Selbst für den interessierten Laien ist es nur mit großem Rechercheaufwand überhaupt möglich, dieses Dickicht unterschiedlicher Aufenthaltstitel für Asylantragstellende nach Entscheid durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu überblicken.
Wenn beispielsweise die Quote der positiven Entscheide für 2019 bei weit über 30 Prozent liegt, heißt das noch lange nicht, dass tatsächlich eine so große Zahl an Asylantragstellern eine Bewilligung erhalten hat im Sinne einer Rechtsstellung als Flüchtlinge gemäß Artikel 16a Grundgesetz (GG) und § 3 Absatz 1 Asylgesetz (AsylG). Diesen Status erhalten nämlich die allerwenigsten Migranten. Viel häufiger wird nur eines erreicht: Die Abschiebung durch alternative Aufenthaltstitel ausgesetzt.
Mitarbeiter der Agentur für Arbeit, wo beispielsweise über die Hartz-IV-Leistungen entscheiden wird, erhalten regelmäßig neue aktualisierte Listen, denen sie entnehmen müssen, welche Personengruppen nach welchen Aufenthaltsrechten alle Hartz IV erhalten. Aktuell sind das schon über fünfzig verschiedene Aufenthaltsformen. Wer hier kein Hartz IV erhält, muss sich schon besonders ungeschickt anstellen.
Beispiel Nigeria: Desaster und Kosten von Abschiebungen
Aber erst einmal kann gegen diese ablehnenden Bescheide geklagt werden. Und es wird geklagt in hoher Zahl, wenn beispielsweise 2017 ganze 91 Prozent der Abgelehnten diesen Weg wählten. Man kann sich vorstellen, wie viele Anwälte hier verdienen und wie viele Gerichte hier über viele Jahre beschäftigt sind, den Stau abzuarbeiten.
Allerdings gehört es zur Wahrheit dazu, dass nur rund zwölf Prozent der klagenden Migranten Erfolg damit hatten (2017). Wenn also lediglich 38,2 Prozent positiv entschieden wurden, heißt das noch lange nicht, dass es sich hier um lupenreine Rechtsstellungen als Flüchtlinge handelt. Diejenigen, die diesen Status erhalten, sind gerade einmal 45.053 von ursprünglich 183.954 Antragstellern.
Ja, ein großer Wust von Zahlen, aber wichtig zu wissen, will man darüber sprechen, warum so wenige Asylbewerber irgendwann in ihre Heimat zurückgehen wollen, wie jetzt beispielsweise die WELT aktuell berichtete.
CDU-Abgeordneter will Dienstpflicht für Zuwanderer
Tatsächlich schloss der Vertrag mit der Türkei von 1961 Familiennachzug aus, via Rotationsprinzip war der Arbeitsaufenthalt sogar auf lediglich zwei Jahre befristet. „Doch diese Einschränkungen galten nur bis zur Neufassung des Abkommens im Jahr 1964.“ Hier müssen Historiker noch genauer überprüfen, wie groß der Anteil der profitierenden deutschen Industrie war – interessant am Rande, das noch niemand auf die Idee gekommen ist, einmal die profitierende Industrie für die Integrationsfolgekosten in Haftung zu nehmen, möglicherweise wäre das Jubelgeschrei der Arbeitgeberverbände dann ab 2015 deutlich weniger groß gewesen.
Also: Viele sind demnach dauerhaft geblieben. Trotz Anwerbestopp 1973 stieg der Anteil aller Ausländer zwischen 1973 und 1983 sogar noch von 6,9 auf 8,1 Prozent. Aktuell sind es 10,9 Prozent, die Zahl der Personen mit Migrationshintergrund liegt gar bei über 25 Prozent.
Noch etwas ist interessant: Wenn heute davon gesprochen wird, die Zahl der Asylanträge wäre zurückgegangen noch knapp unter die sogenannte Obergrenze von 200.000 Personen, dann ist das nur die halbe Wahrheit, wenn gleichzeitig 266.000 Migranten (2018) mit einer Arbeitserlaubnis aus Staaten außerhalb der EU zu uns gekommen sind, wo es 2017 noch knapp 50.000 weniger waren und wo diese Zahl 2020 auf Basis des neuen Einwanderungsgesetzes überproportional zu explodieren droht. Hier wird dann schon gar nicht mehr von einem befristetem Aufenthalt zum Zwecke der Arbeit gesprochen, sondern gleich von einer „Einwanderung“.
