Es steht zu befürchten, dass demnächst eine neue Zuwanderungswelle über Deutschland hereinbrechen wird, deren Ausmaß durchaus mit der der „Flüchtlingskrise“ vom September 2015 vergleichbar sein könnte. Dazu trägt auch ein Synergie-Effekt bei, der durch die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan und die Etablierung einer Ampelkoalition in Deutschland entsteht. Ganz offensichtlich hat man hierzulande in den Jahren seit 2015 nichts aus der Geschichte gelernt.
Die Versäumnisse und grundlegenden Fehler der deutschen Asyl- und Zuwanderungspolitik kann man in 25 Argumenten zusammenfassen:
- Eine zu liberale Asylpolitik stellt die Bedürfnisse von Einzelpersonen über die Interessen sowohl der Herkunfts- als auch der Zielländer.
- Die Ermutigung zur „Flucht“ setzt Migranten unzumutbaren Belastungen und Gefahren aus. Viele verlieren ihr Leben oder werden vergewaltigt und versklavt.
- Viele Migrationswillige opfern ihren gesamten Besitz zur Deckung der durch die „Flucht“ entstehenden Kosten. Dies macht ihre Rückkehr in die alte Heimat quasi unmöglich.
- Die Schleuserkriminalität gehört nach Drogen- und illegalem Waffenhandel zu den größten Sektoren des internationalen organisierten Verbrechens. Die dabei erzielten Einnahmen werden auf 5,5 bis 7,0 Milliarden US-Dollar jährlich geschätzt.
- Die unkontrollierte Aufnahme von Migranten ohne Reisedokumente verletzt nationales und internationales Recht. Sie eröffnet die Möglichkeit zur Annahme mehrerer “Identitäten“, um mehrmals Unterstützungszahlungen zu beziehen.
- Die Behauptung, die Schließung der Grenzen im Herbst 2015 wäre organisatorisch nicht möglich gewesen, wurde durch die Grenzschließung 2020 zur Eindämmung von Covid-19 widerlegt.
- Durch die Abwerbung qualifizierter Migranten (wie früher durch Kanada oder Australien praktiziert) wird den Herkunftsländern wertvolles Humankapital entzogen, welches demzufolge dort fehlt. Dies ist besonders schwerwiegend in Ländern, in welchen dann ausgebildete Arbeitskräfte für den Wiederaufbau von Zerstörungen infolge von Bürgerkriegen fehlen.
- Werden anderseits, wie durch die „Willkommenskultur“ in Deutschland praktiziert, massenweise Migranten ohne Berücksichtigung ihrer Qualifikation angelockt und aufgenommen, werden dem deutschen Arbeitsmarkt keine Fachkräfte zugeführt, sondern es wird im Gegenteil das Sozialsystem stark belastet.
- Die mangelnde Bereitschaft, zwischen dem Flüchtlingsstrom aus den deutschen Ostgebieten nach dem Zweiten Weltkrieg und den heutigen aus dem Mittlerem Osten oder Afrika zu unterscheiden, zeugt von ideologisch motivierter Unredlichkeit.
- Die Unterscheidung zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen stützt sich überwiegend auf Angaben der Migranten selber und ist kaum überprüfbar. Das Problem der „Klimaflüchtlinge“ ist zu einem großen Teil hausgemacht: Die Klimamodelle zeigen, dass es mit dem Klimawandel in Afrika feuchter werden müsste. Durch das Abholzen der afrikanischen Wälder durch die dortige Bevölkerung kommt es zu Trockenheit und Unbewohnbarkeit.
- Die überwiegende Mehrheit der Migranten kann auch ohne Gewährung des Asylstatus auf unbegrenzte Zeit in Deutschland verbleiben.
- Die gewährte finanzielle Unterstützung der Migranten übersteigt häufig die eigenen Bedürfnisse. Der Überschuss wird oft an Verwandte in der alten Heimat überwiesen.
- Die Mehrzahl der Zuwanderer stammt aus muslimischen Ländern Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens. Der Anteil der muslimischen Religionsangehörigen mit Migrationshintergrund in Deutschland ist in den vergangenen sechs Jahren stark angestiegen und entspricht einem Bevölkerungsanteil zwischen 6,4 und 6,7 Prozent. Unter den muslimischen Zuwanderern bilden sich Parallelgesellschaften, deren Gesellschaftsordnung mit freiheitlich-demokratischen Wertvorstellungen und Rechtsordnungen unvereinbar ist.
- Unter schon seit den späten 1990er Jahren in Deutschland lebenden Asylanten haben sich mächtige kriminelle Clans gebildet, deren Aktivtäten Raub, Drogen- und Menschenhandel zur Prostitution, sowie Schutzgelderpressung und Geldwäsche umfassen.
- Die Kriminalität der seit 2015 nach Deutschland Zugewanderten konzentriert sich auf Sexualverbrechen und Messerattacken. Die Anzahl der angezeigten Verbrechen übersteigt pro Kopf jene vergleichbarer „Biodeutscher“ um den Faktor 14 (Quelle: BKA). Diese Zahl stellt infolge der hohen Dunkelziffer eine grobe Unterschätzung dar. Als Ausdruck der Geringschätzung von Frauen in der muslimischen Gesellschaft betrachten viele Sexualstraftäter ihre Verbrechen nicht als schuldhaft.
- Innerhalb der anwachsenden muslimischen Bevölkerung in Deutschland und den anderen Ländern kommt zu einer steigenden Anzahl von „Ehrenmorden“. Besonders abstoßend ist dabei die Tatsache, dass diese Verbrechen von Familienmitgliedern verübt werden. Die tatsächliche Zahl von „Ehrenmorden“ ist noch höher, da prospektive Opfer in ihre alte Heimat gelockt oder verschleppt werden, wo die Täter nicht mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen müssen.
- Durch einen an George Orwells „1984“ erinnernden „Newspeak“ werden diese Verbrechen verharmlost, indem in der Berichterstattung Vergewaltigungen als „Verletzungen der sexuellen Selbstbestimmung“, Messerattacken als „Messerstechereien“ und „Ehrenmorde“ als „familiäre Gewalt“ bezeichnet werden.
