SPD, Grüne und FDP wollen mit ihrem Koalitionspapier „Mehr Fortschritt wagen“ eine besonders „progressive“ Einwanderungs- und Integrationspolitik einführen. Das geht aus mehreren Passagen des fast 180 Seiten langen Papiers hervor. Deutschland müsse ein „modernes Einwanderungsland“ werden, deshalb wolle die Koalition einen „Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik“ gestalten. „Dafür brauchen wir einen Paradigmenwechsel: Mit einer aktiven und ordnenden Politik wollen wir Migration vorausschauend und realistisch gestalten. Wir werden irreguläre Migration reduzieren und reguläre Migration ermöglichen.“ Die Koalitionsparteien stünden zu ihrer humanitären Verantwortung und den Verpflichtungen, um „Geflüchtete” zu schützen und Fluchtursachen zu bekämpfen.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Die Koalition strebt ein „Chancen-Aufenthaltsrecht“ an. „Menschen, die am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren in Deutschland leben, nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, sollen eine einjährige Aufenthaltserlaubnis auf Probe erhalten können, um in dieser Zeit die übrigen Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen.“ Unter diese „übrigen Voraussetzungen“ zählt vor allem ein Identitätsnachweis und eine Lebensunterhaltssicherung.
„Geduldeten” in der Ausbildung soll mehr Rechtssicherheit durch eine Aufenthaltserlaubnis verliehen werden. „Beschäftigungsduldungen” sollen entfristet, die „Duldung light“ abgeschafft werden. Arbeitsverbote für „in Deutschland Lebende“ will die kommende Bundesregierung ganz abschaffen.
Die Transformations-Koalition: Deutschland wird abgebaut
Auffällig ist die sehr kurze Spanne zum Erwerb von Aufenthalts- und Bleiberecht sowie der deutschen Staatsbürgerschaft. Sie unterliegt Fünf-Jahres-Fristen. De facto kann demnach jeder, der vor dem 1. Januar 2017 in Deutschland eingewandert ist, unter vergleichsweise marginalen Auflagen ein Aufenthaltsrecht erwerben und es nach einem Jahr in ein Bleiberecht umwandeln. Doch nicht nur der jungen Generation macht die Koalition ein Angebot: Auch der Gastarbeitergeneration soll der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft erleichtert werden, als „Anerkennung der Lebensleistung“. Dafür soll es bei mangelnden Sprachfähigkeiten eine „allgemeine Härtefallregelung“ für den erforderlichen Sprachnachweis geben.
Zusätzlich möchte die Bundesregierung am Asylverfahren schrauben. Die Widerrufsprüfung werde in Zukunft wieder anlassbezogen erfolgen. Verwaltungsgerichte sollen durch „qualitativ hochwertige Entscheidungen“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge entlastet werden. „Weiter führen wir eine flächendeckende, behördenunabhängige Asylverfahrensberatung ein, um mit informierten Antragstellerinnen und Antragstellern für eine Verfahrensbeschleunigung zu sorgen. Vulnerable Gruppen wollen wir von Anfang an identifizieren und besonders unterstützen.“ Das Konzept von AnkER-Zentren werde unter der neuen Bundesregierung nicht mehr weiterverfolgt.
Die Familienzusammenführung soll deutlich liberaler als in der Vergangenheit werden. „Wir werden die Familienzusammenführung zu subsidiär Geschützten mit den GFK-Flüchtlingen gleichstellen. Wir werden beim berechtigten Elternnachzug zu unbegleiteten Minderjährigen die minderjährigen Geschwister nicht zurücklassen. Zum Ehepartner oder zur Ehepartnerin nachziehende Personen können den erforderlichen Sprachnachweis auch erst unverzüglich nach ihrer Ankunft erbringen.“ Die Gesundheitsversorgung für Asylbewerber soll „unbürokratischer“ gestaltet werden, minderjährige Kinder seien von Leistungseinschränkungen und -kürzungen auszunehmen.
Das Koalitionspapier will auch bei Abschiebungen Veränderungen, um der „humanitären Verantwortung“ nachzukommen. Kinder und Jugendliche sollen grundsätzlich nicht mehr in Abschiebehaft kommen. „Die staatliche Rückkehrförderung für Menschen ohne Bleiberecht wollen wir finanziell besser ausstatten.“ Für einzelne Herkunftsländer soll die oberste Bundesbehörde einen „temporären nationalen Abschiebestopp“ erlassen können.
Die Nachhaltigkeit der Veränderungen seit 2015 werden zu nicht mehr umkehrbaren Verhältnissen führen, die unsere Sozialen Sicherungssystem in der bisherigen Form kollabieren lassen werden. Man nennt das auch die Quadratur des Kreises, wenn auf der einen Seite durch Verknappung und Verteuerung der Energie, weiteren Umwelt- und Produktionsauflagen und leistungsfeindlicher Personalpolitik Industrie und Wirtschaft ihrer Leistungsfähigkeit beraubt wird und auf der anderen Seite die Ausgaben für Sozial- und Migrationspolitik steigen. Das führt genau zu den amerikanischen Verhältnissen der Working Poor und zu einer verstärkten Spaltung in die Elite und Armut. Dazu wird man den Mindestlohn erhöhen und ein Bürgergeld einführen, dass Renten und Arbeitslohn auf ein Niveau bringt. Es wird sich nicht mehr wirklich lohnen zu arbeiten und jeder der mehr haben will, muss sehen, wo er bleibt. Das führt zu eine, Brain Drain und einer Abwärtsspirale in D, die sich heute an vielen Stellen schon zeigt. Damit werden auch viele Pläne der Regierung im Ansatz stecken bleiben, da sie schon heute Beschlüsse im Wolkenkuckucksheim sind.
Ich bin mir nicht sicher, ob ich das richtig verstanden habe. Nach 5 Jahren Aufenthalt (legal oder illegal?) in Deutschland wird man problemlos noch ein sechstes Jahr versorgt, damit man endlich die Chance bekommt, Sprachkenntisse zu erwerben, ausreichend Geld für den Lebensunterhalt zu verdienen und die eigene IDENTITÄT nachweisen zu können?
Ich selber war auch jahrelang im Ausland, ganz legal und ohne Unterstützung. Meine zunächst sehr rudimentären Sprachkenntisse waren nach 1 (!!) Jahr fliessend, nach 2 Jahren perfekt und nach 4 Jahren haben mich selbst die Taxifahrer nicht mehr von den Einheimischen unterscheiden können (wohlgemerkt selber Einheimische!). Ich habe allerdings meine Zeit sinnvoll genutzt, musste mich durchbeissen und bin im Übrigen auch öfters üblem Rassismus mir gegenüber begegnet. Aber am Ende zählt nicht, ob das Leben fair ist, sondern was man daraus macht.
Irgendwelche Politiker sagten in den vergangenen Jahren, dass wir mehr Migranten brauchen. Damit wären unsere Renten sicher.Braucht man in afrikanischen Ländern keine Rente?
Genauso wurde gesagt, dass wir mehr Fachkräfte aus anderen Ländern brauchen. Muss in den Ländern, wo die herkommen niemand mehr Wohnungen bauen, sich um Trinkwasser und Landwirtschaft kümmern. Es soll dadurch hier auch mehr Ärzte und Pflegekräfte geben. Brauchen die in den Herkunftsländern keine Ärzte?
