Die Wiederaufnahme der EU-Marinemission »Sophia« ist am Widerstand Österreichs und Italiens gescheitert. Das berichtete nun die WELT mit Verweis auf EU-Diplomatenkreise. Bedenken äußerten angeblich auch Griechenland und Ungarn. Dabei sind die offiziell vorgebrachten Gründe unterschiedlich.
Die Mission »Sophia« war 2015 auf dem Höhepunkt der Migrationskrise begründet worden und brachte insgesamt 45.000 »Flüchtlinge« nach Italien, bis die neugewählte Regierung unter Innenminister Matteo Salvini die italienischen Häfen im Sommer 2018 schloss. Kurz darauf stellte die Mission den Betrieb ein. Nun schlug EU-Außenkommissar Josep Borrell vor, die Mittelmeermission wiederzubeleben, angeblich um das jüngst wieder beschlossene Waffenembargo gegen Libyen zu kontrollieren.
Innenminister Seehofer bekundete umgehend seine Zustimmung und führte aus: Es sei in Ordnung, wenn Schiffe der Mission auch aus akuter Seenot retten würden. Dies dürfe aber nicht zu einem »Taxidienst« für Migranten zwischen Libyen und Italien führen. Doch genau das befürchteten die Leser solcher Neuigkeiten.
Kein »Ticket nach Europa« für Migranten
Mit der Befürchtung eines vermehrten Zustroms an Migranten hat auch die Wiener Regierung von Sebastian Kurz nun ihre Ablehnung einer solchen Marinemission begründet. Am Freitag hatte der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) festgestellt, dass auch die Bekämpfung von Waffenschmuggel eine wichtige Aufgabe sei. Allerdings dürfe Seenotrettung nicht automatisch ein »Ticket nach Europa« bedeuten; das begünstige nur das Geschäftsmodell der Schlepper. Auf die Frage, ob Gerettete ins Bürgerkriegsland Libyen zurückgebracht werden sollten, sagte Nehammer dann kurz und knapp: »Dort, wo sie herkommen, ist es am besten.«
Dagegen forderte die italienische Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten zusätzlich die Überwachung der Luft- und Landwege, angeblich um das Waffenembargo durchzusetzen. Nicht auszuschließen ist, dass dies vorgeschützte Gründe sind. Durchaus anzunehmen ist, dass man auch in Rom einen vermehrten Ansturm auf die eigenen Häfen vermeiden möchte .
Wie dumm ist Seehofer? Die Mission darf aber nicht zu einem Taxidienst für Migranten werden. Wie gedenkt er das zu kontrollieren? Liebe Italiener und liebe Österreicher, vielen Dank für Ihre Haltung gegenüber diesem EU-Schwachsinn! Ach ja: ….und gute Nacht Deutschland!
Seenotrettung trifft nur dann zu, wenn Menschen unverschuldet in Seenot geraten.
Hier liegt aber schon die eindeutige Absicht zu Grunde, „gerettet“ zu werden.
Deshalb bitte den Begriff Seenotrettung nicht verwenden, da er die Stationen der Schlepper-Kette linguistisch unterbricht und am Ende in Europa eben nur „Flüchtlinge“ ankommen und nicht Wirtschaftsimmigranten, Kriminelle und Terroristen.
Danke Österreich und Italien. Deutschland wird noch einige Jahre brauchen, bis es das Problem kapiert hat; das verschafft Deutschland etwas Zeit. Silvester in Köln und Breitscheidplatz in Berlin haben nicht gereicht, die deutsche Bevölkerung für die Unterschiede zwischen Asyl, Seenotrettung, Migration und problematischen Wanderungsbewegungen zu sensibilisieren. Das liegt größtenteils an den Mainstreammedien, aber auch an Selbstüberschätzung breiter Bevölkerungsschichten, v.a. in den Großstädten.
