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50 Jahre UBA sind genug

Neuestes Framing vom Umweltbundesamt: „umweltschädliche Subventionen“ abbauen

01.11.2021

| Lesedauer: 3 Minuten
Das Umweltbundesamt setzt Steuern, die nicht gezahlt werden müssen, Subventionen gleich und fordert deren Abschaffung. Das ist Framing: Steuervergünstigungen für Dienstwagen und Diesel sind keine Subventionen! Subventionen sind jene Milliarden, die für Windräder verpulvert werden. Ohne die würde niemand solche Gebilde in die Landschaft bauen.

Sogenannte umweltschädliche Subventionen sollten abgebaut werden. Das hat das Umweltbundesamt (UBA) vorgeschlagen und versteht darunter vor allem die steuerliche Begünstigung von Dienstwagen und Agrardiesel für die Landwirtschaft. Damit könne ein zusätzlicher finanzieller Spielraum für Klimaprojekte in Milliardenhöhe geschaffen werden.

IMPFZWANG, OHNE STROM UND MIT ZWANGSDIäT?
Mit dem Umweltbundesamt in die Planwirtschaft
Ein Beispiel sei, so stellte der Präsident des Umweltbundesamtes Dirk Messner in den Raum, das »Nebeneinander von Dieselprivileg für Verbrenner und Kaufprämien für Elektroautos«. Die Mammutbehörde setzt damit Steuern, die nicht gezahlt werden müssen, Subventionen gleich und fordert deren Abschaffung. Steuervergünstigungen für Dienstwagen und Diesel sind ausdrücklich keine Subventionen. Aber man kann als hochdotierter Chef einer unnötigen Behörde das einfach mal in den Raum werfen und ein wenig »Framing« betreiben. Als Subventionen müsste er jene Milliarden, die für Windräder verpulvert werden, anprangern. Ohne die würde niemand solche Gebilde in die Landschaft bauen.

Mit der Regelmäßigkeit eines Muezzins in Köln tönt das Umweltbundesamt von »drastischen Maßnahmen«, von Verzicht, Verbot und Verteuerung. Es funktioniert auch ein wenig. Wie viele andere Medien übernahm auch der Deutschlandfunk die neue Sprachregelung aus dem Umwelt-Politbüro kritiklos und setzte seinen Hörern den Satz vor: »Der Abbau umweltschädlicher Subventionen könnte laut Umweltbundesamt für die nächste Bundesregierung einen finanziellen Spielraum in Milliarden-Höhe bringen.«

Genau deswegen hat Tichys Einblick seinen »TE Wecker« gestartet.

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Nicht jeder genießt das Privileg, im Dienstwagen des Umweltbundesamtes herumkutschiert zu werden wie Chefs und Mitarbeiter des Umweltbundesamtes. Schon die Vorgängerin des derzeitigen UBA-Chefs stieg verschämt in ihren fetten Audi A6 Ultra-Dienstwagen und ließ sich mit 190 PS durch die Lande fahren – und mimte dabei Umweltbewusstsein.

Allein die Wegbeschreibung zu den diversen Außenstellen des Amtes quer durch Deutschland liest sich wie der Reiseprospekt eines Automobilclubs: »Anfahrt mit dem Pkw: Auf der Autobahn bis Rostock. Weiterfahrt auf der B 105 Richtung Stralsund bis Löbnitz. Ab Löbnitz über die Kreisstraße nach Barth und weiter nach Zingst. Dort Richtung Müggenburg halten und nach 1,5 km hinter Zingst (Ortsausgang) erreichen Sie die Messstelle.« Oder auch hübsch: »Mit der Bahn bis Oberhof. Besucher fahren mit dem Taxi weiter oder werden nach Absprache gegebenenfalls vom Bahnhof Oberhof abgeholt.«

VOM CORONAREGIME DIREKT ZUM KLIMAREGIME
Umweltbundesamt – die zentrale Behörde, die sagen soll, wo es lang geht
Keine Rede ist von einer Fahrt über einen Radschnellweg zur »Luftmessstation Schmücke im Thüringer Wald«, sondern man fährt »von der A 4 Abfahrt Gotha weiter auf der B 247 Richtung Suhl. 1 km hinter Oberhof nach links Richtung Schmücke wenden. Nach weiteren 10 km erreicht man die Messstelle (rechts der Fahrbahn).« Mit dem Auto! In keiner Anreisebeschreibung findet sich eine Anleitung, wie man mit Fahrrad oder gar Lastenrad, dem Verkehrsmittel der Zukunft, zum Ziel kommt. Mit dem Kampfbegriff »klimaschädlich« soll mehr Geld in die Klimapanikindustrie umgeleitet werden. Was »klimaschädlich«, also falsch ist und was richtig, will das Amt entscheiden.

Die Skandalbehörde mit dem 155 Millionen Euro hohen Etat schafft es nicht einmal, ein eigenes neues Gebäude einigermaßen wasserdicht und fehlerfrei zu errichten. Mit dem Erweiterungsbau am Hauptsitz in Dessau-Rossau hapert es immer noch, das UBA will aber sämtlichen Häuslebauern sagen, wie Bauen geht. Das Amt wirbt mit dem lustigen Satz: »Der Erweiterungsbau wird mindestens Null-Energie-Standard haben.« »Mindestens« bedeutet wohl, dass mehr Energie aus dem Gebäude herauskommt, als hineingesteckt wird. Werden fortan die olfaktorisch aktiven Substanzen der Mitarbeiter zur Energieerzeugung mit genutzt?

