zu vergrößern, nicht nur zu erhalten. Die Linken kann man getrost vergessen, für sie ist es ja das Ideal!
Trump macht es richtig, wenn er versucht, die Produktion peu à peu zurückzuholen. Die Gefahr ist einfach zu groß. China, 1,8 Mrd. Menschen(!), kann man nur eindämmen, um sich selbst zu schützen. Daher sollte der Westen inkl. Russland zusammenrücken! Und dazu müssen die Links-Grünen ihre Machtposition verlieren. Nur, ob das mit den heutigen Wählern geht? Ich glaube kaum!
Was hat denn das mit Sozialismus zu tun?
Es geht um den chinesischen Faschismus und Imperialismus, gegenüber anderen, Tibet Uiguren, nun Honkong, im chinesischen Meer viele Inseln besetzt die nicht zu China gehören, imperialistische Ausbreitung in Afrika, usw.
„Die vernünftigste Stellungnahme – sich beim Xi öffentlich dafür bedanken, solche Kräfte in die Schranken zu weisen und versprechen, eigene Linksextremisten mit genauso wenig Nachsicht zu behandeln. Danke, Bruder Xi! Und bitte nicht zu früh rauslassen.“
Der autoritätsafine Charakter der Deutschen ist offenbar unsterblich!
Von Hongkong wisseen Sie offenbar auch nur was Sie in der Bildzeitung gelesen haben.
In Deutschland wurde die Büchse der Pandora geöffnet, wir sind auf dem Weg in den Sozialismus, die SAntifa marschiert gegen Andersdenkende und da kann ich wenig über etwas nachdenken, was tausende von Kilometer weg ist. Grundrechte werden in unserem Land abgeschafft, Nationalflaggen werden vom Bundeskanzler dieser Nation in die Ecke entsorgt, Gesetze und Verträge werden gebrochen usw.. Tut mir leid, Honkong gehört nun mal zu China!
Wir können nicht die Welt retten.
Ich habe letztens auf einem bekannten Nachrichtenportal im Netz eine treffende Einschätzung dazu gelesen: „Hongkong ist West-Berlin!“
Da ist wirklich was dran. Was wiederum erklärt, warum unsere Regierung aus Sozis und Altkommunisten nichts dazu sagt.
Dann kannte der” Einschätzer” weder West- Berlin noch kennt er Hong Kong. West- Berlin ( Berlin war ja laut der Bolschewisten, die Hauptstadt der DDR) war im Grunde der Wurmfortsatz der BRD. Hong- Kong war immer schon eine pulsierende Weltmetropole, die so begehrt war, das ein Deutscher der dort einen Job bekam, das große Los seines Lebens gezogen hatte. Nach West-Berlin , für die Allermeisten BERLIN, zog es wenig Führungskräfte.
Versuchen Sie die gesamtpolitische und weniger die lokale wirtschaftliche Dimension zu sehen. Es geht eigentlich nicht um Berlin oder Hongkong als Metropolen, sondern um Unterdrückung oder Freiheit. Die Berliner Mauer war das Symbol für die Abschottung des Ostens vom Westen. Die Grenzsicherung zwischen DDR und BRD war ja gesamt gesehen weit umfangreicher.
Und genau darum geht es auch in Honkong. Um Freiheit oder Unterdrückung insgesamt. Hongkong ist genauso ein Symbol für die freie Welt, wie das damalige West Berlin.
Trifft auf jeden Fall auf viele Grünen und insbesondere Herrn Habeck zu.
So sehr ich glaube, daß die Freiheit immer unterstützenswert ist, so sehr frage ich mich doch, ob es nicht Sache des chinesischen oder meinetwegen auch honkongnesischen Volkes ist, sich mit den Anmaßungen der KP auseinanderzusetzen. Ich sehe da das deutsche Volk, vertreten durch unseren ach so gutaussehenden Bundesaußenminister nicht in der Pflicht.
Was den Außenministerdarsteller anbelangt gebe ich Ihnen recht, aber Deutschland sollte trotzdem nicht schweigen.
China ist der Traumstaat der Linken und damit der Merkelisten, der Grünen, SPD und Linken. Sarah Wagenknecht hat es ja deutlich in ihrem Essay im FOCUS gesagt: „Was Deutschland jetzt braucht, um den Wohlstand der Mittelschicht zu retten“. Das chinesische Experiment der Verbindung von Sozialismus und Wirtschaft zum Staatskapitalismus ist deren Ideal. Der Kollateralschaden ist die Freiheit des Menschen, zugunsten einer Vollversorgung auf eher niedrigem Niveau. Die Linke glaubt immer noch, dass es irgendwann ein sozialistisches System mit menschlichem Gesicht gibt – eine Utopie, die man weder in der Gegenwart und schon gar nicht in der Vergangenheit finden kann.
