Die Demokratie gilt seit Churchill als die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme aller anderen. Mit Francis Fukuyamas „Ende der Geschichte“ bestätigte der Westen sich selbst seine geistige und materielle Fortschrittsideologie auch in Regierungshinsicht; spätestens nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion glaubten die freiheitlich-demokratischen Grundordnungen der Ersten Welt, dass der letzte Sinn dieses Planeten darin bestehe, dass alle Staaten die Demokratie westlicher Prägung über kurz oder lang annähmen – inklusive des marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystems, das ideengeschichtlich und historisch stark mit dieser Herrschaftsform verbunden ist.
Es ist kein Zufall, dass der Liberalismus sowohl eine politische, als auch eine wirtschaftliche Ideologie meint. Das ist deswegen bezeichnend, weil seit dieser Ära ökonomische und politische Theorie zusammengehören; ein Gedanke übrigens, der im Keim den Sozialismus als Antithese bereits vorbereitet. In der Frühen Neuzeit existierten bereits freihändlerische und merkantilistische, kooperationistische und anarchische Wirtschaftsideen, aber sie waren keiner Regierungsform zugeordnet. Die Republik Venedig wie auch das Königreich Portugal kennen Phasen des Freihandels und Phasen des Merkantilismus.
Dass ein Wirtschaftsmodell nicht zwangsweise mit einem Staatsaufbau verbunden ist, sondern Nationen ihr Wirtschaftsmodell auswählen können, wie es am besten für die Wohlfahrt der eigenen Nation förderlich ist, musste Europa bitter im Falle Chinas einsehen. China ist derzeit die größte geistestheoretische Herausforderung, denn die Botschaft lautet: nicht das überlegene demokratische, freiheitliche und marktwirtschaftliche System des Westens hat den Kommunismus der Sowjetunion besiegt. Sondern der Ostblock ist in sich zusammengefallen, da er kein überlebensfähiges Wirtschaftssystem hatte.
Wie der Wahnsinn der Massen unsere Gesellschaft zerstört
Der Panarabismus ist genauso tot wie der gesamte Hang zu westlichen Idealen, der größtenteils nur noch von einer kleinen Elite oder mehrheitlich in bürgerlich-mittelständischen Verhältnissen des Nahen Ostens gepflegt wird, die allerdings über Internet und Presse in engem Kontakt zur westlichen Welt steht. Ironischerweise spielt einzig die iranische Gesellschaft hier eine Sonderrolle, was auszuführen jedoch zu weit ginge. Was für den Nahen Osten gilt, gilt ebenso für Afrika, wo der chinesische Kolonialeinfluss nicht ohne Konsequenzen bleibt; sowie für Südostasien, wo man seinen eigenen Weg sucht. Dass Indien mit seinem Kastensystem nach wie vor als „größte Demokratie der Welt“ tituliert wird, ist zwar eine lobenswerte Marketingstrategie, hat aber mit den De-facto-Verhältnissen im Land nichts zu tun. Von Russland, das seine ganz eigenen Erfahrungen unter der „Demokratie“ Jelzins gemacht hat, wird man ebenso wenig erwarten können, in den nächsten drei Generationen ein ähnliches Experiment wagen zu wollen.
Auf der Mikroebene, das heißt, auf der innenpolitischen Ebene der westlichen Nationalstaaten, steckt diese Erkenntnis noch in den Kinderschuhen. Noch mehr: die offensichtlichen Dekadenzerscheinungen des demokratischen Systems werden nicht nur übersehen, sie werden mithin geradezu als Krönung oder Auszeichnung verklärt. Seit der Antike bis hin zur Französischen Revolution und namentlich von Geistesgrößen wie Aristoteles oder Tocqueville hat die Demokratie in ihrer theoretischen wie praktischen Version vor allem einen Vorwurf einstecken müssen: den der Tyrannei der Mehrheit. Die Gegenwart hat es verstanden, den Begriff „Minderheit“ auf eine rein ethnische oder religiöse Komponente herunterzubrechen. Im heutigen politischen Diskurs ist daher klar, dass Lega oder AfD „gegen Minderheiten“ sind. Dass der Begriff der Minderheit aber zuerst eine politische Minderheit meint, heißt: eine Gruppe, die divergierende Ansichten vom Rest der Mehrheit hat, wird so gut wie gar nicht mehr kommuniziert – wohl, weil dann das Problem entstünde, dass beispielsweise AfD-Wähler selbst eine Minderheit in ihrem Land sind, die dieselben Rechte und Toleranzgebote einfordern dürfen, wie alle anderen auch. Dass aber „Hass keine Meinung“ sei, disqualifiziert den unliebsamen politischen Kontrahenten als jemanden, der gar nicht dazu befähigt ist, am politischen Diskurs teilzunehmen.