»Weitere zwölf Milliarden Euro entfallen auf Steuervergünstigungen für Kerosin und die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge«, heißt es in der jüngsten Propagandaschrift des UBA. Das hindert das UBA nicht, selbst in voller Stärke nach Glasgow zu jenem windigen »Weltklimagipfel« zu fliegen. »UBA-Präsident Prof. Dirk Messner und weitere Expertinnen und Experten des UBA sind Teil der deutschen Delegation« und müssen sich vorwerfen lassen, selbst das Klima massiv zu schädigen. Wieder werden auch zu dieser Konferenz etwa 25.000 Teilnehmer auf Staatskosten rund um die Welt fliegen, neben vielen herangeschleppten Corona-Viren auch den CO2-Ausstoß der »Menschheit« vergrößern und anderen erzählen, wie schädlich das angeblich sei. Auch »Frank«, Frank Bainimarama, der Präsident von den Fidschi-Inseln ist übrigens wieder dabei, wie seinerzeit in Bonn beim Klimagipfel.

UN-Klimakonferenz in Bonn – Helau, wir retten das Klima!

Klima-Industrie

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TE will vom Umweltbundesamt wissen, wie groß die Delegation ist, wie hoch die CO2-Belastung durch die Reise ist und wie das ausgeglichen werden soll. Wir berichten über die Antwort.

Nur den Pendlern, die auf dem Land wohnen und nachts, im Winter, bei Regen, Schnee und Eis, zu ihrer Arbeitsstelle fahren, soll noch mehr Kohle abgenommen werden, wenn die Pendlerpauschale fällt. Die müssen ihren Wagen benutzen, weil es weder Bus noch Bahn gibt. Zynischer und gleisnerischer geht’s nicht. Fazit: Fast 50 Jahre UBA sind genug; das peinliche UBA hat sich überflüssig gemacht und muss weg.


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50 Kommentare

  1. Ein echter Fortschritt und für den Frieden im Land wesentlich wäre es m.E.,die Subventionen für die linke Terroristentruppe „antifa“ abzubauen. Für die staatliche Förderung von Terroristen gibt es höchstens in Weißrussland einen Grund, aber nicht in einem angeblichen Rechtsstaat, der zu sein unsere Regierung immer behauptet

  2. Bei diesen vermeintlichen Subventionen geht es um weit mehr als ein „Dieselprivileg“. Gemeint sind tatsächlich fiktive externe Kosten im Sinne „Sprit zerstört den Planeten“, und diese können quasi beliebig hoch angesetzt werden. Das Streichen von Subventionen läuft tatsächlich auf eine prohibitive Besteuerung von fossilen Brennstoffen hinaus.

  3. Meinem Verständnis nach steht der Begriff „Subvention“ in der Steuerpolitik für Ausgaben, die steuermindernd geltend gemacht werden können (z.B. Firmenwagen) oder als direkte Zahlungen an Wirtschaftsunternehmen gehen (z.B. verlorene Forschungszuschüsse). Und davon gibt es in diesen Land sehr viele.
    Ich erinnere mich, dass ein Herr Möllemann (FDP) Anfang der 90er Jahre ermittelte, dass Deutschland schon damals direkte Subventionen von über DM 100 Mrd an die Wirtschaft zahlte. (Er träumte davon ca.DM 10 Mrd einzusparen.) Die Subventions-Geldmenge dürfte in den letzten 30 Jahren wohl ständig gewachsen sein.
    Ich bin mir absolut sicher, dass das Ausdünnen dieser Bevorzugungen einige Steuerzahler bzw. Unternehmen (übrigens nicht nur in Deutschland ansässige) sehr ergiebig sein könnte.
    Zudem glaube ich, dass es notwendig ist, wenn man jemals eine einfache Steuer-Erklärung anstrebt.
    Man kann natürlich trefflich darüber streiten, in welcher Reihenfolge diese Privilegien einkassiert werden sollen, nicht aber darüber, dass solche Aktivitäten notwendig sind.
    Mir ist klar, dass es dabei zu einem „Hauen und Stechen“ kommen wird und zu sehr „verwunderlichen“ Entscheidungen.

  4. Also, wenn ich das richtig verstehe und ganz konsequent zuende denke, so muß ich, wenn ich von direkten oder indirekten Subventionen profitiere, diese an den Staat abführen. Oh Gott, wenn ich denke, wie viele Subventionen in meinen Lebensmitteln stecken oder der öffentliche Verkehr erst! Muß ich dann eine Steuererklärung machen wo ich alle meine Lebensmitteleinkäufe auflisten muß? Egal, das Geld ist sowieso bald nichts mehr Wert, bedrucktes Papier halt.

  5. Man kommt sich in diesem Lande vor als sei die vorrangige Aufgabe der künftigen Regierung einen runtergewirtschafteten Restehof aufzubauen .
    Die bisherige Inhaberin wird trotz Allem mit Applaus bedacht , allerdings ständen Kritik und Aufarbeitung im Vorrang . Nichts von Alledem.
    Das die künftige Regierung wie eine planlose # Jugend forscht # Gruppe plant und handelt , Stört offensichtlich niemanden.
    Es sind ja genug Baustellen da.
    Die eine fängt mal in der Küche an ,der Andere gerne im Krätergarten ,wird’s nix können wir ja tauschen .
    Windmühle aufs Dach und schon braucht’s kein Kraftwerk mehr in der Umgebung ,so die „ Neubesitzer“ ,lies grünes Regierungshandeln .
    Dumm nur das sich das einträgliche Nutztier im Stall ( bitte hier die Bevölkerung ) nicht nur Melken lassen kann ,es braucht auch substanzielles Kraftfutter um produzieren zu können .
    Das aber haben die Neubesitzer des Restehofes noch nicht so ganz drauf .
    Ist ja auch nicht ihr Beruf gewesen ,aber sie hatten halt mal Spaß so etwas zu machen .
    Nächste Baubesichtigung in 8 Jahren …..