Ungefähr 2007 gab es eine Sendung „Mit offenen Karten“ bei Arte TV. Es wurde über die große Zahl weltweiter Flüchtlinge bereits berichtet und festgestellt, dass auf diese Weise immer mehr Armut in den Herkunftsländern entsteht.
Vor etwa 100 Jahren gab es den Effekt bereits. Ein Amerikaner hat damals gesagt, dass das die moderne Form des Kolonialismus ist.
Unsere zukünftigen Rentenzahler „Drei von vier Syrern leben von Hartz IVObwohl sie oft gebildeter sind als andere Flüchtlinge, haben viele Syrer keinen Job. Ihr Gesamtanteil unter den Hartz-IV-Empfängern liegt bei mehr als zehn Prozent.“ https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-09/fluechtlinge-syrer-hartz-iv
Die Neubürger werden einen Teufel tun und die Grünen wählen. Sie werden ihre eigenen islamischen Parteien wählen.
OK, dann wird das eben noch ein bisschen schlimmer ?
Wenn die tägliche Zahl von soundsoviel tausenden „Neuansteckungen“ genannt werden, wird immer so getan, als wären diese höchstinfektiös. 99% bemerken vermutlich gar nichts, haben keinerlei Symptome und sind überwiegend nicht mal ansteckend. Aber es wird den Bürgern vorgemacht, als ob die Angesteckten gefährliche Virusträger seien.
Das Gleiche bei Ungeimpten. Es wird suggeriert, als seien diese generell erkrankt und geben das Virus weiter. Dabei ist der Anteil der infizierten Ungeimpften und der infizierten Geimpften quasi gleich hoch – beide nämlich im Promillebereich. Im Krankenhaus landet auch nur ein Teil davon – im hundertsten (!) Promillebereich auf die Gesamtbevölkerung bezogen.
Würde man wie bei Platons Höhlengleichnis die Realität nur indirekt wahrnehmen – bei uns durch die Prophezeiungen und Warnungen von Politikern und Medizinern – könnte man glauben, dass unsere Krankenhäuser wegen Überfüllung geschlossen sind, sich in den Straßen Leichenberge auftürmen und die Apokalypse gekommen ist. Wenn es so ist , brauchen wir uns ja ums Klima nicht mehr zu sorgen.
Wir haben aber keine Pandemie, da zu den Eigenheiten einer Pandemie eine massive, ungewöhnliche Übersterblichkeit gehört und zwar in allen Altersgruppen. Diese gibt es nicht und gab es nie.
Mit anderen Worten: Wir werden voll vera…
Ja klar, am besten noch in den nächsten 3 Jahren, damit die Neubürger auch gleich bei der nächsten BTW ihre Gönner wählen können. erst 16 Jahre Merkill und nun 16 Jahre Blödbock. Ich fasse es nicht!
Derweil zahlt Doofmichel brav seine Abgaben in die Steuer-, Arbeitslosen-, Renten- und Krankenkasse, damit es den Neubürgern hier auch richtig gut geht und sie keine Einbußen hinnehmen müssen! Muss man sich mal vorstellen! Die kommen nach Germoney und bekommen einfach ALLES (nicht nur neue Zähne, Vollversorgung…!), ohne jemals etwas dafür getan zu haben! Das sollte ich hier mal bei den Amis versuchen! Die zeigen mir dann quickly, wo der Zimmermann das Loch gelassen hat!
Mal abwarten, wie lange es sich die neue Regierung leisten kann, Deutschland für Migranten zum Schlaraffenland und das eigene Volk nur noch zum Zahlmeister für Andere zu machen. Irgendwann wird es auch den Dümm..en dämmen.
Diese durch und durch grüne Mentaldia..oe ist auf jeden Fall „progressiv“. Das Wort kommt bekanntlich vom lat. „progredi“, voranschreiten, und Deutschland schreitet damit munter auf den Abgrund zu.
Zusammenfassend gesagt: es wird damit der „rechtliche“ Rahmen hergestellt, daß praktisch jeder, der hierher kommt, das Land niemals wieder verlassen muß. Noch mehr „Asylzuwanderung“, die soziale Hängematte wird noch komfortabler ausgepolstert, mögliche Sanktionen noch weiter reduziert, die einst begehrte deutsche Staatsbürgerschaft den „Asyl“-anten hinterhergeworfen.
Will heißen, der Magnet der deutschen Asylperversion wird auf volle Kraft gestellt; vom Schaden für die autochthone Bevölkerung brauchen wir wohl nicht zu reden, aber auch die Ankunfts- und Transitländer in Europa werden die Folgen linksgrünen Irrsinns teilweise mit auszubaden haben, es sei denn, das Berliner Regime läßt künftig in Lukaschenko-Manier an alle Ausreisewilligen Touristenvisa in deutschen Auslandsvertretungen ausstellen, Flugtickets eingeschlossen, um das all-inclusive-Paket zu vervollständigen.
Deutschland bzw. dessen Machthaber stellen sich damit gegen den Willen und die Praxis sämtlicher anderer Staaten dieser Welt. Was hier fälschlicherweise „moderne Zuwanderungsregelung“ genannt wird, ist in Wirklichkeit ein geradezu lustvoll zelebrierter Selbstzerstörungswahn deutschenhassender … .
Die Umgewichtung von legaler und illegaler Migration ist bereits im UN-Migrationspakt vorgesehen. Von der Website der Bundesregierung: „Ziel des Globalen Migrationspakts ist es, im internationalen Rahmen eine sichere, geordnete und legale Migration zu fördern. Gleichzeitig sieht der Pakt vor, illegale Migration insgesamt zu reduzieren.“
Man könnte das so verstehen, dass illegale zu legalen Migranten mutieren sollen.
Auch António Guterres von den UN („Migration treibt Wirtschaftswachstum an, reduziert Ungleichheiten und verbindet unterschiedliche Gesellschaften“) hat im Januar 2018 in diese Richtung gedacht. „Staaten, die Migration oder den Zugang von Migranten zum Arbeitsmarkt beschränken, fügen sich selber unnötigen wirtschaftlichen Schaden zu, indem sie verhindern, dass legale Migration ihren Bedarf an Arbeitskräften deckt. Und noch schlimmer: Sie befördern illegale Migration.
Migranten, denen legale Einreisemöglichkeiten verwehrt werden, greifen unweigerlich auf illegale Methoden zurück. Legale Einreise zu ermöglichen ist der beste Weg, das Stigma der Illegalität und des Missbrauchs von Migranten zu beenden, Anreize für Regelverstöße zu beseitigen und den Arbeitsmarkt effektiv mit Arbeitskräften zu versorgen.“
Also: Wer Zuwanderer netterweise freiwillig ins Land lässt und vermutet, der Arbeitsmarkt benötige jeden von ihnen dringend, verhindert, dass sie sich mit Gewalt Zugang verschaffen und unangenehm werden. Klingt irgendwie einfach. Wer alle Interessenten hereinlässt, bringt die illegale Migration auf Null.
Das ist doch nur konsequent. Ungeimpften Deutschen könnte man im Gegenzug mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft drohen. Die Bürgerrechte hat man ihnen ja schon genommen.
Na toll, Einbürgerung zum Nulltarif auf Lebenszeit und das für den gesamten Clan und die dusseligen Deutschen müssen dafür herhalten, wenn das keine Offerte ist, da würde doch der Verrückteste zuschlagen, wenn er das auch in Canada und den USA erleben dürfte und nur noch Spaß hat, während die anderen sich zu Tode schuften und deshalb kommen sie ja auch alle zu uns, bei diesen Konditionen, die allen Normen wiedersprechen und die Idee der Linken ist um uns dabei als Nation um die Ecke zu bringen.