Zweierlei Demokratie
Die Antwort lautet: ja, konnten sie. Bereits die Kritiker der Französischen Revolution erkannten das Prinzip der Gleichheit als die Wurzel des Übels. Sie standen in der antiken Tradition, welche die Degeneration der Demokratie zur Ochlokratie als unvermeidlich sah. Vittorio Barzoni, der den Untergang seiner Republik Venedig „live“ miterlebte, kommentierte hinsichtlich der Demokratie, dass diese in der Quintessenz nicht nur dafür sorgte, dass sich der Pöbel gegen den Adel, der Arme gegen den Reichen erhob, sondern zuletzt auch der Dumme gegen den Schlauen – mit dem letztgültigen Argument absoluter Gleichheit. Die Demokratie als Form der Mittelmäßigkeit, die ihre Legitimität aus der Gleichheit aller Menschen zog, würde zuletzt darin enden, dass der Idiot das Genie erschlage, weil dieser es gewagt hatte, anders zu sein. Der Vergleich erscheint überspitzt und polemisch, aber er ist in der letzten Sache konsequent. Die Demokratie schützt nicht die Meinungsfreiheit, sie erstickt diese. Nicht über Gewalt, nicht über staatliche Behörden – sondern über feinere Mechanismen. Tocqueville hat diese in seinen Betrachtungen „Über die Demokratie in Amerika“ so zusammengefasst: „Die Art der Unterdrückung, die den demokratischen Völkern droht, wird mit nichts, was ihr in der Welt voranging, zu vergleichen sein.“
Wenn daher heute ohne Ablass gerufen wird „Wir sind mehr!“ oder ein englischer Schlagersänger fordert, die gesellschaftliche Meinung zu diktieren, dann sind das keine Exzesse, sondern Anzeichen dafür, dass die Demokratie in ihre letzte Phase geht. Die Demokratie ist im Gegensatz zur Monarchie oder der aristokratischen Republik eine verhältnismäßig kurzlebige Einrichtung (die Römische Republik, Athen und andere sind dafür Beispiele). Was sie hält: Gesetze und Einrichtungen aus den Vorgängerstaaten, sowie Traditionen und Bräuche, die sich unter diesen entwickelt haben. Wenn diese aufgebraucht sind, geht das Gesellschaftswesen rasch zu Ende – wenn nicht die ordnende Hand eines Volkstribuns, Cäsaren oder Signore eingreift. Wenn das Recht zugunsten einer tagesaktuellen Ideologie gebrochen wird – man mag es heute fälschlich „Moral“ nennen – dann ist dies eben kein Anzeichen von Menschlichkeit, sondern die Wegbereitung von Exzess, Rebellion und Gewalt.
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Die Idee der Demokratie ist sicher eine sehr gute Idee. Es hapert halt nur an der Umsetzung. Die Idee, dass beispielsweise 100 Leute abstimmen und es dabei hoffentlich zu keinem 50:50 Ergebnis kommt funktioniert im „echten Leben“ ja leider nicht. Guckt man sich das ehrliche Wahlergebnis (unter Berücksichtigung der Nichtwähler) der letzten Bundestagswahl an, dann hat die GroKo etwas über 40% der Stimmen der Wahlberechtigten erhalten. Jetzt ist die Diskussion um die Nichtwähler ein alter Hut. Aber grade in einer Zeit, wo alle Parteien mit Ausnahme von einer, die gleiche politische Ausrichtung haben, stellt sich schon die Frage ob Nichtwähler nicht auch einfach resignieren. Egal was sie wählen würden, das Ergebnis wäre am Ende das gleiche. Aus meiner Sicht haben ganz einfach 60% der Wahlberechtigen diese Koalition nicht gewählt, eigentlich eine eindeutige Mehrheit. Heute liegt diese GroKo in den Umfragen bei knapp 30% und damit fernab von jeder Mehrheit.
Dazu kommen Wahlversprechen, Koalitionsverträge etc. Wenn bei einer einfachen Abstimmung im Sportverein darüber abgestimmt würde, ob der nächste Ausflug an die See oder in die Berge geht und es ein eindeutiges Ergebnis für die See geben würde, würde niemand akzeptieren, wenn stattdessen dann ein Freizeitpark aufgesucht würde. In der Politik ist das aber gängige Praxis. Wahlversprechen, die ja zur Abgabe einer Wählerstimme führen, werden selten eingehalten. Das Gleiche gilt für Koalitionsverträge. Hier werden Dinge abgesprochen, auf die der Wähler keinen Einfluss hat usw. Letztendlich ist unsere Demokratie einfach keine Demokratie, was sich alleine schon daran zeigt, dass Volksabstimmungen grundsätzlich vermieden werden, weil die Ergebnisse nicht von den wenigen regierenden Politikern gewollt sind.