Österreich hat in 5 Jahren ca. 290,000 Migranten aufgenommen. Das ist proportional zur Bevölkerungszahl mehr als Deutschland, und viel mehr als sonst ein EU-Land. Dies wird in der deutschen Diskussion, auch heute wieder im Presseclub, häufig übersehen. Den österreichischen Grünen ist es natürlich auch bewusst, weshalb sie eine scheinbar härtere Kurz-Line leichter mittragen können. Eine wie auch immer gestaltete “ europäische Lösung „, mit quotaler Verteilung von Migranten, ist auf dem Hintergrund der letzten 5 Jahre in Österreich kaum vermittelbar. Deshalb auch keine Zustimmung zu “ Sophia „. Und, die österreichischen Grünen wissen auch, dass für den Fall dass sie die Koalition mit Kurz zerreißen, die FPÖ wahrscheinlich wieder Koalitionspartner wird.
Sehr gut erkannt und dargestellt
.. und die wenigsten sind in der derzeit am Ruder in D…
Der UN-Migrapakt ist eher ein Werk der Hyperfertilen denn des Teufels, die die UN-Vollversammlung mit ihrer Mehrheit gekapert haben, zum Zwecke der Landnahme und Eroberung der Hypofertilen, also uns. Tendenz: Es wird immer schlimmer. Konnte man auch bei der Weltbevölkerungskonferenz in Nairobi im November letzten Jahres gut sehen: Die Leiterin war die stellv. UN-Generalsekretärin namens Amina Mohammed. Beim Thema Kinderehen und Früh- und Vielgebärerei sagte sie lediglich: Das muss jeder und jedem selbst überlassen werden, das ist Freiheit. Und wir haben die Freiheit, das zu bezahlen oder auch nicht? Von der Menschenrechtsverletzung an den Mädchen mit 13/14/15 ganz zu schweigen, ist doch denen egal.
bfwied, vielen Dank für Ihren klugen Kommentar! Genau so ist empfinde ich es, die jungen Leute denken nicht selbständig und die Regierung handelt vorsätzlich zum Schaden der Bürger dieses Landes – mit Dummheit hat es höchstens bei den Hinterbänklern zu tun!
Also ich weiß ja nicht was der Kurz mit den Grünen gemacht hat, dass die das alles so ungerührt wegstecken?
Wenn ich das richtig verstanden habe, hat die Regierung ihre Ressorts aufgeteilt, damit man sich nicht ständig in die Quere kommt. Offensichtlich darf die ÖVP den Bereich „Außenpolitik“ abdecken. Ich glaube, die Grünen haben nur 2 Ministerien unter sich und stellen den Vizekanzler. Alles andere ist ÖVP-Sache…
Vielleicht hat Kurz den Grünen verklickert, dass sie nicht beides haben können: Umwelt UND Invasion. Das ist nämlich eine Unvision.
„Die Grünen“ in Österreich sind aber nicht die gleichen „Figuren“ und haben nicht zwangsweise die gleichen Meinungen wie „die Grünen“ in Deutschland
Danke an Italien und Österreich!
Dort wird den Bedürfnissen der Bürger entsprechend regiert. In Deutschland wird hingegen nur noch entsprechend den Machtansprüchen und der Ideologie der BK regiert. Natürlich mit massiver Unterstützung des Regierungsfunks der ÖR.
Jetzt kann nur noch Heike Maas helfen! Er muss die Bergtürken und die Italiener sofort aus der EU werfen und dann, sobald möglich deutsche Marine ins Mittelmeer entsenden. Wenn die Boote nicht funktionieren, kann man beim technischen Hilfswerk ja ein paar Schlauchboote anmieten. Auf jeden Fall muss sicher gestellt werden, das der Zufluss von hochqualifizierten Fachkräften nicht unterbrochen wird.
…und womit werden Österreich und Italien seitens der EU jetzt bestraft ?
– Liebesentzug? Wäre zu verkraften!
– Kürzung oder Streichung vom Finanzmitteln? Müsste aber so beschlossen werden!
– sofortige Klage wegen Verletzung der Menschenrechte etc.? Traue ich der EU auch zu!
Schaun wir mal !!!