Diese Logik aller Rot-Grünen Kommunisten dient ausschließlich der Vernichtung der eigenen Rasse, denn mit den Neuen kann man dann völlig anders verfahren und der lästige mündige Bürger ist dann Vergangenheit und hat auch noch den Vorteil daß man ihn zum Schluß seines Besitztums berauben kann um es unter alle Armen zu verteilen und hätten die den Hintern in der Heimat hochgekriegt, dann wären sie auch nicht chancenlos gewesen, das ist einfach eine Mentalitätsfrage und die Deutschen müssen dafür bluten, dank ihrer „hervorragenden“ Politiker, die man allesamt in die Tonne treten kann, mit Ausnahme der Blauen, bis zum Beweis des Gegenteils.
Genau so, denn wenn jeder demnächst nicht nur de facto, sondern auch noch de jure bleiben darf, ist keiner mehr illegal … selbst, wenn er ungespritzt ist und bleibt.
Die größte Gefahr droht diesem Land von der eigenen Regierung, und es wird keine 20 Jahre mehr dauern, dann sind die Deutschen heimatlos.
Ich fühle mich jetzt schon wie ein Fremder in der eigenen Heimat.
Ich lebe seit 52 Jahren, ohne eine Straftat begangen zu haben, in Deutschland, arbeite seit meinem 17. Lebensjahr, was bekomme ich für diese Selbstverständlichkeiten, ausser einer immer höheren Steuern-und Abgabenlast?
Liebe doch recht merkwürdige Menschen genannt Rechtspopulisten,
Total illegale Pushbacks wird es für Sie in der gesamten Sächsische Schweiz als Rückzugsgebiet für bedrängte Indigene Alteuropäer auch weiterhin ausdrücklich NICHT geben!
Sie wissen nun, was Sie selbst persönlich als nächstes zu tun haben!
Wo kann man sich informieren? Gibt es Fluchthelfer? Muss ich damit rechnen, dass mir bei dem Versuch die Grenze zu überschreiten in den Rücken geschoßen wird?
Ihnen ist schon klar, das woke Menschen nicht in der Lage sind Zusammenhänge zwischen Wahlverhalten und Politik zu erkennen. Ich kenne jedenfalls keinen Sachsen, der woke Wessis, die vor ihrem eigenen Mist fliehen, um woanders denselben Mist wieder zu machen wilkommen heißen würde. Die sollen mal schön nach FaM, Hamburg oder Berlin oder eins der anderen Shitholes.
Das ist genau das Problem was die Texaner mit den Kaliforniern haben. Niemand will die Kalifornier bei sich, weil die solange pro Migration und pro wokeness wählen, bis sie die nächste Region zerstört haben.
Allgemein sollte es eine gewisse politische Binnenmigrationskontrolle geben. Schon alleine die ethnische Wahl und die Konsequenzen derer in den USA und Europa zeigt doch deutlich, dass Diversität eine Schwäche ist.
die Grünen wollen einfach nur den letzten Rest deutscher Identität plattmachen.
J. Trittin: Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils.
A. Özoguz: Dass Asylbewerber kriminell werden ist einzig und allein Schuld der Deutschen, weil deren Spendenbereitschaft sehr zu wünschen übrig läßt.
Claudia Roth: Die Vorfälle am Kölner Hauptbahnhof kann man als Hilferuf aller Flüchtlinge werten, weil sie sich von deutschen Frauen sexuell ausgegrenzt fühlen.
Hätten sie dort Claudia Roth angetroffen, wäre die jungen Herren wahrscheinlich zum ersten Mal in ihrem Leben echte Flüchtlinge geworden.
Lachen tut so gut! Herzlichen Dank für diesen Kommentar.
Kennen Sie den „Rechtspolitischen Sprecher“ der Grünen aus Sachsen-Anhalt? Der sprach 2015 von „„Zuwanderung bis zum Volkstod.“
Und Joschka Fischer sagte mal: „Geld verschwenden, egal wofür! Hauptsache die Deutschen haben es nicht!“
Es war doch klar dass der antideutsche Kurs Merkels mit den Grünen am Ruder weiter gehen wird.
Damit wird auch ein weiteres Problem…äh…gelöst: Die hohe Ausländerkriminalität, gerade bei kapitalen Delikten und Terroranschlägen.
Künftig nur noch Deutsche Täter, dass lässt sich auch gleich noch verwenden, um den weißen Plebs unter Druck zu setzen. Dann muss man auch nicht mehr alle Mordbrenner für verrückt erklären, der Deutsche ist sowieso böse.
Mein Nachbar meinte neulich: „Durchdrehen tun`s, de Piefkes.“
Schnelle Einbürgerung nach nur drei Jahren Aufenthalt in Deutschland …
Es wird zwar erklärt, diese sei an bestimmte Voraussetzungen gebunden, aber wer zwischen den Zeilen lesen kann, erkennt unschwer, dass auch illegale Migranten „unbürokratisch“ eingebürgert werden sollen.
Ist das nun politische Kurzsichtigkeit, ein eklatanter Mangel an Intellekt oder ist das eine ideologisch aufgeladene Wunschvorstellung? Oder ist es eine brandgefährliche Mischung aus diesen drei Punkten?
Glauben diese Politkasper denn ernsthaft, die „dankbaren Migranten“ werden nach einer schnellen Einbürgerung die Grünen oder die Sozis wählen?
In Deutschland leben (Stand 2019) bereits 21 Millionen (!) Menschen mit dem berühmten, daseinsveredelnden „Migrationshintergrund“. Das sind 26% der Gesamtbevölkerung, also gut ein Viertel … Die meisten dieser „Mitbürger mit Migrationshintergrund“ sind Moslems.
Diese haben in ihrer übergroßen Mehrheit offenbar kein Interesse daran, sich zu integrieren, geschweige denn sich assimilieren zu lassen. Bisher war es ihnen weitgehend unmöglich, sich politisch selbst zu repräsentieren und die Innenpolitik unseres Landes mitzubestimmen. Werden sie „unbürokratisch“ eingebürgert, ändert sich das. Folglich wird es in den kommenden drei Jahren (oder auch eher, ich bin da pessimistisch) zur Gründung einer oder mehrerer islamischer Parteien kommen. Die dann von sehr, sehr vielen Migranten in den Bundestag gewählt werden.
Zudem soll Ausländern (vulgo: Migranten) in Deutschland auf Wunsch von Rot-Grün das Wahlrecht eingeräumt werden – dem Vernehmen nach auch ohne dass diese Ausländer deutsche Staatsbürger sind.
Was wird die (noch immer die Mehrheit bildende) biodeutsche „Restbevölkerung“ tun, wenn sich im Bundestag eine Partei etabliert, die offen für die Einführung der Scharia in Deutschland eintritt? Was tun dann Länder wie Polen und Tschechien, die an Deutschland angrenzen und befürchten müssen, vom Wahnsinn der Deutschen in Mitleidenschaft gezogen zu werden?
Ist es wirklich so, dass diese „Ampelnden“ das nicht sehen können oder nicht sehen wollen? Sind die wirklich so dumm?