  6. Herr Douglas,
    wir haben in einer weiteren Bundestagswahl genau diese Spezies „fürsorglicher“ Monsterbürokraten vollumfänglich bestätigt. Solange wir das dulden, werden die politbürokratischen „Eliten“ weiter auf unsere Kosten Erster Klasse in Heerscharen auf „Klimagipfel“ jetten, um uns von dort zu beschimpfen und mit massiven Einschränkungen zu traktieren. Muss eine Form von ausgeprägtem Masochismus sein, den unsere Wahlmitbürger da ausleben.

    • „Auch als indirekte Subvention bezeichnet“ bedeutet noch lange nicht, dass es eine Subvention ist!
      Den Menschen weniger von ihrem Geld wegzunehmen und das als Subvention zu bezeichnen, darauf kommt auch nur ein zutiefst menschenverachtender Ausbeuterstaat. Wer die Arbeitsleistung eines Menschen verachtet und ausschließlich danach trachtet, sie demjenigen, der sie erbracht hat wegzunehmen und so umzuverteilen, dass davon nichts von Dauer bleibt, wie dieser Satansstaat hier, verachtet auch den Menschen, der die Leistung erbracht hat! Deutschland ist ein zutiefst menschenverachtender Ausbeuterstaat! Zum Glück die längste Zeit gewesen, denn das Land wurde vom Hypersozialen vollumfassend ruiniert und sehr bald lässt sich dies nicht länger verstecken.

      • … der Redaktion schön nach dem Munde geredet: Guter Diesel, gute Atomkraft und böser Wolf. Ein „schönes“ Weltbild.

        Das UBA weist zurecht darauf hin:

        Weitere zwölf Milliarden Euro entfallen auf Steuervergünstigungen für Kerosin und die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge

        Ob Kerosin, die mehr als zweifelhafte Förderung von tonnenschweren Batterie-Fahrzeugen oder die Umleitung von Steuergeld in das EEG, in allen Fällen ist es abgepresstes Steuergeld, welches unteren und mittleren Einkommen am meisten schmerzt. Denn man muss sich auch vor Augen führen, wie früh der Spitzensteuersatz schon einsetzt. Das ist ein Bereich, der sich i.d.R noch nicht mit „Steuersparmodellen“ „aus den Staub machen kann“.

        Der verantwortungsvolle Umgang mit Steuergeld, ist schon lange abhanden gekommen. Manschaue sich nur die „Förderung“ der unzähligen (N)GOs und „Stiftungen“ an, egal ob für „Kampf gegen Rechts“ oder transatlantische Aufrüstung!

    • Ein solcher Maßstab bei der Definition heißt im Umkehrschluss, dass SIE persönlich Nutznießer zahlreicher Subventionen sind. Eine solche Definition setzt voraus, dass der Staat auf alles latent eine Steuer erheben müsste/könnte/sollte, und dass jeder, der auf irgendetwas keine Steuer zahlen muss, subventioniert würde. Das ist eine Umkehr der staatlichen Aufgabe in das Gegenteil. Der Staat hat die Aufgabe nur als Ultima Ratio einzugreifen.

      Wenn der Staat feststellt, dass eine Besteuerung in einem Bereich Sinn macht und eine Lenkungswirkung hat, in einem anderen Bereich aber sehr negative Auswirkungen, dann ist es eben nicht die Aufgabe des Staates, Ungleiches gleich zu behandelt und zu besteuern.

      Beispiel Agrardiesel: Der reduzierte Steuersatz hat natürlich einen Einfluss auf die Erzeugerpreise, macht sie wettbewerbsfähiger. Eine Abschaffung würde allerdings auch den Verbrauchern nichts nützen. Sofern die Landwirte überhaupt noch rentabel arbeiten können, werden die Mehrkosten weitergegeben. Der Staat kassiert mehr Steuern, der Verbraucher zahlt sie. Aber landen diese Steuern dann wieder beim Steuerzahler? Garantiert nicht. Diese Mehreinnahmen – LESEN SIE DEN ARTIKEL NOCH EINMAL – sollen direkt in irgendwelche schwachsinnigen Klimaprogramme verbraten werden. Beziehungsweise das, was nach dem Verwaltungsapparat noch von den Einnahmen übrig ist. Der Staat und Verwaltung selbst kosten immens Geld. All die Steuereintreiberei muss ja auch teuer bezahlt werden.

      Eine Steuervergünstigung ist zweifelsfrei eine Ungleichbehandlung oder Sonderbehandlung. In konkurrierenden Wirtschaftsgebieten kann dies auch Vorteile oder Nachteile bringen und den Wettbewerb verzerren. Es ist kein geldwerter Vorteil, sondern ein geldwerter geringerer Nachteil.

  7. In Sachen „Anfahrt über den Bahnhof Oberhof“ sei angemerkt, dass dieser inzwischen Geschichte ist – die Haltestelle wird nicht mehr angedient.

