Der Auftritt am Abend des 18.5.20 im Rahmen einer Telefonkonferenz sollte das Verbindende zwischen Deutschland und Frankreich unterstreichen. Die Verkündung der Großtat – der Einstieg in Gemeinschaftsschulden der Europäischen Union – brachte die Kanzlerin aber in doppelte Erklärungsnot. Zum einen, weil sie zuvor stets Gemeinschaftsschulden – in welcher Form auch immer – abgelehnt hatte und zum anderen, weil offensichtlich die gemeinsame Erklärung Präsident Macron zum strahlenden Sieger eines Duells erklärt hatte, das von deutscher Seite nie als Duell, sondern als ein schrittweises Zurückweichen vor französischen Positionen betrieben wurde. Wie die Kanzlerin in ihrem vorletzten Regierungsjahr der deutschen Öffentlichkeit – einschließlich den Eurobond-Gegnern in der eigenen Partei – erklären will, dass dieses Diktat Frankreichs im deutschen Interesse läge, werden die nächsten Wochen zeigen. Jedenfalls ist die deutsche Kanzlerin aufgrund ihres Diktums „Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa“ Gefangener ihrer eigenen Fehlprognose. Wohl wissend, dass infolge der Corona-Krise die Eurozone an den südlichen Rändern zerbröckeln könnte und eventuell die gesamte EU ins Wanken kommt, greift sie noch einmal zu dem zur persönlichen Machterhaltung seit Jahren bewährten Mittel: Dem deutschen Scheck.
Alles war seit Wochen bis ins Kleinste vorbereitet worden. Dabei stand auf beiden Seiten fest, dass man einen Schritt in die gemeinsamen EU-Schulden wagen wolle und müsse, um der Erpressung der Südländer – angeführt von Frankreich, das sich hinter den italo-spanischen Notschreien versteckt – „auf europäische Weise“ zu weichen.
Das Problem war nur: Wie sag’ ich’s meinem Kinde? Die deutsche Öffentlichkeit nahm das sogenannte PEPP-Programm der EZB bereits als Eurobonds durch die Hintertür wahr. Auch die Kredite des ESM ohne die rechtlich unverzichtbare Konditionalität wurden kritisch beäugt. Genauso wurde das „europäische Kurzarbeitergeld“ – das Deutschland überhaupt nicht braucht, aber von Deutschland mitfinanziert wird – in unserem Land einer geharnischten Kritik unterzogen. Nunmehr soll wegen der wirtschaftlichen Folgen einer mittelschweren Pandemie vor denjenigen kapituliert werden, die – wie die EU-Kommission – immer schon davon geträumt haben, mit einem großen Sack voll Geld die Mitgliedsländer disziplinieren zu können. Das wäre ihr, sollte der Wiederaufbaufonds Wirklichkeit werden, wahrhaft gelungen. Die Kommission würde danach schlagartig über ca. 500 Milliarden Euro verfügen und willkürlich festlegen, in welchem Land und welcher Region „Corona-Schäden“ eingetreten sind und daher die jeweilige Gebietskörperschaft Zuschüsse braucht. Auf diese Weise kann die Europäische Kommission auf Jahre hinaus ein Wohlverhalten ihr gegenüber erzwingen, das jede Kritik an ihrem Finanzgebaren im Keim erstickt.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Deren Volumina waren überschaubar. Dies hielt die Kontroverse über die fragwürdige Rechtsgrundlage in Grenzen. Nach Einführung der Eurozone wurden Zahlungsbilanzhilfen nur noch für Nichtmitglieder der Währungsunion zugelassen. Derartige Hilfen schieden für Mitglieder der Währungsunion wegen des Bail-out-Verbots in Art. 125 AEUV per se aus.
Mit dem Macron/Merkel-Plan riskiert Deutschland seine Bonität, denn rückzahlbar sollen die gesamtschuldnerisch verbürgten Anleihen erst ab 2027 sein. Zu diesem Zeitpunkt ist die Politikergeneration Merkel, von der Leyen, Lagarde – hoffentlich – nicht mehr an der Macht. Dann wird sich Deutschland in einer Situation wiederfinden, in der die Kapitalmärkte die Bedienung ihrer Anleihen von Garanten-Ländern wie Zypern, Luxemburg, Rumänien, Griechenland – ganz zu schweigen von Italien, Spanien und Portugal – verlangen wird. Das Ausfallrisiko ist also total und schlägt sich spätestens dann beim Rating der Bundesanleihen und dem Gesamtschuldenstand der Bundesrepublik Deutschland nieder.
Natürlich wird der Bundestag hierüber befinden und die Regierungsparteien werden – der Kanzlerin und ihrem Finanzminister folgend – uniformiert dafür stimmen. Dies veranschaulicht den Irrtum des Bundesverfassungsgerichts, als es 2009 im Lissabon-Urteil die Integrationsverantwortung als Pflicht von Bundestag und Bundesregierung, den Integrationsprozess zu überwachen, präzisierte. Bundestag und Bundesregierung überwachen diesen Integrationsprozess nicht und achten auch nicht auf die Einhaltung der Ermächtigungsgrundlagen der europäischen Verträge, sondern sind Initiator und Dulder dieses von Frankreich im Namen Europas imperativ geforderten Vertragsbruchs.
500 Milliarden für einen Rettungsfonds – Deutschland zahlt doppelt
Die Chuzpe, mit der Angela Merkel den deutschen Steuerzahler bezahlen lässt, geht von dem Kalkül aus, dass die Deutschen nie protestieren werden. Deshalb verkündet die Kanzlerin den Dammbruch mit der Banalität eines Sonntags-Podcast. Dieses Kalkül hat seit der überflüssigen Rettung Griechenlands bislang im Sinne der Machterhaltung Angela Merkels immer funktioniert. Ihre banale Rhetorik soll suggerieren: Mutti macht’s schon. Aber nunmehr könnte der Rubikon überschritten worden sein. Denn die Kanzlerin will nichts mehr gestalten, sondern nur noch das rettende Ufer ihres Mandatsendes erreichen, ohne dass es während ihrer Kanzlerschaft in Europa zum großen Knall kommt. Was sind da 500 Milliarden oder eine Billion Euro, die spätere Generationen zu tilgen haben werden?
Wissen die Leser, warum die Mitglieder des Bundestags so handeln werden, wie Prof. Kerber es befürchtet?
Weil es so im Koalitionsvertrag steht (Seite 175, Zeilen 8297 bis 8299):
„Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“
(Anm.: Im vorangegangen Koalitionsvertrag (2013) stand nur etwas von „Abstimmung untereinander“ – eine solch präzise „Anweisung“ war da nicht niedergelegt. Diesmal, im Vertrag vom 07. Febr. 2018, gab man es den MdBs schriftlich, wie sie abzustimmen haben. M. E. ist dies ein Imperativ und geht weit über die allgemein tolerierte „Fraktionsdisziplin“ hinaus)
Dagegen heißt es in Art. 38 (1) des GG:
„(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Dass Merkel & Co. hier vorsätzlichen Verfassungsbruch zum Schaden des deutschen Bürgers begehen, ist normal -im begrifflichen Sinne von „alltäglich, immer wieder passierend“. Dass sie damit aber durchkommen, ohne dass ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet würde, Massenproteste empörter Bürger auf den Straßen tobt, die Staatsanwaltschaften von Bergen an Strafanzeigen überflutet werden und eine Presselandschaft tägliches Zeter und Mordio rufen würde -DAS ist das eigentliche abnormale!
