Viktor Orban hat für seine Regierung qua Dekret in der Coronakrise viel EU-Schelte bezogen. Ihm wird wieder vorgeworfen, zu autokratisch zu handeln. Wer aber im Glashaus sitzt, sollte mit Steinen vorsichtig sein.
Josef Kraus erörtert im Gespräch die Frage, wer bei uns die vielen umwälzenden Massnahmen zur Corona-Krise beschließt und durchsetzt. Wie sieht es aus mit der Gewaltenteilung im Zeitalter der Alternativlosigkeit? Und: Wie kann es sein, dass sich unsere Parlamente von kleinen exklusiven Gremien aus der Spur drängen lassen.
Wer wann wo über was entscheidet sind deutsche Vewahrlosungsymtome. Aber noch gefährlicher ist Merkel für Deutschland. Sie hat in 16 Jahren noch nie für Deutschland im voraus agiert. Alle was sie je gemacht hat, war immer nur Reaktion auf Forderungen Anderer. Diese wurden dann mit viel Populismus abgemildert und durchgewunken. So geht wohl Machterhalt. Darum ist Merkel auch in der Welt beliebt, weil sie Deutschland als Weltmarktkonkurrenten immer geschadet hat. Staatsmännisch hat sie immer versagt, aber machtpolitisch immer eine beispiellos erfolgreiche Technik gehabt. Sie ist eben mit der SED aufgewachsen und in Moskau geschult. Äußerst bedruckend, wie Sie ein halbes Jahr die Medien mit dem Wechsel des CDU- Parteivorstands beschäftigte, was eigentlich außerhalb der CDU niemanden interessierte. Ihr verheucheltes Meisterstück ist nun die Coronakrise. Eine völlig chaotische Maßnahmenbeliebigkeit verzögert Maßnahmen bis kurz vor die Bundeswahl im Sep, um dann – wir können sicher sein – 8 Wochen vor der Wahl plötzlich alles funktioniert und sie (CDU) wieder als Held dastehen wird. Und schwupps stehen die Grünen wieder auf Platz 2. was Merkel schon seit einem Jahrzehnt verfolgt.
Spätestens als 2015 Merkel allein entschied, aus dem bislang geordneten Deutschland einen Moloch für die Welt zu machen, wurde doch deutlich, dass wir in einer Diktatur leben. Zu diesem Zeitpunkt waren die Parlamente von Bund und Ländern längst ausgehebelt. Die von rückgängig gemachte Wahl in Thüringen, ein absolut unerhörter Vorgang, wurde da schon fast ohne Protest zur Kenntnis genommen. Das deutsche Wahlvolk hat 2017 ein weiteres Mal die Diktatur bestätigt, der Trick mit der ganz großen Einheitspartei fast ohne Opposition stammt aus der DDR. Und jetzt regieren die Dummen im Land mit fast unbeschränkter Macht und ruinieren alles, bis kein Stein mehr auf dem anderen steht. So 2017 gewählt und vermutlich 2021 bestätigt.
Link existiert nicht!
Oder gelöscht?
Sie schelten Orban, dass er autokratisch handelt. Selber scheren sie sich einen Dreck um eine parlamentarische Legitimation. In Wirklichkeit geht es bei Orban nur darum, dass man ihn gefügig machen will. Oder anders ausgedrückt: Orban wird von den selbsternannten Demokraten erpresst. Orwell lässt grüßen! Ein weitsichtiger Mann!
Na ja, einen Orban dadurch zu einen lupenreinen Demokraten zu machen, das geht doch zu weit.
Wo sind denn bei uns die lupenreinen Demokraten? Mir will da partout niemand einfallen …
Sorry wenn es nicht direkt zum Thema gehört, aber der gleiche Tenor ist, habe soeben im ÖRR von einer Dame aus dem Bundesumweltamt gehört, wortwörtlich:
„Das Klima hängt vom Wetter ab, deswegen kennen wird das Klima noch nicht so genau.“ Puh, Herrgott hilf.
.. haben die Grünen das Bundesumweltamt gekapert?
Orban hat die ihm während der „Krise“ erteilten Sondervollmachten bereits wieder abgegeben.