Ich denke nicht, dass wir demnächst viele (islamische) „Migrantenparteien“ sehen werden. Für eine „Machtübernahme“, wie sie ja von politisch aktiven Muslimen und Türken angestrebt wird, wäre das kontraproduktiv, weil es zu offensichtlich geschähe und damit Widerstand hervorrufen würde. Nicht unbedingt, bzw. nur von den alteingesessenen Deutschen, aber vor allem von anderen Migranten (Polen, Russen, christliche Afrikaner etc), die sicher alles Andere als einen Schariastaat wollen. Nein – viel effektiver ist es die bestehenden Parteien zu unterwandern. Die SPD ist in den mittleren Rängen bereits extrem islamisch-türkisch unterwandert. Beim westdeutschen Teil der Linkspartei/SED sind viele Kurden aktiv. Bei den Grünen als Partei der Besserverdienenden und ÖD-Mitarbeiter, bzw. Beamten ist dieser Prozess noch nicht so fortgeschritten, aber auch das wird noch kommen. CDU/FDP dito… Was die deutschen Kollaborateure in diesen Parteien motiviert, kann ich nicht sagen. Vielleicht die Hoffnung mit ner einfachen Konversion und Verweis auf ihre vergangene Nützlichkeit weiter an den Futtertrögen zu bleiben. Vielleicht Größenwahn – besonders bei den Grünen. Die glauben vermutlich sie könnten diese islamische Machtübernahme kontrollieren und ausnutzen. Vielleicht auch einfach nur Naivität, Dummheit und Kurzsichtigkeit.
Damit wird nicht nur der „Umbau“ forciert, sondern gleich ein neues Wahlvolk an Land geholt. Das damit auch Rassismus, Antisemitismus, Frauen und Schwulenfeindlichkeit, Terrorismus und massive Kriminalität ins Land geholt wird, geschenkt!
Eine Partei, die mit massiver Medien-Propaganda gerade einmal 15 % bei der BTW geholt hat, zerstört Deutschland. Übrigens genau nach Plan der Grünen.
Merkel und wahrscheinlich auch Lindner als Wegbereiter, werden in die Geschichtsbücher kommen. Aber nicht so, wie sie es sich erträumt hätten. Die FDP wird jedenfalls nächstes Jahr die Rechnung kassieren… Wobei, wenn ich am Deutschen Wähler denke…
Mir gehen die Pläne der Ampel-Koalition nicht weit genug. Ich fordere, dass Arabisch und Türkisch zu Amtssprachen erklärt werden, meinetwegen vorläufig noch unter Beibehaltung der deutschen Sprache. Damit die Zerstörung Deutschlands beschleunigt wird, muss eine öffentlich-rechtliche Sendeanstalt, die ARD, gegründet werden. Nein, nicht die bisherige ARD, sondern der Arabische Rundfunk Deutschlands. So kann der Deutsche sein Arabisch schon einmal einüben.
Ich bin für eine Volksbefragung. Bei den Wahlen kein Wort und jetzt sollen wir das schlucken? Ich bin schon mal dagegen, das Experiment kann gerne weiter getestet werden, aber nur mit denen, die schon hier sind. Keine lust zum arbeiten, dann raus.
Wozu vor den Wahlen etwas Konkretes aussagen? Könnte erstens verunsichern und zweitens bei einigen Unverbesserlichen noch den Anspruch erwecken, die Aussagen nach der Wahl auch noch einzufordern …
Es ist doch nur noch lachhaft, was hier abgeht.
Da werden die Böcke zu Gärtnern gemacht und jetzt heulen wieder mal alle laut rum, die sich vor der Wahl von diesem Gummimann Lindner (und dem Oberblender Kubicki) haben einseifen lassen…
11,5 Prozent für die FDP. Dieses Land kriegt exakt das, was es bestellt hat.
Eine schöne Woche noch und bleiben Sie gesund
„Ist dies Wahnsinn, so hat es doch Methode!“ Die Koalitionäre haben wohl, ebenso wie die Vorgängerregierung vergessen, dass sie „zum Wohle Deutschlands“ handeln sollten. Importierte Clan- Kriminalität, Drogenhandel, zunehmende Gewalttätigkeiten mit Messern, mehr als jeder zweite mit zukünftigen Bürgergeldeinkommen hat bereits einen Migrationshintergrund, das sind doch die wahren Probleme. Wir haben eindeutig zu viel und davon viel zu schlechte Migration. Zudem wandert jährlich eine mittlere Großstadt von bestens ausgebildeten, steuerzahlenden, deutschen Fachkräften aus. Die Leute die die Zeche für diese „Politik“ bezahlen stimmen mit den Füssen ab und verlassen dieses Land. Dazu kein Wort im Koalitionsvertrag!
Als jemand der im Land seiner Vorfahren, in einer Stadt wohnt, in der er bereits seit Jahren zur Minderheit gehört, ohne natürlich über die „gelebten“ Minderheitenvorteile wie z.B. eine fiskal-bilanzierende Freistellung bezüglich nicht angegebenen Eigentums im Ausland (Morgenland) durch Finanz- und Leistungsämter wie z.B. das Job-Center, oder die Bevorzugung „eigener“ Leute bei Neueinstellungen im Privatbetrieb, zu verfügen, sind die genannten Entscheidungen nur noch mit Galgenhumor zu ertragen. Diese Politik leidet bezüglich der Unterscheidung zwischen fremd und eigen, unter einer Auto-immun-Erkrankung, und kennt daher keine Grenzen mehr.
Es ist nicht zu fassen, wie soll das alles finanziert werden. Deutschland ist ein fallender Staat geworden, die Wirtschaftsleistung sinkt von Tag zu Tag. Arbeitsplätze werden abgebaut und zwar nicht durch Automatisierung oder Digitalisierung, sondern durch Verlagerung in das Nicht EU Ausland. Die Währung, der Euro wird zerstört, vielleicht wird er einst der Mark der DDR immer ähnlicher. Trotzdem zieht es die Migranten in dieses Land. Wie traurig muß es in den anderen EU Ländern erst aussehen?
Linksgrüne Logik: Aus Illegal mach Legal, dann ist das Problem gelöst.
Alles eine Frage der Definition. Kennt man ja auch von einer BT-Vizepräsidentin: Ein fast leeres Plenum wird als beschlussfähig definiert.
Am Ende werden wir beides kriegen: Weiter massenhaft illegale Grenz-Penetration UND „legalisiert“ Eindringende in grosser Zahl.
Ich hoffte ja eigentlich (zugegeben: Wider alle Vernunft), nach der Merkel-Zeit könne es nur noch besser werden (und nach einem Aussenminister Maas könne es nicht mehr schlimmer kommen) – weit gefehlt!
Das war doch absehbar. Bei der BTW wurde das Thema politisch und medial ausgeblendet, von der einzigen und ganz, ganz bösen Oppositionspartei abgesehen. Die Haltung von Grün, Links, CDU und so genannten Sozialdemokraten zum Thema ist spätestens seit 2015 evident. Also lieber deutscher Wähler und Steuerzahler: Wie bestellt so geliefert: Das Geschäft mit dem unbefristetem all-inclusive Massentourismus in unsere Sozialsysteme geht weiter.
>Irreguläre Migration soll reduziert werden, reguläre Migration dagegen „ermöglicht“<
Sprich: Umetikettierung. Neben Verboten eines der Standardmittel aller linken Politik. Straßen umbenennen, Worte wie „Rasse“ tilgen usw. Als ob sich damit die Wirklichkeit änderte. Aber für Linke reicht es, denn deren Wahrnehmung ist ausschließlich abstrakter und realitätsfremder Art.
