Bei der Migrationspolitik schlägt der manchmal Vordenker der Grünen genannte Ralf Fücks einen »„Mittelweg zwischen offenen Grenzen für alle und geschlossene Grenzen für alle“ vor. Zum einen müsste es ein Einwanderungsgesetz geben, das legale Arbeitsmigration vereinfacht. „Zum anderen muss das Asylrecht wieder auf seinen Kern zurückgeführt werden: den Schutz für politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge.“ … Bei der Energiewende vermisst Fücks den langfristigen Plan. „Wir benötigen eine Strategie, wie wir die großen Industrien klimaneutral bekommen, ohne sie abzuwürgen.“«
Der Anlass für diese Betrachtungen auf Focus online ist weder Einwanderung noch Energiewende, sondern die Frage, ob die Koalition von Sebastian Kurz mit den österreichischen Grünen ein Modell für Union und deutsche Grüne sein könnte. Wer alles zur Zeit in Deutschland über diese höchst vordergründige und oberflächliche Scheinparallele räsoniert, geht an allen tatsächlichen Fragen vorbei.
Der gleiche Fehler steckt in einem Artikel auf WELT online über die EU und ihre Mitglieder, die sich als Visegrád-Gruppe zusammengeschlossen haben, schon in der Überschrift: „Jetzt macht Kurz, was Merkel nicht geschafft hat”. Was im Text dann steht, dokumentiert nicht, dass Kurz macht, was Merkel nicht schaffte, sondern dass die EU nun auf den Kurs einschwenkt, den Kurz in der alten EU-Kommission gegen den permanenten Widerspruch von Merkel vertrat:
»Unter von der Leyen wird die EU-Kommission im März offenbar keine Verteilung von Migranten nach festen Quoten vorschlagen. Stattdessen will Brüssel den Außengrenzschutz massiv ausbauen und zügig Maßnahmen für eine möglichst rigorose Abschiebung illegaler Migranten in Drittstaaten und gegen Asylhopping in Europa durchsetzen. All‘ dies fordern die Visegrad-Länder, aber auch Staaten wie Österreich, Dänemark und die Niederlande, seit Jahren.«
Die Kronenzeitung meldet: „Das EU-Verteilungssystem für die Aufnahmequoten von Flüchtlingen steht nun auch offiziell vor dem Aus. Brüssel hat eingesehen, dass ein solcher Mechanismus vor allem im Osten nicht durchsetzbar ist.” Und: „Stattdessen legt die EU-Kommission im März ein neues Papier vor, das eine flexible Solidarität der Mitgliedsstaaten vorsieht.”
Kurz fasst das so zusammen: „Jeder leistet dann Solidarität nach seinen eigenen Vorstellungen. Das kann von verstärkter Mitarbeit beim EU-Außengrenzschutz bis zu karitativen Maßnahmen reichen.“
Wie lange die türkis-grüne Regierung von Kurz und Kogler in Wien hält, weiß niemand, auch die beiden nicht. Dass Kurz seine Linie in der EU weiter vertritt, dass er mit und ohne Wahlen in anderen EU-Ländern weitere Unterstützung über die genannten hinaus erhält, ist sicher: Allein schon, weil er sich etwas anderes seinen Wählern gegenüber nicht leisten könnte.
Das geografisch kleine Österreich wird mit Kurz in Brüssel mehr erreichen als Macron Merkel (vom geografisch großen Deutschland) erlaubt. Kurz nimmt keine Weisungen aus Paris und Berlin an – weder direkt noch auf dem Umweg Brüssel.
Die türkis-grüne Regierungskonstellation Kurz-Kogler in Wien ist kein Modell für Deutschland.
Gegen den deutschen Parteienstaat, der sich längst in den Händen von nicht legitimierten außerparlamentarischen Kräften befindet, ist der Rest vom alten, einst flächendeckenden Parteien-Proporz-Staat Österreich eine hoch transparente Veranstaltung. Nur deshalb konnte ein Sebastian Kurz die alte ÖVP in einer freundlichen Übernahme in die Neue Volkspartei verwandeln. Diese Veränderung erstreckt sich bisher nicht in alle Verzweigungen der ÖVP. Ob sie von Dauer ist, steht nicht fest. So lange Kurz Erfolg bei Wahlen hat, behält er das Heft in der Hand. Hier der demoskopische Stand nach neuwal.com.