Bei uns wurde am 27.03.2020 ein Gesetz im Bundestag erlassen, gemäß dem, der Bundestag eine Notsituation feststellt und demzufolge, Notstandsmaßnahmen verhängt werden dürfen.
Dies Gesetz gilt, lt. Wortlaut des Gesetzes, für die Dauer von einem Jahr bis 27.03.2021.
Lt. Grundgesetz darf so ein Zustand (abgesehen vom Verteidigungsfalle), längstens für 6 Monate beschlossen werden, nachdem eine erneute Prüfung anzusetzen ist.
Soviel zu unserer Arroganz gegenüber anderen.
Alle Maßnahmen zu Corona bedürfen daher, der Zustimmung des Bundestages, da Corona vom Bundestag als Notstand festgestellt wurde, insofern sind die dafür gedachten Geldmittel genehmigungspflichtig durch den Bundestag und zwar in einem Gesetz.
Es ist daher maßlos respektlos gegenüber dem Bundestag, einem Organ der verfassungsmäßigen Grundordnung, wenn einzelne Politiker Geldverteilungsmaßnahmen verkünden welche die Zustimmung des Bundestages noch nicht haben.
Des Weiteren bedarf jede zusätzliche Entnahme aus dem öffentlichen Haushalt, eines Haushaltsnachtragsgesetzes, wo dann die verfassungsmäßige Bremse der zulässigen Neuverschuldung greift, die bereits für die Maßnahmen in Deutschland ausgeschöpft ist.
Für EU Phantasien ist daher lt. Grundgesetz kein Spielraum mehr.
In diesem Land wird sich nichts mehr Signifikantes verändern bis es endgültig bankrott ist. Die momentanen Spendierhosenallüren Macrons u. Merkels beziehen sich weitgehend auf die Reserven Deutschlands. Aber man sollte gewarnt sein, denn auch der tiefste Brunnen schöpft sich leer. Alles deutet darauf hin, dass es einen harten Aufschlag geben wird für die Wirtschaft. Aber das ist nicht irgendeine Adresse, das sind wir in all unserer Schönheit vergangener Tage. Den Ernst der Situation haben sehr viele noch nicht realisiert. Er wird aber unausweichlich sein, für uns alle. Denn eines dürfte bald auch dem treuesten Fan der jetzigen Regierung klar werden: Entwicklungen, gute oder schlechte im Wirtschaftsleben, haben immer Ursachen. Wer das nicht sehen will träumt, mit Verlaub, von der heiligen Fastnacht. Was aber soll man von einem Menschen erwarten, der in einer Form sozialisiert wurde, das er keinen anderen Ausweg sieht als die Vergemeinschaftung allen Privatbesitzes unter der Überschrift: Wenn nicht jetzt, wann dann? Die Gelegenheit könnte günstiger nicht sein, denn so günstig wie jetzt, wo unser Parlament nur noch ein Schatten seiner selbst ist, wird man da nicht mehr agieren können.
Was den Deutschen fehlt ist das 1789 der Franzosen. Das sind echte Kämpfer für die Freiheit gewesen. Und die Gelbwesten sind nur eine Erinnerung an den Aufbruch der Bürgerrechtsbewegung. Bei uns sind das „Spinner“ , wie man bei einem Kommentar des Chefredakteurs des 1. deutschen Fernsehens, der Name ist mir entfallen, hören konnte.
„Entwicklungen, gute oder schlechte im Wirtschaftsleben, haben immer Ursachen.“
Ja klaro, das Schicksal, Gott, die Mondphasen, Corona, Klima, Rassismus, die Liste „der Ursachen“ ist beliebig erweiterbar. Auf jeden Fall sind nie die Posten und Amt innehabenden Manager und Politiker daran schuld.
„Was den Deutschen fehlt ist das 1789 der Franzosen.“
Das müsste es nicht sein, wenn schon mal zwischendurch nicht gekrummbuckelt und ** wird.
„Was den Deutschen fehlt ist das 1789 der Franzosen.“ Denke nicht, daß das den Deutschen fehlt. Die Bürger im Osten haben auch Widerstand geleistet, sind auf die Straße gegangen und keiner konnte vorher sagen, wie das ausgeht. Was wir im Moment in Deutschland haben, ist eine Indoktrinierung, die bereits im Kindergarten beginnt, gepaart mit (noch anhaltendem) Wohlstand. Die Leute werden vom Staat regelrecht dumm gehalten und alle, inkl. Medien machen mit.