Viele Politiker, die sich heute Liberale nennen, sind in Wirklichkeit stramme Linke bis Linksaußen. Robert Habeck, Analena Baerbock, Angela Merkel, AKK, Peter Altmaier, Norbert Röttgen, Armin Laschet, Daniel Günther, Konstantin Kuhle, nur um einige zu nennen. Selbst Antifa-Mitglieder würden sich vermutlich als liberale Linke bezeichnen. Alle Personen, die es wagen eine andere Meinung zu haben, sind für diesen Personenkreis dagegen bestenfalls Rechtspopulisten, eher schon Nazis und Faschisten. Soviel zum Demokratieverständnis der sogenannten Liberalen. Die Aussage „Wir sind liberal“ wird von den Linken und Ultralinken immer mehr mißbraucht, um vom eigenen Linkssein abzulenken und politische Gegner als Illiberale und Rechtspopulisten zu stigmatisieren.
Die Schwäche von Gallina: er tut so, als ob Begriffe von Gott gesandt seien, daher ewig gültig und nur eine Seite hätten, aber wenn schon religlös, darf man den Teufel an der Unterseite nicht vergessen! Oder aufgeklärt gesagt: nicht nur die Münze hat zwei Seiten, die geistige Welt ist also eine lebendige und nicht eine fixe.
Deshalb kann das mit seiner Anwendung von Gleichheit, Brüderlichkeit usw. so auch nicht klappen.
Auch Demokratie hat zwei Seiten: die intersubjektive (altgermanische oder europäisch- bäuerliche), nicht formale und die formal- antik- griechisch geprägte: erst im 20. Jh. wurden diese brauchbar geeinigt.
Auch muss man zwischen der Kultur- Liberalität (uralt) und dem Polit- Liberalismus (GB erst seit 1760 A. Smith) unterscheiden, sonst wird das alles nichts mit der brauchbaren Diskussion: auch hier zeigt sich Gallina als schwach.
Ich sehe nicht nur die Demokratie in höchster Gefahr, sondern auch unseren Rechtsstaat.
Spätestens, wenn die deutsche Bundeskanzlerin auch noch aus dem Ausland fordert, eine rechtmäßige, demokratische und eine absolut der Verfassung entsprechende Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten in Thüringen müsse rückgängig gemacht werden, dann sind wir mit unserer vielgepriesenen FDGO am Ende angelangt.
Dann ist der Rechtsstaat und die Demokratie nicht nur mehr als hochgradig gefährdet, sondern wurde auch von den Altparteien, nicht nur in diesem Fall 2020, sondern bereits seit 2015, mehrfach schon gebeugt und mit den den Füßen getreten.
Ich habe als kurz nach dem Krieg Geborener schon viele Skandale in diesem Land erleben müssen, aber solch einen Skandal, wie den nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, solch einen historischen Riesenskandal hat es in der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben.
Das haut echt dem Fass den Boden rauß.
Diejenigen, die dazu militärisch fähig sind, werden letztendlich wohl nicht zögern, aus Selbsterhalt diese Macht gegen jene einzusetzen, die ihren Lebensraum fluten wollen.
** Sie schreiben, dass es keine freien Räume auf der Erde mehr gibt. Doch, die gibt es, nur nicht mehr in den hochindustrialisierten Regionen. Afrika z.B. bietet Räume, die ein vielfaches größer als Europa sind. Die afrikanischen Völker hätten auch die natürlichen Ressourcen, um sich ein ähnlich komfortables Leben aufzubauen, wie wir Europäer es getan haben. Trotz irrer Summen an Entwicklungshilfe haben sie das aber bis heute nicht geschafft. Das liegt zum einen an den historisch gewachsenen Stammesstrukturen, die naturgemäß Korruption zur Folge haben, und der enormen Geburtenrate, die das analphabetische Prekariat schneller wachsen lässt, als das ohnehin schwache Sozial- und Bildungssystem verkraften kann.
Mit der Massenmigration in Länder mit üppigen Sozialsystemen haben die Herrscher über diese Länder eine elegante Möglichkeit gefunden, ihren Bevölkerungsüberschuss loszuwerden und den Druck auf die eigenen Lebensumstände zu reduzieren. Damit verschwindet auch der Druck, die allgemeinen Lebensverhältnisse durch Industrialisierung un Arbeit zu verbessern. Warum auch, wenn man diesen für die Schaffung effizienter Sozial- und Bildungssysteme notwendigen ersten Schritt auf Kosten Anderer gleich überspringen kann.
Ganz schön blöde von den politischen Führern der westlichen Welt, dass sie das akzeptieren und sich vormachen lassen, dass alles hätte was mit Humanität zu tun.
Die drei Ideale der sozialistischen Revolution heißen heute Faulheit, Dummheit, Neid.
Freiheit ist etwas, wofür man arbeiten, wofür man sich anstrengen muss. Sie geht mit Eigenverantwortung einher, die viele ablehnen. Lieber lassen sie sich von anderen sagen, was sie zu tun und zu lassen haben. Freiheit bedeutet auch Pflicht, nämlich die Pflicht, selber für seine Existenz zu sorgen, anstatt sich von irgendwelchen Solidarsystemen versorgen zu lassen, die deshalb oft genug von Faulpelzen und Betrügern ausgenutzt werden.