Man fragt sich allmählich: Was war zuerst da? „Henne“ oder „Ei“? Nutzt die chinesische Regierung „Corona“ und damit, dass die Welt „andere Sorgen hat“, um jetzt dieses „Sicherheitsgesetz“ durchzubringen?
Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um da ins Grübeln zu kommen… Erst war da „dieses Virus“. Der Arzt, der es als erstes erkannt hat, wird von den chinesischen Behörden übel angegangen. Das kennt man ja von kommunistischen Staaten: Solche Dinge werden gerne unter den Teppich gekehrt, weil sonst könnte das ja als Systemkritik empfunden werden. Bekloppt, aber folgt bester sowjetischer Tradition. Da war ja auch nicht die Planwirtschaft das Problem, sondern „faschistische Saboteure“ oder schlicht „Volksfeinde“.
Nächster Schritt war das Aus-dem-Boden-stampfen von Krankenhäusern in Wuhan. Von „Verschweigen“ schaltete der chinesische Staat auf Operation „Volle-Kanne Antivirus“ um. Schon eigenartig, oder? Vielleicht hatte da jemand die Möglichkeiten erkannt, die sich im Windschatten einer solchen „Tragödie“ eröffnen? Und es stimmt ja auch: Wer hat sich in den letzten Wochen groß Gedanken über die Situation in Hongkong gemacht? Auch über die Uiguren war lange nichts mehr zu lesen oder zu hören…
Und es ist ja nicht einmal ein rein chinesisches Phänomen! Weltweit haben Regierungen die Möglichkeiten erkennt, die ihnen „die Krise“ bietet, um politische Vorhaben durchzudrücken, während die Bevölkerung partiell abgelenkt ist. Jede Menge „Alternativloses“ wurde auf einmal möglich. Manches Land hat eventuell sogar ein Interesse daran „die Krise“ möglichst aufzubauschen. Zum Beispiel, um beim Fingerhakeln um Finanzhilfen durch andere Staaten das Thema „Menschlichkeit“ als eine Art „All-you-can-eat-Joker“ im Ärmel zu haben? Hat da gerade jemand „Italien“ gesagt?
Was mir schier den Atem verschlägt, ist dass die Idee eines von China losgelassenen „Welt-Virus“ gar nicht soooo abwegig ist. Denn im allgemeinen Getöse fällt bekanntlich der eine oder andere Schuss nicht so auf….
Von verbindlichen Erklärungen oder Verträgen hält unser Merkel Regime nichts, ob international oder EU basiert. Zwischen chinesischem Hoheitsgebaren und merkellinischer Allmacht gibt es wenig Unterschiede, warum sollte man einem gleichgesinnten ans Bein pinkeln.
Man kann immer nur vermuten, warum die besten Politiker aller Zeiten diese oder jene Haltung einnehmen.
Der Kotau vor der Türkei: Der Grund ist vermutlich der Flüchtlingsdeal und die türkischen Wähler hier, die man braucht. Bzw. Angst vor Unruhen hier, wenn man nicht lieb genug zu Erdogan ist.
Im Fall von China muss man noch mehr raten:
Die Grünen treten als Opposition vielleicht aggressiver auf, weil unter ihren Wählern die Unterdrückung der Uiguren der letzte Schrei ist. (Die Tibeter mit ihrem Dalai Lama, die früher mal cool waren, sind ja scheinbar aus der Mode.)
Maas hat vielleicht Angst vor Wirtschaftssanktionen, mit den Folgen für Arbeiter hier, mit den Folgen für die Wahlergebnisse der SPD.
Aber das kann man immer nur vermuten. Jedenfalls die öffentlichen Verlautbarungen mit Moral und Menschenrechte sind einfach nur Propaganda und haben keinen realen Zweck.
Das „dröhnende Schweigen“ ist wohl dem Umstand geschuldet, daß Brüssel gleiche Richtung geht wie Peking.
Mich erstaunt bei jedem dieser empörten Beiträge jedes Mal von neuem die Naivität, mit der man davon ausgegangen ist, daß Peking überhaupt je das Konstrukt Hongkong vor seiner Haustür dulden würde.