  8. Dieses „Steuervergünstigungen für Dienstwagen und Diesel sind Subventionen“ Geschwätz durfte ich letztens auch bei des Milliardärs Töchterlein Reemtsma beim Lanz ertragen.

    Unabhängig davon, daß ich diese „Vergünstigungen“ mit meiner Diesel KFZ Steuer – die merkwürdiger Weise immer vergessen wird – teuer erkaufe, schenkt mir, nach dieser Logik, ein Taschendieb oder Einbrecher Geld, wenn er mich nicht beklaut.

    Auch spannend war da, die „Beißhemmung“ die ein Lanz bei ihr und ihren schwachsinnigen Thesen an den Tag legte. Eine Zurückhaltung, die er z. Bsp. bei einer Alice Weidel so überhaupt nicht hatte.

  9. Sehr geehrter und immer wieder gern gelesener alter weißer Herr Douglas mit sicherlich auch Postkolonialistischer Privilegisierung durch Vorfahren, sie verkennen eines, die große Weitsicht derer, die uns verdammnichnocheins diktieren müssen, wie eine Gesellschaft auszusehen habe – um es mal mit den Worten gigantischer Kulturschaffender auszudrücken, deren persönlicher Fußabdruck auch nicht unbedingt korreliert mit dem Vokabular. Um schnell bei dem Thema zu verharren – Kunst und Kultur gehört ohnehin auf den Klimadebattentisch. Man denke an diese vielen CO2 Killer-Konzerte, Massenveranstaltungen, Busse, Züge, Flugzeuge und Server, die angeworfen werden bei Kunst und Kulturveranstaltungen durch Veranstalter und Besucher, ich mag mir gar nicht ausmalen, wieviele Windräder wir abstellen könnten ohne Kunst und Kultur. Aber zurück zum Thema – ohne Pendlerpauschalenbegünstigten Weltklimauntergang – egal ob da nun eine Subvention oder eine Steuer vermieden oder zurück gezahlt wird, werden viele, die derzeit noch für den Ausbeutungshungerlohn von globalen Milliardären oder regionalen Fürsten mit Gesinnung und Haltung, Linie und Kante, ihre Jobs schmeißen, weil sichs nicht lohnt, von 1200 Euro auch noch 300 Euro für fossile oder weltrettende Brennstoffe zu berappen und dieseFachkräfte stehen doch dann unvermindert dem großen Fachkräftemangelmarkt auch zur Verfügung neben den ganzen postkolonialistisch benachteiligten Völkern der Dörfer Afghanistanischer Ortskräfte. Das darf man nicht herunter reden, Herr Douglas! Der Kommunist lebt immer davon, das er Häuser baut, die mindestens keine Energie verbrauchen. Wenn das bloß nur alle täten, auf allen gesellschaftlichen Ebenen, Perpetuum Lügele, wir hätten längst endlich die ideale Gesellschaft wo alle gleich sind, jedenfalls im Gleichschritt. Da kann man ja mal anfangen bitteschön. Andererseits, man stelle sich vor, diese blöden AfD Hammel und alle sonstigen Leugner, Schwurbler, Vidioten, Verweigerer, Wissenschaftsgegner, Popolisten und wie die vielen feindlich negative Elemente noch so heißen, reihen sich morgen schgnell gegenüber bei der Antifademo ein und stehen endlich vollumfänglich dem Kahaneamt als willfährige geleuterte Masse zur Verfügung – wogegen soll denn dann bloß noch die minderjährige Freitagsjugend hüpfen, Kanzler Kühnert singen und die vielen diversen Feministinnen blank ziehen?
    So, jetzt fahre ich tanken auf Vorrat, damit ich die Jahre ohne Subventionen auch überstehe…

    • Zitat: „Der Kommunist lebt immer davon, das er Häuser baut, die mindestens keine Energie verbrauchen.“

      > Oh, wie das geht, dafür habe ich ein gutes Beispiel: So war ich hamburger „Wessi“ ab Anfang der 80er viel und kreuz und quer im gesamtem sogenannten Ostblock(außer Rußl.) unterwegs. So dann auch in Bulgarien. Und dort wurde ich dann mal eingeladen wobei sich die Wohnung in einen sogenannten modernen Plattenbau befand. Und in dieser Wohnung ist mir dnn aufgefallen, dass es KEINE Heizkörper gab. Auf meine Frage hin ob das dann so normal wäre, bekam ich ein Ja zur Antwort.

      ALSO liebe Lütt, es geht doch mit dem energiefreien Haus. Wobei mir hier dann auch wieder die Worte unserer (noch)Schadenkanzlerin einfallen es doch mit kräftig ein die Hände klatschen, Kniebeugen und dicke Pullis tragen zu versuchen

      • Ja, so war er unser geliebter Sozialismus und deswegen steht ihm traditionell auch der Grüne so mental nahe. Verzicht ist Tugend und Schutz von irgendwas. Zurück in die Höhle ohne Licht und Vergnügen wird als Zukunft und Ethik verkauft. Dabei bewies jede Entwicklung des Konsums und des Wohlstands, das nur diese die Triebfedern dessen sind, was uns das Leben angenehm macht.
        In der DDR, Kuba – ach einfach in all diesen Idealgesellschaften grüner und roter Träume, hat niemand etwas, alles ist kaputt, keinen interessiert irgendwas, alle sind glücklich ohne. Bis das Westpaket kam.