- Die Rückführung straffällig gewordener Zuwanderer erfolgt nur in ganz seltenen Ausnahmefällen. Gründe hierfür sind die Weigerung der Herkunftsländer, vorbestrafte Migranten wieder aufzunehmen, bzw. „unsichere Herkunftsländer“.
- Geschieht ausnahmsweise doch eine Rückführung, kann nicht ausgeschlossen werden, dass derartige Personen infolge fehlender Einreisekontrollen wieder nach Deutschland gelangen.
- Dank der 24-stündigen Überwachung muslimischer „Gefährder“ durch sechs Personen pro „Gefährder“ und intensiver geheimdienstlicher Tätigkeit (mit enormem Kostenaufwand) konnten in Deutschland in der Vergangenheit zahlreiche Terroranschläge verhindert werden. Trotzdem kam es auch hierzulande zu mehreren schweren Anschlägen mit tödlichem Ausgang.
- Durch die Zuwanderung aus dem arabischen Raum kommt es zu gewaltsamen Akten von Antisemitismus, welcher, wie auch der weit verbreitete linke Antisemitismus, in der deutschen Öffentlichkeit heruntergespielt bzw. ignoriert wird. Dies steht im krassen Gegensatz zum durchaus vorhandenen, aber einseitig hochgespielten rechten Antisemitismus
- Als Gegenreaktion auf die als zu liberal empfundene Asylpolitik kam es in Deutschland zu einer ausgeprägten ideologischen Polarisierung. Diese fand im Erstarken der AfD ihren sichtbaren Ausdruck. Die AfD ist die einzige politische Partei, die an der deutschen Asylpolitik offen Kritik übt. In den Medien und durch die meisten Politiker werden Ursache und Wirkung bewusst vertauscht, indem die AfD nicht als Folge, sondern Ursache der politischen Polarisierung hingestellt wird.
- Infolge des Verschweigens, Herunterspielens oder Relativierens von Seiten der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten, zahlreicher Printmedien und Politiker werden die hier zusammengefassten, durch die Massenzuwanderung entstandenen Probleme und Rechtsverletzungen in weiten Kreisen der Bevölkerung immer noch nicht in ihrer vollen Tragweite erkannt.
- Bis einschließlich 2019 sind laut UNHCR 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Dazu kommt eine nicht bekannte Anzahl illegaler Zuwanderer. Bereits jetzt zeichnet sich infolge der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan eine erneute Intensivierung der Zuwanderung ab. Allein die Belastung des Bundesshaushalts durch die Asylpolitik liegt seit 2015 zwischen 16 und 23 Milliarden Euro pro Jahr. Nicht enthalten in dieser Zahl sind indirekte Kosten sowie die finanzielle Belastung der Bundesländer.
- Das nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte europäische Asylrecht war nie als Recht auf Massenzuwanderung konzipiert. Umfragen zufolge wünschen sich allein in Afrika 42 Millionen Menschen eine Einwanderung nach Deutschland. Würde dies verwirklicht, würde das Afrika so gut wie nicht entlasten, weil diese Zahl aufgrund des dortigen rasanten Bevölkerungswachstums kaum ins Gewicht fällt. Im Gegensatz dazu würde es Deutschland politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich völlig überfordern. Gezielte und an überprüfbare Bedingungen geknüpfte Hilfe zur Selbsthilfe in den Herkunftsländern, vor allem für Bildung und Geburtenkontrolle, ist die notwendige Alternative zur massenweisen Aufnahme von Asylsuchenden in Europa.
Max von Tilzer war Professor für Aquatische Ökologie an der Universität Konstanz und von 1992 bis 1997 wissenschaftlicher Direktor des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung Bremerhaven.
ich habe nirgends so einen Widerstand bemerkt wie bei der Corona Pandemie, die Mobilisierung scheint extrem, bzgl dem Asylthema passiert wenig..warum weil ein grosser Teil gut lebt oder sogar von ihnen lebt, und weil viele Billiglöhner wollen.
Deswegen interessiert mich auch das Corona Geplärre nicht.
Die Sicherheit der Frauen wurde nachhaltig durch die Mittelalter Männer gefährdet und die Politik lügt und lächelt, der Rest schweigt.
Die Zukunft Europas ist „nachhaltig“ zerstört und es hört nicht auf.
Grenzen bieten Schutz und schaffen so den Raum für individuelle Freiheit. Die Kontrolle über Grenzen ist der Kernbereich staatlicher Souveränität. Wo diese Kontrolle verloren geht, kann in letzter Konsequenz auch die staatliche Ordnung und die durch Sie gewährleistete Freiheit des Individuums nicht mehr gehalten werden. Der Anteil endgültiger Anerkennung als Asylbewerber in Deutschland, da wo tatsächlich Art 16a des Grundgesetz zieht, ist seit vielen Jahren bei unter 1% der Anträge.
Nirgendwo steht im Grundgesetz, dass die Einreise bereits allen Antragstellern gewährt werden muss, ehe über einen Antrag entschieden ist, oder dass der Antragsteller den Zugang zum Rechtsweg in Deutschland haben muss. Zudem hat jedes Grundrecht seine natürlichen quantitativen Grenzen dort, wo es mit den materiellen und administrativen Möglichkeiten oder mit anderen Grundrechten kollidiert. Ganz fraglos ist, dass die Freiheitsräume der Bürger in Deutschland mit den offenen Grenzen ermöglichten freien Einreise aus der ganzen Welt kollidieren.
Wie soll das weitergehen mit der Flüchtlingspolitik? Hier ein paar Lösungsansätze:
• Die nach den derzeitigen internationalen Verpflichtungen weitmögliche Einschränkung des Schutzrechts im Sinne einer politischen oder sonstigen individuellen Verfolgung oder zum Schutz vor individuellen Leibes- und Lebensgefahr aufgrund von Bürgerkriegen. Für dessen Inanspruchnahme sollte ein Antrag außerhalb Europas zu stellen und nach einem für alle EU-Länder einheitlichem Verfahren zu entscheiden sein. Wenn nötig, die Einrichtung von Transitzonen auf EU Territorium, aus denen nur eine Weiterreise nach Anerkennung möglich ist.