Die Politik braucht ein neues Wahlvolk – nachdem immer mehr schon länger hier Lebende aufwachen – nur wird diese Rechnung nicht aufgehen. Auch wenn Scholz versprochen hat ab 2022 die Steuerschlupflöcher zu schl…. – upppsss Sorry – die Unternehmen zu enteignen. Nur blöd, dass das nur einmal funktioniert und der Unternehmer danach Deutschland verlässt.
Mit den Unternehmern, den Freiberuflern, den Qualifizierten geht nicht nur das Geld, sondern auch das Wissen. Das mit dem Blackout sieht man ja relativ schnell, aber in den nächsten Tagen zeigt sich das auch an Wasser, Abwasser, Drainage, Schöpf- und Hebewerken, Kläranlagen usw. Das wird dann richtig sch… Und die Devisen sind dann auch rar, das führt dann neben Raub auch zu Bückware, wenn jemand noch was aus der „guten Zeit“ hat.
Es ist Zeit, dass wir Einheimische dazu übergehen, diese sogenannte “Bundesregierung“ der Bundesrepublik Deutschland mitsamt deren “Bundesbehörde(n)“, die zusammen bestrebt sind, unsere Heimat in den nächsten vier Jahren gänzlich abzuschaffen (dies zeigt in erster Linie der Bereich “Migration“ auf), zu torpedieren, sie bloßzustellen!
Die Ampel erhöht noch einmal die Einwanderungs-Pull-Faktoren und damit den Einwanderungskrieg an den Grenzen.
Die Ampel wird damit Deutschland in ein muslimisches Land umwandeln: Unsere Hochkultur der Aufklärung, der Wissenschaft und der Menschenrechte soll sich zur islamischen Kultur der Imam-Diktatur, der Wissenschaftswüste und der Frauenunterdrückung zurückentwickeln, in der Nicht-Muslime Menschen zweiter Klasse sind. – Denkende Deutsche müssen sich entscheiden: Widerstand oder Abwanderung.
Es wird dann sicher nicht lange dauern und es wird im Bundestag die erste islamitische Partei geben.
Will die Ampel das deutsche Volk abschaffen und durch Multikultistan ersetzen?
Dazu fällt mir Peter Scholl-Latour ein:
„Wer halb Kalkutta aufnimmt, der rettet nicht Kalkutta, der wird selbst zu Kalkutta.“
Ich denke, dahin wird die Reise auch gehen: Zerfall unseres Wohlstandes, Zerfall unserer inneren Sicherheit und Freiheit.
Dass die FDP dabei mitmacht – unfassbar!
Die Ampel ist fähig, unser Land gegen die Wand zu fahren…..
Ja, die neue Frauenregierung der Bundesrepublik Deutschland schickt sich an, unsere Heimat gänzlich zu zerstören!
„Dass die FDP dabei mitmacht – unfassbar!“
Was soll daran unfassbar sein? Warum soll eine FDP, die die Grünen überhaupt erst an die Macht bringt, dabei nicht mitmachen?
Ein reiner Opportunistenverein, das aber nicht erst seit diesem Jahr.
Merkel hat die Richtung vorgegeben und die linksgrünen zusammen mit Lindner fahren jetzt zielsicher in den Abgrund.
Angela wird danach erklären, dass sie nicht Schuld hat.
Deutschland ein offenes Land und internationales Siedlungsgebiet, ähnlich wie im „Wilden Westen“ und der Besiedlung Amerika’s. Rechtsfreie Räume inklusive ! Wenn man die lokalen Meldungen durch liest, hat fast jeder Neubürger eine Waffe von Messer bis Schusswaffe. Nach einer Straftat und Feststellung der “ frei erfundenen Personalien bei Einreise “ geht er unbehelligt nach Hause.
Na also, funktioniert doch perfekt. Man schaffe neben echter auch die Angst vor: Überfremdung, Kriminalität, Belastung der Solzialsysteme, Druck auf Löhne und den Arbeitsmarkt etc. Perfekt – Die Bevölkerung hat etwas, um sich abzulenken. Inzwischen wird weiter fleißig am autoritären Staat mit vorgeschaltener postdemokratischer Kulisse gearbeitet. Es mag sein, dass einige Lakaien auf politischer Ebene selbst daran glauben, an ihre „woke“ Handlungen und Ideologie. Und es sieht alles so menschenfreundlich aus.
Man erklärt also alle Illegalen zu Legalen und der Keks ist gegessen. Warum ist bis jetzt niemand darauf gekommen? Es ist so einfach wenn man nur will! Nur diesen Satz „Die staatliche Rückkehrförderung für Menschen ohne Bleiberecht wollen wir finanziell besser ausstatten.“ Verstehe ich in diesem Zusammanhang nicht aber was verstehe ich schon von Grüner Logik.
Ist doch logisch: Wessen Rückkehr gefördert wird, dem gibt man noch einen ordentlichen Batzen Geld mit. Dieser Batzen soll vergrößert werden. Denn wie die linke Diätenmillionärin Ulla Jelpke bemerkt hat, sind die Deutschen zu reich, um nicht noch mehr abzugeben.
Im Migrationspakt steht irgendwo, dass die per Vertrag legal gemachten Einwanderer in unsere Sozialsysteme ordentlich Geld ins Heimatland überweisen sollen.
Wenn man schon einen zurückschicken muss dann mit ordentlich Cash in der Tasche.
Immer wieder „niedlich“ wenn behauptet wird es würden keine Pull Faktoren existieren.
Ich sehe das Quartett des Grauens. Linder ist bzw. wird komplett einknicken.
Wenn ich es richtig verstanden habe, hat die Shell ihren Hauptsitz bereits aus der EU nach London verlegt. Es ist zu befürchten, dass diesem Beispiel weitere Unternehmen auch aus Deutschland folgen werden. Arbeitsplätze und Steuern gehen verloren.
Vielleicht entwickelt die Interessengemeinschaft aus Grünen/FFF/ Greenpeace und der restliche ach so woke Haufen demnächst „Moralkraftwerke“, mit denen absolut ökologische und moralisch makellose Energie erzeugt wird. Das Spitzenmodell ist dann die Version „Doppelmoralkraftwerk“.
Gute Nacht Deutschland.
Prognose: Mehr reguläre Migration, aber noch viel viel mehr illegale Migration, die aber sehr schnell legalisiert wird, und so nicht mehr weiter auffällt (außer am Wohnungsmarkt und auf den Straßen).
““Die Union hatte den Ampel-Parteien eine „gefährliche“ Migrationspolitik und eine „Legalisierung illegaler Migration“ vorgeworfen.
Die künftige Regierung schaffe neue „Anreize und Pull-Faktoren“ für Migranten, sagte Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU).““
Genau das kann man im Ampelvertrag in den Zeilen 4635 bis 4809 (Integration-Migration-Flucht) entnehmen, eindeutig mit Grüner Handschrift in Stein gemeißelt und vom Koalitionsrest-Rest wohlwollend abgesegnet.
Sicher wurde unter einer CDU-( Chaos-Diktatur-Untergang)-CSU-Regierungsteilnahme KEINE erkennbare Rückführungspolitik für Ausreispflichtige aus den verschiedensten vorgeschobenen Gründen betrieben, diese sei angeblich kaum möglich.
Gleich gar nicht unter dem Links-Gelben-Banner!
Wie auch die offenen Grenz-Scheunentore!