        Das Elitäre in Bulgarien war eben nicht das Heizen, sondern das man nicht wie andere unter Brücke schlafen mußte. Das nennt marxistisch-leninistische Dialektik.
        Andere nennen sowas schwachsinnig.

  10. Werther Herr Douglas, Ihre Schlußfolgerung „Fast 50 Jahre UBA sind genug; das peinliche UBA hat sich überflüssig gemacht und muss weg“ ist schlichtweg daneben. Unabhängig davon, was man von den kürzlich durch den UBA-Präsidenten vorgetragenen Forderungen hält, sind diese nicht die Quintessenz dessen, was das Amt in den vergangenen 50 Jahren gemacht hat. Selbstverständlich kann man die einzelnen Leistungen des Amtes, wie beispielsweise die jüngste, unterschiedlich bewerten. Aber wenn man sich zu 50 Jahren äußert, muß man auch 50 Jahre betrachten und bewerten, und das umfaßt die ganze Bandbreite von Meßstellen zur Luftqualität und Laboruntersuchungen bis hin zur Politikberatung. Das kann ich in Ihrem Artikel aber nicht finden.

    • Doch, das UBA ist nicht nur überflüssig, sondern schädlich. Und zwar seit Tag 1 seines Bestehens. Wie übrigens 80% des gesamten Staatsapparates.

    • Die Wirkung von Chemikalien auf Tiere und Pflanzen in Gewässern zu untersuchen, wie dies in der Untersuchungsanlage des Umweltbundesamtes in Berlin-Marienfelde erfolgt, soll „geistige Verirrung“ sein, die „wir nicht brauchen“? Oder die Untersuchungen zu Giftstoffen im menschlichen Blut, zu Lärmbelästigung durch Maschinen, Verkehr und so fort? Meinen Sie das ernst?

    • @Matthias K.: Mag sein, daß Sie Untersuchungen anstellen, die durchaus dem Gemeinwohl dienen. Aber dann sorgen Sie innerhalb Ihrer Behörde auch dafür, daß so ein blödes Gequatsche über Dienstwagen udgl., die Ihre eigenen Herren in sehr gehobener Ausführung fahren, einfach aufhört. Ich fahr keinen Dienstwagen mehr als Ruheständler, aber zu meinen früheren Zeiten war die „Neidsteuer“ schon immer ein Thema. Und bitte Neid nicht hinter Umweltaktivität verbergen.

    • Ich bin schon etwas älter und ich stimme Ihnen ausdrücklich zu.
      Ich kann ich mich noch an Zeiten erinnern, in denen es fast normal war, dass Autofahrer beim Ölwechsel auf dem Gully oder auf der Wiese oder dem Waldweg standen und das Altöl abließen. War sehr toll, als Kind dann schwarze Füße zu haben.
      Genauso normal war es, den Ofen mit Holz zu heizen. Der Anstrich dieses Holzes steigerte den Brennwert ungemein. Man bekam an einigen Novembertagen das Kratzen nicht mehr aus dem Hals, egal ob man sich in der Wohnung oder außerhalb aufhielt.
      Oder nehmen Sie das Beispiel Smog bzw. Inversionswetterlage, häufiger aufgetreten in den 60er, 70er und Anfang der 80er Jahren. Das waren die Groß-Kampftage in den Krankenhäusern. Und auch damals haben sich viele aufgeregt, wenn die Industriebetriebe (z.B. Stahlerzeuger) ihre Anlagen vorübergehend ‚runterfahren mussten.
      Wenn ich hier einige wütende Kommentare lese, dann merke ich, dass die heutigen Umweltzustände als selbstverständlich betrachtet werden.
      Liebe Mit-Kommentatoren: Glauben Sie es mir: Sie sind es nicht!
      Und Sie würden sich wundern, wie sich einige Ihrer Nachbarn aufführen würden, wenn es die heutigen Umweltgesetze nicht gäbe!

  11. Eine völlig überflüssige Behörde, die Politik macht.

    • Ohhh …. .
      Da fallen mir noch Einige ein.
      Und etliche Ministerien.

  12. Zu der im Artikel und einigen Kommentaren erhobenen Forderung nach Schließung des Umweltbundesamtes: Bevor man ein Urteil fällt, sollte man sich erst einmal ein umfassendes Bild verschaffen. Dazu gehört, beispielsweise auch folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
    Vor genau zwei Jahren meldete der Spiegel „Das Problem mit den ausgedienten Windrädern (…) Die Hoffnungsträger der Energiewende könnten zur Last werden, warnt das Umweltbundesamt. (…) Deutschland ist nach Einschätzung des Umweltbundesamtes (UBA) nicht ausreichend auf das Recycling ausrangierter Windräder vorbereitet. ,Es drohen Engpässe bei den Recyclingkapazitäten und Risiken für Mensch und Umwelt beim unsachgemäßen Rückbau‘, heißt es in einer Mitteilung des Amtes. Das habe ein umfangreiches Forschungsprojekt ergeben.“ [Quelle: 1]
    Das paßt nicht so recht in das in Artikel und Forum vermittelte einseitige Bild eines nur entbehrlichen Amtes.
    __________________________________
    [1] (https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/umweltbundesamt-deutschland-ist-auf-recycling-alter-windraeder-nicht-vorbereitet-a-1294496.html)

    • Braucht es das UBA für Recycling-Erkenntnisse, oder reicht der normale Verstand? Eigentlich könnte man es als Thema in für die Oberstufe verwenden. Ab 16 sollen angeblich alle Bewohner D entscheidungsfähig sein.