• Der Schutzgrund sollte regelmäßig und unabhängig vom Aufenthaltstitel und Aufenthaltszeitraum überprüft werden und (soweit dies nicht schon heute der Fall ist) eine Ausweisung generell möglich bleiben, wenn der Schutzgrund entfällt.
• Ein unbefristeter Aufenthaltstitel sollte grundsätzlich nur an solche Personen vergeben werden, die neben den Anforderungen des Aufenthaltsgesetzes in Besitz von Identitätsdokumenten des Heimatlandes sind, um hier Anreize zur Bewahrung oder Beschaffung dieser zu geben.
Schöne Aufzählung, hilft aber nix, wenn Recht und Gesetz für Illegale Grenzübertritte nicht gilt, deshalb ist Merkel auch der Totengräber „Wir schaffen das“ der Demokratie und Gesellschaft in Deutschland. Corona, Kernkraft und Migration sind 3 von vielen Themen, die Merkel vor die Wand gefahren hat und zwar so nachhaltig, das die Auswirkungen Deutschlands Wohlstand und damit auch die EU zerstören werden.
Deshalb: Jetzt alle Grenzen dicht und zwar sofort!
Selbstverständlich hat man nichts aus der Geschichte gelernt. Das ist das einzige, was man aus der Geschichte garantiert lernt: Aus Geschichte lernt man nichts. Nicht weil es nichts zu lernen gäbe oder man es nicht könnte, nein. In der Regel lernt man nichts aus der Geschichte, weil einem die Folgen der Lektion nicht in den Kram passen.
Zuwanderung, egal ob sinnvoll oder nicht, ist von einigen Interessengruppen aus unterschiedlichen Gründen gewollt. Die einen verdienen an Einwanderung, einige sehen tatsächliche oder vermeintliche volkswirtschaftliche Vorteile, Nachteile sind vorübergehende Erscheinungen (oder auch nicht), andere wollen einfach die eklige weiße Mehrheitsgesellschaft in eine allgemeine Minderheitengesellschaft verwandelt sehen. Sachargumente gegen Einwanderung haben — auch wenn sie schwerwiegender waren — Sachargumente für Einwanderung in Nachkriegsdeutschland nie überwogen. DAS IST NICHT GEWOLLT!!! War es nie, und soll es auch nie sein!
Kein Artikel beschäftigt sich mit den Kosten , also der Machbarkeit, auch dieser nicht. Jeder Asylbewerber kostet pro Jahr ca. 30.000 Euro. Selbst wenn das Asylverfahren abgeschlossen ist, muss diese Summe für ihn aufgewendet werden.
Weiterhin werden diese Anerkannten oder Abgelehnten in den Sozialsystemen versteckt.
Die „Besserstellung“ von Asylbewerbern , z.B. Minderjährigen gegenüber Einheimischen ist da nur die Folge der Politik.
Wir züchten uns doch die Asylanten/Flüchtlinge/Migranten selber heran und sind dann erstaunt wenn sie bei uns freudestrahlend über die Grenze laufen ins gelobt deutsche Land!!
Generationen von deutschen Kindern haben doch jahrelang für die „armen Kindlein in Afrika“ Spenden gesammelt. Auch die Kirchen waren in vorderster Linie mit dabei. Und dann erst die verschiedenen Entwicklungsminister der Vergangenheit bis heute, und nicht zu vergessen die NGO’s mit ihrer gewinnträchtigen Asyl-Industrie.
Solange jede afrikanische Frau 8-10 Kinder bekommt, wovon dann vielleicht 5-7 am Leben bleiben, solange diesem rasanten Bevölkerungszuwachs nicht Einhalt geboten wird, solange werden die afrikanischen Potentaten ihren Bevölkerungsüberschuss Richtung Europa senden.
Schließlich kommt da ja jede Menge an Euros von den Migranten zurück in die afrikanischen Staaten.
Und Dank der vielfältigen Entwicklungshilfe braucht kein afrikanischer Staatschef sich um die Nöte seiner Untertanen zu kümmern, das über nehmen wir, die Europäer und zuvorderst die Deutschen. Dabei und Dank der blühenden Korruption werden die obersten 1000 einer afrikanischen Nation immer reicher.
Wie sagte der scheidende bundesdeutsche Minister für Entwicklungshilfe Müller: die Afrikaner kommen nach Europa um sich zu holen, was ihnen zusteht.
Stimmt. Nur interessiert sich niemand in unserem Regime mehr für die Rechtslage. Sie kann OFFENSICHTLICH nicht (mehr) gegen die Politiker und gegen unser „Parlament“ durchgesetzt werden.
Was wollen Sie denn machen, wenn sich ein Regime nicht mehr an die eigenen Gesetze hält? Die Polizei hinschicken?
Ich erinnere aus diesem Anlass an den Abs. 4 des Art. 20 GG. Zwar ist kaum anzunehmen, dass unsere DERZEITIGEN Verfassungsgerichte eine Lage gemäß des letzten Halbsatzes erkennen werden, es käme folglich zu Verurteilungen der Widerständler, … aber IM NACHHINEIN werden es die Gerichte sehr wohl tun.
Spätestens jene Gerichte, die wir SELBST schaffen werden müssen, wir, die Bürger der Welt, um alle diese Völkerrechtsverbrecher wegen ihrer Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuhören und über sie zu urteilen, jene Gerichte werden wieder echtes Recht sprechen. Dann werden auch diejenigen von jeder Schuld frei gesprochen werden, die vorher von den Regimen wegen ihres Widerstandes schuldig gesprochen wurden.
Jene Widerständler werden die Helden unserer Zukunft sein.
Milliarden,nicht Millionen
Vielen Dank für diesen voll zutreffenden Beitrag! Warum ist er nicht schon in Ihrer aktiven Zeit entstanden? Sie und all die anderen Kommentatoren aus ehemals gut situierten Stellen waren zu feige, in Ihrer aktiven Zeit durch mutige Auftritte Unheil von Deutschland abzuwenden! Jetzt im Ruhestand kann Ihnen ja nichts mehr passieren. Nur ist es jetzt ziemlich spät, aus der Misere herauszukommen! Übrigens faselte vor einem Jahr eine Ihrer Kolleginnen vom AWI vom nahen Weltuntergang dank der anstehenden Klimakatastrophe ganz im Sinne der Regierung.