Schaut zu Muslimen nach Saudi-Arabien, da kann man Grenzsicherungen zur Abwehr ihrer Glaubensbrüder und -schwestern, geliefert frei Haus von EADS-High-Tech-Quality (Airbus Defence and Space [ADS]), die DE-BUNDESPOLIZEI (!!!) bildete schon 2009 die erforderlichen saudischen Führungsoffiziere für diese Anlage, wo keine Wüstenmaus unerkannt durchkommt, aus [Quelle: Handelsblatt / 20090701]).
Sozialdemokraten von DK und Sweden zeigen den richtigen Weg einer prosperierenden Migrationspolitik.
Davon will die Ampel nichts wissen.
Man weiß es eben besser, genau wie in der Energiepolitik, die irren Einbahnstraßenfahrer müssen erst wieder viele hundert Milliarden in den Sand setzen, ehe sie vom Felde gejagt werden.
Aber immer an der Rente nach unten schrauben – Das beherrschen sie meisterhaft.
Man weiß immer ganz genau, wie Geld zu verteilen ist “ – Aber das Erwirtschaften?
Robert Habeck – “Kleine Helden, große Abenteuer: Vorlesegeschichten für jeden Tag – Von Wirtschaft – Keine Spur, Ahnung und Kompetenz!
Es ist doch klar, worauf dies hinausläuft: Alle Illegalen, alle Flüchtlinge mit subsidiärem Status, alle mit abgelehntem Asylantrag – kurzum: jeder, der möchte und grad mal da ist – egal, was er von Deutschland, der Sprache, der (bisherigen) Kultur und von Recht und Gesetz hält, soll auf Zuruf Deutscher mit Vollversorgungsanspruch bis ans Lebensende werden. Machtversessene politische Führer brauchen eben möglichst viele Untertanen. Das ist ein ehernes Geschichtsgesetz. Eine schrumpfende Bevölkerung, selbst wenn dies der einzige Weg zur Rettung von Flora, Fauna, Meeren, Klima etc. sein sollte, ist ihnen ein Greuel. Früher wurden zu diesem Zweck Eroberungskriege geführt. Seit dem globalisierten Jet-Zeitalter ist es viel praktischer, die Welt zu erobern, indem man jedem die deutsche Staatsangehörigkeit gibt. Der nächste Schritt wird sein, dass sie vor Ort in der gesamten 3. Welt ausgeteilt wird – am besten flächendeckend per Abwurf mit dem Hubschrauber. Oder halt: Das neue Drohnenprogramm der Bundeswehr könnte doch dafür eingesetzt werden! DAS sind die Innovationen, die der Ampel vorschweben!
Gute Idee! Man schickt in dreifacher Ausfertigung ein eine ausgefülltes Formular – fortschrittlicherweise evtl. schon per eMail – an das Bundesdeutsche Innenministerium, dass man Deutscher werden will. Die Einbürgerung wird postwendend gewährt, und man ist fortan einreise- und wahlberechtigt.
(Beim Ausfüllen der Formulare werden sicherlich diverse NGOs gerne zur Hand gehen. Bei etwas gutem Willen wäre evtl. sogar eine formlose Antragstellung möglich, oder die „Formulare“ werden gleich in allen relevanten Sprachen als Podcast versandt.)
Dem Volk gefallen wohl die Regierungen, deshalb werden immer wieder dieselben Parteien des Kartells gewählt. Nun scheint das Parteienkartell aber mit dem Volk unzufrieden und holt sich ein neues. Gelebte Demokratie fest auf dem Boden des GG mindestens mit Duldung des Verfassungsgerichts. Ein Ergebnis von „Sapere aude!“ …
Eigentlich halte ich ja die Wähler für Lemminge. Aber manchmal könnte man wirklich meinen, es gäbe da Wahlbetrug in ganz grossem Stil. Geschickterweise erzielen die „Guten“ nicht mehr 99,..% der Stimmen, sondern nur um die 80, und die Stimmenanteile sind besser auf die diversen Blockflöten verteilt, aber …
Wie will man denn illegale Migration legalisieren?
Indem man alle Türen bedingungslos öffnet? Klar, wenn alles legalisiert wird gibt es auch keine illegale
Migration mehr, Problem gelöst. Die Migration kann eigentlich nur auf der Eben der EU mit der Trennung
zwischen Flucht und Einwanderung gelöst werden. Einwanderung nur auf der Basis von Sprache, Qualifikationen und dem Nachweis einer auskömmlichen sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit. Und dieser Nachweis muss im Vorfeld erfolgen. Wie so etwas gelingt kann man sich bei anderen Staaten anschauen. Das Rad muss nicht neu erfunden werden. Flucht auf der Basis von Kost und Logis und einer Krankenversicherung. Im Gegenzug Übernahme von ABM-Maßnahmen. Wenn ich richtig informiert bin, ist
Dänemark bereits in diese Richtung gegangen. Warum gehen die sonst so liberalen Dänen diesen Kurs?
Weil die Dänen offenbar in ihrer Mehrheit nicht so strunzdumme, geduldige Schafe sind wie wir Deutschen. Weil die Dänen offenbar die Nase davon voll haben, sich von illegalen Migranten ihr Land kaputtmachen zu lassen …
Das ist ein weiteres gutes Beispiel dafür, dass der Drogenkonsum unter den 68ern nicht nur deren Gehirn aufweichte, sondern durch die Lehren unter ihnen – Stichwort „Marsch durch die Instanzen“ – bleibende Schäden durch die Verbreitung ihres Irrglaubens anrichteten!
„De facto kann demnach jeder, der vor dem 1. Januar 2017 in Deutschland eingewandert ist, unter vergleichsweise marginalen Auflagen ein Aufenthaltsrecht erwerben und es nach einem Jahr in ein Bleiberecht umwandeln.“
Das nennen Sie, Herr Gallina, „marginale Auflagen“? Man sollte nicht von sich auf andere schließen … Bis auf den „Identitätsnachweis“ (den beschafft ihnen heutzutage jeder engagierte Nachwuchskriminelle für ein Taschengeld binnen Wochenfrist) erscheinen mir die Hürden überambitioniert. Mit dem „Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung“ haben ja schon etliche Spitzenpolitiker offensichtlich ihre Schwierigkeiten, aber bei der „Lebensunterhaltssicherung“ wird es dann fast unmenschlich (zumindest nach linken Maßstäben), sofern dabei Sozialleistungen und Einkommen aus kriminellen Handlungen ausgeschlossen sind. Die geplante Legalisierung von Cannabis z.B. wird zudem alleine in Berlin die Existengrundlage vieler bestintegrierter Fachkräfte ruinieren und eine Einbürgerung extrem erschweren.
Sie haben völlig Recht. Meine mangelnde soziale Empathie ist leider hinreichend bekannt. Ich bin aber sicher, dass die humanitäre Ader der neuen Bundesregierung ausreicht, um förderliche Sozialprogramme für die durch den Staat arbeitslos gemachten Stützen der Gesellschaft anzutreiben, und diese wieder in Lohn und Brot kommen; vielleicht auch mit steuerlich finanzierten Geschäften in den besseren Bezirken, wo sie ihrem braven Handwerk nachgehen können.
Alle schlimmen Fehler der Vergangenheit (z.B. Mehrfach Staatsbürgerschaften) hoch fünfzehn.
Der Punkt Verträglichkeit und Nutzen mit unserer Gesellschaft kommt gar nicht vor, dafür jede Menge „Humanität“. Also zahlen ohne Gegenleistung, wie gehabt nur wesentlich heftiger.