-Niemals seit 1933 hatten wir in diesem Land eine dermaßen schlechte Regierung, welche die Rechtsordnung und die Prinzipien der freiheitlichen Demokratie dermaßen mit Füßen tritt, wie heute. Und niemals seit 1933 hatten wir in diesem Land ein dermaßen dummes, obrigkeitshöriges und politisch inkompetentes Volk wie heute. Daher muss man leider auch davon ausgehen, dass es für dieses Land auch wieder dermaßen schlecht ausgehen wird, wie es 1933 ausging: Mit einer kompletten wirtschaftlichen Verwüstung, dem Wohlstandsverlust für alle -und einem kompletten Davonkommen der dafür Verantwortlichen.
Wie schon Mark Twain sagte: „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich!“
Wie kann ich auf Antworten anderer Foristen auf meinen Kommentar wiederum zurückantworten? Der Button „ANTWORTEN“ fehlt. Ist das so gewollt?
„Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa“ – was für ein Blödsinn. Eher „Europa ist der Ruin der BRD“ oder „Wenn die BRD nicht mehr weiter zahlt scheitert Europa“.
Primitivste Gehirnwäsche durch sinnfreie Parolen funktioniert bei bestimmt 80% der Wähler. Propaganda hat immer funktioniert, wer die Medien beherrscht, bestimmt die öffentliche Meinung. Medien reflektieren nicht Meinung sondern geben sie vor. Propaganda wird durch Wiederholung war. Parolen müssen nur oft genug wiederholt werden, dann werden sie Dogmata.
Merkel vertritt die Interessen der Gegenpartei, das ist Verrat im höchsten Amt. Die Logik ist: sich von Südstaaten erpressen und abzocken zu lassen ist im ureigensten eigenen Interesse. Zahlen ist empfangen, arm ist reich, dumm ist klug. Schöne neue perverse Logik. Die EU schlägt mich nur weil sie mein bestes will, sie verletzt mich weil sie mich so sehr liebt.
Wie sag’ ich’s meinem Kinde? Wie verkaufe ich es den trotteligen Wählern und Steuerzahlern? Das ist nicht schwer, genau so wie all die Male zuvor. Mit irgendeinem blödsinnigen Gewäsch. Die Leute schlucken alles, wenn alle Medien geschlossen das gleiche schreiben.
Es gibt keine Coronaschäden, es gibt nur Shutdownkosten.
Die Exekutive macht was sie will. Verträge sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Hier werden Verträge gebrochen wie im Wilden Westen. Es gibt keinen Rechtsstaat mehr. Die EU ist ein fucking Witz, es geht nur noch um Erpressung von Finanzmitteln.
Die Chuzpe, mit der Angela Merkel den deutschen Steuerzahler bezahlen lässt, geht von dem Kalkül aus, dass die Deutschen nie protestieren werden. – Die Untertanen sind zu brav und gehorsam und schlucken alles, jede Zumutung und jede Extrasteuer.
Finis Germaniae – es ist hoffnungslos. Schluckt die schwarze Pille und seht wie ihr aus Verpflichtungen gegenüber diesem Staat heraus kommt. Jeder Euro Steuern für diesen Staat ist verbrannt und verschwendet. Am Besten Beamter oder arbeitslos werden oder frühpensionieren lassen. Das ist ein Staat der jeden Steuerzahler bespuckt und verspottet. Aber eine Steuerzahlerevolte wird es in diesem Land nie geben. Die Geschichte hat eines bewiesen, dass Deutsche nicht revoltieren können.
Söder macht doch nur den „Seehofer“. Erst laut und lange lamentieren und wenn es Ernst wird – knickt er ein …
Wir werden weiter tributpflichtig sein. Warum? Wir haben keine Armee mehr.
Stimmt. Ist das eigentlich bereits Verschwörungstheorie wenn ich feststelle, dass vdL erst die deutsche Armee (bzw. Das was.von ihr übrig war) ruiniert, dann Frankreich ein neues Kampfflugzeug mit deutschen Steuergeldern spendiert und am Schluss in seinem Auftrag die EU-Kommission übernimmt um dort französische Politik zu machen, während sie offiziell auf „deutschem Ticket“ unterwegs ist, was die Besetzung des EZB-Präsidenten mit einem Franzosen ermöglicht?
Ich kann hier nur immer wieder den Rat geben, sämtliche Spar- und Bankkonten leerzuräumen, Versicherungen zu kündigen und so wenig Steuern zu bezahlen, wie irgend möglich.
Hier zu lamentieren ist völlig sinnlos, denn es interessiert kein Schw..n, am allerwenigsten unsere Politclowns.
Ein Bankrun gepaart mit millionenfacher Kündigungen von Staatsanleihenhaltern, nämlich Versicherungen pulverisiert das System sofort.
A. M. geht nicht nur von dem Kalkül aus, dass die Deutschen nie protestieren werden. Sie kann sich zusätzlich darauf verlassen, dass der gesamte Staatsfunk ihr zu Füßen liegt. Würden alle Medien ihren Auftrag als 4. Gewalt ernst nehmen, sähe die Sache anders aus.
Zitat: „Großen Koalition, die mit Hingabe am „Finis Germaniae“ arbeitet.“
Ja, so ist es. Und die große Mehrheit hier im Lande fiebert erwartungsfroh dem „Finis Germaniae“ entgegen. Gute Nacht Deutschland.
Merkel folgt einem altbekanntem Muster, das schon vor ihrer Regentschaft Deutschlands Wirtschaftskraft anzapfte und nach dem Zusammenbruch des Ostblocks zusätzlich die Wehrkraft zersetzte:
Versailles 2.0: Deutschland als größter Nettozahler der EU
Versailles 3.0: Kastration der BW nach der Wiedervereinigung (bspw. Verkauf Leo2 und MIG29)
Versailles 4.0: Abschaffung der D-Mark
Versailles 5.0: Haftung für Griechenland-„Rettung“
Versailles 6.0: Abschaffung der Wehrpflicht
Versailles 7.0: Öfnung der Grenzen für Millionen illegale Migranten aus „Failed States“
Versailles 8.0: Einführung dauerhafter Transfers an „ärmere“ EU-Länder
Mein Fazit: Deutschland wird in einer Generation nur noch als Siedlungsgebiet existieren, dann ist das Ziel Frankreichs erreicht.
Siedlungsgebiet D? Sehr interessantes Gebiet. Normalerweise, alle normalen Siedler in allen normalen Siedlungsgebieten lebten von seiner schwersten Arbeit (trotz Gefahren) und machten aus diesen Gebieten Hochburgen von Vollstand und Fortschritt (z.B. USA, Israel oder deutsche Gebiete in Südrussland vor 1917).
Trösten Sie sich damit, dass Frankreich auch existenzielle Probleme mit seinen Migranten in den Vorstädten hat. Es könnte sein, dass Frankreich vor Deutschland „kulturell implodiert“.