Klugscheißer!
Warum stimmen im Bundestag die Meisten für ideologisch begründete Gesetze? Weil die 10000 Euro im Monat korrumpierend wirken. Schauen Sie sich doch die genialen Gestalten an: Kreißsaal – Hörsaal – Plenarsaal. Außerhalb keine adäquaten Chancen.
Sie haben den Tenor meines Beitrag nicht verstanden. Ich erwarte sehr wohl von Prominenten in Wirtschaft und Wissenschaft die Regierung kritisch zu begleiten. Auch die Journaille hat weitgehend versagt.
Ich leiste meine Beträge in Leserbriefen und Foren; leider bin ich aber nicht prominent!
Zur Flutung Deutschlands mit islamisch-orientalischen Kolonisatoren/Völkerwanderern ab 2015 schrieb Rolf Peter Sieferle am 20.August 2016 u.a. dies:
»Es liegt (…) in der Logik der radikalliberalen Position, längerfristig eine Re-Transformation des Sozialstaats in einen reinen Rechtsstaat anzustreben. Aus dieser Perspektive setzt man darauf, daß gerade der Immigrationsdruck auf den Arbeitsmarkt den erwünschten Begleiteffekt haben wird, daß der Sozialstaat abgebaut und letztlich verschwinden wird. Hier gibt es eine merkwürdige Koinzidenz von Forderungen der Linken [Grüne, SPD, Linke], die aus ideologischen Gründen auf Öffnung der Grenzen setzen (no borders, no nations), und denen der Radikalliberalen, die im Zuge einer globalen New World Order ebendies auch wollen.«
Bei den Förderern [Grüne, SPD, Linke, CDU, CSU, FDP] dieser islamisch-orientalischen Kolonisation Deutschlands mag auch noch Dummheit, Grössenwahn, romantisch-verklärte Weltverbesserung oder sonst was vorliegen, auf jeden Fall sind sie willige und willfährige Treiber und Erfüllungsgehilfen der Zerstörung Deutschlands.
Es gibt eigentlich nur ein Mittel dagegen: Selbst auswandern! Zum Glück gibt es noch Länder und Regierungen, die ihre eigenen Interessen und die ihrer Bürger vertreten.
ARD 2.03.2018 Yascha Mounk “ ein einzigartiges historisches Experiment“
Eine schöne Zusammenfassung. Aber wir hier (die Tichy-Leser) wissen das ja. Solch‘ ein Artikel müsste in der FAZ oder auch in der ZEIT erscheinen, dort sitzt die ungebildete Klientel, bzw. die Leser, die immer noch mit Scheuklappen vor den Augen, es nicht wahrhaben wollen.
Die Migrationskrise ist neben der Energiekrise (und beide hausgemacht von der Bundesregierung) die wahrscheinlich schlimmste Periode, die Deutschland jemals durchmachen mußte. Und es ist unwahrscheinlich, daß wir da nochmal herauskommen. Dann müsste es einen Umbruch innerhalb der Regierung geben und das sehe ich nicht. Es wird immer weiter herumgebastelt und sich an Petitessen hochgezogen…
Wer SPD/FDP/Grüne gewählt hat, hat nicht nur die Fortsetzung der Masseneinwanderung gewählt, sondern auch den Übergang zur offenen Inflation.
Als ewiger CSU-Wähler stimme ich Ihnen zu. Und das mit /(.
Genau diese Haltung, hat bei den Konservativen, also „Werterhaltern“, dazu geführt, dass sie gedacht haben , sie können machen was sie wollen.
Söder, VdL sind nur zwei aktuelle Bespiele für die Arroganz der Macht, wie wir sie aus dem Mittelalter von den Adeligen kennen.
Mit der „Asyl“-Politik Deutschland schadet unser Staat allen Beteiligten außer den Kriminelllen.
Die Bürger Deutschlands müssen ein Heer von ungebildeten Einwanderern die sich größtenteils nicht in unsere Kultur einfügen werden, unterhalten. Dies höchstwahrscheinlich nicht nur für einige Jahre, sondern für Generationen.
Die paar besser ausgebildeten Einwanderer fehlen in den Herkunftsländern die selbst dringend auf ausgebildete intelligend Arbeitskräfte angewiesen sind.
Ein hoher Prozentsatz der Einwanderer kommt her um hier ein besseres Leben zu führen und stellt erst hier fest, dass sie mit ihrem Bildungsstand hier überhaupt keine Arbeit erhalten. Sie sind dann frustriert, denn jeder Mensch strebt es normalerweise an selbständig vom selbst rarbeiteten zu leben. Durch hohe Sozialzuwendungen ist es trotzdem für sie rechnerisch vollkommen uninteressant ihrem Bildungsniveau entsprechende Arbeit anzunehmen, da diese logischerweise schlecht bezahlt wird.
Kriminelle dagegen müssen sich in Deutschland wie im Paradies fühlen. Von linker Seite wird deren kriminelles Agieren klein geredet, die Polizei ist gegenüber ihrem Wirken recht hilflos und im Zweifelsfall wirkt die Rassismuskeule immr als Schutz. Die gesamte Gesellschaft ist gegen diese Form der Kriminalität vollkommen hilflos, da sie keinerlei Übung in deren Abwehr hat.
Bis heute ist niergendwo berichtet worden, warum genau Belarus für Iraker und andere unsicher ist.
Wovor muss also ein Iraker in Belarus flehen, nachdem er freiwillig eingereist und das Ticket bezahlt hat?
Man kann über Lukaschenkos Regierungsstill geteilter Meinung sein, aber was genau macht sein Land für Migranten zum unsicheren Staat?
Mhh, WARUM muß ein Iraker überhaupt erst aus Irak fliehen?
Genau… Fluchtursachen!
Wird diese Frage überhaupt noch Thematisiert?
Die Frage nach dem „Warum“ scheint komplett unterzugehen.
Ich weiß nichts über den Irak.
Aber, da sie zuerst den Asylantrag stellen, und am Ende als Migranten evt. den Spurenwechsel in Aussicht haben, könnte ich mir vorstellen, dass es einfach eine Art Umgzug ist.
