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Alte Medien drängen Opposition ins Internet

Der Einfluss von Facebook, Twitter, WhatsApp und Co.

01.06.2020

| Lesedauer: 4 Minuten
Die Macht über die wichtigsten sozialen Medien liegt in der Hand dreier US-Firmen, die weitgehend unkontrolliert zensieren können. Dabei beeinflussen sie die politische Meinungsbildung der Nutzer massiv.

Zwischen US-Präsident Trump dem Online-Dienst Twitter ist es zu einem heftigen Konflikt gekommen. Twitter hatte erstmals zwei Tweets des Präsidenten als inhaltlich irreführend gekennzeichnet. Darauf warf Trump Twitter vor, sich in die Präsidentschaftswahl im November „einzumischen“. Trump konkretisierte seine Drohung: Republikanische Politiker hätten das Gefühl, „dass Social-Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen“. „Wir werden sie streng regulieren oder schließen, bevor wir das jemals zulassen werden“, twitterte Trump. 

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WhatsApp hat ab Mai die Weiterleitung von häufig weitergeleiteten Nachrichten von fünf auf eine Person beschränkt. Offiziell ging es darum, die Weiterleitung von Falschmeldungen auch aufgrund von Corona zu unterbinden. Letztlich sollte es darauf hinauslaufen, dass die Links oppositioneller Medien (Falschmeldungen) weniger verbreitet werden. 

Dies macht erschreckend deutlich, dass die Macht über die mit Abstand wichtigsten sozialen Medien des Westens in der Hand von drei US-Firmen liegt, die niemand Rechenschaft schuldig sind und die zensieren können, wann und was sie wollen:

1. Facebook / WhatsApp / Instagram
2. Google / Youtube
3. Twitter

So hat youtube CEO Susan Wojcicki auf CNN angekündigt, youtube wolle neben anderem, alle Corona-Videos löschen, die im Widerspruch zu der Meinung der WHO stehen: “Anything that would go against World Health Organization recommendations would be a violation of our policy.” Die WHO gilt also bei youtube als Vatikan einer Corona-Religion, der über wahr und falsch befindet. Youtube fungiert als mediale Inquisition, die Ungläubige exkommuniziert.

Besonders infam ist es, wenn Beiträge oder Kanäle gelöscht werden, aber kein genauer Grund für die Löschung angegeben wird. Der Gelöschte also nicht weiß, welchen Verstoßes er sich schuldig gemacht hat. Kafkas Schloss lässt grüßen.

Facebook als linkes Medium

In den USA und in Deutschland gibt es spätestens seit 2018 den Vorwurf, dass es bei Facebook Zensur unter linkem Vorzeichen gibt. Bei der Senatsanhörung entlockte Senator Cruz dem Facebook-Chef Zuckerberg die Aussage, Silicon-Valley sei ein „extremly left-leaning place“. Zuckerberg gab in seiner Anhörung vor dem US-Senat gegenüber Senator Ted Cruz zu, dass die meisten seiner Mitarbeiter eben extrem links eingestellt seien. So sei es keine Wunder, wenn vor allem „rechte“ Beiträge gelöscht und solche Journalisten und Künstler gesperrt werden.

Das machte sich der ehemalige Justizminister Maas zunutze. Er lagerte im Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) die Zuständigkeit darüber, ob Inhalte rechtens seien, einfach an die „linke“ Privatfirma Facebook aus und drohte ihr, falls sie nicht spurt, noch mit finanziellen Sanktionen. Im Kampf gegen rechts droht also die Zensur von links. Selbstverständlich als Mittel im Kampf für das Gute. Die Freiheit von Meinung und Kunst ist dann plötzlich nicht mehr gefragt.