Irgendwann wird der Euro scheitern und es gibt die nächste Währungsreform. Wohl dem, der dann sein Vermögen in Dollar, Franken oder Gold angelegt hat….
Ach Leute, immer nur auf Merkel. Das ist doch langweilig. Wir haben doch kreative Köpfe, die uns erzählen, daß es eine Obergrenze für die Verschuldung geben soll.
MP Söder, verlangt eine Obergrenze für die Verschuldung.
Wegen der Corona-Krise sind dem CSU-Chef zufolge weitere Investitionen nötig. Es müsse aber ein Programm sein, das maximal bis 100 Milliarden Euro gehe, „eher weniger“ – und eine maximale Verschuldung von 90 Prozent als Obergrenze habe. „Wenn wir diese Obergrenze nicht haben, dann fehlt uns jede zweite Luft.“
Man merke auf! Wenn wir Merkels Plan umsetzen, dann wird uns 5 mal jede zweite Luft fehlen. Was ist jede zweite Luft? Egal, Hauptsache die Luft scheppert.
Noch Fragen Kienzle?
Nein Hauser, ich muß mal an die frische Luft.
Hat Frau Merkel schon mal was anderes gemacht, als den deutschen Steuerzahler ständig neu zur Kasse zu „bitten“? Ich kann Söder und den österreichischen Kanzler Kurz nur verstehen und zustimmen. Macron fordert und Merkel führt Deutschland weiter in den Abgrund.
Wann endlich wird diese Frau eingesperrt und zur Rechenschaft gezogen? Wie auch ihre Lemminge Kauder, Altmeier, UvdL …. und die ganze Grüne Soße?
Die Regierung Merkel hat in vielen Jahren die Aussagen von Napoleon (Die Deutschen sind das leichtgläubigste Volk….) und Stalin : (In Deutschland findet eine Revolution erst statt wenn die Schilder “ Rasen betreten verboten“ entfernt wurden ,völlig verinnerlicht und handelt konsequent.
Die masochistischen Kartoffel zahlen gern.
Heute hat die CSU angekündigt knallhart gegen „Eurobonds“ zu sein und gegen eine „Vergemeinschaftung von Schulden“, aber „knallhart“.
Gegen geschenkte „Wiederaufbaufonds“ hat die CSU nichts, wie sie erklärt.
Verlogene dreiste Pharisäer, als ob verbale Wortspielchen was anderes wären.
Punktlandung, Herr Kerber! Klarer und realistischer ist diese Charade nicht zu beschreiben. Danke.
Wir laufen einer gewollten Finanzkrise entgegen, die den nächsten Schritt zur Unterwerfung Europas (und darüber hinaus) einleitet. Deutschland wird sich aus diesen finanziellen Verpflichtungen nie wieder befreien können – und damit auch nicht von der EU Diktatur und der Herrschaft der globalen Eliten, denen Merkel, Macron und viele andere dienen. Die schwächeren EU Länder, die man ohnehin durch IWF, Troika und Co unter Kontrolle hat, werden mit deutschem Geld bei Laune (am Leben) gehalten. Den Völkern, die keine mehr sein sollen, wird es allen schlecht gehen, wenn die Eliten ihr Ziel erreicht haben und wir völlig unter ihrer Kontrolle stehen. Hier geht es schon lange nicht mehr um Geld sondern um Herrschaft.
Aber eine Mehrheit möchte es so oder toleriert es stillschweigend. Nur ein kleiner verzweifelter Rest wählt, wohl eher hoffnungslos, dagegen.
Gut, das wir das beste aller Deutschlands noch erleben durften. Gab auch Ecken und Kannten, aber was da noch kommt, könnte desaströs werden . Aber wird für 60+ zum Glück nicht mehr ganz so relevant.
„Nur ein kleiner verzweifelter Rest …“
„Aufbegehrer“ heißen sei nach neuer Aufklärung durch das ÖRR.
Eine regelrechte Diffamierung von Menschen die sich noch Gedanken um die Zukunft machen, wie einst in der DDR. So schlimm war es noch nicht einmal bei den Nazis, da ist man angeeckt nur mit politischer Meinung, heute bei uns wird man für jedwelche andere Meinung diffamiert und ausgegrenzt, die nicht der Regierungsmeinung entspricht.
Frau Kanzlerin bringt man nicht in Erklärungsnot. Sie steht zu dem was Sie nun mit Macron ausgehandelt hat und was sie einst als Ablehnung der EU Bonds versichert hat, solche, ich nenn es mal Sprüche, haben eine Halbwertzeit von Tagen.
Mich wundert, dass sich Merkel per se nicht besser mit Putin, Orban, Kaczynski und Erdogan versteht. Vielleicht klärt mich jemand auf!! —
— Ach jah!!! Entschuldigung!! Ich vergaß!! Das sind ja Autokraten, Gesetzesbeuger, Vertragsbrecher und somit politische Schmuddelkinder….!!
„Ich danke dir, Herr“, sprach der Pharisäer, „das ich nicht bin wie diese Zöllner und Sünder!“
Merkel versteht sich deshalb nicht mit ihnen, weil das sogenannte Nationalisten sind – also Politiker, die ihren Fokus auf das Wohl ihres eigenen Volkes legen.
Orbán wird jedenfalls nicht das ungarische Volk plündern, um den Lateinern die Rente mit 55 und das 14. Monatsgehalt zu finanzieren.
Nein, natürlich wird so etwas nie im deutsche Fernsehen zu sehen sein:
„Hard Talk“ mit dem französischen Finanzminister:
https://www.bbc.co.uk/programmes/p08dlw8b
Der Interviewer zieht dem Finanzminister die Hosen runter. Warum Nordeuropa Frankreich Geld schenken soll? Der Französische Finanzminister läßt als Antwort nur Plattitüden los. Wir sind ein Europa und müssen zusammen halten. Macht ja nichts, wenn es stehts nur einseitig von uns aus geht, oder?
„Nur so könnten wir China paroli bieten“.
Das war so strunz doof frech aber gut mal gesehen zu haben. Ich kannte den Finanzminister vorher nicht. Wenn wir Europa alimentieren können wir China wirtschaftlich in die Schranken weisen. Kneif mich mal jemand.
Warum?
„Wir sind die Nachkommen der alten Römer, wir hatten Ludwig XIV. und seine Kopie von Byzanz, und wir hatten den großen Kleinen mit dem schiefen Hut. Aus diesem Grund kann kein Zweifel daran bestehen, dass wir der Nabel der Welt sind und die Bestimmung aller anderen Nationen, ganz besonders aber der sales boches, darin besteht, uns zu dienen.“
Die EZB kennt die Bilanzen aller europäischen Banken, sie kann sich sehr genau ausrechnen, was ein Rückgang des BIP und eine Abwertung von Kreditsicherungen in Krisenzeiten für Konsequenzen und Domino-Effekte haben wird. Natürlich muss sie einer deflatorischen Depression den Kampf ansagen, notfalls mit allen Mittel und notfalls gegen Recht und Gesetz. Denn alles andere wäre noch schlimmer (siehe 1929). Und was die EZB weiß, wissen auch die Regierungen von Merkel und Macron. So sehr es schmerzt, dass Marktwirtschaft und Eigenverantwortung der Staaten keine Priorität mehr hat, so sehr ist es andrerseits auch ernüchternd, zu erkennen, welche Systemzwänge dem Kapitalismus innewohnen und dass wir uns diesen Dingen stellen müssen.