Warum auch sollte man annehmen, dass diese Migranten wieder gingen, wenn das Beispiel der ersten Gastarbeitergeneration hinreichend Beleg dafür ist, wie so eine überwiegende Etablierung im Gastland vor sich geht?
Verkaufen Beamte der UN-Flüchtlingshilfe Resettlement-Plätze?
So mutet es fast überraschend an, was die WELT aktuell und wohl unter einem gewissen Aufwand – fast noch mehr Zahlensalat – herausgefunden haben will: die meisten Asylsuchenden sind gekommen, um in Deutschland zu bleiben.
Und das ist auch nicht sonderlich verwunderlich, wenn sich damit vor allem eines eindrucksvoll bestätigt: Es geht hier um einen weltweit einmaligen Missbrauch von Asyl von Hunderttausenden in einem sehr kurzen Zeitraum. (Zitat WELT: „Das BAMF entzieht nur sehr wenigen Asylberechtigten wieder den Schutztitel – was deren dauerhaften Aufenthalt ermöglicht. Mitarbeiter des Bundesamts zweifeln an der Gründlichkeit der Widerrufsprüfungen. Auch die Statistik offenbart Seltsames.“) Aber ein Missbrauch, der von der Regierung Merkel auf eine Weise gefördert wurde, dass auch dieser Machtmissbrauch samt Ausheblung demokratischer Prozesse – andere sprechen von Rechtsbruch – ebenfalls einmalig sein dürfte.
Die Diskussion ab 2015 um die Frage, ob man „Flüchtling“ oder „Migrant“ sagen soll, dauerte Jahre, bis sich der korrektere Sprachgebrauch „Migranten“ durchgesetzt hatte, einmal hat von gelegentlichen Rückfällen in Politik und Medien abgesehen.
Genannter WELT-Artikel untersucht nun im Wesentlichen, warum Asylanten, Geduldete usw. nicht in ihr Land zurückgeschickt werden, wenn es die Zustände daheim wieder zu lassen. Wie sieht es aus mit der ja eigentlich dem Aufenthalt innewohnenden Vertreibung aus dem Paradies Deutschland?
1001 Wege in die Sozialsysteme: Arbeitsagentur treibt Mitarbeiter „an den Rand des Wahnsinns“
Was nun beispielsweise dazu führt, dass zwar mittlerweile nur noch 35 Prozent der asylantragstellenden Iraker Asyl- bzw. schutzberechtigt sind, wo es 2015 noch 89 Prozent waren. Aber dennoch wird nicht im selben Maße über die Widerrufsprüfungen der Aufenthaltstitel aberkannt, wie es rechtlich aber passieren müsste.
Die Anerkennungsquote sinkt rapide, diese Botschaft kommt aber nicht bei den rechtlich vorgeschriebenen Überprüfungen, also bei der Aberkennungsquote an – ein echter Skandal. Und der Zahn der Zeit erledigt dann den Rest, wenn ab einer bestimmten Aufenthaltsdauer die Abschiebung sowieso unterbleiben muss bzw. sich der ausdauernde Ausländer ein dauerhaftes Aufenthaltrecht ertrotzen konnte – völlig unabhängig von einer nicht mehr vorhandenen Bedrohungslage im eigenen Land.
2018 wurde übrigens gerade einmal 1,2 Prozent der Überprüften der Schutztitel wieder entzogen, freilich ohne dass auch diese sofort Ausreisepflichtigen deshalb automatisch ausgereist wären.
Die Politik und die Medien haben über Jahre dafür gesorgt, dass Asyl auf Zeit und dauerhafte Einwanderung nicht mehr getrennt sind. Nicht getrennt gedacht, geschweige denn rechtlich getrennt behandelt. Und damit wurde dieses Land gespalten in diejenigen Deutschen, die noch eins und eins zusammenzählen wollen, die sich der Entwicklung der Gastarbeiter und ihrer Familien erinnern, und jene, die sich einer unbegrenzten Einwanderung nicht entgegenstellen, sondern längst apokalyptisch den nahenden Weltuntergang durch Überhitzung erkannt haben wollen: Denen es also aus dieser Weltuntergangs-Perspektive völlig wurscht ist, ob wir noch als Nation verbrennen unter der Sonne oder eben als Land für alle, die kommen wollen, weil die ganze Welt ja sowieso untergeht.
In Schweden fliegen bereits die Kugeln und die Bomben knallen – aber eine Lösung im Sinne der indigenen Schweden ist nicht in Sicht.