Die Italiener koennen natuerlich nicht offen aussprechen was sie meinen….da 5 Sterne und Sozis auf EU Linie schwimmen wollen….und Salvini sich die Haende reiben wuerde, wuerde man seine Position uebernehmen…deshalb druckst man rum….aber immerhin…widerspricht. Mehr als man je aus Deutschland erwarten koennte. Seehofers ATMENDER DECKEL muss mal bis an die 200.000er Marke rangefuehrt werden….wieder nichts….dann wird wohl demnaechst aus Griechenland eingeflogen oder aus Kroatien…..mal sehen wie Horst seine Quote noch vollbekommt.
Ich empfinde für jeden tiefste Sympathie, der Maas und der EU in die Suppe spuckt.
Der oesterreichische Kanzler macht den Job des deutschen Aussenministers und Innenministers mal so nebenbei mit. Gott sei Dank.
Was haben wir fuer Luschen in der Regierung.
… nicht „Luschen“ !
Das sind Überzeugungstäter, die ganz genau wissen, was sie tun!
Daß sie trotzdem dumm wie Toastbrot sind, schließt das nicht aus… das ist elementares Kennzeichen JEDES Sozialisten! Dumm & arrogant… !
…. die ex Luschen werden sogar Vorstand von der einstigen Deutschen Bank und die amtierende Ober L ….. will die UNO alsbald sozialistischen.
Wir haben eben „hochmoralische“ Leute, die „Besten“ der Besten!
Ich musste gerade den „Außenkommissar“ (das ist wirklich wie weiland in der UdSSR) namens Josep Borell googeln, weil ich nicht alle Pöstchen-Schnorrer der EU kennen kann. Borell ist spanischer Sozialdemokrat. Danke, das genügt. Mehr muss ich nicht wissen.
Man kann froh sein, daß Deutschland keinen Hafen am Mittelmeer hat.
Die ganze Welt wäre politisch verfolgt, die Überfahrt nach Deutschland, nicht nur aus Libyen, aus der ganzen Welt, umsonst. Die Mitgliedsländer der EU wären entlastet, die Türkei hätte endlich Planungssicherheit für die „Mittel“, die in Deutschland fehlen, weil sie ja nicht benötigt werden.
Und dann fällt es auch wesentlich leichter, die Visionen der Kanzlerin „Unsere gesamte Art des Lebens werden wir in den nächsten 30 Jahren verlassen“ vorzeitig zu erreichen.
Der Hafen am Mittelmeer wäre zugleich das Tor nach Afrika für die alle, die in ihrem eigenen Land nicht mehr leben wollen.
Dank an Österreich und all die anderen Nothelfer unseres Landes.
„Man kann froh sein, daß Deutschland keinen Hafen am Mittelmeer hat. “
Da wäre ich gespannt, was die deutsche Seenotrettung zur ständigen Rettung von Leuten aus seeuntüchtigen Booten zu sagen hätte. Ähnlich die österr. Bergwacht, die ständig Leute mit Sandalen bspw. aus der Eiger-Nordwand retten müsste.
+Der Eiger liegt natürlich in den Schweizer Alpen.
…..laßt sie doch einen kanal bauen dorthin!
„Es sei in Ordnung, wenn Schiffe der Mission auch aus akuter Seenot retten würden.“
Was ein Geblubber. Das ist nicht „in Ordnung“, das ist selbstverständliche Pflicht in der Seefahrt. Seehofersches Geschwaller, soll wohl energisch klingen.
Zum Glück haben andere Länder vernünftigere Politiker, die nicht nur bettvorlegermäßig herumplappern. Seehofer wird immer mehr zum Ärgernis, er sollte sich endlich seiner Modelleisenbahn widmen, ist doch ein schönes Hobby.
…., und wer folgt dann nach – bestimmt noch ein schönes Pöstchen für eine mindestens so unfähige Dame nach dem Vorbild von Ursel der Korrupten!
Briefmarken oder Bierdeckel sammeln nimmt weniger Platz ein. Aber dazu reichts vielleicht nicht zwecks …
Umverteilung und kein Ende. Zum wie vielten Mal diskutieren die EU-Innenminister das Thema?