      Nicht erhobene Steuern zu Subventionen zu erklären, wird sich durchsetzen. Solche Unterscheidungen werden nicht zu breitem Wissen gemacht und begriffen. Insbesondere nicht, wenn Sprachverbote hinzukommen. Am Ende des Tages kann ich nicht denken, wofür ich keine Worte habe. Ich muss dann vorgeschaltet erstmal Worte finden.

      Obwohl das Geld von Dukatenesel Staat kommt, saugt der Dukatenesel dem Normalbürger seine finanzielle BewegungsFreiheit ab. Und „die Öffentlichkeit“ hat etwas gegen Gemeinschaftsgesundheit oder Klima schädigen und keine Steuern zahlen. Das ist nahe dran an Hinterziehung. Auf alle Fälle nahe dran an unberechtigt und gehört weg.

      Eigentlich müsste man wirklich mal die Projekte auflisten und ein Fazit ziehen. Lenkungswirkung, Geldquelle erschliessen, sachlicher Diskussionsbeitrag (ist letzteres überhaupt Aufgabe einer Behörde?).

      • Zu „Braucht es das UBA für Recycling-Erkenntnisse, oder reicht der normale Verstand? Eigentlich könnte man es als Thema in für die Oberstufe verwenden. Ab 16 sollen angeblich alle Bewohner D entscheidungsfähig sein.“ Gegenfrage: Reicht es, 16 Jahre zu sein, um beurteilen zu können, wie die beim Rückbau von Windkraftanlagen anfallenden und faserverstärkte Kunststoffe enthaltenden Rotorblätter zu behandeln sind? Nein!
        Zu „Eigentlich müsste man wirklich mal die Projekte auflisten und ein Fazit ziehen.“ Ja, richtig. Wer Steuergelder verwendet, muß dafür Rechenschaft ablegen und sich einer kritischen Prüfung unterziehen. Leider vermisse ich hier eine Gesamtschau. Statt dessen in einigen Forumsbeiträgen: pauschales Ausgeko*zen.

      • Zitat: „Gegenfrage: Reicht es, 16 Jahre zu sein, um beurteilen zu können, wie die beim Rückbau von Windkraftanlagen anfallenden und faserverstärkte Kunststoffe enthaltenden Rotorblätter zu behandeln sind?“

        > Dafür braucht es aber auch kein UBA! Denn mit diesen Fragen hätten sich,schon jene befassen können UND müssen die a) schon dalmals diese Wind- und Schreddermühlen so emsig gefordert und sich hierfür eingesetzt haben und b) die diese Windkraftanlagen hergestellt haben UND von deren Haltbarkeit gewußt haben.

        Wobei ich hier einfach mal behaupte, dass die Forderer und Erbauer von diesen Problemen schon damals genau gewußt haben. Doch die einen haben dieae Problene sus ideilogischen Gründen verschwiegen und die anderen aus finanziellen Gründen und Gewinnsucht.

        Nein, es braucht für -auch- diese Fragen und Probleme kein UBA -absolut nicht.

  13. Das Dienstwagenprivileg passt aber nun aber wirklich nicht zum ausgerufenen Klima-hirn-notstand. Dort kann jeder mit der Tankkarte unbegrenzt mit dem Auto pauschal durch die Gegend fahren. Das fördert massiv den Verkehr.

    • Ein paar weitere Überlegungen:
      Was heisst denn Dienstwagenprivileg? Dienstwagen bedeutet, dass tatsächliche Kosten des Autos den Firmengewinn schmälern. Auf der anderen Seite muss der Arbeitnehmer – grob gesagt – nicht die vollen Kosten versteuern. Er versteuert eine Pauschale für die private Nutzung und zusätzlich eine Pauschale für Fahrten Wohnung-ArbPlatz. Von der Pauschale für Whg.-ArbPl wird das gekürzt, was jeder Pendler in seiner Steuererklärung pauschal für diese Fahrten als Werbungskosten ansezten kann. Das resultiert aus der Gleichbehandlung. Nur diese Konstruktion bewirkt, dass der ArbG ein Interesse daran hat, Pkw anzuschaffen und dann dem ArbN einen Dienstwagen zur Verfügung zu stellen.

      Der Dienstwagen bzw. der Firmenwagen bei Selbständigen dient dem Absatz deutscher Autos. Dazu muss jeder mal die Statistiken ausgraben, wieviele deutsche Autos zum Dienstwagen und wieviele wirklich privat angeschafft werden. Gibt es die deutsche Automobilindustrie nicht mehr, braucht es keine Dienstwagen mehr. Und Dienstwagen bedeutet hier, dass die Firma die Pkw-Kosten aus Ausgabe gewinnmindernd geltend machen kann.

      Etwas anderes ist Abschaffung der Pendlerpauschale. Diese Pauschale vermindert – und das ist wieder eine Vereinfachung – die Steuer des ArbN/Selbständigen. Sie stellt Werbungskosten dar. Werbungskosten sind Aufwand, den der Steuerzahler hat, um sein Gehalt zu bekommen/seine Einnahmen zu erzielen. Keiner pendelt zum Vergnügen, sondern weil er abwägen muss zwischen keine Pendelei mit dem Resultat kein Job und Pendelei oder Zweitwohnung oder Umzug für den Job oder eben kein Job.

      Worum geht es also beim UBA und bei den Politikern? Was exakt wollen sie abschaffen?