Mit Robotern gegen „Hassposts“

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Nun ist das Personal der digitalen Medien in einem Dilemma. Einerseits ist deren Meinung, wie Zuckerberg sagt, links bis linksextrem, andererseits soll es auf Facebook Meinungsvielfalt geben. Um dies zu objektivieren, greift der Konzern zu Lösch-Robotern. Die künstliche Intelligenz löscht selbstständig alles, was sie für Hassrede, sexuelle Inhalte und Terrorpropaganda hält. Natürlich ist immer die Frage, wer was wie programmiert. Wie ist beispielsweise ein sexuell provozierender Inhalt definiert? Und hier kommt wieder die Ideologie der Mitarbeiter ins Spiel.

Menschen moderieren bei Facebook nur noch, wenn sich der Lösch-Roboter nicht sicher ist. Fraglich sind vor allem Inhalte, die schon einmal von Nutzern als unerwünscht angezeigt wurden. Folge: Im 3. Quartal 2019 löschte Facebook 11,6 Millionen Beiträge. Ob zurecht oder zu Unrecht weiß niemand. Kontrolle gibt es keine. Die Definition von „Hass“ oder Hassrede („Hate-Speech“) ist letztlich den Zensurmitarbeitern überlassen.

Bloomberg berichtete, dass Facebook-Mitarbeiter seit 2016 mithilfe von Programmen wie «Stormchaser» Posts aufspürten, die das Unternehmen in ein schlechtes Licht rückten – zum Beispiel das Gerücht, dass der Konzern die Laptop- oder Smartphone-Mikrofone seiner Nutzer abhört. Immerhin bekräftigte Zuckerberg vor Studenten der US-Universität Georgetown, dass sein Unternehmen nicht entscheiden wolle, welche Aussagen im Wahlkampf wahr oder falsch seien. „Ich denke nicht, dass eine private Firma Politiker zensieren sollte“, sagte Zuckerberg.

Facebook als offener Welt-Kanal

Nun sind Facebook, Youtube und WhatsApp als offene Kanäle gestartet. Die AfD wäre ohne Facebook kaum denkbar. Da die Leitmedien ihrer Informationspflicht aus politischem Kalkül (lieber keine Opposition als die AfD) nicht nachkommen, sind für oppositionelle Meinungen Facebook und Co. essentiell. Weltweit organisieren sich oppositionelle Gruppen über Facebook. Es würde ihnen extrem schwer fallen, eigene Kanäle aufzubauen.

Es gibt Länder, wo Facebook für das Internet gehalten wird. In Burma beispielsweise kann ein Facebook-package gekauft werden, um im Internet zu surfen. Das heißt, für viele ist Internet und Facebook deckungsgleich. Sie kommen gar nicht auf die Idee, dass es außerhalb noch eine andere digitale Welt gibt. So kaufen sie kein Internet- sondern ein Facebook-package.

Facebook als Monopol

FACEBOOK KEIN SCHIEDSRICHTER üBER WAHRHEIT
Ein Urteil gegen die angemaßte Macht von Correctiv
All dies zeigt die Marktmacht von Facebook als Quasimonopolist im Westen. Der Konzern kann mit seinen Algorithmen missliebige Stimmen vollkommen unkontrolliert stummschalten oder in seiner Reichweite verringern. Der Konzern wird also Kläger, Richter und Vollzieher in eigener Sache.

Das Problem entsteht dadurch, dass sich die oppositionelle politische Willensbildung auf private Plattformen im Netz verlagert hat. Die alten Medien halten sich vornehm zurück, wenn es darum geht, Meinungen zu veröffentlichen, die nicht ihrer eigenen Ideologie entsprechen. Hier ist die Demokratie stark eingeschränkt und funktioniert vor allem über die sozialen Medien.

Je mehr die Öffentlichkeit oppositioneller Meinungen von privaten Konzernen hergestellt wird, desto schwieriger wird es für eine Gesellschaft, wenn die Verfahren, und die Spielregeln der Konzerne undurchschaubar sind und nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Sicher ist, dass unter den Gelöschten und Gesperrten auch viele gegen deutsches Recht verstoßen haben. Es gibt viele Spinner, die auf Facebook zunächst ungehemmten Lauf haben. Die Kommentare auf den Plattformen sind voll Beleidigungen von Leuten, die hier den Frust des Tages ungestraft ablassen.