Ein Staat, der solches Ausnutzen bereitwillig zulässt, ja sogar noch fördert, ist über kurz oder lang dem Untergang geweiht. Diejenigen, die das alles finanzieren müssen, ziehen sich zurück oder wandern ins Ausland aus, wo die Verhältnisse noch nicht so degeneriert sind.
Es ist kein Zufall, dass man auf der Seite der linksgrünen Parteien haufenweise Leute findet, die keine eigene Erwerbserfahrung haben, also nie selbsterhaltend wertschöpfend gearbeitet haben, oft genug sogar nicht einmal einen Beruf erlernt oder ein Studium beendet haben. Und wenn, dann sind es in der Regel Geschwätz“wissenschaften oder irgendwas mit „sozial“, die keinerlei Mehrwert für unsere Gesellschaft erbringen.
Diejenigen Anständigen jedoch, die den Idealen eines selbstbestimmten, selbsterhaltenden Lebens nahe kommen und Werte wie Fleiß, Streben nach Wissen und Bildung, Schaffung von Eigentum usw. leben, werden unisono als rechts und Nazis diffamiert. Es ist daher nicht von ungefähr, dass die AfD überproportional viele Leute hat, die anspruchsvolle akademische Ausbildungen durchlaufen und lange wertschöpfend gearbeitet haben, und deshalb als Nazi diffamiert wird.
Die faulen Säcke des linken Spektrums fürchten um das Ende ihres staatsfinanzierten anstrengungslosen Lotterlebens, wenn die AfD sich durchsetzen würde. Deswegen reden die Linksgrünen auch immer von „ihrer“ Demokratie, die aber mit einer wahrhaftigen Staatsform, die diesen Namen verdienen würde, nichts zu tun hat.
Das Problem des Liberalismus ist ein einfaches. Das Individuum ist im liberalen Weltbild für sich selbst verantwortlich. Das damit zwangsläufig verbundene Wirtschaftssystem ist die Marktwirtschaft, in der jeder mit seinem Eigentum machen kann, was er will. Die einen können damit gut umgehen und schaffen sich Werte. Das ist aber alles mühsam. Diejenigen, die nicht mit dieser Freiheit umgehen können oder wollen, sehnen sich nach Ordnung, Führung und Erleichterung der Mühsal. Wie auf jedem freien Markt entstehen dann auch Anbieter, welche diese Bedürfnisse zu befriedigen versprechen, welche aber vor allem selbst davon profitieren (wollen).
Das ist der eigentliche Keim des Sozialismus, den der Liberalismus in sich trägt.
Deswegen postulierte Popper das Paradoxon der Toleranz, nach dem eine freie, offene Gesellschaft absolute Intoleranz gegenüber Intoleranz – eine Intoleranz, die eigentlich jegliches Kollektivdenken/Sozialismen treffen müsste. Leider versagt hier die liberale Mitte (immer wieder) wegen falsch verstandener Toleranz den intoleranten Sozialisten gegenüber.
Ihr letzter Satz birgt eben den Sprengstoff: Die Dummheit geht wegen der von ihr erstrebten Gleichheit mit der Intelligenz gegen die Intelligenz vor. Das war schon immer das Bestreben der Sozialisten, das trat auch in Gesprächen mit Studenten zutage, von denen zwei (Gott sei Dank nur) dem Prof. nicht mehr zubilligen wollten an Einkommen und Gewicht in Forschung als einem „Straßenbauarbeiter“ (Zitat). Sozialismus geht schlechthin von falschen, inhumanen Voraussetzungen aus, er ist nicht menschengemäß, und weil er das nicht ist, brach und bricht er überall zusammen. Wer das nicht begriffen hat, s. die Linken, Grünen, SPD, auch Merkel, dem kann ich keine verantwortungsbewusste Intelligenz zusprechen, denn sie lernen nicht. Sie führen einen Kampf gegen den Menschen, wie er ist, gegen die Bürger, anstatt sich auf die Verbesserung des Daseins aller Bürger ihres Landes zu konzentrieren.
Es ist die Krux der Demokratie, dass der Idiot gleich viel zu sagen hat wie das Genie, der Verantwortungslose gleich viel wie der tatsächlich Verantwortung Tragende, hier: die Berufsausbildungslosen wie der hochgebildete Nachdenkliche, H. Schmidt seinerzeit wie der Steinewerfer und berufs- und schulabschlusslose Fischer. Intelligentes politisches Handeln für die Bürger setzt per se Verantwortungsbewusstsein, Wissens- und Gedankenreichtum voraus, und daran mangelt es eklatant. Daher können heute Jugendliche ernsthaft die politische Richtung und die zukünftigen Bedingungen wesentlich mitbestimmen.