Jedenfalls, ist bisher nicht geklärt worden, warum Weißrussland ein gefährliches Pflaster ist.
Deutschland wird vorsätzlich durch die von uns gewählten Politiker zerstört mit dem Ziel, aus dem deutschen Staat ein Siedlungsgebiet für jeden zu machen. Jeder, der das Gebiet betritt, kann bleiben und hat das Recht auf angemessene Alimentierung für sich und seine Familie bzw Verwandtschaft, dabei werden keinerlei Forderungen gestellt, er sollte sich nur möglichst an die Gesetze halten.
Herr von Tilzer, Sie haben es exzellent zusammengefasst und auf den Punkt gebracht!
Leider interessiert sich ein Großteil der deutschen Mitbürger entweder überhaupt nicht für das politische Geschehen. Oder sie glauben dem „betreuten Denken“ der ÖRR Sendungen bzw. lesen die links-grün indoktrinierten Zeitungen a la Spiegel, SZ, FR usw. – oder sie sind stramme Gesinnungsethiker (O-Ton, insbesondere von Frauen: “ Man muss diesen armen Flüchtlingen doch helfen!“).
Die einen kapieren es nicht; die anderen wollen es aufgrund ihres Weltbildes nicht einsehen.
Bis es endlich genügend Mitbürger einsehen, wird der Schaden immens sein.
Respekt vor unseren ostdeutschen Mitbürgern, bei denen viel mehr den Braten gerochen haben als wir.
Eine kurze Bemerkung zum Sündenregister Asylpolitik… Ich kann mich vollständig den genannten 25 Punkten anschliessen.
Allerdings habe ich einen einzigen Widerspruch zum einleitenden Satz:
die deutsche Politik hat seit 2015 nichts dazugelernt = das ist m.E. in dieser Form nicht richtig – sie wollte nichts dazulernen. Über die Gründe für dieses Verhalten will ich mich nicht auslassen.
Trotzdem: meinen Dank an den Verfasser des Artikels..
Bernd Liché
… und Leistungswillig, aber wer will schon für Illegale Wirtschaftflüchtlinge die Höchsten Steuern und Abgaben der Welt zahlen …
90 % der Wähler Ende Sept 2021 haben die weitere, unkontrollierte und unbegrenzte MassenMigration in die noch vorhandenen hiesigen Sozialsysteme gewählt UND werden dies auch weiterhin so bekommen.
Man braucht keine 25 Argumente ein Argument reicht!
Wer immer noch meint durch die Aufnahme etwas am Problem „Flüchtlinge“ verändern zu können, verkennt im gleichen Zeitraum werden das Vielfache an „Flüchtlingen neu geboren! „Also ein Fass ohne Boden, das ständig überläuft“!
Omeingott… Es handelt sich NICHT um „Versäumnisse und grundlegenden Fehler“. Es ist die pure ABSICHT.
Was Sie da aufzählen, gilt doch schon lange nicht mehr. Das waren die Werte von früher, als wir noch immerhin standfeste Fragmente einer Demokratie hatten. Im Nachhinein muss ich sagen: eine schöne Zeit.
Sie haben ja RECHT mit allem, was Sie da aufzählen.
Aber wen – bitteschön – interessiert denn in unserem Regime noch das Asylrecht! Die haben doch unsere Grundrechte mit einem Achselzucken entfernt – da kann man sie doch mit so einem bisschen Asylrecht etc. nicht mehr aufhalten.
HEUTE gelten der Migrationspakt und der Flüchtlingspakt. Diese Pakte haben Sie wohl übersehen… was ja eigentlich auch kein Wunder ist, hat man uns doch immer gesagt, sie seien gar nicht verbindlich.
DAMIT, mit diesen Pakten im Verbund mit den Agenden „gefährliches Corona“ und „menschengemachter Klimawandel“ erhofft man sich, das Ziel auch GEGEN den Willen der Bürger zu erreichen:
Zuerst die „Vereinigte Staaten von Europa“ und danach dann eine Weltregierung. Darauf wird hingearbeitet, seit Jahrzehnten vermutlich schon. Wir haben es nicht gemerkt.
Wer jetzt nicht mitmacht bei dem Vorhaben, der wird später zur Sklavenklasse zählen: die, die sich alle 6 Monate impfen lassen müssen und Gefahr laufen, durch die permanenten Genveränderungen und durch die Implantierung von Fremdkörpern eines Tages nicht mehr als Mensch definiert zu werden… was der durch die Eugeniker (!!) angestrebten „Endlösung“ juristisch sehr entgegen käme. Diese Aussicht beflügelt Perverse und Mitläufer gleichermaßen.
Vergessen wir bitte nicht, dass es einen Nürnberger Kodex gibt, der Menschenversuche verbietet
und dass wir Bürger eigentlich um ZUSTIMMUNG zu solchen Vorhaben wie der Auflösung des Nationalstaats Deutschland gebeten werden MÜSSEN. Das sagt jedenfalls unser Grundgesetz.
Aber was ist schon unser Grundgesetz.
Danke für die Aufstellung; derzeit kann man leider noch nicht mehr tun, als diese „Sünden“ und die Verantwortlichen akribisch zu dokumentieren.
Das Recht auf Asylgewährung ist ein Individualrecht.. Es ist strikt auf Einzelpersonen, die einen völkerrechtlich bzw. grundgesetzlich (Art.16 a/ „politisch Verfolgte“) anerkannten Asylgrund nachweisen können, zu beschränken.
Von Anwerbung bzw. Abwerbung von Fachkräften kann man kaum sprechen, wenn man sich die Qualifikation der tatsächlich Zuwandernden ansieht. Sie kommen nicht als Arbeitsuchende, sondern wandern direkt ins Sozialsystem ein.
Das eben unterscheidet diese Migranten von denen, die in die klassischen Einwanderungsländer streben und von vornherein wissen, daß sie sich werden bewähren müssen oder scheitern werden. Dem entspricht natürlich auf der anderen Seite eine strikte Auswahl der aufnehmenden Länder: Aufnahme aus (nationalem) Eigennutz. Asyl und Einwanderung müssen streng getrennt bleiben. Die Vermischung ist das Grundübel der deutschen Einwanderungspolitik.