Das Migranten kommen um zu bleiben ist klar. Das Problem sind die angeblichen Asylbewerber, die eine Regelung fuer Schutzsuchende missbrauchen. Asylanten slebst sollten auch zurueckkehren, wenn dies moeglich ist. Die einzigen, die nicht bleiben sind die Deutschen, denen das alles zu viel wird.
Wiki: „Als Migration wird eine auf Dauer angelegte räumliche Veränderung des Lebensmittelpunktes einer oder mehrerer Personen verstanden…..“
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Also, ich hätte eine andere Überschrift gewählt. Als der Zirkus 2015 so richtig losging, illegale Migration gabe es ja auch vorher schon, nur im geringeren Ausmaß, hörte man immer von „subsidiären Schutz“ für die Kriegsflüchtlinge, vor allem aus Syrien/Irak. Dieses Wort scheint der Politik inzwischen entfallen zu sein. Daher benötigen wir auch im Westen mindestens 25% AfD-Anteil. Vielleicht wird dann wieder öfters dieser Bergriff verwendet – und vor allem auch durchgesetzt.
Flüchtlinge, Migranten? Ich lese häufig immer noch „Geflüchtete“. Was sagt dieses Wort? Sie, diese „Geflüchteten“ sind unter großer Gefahr für Leib und Leben, verfolgt, bedroht etc. zu uns gekommen, erschöpft etc. Können wir solche Menschen abweisen? Nein, wenn wir nicht Barbaren sein wollen, geht das nicht. Wir müssen sie alle aufnehmen!
Offensichtlich begreifen Leute hier diesen Kommentar NICHT! Ich beschreibe lediglich, welche Assoziationen man mit dem Begriff „Geflüchtete“ verbindet! Ich sage NICHT, dass dieser Begriff der Realität (außer in einigen Fällen) entspricht. Aber vielleicht finden das manche der „Downgrader“ so?? Wer weiß!
Wieso MÜSSEN WIR ? Die haben mehrheitlich 5-7 sichere Länder durchquert und haben hier nichts zu suchen. Der Pulleffekt ist unser Sozialsystem, dass mittlerweile ermöglicht, mehr als 17 Milliarden Euro jährlich über Western Union und Andere nach Hause zu überweisen, obwohl die meisten angeblich Passlos ,noch nicht einmal selbst wissen wollen, wo sie herkommen.
Ich stimme Ihnen zu! Indem ich die in diesem Land immer noch z.B. in der Presse, bei kirchl. Organisationen, in der Politik verwendeten Begriffe zitiert habe, ging es mir NICHT um Haarspaltereien. Ich wollte vielmehr sagen: Indem diese Begriffe absichtlich natürlich immer verwendet werden, will man bei der einheimischen Bevölkerung bestimmte Gefühle erzeugen! Diese Begriffe sollen die Flüchtlinge als bedrohte, hilflose Menschen darstellen, die wir nicht abweisen dürfen. Das Wort „Migrant“, „Flüchtling“ ist viel neutraler, das häufig politisch-korrekt verwendete Wort „Geflüchtete“, „Schutzsuchende“ soll bestimmte Emotionen auslösen – deshalb wird es verwendet! Ich persönlich verwende diese Begriffe nicht.
Illegale Grenzübertreter sind keine „Migranten“, sondern illegale Grenzübertreter, und zwar überall auf der Welt. Das gilt erst recht für die über die europäischen Sozialstaaten herfallenden Versorgungs- und Wohlstandsforderer aus islamisch beherrschten Staaten.
die Macht der suggestiv Überschriften:“ UNHCR fordert Rückführung von Bootsflüchtlingen nach Libyen zu beenden“ https://www.welt.de/politik/ausland/article205120378/UNHCR-fordert-Rueckfuehrung-von-Bootsfluechtlingen-nach-Libyen-zu-beenden.html
Als ob Deutshcland überhaupt abschieben, rückführen würde. Im Artikel werden dann nicht nachprüfbare Behauptungen aufgestellt. Die Macht der NGOs wird immer größer.
Wir müssen doch nicht mehr über Sinn und Unsinn der Einwanderer-Behandlung diskutieren. Fakt ist der Migrationspakt und der sagt alles, was noch auf uns zukommt, und nachdem dieser Pakt unterzeichnet wurde fühlen sie sich allesamt im Recht und werden entgegen der Auffassung vieler Bürger das Ding durchziehen und aus heutiger Sicht wird das auch niemand aufhalten, nicht einmal die Opposition, denn sollte sie mit an`s Ruder kommen, werden die schon Mittel und Wege finden, sie von ihren gegensätzlichen Gedanken abzubringen und die Leidtragenden sind die Bürger, die etwas Leckeres bestellt haben und Ungenießbares bekommen, aber wen interessiert das schon.