Frohes Aufwachen in der Clangesellschaft als ungläubiger Paria.
Die Ampel wird die WEF Agenda kompromisslos umsetzen. Ohne Rücksicht auf die Interessen der deutschen Bevölkerung. Das war klar. Gerade hierfür wurde unter anderem Baerbock ja der WEF Kaderschulung „Young global leader“ unterzogen. Das ist auch der Grund, warum Baerbock trotz aller „Böcke“ und offensichtlicher Handicaps allen Ernstes Ministerin werden wird.
„Du wirst nichts besitzen und du wirst glücklich sein“
Viel Vergnügen.
BRD-Politiker sind dafür da, um von den wahren Mächtigen im Hintergrund abzulenken.
Eigentlich brauchen Putin und Lawrow mit der Bundesaußenministerin Frau Baerbock gar nicht groß verhandeln, da nur Sprechpuppe des WEF. Man sieht doch, dass die Frau vorgekaute Skripte auswendig lernt und das dann wiederzugeben versucht… Ab und zu kommt sie dann ins Stottern, weil sie ganze Textbausteine vergessen hat…
Reine Befehlsempfängerin ohne eigene Persönlichkeit. Dadurch ist sie als stromlinienförmige Politikern des WEF auch form- und lenkbar. Die suchen sich dort im WEF extra solche Personen ohne jedes Format und ohne Ecken und Kanten aus.
An der Stelle von Putin und Lawrow würde ich das Gespräch mit Frau Baerbock von vornherein ablehnen und gleich direkt mit Klaus Schwab verhandeln wollen. Ist einfacher und verkürzt den Entscheidungsprozeß.
Es geht um die alte Brechtsche Dystopie nach der Formel „Wenn dich nicht genügend Bürger wählen wollen, tausche einfach die Bürger aus“. Wie auch die geplante Senkung des Wahlalters auf 16 Jahren erfolgt dies aus rein wählertaktischen Erwägungen. Schande über die FDP die sich durch die zweifelhafte Meldung sie sei unter Jugendlichen jetzt plötzlich beliebt hat korrumpieren lassen.
Die Beschlüsse der Ampel bzgl. der No Border und No Nation Politik werden sich m.E. jetzt in Windeseile im Nahen Osten und Afrika herumsprechen.
Die BRD wird zu einem Siedlungsgebiet der UNO für fremde Völker weiter ausgebaut. Deutschland wird sich wohl auflösen und in einen 2. Libanon transformiert werden ?
Die Zerstörung der deutschen Kulturnation ist wohl auch das Ziel dieser Ampelbeschlüsse ?
Millionen Menschen in Nahost und Afrika werden nach diesen Ampelbeschlüssen jetzt ihre Koffer packen und sich in Richtung des Gelobten Landes BRD aufmachen.
Die Ampel hat hier für neue Fluchtanreize gesorgt.
Ich rechne deshalb demnächst wie an der polnischen Grenze mit einem Ansturm auf die europäische Außengrenze.
Die Ampel hat die Sog- und Magnetwirkung der BRD mit diesen Beschlüssen eher weiter verstärkt, sodass die europäischen Außengrenze verstärkt unter Druck geraten dürfte ?
M.E. hat der Ampelbeschluß Sprengkraft für Europa und es könnte durchaus dazu führen, dass Ungarn und Polen demnächst die Millionen Migranten direkt in die BRD weiterleiten werden ?
Es wird, wie Sie bereits schrieben, über kurz oder lang darauf hinauslaufen, dass Deutschland all das erleiden muss, was der Libanon seit Jahrzehnten durchleidet.
Wenn wenigstens die dafür verantwortlichen Dummköpfe zur Rechenschaft gezogen werden könnten …!
Die Axt an den Staat legen den man schon von Geburt an gehasst hat, Asylrecht und Einbürgerung machens möglich.
Politisch läßt sich gegen diesen Wahnsinn kaum mehr etwas machen, was also bleibt?
Ziel ist m.E. die Auflösung Deutschlands als Nationalstaat.
Die Zerstörung der demokratischen Nationalstaaten Europas soll auch Klaus Schwab und das Netzwerk im WEF verfolgen.
M.E. werden von der Ampel hier nur Zielvorgaben von Klaus Schwab und seinem Netzwerk umgesetzt.
Hintergrund:
Exposed: Klaus Schwab’s School For Covid Dictators, Plan for ‚Great Reset‘ (Videos) – RAIR (rairfoundation.com)
Ampel mir graut vor dir.
Es werden also neue Wähler für rot-grün buchstäblich importiert, aus künstliche
Art und Weise veränderte Mehrheitsverhältnisse geschaffen.
Ob das demokratisch zu nennen ist?
Rot-Grün wird demnächst verblüfft feststellen, dass die importierten „Wähler“, wenn man sie erst mit dem Wahlrecht ausgestattet hat, keineswegs dankbar für Rot-Grün stimmen werden. Stattdessen werden diese Menschen („wertvoller als Gold“) in Windeseile eine islamische Partei gründen, und diese wird dann schon in der nächsten Legislatur im Bundestag sitzen.
Geliefert wie bestellt.
Und nun freue dich, Deutschland!
Ich vermisse, dass
Asylbewerber haben binnen 12 Monate die deutsche Sprache auf ein A2 Niveau zu erlernen. Binnen 24 Monate ist der Nachweis B1 Niveau zu erbringen.
Asylbewerber müssen sich aktiv um eine Arbeitsstelle bemühen, sonst werden Ihnen die Leistungen gekürzt.
Asylbewerber auch anerkannte, die straffällig geworden sind, verlieren Ihren bisherigen Anerkennungstitel.
Migranten haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten zu erfüllen.
Die entscheidende Pflicht für einen Asylbewerber ist doch dafür zu sorgen, die Verhältnisse in seiner Heimat zu ändern um in diese zurück zu kehren. D.h. politische Arbeit, z.B. Exilopposition, falls dazu nicht fähig, Aufbau einer Exil-Armee , falls dies nicht möglich selbst nur einfache Propaganda-Arbeit z.B. über das Internet durch Postings in sozialen Medien, die Stimmung im Heimatland in Richtung eines demokratischen Staates zu ändern.
Dies wurde, so weit möglich, auch im 2. Weltkrieg von Deutschen im Exil selbst durchgeführt, es wurde trainiert und gekämpft in der US-amerikanischen Armee, es wurde eine Gegenpresse aufgebaut, bis hin zum ganz profanen Mitteln wie z.B. durch Marlene Dietrich-Truppenbetreuung.
Hiervon sollte auch abhängig gemacht werden ob es überhaupt Asylstatus und Geldmittel gibt.
Wer sagt dass er z.B. als homosexueller in der Heimat verfolgt wurde, hat sich für die homosexuellen Rechte in seiner Heimat einzutreten, sei es aus der Ferne übers Internet und sozialen Medien. Dann kann man von einem wirklichen Asylanten sprechen.
Mir wird schlecht! Noch mehr und.noch mehr. Thilo Sarazzin hatte Recht Deutschland schafft sich ab.