Welcher Kapitalismus?
Er meint wohl den durch einen deregulierten Finanzmarkt völlig degenerierten Kapitalismus. Hat er nur leider nicht dazu geschrieben und kassiert deshalb die vielen negativen Bewertungen, schätze ich.
„welche Systemzwänge dem Kapitalismus innewohnen“
das sehe ich anders. Der Kapitalismus ist kein „System“, dessen Prinzipien irgendwo niedergelgt wären; insofern können ihm auch keine „Systemzwänge“ innewohnen. Tatsächlich ergeben sich die von Ihnen benannten Zwänge einzig aus Inkompetenz, Korruption und Machtgier der Politiker und der hemmungslosen Ausnutzung von Lücken im Finanzsystem durch Finanzmagnaten. Mit vernünftigem Regierungshandeln (inklusive Beschränkung von Monopolbildung und Spekulation) könnte der Siegeszug dessen, was manche „Kapitalismus“ nennen, noch lange anhalten und noch viele weitere Millionen Menschen weltweit aus der Armut aufsteigen lassen. Der Glaube, dass sich eine Besserung erzielen lässt, indem man die Macht in den Händen einer kleinen Gruppe Auserwählter (genannt „Politbüro“) konzentriert, ist ein sicherer Kandidat für die Wahl zur größten Idiotie der Weltgeschichte.
„…..in welchem Land und welcher Region „Corona-Schäden“ eingetreten sind…..“
Die „zerrütteten“ Finanzen der EuroZone sind keine Folge von Corona. Corona wird genutzt um das nächste sozialistische Experiment auf Kosten Deutschlands umzusetzen. Ich würde mich freuen, wenn dieser potentiell teure billige Tricks von der sog. 4. Gewalt anerkannt und ausgesprochen werden würde.
Richtig, das Kurzarbeitergeld. Nur ein kleiner Aspekt in dieser riesigen Ver..ung.
Das ist eine Versicherungsleistung. Schließlich haben wir die höchsten Abgaben aller OECD Länder. Bei uns ist das mit der Arbeitslosenversicherung abgedeckt. Woanders nicht! Wir bezahlen gern auch noch für die anderen mit. Woanders sind ja nicht so hohe Abgaben zu begleichen. Da bezahlen wir gern doppelt. Wurde nirgends thematisiert.
Wir sind gern solidarisch mit den reicheren Franzosen, Italienern und Spaniern.
Nein, eurer Renteneintrittsalter ist ok. Nein, unsere Abgabenlast ist braucht ihr nicht befürchten. Unsere Waren könnt ihr weiter anschreiben. Ich bin gern euer Sklave. Das ist untertänige gelebte Solidarität. Unsere Lebenserwartung ist geringer.
Ironie; Was macht der Italien-Rentner morgens um 11 Uhr!.E er geht in ein Cafe und trinkt seinen Cappuccino. Der Franzose geht in ein Restaurant und trinkt seinen Rotwein. Der Spanier geht zum Stierkampf. Der Grieche bereitet sich für die Siesta vor. Ja und der deutsche Spätrentner nimmt seine Herztropfen und geht um 5 Uhr zur Arbeit.
Wie konnte man diese Frau nur so lange regieren lassen? Sie hat selbst die CDU auf den Kopf gestellt und deren Werte verraten. Dass niemand etwas dagegen unternommen hat, wo sie schon so lange ihr Unwesen treibt, ist mir ein Rätsel. Nur jetzt ist sie nicht mehr nur eine Zumutung für unser Land, sondern eine große Gefahr. Sie bricht immer mehr Gesetze, begeht immer mehr Straftaten gegen das ganze deutsche Volk als wolle sie unser Land und die Menschen zerstören. Da muss es doch ein Recht zum Schutz vor solchen fehlgeleiteten Machtinhabern geben, um sie sofort ihres Amtes entheben zu können.
Ich verstehe es auch nicht, warum ihr niemand das Handwerk legt. Oft bin ich geradezu verzweifelt, daß sie ad infinitum regiert, d. h. Deutschland beschädigt.
Und genau deshalb ist es erforderlich, diesem „Merkelismus“ mit Verstand und sachlich starken Argumenten auf den Leib zu rücken. Es bringt rein gar nichts, völlig sinnfreie und irrelevante Sprüche a’la „Fliegenschiss“ oder auch „Denkmal der Schande“ und „erinnerungspolitische Wende um 180°“ in die Welt zu posaunen, um zu provozieren. Vielmehr muss immer und immer wieder der Finger in die riesigen Wunden der Tagespolitik gelegt werden, denn das ist das, was die Menschen bewegt.
Frau Merkel spielt wie immer mit gezinkten Karten.
Wird der Wiederaufbaufonds Realität, wird sie als große Europäerin geehrt, die im Gegensatz zu ihren Kritikern das Ganze überblickt. Dass Deutschland dabei den Bach runtergeht, ist ihr doch egal.
Wird der Wiederaufbaufonds von Gegnern der Vergemeinschaftung von Schulden wie Österreich oder Niederlande (hoffentlich) gestoppt, ist sie auch fein raus. Dann hat sie für die gute europäische (eigentlich EU) Sache gekämpft, wäscht ihre Hände in Unschuld und ihr „Ziehenkel“ Macron kann ihr dann auch nicht böse sein.
Willkommen in Deutschland! Noch heisst es Deutschland! Aber bald nicht mehr. Denn das Merkel-Regime hat Deutschland verraten und verkauft. Es gibt für Deutschland nur noch diese Zukunft: Teilstaat, zwangsweise eingegliedert in den Moloch EU, Untertan und Zahlmeister aller Länder, die ihr Geld verpulvern und uns dafür haftbar machen. Merkel hat die Armut über Abermillionen Deutsche zu verantworten. Ihre Politik, die sie bewusst macht, ruiniert Deutschland. Sie opfert uns, damit „Ihr Europa“ gerettet wird! Alles weist daraufhin: Die Energiewende, die Migrationspolitik, die Zerstörung der industriellen Kerne, und jetzt ihr Coup, dass Deutschland die Schulden von allen Staaten übernimmt. Unglaublich, mit welcher kriminellen Energie die Frau uns ausplündert. Merkels Vernichtungsfeldzug gegen Deutschland. Man sagt, sie hasse Deutschland. Ich gehe davon aus. Damals, man erinnere sich, warf sie „nur“ die Deutschlandflagge in die Ecke. Am 18. Mai 2020 hat sie unserem Land den Rest verpasst.