Folglich werden die Migranten nicht mit den deutschen Geringqualifizierten um die immer rarer werdenen entsprechenden Arbeitsplätze konkurrieren (etwa per Lohndumping…), sondern ausschließlich um die Transferleistungen eines Staates, der dazu immer weniger in der Lage sein wird.
Es braut sich das etwas zu sammen, neben dem „Klimarettung“ und „Energiewende“ nur wie harmlose, wenn auch teure und zerstörerische Spielchen aussehen werden.
Und langfristig schicksalsbstimmend ist der Bevölkerungsschwund der Eingeborenen. „The Strange Death of Germany“ ist nicht mehr zu verhindern.
Ich meine, die Politik und ihre Politiker haben durchaus gelernt und wenden es seit Jahren auch erfolgreich an, „Kampf gegen Rechts“ mit allen Mitteln und auch mittels unterstützer und unterstützender Medien halten die einzige Opposition im Bundestag klein und so läuft Alles wie geplant.
NICHTS GELERNT haben m.E. daher die Wählerinnen und Wähler.
Na ja… meine Zufriedenheit mit der AfD hält sich seit Beginn der C.-Agenda doch sehr in Grenzen. Ja, es ist die einzige Opposition. Aber leider hat sie es versäumt, RECHTZEITIG zu zeigen, dass sie die Agenda und ihren Zweck durchschaut hat. Sie hat zu lange gezögert, wohl aus der Furcht heraus, Wähler zu verlieren, die bereits der C.-Panik verfallen sind. Dafür aber haben sie alle die VERLOREN, die die Sache rasch durchblickten und die auf eine echte Opposition setzten. DIESE Leute sind alle enttäuscht worden. Monatelang habe ich mich darüber ärgern müssen, dass die AfD sich im KleinKlein verlor… sie meckerte über die Sinnlosigkeit diverser Maßnahmen und verstieg sich sogar dazu, VERBESSERUNGSVORSCHLÄGE zu machen… und dies bei einem Virus, über das bereits bekannt war, dass es nur eine Sterblichkeit von etwa 0,13% bewirkt – vergleichbar mit einer üblichen Grippe. Die AfD hätte PRINZIPIELL gegen sämtliche Maßnahmen sein müssen.. und zwar ausnahmslos. Sie hätte IMMER WIEDER darauf herumreiten müssen, dass es überhaupt keinen einzigen Beweis für das Vorliegen einer echten Pandemie gab und gibt, wenn man mal von der unredlichen und willkürlichen Änderung der Begriffsdefinition „Pandemie“ durch die WHO absieht.
Leider hat es die AfD NICHT so gemacht, stattdessen hat sie noch Uneinigkeit demonstriert… und Chrupalla veröffentlichte sogar, er sei geimpft. Schlimmer ging es in meinen Augen nicht.
tja,da kann man nur noch feststellen,die deutsche Regierung PLUS der deutsche Bundestag arbeiten dezidiert GEGEN die Interessen der hier in D heimischen und hier verwurzelten Gesellschaft/Bevölkerung.
NATÜRLICH regt sich keinerlei Kontroll-Institution,sind doch ALLE durch politische Verflechtungen aufs Engste mit den Handelnden verbunden und gleich gesinnt.
Dies Alles erfüllt ohne weiteres Ansehen die Strafbaren Handlungen des Hochverrates und des Landesverrats….nur findet sich natürlich in D kein Richter,werden diese doch,nicht wie in Polen,durch eine Richterkommision,sondern durch die Politik selber eingesetzt.
Bleibt auf lange Sicht nur das GG und da der §20 Absatz 4
Die deutsche Asylpolitik verliert auch den gesunden menschlichen Verstand.
Aus dem deutschen Haushalt werden rund 90 Milliarden Euro für die Migrantenbetreuung ausgegeben – fast doppelt so viel wie für die Verteidigung (50 Milliarden).
Vielleicht derzeit, in der Zukunft offenbar eher mehr. Plus die grünen Pläne für Energie und „Wirtschaftsumbau“ laut Medien geschätzt um die 100 Milliarden Euro pro Jahr – „die Rente ist sicher“ – aber vielleicht meint man ja auch die Pensionen der Beamten – ist ja „so ähnlich“, oder?
Einen Rechtsstaat, so sinngemäß RA Dr. Fuellmich vom Coronaausschuss, den gibt es nicht mehr. Man kann noch kleinere Sachen vor Gericht bringen und richterliche Entscheidungen erwarten, aber sonst nichts. Für mich gehört die Massenmigration zu einem der Werkzeuge der Machteliten (s. „Weapons of Mass Migration“, Prof. Kelly Greenhill), die eine multikulturelle Gesellschaft auf muslimischer Basis in der EU aufbauen wollen, das sogenannte „Experiment“. Durch die Zergliederung/Zerstückelung homogener Gesellschaften verlieren diese ihren Zusammenhalt!
Sorry, das ist nicht liberal sondern marxistisch: Jedem nach seinen Bedürfnissen.
Das Programm des Liberalismus ist Eigentum, so Ludwig von Mises. Eine liberale Asypoltik würde auf Freiwilligkeit beruhen, z.B. sich von Spenden finanzieren. Ansonsten kann jeder, der zwei gesunde Hände hat, diese dazu benutzen, einen Arbeitsvertrag zu unterschreiben und zu arbeiten. Dann würde sich das Problem von allein lösen, denn die Masse dieser Leute ist für den Arbeitsmarkt unbrauchbar.
Nein, die Asylpolitik (und der Wohlfahrtsstaat allgemein) ist nur dafür da, Jobs beim Staat zu schaffen. Die Migranten müssen ja auch betreut werden, sie müssen ausgebildet werden, müssen irgendwo wohnen usw.
Masseneinwanderung ist nicht liberal, weil auch die hier schon lebenden ein „Recht“ auf ihre Kultur haben.
Jetzt sind die Polen und Putin Schuld, vor 5 Jahren waren es die Ungarn. Immer diese bösen Osis, die sind einfach unterentwickelt. Meine Meinung: die Würfel sind gefallen. Der Wessi-Michel ist seit 1945 schön eingelult. Er ist fett, faul und träge.