Halten wir dazu fest:
1) China ist kein Kriegsverlierer. Insoweit hatte es, anders als Japan oder Deutschland, keinen Grund oder unterlag keinem Zwang, von Europäern im 18. und 19. Jahrhundert gemachten Kolonialbesitz zuzustimmen.
2) Das Modell westlicher Demokratie ist in China nicht mehrheitsfähig. Mögen die Chinesen auch nicht mit allem einverstanden sein, was die KPC anordnet oder durchsetzt, so wird das heutige Konzept Chinas grundsätzlich nicht infragegestellt. Nach Jahrhunderten der Fremdbestimmung gibt es in China eine kulturell vererbte Abneigung gegen alles, was von außen kommt.
3) Es geht auch überhaupt nicht um „Demokratie“ oder ob Peking bereit ist, in Hongkong ein Stück westlich-liberal-hedonistischer Kultur zuzulassen. Auch das übrige China ist schon längst kein Land der Einheitsmenschen in Mao-Uniform mehr, Shanghai moderner als fast alle westlichen Metropolen. Es geht um Taiwan. China hätte kaum ein Problem, die Linksverkehr-Exklave an seiner Südküste als eigenständigen Staat, ähnlich Singapur, zuzulassen. Hongkong ist kein Billiglohnland mehr, ohne den freien Zugang zum chinesischen Markt würde der Kleinstaat rasch wirtschaftlich kollabieren. Doch wenn China das täte, gäbe es konkludent seinen Anspruch auf Taiwan auf. Das – und nicht das unruhige Hongkong, zu dem Festlandschinesen eine ähnliche Haßliebebeziehung haben wie Westdeutsche zu Berlin-Kreuzberg – ist für China unakzeptabel.
4) Allen zu Erinnerung: China ist Atommacht, hat mehr Einwohner als Europa, Rußland und Nordamerika zusammen und – völlig freigewählt – haben wir im Westen uns in totale wirtschaftliche Unabhängigkeit zum ihm begeben. Also hoffen wir, daß uns Hongkong als Billigshoppingparadies, wo wir täuschend echt nachgemacht Rolex-Uhren für 50 € oder Gucci-Handtaschen für 9,90 € kaufen können, erhalten bleibt. Es wird das beste sein, das wir bekommen können – und Hongkong auch. Der Rest wird ohnehin nach den USA, Kanada und UK auswandern.
„Das Modell westlicher Demokratie ist in China nicht mehrheitsfähig.“ Das trifft vielleicht auf Mainland China zu aber sicher nicht auf Hongkong und Taiwan. Deren Einwohner käpfen für den Erhalt ihrer Freiheit und sollten jede nur mögliche Unterstützung von den Freunden westlicher Aufklärung erhaten.
alex01130, Nein, solche Unterstützung brauchen weder die Taiwanesen noch sezessinsbestrebte Hongkonger. Nur eine Sezession würde Hongkong als westlich geprägte Entität retten. Was Taiwan braucht (und sonst nichts) ist die vor Peking glaubwürdige nukleare Bestandsgarantie durch die USA. Solange Peking weiß, dsß eine Landung in Taiwan grundsätzlich in einen großen Krieg zwischen China und den USA führen würde, werden sie die Finger von der Insel lassen. Nimmt Washington das zurück, steht die Volksbefreiungsarmme am nächsten Tag in Taipeh. Solidaritätsadressen des pazifistischen unbewaffneten Deutschlands dagegen hat Taiwan so nötig wie Luft in Tüten.
PS: Warum haben die Briten denn Hongkonmg aufgegeben? Eben drum: Weil sie weder das Interesse hatten, wegen Hongkong mit China Krieg zu führen noch sich im Falle des Falles deswegen mit Peking auf einen nuklearen Schagabtausche einzulassen. Der Vertrag, den sie damals mit den Chinesen schlossen, war das Papier nicht wert, auf dem der gedruckt war. China hat kein Interesse an einer großen Auseinandersetzung mit dem Westen, Das – und nur das – ist der Grund, daß es Honkong als politisches Objekt überhaupt noch gibt.
Die Briten mußten Hongkong aufgeben, weil der Pachtvertrag für die „New Teritories“ abgelaufen war und Hongkong allein nicht lebensfägig ist.