Manchmal kommen mir die Deutschen vor wie paralysierte Kaninchen…
Zur Zeit werden Schulden aufgehäuft, die nicht abzahlbar sind. Eine schwere Hypothek für unsere „Klimahüpfer“ …
Vielen Dank für Ihr Statement, Herr Kraus, nur mir ist das Vertrauen auf Veränderung, oder auch Besserung der politischen Lage in unserem Land, vergangen.
Man sieht den Splitter im Auge seines Gegenüber, aber nicht das Brett vor dem eigenen Kopf.
Herr Kraus, gleicher Jahrgang wie ich, hat mir aus dem Herzen gesprochen. Ich stimme allen seinen Aussagen zu 100% zu. Besser kann man die Fehlentwicklungen in der deutschen Politik nicht beschreiben. Diese Fehlentwicklungen liegen vor allem an einer Person, Angela Merkel. Leider sind die bayrischen Politiker Seehofer und Söder mittlerweile als Bettvorleger von Merkel gelandet und haben einen Opportunismus an den Tag gelegt, der noch nie erreicht wurde. Mit Franz-Josef Strauß hätte es niemals eine Kanzlerin Merkel gegeben.
Ja, die starken Charaktere mit Rückgrat scheinen der Vergangenheit anzugehören. Aber es ist auch schwierig, aufzubegehren, wenn fast alle Medien pro Regierung schreiben bzw. sprechen.
Danke an Euch für das wunderbare Format, an Achim Winter für seine humorvoll-kritische Art auf den Punkt zu kommen und Josef Kraus für seinen sehr hörenswerten Beitrag !
Josef Kraus hat mit seiner Kritik an der „Verfassungsrealität“ natürlich Recht (nebenbei, sehr schade , dass seine regionale „Sprachfärbung“ im geschriebenen Wort nur zwischen den Zeilen zu „hören“ ist! 😉 ) .
Allerdings halte ich den Pessimismus hinsichtlich der „Untertanenmentalität“ der Deutschen zwar für – erfahrungsgemäß- nachvollziehbar, ich weiß aber auch, dass alles seine Grenzen hat.
Die meisten Menschen, auch die Passiven und „Denkfaulen“ sind sehr wohl mobilisierbar, wenn Sie erkennen, dass es um sie geht, ihre Interessen, die mit Füßen getreten und ihr Portemonnaie, das geplündert wird.
Ich halte überhaupt nichts davon die eigene (berechtigte!) Enttäuschung mit einem (sinngemäß) „Die wollen es doch nicht anders“ , „87% wollen es so“ oder „Es ist eh ´ alles zu spät, wandern Sie lieber aus!“ zu beantworten – was Herr Kraus natürlich, dankenswerter Weise auch nicht tut.
Kommentare, die auch auf TE immer wieder in diese Richtung gehen, halte ich für sehr fragwürdig und – da diese dazu dienen, den Status Quo nicht mehr infrage zu stellen – für kontraproduktiv und für die Veränderung „wenig hilfreich“ (um die große Wortvirtuosin zu zitieren)!
… und – aber das ist natürlich reinste Verschwörungstheorie – manchmal beschleicht mich der Verdacht, dass solche Äußerungen eben genau das bezwecken sollen …!
Als Honecker das letzte Mal gewählt wurde hatte er, wenn man den Betrug abziehen würde, ein überwältigendes Ergebnis so zw. 85 – 88 % – kurze Zeit später war er und sein ganzes Gefolge Geschichte. Also keine Sorgen wegen der 87 % für Merkel, es geht zu Ende und es wird Zeit. Zitat Merkel: „Demokratie lebt vom Wechsel.“ Wird erledigt.
Als anmerkung: Eine gewisse Frau die als Physikerin bezeichnet wird hat zwar Staatsuntericht gehabt aber in einem Anderen Staat Staatsform. die gescheitert ist, der DDR
Die vom Volk beseitigt wurde.