Wenn ich nichts überlesen habe, wurde zum Beispiel vergessen:
eine Zunahme von Kinder-Ehen!
eine Zunahme der Polygamie!
eine Zunahme von weibl. und männl Beschneidungen!
eine Zunahme der Islamisierung!
eine Zunahme islam. Einflußnahmen auf die Politik und unsere Geseglschaft(vom Kindergarten über Schule bis….!)
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Zitat: „Punkt 24: Allein die Belastung des Bundesshaushalts durch die Asylpolitik liegt seit 2015 zwischen 16 und 23 Milliarden Euro pro Jahr. Nicht enthalten in dieser Zahl sind indirekte Kosten sowie die finanzielle Belastung der Bundesländer.“
> Unter anderem wurden hier bei TE die Ausgaben von Bund u. Länder für die „Flüchtlinge“ mit 80-100 Mrd Euro/Jahr genannt.
Beispiel Hamburg:
Hier wurden lt den rotgrünen Hamburger Senat von 2015 bis 2019 schlappe 5,3 Mrd Euro verpulvert. Also sagen wir mal großzügig 1,2 Mrd Euro/Jahr!
Hier kann sich dann ja jeder mit Blick auf die gesamte Bundesrepublik und all unseren Städten in etwa hochrechnen, welch Steuergeldbeträge je Jahr durch Bund und Länder großzügig verschleudert werden.
Wobei dies dann auch umso bemerkenswerter wird, wenn man mal bedenkt, dass es bis vor 2015 Jahr für Jahr hieß es wäre (angeblich) kein Geld für zum Beispiel (bazahlbaren)Wohnungsbau, Schulen(inkl Schulmaterialien), Straßen, unsere alten und kranken Leute uam da und es müßte ja gespart werden.
DOCH Schwups, ab 2015 und BIS HEUTE ist urplötzlich so viel Geld vorhanden, dass die gewesene linksgrüne Regierung zig 100000de muslimische und afrikanische „Fachkräfte“ in unser Land und unsere Sozialsysteme zwecks Daueralimentierung einfluten lassen UND selbst auch bequem und schnell per Flugzeug HERholen konnte.
Aber den Wähler und Steuerzahler scheint dies alles ja zu gefallen -noch.
Wer selbst keine Moral hat und kennt, der hat auch kein Empfinden dafür und setzt sich permanent darüber hinweg. Man könnte hier Abhandlungen schreiben, aber ich habe keine Lust, immer dasselbe zu wiederholen, denn bockiger und arroganter als hierzulande kann man nicht sein.
„Ganz offensichtlich hat man hierzulande in den Jahren seit 2015 nichts aus der Geschichte gelernt“
Doch hat man, nämlich wie und das man es machen kann.
Es ist doch kein Zufall, dass Kritiker der Migrationspolitik alles Rechte sind.
Der ganze Medienrummel, Teddybären usw damals… Das ist doch gehypt, gefördert und lanciert worden… Auch um Gegner in „Ecken zu schieben“…
Der Global Compakt for Migration, sei auch erwähnt…
Glauben „unsere Politiker“ tatsächlich an ihre „Fachkräfte – Geschichte“, die sie uns aufgetischt haben?
Was ist mit Meldungen von damals, wie aus Bayern:
Mit Ausweispapieren verstopfte Kanalisation..
Oder polizeiliche Meldungen wie:
80% aller Migranten haben keinerlei Identifikationspapiere bei sich!!
Entweder ist die komplette Politikerkaste tatsächlich so naiv wie sie tun, was ich nicht glauben kann… Oder eben nicht.
Die Politiker bearbeiten ihre Agenda: Deutschland zu einem Siedlungsgebiet für jeden innerhalb Europas zu machen. Egal, woher er kommt, was er kann, ob er kriminell ist oder nicht, reinspaziert, Familiennachzug garantiert.
Alles korrekt und stimmig.
„Das nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte europäische Asylrecht war nie als Recht auf Massenzuwanderung konzipiert. Umfragen zufolge wünschen sich allein in Afrika 42 Millionen Menschen eine Einwanderung nach Deutschland.“
Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes konnten sich die weltpolitische Lage und regionale Überbevölkerung 2050 schlicht nicht vorstellen. Das im Zusammenhang mit dem UN-Migrationspakt auch im Bundestag gern verwendete humanitäre Argument „Aber Migration gab es doch schon immer!!!“ ist natürlich schief. Es übersieht (unter anderem), dass sich die weltpolitische Größenordnung einer möglichen Wanderbewegung verändert hat und Migranten „früher“ nicht immer darauf pochen konnte, infrastrukturelle Leistungen, Sozialleistungen zu erhalten bis hin zur möglichst schnellen Einbürgerung und nationalem Wahlrecht bzw. Jobs (Migrantenquoten).
Um Punkt 7, den Raub menschlichen Humankapitals müssen wir uns wohl kaum Sorgen machen. Wer gebildet oder wohlhabend ist macht sich sicher nicht auf den Weg ins Narrenland.
Hinzufügen möchte ich:
Überfremdung ist ein Völkerrechts-Straftatsbestand!
Die Veränderung einer gewachsenen Bevölkerung durch die massenhafte Ansiedlung Volksfremder Menschen wird im Völkerrecht als ein Angriff auf die Selbstbestimmung dieses Volkes gewertet!
Die Hauptverantwortliche für diese verbrecherische Asylpolitik, Angela Merkel, sitzt noch immer im Kanzleramt und freut sich über die vielen Migranten, die nun über die polnische Grenze in Deutschland eindringen. Es ist natürlich eine rechtliche Absurdität, dass diese Migranten, die über die Grenze eines EU -Mitgliedes kommen in Deutschland überhaupt Asyl beantragen dürfen. Polen wäre hier zuständig, bzw. müssten verhindern, dass diese Leute überhaupt von Belarus aus die polnische Grenze überwinden können und dann bis nach Deutschland kommen können.
Merkel Deutschland und die „EU“ wollen, dass jeder an jeglicher EU Grenze das magische Wort Asyl aussprechen kann und damit sofort in das „Asyl“verfahren übergeht. Das wurde mehrfach ausgesprochen.