„Die Chuzpe, mit der Angela Merkel den deutschen Steuerzahler bezahlen lässt, geht von dem Kalkül aus, dass die Deutschen nie protestieren werden.“ Solange es den Deutschen sehr gut geht, solange sie glauben, daß sie sich alles leisten können, daß immer genügend Geld vorhanden ist und alles irgendwie schon gut wird, werden sie in der Tat nicht protestieren. Aber die Zeiten werden sich ändern, und zwar drastisch. Die Wirtschaftsprognosen für unser Land sind düster. Deutschland steht vor der größten Rezession seit Kriegsende. Viele mittelständische Betriebe kämpfen jetzt schon ums Überleben. Die Steuereinnahmen werden dramatisch einbrechen, die Arbeitslosigkeit deutlich steigen. Wo soll dann das Geld herkommen, um Merkels Milliarden-Wunschträume für angeschlagene EU-Staaten im Süden, für Millionen nutzloser Kostgänger aus der dritten Welt und die schwachsinnige Klimaidiologie zu finanzieren ? Merkel und ihre Vasallen gehen offenbar fest davon aus, daß die deutsche Wirtschaft sich schnell erholt und die Steuereinnahmen wieder genauso sprudeln werden wie vor Corana, das Geld also quasi vom Himmel fällt. Aber so wird es mit Sicherheit nicht kommen, wenn man die düsteren Wirtschaftsprognosen von seriösen Experten wie Markus Krall oder Dirk Müller liest. Deutschland ist derzeit noch ein reiches Land. Wie lange noch ? Spätestens wenn die Mittelschicht immer stärker an Kaufkraft verliert, werden die Party-Deutschen aus ihrem selbstverliebten Hedonismus erwachen. Sehr viele Deutsche mögen ausgesprochen dumm sein, das will ich nicht bestreiten. Aber irgendwann merken auch die Dummen, daß sie ihnen das Geld ausgeht und sie ärmer werden. Ob ihnen dann immer noch zu Party zumute ist, wage ich sehr zu bezweifeln. Dann stehen die Zeiten mehr auf Protest als auf Party.
Sehr geehrter Herr Kerber, „Merkel führt den deutschen Steuerzahler zur Kasse“ stimmt nicht im Zusammenhang mit Staatsschulden und Staatsbürgschaften, denn diese Schulden werden ja bekanntlich nie „zurückgezahlt“ sondern immer nur durch neue Schulden ersetzt (das gilt mutmaßlich auch für diese 500 Mrd in 2027). Zinsen müssen auch nicht „bezahlt“ werden, denn die EZB hat Zinsen de facto abgeschafft.
Zweitens glaube ich nicht, dass die Gründe für das Verschenken von 500 Mrd darin liegen, der Kanzlerin das Mandat zu retten oder Deutschland abzuschaffen („Finis Germaniae“). Diese Argumente sind entweder zu dünn oder zu weit hergeholt. Damit erreicht man heutzutage nichts mehr. Der Rückweg zum marktwirtschaftlichen, liberalen und bürgerlichen System ist so einfach nicht zu erzwingen. Und vielleicht ist die Diskussion überhaupt zu einseitig auf moralische Aspekte ausgerichtet. Vielleicht hat die Kanzlerin tieferen Einblick in systemische Zwänge unseres Systems, welches stets von latenter Deflation und vom Einsturz von Kreditketten und vom Ausfall von Bürgschaften wegen Wertminderungen bei Kreditsicherungen (Aktien, Immobilien) bedroht ist? Deflationäre Depressionen sind kein Spaß, das kann sich niemand wünschen. Die Diskussion muss um diese Dimension erweitert werden oder sie verkommt zur Grantelei alter weißer Männer 🙂
Sie glauben also ernsthaft die Kanzlerin wisse mehr?!
Ich hingegen glaube, die Dame läßt sich vom „Wolf im Schafspelz“ namens Macro (dieser gaukelt vielen erfolgreich vor, dass es ihm einzig und allein um die EU ginge, dabei geht es dem auch nur um sein Land, genauso wie einem Trump, der das wenigstens noch offen und offensiv/zugibt) vorführen, ausnutzen und vor allem ausnehmen !!!
wenn Sie an die Möglichkeit unbegrenzten Gelddruckens glauben (d.h., wie M.Krall sagt, dem „Keynesianischen Aberglauben anhängen“), dann ist das Ihre Sache und kann, weil es eben ein Glaube ist, nicht diskutiert werden.
Wenn Sie dann den zweiten Absatz Ihres Postings mit „glaube ich nicht“ beginnen, wird erkennbar, dass Besserung wahrscheilich nicht in Sicht ist. Das bestätigt sich, als Sie anschließend fremde Argumente einfach nur als „zu dünn und weit hergeholt“ bezeichnen ohne sie, wie es intelligentem Umgang entspräche, argumentativ zu widerlegen.
Als Sie dann schließlich im dritten Teil Ihres Postings den „tieferen Einblick [der Kanzlerin] in systemische Zwänge unseres Systems“ ins Feld führen, ist endgültig klar, dass wir es hier mit primitivem Herrscherlob zu tun haben. Sie tun mir leid.
Warum disqualifizieren Sie sich selbst so unnötig? Ich wäre interessiert auf jedes ihrer Argumente eingegangen, aber nach dem Satz „Vielleicht hat die Kanzlerin tieferen Einblick in systemische Zwänge…“ ist einem einfach die Zeit zu schade. Die Merkel hat nur Einblick in einen einzigen systemischen Zwang, und der ist der politisch-mediale Komplex als Garant der Macht.
Was beneide ich die Engländer, die haben es in buchstäblich letzter Minute geschafft, vom auf den Abgrund zurasenden EU-Zug abzuspringen – nochmals herzlichen Glückwunsch!! Bei uns gehen derweil langsam die Lichter aus, weil eine Merkel an der Regierungsspitze tun und lassen kann, was sie will. Und das mit Zustimmung eines Großteils der Bevölkerung, es ist einfach unfassbar! Was sind wir Deutsche nur für ein Volk!?
„Wie die Kanzlerin […] der deutschen Öffentlichkeit […] erklären will, dass dieses Diktat Frankreichs im deutschen Interesse läge, werden die nächsten Wochen zeigen.“
Muss die Kanzlerin nicht erklären, das werden die Systemmedien für sie übernehmen. Wer dagegen ist, dem „ist nicht zu helfen“ (O-Ton „Süddeutsche Zeitung“) oder der wird gleich zum egoistischen Anti-Europäer (=Nazi) gestempelt. Wetten dass?
Wenn es „nur“ die halbe Billion € wäre, die jetzt an gefügige EU-Regierungen verteilt wird. Aber was sich in Merkel-Land gerade an Einnahme-Ausfällen, Schulden und Zahlungsverpflichtungen anhäuft, macht Angst. Und könnte die Blockparteien doch irgendwann in Erklärungsnot bringen. Nämlich dann, wenn dem dt. Michel klar wird, dass ER die Rechnung bezahlen muss. Mit Steuern, Sozial- und Kommunalabgaben sowie mit Verzicht. Im kommenden Jahr wird das vermutlich noch nicht passieren, der politisch-mediale Komplex wird schon dafür sorgen, dass der Schlafmichel bis zur Wahl sediert bleibt. Wenn nicht: Corona und AfD sind schuld, haltet den Dieb!
Die Deutschen sollten endlich einsehen, dass sie sich die Liebe andere Völker auch mit noch so viel „Solidarität“ (=Geld) nicht erkaufen können. Von mir aus kann es die EU in ihrer jetzigen Form gerne zerreißen. Ich kann damit nichts (mehr) anfangen. Als Handelsbündnis okay und notwendig, was darüber hinaus geht, kann weg! Merkel natürlich auch.