„Migranten: Gekommen, um zu bleiben“ und das ist das Erbe für die fff-Kinder, der „open border“ „refugees welcome“ Eltern an dem sie wirklich zu beißen haben werden.
Nicht das, was Oma die Umweltsau hinterließ.
Sehen Sie, tausende Mathematiker und Militärstrategen gleich mehrerer dutzend Staaten einschließlich ALLER fünf Großmächte haben sich über MINDESTENS 30 Jahre hinweg wirklich SEHR viel Mühe gegeben, das die Ersatzenkelstampede in Richtung Mitteleuropa INSBESONDERE jedoch Richtung Deutschland wie geplant reibungslos funktioniert!
Und da es nun einmal ausdrücklich KEIN deutsches Ersatzenkelrecht gibt, MUSS halt das völlig überforderte deutsche Asylrecht ran!
Nein, die Deutschen machen das von SELBST! Nicht immer die Verantwortung auf das Ausland oder „geheime Machenschaften“ von uns nicht wohl gesonnenen Ländern schieben!
Man sollte den Beitragsservice mit der Kontrolle beauftragen. Da gehen Leute wenigstens noch bei Verweigerung in den Knast…
Das war von der Merkel-Clique nie geplant, die Leute zurückzuführen. Die paar Abschiebungen sind nicht der Rede wert und nur ein Alibi. Und es kommen ja täglich weitere ins Land. Nur weil der Staatsfunk nicht berichtet, heißt das nicht, es kommt keiner mehr. Wieviel waren das? 20.000 pro Monat? Selbst Islamisten, Intensivtäter und Schwerstkriminelle haben es in German-Schlaraffia gemütlich warm. Mit der CO2-Steuer sind sie auch erstmal gut gepampert. Und reicht die Kohle nicht mehr, schafft man eben in Esken-Manier neue Steuern. Macht das Land nur weiter kaputt. Der Countdown wird irgendwann auf Null sein, dann herrschen hier andere Zustände. Hoffentlich trifft es dann die Schuldigen doppelt und dreifach.
Leider nein! Es wird die normale Bevölkerung treffen. Die Durchschnittsverdiener, die Schwachen, die Alten, die kl. Rentner – und es wird wieder Wendehälse und Gewinner geben!
Hallo, Ich möchte mich kurz vorstellen, ich bin von sehr schlichtem Gemüt und nicht besonders intelligent. Das Denken im Gemeinen fällt mir sehr schwer. Zusammenhänge kann ich nicht erkennen. So ausgestattet denke ich mir, dass wir ein System haben, das Deutschland System, in das alle einzahlen z.B. über Steuern, Sozialabgaben etc.
Wenn aus diesem System mehr herausgenommen wird (z.B. durch Menschen, die dieses System nicht mit aufgebaut und auch nie eingezahlt haben oder zwar einzahlen aber durch Ihr Familienstruktur mehr beanspruchen als sie einzahlen) mehr entnommen wird als eingezahlt wird, bricht es zusammen, denk ich mir so. Was macht der Staat dann? Er ruft die EZB und die druckt Geld, also nicht richtig drucken sondern generiert es in diesen neumodischen Dingern (Computer), denk ich weiter. Das Geld ist natürlich nicht gedeckt z.B. durch Warenwerte und den Wert der Arbeit, denk ich. Und wo bleibt das Geld? An den Kapitalmärkten, Aktien, Wohnungsmarkt, es bildet Blasen. Und wenn die Blasen platzen? Tja dann ist großer Mist angesagt, dann ist das viele Geld ja nicht weg sondern wo? Richtig in den Supermärkten denk ich weiter. Und wenn wir für den dringenden Lebensunterhalt mehr Geld ausgeben müssen was dann? Dann kaufen wir weniger Konsumgüter, denk ich. Und dann? Dann wird weniger produziert. Wenn weniger produziert wird steigt die Arbeitslosigkeit, es kommen also noch mehr Menschen dazu, die aus dem System Deutschland entnehmen, als einzahlen und immer weiter und weiter, denk ich mal so. Und dann, dann werden die Menschen wütend und suchen Sündenböcke und sind sauer auf die, die nie eingezahlt haben. Die werden aber von den selbsternannten meist Vermögenden, nicht wertschöpfend tätigen Guten in Medien und Kunst etc. unterstützt und so spaltet sich die Gesellschaft immer mehr bis wir uns alle gegenseitig die Köppe einhauen, dank ich mal so. Die Menschen, die zu uns kommen, können am wenigsten dafür, aber es läuft aus dem Ruder, gewaltig, denk ich.