Die Demokratie ist mit dieser Entwicklung am Ende, und es herrscht Anarchie im Niedergang, das Nächste wäre ein starker Mann – eine Thatcher haben wir nicht -, der die Ordnung, eben auch bez. der Fähigkeiten, wieder herstellt.
Sie machen es sich zu einfach: ein -ismus ist per se nicht liberal, also nicht zukunftsoffen, d.h. er ist deterministisch, setzt also ein Ziel voraus: Hier dient die Freiheit lediglich armselig als Knecht ihres dortigen Herren und Meisters, dem Ziel des Geldverdienens, also dem Verlangen nach Nahrung, Behausung bzw. Materie. Deshalb ist Liberalität das Gegenteil des Liberalismus. Liberalität ist erst eine vorsozial- eigenpsychische, dann eine intellektuelle Positionierung unter Rechts- Gesellen. Liberalismus ist dagegen eine sozialtechnische Interessenspositionierung. Beides steckt in jedem Menschen und braucht man immer zum Leben. Ob man das dann sozial und verkehrstechnisch (rechtlich) jeweils hochzwirbelt und dafür das Letztere auch Institutionen baut, ist eine andere Frage. Es stellt sich nicht die Frage, was gänzlöich abgeschafft werden kann oder absolut gefeiert werden soll, sondern wie man damit jeweils kulturell maßvoll und sinnvoll umgeht. Ohne tiefe Reflektion über das Thema kommt man nicht weiter. Und lösen kann man das Problem schon gar nicht, denn es geht da nicht primär um rechnerische oder formale Fragestellungen, sondern erstmal um die der sinnmachenden Allgemeinkultur.
Lieber Herr Galina, ich muss mich entschuldigen. Sie haben den Begriff der „Gleichheit“ im Laufe Ihres Textes richtig dargestellt. Danke für die Korrektur Herr Eloman.
„Freiheit und Gleichheit schließen sich gegeneinander aus.“ Nicht unbedingt, es hängt doch davon ab, wie sie „Gleichheit“ definieren: Im Sinne einer sozialistischen Gleichheit haben Sie Recht, da die Gleichheit auf Kosten der Freiheit „hergestellt“ wird. Im Sinne der Gleichheit vor dem Recht jedoch nicht, da hierfür die Freiheit vor einer tyrannischen Willkür vorausgesetzt wird.
Sehr guter Artikel! Danke dafür!
Für alle, die sich eingehender mit dem Thema befassen wollen, empfehle ich das Buch von Hans-Hermann Hoppe „Demokratie, der Gott, der keiner ist“
Als zusätzlich erhellende Literatur kann ich das Buch von Herrmann Lübbe nennen: „Politischer Moralismus“
Fairerweise könnte man aber zugute halten, dass ursprünglich nicht Gleichheit, sondern Gleichwertigkeit gemeint war.
Jordan Peterson hat das in seinen Vorträgen schön differenziert in Equality of Opportunity und Equality of Outcome. Während die Chancengleichheit die Freiheit stützt, zerstört die erzwungene Gleichheit des Ergebnisses die Freiheit in sozialistischer Manier.
„Mit ihrer aller Natur – und besonders der Natur des Menschen – zuwiderlaufenden Gleichheitsarithmetik muss es in der Demokratie sukzessive und zwangsläufig zu einer Hinwendung zum Sozialismus kommen, von der politischen zur materiell-finanziellen Gleichheit. Der Sozialismus ist nun mal eine „fausse idée claire“, und auch für Ideen gilt, wenn man sie der Allgemeinheit vorsetzt, ein Gresham-Gesetz: die einfachen schlechten setzen die komplizierten guten außer Kurs. Verstärkend kommt die Wirkung des niedrigsten menschlichen Instinktes hinzu: des Neides.
Auch eine „christliche Demokratie“ kann es nicht geben, denn weder die Gleichheit noch die Herrschaft der Mehrheit sind christliche Postulate. Außerdem ist die Demokratie eine Art Diesseitsreligion antichristlichen Charakters. Da kein einziger ihrer Lehrsätze eine wissenschaftliche Grundlage hat, muss sie fortschreitend zu einer Religion werden, zu einem blinden weltlichen Glauben. Auch die auf Gleichheit gerichtete „Sozialromantik“ der Demokratie hat nur dem Schein nach mit christlichem Impetus zu tun. „Die ‚soziale Gerechtigkeit“, schreibt Kuehnelt-Leddihn, „kühl analysiert und demaskiert, zeigt uns nicht das reizende Antlitz der christlichen Nächstenliebe, sondern das Medusengesicht des totalitären Staates. In ihm regiert der Neid, die Faulheit, die kurzsichtige Bequemlichkeit, die Verantwortungslosigkeit, das ökonomische Nichtwissen und die Abdankung der Person.“ Was in unserem Zeitalter droht, ist „der Mensch als verstaatlichtes Säugetier“.“
(Roland Baader, aus seinem Vorwort zu ‚Die rechtgestellten Weichen‘ von Erik Maria Ritter von Kuehnelt-Leddihn.)