Wie sich die Grünen in Österreich in der Regierung entwickeln, lässt sich noch nicht einschätzen. Sobald sie anfangen, die Grenzen ausdehnen zu wollen, die Kurz ihnen für die Regierungsvereinbarung abgehandelt hat, beginnt der Countdown von Türkis-Grün.
Am 26. Januar wird im östlichsten Bundesland Österreichs gewählt. Umfragen prognostizieren SPÖ-Landesobmann und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (49) im Burgenland ein Ergebnis über 40 Prozent – auf Kosten seines Koalitionspartners FPÖ.
In der Partei sei es längst ein offenes Geheimnis, meint der Kurier, »dass „der ,Dosko’ Schwung holt“.« Die Wahl im Burgenland dürfte eine Richtungswahl werden, nicht für das Bundesland, aber in der SPÖ. Wenn einer deren glücklos amtierende Bundesobfrau ablösen kann, dann Doskozil. Mit ihm hätte Kurz keine theoretische Alternative als Koalitionspartner, sondern eine höchst reale.
Ralf Fücks liegt in allen Punkten falsch, verfolgt er doch die längst widerlegte Hypothese, dass der Klimawandel vom Menschen gemacht ist. Ebenso ist es nicht möglich allen Kriegsflüchtlingen Asyl zu bieten, den es brennt an allen möglichen Ecken in der Welt. Von der Ukraine, über den Nahen Ost, bis in die Sahara hinein, gäbe es ein millionenfaches Anrecht auf Asyl, und das geht nicht. Ein weiteres Problem ist die Arbeitsmigration, die den Druck auf die einheimische Bevölkerung erhöht, nur zu Lohndumping und Altersarmut führt.
Alles in allem ist dies ein positiver, mutmachender Artikel über die Wiederkehr von Vernunft und Selbsterhaltungstrieb im von Merkel ethisch-moralisch ruinierten Europa, das man aufgrund seiner irrationalen, selbstzerstörerischen links-grünen Ideologisierung nur als Neo-Mittelalter bezeichnen kann. Hoffentlich ist die Zeit der grün-roten Schamanen, Wanderprediger, Rattenfänger und Cat Weazles ala Greta et al. (Kennt noch jemand die alte englische Comedy Serie?) bald vorbei. Frei nach Heine: Wenn ich heute denk an Deutschland in der Nacht, bin ich nicht um den Schlaf gebracht. Daher: Danke, Herr Dr. Hingerl.
Wozu Friedensvertrag? Mit D läuft „ohne“ doch alles wie am Schnürchen, viel besser als in alten Friedenszeiten. Militärisch, wirtschaftlich, kulturell und demografisch haben sie freiwillig abgerüstet, nachdem sie ihr letztes Hemd für die EU geopfert haben. Als neue göttliche Bestimmung haben sie sich nun zum Heilsbringer und Hort der Weltklima(flüchtlings)rettung verschrieben. Mehr geht nicht. Nun müssen wir sie nur noch am Arbeiten halten, für’s Gemeinwohl, solange noch Gutwillige im Lande sind.
Einen besseren ungeschriebenen Frieden mit den alten Preußen können wir uns nicht vorstellen…
Nur deren stille Bewunderung für den jungen Habsburger könnte die Ruhe noch stören 😉
Die Linksradikalen, Typen wie Robert Misik, haben die SPÖ fest in marxistischer Hand. Die werden eine Doskozil verhindern.
Die EU scheint nach dem praktisch vollzogenen Brexit begriffen zu haben, dass die Zwangs-Zuteilung von Flüchtlingen zum Austritt weiterer Ostländer führen könnte.
Diese Horrorfrau hat uns nun wirklich in die Isolation getrieben. Jetzt kann es jeder in der Welt ganz offen sehen. Deutschland ist raus, hat nichts mehr zu bestimmen, nur noch zu zahlen. Ich kenne die österreichischen Grünen nicht, aber die scheinen von anderem Holz zu sein, als die dilettantischen, grünen, deutschen Totalitaristen. Ist Kurz nun in den Augen des deutschen Mainstreams auch ein Rechter? Ich bin gespannt, wie es weiter geht.