Naja, aber das ist schon alles durchdacht, das Netz ist der Speicher, wir brauchen nur den Integrationsturbo anwerfen, damit wir nicht in Inzucht degenerieren und die Zuwanderer zahlen unserer Rente, auch die der AFDler. Und die ollen Omas sind so oder so Umweltsäue, kramen in den Abfallbehältern nach Pfandflaschen.
Die ganze Sache ist für schlichte Einfaltspinsel wie mich viel zu kompliziert, da haben wir unsere Spezialisten in Politik und Medien. So ein blöder Kobold wie ich wird das nie erkennen, denk ich mal so.? Tschüssi
Es wird immer wieder davon geschwafelt, Fluchtursachen zu bekämpfen. Die größte „Fluchtursache“ dürfte unser Sozialsystem sein. Umstellung von Geldleistungen auf Sachleistungen und das Problem erledigt sich von selbst. Bin ich jetzt Nazi ? Wenn ja dann bin ich es gerne.
Ich befürchte, wir werden diesen bösen Geist nie wieder in die Flasche zurück bekommen. Selbst eine Björn Höcke AFD als Regierung hätte hier keine Chance. Rund 22 Millionen Migranten im Land. Wollte man nur die Hälfte abschieben, mit einer utopisch angenommenen Untergrenze von 200.000 p.a., so wäre dies ein Jahrhundertprojekt. Man muß auch die erhöhte Fertilität berücksichtigen.
Deutschland ist verloren, Deutschland schafft sich ab, da gibt’s kein Vertun und kein Zurück mehr. Masse vor Klasse, Kompetenz und IQ sinken kontinuierlich, der Ausgang ist vorprogrammiert.
Welche Aufenthaltsberechtigung haben eigentlich diejenigen Ausländer hier, die Drogen an unsere Jugendlichen verkaufen?
Stehen ausländische Handelsvertreter nicht unter diplomatischen Schutz, zumal, wenn sie durch Regierungsvertreter (z.B. Dorfältesten, UNHCR) hierher geschickt wurden um Devisen ins Heimatland zu schaffen? ?
Auch sie sind „Gäste“ von Fr. Merkel und dieses „humanitären Landes“.
Die Beamten in diesem Land tun doch nur, was ihnen gesagt wirt. Wird ihnen nichts gesagt, tun sie eben nichts! Dass Deutschland im Dickicht von Paragrafen untergeht, obwohl man ja angeblich die Bürokratie abbauen will, ist ein altbekanntes Phänomen. Hier wird alles vorgeschrieben – jeder Zentimeter wird nochmals vermessen, ob es wirklich ein Zentimeter ist, oder ob ein Millimeter übersteht. Schon ist die Genehmigung weg! Die Flüchtlinge haben sich mittlerweile hier eingenistet und werden auch zukünftig unseren Staat ausplündern – schließlich bekommen sie ja ausreichend Kindergeld für ihre derzeitigen und zukünftigen Nachkommen, auf dass sie sich weiterhin stark vermehren. Und der dumme Deutsche schaut zu und zahlt – es fehlen hier keine Facharbeiter, weil wir stattdessen jede Menge Fachidioten haben, die diesen Mangel längst aufgehoben haben!
Asyl ist im Grundgesetz klar geregelt: POLITISCH Verfolgte genießen Asyl. Nicht mehr, nicht weniger. Diese Lehre aus der Nazidiktatur war den Verfassern des Grundgesetzes eine moralisch-politische Notwendigkeit, um eine bescheidene, wenn auch für viele Opfer obsolete „Wiedergutmachung“ zu implementieren. Man hatte tatsächlich, aus Erfahrung gelernt, versucht RICHTIG zu handeln. Die beste Regierung im besten Deutschland aller Zeiten zeigt die Geschichtsignoranz und moralische Verkommenheit bezüglich zutiefst moralisch angetriebener Mütter und Väter des Grundgesetzes. Beliebigkeit ist keine Haltung!