Volle Zustimmung. Sieferle beschreibt das Ende als Triumpf des Behemoth und so wird es auch kommen, nachdem Alles, was in gewisser Weise Halt, Orientierung und Verbindung schuf, von Merkel und ihren gruenen Konsorten abgeraeumt wurde. Spannend bleibt tatsaechlich nur noch die Entwicklung in den „klassischen Demokratien“, die allerdings zumindest bislang der Freiheit den Vorrang einraeumten, aber in etwa so unter Druck geraten sind wie die Schoenwettersysteme ohne Verteidiger. Die auch dort, vor allem in den USA, zu beobachtende Spaltung duerfte kein Dauerzustand bleiben. Wie sie hierzulande „aufgelöst“ wird, hat der Autor beschrieben. Interessant dazu auch Hoppe und seine „Demokratie, der Gott, der keiner ist“ hinzunehmen oder die Weisheit z. B. des Perikles vor 2500 Jahren, dessen Problemerfassung aber Athen letztlich auch nichts genutzt hat.
Ernst Jünger hat schon 1948 im „Der Waldgang“ treffend benannt: „Wo der Liberalismus seine äußersten Grenzen erreicht, schließt er den Mördern die Tür auf. Das ist ein Gesetz“. Karl Popper hat es als „Toleranzparadoxon“ bezeichnet: „Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“
Wenn die Kontrollorgane, die Demokratie, bzw. die ihr zu Grunde liegenden Regeln, nicht mehr einfordern, weil sie, paradoxer Weise, demokratisch „unterwandert“ sind, dann ist es vorbei mit der Demokratie im eigentlichen Sinne.
Erst eine Katastrophe kann dann den Umbruch bewirken. Dass diese eintritt, daran arbeitet man derzeit mit Kräften.
Schöner Artikel. Ducunt fata volentem, nolentem trahunt.
Der Artikel ist sehr gut. Auch wenn man darauf hinweisen muss, dass in Amerika und England doch noch mehr Verstand in der Gesellschaft verwurzelt ist und man dies aktuell wieder miterlebt. Für Deutschland trifft dieser Text hingegen zu 100% zu.
Dass die Demokratie hierzulande schon längst am Ende ist und sich in eine Ochlokratie (Herrschaft des Pöbels) verwandelt hat, das zeigen glasklar die zurückliegenden Jahre der Merkel-Herrschaft, die explosionsartige Vermehrung der Grünen, der Linken und ihre Ideologie. Und überdeutlich wird es in den Ausfällen gegen den politischen Mitbewerber, zu sehen und zu hören im sog. „Hohen Hause“ in Berlin. Da ist nichts mehr von Demokratie zu sehen und zu hören, hasserfüllte Gesichter und Beleidigungen auf unterstem Niveau in Reden und Zwischenrufen sind Beweis genug, dass die Ochlokratie in diesem Land Einzug gehalten hat.
Guter Artikel!
Minderheiten sind tatsächlich die AfD-Wähler und müssten daher unter Schutz stehen. Auch dieses unsägliche „gegen rechts“ ist wirklich stark verkürzt und müsste im Grunde vor das Bundesverfassungsgericht, da es nicht sein kann, dass eine rechte politische Grundeinstellung falsch ist. Es kann nicht sein, dass Steuergelder gegen eine explizite politische Grundeinstellung geht.
Gegen Extremismus wäre was anderes, aber gegen Rechts, sollte eigentlich verboten sein, wenn dafür Gelder fließen. (und ja, Hass ist eine Meinung. Das ist der Kern einer Meinung, selbst Kinder hassen (Spinat, Brokkoli….).)
Die Demokratie habe ich immer, dank meines wirklich tollen Geschichts-LK Lehrers, kennengelernt als „Weg der Demokratie“ und durfte von Athen, Sparta, Rom, Hanse und Weimar alle Formen der Demokratie in Europa vor allem aber mit Schwerpunkt Deutschland kennenlernen.
Die Weimarer Verfassung sehe ich bis heute eigentlich als die beste Verfassung an die Deutschland je gehabt hatte. Woran man das merkt? Wenn Unklarheiten im Grundgesetz sind, verweisen Juristen immer auf die Weimarer Verfassung, die dann gilt.
Wenn man es auch noch philosophisch betrachtet, gab es da sogar Platons Politeia, die ich als junger Mensch geliebt habe: Die Demokratie ist dort deshalb eine schlechte Form, weil dort der Pöbel mitbestimmen darf. Oder anders:
Laut Platon ist die Demokratie etwas merkwürdiges: demokratische Ämter werden durch Losverfahren vergeben und Qualifikationen müssen nicht nachgewiesen werden. Die Bürger bekommen immer mehr Freiheiten, keine Wehrpflicht, keine Ämter mehr, alles basiert auf Freiwilligkeit.