Diese Frau aggiert nun nach dem was sie damals im Staatsunterricht vermittelt bekam und gut findet. Erkennt das Grundgesetz nicht an und beachtet es nur in s0fern wie es Ihren Ideologien aus der DDR und ihrem Vorsatz ein gleiches System nur etwas abgewandelt zu errichten nutzt bzw. nicht hinderlich ist.
Was hier gesagt wird müßte eigentlich Jedem son langer klar sein.
Diejenigen die an deer Regierung sind, das sind Feinde der Demokratie und des Grundgesetzes, Das beweisen diese fast Täglich durch Mißachtung / brechen des Grundgesetzes.
Aber was Tun? Gerichte, Ordnungsmacht, Verwaltung / Ämter / Beamte, alle kommen nicht Mehr ihrer Pflicht nach den „Rechtsstaat“ nach Grundgesetz zu schützen.
Das Grundgesetz gibt den Bürgern nach dem Grundsatz der Demokratie alle Macht hat vom Volke auszugehen ausdrücklich das Recht gegen Feinde des Grundgesetzes auch mit Gewalt vorzugehen.
Die Feinde des Grundgesetzes sind aber eben gerade die Regierenden und große Teile der so genannten Elite.
Aber was macht die Bevölkerung diesbezüglich? Nichts. Statt sich am Grundgesetz zu orientieren fragt die Bevölkerung „ihre Henker“ noch was sioe tun dürfen und was nicht.
Wie wenn Opfer / z.B. Überfallene, die Täter fragen, ob sie sich wehren dürfen
also, DAS finde ich jetzt sehr schräg: wieso ist es „nicht erwünscht, die Geburtenzahlen zu erhöhen?“ Wieso geht das in Richtung „Mutterkreuz“? Wer, Achim Winter, soll denn Ihre Hand halten, wenn Sie auf dem Sterbebett liegen? Angela?
…das war sarkastisch gemeint liebe Frau Dengler…
ich OH! Habe ich nicht bemerkt, war schon ganz geknickt über Ihren vermeintlichen Ausfall. Nun höre ich mir, wie sonst auch, sehr gerne auch den Rest vom Interview an :-))))
„Und: Wie kann es sein, dass sich unsere Parlamente von kleinen exklusiven Gremien aus der Spur drängen lassen.“
Weil alleine durch das verfassungswidrige Parlaments- bzw. Parteiensystem (Listenmandate) Kostgänger und Abnickern einen hochdotierten „Rumsitzplatz“ bekommen und bei jedweder Kritik an den oberen 10 samt GröKaz ihren leistungslosen Job los sind.
Die Frage bleibt, ob in einer sogenannten Demokratie überhaupt am Parlament vorbei Gesetze bzw. Verordnungen aka Befehle erteilt werden dürfen und ob überhaupt eine Gültigkeit dieser vorliegt.
Einfach nur toll das man bei Tichy und AchGut / Indubio vernünftigen Gesprächen lauschen kann. Das Geseier im Staats TV hält kein denkender Mensch mehr aus.
Für die Brüder und Schwestern im Westen, was wir hier erleben ist eine DDR de luxe im Abverkauf. Das Ende vom Lied kennen wir alle und deshalb nicht verzagen und gegenhalten, denn wir sind viele. Die grün rote Merkel hat nicht das ewige Leben und auch ihre Gesundheit leidet schon deutlich sichtbar unter ihr selbst, zu viele Weinflaschen in ihrem Einkaufskorb deuten zu mindestens darauf hin.
Drehhofer ist ein Lurch, man kann ihn nicht mehr begreifen deshalb müssen die CDU CSU massiven Druck bekommen, das kann die AfD nicht alleine leisten. Auf gehts zum Widerstand – die Zeit ist reif.
Gerne würde ich ihren Gedanken bzgl. Widerstand folgen, aber, die Mehrheit der deutschen Wählerschaft scheint verliebt in diese Regierung, nein, in die Unionsparteien! Hier ein aktuelles Umfrageergebnis:
Union 38,7%,
Grüne 16,7%,
SPD 15,5%,
AfD 9,3%,
Linke 7,7%,
FdP 5,8%,
Hier noch der Link:
https://www.bundestagswahl-2021.de/umfragen/
Die Sache mit der Wahlbeteiligung: Wer schweigt stimmt zu.