Die Exekutive hat schon lange gegen die Legislative geputscht und die Judikative ist desertiert, wir sind schon lange keine Demokratie mehr, ständig wird Recht gebeugt und gebrochen. Was am meisten verstört, ist die Tatsache, dass es keinen Widerstand gibt. Die gleichgeschaltete Presse schweigt, die Alternativen werden nur am Rande wahrgenommen und gegebenenfalls zersetzt. Das Ganze ist so dermaßen Pfui, dass mir die Worte fehlen. Wie manipuliert und eingeschüchtert sind die Massen, dass sie es hinnehmen, dass ihnen ihre Zukunft geraubt wird, dass diejenigen, die auf das Recht hinweisen, wie Kriminelle behandelt werden.
Und dann stellt sich diese Politikdarstellerin hin und tut so, als könne sie kein Wässerchen Trüben, während sie das eine und andere Mal verkündet, dass es jetzt zu Ende geht mit dem Deutschen Volk, und die Leute nehmen das hin, glauben diesen Mist auch noch, den diese Frau absondert ..
Wie konnte das passieren?
Der Neoliberalismus hat sich bis in alle Bereiche klandestin ausgebreitet, Figuren wie Merkel sind seine willfährigen Erfüllungsgehilfen. Vielleicht existiert da auch irgendwo eine „Kamzlerinakte“, sicherlich nicht die einzige ..
Tja, was soll man dazu sagen……ich glaube ich habe alles richtig gemacht, seit 2015 habe ich meinen Einsatz als selbstständiger Handwerksmeister massiv reduziert und ich hätte es in der Rückbetrachtung nicht besser machen können.Steuerlast massiv !! reduziert, Ehefrau arbeitet Teilzeit, nach über 40 Jahren Arbeit reicht es mir.Es geht erstaunlich gut und die Lebensqualität ist gestiegen.Ich werde für diesen Staat nichts mehr erwirtschaften, mir reicht es endgültig. Ich weigere und arbeite nur noch das Nötigste. Große Wohnung ist schon lange bezahlt, keine Schulden, in 2 Jahren wird alles verkauft, die letzten Lebensversicherungen gibt es zum Glück schon nächstes Jahr mit 60.Und dann…….verlassen wir dieses gelobte Land, soll jemand anderes die Kohlen aus dem Feuer holen. Es wurde schon alles angesprochen, niedrigste Rente, längste Arbeitszeit bis zum Renteneintritt, niedrigeres Medianvermögen im Verhältnis zu den zu “ rettenden Ländern „, kaum Immobilienbesitzer im Vergleich zu Spanien und Italien……….Macht das mal ohne mich…. ich denke es gibt keinen d……… Melkbürger wie den Deutschen. Es wird einfach hingenommen, es ist ohne Worte.
Bitte teilen sie doch mit wohin Sie auswandern, werde auch nächstes Jahr 60 Jahre
und habe dann eine gute Lebensversicherung. Das Problem ist doch sich in einem
anderen Land wieder heimisch zu fühlen. Da kämen doch nur Österreich und die
Schweiz in Frage.
Für eine doppelte Rente, bei niedrigerem Renteneintrittsalter, wie in Österreich ist es zu spät. Doch Weinen hilft nicht.
Deutscher zu sein ist besser, als die erfundene Volksgruppe Rohingya (muslimische Bangladeshis auf Landeroberung) aber eben auch ein ewiger Fluch.
Das kann ich Ihnen genau sagen, nach Ungarn an den Plattensee, wir haben schon mehrere Häuser angeschaut und alles in die Wege geleitet.Mehrmals vor Ort einige Wochen verbracht, alles prima. Ein neueres Haus mit 200 qm Wohnfläche und 1000qm Grundstück kostet zwischen 200-250.000 Euro, alles top modern, von Fußbodenheizung über amerikanische Küche und Whirlpool, alles dabei. Ich gebe keinen Pfifferling mehr auf Deutschland unter diesen Umständen und schaue nur noch das ich mir mein, in 40 Jahren erarbeitetes Vermögen,erhalte und schütze. Ich habe mehr als die Nase voll und bin froh das ich nach 18 Pflichtjahren aus der gesetzlichen Rente raus konnte, wenn ich den Ertrag meiner Lebensversichungen als Rentenplan monatlich rausnehme habe ich mehr als ich jemals gesetzliche Rente bekommen hätte, steuerfrei. Dazu eine kleine Rente aus den 18 Jahren, macht ca. 600 Euro, plus Rürruprente ca.400.-. Dann die Rente meiner Frau, passt alles. Wir wollen mit dem Elend das hier bewusst verursacht wird nichts mehr zu tun haben. Dafür habe ich zu lange eigenverantwortlich und viel gearbeitet als das ich mir das von “ Politikern “ zerstören lasse.
Wenn es interessiert ,nur ein Beispiel.
https://www.immowelt.at/expose/2sr3r4g
Wir, in unserer jahrelangen Wohlfühl- Kuschel- Romantik, haben zugelassen, dass eine dunkelrot verstrahlte Polit- Dilettantin mit diktatorischen Tendenzen aus unserem Land eine modifizierte DDR 2.0- Version gemacht hat. Jetzt ist die Zeit mehr als reif, uns wieder auf das wirklich wesentliche zu besinnen und diesen Polit- Stall auszumisten, um unser Land wieder zu dem zu machen, was es einmal war: Sicher, stabil, lebens- und liebenswert!
Bringt den Irrsinn auf den PUnkt und zeigt aber auch deutlich: So lange die (noch) mehrheit der Deutschen Mainstreamhörigk in der Filterblase TV/ Relotius und Lokalzeitung von diesen Inhalten nichts erfährt, wird sich nichts ändern. Diesen MAinstream-Blasen Konsumenten ist das kritische Denken als auch der Widerspruch längst aberzogen worden als „demokratiezersetzend“. Jeder Tichy Leser und MEnschen, die sich außerhalb der Balse über Telegram (auch Tichy gibt es hier) informieren haben schon längst einen Teil von Papier in echtes Geld (gold) tauschen können, die obige Mehrheit muss wohl leider in den nächsten Jahrzehnten das harte Aufwachen aus der FIlterblase selbst hart erarbeiten… anders geht es wohl nicht mehr – die Hörigkeit ist zu stark und Widerspruch und Kritik ist für diese Menschen ein Anzeichen von „Verwirrtheit“.
Die französischen Banken sind mit dem Faktor 4 gegenüber den deutschen Bank in Italien engagiert. Als Bürger gehe ich nur noch für diese Interessen arbeiten. Die Politik unserer Regierung ist schlichtweg kriminell. Es wird nur noch Geld verschenkt oder durch die EZB gedruckt. Die Geldumlaufmenge hat sich in der Eurozone inzwischen vervierfacht. Und jetzt kommt Corona. Glückliche Briten die aus diesem Irrenhaus ausgestiegen sind. Der Euro ist eine Missgeburt, ein Desaster von dem einige wenige Leute profitieren und der Rest nur draufzahlt.