Die nukleare Bestandsgarantie der Amerikaner können Sie in der Pfeife rauchen. Die Amerikaner würden im Ernstfall keinen Krieg wegen Taiwan beginnen. Deshalb muß die ganze Welt ein waches Auge auf Taiwan und Hongkong haben, wenn wie Sie sagen China kein Interesse an einer Auseinandersetzung mit dem Westen hat. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob China unter Xi sich nicht starkgenug fühlt, es auf einen Konflikt mit dem Westen ankommen zu lassen.
alex, Wir Westler verstehen Asiaten in der Regel nicht, ob sie uns verstehen, weiß ich nicht. Freiheit und Individualismus sind keine asiatischen (sondern westliche) Werte, und sie bedürfen zudem eines gewissen Wohlstandsniveaus. Letzeres ist in den entwickelten Ländern Ostasiens inzwischen durchaus gegeben, und nicht sehr überrachenderweise machen sich, in dem einem Land mehr (gerade China, auch Thailand), in dem anderen weniger (Japan, Südkorea, Singapur) Dekadenzeffekte breit. Sie – und nur sie! – werden, ganz wie in der westlichen Welt, die asiatische Welt pazifisieren. Den Frieden in Europa garantieren heute nur die negativen Geburtenraten der europäischen Völker, die sie durch Überalterung und Jungemangel ihre Kriegsführungsfähigkeit haben verlieren lassen (auch Rußland, nebenbei) Das hat zwar seinen Preis (Vergreisung, zusammenbrechende Sozialsysteme, Überfremdung und Islamisierung durch ungebremste Armutseinwanderung) aber in der Güterabwägung bleiben die Euuropäer beim Kindesverzicht, und werden so immer schwächer. Das machen uns die Chinesen gerade nach.
Daher sind die wirklichen Gefahrentreiber in Asien die islamischen Länder. Was passiert zum Beispiel mit Indonesien, sollte es (was theoretisch jeden Tag passieren könnte) zu einem Vulkanausbruch ähnlich des Krakatau oder Tambora kommen? Mit dann heute nicht 35000, sondern 20 Millionen Toten allein nur auf Java und Sumatra. Indonesien würde zusammenbrechen und danach in Chaos und Bürgerkrieg versinken, mit millioenhafter Massenflucht Richtung Australien und Sinoasaien. Auch Malaysia und vielleicht sogar Indien stünden so vor dem Zusammenbruch (lesen Sie einmal nach, welche Auswirkungen der Tambora-Ausbruch hatte, in Europa u.a. das „Jahr ohne Sommer“ mit Hungersnöten und Aufständen).
Wie würde der Kontinent Asien damit fertig werden, in einer Kultur, in der Mitleid und Barmherzigkeit nicht durch die Religion die Kultur unterfüttern?
Die Chinesen rasseln nur mit dem Säbel. Zeitlebens waren sie gute Geschäftsleute und nur mäßige Soldaten. Sie werden keinen Krieg führen, sie kaufen uns höchstens auf. Und Hongkong – das ist nun einmal ihr Land. Kümmern wir uns besser um uns und die Kollateralschäden, die 25 Jahre Linksliberalismus hierzulande angerichtet haben. Damit haben wir genug zu tun. Kein „Freude schöner Götterfunken“
Ach noch eins: Es war mir ein Vergnügen, mit Ihnen über Chnia zu disputieren! Trotz manchmal scharfer Formulierung! MfG
Was geht und denn Hong Kong an? Ist doch Sache der Chinesen! Wir sollten uns lieber an die eigene Nase packen: In Stuttgart wird das Mitglied einer alternativen Gewerkschaft von einer Gruppe von 50 Antifanten ins Koma geprügelt bzw. vermutlich wird ihm ein Schuß aufgesetzt. die Justiz weigert sich zu ermitteln, die Täter laufen bis heute frei herum, es gab noch nicht einmal eine Pressekonferenz wegen des Vorfalls. Die Chinesen sollen in Honk Kong machen was sie wollen, ich bin entsetzt über das Unrechtsregime in meinem eigenem Land!
Leider kann ich nur 1 Daumen geben.
In spätestens 100, wahrscheinlich schon in 50 Jahren wird das chinesische Unrechtssystem auch hier das sagen haben, wenn wir uns nicht wehren. Der Kampf für die Freiheit ist unteilbar.
China hat die Angewohnheit alle hundert Jahre zu kollabieren. Ich mache mir da keine Sorgen.
Das bedeutet nichts anderes als dass dieses Land auf dem Weg in chinesische Verhältnisse ist. Daher geht uns Hong Kong sehr wohl etwas an, denn es bedeutet Machtgewinn der Kommunisten. Die hießigen Linken fühlen sich bestätigt auf ihrem Weg, unangefochten fortfahren zu können.