Das Problem ist, was die wohlstandsverwahrlosten Grünofanten unter politischer Verfolgung verstehen: Politisch verfolgt ist man nach deren Meinung z.B. in Marokko, weil dort Schwule keine Gleichstellung haben; in Algerien, weil es dort Kinderarbeit gibt; oder in Serbien, da es dort an einem ausgebauten Sozialsystem fehlt. Als Christ im Nahen Osten ist man hingegen nicht verfolgt (bzw. verdient es nicht besser, da man ja einer imperialistisch-patriarchalischen europäischen Religion anhängt). Auch als vergewaltigte arabische Frau, die wegen Ehebruchs gesteinigt werden soll, könnte man ruhig ein bisschen an seiner kulturellen Kompetenz feilen, anstelle verfolgt zu spielen.
Das ist das Resultat einer absichtlich herbeigeführten Systemüberlastung.
Mit Recht oder Mildtätigkeit hat das alles nichts mehr zu tun. Es geht nur noch darum, dass sich irgendwer auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen vollstopft und seine Vision von einem „verreckenden“ Deutschland kurz vor der Vollendung sieht.
Man denke an den Libanon, an Jugoslawien, die Ukraine, etc..
Was dort im Desaster endete, wird auch bei uns im Desaster enden.
Und auch bei uns wird dann scharf geschossen werden.
Bisher sind alle Vielvölkerstaaten wieder auseinandergefallen.
Meistens mit Krieg.
Blut ist dicker als Wasser. Daran wird niemand jemals irgendetwas ändern.
Und wir lassen ja VIEL „Blut“ rein – s. auch die schon vorhandenen kurdisch/türkischen Großfamilien ohne Pass (aus dem Libanon), Stichwort: Clans!
Exakt. Das wird sich noch rächen. Früher oder später. Eher früher.
Ich kenne da jemanden, der mir mal den Tipp gab, ich solle mir nicht so viel Gedanken über das Waffenrecht machen. Denn wenn es anfängt zu knallen, könne man das AK47 einfach vom Boden aufheben.
Ich befürchte langsam dass er recht damit hat.
Ein Folgegedanke (ich bitte um Nachsicht, daß mir das zu oft nur tröpflesweise einfällt):
Im September jährt sich der Katastrophen-Herbst 2015 zum fünften Mal. Mithin also die Anzahl von Jahren, nach denen man von „Aufenthaltsverfestigung“ spricht, und nach denen, wie von Herrn Wallasch beschrieben, nicht mehr so ohne Weiteres abgeschoben werden kann.
Realiter ist es wohl so, daß die überwiegende Mehrzahl dieser Illegalen hier bleiben wird. Eine Politikänderung, obgleich möglich, ist mehr als unwahrscheinlich, solange die Köpfe und Mentalitäten die gleichen bleiben. Das Ballen der Faust in der Tasche (hinter geschlossenen Gardinen) ist das meiste, wozu ein Teil der Deutschen sich traut. Aufgrund der aus der Vergangenheit sattsam bekannten Verhaltensmuster unseres Volkes dürfen sich die Bonzen in Berlin sehr gute Chancen ausrechnen, daß es bei der geballten Faust, die nie zum Einsatz kommen wird, bleibt. Es drohen ihnen also keinerlei Konsequenzen.
Sollte es, obwohl aus heutiger Sicht nicht vorstellbar, zu einer Änderung der Mentalitäten und danach der Politik kommen – beides muß aber bald geschehen (obwohl, „bald“ schrieb ich schon 2015/16) -, muß wohl „brachial“ vorgegangen werden. Zuerst einmal mit einer Anpassung sämtlicher Gesetze, Vorschriften, Dienstanweisungen etc. Weil es muß in diesem Clownland ja immer alles eine rechtliche Grundlage haben, auch wenn einem Rechtsbruch durch andere Parteien begegnet werden soll.
Danach: Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und maximal nur noch Sachleistungen. Keine wie auch immer geartete Gleichstellung mit deutschen Bürgern, und damit weder Anspruch auf Hartz IV (und damit Mietübernahme und Krankenversicherung) noch Klagemöglichkeiten vor den Gerichten (und natürlich keine Prozeßkosten beihilfe). Familienzusammenführungen und Resttlement-Flüge werden eingestellt und auch nicht mehr aufgenommen. Laufende Verfahren der Einbürgerung werden umstandslos beendet, und sämtliche Einbürgerungen seit einem Stichtag (sagen wir, 01.01.2015) werden rückgängig gemacht, auch wenn die Staatenlosigkeit drohen sollte. Doppelte Staatsbürgerschaft wird zurück gedreht auf die originäre. Danach muß rigo…
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Es ist 6:30, Du mußt jetzt in die Arbeit. Hach, was für ein schöner Traum.