Die Deutschen sind seit 1945 ein gebrochenes Volk. Man glaubte in der alten Bundesrepublik, von der Geschichte endlich in Ruhe gelassen zu werden (glückliche Ausnahme 1989). Und viele Landsleute tun immer noch alles dafür, in Ruhe gelassen zu werden. Die Gelder, die jetzt abfließen, sind, psychologisch betrachtet, gleichsam als „Schutzgelder“ gegenüber weiteren Behelligungen zu verstehen. Aber, wie das mit Schutzgeldern nun mal so ist, die Behelligungen hören nie auf…
Lieber Herr Kerber,
„Trümmerfrau“!
Eurorettung, gemeinsame Schuldenhaftung, Staatsfinanzierung durch EZB-Druckerpresse, faktische Auflösung des Verfassungsstaates, Verlust der staatlichen Souveränität, Errichtung eines illegalen, aber faktischen EU-Protektorats?
Liest sich wie ein Kriegsprojekt!
Frau Merkel und ihr politisch-medialer Anhang hält die von Ihnen beschriebene Politik für geniales Handeln. Mit einem Knall rechnet keiner: sollte er kommen, gibt es genug sinistre Gestalten, die dafür verantwortlich gemacht werden können. Und ob 2027 die genannten Damen sich im Ruhestand befinden werden, halte ich für kecken Optimismus – das Personal hält sich für unverzichtbar. Selten war die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit so groß und so wenig öffentlich angesprochen wie heute. Erst wenn sich die Auswirkungen der Merkelschen Fehlleistungen in rascher Folge summieren, dürfte der Rubikon in Sicht kommen. Bis dahin ist das Repertoire an Entschuldigungen und Zwecklügen noch reichhaltig genug. Und was den speziellen Fall Frankreich betrifft: notfalls wird die deutsche Geschichte wieder bemüht – immerhin hat sich Herr Steinmeier noch nicht für den deutsch-französischen Krieg von anno 1870/71 entschuldigt.
Sie wird später eine unrühmliche Rolle in den Geschichtsbüchern zugewiesen bekommen.
So Etwas wie: „Sie war stets bemüht“.
Houston, wir haben ein Problem.
Leider hat die Unaussprechliche Recht. Auf den Demos sind fast nur 40 – 80jährige. Der Jugend geht das fast alles am Popo vorbei oder versteht nur Bahnhof. Aber ohne die Jugend gibt es keine Umwälzungen.
Wundert Sie das wirklich? Die Jungen sind sich doch sicher, dass das Geld aus dem Bankautomaten, der Strom aus der Steckdose, und das Essen aus dem Kühlschrank kommt. Noch vor wenigen Wochen sind die Jungen auf die Straße gegangen, um für die Klima-/ Weltrettung, höhere Steuern und einen Abbau des Lebensstandards, für die Einschränkung der individuellen Freiheit usw zu demonstrieren.
Nun, da ist das Regierungshandeln „voll auf Linie. “
Und ich feix mir einen. Die bekommen, was sie wollten, und „dürfen“ dafür dann auch bezahlen. Geschichte wiederholt sich nicht, sie spiegelt sich nur. Vielleicht gehen die heutigen Jungen ja dann auf die Straße.
So lange diejenigen im Land, die wirklich viel zu verlieren haben, den Mund halten, können Frau Merkel und ihr Anhang machen, was sie wollen. Die Mehrheitsmedien und der „Merkelsche Bundestag“ stehen hinter ihr, die Reihen fest geschlossen. Der deutsche Michel und seine Micheline stehen daneben mit ungutem Gefühl, aber in ziemlicher Hilflosigkeit. Hin- und hergerissen zwischen Staatstreue und ihrem kleinen Häuschen, das sie abzahlen und behalten wollen.
Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, führte Schröder Hartz 4 ein und befahl die Lohnsenkung auf dem Arbeitsmarkt. Somit konnte Deutschland mit billigeren Stückkosten verkaufen und den Export steigern (lt. Prof. Flassbeck widersprach das den EU Stabilitäts-Kriterien. Der Mehrwert ist aber nie beim Bürger/Infrastruktur angekommen). Das nimmt man den Deutschen in der EU übel. Italien u.a. Südeuropäer lebten über ihre Verhältnisse – auch einer der Gründe, warum das mit der EU nicht funktionieren kann. Auch Globalisten fordern: Bankenrettung, Kartellabsprachen, etc.
EU Recht steht über nationalem Recht, das ist ein weiterer Fehler. Deutschland hat schon die höchsten Steuern und Abgaben, weltweit (lt. OECD). Th. Schulte belegte, dass die EU von Anfang an nicht als demokratisches Bündnis vorgesehen war!
So ist und war es bei dieser Kanzlerin schon immer, so wie sie es in der DDR gelernt hat, das Phantasieren von einer nicht existierenden Welt.
Geld das man nicht hat kann man nicht ausgeben, sagt man zum Harz4-ler.
Chinas Wirtschaft liegt am Boden.
Die USA haben zur Zeit 12% Arbeitslose, Steigerung um 500% seit Corona.
Griechenland. Spanien, Italien und Frankreich zwischen 20%-10%.
Wirtschaft besitzt nun mal keinen AUS/EIN Knopf und wirtschaftliche Entwicklungen gehen eben nur langsam. Es wird Jahre brauchen um die Weltwirtschaft wieder auf das Niveau von März 2020 zu bringen, wenn überhaupt.
Auch das Anwerfen der Geld-Druckerpressen löst das Problem leider nicht, das durch stümperhaftes handeln der Politiker verursacht wurde nicht durch Corona.
IM Gegenteil, das Handeln von Macron und Merkel verschärft die Gesamtlage indem sie erst durch ihr Handeln Corona und eine Wirtschaftskrise verursacht haben und nun das Problem nur noch weiter verschlimmern, mit dem gleichen Unverstand des Handelns.
„Aber nunmehr könnte der Rubikon überschritten worden sein. “ Dazu müssten die Deutschen erstmal in der Lage sein, zu begreifen, was da passiert! Das sind die meisten aber nicht, ist viel zu kompliziert und die Gefahr lauert ja erst in der Zukunft. Die einzige Partei, die es dem Wähler erklären könnte, zerlegt sich gerade mal wieder selbst. Erst der reale wirtschaftliche Schaden wird den Aufstand bringen, dann aber umso heftiger. Der Zug fährt und ist nur noch durch aussergewöhnliche Umstände vor der Wand zum stehen zu bringen.
Wann endlich führen die deutschen Steuerzahler Frau Merkel zur Kasse?
Das ist erst der Anfang. Wenn Deutschland dann die Ratspräsidentschaft innehat, wird das große finanzielle „Schlachten“ erst anfangen. Alles im Namen der „großen, edlen Sache“. Wie immer.
Wenn man sich die politische Landschaft ansieht, ist Merkel für Deutschland alternativlos. Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik wurde Opposition so gründlich und rücksichtslos ausgeschaltet, wie in den letzten 10 Jahren. Die 2. GroKo und das nach links rücken der CDU/ CSU macht die ganze Alternativlosigkeit deutlich und zeigt die ganz klären Grenzen einer Demokratie auf, in der der Souverän ausgeschaltet wird und durch die Partei ersetzt wird. Aber das ist uns Deutschen ja durchaus bekannt. Es gibt keinen wirklichen Diskurs mehr über politische Themen in einem Parlament, in dem die größte Oppositionspartei diskriminiert, sich sogar in Flügelkämpfen selbst zerlegt.