Aber wenn die Beiträge nicht gegen geltendes Recht verstoßen, wird die Argumentation für Löschungen schwierig. Das gilt auch für täglich ungezählte Postings, deren Verfasser nicht prominent genug sind, um Proteste wegen einer Löschung auszulösen.

Facebook Regeln

Für das Miteinander auf der Plattform hat Facebook Regeln erarbeitet. Die „Community Guide Lines“ sind meist vage formuliert: „Um den Bedarf, die Sicherheit und das Interesse unserer heterogenen Gemeinschaft auszubalancieren, entfernen wir vielleicht empfindliche Inhalte.“ Ein Facebook-Mitarbeiter kann sich aufgrund der allgemeinen Formulierungen dafür entscheiden, ob der Text rechte Hetze oder eine oppositionelle Meinung ist. Und hier kommt wieder deren linke ideologisch gefärbte Grundeinstellung in Spiel.

Die Bösen sind die anderen

Jeder Angriff, jede Beleidigung wird dann als besonders relevant empfunden, wenn er einen Angriff auf die eigene Meinung beinhaltet. Angreifer, die der eigenen Meinungsblase entstammen, wird man geneigt sein zu entschuldigen. Das heißt, der Böse ist immer der andere.

Der, dessen Ideologie die Macht im öffentlichen Raum hat, hat die Deutungshoheit und wird die anderen abdrängen. Wenn die anderen aber die Bösen sind, muss man selbst ein Guter sein. Zu diesem Selbstbild bilden sich Gegenströmungen. Je mehr die Guten die Anderen verbösen und an den Rand drängen, werden diese jene Rolle annehmen und sich Luft machen. Dies offenbart sich oft genug in den Kommentarspalten der sozialen Medien. Das Internet zeigt, wie Strömungen Gegenströmungen erzeugen. Druck erzeugt Gegendruck. So wird die Demokratie in ihrer rauesten Form ins Internet ausgelagert, solange …, solange eben die sozialen Medien abweichende Meinungen nicht als unmoralisch zensieren.

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15 Kommentare

  1. Liebe TE-Redaktion, wo bleibt Euer Beitrag zu den (inzwischen schon eine Woche währenden!) Unruhen in den USA, die einem Bürgerkrieg (wenn auch nicht mit regulären Armeen wie 1861) weit näher sind als aktuell Syrien oder der Sudan? Zwar ist Pfingsten, Eure Redaktion vermutlich geschlossen und nicht mit der der ZEIT oder NZZ zu vergleichen, und doch ignoriert Ihr den Vorgang komplett. Stattdessen kaut dieser Beitrag längst gesagtes erneut durch. Als stammte er aus dem Archiv, wie eine Tatort-Wiederholung im ÖRR.
    Das Problem der „Sozialen Medien“ ist, dass sie durchweg als Quasi-Monopolisten dastehen und strikt linksliberal geprägt sind, immer noch von der vulgärkommunistischen Vision des frühen Internetzeitalters, die sich eben um eine neoliberale Komponente absoluter Profitmaximierung (und daher auch betont transnational) erweitert hat. Daß große staatliche und halbstaatliche Player diese Kanäle für ihre Zwecke mißbrauchen oder regulieren wollen, ist nichts überraschendes, das tun sie bei Presse oder Radio/Fernsehen schon, seit es diese Medien gibt. Der Anspruch an die neuen Medien, „neutral“ zu sein, ist naiv wie der Satz „Zensur findet nicht statt“ (haha). Hier hülfe nur der Wettbewerb. Wem Twitter oder Facebook zu linksliberal oder zu zensorisch sind, der muß auf eine andere Plattform ausweichen. Gibt es nicht? Nicht Twitters Problem! Wie immer: Wir Deutschen konsumieren nur bequem und bräsig, was aus dem Ausland kommt und wundern uns, daß wir am Ende dabei immer die Dummen sind.