      Im übrigen, wenn ein Normalo diese Konstruktion nicht begreift, ist dann vielleicht das Steuersystem falsch? Ist es zu kompliziert? Denn es ermöglicht, fast jeden hinter die Fichte zu führen. Und genau das macht das UBA.

    • Wenn Sie dem Außendienstler den Dienstwagen wegnehmen, bzw. verbieten, den privat zu nutzen, wird er sich ein eigenes Auto kaufen und dessen Betrieb mittels der Gelder, die dann aus einer, meist kräftigen, Gehaltserhöhung gewinnt, bestreiten. Die Betrachtung des MwSt.-Aufkommens setzen wir hier mal aus, „Schwarzfahrten“ auch.
      Und nun zum „Dienstwagenprivileg“ des Bosses oder/und des Leitenden Angestellten folgendes:

      1. Wie oben: Saftige Gehaltserhöhung,
      2. Kauf eines eigenen Autos, um dann in der üppigen Freizeit „pauschal durch die Gegend(zu)fahren“?

      Es wird in dieser Neiddebatte ausgeklammert, daß der Dienstwagen zur Teil-Privatnutzung ein Teil seines Gehaltes ist, und er dafür Steuern zahlen muss.
      Der Staat und die Gesellschaft gewännen nichts, wenn das „Dienstwagenprivileg“ abgeschafft werden würde, im Gegenteil: Es gäbe dann noch mehr Autos als Stehzeug, nicht als Fahrzeug. Weniger gefahren würde nicht, eher mehr.

  14. Versorgungsanstalt für abgehalfterte Greenpeace-Direktoren“? Wieviele Menschen dieser Sorte sollen denn bisher im UBA untergekommen sein? Haben Sie außer dieser pauschalen Behauptung auch Zahlen?

  15. Die Eliten haben sich unseren Staat zur Beute gemacht, die Mehrheit des dummen Volkes merkt es noch nicht einmal.

    •  „…und dann bei der SED.“ Waren Sie dabei? Ich glaube eher nicht, denn Sie verkennen folgendes:
      Zu DDR-Zeiten waren vielleicht 13 % des „Volkes der Deutschen Demokratischen Republik“ Anhänger der verordneten Ideologie und 87 % standen dem eher fern. Heute ist das umgekehrt.
      In großen Teilen Deutschlands jedenfalls, nicht überall 😉 .

  16. Förderungen für Solar auf dem Dach, neue Heizung im Keller, Wallbox fürs geförderte e-Auto, neue Dachfenster, energetische Sanierung des Hauses und vieles mehr sind Subventionen für die saturierte Wohlstandsklientel und ihren Kindern. Hier fließt tatsächlich Geld aus dem Steuertopf ab
    Zur Dankbarkeit neiden die Kids der saturierten Wohlstandsbevölkerung den ArbeitnehmerInnen die sogenannte Pendlerpauschale. Die Entfernungspauschale mindert gemäß § 9 EStG die zu versteuernden Einkünfte, um den Aufwand für den Arbeitsweg. Robert Habeck plapperte den Kindern nach dem Mund und blamierte sich im TV „„Wenn man den Benzinpreis um drei Cent erhöht, die Pendlerpauschale aber um fünf Cent erhöht, dann lohnt es sich eher, mit dem Auto zu fahren als mit der Bahn“, sagte er. Darauf angesprochen, dass die Pendlerpauschale für alle Verkehrsmittel gelte, kam der Grünenchef ins Stottern: „Dann ist es ja nur die Erstattung des Bahntickets, und die… oder wird die dann… das weiß ich gar nicht.“
    Die Abzocke der Ärmsten im Lande, denn auch die zahlen MWST, zu Gunsten der privilegierten Hausbesitzer ist nur möglich, weil die Wohlstandskids laut plärren und so erst die Abzocke ermöglichen.

  17. So ist das eben in einer verdeckten Diktatur.
    Die MSM machen natürlich mit, schließlich hängen sie ebenfalls am Geldtropf.

  18. Überraschendes Framing? Nein, ein Sozialismus ohne Lügengebilde funktioniert eben nicht. Damit müssen wir die nächsten 40 Jahre leben.

  19. das peinliche UBA hat sich überflüssig gemacht und muss weg.

    Das ist unrichtig. Das UBA wird – wie auch viele andere staatliche Einrichtungen – dringend gebraucht, um Günstlingen und verdienten Mitgliedern der Kartellparteien sichere und gut dotierte Pöstchen zu verschaffen, mit denen sich ohne große Anstrengungen das moralisch bessergestellte Dasein bestens finanzieren lässt. Für mehr Spaß im Leben mit einer vom Steuerzahler subventionierten PV-Anlage auf dem Dach, einer subventionierten Wallbox mitsamt subventioniertem Elektroboliden in der Garage und natürlich auch einer hoch subventionierten Wärmepumpe im Keller.

  20. Dabei übersehen die Aktivisten Experten vom Umweltbundesamt wichtige klimaschädliche Subventionen. So wird aktuell die Verminderung der Luftzirkulation durch Winkraftanlagen noch nicht besteuert. Obwohl dieser Energieentzug besonders stark in das Wettersystem eingreift und somit besonders klimaschädlich ist. Eine Abgabe von mindesten 10 ct pro aus der Luftströmung entnommener kWh wäre unbedingt angebracht.Insofern wird die klimaschädliche Windenergienutzung gleich doppelt subventioniert.
    Weiterhin, Flugreisen (auch private) sollten natürlich für Mitarbeiter des UBA sowieso sofort verboten werden. Denn wo bleibt sonst die Vorbildfunktion.