Dieses Gespräch müsste man in die „öffentlichen Medien“ einschmuggeln,das gäbe ein Gezeter!!
Alles gesagte kann Ich getrost bejahen,meine Gedanken spiegeln sich hier in Worte gefasst,genial!!.
Geld und Gesetzestreue ist nur für die Armen gedacht, der Vermögende muß sich mit dieser Art der Auseinandersetzung nicht abplagen, dem kann er entrinnen und diese Maßnahmen völlig ignorieren, wenn sie einen selbst nicht betreffen.
Wenn es mir nicht zu blöd gewesen wäre, heute an der Kasse mit dem Lidl Geschäftsführer zu streiten, hätte ich mit genau dieser Gesetzesferne argumentieren können. Da ich mich weigere, diese Maske aufzusetzen und stattdessen ein Schild um den Hals trage mit der Beschriftung „NICHT DENKEN – GEHORCHEN“, garniert mit dem Bild einer teuflisch dreinblickenden Angela Merkel, wurde ich fast des Ladens verwiesen. Nur weil ich das Schild vor Mund und Nase hängte, durfte ich bleiben, denn, so der Geschäftsführer, an Gesetze hat man sich zu halten. Die Kassiererin jedoch, gefoltert mit einer Maske, hielt versteckt den Daumen in die Höhe.
Danke, dass ihr bei TE wie auch auf der Achse mit „indubio“ eine Alternative zum „Hörfunk“ schafft.
Und solch interessanten Themen und Menschen eine Plattform bietet.
in iTunes sind wir problemlos empfangbar. Einfach mal dieses ‚Podcast‘ – icon drücken eine violette Antenne
Gewaltenteilung, Verfassung, Grundgesetz und Parlament sind seit langer, langer Zeit komplett ausgehebelt und nur noch ein Schatten ihrer selbst. Man muß nur dreist genug sein diese alle zu ignorieren und zu mißachten. Aber es gehören immer drei dazu, die eine die es tut und die anderen die dabei zusehen und das mit sich machen lassen. Die dritten sind rechts und Nazi und gehören sozial geächtet, verfolgt und mundtot gemacht…..
Wie sagte Mao schon: Bestrafe Einen und
erziehe Tausende! Das chinesische Modell
scheint Merkel gut zu gefallen.
Auch hier wieder mein Votum: Sie muss aus dem Amt gedrängt werden, und zwar subito. Sie hat überhaupt keine Orientierung darüber, was für einen Bundeskanzler verfassungsrechtlich zulässig ist und was nicht. Hatte sie als gelernte Agitprop-Sekretärin der SED-Jugend wahrscheinlich noch nie. Wenn die CDU das nicht gebacken bekommt, muss auch die CDU weg, und zwar ebenso subito.
Orientierung hat sie wohl allzu gut: Sie weiß halt genau, was sie von unserem Grundgesetz hält und wie sie es biegen und brechen kann …
War in 2015 und bei FFF genau die gleiche Vorgehensweise, ein Teil der Opposition spielt mit, die Bevölkerung hat das Nachsehen und zahlt, wer sich negativ äußert ist ein
Leugner.
Irgendwann werden kommende Generation die Geschichtsbücher lesen und sich fragen wie es möglich war, dass so etwas passieren konnte.
Falls die künftigen Geschichtsbücher nicht geframed werden. Nach dem Motto: wie die geliebte GröKaZ den bösen, menschenverachtenden Kapitalismus und die teuflische Demokratie besiegte. Ein Blick nach Nordkorea (u.A.) reicht.
Wenn heute schon fast ohne Gegenrede behauptet werden darf, dass die Türken Deutschland nach dem Krieg wieder aufbauten, dann ist es auch durchaus denkbar, dass später die Geschichtsbücher passend geschrieben werden.
Über diese Frechheit, die u. A. ein deutscher „Sänger“ im österreichischen oder Schweizer Fernsehen abgesondert hat, ärgere ich mich auch kolossal. Sie tanzen heute schon ganz ungeniert auf den Gräbern unserer Großeltern.