Stetes Tröpfle höhlt den Stein, verehrter Unterfranke-Pommer. Sie müssen sich für nichts rechtfertigen mfG Stoerenfried
Die erste Gastarbeitergeneration ist geblieben um in Deutschland bis zur Rente zu arbeiten. Die Generation der „Geflüchteten und der Flüchtlinge“ ab 20105 kommt und ist gekommen um den Sozialstaat zu plündern, so lange noch etwas zu holen ist.
Viele (oder die Mehrzahl) jedenfalls.
Gibt es überhaupt noch so etwas wie „Asylpolitik“? Der Asylparagraph ist in der Praxis längst zu einem weit geöffneten Einfallstor für unbegrenzte Zuwanderung geworden. Politiker und Behördenleiter haben vor der Realität und endlos langen Listen mit „Aufenthaltsformen“ resigniert und zucken nur noch mit den Schultern. Die schon länger hier Lebenden haben das widerspruchslos hinzunehmen und die Kosten des Irrsinns ohne murren zu bezahlen. Alles andere ist nazi.
Asyl-Irrsinn, Energiewende-Wahnsinn – da sind die Zahlen des gestern veröffentlichten ZDF-Politbarometers interessant. Da wird, wie jeden Monat, die Beurteilung wichtiger Politiker nach Sympathie und Leistung abgefragt.
1. Angela Merkel (+1,4)
2. Robert Habeck (+1,3)
3. Olaf Scholz (+0,8)
4. Heiko Maas (+0,7)
Alle haben sich gegenüber Dez. verbessert! Schlusslicht im Januar: AKK (-0,8; gegenüber Dez. deutlich verschlechtert)
Was sagt uns das über die Aussicht, dass sich in diesem Land auf absehbare Zeit irgendetwas bessern wird? Die Deutschen wollen es tatsächlich SO und nicht anders. Die Dauer-Berieselung der MSM ist überaus erfolgreich, die ganz große Mehrheit des Wahlvolkes vertraut den ÖRR blind. Alternative und unabhängige Medien sind „rechts“ und verbreiten „Fake News“. Was Kleber sagt, das gilt! Und Oma soll sich nicht so anstellen…
P. S. RTL meldete nach dem Abschuss der Ukraine-International-Airlines-Maschine, dass unter den Opfern eine Iranerin mit ihren zwei kleinen Kindern war, die in Deutschland als anerkannte Asylbewerberin lebte. Auch das wieder ein Fall, in dem jemand, der in der Heimat angeblich verfolgt und bedroht wurde, problemlos in diese Heimat ein- und ausreisen konnte. Man kann davon ausgehen, dass diese Mutter sich und ihre Kinder keinem Risiko aussetzen wollte, die Frau betrachtete die Reise offenbar als risikolos.
Im Polit-Barometer war auch ein gewisser Friedrich Merz zu bewerten. Welches Amt genau begleitet Herr Merz genau? Wird da demnächst auch der Kleber-Claus mit aufgenommen?
Ich sehe die Situation ähnlich pessimistisch wie Sie. Die Westdeutschen sind leider mehrheitlich (auch sehr viele CDU/CSU-Wähler) verweichlichte Hedonisten und Altruisten, die erst dann aus ihren gutmenschlichen Träumen von einer (klima)gerechten Welt erwachen werden, wenn die Ordnung bei uns zusammengebrochen ist und Anarchie und Bürgerkrieg herrschen.
„Wer hier kein Hartz IV erhält, muss sich schon besonders ungeschickt anstellen.“
Oder hundsordinärer Deutscher sein. Genauso erlebt, auf beiden Seiten des Tisches.
Alles Ettikettenschwindel. Symbolhandlungen um den Anschein eines Asylsystems aufrechtzuerhalten während hier ein ungebildetes neues Volk herangekarrt wird.
Dieses Millionenheer an sich hier unberechtigt aufhaltender Personen aus anderen Staaten produziert unfassbare Kosten . Von den sozialen Verwerfungen und dem Ruinieren unserer Sozialsysteme ganz zu schweigen. Und eine „Asyl“Industrie, die sich dumm und dämlich verdient. Wie das unserer Gesellschaft bekommt interessiert scheinbar keinen.
Das Ganze sagt vor allem eines aus: Von was für chronischen Betrügern und verantwortungslosen Dünnbrettbohrern wir regiert werden.