Mal sehen: Auch mit ausländischer Staatsangehörigkeit – sogar, wenn unklar ist, welche – hat man in Deutschland Anspruch auf Leistungen. Man darf bleiben, solange man will, denn auch illegale Ausländer werden konsequent nicht abgeschoben. Daran ändert sich faktisch nichts und gemessen an den Wahlergebnissen halten das 90 % der Wähler auch für in Ordnung. Was bisher nicht geht: Wählen und gewählt werden. Darum geht es hauptsächlich. Und wer den deutschen Wähler kennt, weiß, dass der als Korrektiv ein Totalausfall ist. Schlechte Zukunftsaussichten, könnte man meinen. Aber auch das ist nichts Neues. Es geht jetzt nur ein bißchen schneller bergab.
Das eigentliche Ziel dahinter sind die „Vereinigten Staaten von Europa“, die sollen von Deutschland ausgehend etabliert werden! Ein modernes Einwanderungsland würde in Wahrheit bedeuten, dass man eine Politik wie z.B. Kanada, Neuseeland, USA, Japan usw. macht: Es werden nur die hereingelassen, die die Wirtschaft dringend benötigt! Was Merkel (UN-Migrationspakte) und LinksGrüne mit moderner Einwanderung meinen ist, dass jeder kommen kann, der will (Sozialamt der Welt) außer er ist irgendwie kriminell (das wurde nie genau ausformuliert). Verwundbare Gruppen wie Frauen, Mütter, Familien, werden automatisch gefördert. Dagegen werden deutsche Rentner und Kranke vernachlässig, man sieht es an dem Pflegenotstand! Da die Mehrheit der seit 2015 Gekommenen keine Fachkräfte sind, sondern erst Deutsch lernen müssen oder Hilfsjobs haben – 2/3 aller Syrer sind bekanntlich nach 6 Jahren immer noch auf Hartz 4 – hat Deutschland bereits einen riesen Klotz am Bein in Bezug auf soziale Unterstützung von Menschen, die nie etwas für die Entwicklung dieses Landes getan haben! 250.000 Menschen sind 2015, gleich nach der Merkel Grenzöffnung untergetaucht, was sie heute tun, von was sie leben, das weiß keine Bundesregierung! Parallelgesellschaften und Clankriminalität sind noch größer geworden!
Sie können aus Deutschland kein Einwanderungsland nach kanadischem Vorbild machen. Dieser Irrglaube ist zwar weit verbreitet, scheitert aber an den Punkten, die diese Länder so attraktiv machen: Niedrige Steuern, hohe Löhne und Lebensqualität, gute Infrastruktur, Digitalisierung, niedrige Hürden für Unternehmer, private Rentenvorsorge usw. Das alles hat Deutschland nicht zu bieten und das wird es auch nie mehr.
Das war zu erwarten. Deutschland bzw. was von ihm nach 16 Jahren Merkel-Regierung übrig ist, wird durch die Ampel weiter vaporisiert und in eine tribalistische Gesellschaft ohne inneren Zusammenhalt transformiert. Volkssouveränität und damit Demokratie gelingen nur bei einer gewissen Homogenität der Werte, Geschichte und Kultur der in einem Staatswesen lebenden Menschen. Bei stark divergierenden Interessen der einzelnen Volksgruppen und Communities brechen zwangsläufig soziale Konflikte aus, die nur durch einen autoritären Staat eingehegt werden können. Das Beispiel Jugoslawien ist offensichtlich vergessen. Letztlich geht es um die Transformation eines halbwegs liberalen und demokratischen Nationalstaats in eine autoritäre supranationalistische Technokratie. Das aktuelle Corona-Regime passen hier genauso in die politische Agenda der neuen Machthaber wie ihre „liberale“ Einwanderungspolitik.
Ich frage mal etwas zynisch: Ist das mit EU-Recht vereinbar? Muss das nicht vereinheitlicht werden?
Wie wäre es denn die irreguläre Migration ganz zu unterbinden und nicht nur zu reduzieren. Und wenn man durch Bekennen zur „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ (hahaha! haben wir die überhaupt noch) viele Vorteile genießt, tut man das selbst verständlich, man ist doch nicht blöd. Ob man das später auch lebt, interessiert doch kein Schw…..
Bei so viel Anreiz zur Einreise in unser Land werden die geplanten 400.000 neuen Wohnungen im Jahr nicht reichen, nicht einmal 1.000.000 reicht da. Aber wer soll die bauen, wenn harte, körperliche Arbeit unmodern geworden ist? Die Zuwanderer sicher auch nicht, dann könnten sie die durch Kriege zerstörten Häuser in ihrer Heimat auch aufbauen und müssten sich nicht mit einer fremden Sprache herumschlagen.
Nach 3 Jahren die Staatsbürgerschaft vergeben ist auch ein Weg, den Anteil der Ausländer im Land zu senken…
Spätestens in 4 Jahren heisst es dann, dass die Grün*innen alle Probleme gelöst haben, und Leute, die die Zuwanderung begrenzen wollen, ganz offensichtlich Nazis sein müssen, wo der Ausländeranteil I’m Land doch nur bei 0,1% liegt.
Richtig! Wir dürfen den „Ampelnden“ ja so dankbar sein dafür, dass sie mit ihren mutigen Entscheidungen unser Land immer bunter und bunter machen.
Allerdings wird es mir nun entschieden zu bunt …
Ich kenne Leute, die FDP gewählt haben, um das schlimmste zu verhindern. Kein Witz!!!
Ich lache mal trotzdem. Oder genau deswegen, denn die FDP ist doch die „Wanderh*re“ der deutschen Politik ….
Eine Entschlackung dieser Dauerbaustelle ist zu begrüßen. Mal sehen, wie diese „Reform“ im Paragraphenschungel verrecken wird.
Mal sehen, ob FDP, Grüne und SPD einen gemeinsamen Nenner finden, um die Probleme wie Einwanderung ins Sozialsystem, Migrantenkriminalität und Clan-Familien zu lösen.
Ich wette ein Six-Pack Perlenbacher, dass es nicht wird …
Das kann man alles ganz einfach ausdrücken: JEDER , der kommen will, kann kommen. JEDER, der bleiben will, darf bleiben.
Wer Flüchtlinge mit Migranten verwechselt und die Deutsche Staatsbürgerschaft wie Bonbons vergibt, ohne eine Klausel zum Entzug (zB bei Straftaten oder Betrug) einzubauen, der hat KEINERLEI LEGITIMITÄT für solche Gesetze. Er ist einfach nur Inkompetent … Die bevorzugte Behandlung von Minderheiten als „moralisch wichtig“ darzustellen ist nichts anderes als Ideologie und die scheitert bekanntlich immer. Haftung wird wie üblich keiner übernehmen – freue mich schon auf Lehnchens erste Auftritte als Aussenfeministin … den Boden dazu haben Frau Merkel und ihre Katastrophenpartei, sowie Herr Lindner bereitet + der notorisch naive Wähler …
Schon seit der Schröder-Regierung wird die deutsche Staatsbürgerschaft auf dem Grabbeltisch verhökert. Das wird nun um Grössenordnungen schlimmer werden.Da sollte man den Hoecke wohl auch noch dafür anklagen, dass er mal gefordert hat, die deutsche Staatsbürgerschaft (igittt, igitt!) müsse wieder ein ERSTREBENSWERTES GUT werden.
Das ist der Versuch, sich Wähler zu kaufen. Jetzt in großem Stil auch über Import! Import und Eigenproduktion vereinigen sich dann im Wahlrecht ab 16. Dann aber bitte die Volljährigkeit auch herabsetzen. Vielleicht kann man die einklagen? Immerhin käme das bestimmt den Kinderrechten zugute.