Allerdings beginnt damit auch, dass Gesetze nicht mehr beachtet werden, verhängte Strafen nicht mehr vollstreckt, was dann zu einer Art Anarchie führt voller Verschwendungssucht, Schamlosigkeit und allen anderen unzivilisierten Eigenheiten (ich weiß, erinnert ein wenig an Deutschland momentan, oder :)?)
In einer Demokratie geht Stück für Stück durch zu viel Freiheiten die Demokratie kaputt.
Und in der Endphase der Demokratie kommt laut Platon dann die Tyrannenherrschaft:
Der Bürger voller Freiheiten – will keine Autoritäten mehr anerkennen über sich, die Regierenden schmeicheln dem Volk und niemand will sich unterordnen. Ausländer sind den Bürgern gleichberechtigt in allen Rechten und Kinder gehorchen weder Eltern noch Lehrern. – Ja, wirklich, das schrieb jemand vor über 2000 Jahren – Und was passiert laut Platon dann?
Nun, die Reichen bleiben weiter reich, die Armen arm, nur dass die Masse der Armen nun erkennt, dass sie mehr sind. Sie fordern dann die Umverteilung, weil das demokratische Gleichheitsdenken auch vor dem Geld nicht halt macht. Sie folgen dann einem „Politiker“, der die Umverteilung fordert, die Reichen als Oligarchen bezeichnet und eine Schar von Anhängern um sich hat. Die Reichen haben nun Angst und versuchen sich zu schützen, oder vielleicht den Aufrührer umzubringen sogar. Der begründet damit, dass man ihm nach dem Leben trachtet eine Privatarmee/Leibwächter und hat dann die Schlagkraft am Ende die Reichen alle zu töten oder zu vertreiben und herrscht dann als nächster Tyrann.
Tja, ein paar Jahre haben wir noch den Verfall der Demokratie zu einer Ochlokratie zuzusehen. Ich bin gespannt ob Platon recht hat. Die Politie ist übrigens nach Platon die Beste Form der Demokratie.
Ich könnte da viel schreiben über den Niedergang der Demokratie, aber das haben schon sehr viele vor mir gemacht. Es ist nur manchmal grausig zu sehen, dass das alles schon beschrieben wurde und vor den Augen des geschichtsmündigen Bürgers wieder passiert.
Weil sie das Beispiel von „Signore“ erwähnen: Sie werden das sicherlich besser wissen. Aber soweit ich weiß, war das Problem der italienischen Stadtstaaten des Spätmittelalters, dass die Bevölkerung innerhalb des Stadtstaates absolut zerstritten war. Wobei meist verschiedene reiche Gruppen oder Familien das Sagen hatten.
Als Akt der Verzweiflung wurde dann jemand Fremdes eine „Diktatur auf Zeit“ angetragen. Woraus meist eine Erbschaftsdiktatur wurde. Und diese sich dann vom Kaiser oder Papst einen erblichen Adelstitel erkauften. Am Ende also eine Art von Monarchie. Nur nicht mit dem Ansehen, das ältere Adelsgeschlechter hatten.
Sag ich doch. Immer wieder. Seit dreißig Jahren. Hört keiner zu. Demokratie ist ja so ein geiler Fetisch.
Lieber Herr Galina, ich vermute, Sie verstehen das mit der Gleichheit nicht ganz richtig. Gleichheit kann und sollte nicht die Gleichheit aller Menschen postulieren, das wäre ja absurd. Alle Menschen sind nicht gleich und müssen das auch nicht sein. Gemeint ist die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz. Dass, was wir seit Frau Merkel auch nicht mehr haben. Heute haben wir eine Rechtsprechung für Deutsche und ein Recht für Migranten. Eine gefährliche Entwicklung. Wo die Gleichheit vor dem Gesetz nicht mehr gilt, wird das gesamte Rechtssystem in Frage gestellt.
Sie haben den Artikel möglicherweise nicht komplett gelesen, schreibt Herr Gallina doch „aus Gleichheit vor dem Recht pervertierte die Vorstellung sozialer Gleichheit.“
Herr Gallina,
Ihre Herleitung des nahen Verfallsdatums unseres demokratischen Systems ist nachvollziehbar und … beängstigend. Was folgt ?