  21. Weswegen kritisiert man OPEC oder Putin weil sie angeblich bewusst Gas, Öl oder Kohle verteuern, wo doch Merkel eine weltweite CO2 Verteuerung fordert. Wie skrupellos verlogen sind diese Herrschaften der Gutverdiener und besonders erschreckend dabei ist, dass Lieschen Müller keinen Anstoß daran nimmt und eifrig applaudiert und entsprechend wählt.

  22. Bei den ganzen Flugorgien zum „Klimagipfel“ sind neben den Subventionen natürlich auch die ganzen Privatjets zu berücksichtigen. Die „klimaschützenden Eliten“ dürften allein mit ihren Privatjets für die Flüge nach Glasgow und zurück mehr CO2 ausstoßen als 1000 Menschen in einem ganzen Jahr – inclusive Auto.
    Von Extravaganzen der Güteordnung „ab ins All“ ganz zu schweigen.
    Just do as I say, don’t do as I do
    „Die Nashörner“ von Ionesco dürften heute aktueller sein als je zuvor.

  23. Firmenfahrzeuge, Dienstfahrzeuge….. gibt es eh bald nicht mehr. E Bike und Lastenrad.
    Und der Bauer? Früher ging es auch mit Pferd und Ochs. Und wenn schon alles Öko sein muss, dann gehören auch Hungersnöte und Mangelernährung dazu.
    Alles Öko, oder was?
    Bis auf ein paar „Rechtsradikale“ möchten alle Gutbürger genau das.

  24. Jeder Cent Verteuerung von Diesel wird auf die Endverbraucher umgelegt.
    Treffen wird es wie immer am meisten die Geringverdiener.
    Traktor, Mähdrescher, Transport, Müllentsorgung, Busse, Schifffahrt usw usw. alles fährt mit Diesel.

  25. Im Windpark Deutschland wird man sich nach der Errichtung der dreihunderttausendsten Mühle immer noch wundern, das der Strom tagelang wegbleibt. Ihren Lebensabend sollten Sie hier also besser nicht planen. Da reicht die karge Rente nur noch für eine halbe Tankfüllung und alle 2 Tage ein warmes Essen vom Herd. Fangen Sie besser rechtzeitig an sich Gedanken zu machen, denn ansonsten wird man Sie ordentlich verar§chen. Schon heute werden wir alle dem Trommelfeuer der Propaganda ausgesetzt, und da ist das Klima nur ein Thema. Covid, Eurorettung, ein bisschen vorübergehende Inflation ;-), die Seenotrettung, die EU, der Rassismus, die Nazis, Nordstream 2, die Aluhutträger und der Kimmich sind die wechselnden Zutaten für eine heiße Gehirnwäsche. Lassen Sie sich bloß nicht darauf ein, und sehen Sie zu, dass Sie Land gewinnen. So verrückt sind die Leute in Griechenland oder Spanien nicht. Bescheuert sind nur die Deutschen, die da unten am liebsten die Landschaft mit Sonnenkollektoren vertäfeln wollen. Dass die Dinger auch nur 10 Jahre halten, und anschließend unverwertbarer Sondermüll sind, genau wie die Mühlenflügel, darüber hat hier noch keiner nachgedacht. Kreativ sind die Leute nur, um uns das Leben immer schwerer und unerträglicher zu machen. Für uns ist klar, wir hauen ab.

  26. Auf der Twitter-Seite von Torsten Herbst MdB FDP hats auch schon (nicht nur dafür, sondern auch betreffend Atomkraft und Pandemiehilfen nur für die Deutsche Bahn) ordentlich Zunder gegeben.

  27. Schon hätte die Groko 150 Millionen, wenn diese Behörde entfallen würde. Jetzt noch GEZ, Goetheinstitute, Entwicklungshilfe für China, „Demokatieförderung“, usw.

  28. Es tut mir leid, ich muß das mal einwerfen. Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist keineswegs billiger als ein gefahrener PKW. Auf relativ kurzer Strecke ist es wesentlich zeitaufwändiger, da ja die Haltestelle selten mit Wohnort und Zielort übereinstimmt. Unbequemer ist es auch noch. Zumindest ich verbinde mit der Fahrt zur Arbeit auch noch diverse Einkäufe.

  29. Das UBA ist schon lange überflüssig. Eine extrem teure, unfähige Quasi – NGO. Ich trauere den Zeiten nach (80er), als ich in Berlin am Bismarckplatz mit richtigen Experten zu tun hatte. Nach von Lersner ging es nur noch bergab. Der definitiv nicht mehr umkehrbare Niedergang wurde mit NABU – Flasbarth eingeläutet.

    • In Herrn Flasbarths Tätigkeit am UBA sehe auch ich keinen Gewinn. Aber diejenigen, die ein Amt nach außen repräsentieren (und im Extremfalle nach innen ruinieren), repäsentieren nicht automatisch die gesamte Bandbreite dessen, was eine Behörde (aus)macht (für andere leistet oder halt sich leistet).

  30. Das Ideologenstadl namens UBA kann ersatzlos weg.
    Die beschäftigen sich mit allem, aber weder mit der Natur, der Umwelt, noch deren Schutz.

    • So? Wenn die in dem Artikel genannten Meßstellen zur Luftqualität nichts mit Umwelt zu tun haben: mit was denn dann? Bitte klären Sie uns auf.
      Und die Arbeiten zur Boden-, Wasser- und Luftqualität: Mit was haben die denn zu tun?

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