Außerparlamentarische Organisationen erhalten direkten Zugang zur Regierung und setzen ihre nicht legitimierten Forderungen um. So wird die vielleicht noch Wirtschaftsmacht Nummer 4 zum Selbstbedienungsladen einer machtbesessenen Clique und der EU. Wir zahlen halt immer noch Reparationen.
Die 40% CDU/ CSU sind dabei sogar noch das kleinere Übel, zu dem, was die anderen Parteien auf der Pfanne haben.
Es ist erst der Anfang.
„ Roubini lobt deutsch-französischen Förderplan – hält ihn aber für zu klein
Zum deutsch-französischen Plan für einen 500 Milliarden schweren Rettungsplan sagte Roubini: „Der Fonds fällt kleiner aus, als Italien, Spanien und Griechenland gehofft hatten.“ Positiv wäre, „wenn die meisten Auszahlungen Beihilfen werden anstelle von Krediten“. (Focus)
Frankreich und Italien werden in der EU dank Merkel zu Netto-Empfängern werden!
Weil sie ohnehin schon viel zu viele Schulden haben, bekommen Paris, Rom, Madrid, Athen e tutti quanti deshalb jetzt deutsches Geld geschenk!
Macrons Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire (der übrigens die Schäbigkeit besitzt, mit den Zahlen der Toten zu argumentieren) freut sich auch schon öffentlich darauf, mit unserem Geld seine französische Autoindustrie aufzupäppeln (natürlich gegen selbige aus Deutschland).
Schließlich noch folgende Hinweise: Neben dem hohen Lied auf staatliche Planwirtschaft im allgemeinen wird im Kleingedruckten des Macron-/Merkel-Papiers im besonderen auch das CO2-Lied gesungen. – Klar doch: CO2 so teuer wie irgend möglich machen, denn Frankreich kann auf Atomkraftwerke bauen, während es Deutschland richtig schön schaden wird . .
Fazit: Ein perfektes Programm zur weiteren Deindustrialisierung, zur ausweglosen Verschuldung und schließlichen Verelendung Deutschlands. – Fernziel offenbar: Kuba und Venezuela . . („mir doch egal . .“)
Nur eine rhetorische Frage: Hat irgendjemand nach ihrer „Performance“ in den vergangenen 15 Jahren ernsthaft etwas anderes erwartet von „unserer“ Kanzlerin ?
Mein Rat in dieser Lage: „Muss rückgängig gemacht werden“ das Ganze – da „unverzeihlich . .“
Aber je mehr Steuergeld Merkel verschleudert,desto beliebter wird sie.Typisch deutsch.Wenn ich daran denke,daß ein Wulff unter anderem wg einer Rechnung über ca 712Euro auf Sylt oder kostenlosen Kochbüchern „zurückgetreten“ wurde..Die Justiz kann schon,wenn sie soll.
Merkel möchte als die große Europäerin in die Geschichtsbücher eingehen. Das wird ihr nicht gelingen, da irgendwann die Kohle weg ist und es spätestens dann eine Aufarbeitung ihrer Rechtsbrüche geben wird. Könnte gut sein, dass sie bis dahin nicht mehr unter uns weilt. Ist ihr wahrscheinlich egal zumal sie keine Nachkommen hat, gut gelebt hat und sich zu Lebzeiten moralisch auf der besseren Seite sieht.
Die Deutschen haben die Wahl, es gibt eine Opposition.
Diese Opposition, die auch ich gewählt habe, wird solange nur ein laues Lüftchen bleiben, wie sie es nicht versteht, endlich den Leuten das (Groß)Maul zu stopfen, die mehr potentielle Wähler abschrecken, anstatt sie mit Sachpolitik anzuziehen. Es wird ganz einfach zuviel (abstoßende) Aufmerksamkeit damit erzeugt, völlig sinnfreie Sprüche zu klopfen, anstatt die eigene Programmatik qualitativ derart zu entwickeln, dass jegliche linksgrüne Angriffe als hohle Sprechblasen zerplatzen. Man darf sich nicht nur auf die Wähler konzentrieren, derer man ohnehin sicher sein kann, sondern muss die ansprechen, die politisch heimatlos geworden sind und wegen eben der genannten Sprücheklopfer nicht den Schritt machen, den sie gerne machen würden. Ich hoffe sehr, dass Meuthen den, absolut richtigen, Weg einer klaren Positionierung der AfD GEGEN jede Form des Radikalismus weitergeht und sich darin nicht beirren läßt. Sollte er jetzt klein beigeben, ist die AfD an den rechten Rand verloren und für sehr viele Wähler keine Option mehr.
Ein Land, in dem Merkel trotz AKW-Putsch und Willkommensputsch nach wie vor die beliebteste Politikerin ist, hat nichts Besseres verdient.
Merkel hat uns geschafft und Deutschland abgeschafft
…ich begreife nicht, wieso wir uns das gefallen lassen !!!
Wir haben die niedrigsten Renten, das späteste Renteneintrittsalter, mit eines der niedrigsten Median-Vermögen, die höchsten Steuern und Abgaben, die höchsten Strompreise, den größten Niedriglohnsektor, und, und, und was macht unsere miserabelste GröKaZ – sie verschleudert, verschenkt das bißchen Rest an Volksvermögen. Das ist unverzeihlich und muß rückgängig gemacht werden.
…und der größte Skandal: Dafür wird sie auch noch von den Medien vergöttert!!! Und ist laut angeblichen Umfragen die beliebteste Politikerin, dies verstehe wer will, ich jedenfalls nicht.
Ich bin dabei!
Wie schaffen wir das?
„Wir haben die niedrigsten Renten, das späteste Renteneintrittsalter, mit eines der niedrigsten Median-Vermögen, die höchsten Steuern und Abgaben, die höchsten Strompreise, den größten Niedriglohnsektor,“
Sie verstehen das blos falsch, weil man das „ihnen noch nicht erklärt hat“.
Das sind doch alles Merkel-Erfolge, in „einem Land in dem wir gut und gerne Leben“
Dafür wählt der Deutsche Michel sie auch immer wider, In Ewigkeit Amen.
Nur, die Deutschen begreifen das nicht – und es interessiert nur eine Minderheit! Die Mehrheit ist mit Fußball, Grillen im Sommer, billigen TV-Shows etc. vollkommen zufrieden!
Dann müssen sie halt die Suppe löffeln ,die uninteressierten Hüpfer und 20 bis 40+ und zahlen und zusehen wie das Lebensniveau eines Tages auf nordafrikanischen Niveau ist.
Fragt sich nur wer das rückgängig machen soll. Der Wahlberechtigte sicher nicht, dessen größte Sorge aber ist wohin kann ich Verreisen. Nichts ändert sich
Die deutschen bauen Autos, die sie nicht kaufen können und freuen sich, wenn sie anderen das Geld dafür geben können.
„Le boche payera tout“ hieß es schon vor über 100 Jahren. Hoffentlich retten uns AUT, NED, SWE und DNK vor der Gier der Franzosen. Und wieder einmal beneide ich die Briten, die diesem Moloch die Kehrseite gezeigt haben.