    Und was meinen Eingangssatz betrifft, Twitter und die sozialen Medien spielen eine entscheidende Rolle bei den Unruhen un den USA. Wollt Ihr, in diesem Zusammenhang, dem Spiegel, der FAZ und und der Süddeutschen bei der Berichterstattung tatsächlich exklusiv die Meinungsdeutung überlassen? Zum Glück gibt es Foxnews. Aber erneut: Ein ausländisches Medium, auf das ich als Deutscher angewiesen bin. Die konservativen Medien zu Hause sind im Pfingsturlaub. Sagt auch einiges über dieses Land aus.

    • Eine „geschlossene“ Redaktion gibt es bei TE nicht.

  2. Das Löschen von Meinungen oder Denunzieren durch Kennzeichnung (wie bei Correctiv) sind ja nur die letzten Mittel vor der Profilsperrung. Bei der Nutzung sozialer Medien fallen einem folgende Manipulationen zu Gunsten eines linken Mainstream auf: 1.) Selektion der Feeds (bspw. jetzt mal gesponnen: Ansturm auf griechische Grenze „findet nicht statt“ auf Facebook, keine Newseinblendung) 2.) Autovorschläge: Diese sollten auf den Nutzerpräferenzen basieren. Defakto bekomme ich in der YouTube App aber bei 12 Vorschlägen immer 4 oder mehr Videos von öffentlich rechtlichen Sendern (die ich meist aus Prinzip ablehne, weil ich ein privates Medium aufsuche und nicht den ÖR). Konservative Inhalte werden dagegen nur bei ganz expliziter Suche angezeigt (das ist wohl Teil der Reichweitenbeschränkung). 3.) Demonitarisierung: YouTube schaltet bei „rechten“ Bloggern in Amerika zwar noch Werbung und kassiert Kohle, reicht das Geld aber nicht an die Content-Ersteller weiter, da sie wohl die falsche Meinung haben.
    Empfehlenswert dazu ist die Joe Rogan Sendung mit Tim Pool und einer Twitter-Managerin. Interessant ist übrigens, daß Joe Rogan für eine dreistellige Millionensumme YouTube verlassen wird und zu Spotify wechselt. Er ist einer der einflussreichsten YouTuber.

  3. Die sogenannten Altmedien sind zu einer bösartigen manipulationsmaschine mutiert die jedes Register zieht um absolut zum Nachteil und zum schlechten gegen die eigenen Konsumenten vorzugehen. Eindeutig kranke und geistesgestörte bösartige Menschen sitzen dort an den Hebeln. Leute die es sonst nirgendwo geschafft haben können dort ihren bösartigen Machenschaften gegen diese Gesellschaft völlig ungestört ihren freien Lauf lassen. Facebook, Twitter und Co habe ich nie gehabt. Ich brauchte das früher nicht und heute auch nicht. Bei Amazon bestelle ich auch nichts. Wenn ich das Freunden erzähle werde ich belächelt. Eine Monopolstellung war schon immer gefährlich und nicht gut. Bei Facebook ist es im Prinzip dasselbe wie bei Amazon, sie versuchen die kleineren zu vernichten auch auf unfaire weise um ihre Macht unentwegt auszubauen. Die Menschen wissen alle, das Amazon den normalen Handel Stück für Stück zerstört und nicht gut ist dennoch kaufen Sie dort wie die Weltmeister. Dasselbe gilt für Facebook. Sie reden sich selbst ein dass es ohne Amazon und Facebook nicht mehr geht, in Wirklichkeit geht es ihnen aber nur um ihre Gemütlichkeit. Wir leben nunmal in einer dummen Welt in der die meisten Menschen nach dem Prinzip „nach mir die sintflut leben“ traurig aber wahr

  4. Der erbärmliches Status Quo ist damit gut beschrieben. Lösungsansätze? Zweigeteiltes Vorgehen: Schwächung der linksradikalen Sozialmedia (alla Dekret Trump) und Stärkung der gegenöffentlichkeit (zusätzlich andere Plattformen nutzen, zB Messenger)? Trump würde sich sicher auch über ein Glückwunschschreiben zu seiner Twitterentscheidung freuen und den kleinen Hinweis, dass auch der Rest der Welt ein „kleines Problem“ mit Facebook/Correctiv hat; steter Tropfen höhlt den Stein. Und wenn es Ihnen ans Geld/Haftung geht; zuckerbergen…äh zucken die.