Gestern in der 3sat-Kulturzeit ein Bericht zum neuesten Buch „Die Schande Europas – Von Flüchtlingen und Menschenrechten“ des Schweizer Politikers und Autors Jean Ziegler. Ziegler gilt als einer der bekanntesten Kapitalismus- und Globalisierungskritiker, der Alt-Linke bekam nach dem Filmbeitrag im Interview Gelegenheit, sein Weltbild breit darzustellen:
Griechische Lager stehen für „Abschreckungsstrategie“ der EU-„Betonköpfe“. Lager sind „Missachtung des Asylrechts“, sie müssen geschlossen werden. Asyl ist grundsätzliches, universelles Menschenrecht. Die Menschen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak werden bombardiert. Flüchtlinge müssen nach Lager-Schließungen verteilt werden auf die Mitgliedsstaaten. Verteilungspläne werden sabotiert von den acht osteuropäischen Regierungen. Ziegler wörtlich: „Und diese rassistischen osteuropäischen Regierungen müssen gezwungen werden, den Relokalisations-Plan, die Aufnahme von Flüchtlingen, anzunehmen.“ Druckmittel müssten die EU-Zahlungen sein. „Das können wir Europäer, die in Demokratien leben, Bürgerrechte haben, Bürgerfreiheit haben, das können wir verlangen und durchsetzen.“
Von der Moderatorin keinerlei Rückfragen, kein Nachhaken. Wie man es vom ÖRR eben kennt. Dabei ergeben sich aus Zieglers Thesen viele Fragen.
– Wie viele Millionen Afrikaner/Asiaten will Ziegler in die EU lassen?
– Was passiert mit rechtskräftig abgelehnten Asylbewerbern?
– Wie will er die zu erwartenden Folgen für die Gesellschaften der EU-Staaten abfedern?
– Was ist mit Migranten, die die Papiere „verloren“ haben?
– Wie will er verhindern, dass „verteilte“ Migranten sofort nach Deutschland weiterreisen?
– Sind die Regierungen in Osteuropa nicht demokratisch gewählt, haben die Bürger dort keine Bürgerrechte und Bürgerfreiheit?
Mir hängt dieser linksgrüne Mist, mit dem wir tagtäglich von den MSM beglückt werden, nur noch zum Hals raus.
Auch wenn die kritischen Fragen ja gut gemeint sind, so begibt man sich damit auf Augenhöhe mit diesen Leuten, man meint, mit ihnen argumentieren zu wollen, ihre Denkweise zu hinterfragen anstatt einfach zu sagen, das diese Leute verblendet, irrgeleitet sind, und ihnen erst gar keine Plattform für ihren Irrsinn geboten werden sollte.
Denn die grundsätzliche Frage sollte doch wohl eher lauten: Wieso sollte irgendein europäisches Land überhaupt ein Asylverfahren durchführen, wenn es dazu eigentlich fast nie einen Grund gibt? Sieht man von der Ukraine ab, so gibt es nirgendwo an Europas Grenzen Krieg. Das heute geltende Asylrecht ist ein Anachronismus, entstanden zu einer Zeit mit völlig anderen Rahmenbedingungen als heute. Und anstatt die Herkunftsländer endlich für ihre unverantwortliche Politik zur Verantwortung zu ziehen wird die Diskussion in die Zielländer verschoben, und hier über für und wider eines ohnehin schon längst überfälligen Rechtes zu diskutieren. Sehen wir uns um, so wird Bad Governance weltweit belohnt, während Good Governance bestraft wird. Handeln und wirtschaften Länder gut, dann sollen sie Verantwortung für die übernehmen, die es nicht tun. Genauso wie bei einem chronischen Raucher und Säufer, der sein Leben lang Zeit hatte, sich zu ändern, muss man auch hier endlich mal einen Schlussstrich ziehen! Nicht „wir“ haben was zu ändern sondern andere Länder haben was zu ändern! Und wenn sie das nicht wollen, muss es Konsequenzen geben.