………Boris Johnson möchte auch ein überarbeitetes Abkommen mit der EU, dass es den „Facharbeitern“ deutlich schwerer macht, in Großbritannien dauerhaft zu bleiben. Wieso berichten und diskutieren die öffentlich – rechtlichen „Hass und Hetzmedien“ nicht darüber?
Dass Deutschland keine eigenen Interessen habe, ist einfach unwahr.
Merkel hat ihre eigenen Interessen und ’schland ist ihr Land und
das genügt dem Volk.
Kurz ist mutig (im Gegensatz zu deutschen Politikern) – und realistisch (im Gegensatz zu deutschen Politikern).
Da ich hauptsächlich österreichische Nachrichten sehe, ist meine Meinung, dass diese Regierung nicht lange hält. Interessant wird es erst, wenn die Grünen aus Regierungsdiziplinz in der Migrationsfrage eine Kröte nach der anderen schlucken und im Parlament gegen ihre tiefste Überzeugung stimmen müssen. Die Grünninen in Wien sind mindestens noch einige Prozent schlimmer als die in Berlin. Und das heißt schon was.
…..haben die österreichischen Grünen auch eine „Schwatzwutz namens Roth“?
Nicht nur eine ;o) Die haben verdammt viele „Schwatzwutze“ ..
Na wenn schon. Österreich hat eine konservative Mehrheit, und bis die Grünen begriffen haben, daß sie ohnehin nur Kanzlers Kammerdiener sind, haben die Freiheitlichen ihre Störenfriede aussortiert und stehen wieder parat.
Hätte nicht gedacht, dass von einem deutschen Grünen auch mal was Kluges kommt. Die beiden Aussagen von Fücks kann ich unterschreiben.
Hier wird der Herr ein wenig näher beleuchtet und seine. NGO: https://diehassrede.wordpress.com/2019/02/25/so-macht-kommunismus-spass-teil-4/
köstelich wie wieder einmal das Staatsversgaen schön gerechnet wird:
„Ausreisende bekommen Förderung vom Bund – einige kommen danach wieder
„2018 sind 5184 abgelehnte Asylbewerber und andere Ausländer über das StarthilfePlus-Programm ausgereist, 2019 haben in den ersten drei Quartalen schon 5693 Personen eine solche Förderungsbewilligung erhalten. Unter den Wiedereingereisten waren laut BAMF vor allem Ukrainer (25), Iraker (21), Aserbaidschaner (8) und Syrer (6). Die Zahl der Rückkehrer ist damit verhältnismäßig gering.“ das jeder einzelne Betruf´gsfall einer zuviel ist, wird gar nicht in Erwägung gezogen, aber es kommt noch irrer:
„Die mit der Ausreiseförderung entstehenden Kosten von bis zu einigen Tausend Euro pro Fall werden häufig problematisiert, allerdings sind sie viel billiger als Abschiebungen, die regelmäßig mit deutlich mehr als 10.000 Euro zu Buche schlagen. Doch auch solche Beträge sind wenig im Vergleich zu den Kosten, die abgelehnte Asylbewerber bei dauerhaftem Verbleib in Deutschland verursachen.“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article205154856/StarthilfePlus-Ausreisende-bekommen-Foerderung-vom-Bund-einige-kommen-danach-wieder.html
Natürlich, im Land der Guten und politisch „Korrekten“ ist “ Das bisschen freiwillig Ausreisen“ (und dann Wiederkommen) KEIN Problem!
Es sind immer noch die Grünen im Inneren und die SPÖ im äußeren die Kurz zur Gefahr werden… Grüne und Sozialisten sind die natürlichen Feinde der Politik von Kurz…deren Weltbild steht dem Kurz Weg immer entgegen.
Das bleibt dann noch abzuwarten, welche Entscheidungen im März getroffen werden. Auf jeden Fall ist das Engagement von Kanzler Kurz und der Visegradstaaten ein Erfolg für sie selbst. Zu vermuten ist, dass bei deren Haltung die deutsche Regierung und auch ein großer Teil der Bevölkerung noch “humanitärer“ handeln werden. Hier ist der Slogan -no nation, no border- mittlerweile eine weit verbreitete Weltanschauung. Die verordnete Rettung des Klimas ist nur das Vehikel um linke Ideologien ins Ziel zu bringen. Dieses Experiment wird so scheitern wie unzählige davor. Es wird teuer werden, doch auch wieder vergehen.
Teuer für alle! Nur nicht für die Urheber!