  5. LINKE SCHNEEFLOCKEN MIT BART

    sind wohl die Hauptnutzer und Shareholder der genannten Drei. Dilemma: in der Tat sind, vor allem hierzulande, die alten Medien gleichgeschaltet und üben so ihre demokratische Kontrollfunktion nicht mehr aus. Es geht nur noch darum, durch Propaganda vor allem ältere Wähler dumm zu halten, zum Zwecke des Machterhaltes etablierter Parteien. So bleibt dem wachen, informierten, politisch bewussten Bürger nur das Internet mit seinen „neuen“ Medien.

    Dilemma auch hier: ebenfalls linke Gleichschaltung. Ein Weg aus dem Dilemma wäre der zunehmende Aufbau alternativer Medien. Ich selbst kann nicht einschätzen, welche Schwierigkeiten (von technischer, aber auch organisatorischer und fiskalischer Seite) es da gibt. Ich halte es dennoch nicht für unmöglich. Man muss „Masse“ machen. In der Leere des Universums bildet sich nur dann Leben, wenn sich um einen entstandenen Massekern immer mehr Masse bildet.

    Ansätze sind hierzulande da, also kann die Devise nur lauten: immer mehr Masse drum herum bilden. Auch in der USA hat sich, mit der Wahl von Donald Trump, ein alternativer Ansatz gebildet, der sehr bald schon enorm viel an Masse bildete (weil das Gute eben noch rudimentär vorhanden war und sich nicht vom globalisierten Bösen verdrängen lassen wollte). Wenn Trump wieder gewählt wird (was alle Menschen mit dem Herz auf dem rechten Fleck hoffen), dann ist das ein Sieg mehr für das Gute.

    Fazit: Nicht jammern, gestalten. Masse bilden. Das Gute muss mehr werden und das Böse verdrängen. Das gibt es nicht zum Nulltarif, denn das Böse hat viel macht. Es braucht dazu Männer, mit viel Charakter und Persönlichkeit. Die es sich nicht einfach machen, keine bequemen couch potatoes sind, die den Mut haben, gegen den Strom zu schwimmen und auch knorrige Bretter zu bohren.

  6. Ich frage mich immer wieder, was man als Privatperson noch an Facebook findet. Vor über einem Jahr habe ich dieser zensorischen Datenkrake meine Mitgliedschaft komplett aufgekündigt, ohne eine Spur von Reue.

    Meiner Erfahrung nach speist sich diese „community“ aus Leuten mit großem Sendungsbewusstsein, die, berauscht vom eigenen Geltungsbedürfnis, keinerlei Probleme damit haben, neben Fotos vom letzten Urlaub z.B. auch jeden Entwicklungsschritt ihrer Enkelkinder(!) öffentlich zu dokumentieren. Dies sind häufig dieselben, die ansonsten immer sofort nach dem Datenschutz rufen. Und sogar verdrängen, dass auch der eigene Arbeitgeber regelmäßig auf dem Profil vorbeischaut.
    Was im entfernten Bekanntenkreis schon zu einer Abmahnung geführt hat.

    Dann sind da noch die, denen ja angeblich bewusst ist, wie parteiisch, Big-Brother-mäßig usw. fb ist: „aber ich gehe ganz vorsichtig mit meinen Daten um. Da muss ich mir keine Sorgen machen.“ Man schaut ja auch nach wie vor die „seriöse“ Tagesschau, um sich zu informieren, und ist selbstredend gegen jegliche Beeinflussung durch die ÖR immun. Eine Diskussion ist, wie in anderen Bereichen mittlerweile auch, zwecklos und bedeutet Energieverschwendung.