Das zwischen den EU Staaten etwas völlig anderes vertraglich vereinbart war „stört“ nur.
Wenn die Polen die Migranten über die Grenze lassen, dann sollen sie gefälligst dort Asyl beantragen. Wahrscheinlich stellen die polnischen Behörden Busse bereit, die die Migranten an die deutsche Grenze bringen.
Da wird es Tausende von Gründen geben, daß Polen niemals zuständig sein kann. Bei Griechenland, Italien und Spanien hat es doch auch funktioniert.
In Griechenland und Polen kann man augenblicklich betrachten was passiert wenn EU Länder ernsthaften Grenzschutz betreiben ,,,, sie werden von der EU schikaniert und als böse Rechtsbrecher und Unmenschen dargestellt, gepaart mit finanzieller Bestrafungserpressung.
Die EU, konform mit Merkel Deutschland, sagt ausdrücklich, dass jeder der an der Grenze steht die Möglichkeit haben muss einen „Asylantrag“ zu stellen. Das heißt nichts anderes als dass die EU will, dass die Grenzen offen sind und wirklich jeder illegal Einreisende ins „Asylverfahren“ kommt und damit für immer hierbleibt.
Den Grenzenschützer Salvini in Italien hat die EU durch Unterstützung seiner Gegner doch auch „diskret“ entfernt.
Die Verursacher dieser Krise sind klar.
Unsere Politiker können von Glück reden das unsere östlichen Nachtbarn den Wahnsinn aufhalten ! Dafür werden sie aus Brüssel und von unseren Medien als Buhmann hingestellt !
was soll man sagen.. es ist in keinster Weise humanitär, in Menschen aus aller Welt die Hoffnung zu wecken, sie könnten durch eine Einwanderung nach Deutschland ihre Lebensverhältnisse wesentlich verbessern. Die meisten der Menschen, die da kommen, werden nicht nur erleben, dass die erhoffte Verbesserung nicht eintritt, sondern sie werden auch merken, dass die wenigen tatsächlichen Verbesserungen einen Preis fordern, den viele nicht zu zahlen bereit oder im Stande sein werden. Aufgabe der Kultur und der Identität steht nämlich nicht auf den Werbezetteln der Reiseagenturen, ebensowenig wie die Notwendigkeit einer Bildung auf europäischem Niveau. Ohne diese Voraussetzungen ist aber Partizipation nicht möglich, denn Kultur und Bildung sind die in Jahrhunderten gewachsenen Fundamente des Wohlstandes.
Was bekommen wir also? Volksmassen, die nicht zu eigenständigem wirtschaftlichem und politischen Handeln fähig sind, sondern im Kampf um die übriggebliebenen Ressourcen untereinander und mit den „schon länger hier Lebenden“ konkurrieren. Darüber eine Ordnungsmacht, die das barbarische Chaos im Zaume hält, und eine Elite, die ihre perversen Machtgelüste stillen will.
Es handelt sich nicht um „Versäumnisse und grundlegenden Fehler der deutschen Asyl- und Zuwanderungspolitik“.
Diese Politik ist Kalkül.
Nur so entsteht ein Großeuropäischer Arbeitsmarkt in dem sich die lohnabhängig Beschäftigten untereinander spinnefeind sind und sie zu keiner geschlossenen Organisationsform finden, um sich der kommenden zügellosen Ausbeutung zu widersetzen.
Soziale Marktwirtschaft war einmal.
Das sehe ich ganz ähnlich. Nur frage ich mich, was das für ein Arbeitsmarkt sein soll?
Wenn die Klima Politik so umgesetzt wird, wie angekündigt…
Wenn die Bildungspolitik so weiter geht…
Erstens wird es mehr und mehr „Hievie-Jobs“ geben, oder in der Dienstleistung… Zweitens, geben die Schulabgänger auch immer weniger her und sind wohl zum Großteil eh nur für, siehe erstens, geignet
Auch ich bin mir recht sicher, dass die Politik sehr genau weiß, was sie hier zulässt und welche Folgen daraus resultieren werden. Abgestimmt mit der EU in Brüssel mit deren mehr als 30.000 bei der Behörde beschäftigten Menschen.
Solange Deutschland diese EU noch mit deutschem Steuergeld „beglücken“ kann, läuft es vermutlich. Aber von geschlossenen Organisationsformen wie Verbänden oder Gewerkschaften, von denen es auch in D etliche gibt, hört man ohnehin kaum Kritik an den Verhältnissen, selbst die Bauern, als Nahrungsmittelproduzenten existenziell lebensnotwendig für die Bevölkerung, dürften sich eher verlassen fühlen – auch von einem Teil der Bevölkerung, die deren Proteste in Berlin hätten unterstützen können.
Ich bezweifele sehr, daß die vielfach „Neubürger“ genannten Menschen eine „geschlossene Organisationsform“ benötigen, um sich zu widersetzen, sie sind meist aus „einem anderen Holz geschnitzt“, da könnten sich noch manche täuschen.
Und wer stoppt die Taeter, die Austauscher und Vernichter, die Kriminellen, die Deutschhasser, die Transformatoren, und vor allem wie? Zunaechst wurden sie ja sogar wieder gewaehlt. Zumindest 2015 und ff muesste einigen noch erinnerlich sein. Zur Antwort auf die Eingangsfrage : Niemand, vor allem nicht mit den einzigen Mitteln, die gegen inzwischen als solche erwiesene Feinde, mit dieser realistischen Bezeichnung sollte man sich vertraut machen, noch zur Verfuegung stuenden, nachdem es politisch und juristisch (natuerlich) nicht funktioniert und kritisches Schreiben auch nicht hilft. Art 20 IV GG laesst gruessen, aber den übersehen “ wir“ ja erstaunlich konsequent. Also weiter so.
Das weiss jeder politisch interessierte Bürger, nur die verantwortlichen Politiker wissen es nicht oder ignorieren es!
Leider sind die Deutschen zu wenig an Innenpolitik interessiert. Die Politiker wissen es natürlich, denn sie haben die Probleme ja erst mal kreiert. Alle Länder um uns herum schütteln den Kopf über so viel Dummheit und Ignoranz. Man richtet die eigene Heimat freiwillig und ohne Not zugrunde…