Grüner Vordenker? Wie wär es mit einem grünen Nachdenker?
Ein Modell für Deutschland? Ausgeschlossen. Hier zu Lande herrscht ein eklatanter Mangel an kompetentem politischen „Humankapital“. Herrn Kurz ist viel Erfolg zu wünschen. Deutschland ist als Besserwisser-Land lern-resistent .
„Jetzt macht Kurz, was Merkel nicht geschafft hat.“
Nein.
Jetzt macht Merkel, was Honecker nicht geschafft hat, und Kurz, was Schuschnigg nicht geschafft hat.
Der Kurz’sche Politikmodus ist uns schon deshalb verwehrt weil 1. Merkel den Migrationspakt unterschrieben hat und sich daraus 2. ergibt, dass das Asylrecht faktisch zu einem Jedermanns-Einwanderungsrecht umformuliert wurde und 3. Merkel sich unter keinen Umstänfen den Linkskurs vermasseln lassen wird; es sei denn, das Wahlvolk der Vernünftigen stünde zu Hunderttausenden vor dem Reichstag in Berlin.
„das Wahlvolk…“ Sie machen mir Spass! Das ist wirklich die allerletzte Aktion, zu der sich das deutsche Stimmvieh hinreißen ließe!
Am Anfang aber steht die Macht der NGOs. Die Deutschen ließen es zu, dass einzelne rührseelige Geschichten dazu führten, dass NGOs bestimmen und nicht mehr demokratisch gewählte Parteien oder gar das Gesetz.
Nicht nur den den, sondern auch den Flüchtlingspakt. In beiden Spielen Klimafluechtlinge eine Rolle: https://diehassrede.wordpress.com/2018/12/09/der-globale-migrationspakt-das-narrativ-des-klimamigranten/
Ich kann nur jedem mal empfehlen ins Auswandererhaus nach Bremerhaven zu fahren! Die Statements bzw Entwicklungen der Einwandererländer über ihr Grenzregime über Jahrhunderte sind bemerkenswert (gerade auch im Bezug auf die USA). Dagegen ist Deutschland Mittelalter und Failstate – Merkel und ihre Poller eben!
„Jeder leistet dann Solidarität nach seinen eigenen Vorstellungen. Das kann von verstärkter Mitarbeit beim EU-Außengrenzschutz bis zu karitativen Maßnahmen reichen.“
Welche Vorstellungen die Bundesregierung diesbezüglich hat, kann ich mir leider nur allzu gut vorstellen.
Hätte nie geglaubt, dass ich Österreich mal so lieben könnte? War vor kurzem da, da kann man sich noch unterhalten, wie vor 2015 bei uns. Ohne gleich als Rechter oder als Nazi zu gelten. Ich wünsch mir diese Zeit für das wunderschöne Deutschland zurück. Aber mit Merkel wird das wohl nichts werden☹️ Oh man? Hoffe Kurz bewegt was?
und die Lebensmittel in Österreich sind von erheblich besserer Qualität, selbst bei Discountern.
Das ideologisch mehr und mehr isolierte Deutschland, hat seine Macht und Führerschaft selbstverschuldet verloren und das ist gut so. Vernunft wird sich immer durchsetzen, auch wenn das manchmal dauert. Die humanitären Träumer haben sich selbst und ihrer Sache einen Bärendienst erwiesen. Den Preis allerdings wird das gemeine Volk bezahlen müssen. Eine politisch-historische Lehrstunde par excellance. Und die Schwätzer werden sich nicht mehr herausreden können.
Ich fürchte, sie werden sich herausreden. Und in diesem Land ist das auch möglich!
„Jetzt macht Kurz, was Merkel nicht geschafft hat”
Merkel hat gar nichts geschafft. Sie hat keinerlei Anteil.
Sebastian Kurz ist für Merkel uneinholbar.
Deutschland täte gut daran, Neuwahlen ohne Merkel abzuhalten. Und zwar sofort.
Das Gemurkse muß ein Ende haben.
Stimmt, aber im Moment würde das wahrscheinlich zu Kanzlerin AKK führen — auch nicht besser… Merkel hat jede ernstzunehmende Konkurrenz abgesägt.
Obwohl AKK immer schlecht geredet wird, glaube ich, dass sie besser ist. Und besser als Merz, der immer (von den Wirtschaftsnahen so hochgelobt wird).