  7. Gott sei Dank gibt es zwischenzeitlich Alternativen zu den drei US-„Mainstream“-Medien. Telegram z.B. und es werden sicherlich noch mehr ernstzunehmende Alternativen kommen, denn die Löschpraxis ist – auch dank des unsäglichen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes – nicht mehr hinnehmbar.

  8. Ein Weltbild, das auf Lügen und realitätsverneinenden Idealisierungen (z.B. Sozialismusromantik) aufgebaut ist. …. Und dann den Realisten einen Knebel anlegen. Was für eine Welt wird da erschaffen. Vernünftige Entscheidungen trifft man nur wenn man die Realität wahrnimmt. Alles andere ist Heuchelei, Selbsttäuschung, Machterhaltung und Unterdrückung.

  9. Welchen Schaden die lefties nebenbei anrichten, scheint denen gar nicht klar zu sein. Natürlich habe ich seit 2018 die Telegram-App, um mich abseits der Medien zu informieren. Dort sieht man natürlich absolut schockierende Szenen, z.B. den Franzosen mit blutendem Stumpf, dessen Hand einer Gasgranate zum Opfer gefallen war (Gelbwesten-Demo) oder den Amoklauf aus Christchurch.

    Bin ich gerne auf einem russischen Server? Nein.
    Muss ich es machen? Ja, denn der Westen verrät gerade seine Ideale.

  10. Trump sollte jetzt schnell handeln und ihnen das Handwerk legen oder sie lassen jede Meinung zu, die im Prinzip jeder selbst zu verantworten hätte und der Effekt wäre bestimmt gewaltig, denn auch hierzulande treiben sie sogar noch auf Geheiß dieser Polit-Bagage ihr Maulkorb-Unwesen, was so garnicht statthaft ist, denn die Gewalt geht vom Gesetzgeber aus und der kann seine Verantwortung nicht auf andere verlagern und das schon garnicht auf liebe Freunde und andere Gönner, weil er sich aufgrund des Aufkommens nicht mehr in der Lage sieht, die strafbaren Fälle zu behandeln und auch das ist so ein Schurkenstück, mit großen Anleihen aus dem SED-Staat, dem manche noch heute voller Inbrunst huldigen.

  11. „solange eben die sozialen Medien abweichende Meinungen nicht als unmoralisch zensieren.!“
    solange die Nutzer der sozialen Medien dies zulassen. Demokratie ist anstrengend. Das Volk ist mehrheitlich nicht bereit zu diesen Anstrengungen.

  12. Der Rechte hetzt, der Linke macht nur einen Scherz!

  13. Bei youtube hatte ich mir eine Playlist angelegt „Dumm, dümmer, Antifa“ in der ich Videobeiträge (keine eigenen) gespeichert hatte, in der sich die Antifa in besonderer Dummheit ausgezeichnet hat. Ca. 2-3 Wochen später erhielt ich eine Nachricht von youtube, die Playlist wurde gelöscht weil diese angeblich gegen die Community-Richtlinien von youtube verstoßen hätte. Wieso und weshalb, kein Wort. Und da es meine erste Verwarnung war, würde dies noch keine Folgen für mein Account haben.
    Das ist doch ein Witz, oder :-/

    • „Und da es meine erste Verwarnung war, würde dies noch keine Folgen für mein Account haben.
      Das ist doch ein Witz, oder :-/“

      Das nenn ich mal großzügig.

      Das ist kein Witz, sondern eine Drohung, dass es Folgen hat, wenn…

      Bis jetzt ist die einzige Folge, dass Beiträge ungerechtfertigt gelöscht werden oder der User gesperrt wird. Eigentlich nicht weiter tragisch, nur ist das eben genau Mundtotmachen und deswegen sehr wohl schlimm.

      Maas finde ich auch extraschlimm von den Regierungstypen und ganz schlimm ist auch Steinmeier.

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