Stoppt man die Chinesen nicht, es wäre daher auch an der Zeit, die Produktion von China nach Europa zurückzuholen, haben die Chinesen uns in der Hand, und die hießigen Linken fraternisieren offen und konsequent mit den Totalitären in China.
„Missal forderte ebenfalls Maas auf, den chinesischen Botschafer einzubestellen und den für September geplanten China-Gipfel in Leipzig notfalls abzusagen.“
China schlottern bestimmt schon die Knie. Was spielt der Gipfel in Leipzig für eine Rolle, wenn man endlich nach Jahrhunderten Hongkong unter volle Kontrolle bekommen kann? Da nimmt man die Absage doch gerne in Kauf. China weiß um seine ökonomische und militärische Macht und dass der Westen gegen sie im Prinzip nur ein paar Knallfrösche der moralischen Empörung abfeuern kann. Deren Wirkung verpufft schnell. Chinesen denken moralisch sowieso in ganz anderen Kategorien. Schuldgefühle? Selbstanklage? Pffff. So dumm und selbstgerecht wie der Westen, sich vor der ganzen Welt bloßzustellen und damit angreifbar zu machen, sind die Chinesen nicht. Hongkong bietet den Chinesen auch die Möglichkeit, dem Westen und vor allem Europa den eigenen Bedeutungsschwund vor Augen zu führen. Das wird man in Peking dezent genießen.
Und was speziell Deutschland betrifft: Wer sich millionenfach von Afrikas und Arabiens Jungmännerüberschuss überlaufen und beschwindeln lässt, der gilt in Peking machtpolitisch nur noch als hilfloses Würstchen. Außenminister Maaß hat dafür auch schon die symbolhafte körperliche Statur und Ausstrahlung.
Bitter, aber wahr. Aber gerade darum muss der Westen aus China zurück – das meiste ist ohnehin nur Billigschrott! Alle Linken in Europa und in den USA begreifen nicht, dass der Mensch schlicht menschengemäß handelt, dass er das linke Paradies auf Erden nicht erschaffen kann, weil er nicht dafür geschaffen ist! Daher fabuliert ja Esken den Quatsch vom echten Sozialismus.
So, wie sich Europa, insb. Deutschl. (auch Italien), benimmt, fördert das nur die Verachtung der Chinesen für uns. Wenn es denen passt, wenden sie sich von einer Sekunde zur anderen gegen den Westen. Ob deshalb ein paar Millionen an Hunger sterben, macht denen nichts aus. Als die Bevölkerung in Zeiten der Dynastien zu groß wurde, öffneten die die Flussdämme, so dass Hunderttausende ertranken, soll das bei 1,8 Mrd. anders sein? Die Menschheit änderte sich nicht.
Während KGE offenkundig aus taktischen Überlegungen so tut, als würde sie die Regierung vor sich hertreiben – Kommunisten fallen Kommunisten nicht in den Arm oder Rücken – ist man auf europäischer Ebene schon einen Schritt weiter. Der Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik in der Uschi Kommission ruft die EU-Länder zu einer Gemeinsamen Front bei den Beziehungen mit Peking auf.
Borrell hat nahegelegt, dass China jetzt die USA als der Welt Superpower ablösen werde und man deshalb eine gemeinsame Strategie für die Beziehungen zu Peking und den anderen asiatischen Ländern brauche und auch der Druck wachse, sich für eine Seite zu entscheiden…
Borrell ist Mitglied der katalanischen sozialdemokratischen Partei PSC, war EU-Parlamentspräsident und, wie es sich für einen linken Politiker gehört, in finanzielle Affären verwickelt. China in den Sattel zu helfen, wäre für Borrell und sein Vermögen sicherlich extrem rentabel.
Der Kowtau gegenüber China wurde von dieser Regierung längst vollzogen. Maas ist bekanntlich wegen Auschwitz in die Politik gegangen (ein jüdischer Sprichwort sagt, die Deutschen werden uns Auschwitz nie verzeihen), er sitzt immer noch dort und hat keine Zeit und Absicht sich um anderes zu kümmern. Das Schicksal der Chinesen in Hong Kong, Taiwan oder China zählt ja nur, wenn die grüne Linke wählen. Wenn die Freiheit und Selbstbestimmung wollten sind sie, nach Meinung von Biden (Maas) keine richtigen Chinesen.