@Stefan Tanzer
„Diesen Leuten sollte erst gar keine Plattform für ihren Irrsinn geboten werden.“
Das stimmt schon. Nun ist es aber so, dass die Medien diesen Leuten eine Plattform bieten – siehe 3sat-Kulturzeit. Und dann muss (oder müsste, im ÖRR geschieht das ja nicht) man Leute wie Ziegler natürlich stellen und mit Fragen konfrontieren. Viel zu viele der linksgrünen Ideologen können viel zu oft ihre einseitige Weltsicht unwidersprochen und unhinterfragt einem Millionenpublikum präsentieren. Die Gegenseite wird dagegen immer strikter von diesen Plattformen ferngehalten und als „rechts“ diffamiert. Am Ende steht eine im Sinne der linksgrünen MSM manipulierte öffentliche Meinung.
Ich habe Jean Ziegler einstens sehr geschätzt, das ist aber Jahrzehnte her. Damals hatte er recht mit seiner Kritik. Aber auch er hat nicht begriffen: Wir leben in einer erst- und einmaligen historischen Situation, einer existentiell bedrohlichen Überbevölkerung der Menschheit, Tendenz: Immer schlimmer. Da hilft der beste Kapitalismus nichts mehr, nur noch die Chance: Weniger ist mehr. Der Kapitalismus hat die Vermehrung der Menschheit ermöglicht durch seine Erfindungen, seine Ökonomie – jetzt ist er am Ende mit seinem Latein, rien ne va plus, das Spiel ist aus. Er kann nicht noch mehr Menschen versorgen, irgendwann ist Schluss damit – der Zeitpunkt ist JETZT. Agenda 2100 der UNO: Runterfahren, alle müssen es so machen wie die Euros, die Japaner mit ihren 1,5-Kind-Frauen – wenn nicht, dann crash, Mord und Totschlag. Und die Hyperfertilen bleiben draußen, basta. **
Ziegler ist eine Schweizer … Stimme des asozialen NWO-Systems/der Globalisten … und übelster Sozialist, was sich eben nicht ausschießt ….
„Schweizer Politikers und Autors Jean Ziegle“ – ist die Schweiz jetzt EU-Mitglied? Seit wann?
Danke Österreich! Danke Italien!
Besser kann man es nicht ausdrücken. ….
Wofür diese überschwängliche Dankadresse an Italien und an Österreich. Beide Länderregierungen haben in der Sache das Vernünftigste getan, was von einem Staat zu erwarten (und dessen originäre Aufgabe) ist, sie haben ihre Eigeninteressen gewahrt. Das wir dummen Deutschen mittelbar etwas davon haben, ist sozusagen ein Kollateralergebnis. Nichts mehr und nichts weniger.
Es ist nicht nötig dort etwas mit Schiffen überwachen zu wollen. Schiffe brauchen zuviel Treibstoff, können nur ein kleines Gebiet überwachen, sind zu langsam, erfordern zu viel Personal, schlicht zu teuer und ineffizient.
Man kann ein großes Seegebiet einfach mit Drohnen überwachen. Oder nimmt kleine Flieger mit Propeller. Erfordert wenig Personal und Treibstoff, man kann ein grosses Gebiet überwachen.
Bei einem Verdacht kann das Schiff von einem Helikopter angeflogen werden, Soldaten seilen sich ab um das Schiff zu kontrollieren. So hat man das Überraschungsmoment auf seiner Seite. Da bleibt keine Zeit um Waffen und Munition über Bord zu werfen, wie wenn sich ein Schiff nähert, was man schon lange vorher über Radar sieht.
Warum holen sich Politiker in solchen Angelegenheiten kein Rat bei Militärexperten ? In den USA wissen die, wo sich Migrantenhorden schon auf Mexico zu bewegen, Tage vorher. Ebenso kann man den Schiffsverkehr im Mittelmeer beobachten. Schon früher hat man U – Boote im Atlantik mit Flugzeugen gesucht, so neu ist dieses Vorgehen nicht.
Offentsichtlich geht es nicht darum Waffenschmuggler aufzubringen, sondern wieder staatliche Schlepperschiffe in Verkehr zu bringen. Gut das andere Länder den Plan durchschaut und durchkreuzt haben.
Völlig richtig ! Ich war bei den Marinefliegern, die finden quasi eine Cola – Dose auf dem Wasser. Und meine Einheit hat auch von Djibouti aus eine Überwachungsmission geflogen.