Bloß keine Frau mehr! Das sage ich als alte weiße Oma.
Deutschland wird bereits durch ein Übermaß an Östrogen fehlgesteuert.
Und auf die verweichlichte Männerriege hat das auch schon abgefärbt.
Ich halte Merz zwar nicht für den Richtigen, aber doch den Einzigen für eine Übergangszeit.
Was ist an Merz so gut? Wo hat er Mut und Durchsetzungsvermögen gezeigt?
Die durch Propaganda verblendeten Wähler erkennen beim Urnengang immer noch nicht, dass sie ihren eigenen Untergang wählen.
Ob mit oder ohne Merkel – das System ist installiert – da braucht es eine „Eruption“, Veränderung zu schaffen.
Durch Wahlen lässt sich hier nichts mehr verändern. Leider.
nein, bitte keine Neuwahlen: da kommt dann Habeck dabei raus. Es mus est die CO2 Steuer ihre Wirkung entfalten, ehe die Wählerinnen aufwachen.
Merkel ist dabei, aus einem Industrieland ein Land ohne Industrie zu machen, ein Land, das sich Energie teuer erkaufen muss, ein Land, aus dem nach und nach die letzten Industrien abwandern, auch die gut Ausgebildeten gehen, die Einwohnerzahl bleibt aber gleich oder vergrössert sich sogar, da die 3. und 4. Söhne der Welt erkannt haben, dass es in diesem Schlaraffenland Geld für ein Wort gibt, Asyl. Wem das Asylverfahren zu schwer ist, dem stehen kostenlos für jede Frage Retter zur Seite: kostenlose Rechtsanwälte.
Wer einmal im Schlaraffenland ist, bleibt und holt seine umfangreiche Familie nach, die – nicht untätig – für weiteren Nachwuchs sorgt, und Deutschland verkündet stolz: Noch nie lebten so viele Menschen hier!
Es ziehen schwarze Wolken auf; aber das kann doch nicht sein! Mit unserer Wende schaffen wir alles, was nicht passt, weg. Auch die Bauern haben sich anzupassen, dafür sorgen die Parteien und die NGOs.
Neues muss her! Kinder und Jugendliche sorgen schon für Umschwung!
S chule ist Quatsch, die Alten hinterlassen uns sowieso nichts Gutes. Daher – lieber auf die Strasse und den Alten zeigen, was wir wollen.
Na bitte, es geht doch.
Also ist es unsere Obersozialistin Merkel (Friede auf Erden) die bisher ein vernunftgesteuertes, die europäischen Nationalstaaten erhaltendes Vorgehen torpediert hat. Gut dass Viségrad und Kurz, sowie die anderen, noch normalen Länder hart geblieben sind.
Merkel hat keinen Plan — die Kaiserette ist ohne Kleider — sie sollte gehen oder gegangen werden.
Merkel mit ihrer Sturheit wird nicht von alleine gehen. Sie muss also „gegangen“ werden!
Ich persönlich glaube, Merkel hat sehr wohl einen Plan. Aber der sieht für Deutschland und die Deutschen eben nur die Rolle als Futter für „Größeres“ vor …
„Mehr Europa“, „Globalisierung“ heißen die Ziele. Deutschland hat ausgedient, wie das Schwarzrotgold-Fähnchen am Wahlabend 2013…
Ein Kanzler, der in PC-Deutschland unmöglich ist, der aber hierzulande sehr, sehr, notwendig wäre. Allerdings ist dieses Land auch wesentlich vernünftiger als der im linken Gleichschritt marschierende Koloss, in dem nur die Bauern es wagen, auf die Straße zu gehen – oder Anarchen-Chaoten.
Na, da brat mir einer ’nen Storch. VdL soll nun eine Anti-Merkel-Linie verfolgen und damit gegen ihre „Schöpferin“ agieren?
Da wird sich der Herr Kurz aber noch umschauen…
Genau so ist es! Deshalb hat Frau Dr. Merkel Frau v.d.L in Brüssel installiert, damit sie Frau Dr. Merkel den Rücken in dieser und anderen Fragen freihält.
VdL fährt genau so lange eine Anti-Merkel-Linie, wie sie beweisen muss, dass sie unabhängig ist… Sobald sie einmal als die Anti-Merkel gefeiert wurde, führt sie die Merkel-Agenda weiter.