Und die Deutsche politische Führung wirft Trump Rassismus vor..LOL
Was interessiert uns Hong Kong? Warum sollte die Stellung von Deutschland hier irgendeine Relevanz haben?
Sie muß es sicher nicht interessieren. Aber gestatten Sie, daß es noch ein paar Freiheitsfreunde gibt, die das schon interessiert.
Sicherlich. Nur: Was soll Deutschland machen? Den Chinesen militärisch drohen? Wird unsere Freiheit nun im südchinesischen Meer verteidigt?
Daß Deutschland wenig machen kann ist klar, aber eine größere Distanz zu China wäre schon angebracht, auch wegen dem was China mit Corona der Welt angetan hat.
„Die Bundesregierung muss umgehend handeln und sowohl im direkten Gespräch, als auch auf internationaler Ebene klar stellen, dass ein Bruch mit dem völkerrechtlich verbindlich vereinbarten Prinzip ,Ein Land, Zwei Systeme‘ nicht ohne Konsequenzen bleiben wird!“
Schauen wir in den Spiegel (das Relotius Blatt ist damit nicht gemeinrt) und beobachten wir was in unserem Land passiert.
Entschuldigen Sie die ständige Wiederholung der Beschreibung von Klaus-Rüdiger Mai in TE https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-bedauerliche-desinteresse-der-deutschen-bundeskanzlerin-an-deutschland/
„Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Bundeskanzler so sehr deutsche Interessen ignoriert, so wenig Empathie für das Leben der deutschen Bürger, für den Wohlstand der Nation und das Glück und die Zukunft unserer Kinder aufgebracht wie Angela Merkel. Noch nie in der Geschichte strebte ein Bundeskanzler danach, die staatliche Souveränität Deutschlands aufzugeben, und eine Verschuldung ins Werk zu setzen, die das Land und seine Bürger auf Generationen schwer belasten, wenn es nicht zur Verarmung und zum wirtschaftlichen Ruin führen wird. “
Wer dazu schweigen kann, wird auch zu Hongkong schweigen.
Richtig, aber inzwischen sollte man die sehr“ spezielle“ Sicht auf oder besser Beziehung der hiesigen MachthaberInnen zu China und seinem aus deren Sicht geradezu vorbildlichem System erkannt haben. Nicht das sattsam bekannte Verhalten von Merkel, Maas, Habeck und sehr wahrscheinlich der EUkratie zu China irritiert, sondern die Frage, warum genießen die Machthaber in China soviel Nachsicht oder besser unverhohlene Sympathie. Taiwan laesst gruessen. Dass hier die selbst erzeugten massiven, um nicht zu sagen existentiellen, Abhängigkeiten, etwas, was Merkel, mit dem Merkelbullshit „gemeinsame! Lösungen“ rhetorisch verkleidet, bekanntlich sehr schaetzt, ist nur ein Teil, den man, wenn man wollte, etwas anders gestalten koennte. China duerfte eine Art Blaupause fuer die Verbindung des totalitaeren Sozialismus mit wirtschaftlichen Interessen, verkoerpert durch politisch gesteuerte Multis sein, dessen Ansätze massiv in Frankreich und nun Deutschland zu sehen sind. Und die Führung des neuen EUImperiums nach chinesischem Modell mit kleinen Varianten macht aus Merkel/Macronsicht durchaus Sinn. Allerdings war der „Boden“ dafuer in China besser bereitet, aehnlich wie auch in Deutschland, als in anderen Teilen Europas. Aber es laeuft.
Ich bin immer wieder entsetzt, welche Anziehungskraft das autoritäre chinesische System bei vielen Deutschen genießt. Freiheit und Selbstbestimmung liegt offenbar nicht in den deutschen Genen. Na ja die Begeisterung für ** und Merkel muß ja irgendwo hergekommen sein.
Was wissen wir denn wirklich von China, ausser den uns durch die MSM übermittelten „Wahrheiten“ (China=böse)? Fakt ist, China hat u.a. 80 Mio. Einwohner aus allerbitterster Armut/Hungersnot herausgeholt. China ist sehr erfolgreich in Afrika. China beliefert die halbe Welt. China fliegt bemannt zum Mond. Sind das keine Erfolge?
die kpch hat keine milliomen aus der.armut herausgeholt sie hat lediglich die fesseln gelöst, die mao chinesischer tüchtigkeit auferlegt hatte. china wäre ohne die kommumisten schon vor 50 jahrrn da gestanden wo sie heute stehen. sie verbreiten märchen oder.wie man heute sagt narrative drr.kommunistischen.propaganda!