Wie sich jetzt rausstellt, geht es in Libyen unverändert weiter. Merkels tolle Berlinkonferenz waren Seifenblasen im Wind. Was anderes ausser tolle Bilder waren ja auch nicht zu erwarten.
Waffen, Munition und selbst gepanzerte Fahrzeuge kommen per Flugzeug in Libyen eingeflogen.
Was will Herr Maas denn da mit Schiffen kontrollieren ? Das ist alles nur noch peinlich, was wir für Nullen als Regierung haben.
weil man nicht will,ganz einfach oder glaubt jemand hier im forum,.dass merkel die asylantenkaravane 2015 nicht gesehen haben will, die über ungarn anrollte? für was gibt es drohnen satelliten usw. frage mich nur,was die raute oder die eu damit planen.es kann doch nicht im sinne des erfinders sein,soziale tumulte in kauf zu nehmen,wenn noch mehr scheinasylanten hier aufkreuzen.
Da Berlin ja immer so 110%ig auf demokratische Entscheidung Bezug nimmt sollte sich unsere Regierung endlich darauf verstehen auch anderen Nationen diese demokratischen Rechte zuzugestehen. Wenn in der EU kein Konsenz auf dem Wege des Mehrheits-, oder Einstimmigkeitsrechtes gefunden werden kann, dann ist das eben so. Nicht automatisch haben kleinere Nationen nur schon gleich weniger Stimmgewicht weil sie weniger zum EU-Haushalt beitragen. Daran sollte sich die BRD langsam gewöhnen wenn ein auseinander driften der EU-Mitgliedstaaten vermieden werden soll. Der erste Staat, dem das Berliner Diktat auf dem Umweg über Brüssel dazu bewog die EU zu verlassen ist GB.
Frau Merkel sollte darüber nachdenken.
Der zweite Staat sollte Italien sein – wenn sie schlau sind !“
Halleluja! Gut, dass wenigstens unsere europäischen Nachbarn standhaft bleiben!
Was Seehofer da von sich gibt, ist unglaublich: 1. handelt es sich nicht um „akute“, sondern um eine mit voller Absicht herbeigeführte „Seenot“, 2. spekulieren vor allem Schlepper und Wirtschaftsmigranten (nicht Flüchtlinge) auf „Rettung“ und wie will er 3. verhindern, dass es n i c h t zu einem „Taxidienst für Migranten zwischen Libyen und Italien“ kommt, den auch er nicht möchte?
Vollkommen richtig, was Sie schreiben! Genau so ist es. Leider scheint unser Vollhorst dasi intelektuell nicht zu durchdringen. Oder Frau Dr. Merkel hat ihn, wie auch immer, zum Gehorsam erzogen.
Seedreher gibt nur vor, den Migranten Taxidienst nicht zu wollen. Es gibt nicht nur Fraktionszwang sondern auch Merkel bzw. Kabinettszwang. Alles klar?
Sehr gut!
Man muß den Österreichern und den Italienern dankbar sein.
Die gegenwärtige Situation im Mittelmeer erinnert mich irgendwie an die Zeit vor den beiden Barbareskenkriegen.
Die üblichhe Trickserei der rot-grünen Ideologen. Von wegen Waffenembargo kontrollieren. Denen geht es um die Umsetzung des UN Migrationsplans.
Und um nichts anderes. Wobei: Es geht natürlich auch darum, dies bestmöglich vor der Bevölkerung zu verschleiern.
Stimmt! Und bei dieser Bevölkerung kann man es machen!
Sie haben recht!
Tja… Österreich und Italien haben wohl Politiker…
der Rest der EU-Staaten wohl eher Landesverräter!
Schon, aber auch in Ö und I sind ja bereits zehn- bis hunderttausende von Illegalen. Was wird mit denen geschehen? Der weitere Weg nach Norden dürfte wohl für alle Seiten (die Illegalen, die österreichischen und italienischen Regierungen und unsere **) der gangbarste sein.
Man war ja bei der Regierung „Kurz -I- “ zusammen mit der FPÖ im vergangenen Jahr gut dabei „Ausreise-Zentren“ zu schaffen. Nach dem Ibiza-Skandal wurde leider wieder alles rückgängig gemacht….