Ich möchte hier zum Wesen der Demokratie eine Hypothese vorstellen: Am Anfang einer Demokratie steht immer die allgemeine Volksbewaffnung, also das Volksheer und damit verbunden die Heeresversammlung. Athen wurde zur Demokratie, als der gemeine Mann als Hoplit oder als Ruderer auf den Trieren gebraucht wurde. Ebenso stand der freie Bauernsoldat in der römischen Republik am Beginn einer, wenn auch aristokratisch geführten, Demokratie, in der die Heeresversammlung (comitia centuriata) einen entscheidenden Anteil hatte. Wer sich mit der Geschichte der Französischen Revolution befasst, wird ebenfalls schnell erkennen, dass sie ohne die Volksbewaffnung (levée en masse) ein schnelles Ende gefunden hätte gegen die Söldnerheere der europäischen Monarchien. Markus Krall weist in seinen Vorträgen darauf hin, dass der englische Bogenschütze des Spätmittelalters am Beginn der angelsächsischen Demokratie stand. Aber es bedurfte des Ersten Weltkriegs, in dem das englische Berufsheer nach wenigen Monaten aufgerieben war und durch Wehrpflichtige ersetzt werden musste, um das allgemeine Wahlrecht für Männer und Frauen (Die Frauen übernahmen einen wichtigen Part in der Kriegswirtschaft) durchzusetzen. Deshalb macht es mich durchaus besorgt für unsere Demokratie, dass die Landesverteidigung nicht mehr von Wehrpflichtigen, sondern von spezialisierten Berufssoldaten getragen wird. Der einfache Mann bzw. die einfache Frau wird dann nämlich nicht mehr für den Erhalt des Staates gebraucht und kann jeglichen Mitspracherechts beraubt werden. Ich würde mich freuen, wenn ich viele Antworten mit gegensätzlichen Ansichten erhielte, denn Hypothesen bedürfen nicht der Verification, sondern der gescheiterten Falsifikationen, um Bestand zu haben. Einen Einwand möchte ich gleich selbst vorbringen: Auch Diktaturen (Napoleon, Stalin, Hitler, Mao) bedienten und bedienen sich Wehrpflichtiger. Ist das möglicherweise schon die entscheidende Falsifikation oder nur ein Beispiel für eine Perversion?
Ich habe keine gute Falsifikation. Allerdings halte ich zumindest das Beispiel der Nazis für ungeeignet: die hatten zwar eine Wehrpflicht, führten aber auch sogleich eine Entwaffnung des Volkes durch. Das Waffenrecht der Nazis war besonders strikt, und wir haben es m. W. im Kern hier heute noch. Diktaturen scheinen zudem immer an vorderer Stelle die Bevölkerung zu entwaffnen, während freie Staaten sich ein liberales Waffenrecht erlauben – mit allen eventuellen Schattenseiten, die es nebenbei dann geben kann.
Exakt für solche spannenden und erhellenden Texte liebe ich TE. Fast ein Alleinstellungsmerkmal in Zeiten wie diesen.
Danke dem Autor und danke TE.
P.S.
Ich habe immer wieder gelesen, dass ein Wesensmerkmal der Demokratie u.a. der friedliche Machtwechsel an der Spitze der staatlichen Gebilde durch Akzeptanz der Ergebnisse von freien Wahlen sei.
Wenn wir heute sehen, wie auch dieses Merkmal langsam, aber sich immer weiter verbogen wird, dann gewinnt die Erkenntnis aus diesem Text für mich zusätzliche Logik.
Unerträglich die Aschermittwochsreden der AED (Antidemokratischen Einheitsoartei Deutschlands) im Jahr 2020.
Für diejenigen die das versäumt haben.
Alle haben die gleichen Textbausteine:
– Faschist
– Nazi
– Rassist
– Antisemitismus
– Shoa
– Auschwitz
-……
Und dann ein grenzdebiler Zusammengang mit der AFD…..
Wir werden von Idioten regiert……
Uns regieren böse Kinder.
Bravo! Klar, logisch und stringent ausgeführt.
Auch bzgl. dem was folgen wird…
„Wenn das Recht zugunsten einer tagesaktuellen Ideologie … Wegbereitung von Exzess, Rebellion und Gewalt.“ Ganz genau. Mich erinnert außerdem das sozialistische Streben nach „sozialer“ Gleichheit an das physikalische Phänomen des „Wärmetod“ -> „In der Physik ist der Wärmetod die Annäherung eines abgeschlossenen Systems an das thermische Gleichgewicht“ (Wikipedia). In Wirklichkeit sind gerade Unterschiede der Antrieb für Veränderungen und Weiterentwicklungen. Wenn es keine Unterschiede mehr gibt, werden wir einen Zustand des Stillstands („Wärmetod“) erreicht haben.
Liberalismus hat was mit naturwüchsigen Austauschgebräuchen zu tun, die nicht vom Staat und durch anderweitige außerökonomische Gewalt gestört werden.
Der Sozialstaat und Liberalismus schließen sich gegenseitig aus. Wie man die französische Revolution mit Liberalismus in Verbindung bringen kann, erschließt sich mir nicht.
Ein interessantes und wichtiges Thema, welches in der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden müsste, z.B. in den politischen Fernseh-Talkshows. Aber leider wird sowas konstant abgewürgt.
Wo Liberalismus seine äussersten Grenzen erreicht, schliesst er den Mördern die Türe auf. Das ist Gesetzt. Ernst Jünger.
Ich glaube, es war Goethe, der sinngemäß sagte: „Wenn sie gleich sind, dann sind sie nicht frei – und wenn sie frei sind, dann sind sie nicht gleich.“