Bei diesem Wust von Einwanderungsanträgen, egal wie sie benannt werden, ob Rechtmäßig oder Unrechtmäßig, mit Verschleierungsmöglichkeiten jeder Art, die Wirkung ist allerorten zu sehen.
Aber nur „Eingeborene“ mit intakten Sinnen nehmen die Tatsachen und die Zukunftsaussichten wahr. Je nach Interessenlage der „Eingeborenen“ werden die Zuströme bewertet, was zu weiterer Verwirrung der pol. weniger Interessierten beiträgt.
Der, wenn auch schon schwächer werdende“ Geschützdonner“ aus Politik, Medien und NGO`s , beeinflußt die Massen übergebühr in deren Richtung.
Das kann nur in die Katastrohe führen, wem ist damit gedient ?
Mir scheint nur Geschäftemachern (aufgeblähter Konsum aus Steuermitteln)Kriminellen,
„Gutmenschen“ und naiv-Verdummten.
Aber unsere Regenten verhalten sich weitestgehend wie die drei Affen, welche sich ihre Sinnesorgane zuhalten, aus Angst vor den Wirklichkeiten.
Die Folgen sind Parallellgesellschaften von Ober/Unterschichten, Mittelstand schwindet,
Migranten positiver/negativer Art , legalisierte Zugewanderte aus aller Welt mit den eben beschriebenen Merkmalen.
Beschreibe mir doch bitte jemand das Positive aus dieser erschreckenden Gemengelage.
Ich blick da nicht mehr durch, aber wenn das alles so sein soll, dann werden wir eben mit diesem Wahnsinn und dessen Folgen leben müssen. Aber wenn ich irgendwie eine Chance habe, mich im Alltag den Migranten aus den Staubländern dieser Welt, die sich gegen unsere Verfassung hier bei uns hineingedrängt haben, zu entziehen, werde ich das versuchen. Ich falle definitiv als Integrationshelfer aus. Mir tun alle leid, die sich in den Großwohnanlagen oder in den Schulen oder Kitas oder sonstwo jeden einzelnen Tag ihres Lebens tiefer in diesen Schmelztiegel-Schlamassel hineinziehen lassen müssen. Ich verachte all die, die uns das eingebrockt haben und weiter einbrocken werden.
PS: „Die wahren Lügen werden nicht erfunden. Sie werden gelebt.“ (Wolfgang Mocker)
Wir, das Wahlvolk, sollten uns schleunigst dazu aufraffen eine anders denkende Regierung zu wählen – in 10 Jahren könnte das schon zu spät sein. Wenn es gar jetzt schon nicht zu spät ist. Wer soll die ganzen Illegalen eigentlich jemals wieder ausschaffen?
In Spanien hat ein Minister der neuen Regierung festgestellt, dass Spanien in den kommenden Jahren „Millionen und Millionen von Migranten“ benötigen würde. Wegen der demografischen Entwiclung natürlich – so heißt es.
https://www.fr24news.com/2020/01/spain-will-need-millions-and-millions-of-migrants-in-the-coming-years-says-a-spanish-minister.html
Es könnte also eine Win-Win-Situation werden, wenn wir unsere Zuwanderer nach Spanien schicken, zumal die Temperatur dort der der Heimatländer der meisten Migranten deutlich näher kommt als im kühlen Deutschland.
Die Komplexität der Probleme überfordert die Mehrheit der Bevölkerung und der Politiker. Rechtsstaat und Bürokratie werden geschliffen. Wahnsinn und Hysterie breiten sich aus, der Klimaschutz ist die aktuelle Sau, die durch das Dorf getrieben wird. Der Kontrollverlust ist längst eingetreten. Wir sind komplett abhängig von der Türkei und anderen Ländern.
Vor einer halben Stunde konnte ich den Welt-Artikel komplett lesen, nun hinter der Bezahlgrenze…
Sind schöne Zitate von BAMF-Mitarbeitern dabei, wie etwa der, dass das BAMF eine politische Behörde sei.
McKinsey udn die NGOs waren erfolgreich.
„Bamf zahlte nicht nur 47 Millionen Euro an McKinsey – Warum floss so viel Geld vom Bamf für Ex-Chef Weise?“ https://www.merkur.de/politik/bamf-skandal-behoerde-zahlte-nicht-nur-47-millionen-euro-an-mckinsey-warum-floss-so-viel-geld-vom-bamf-fuer-ex-chef-weise-9933034.html