Vor einigen Tagen sorgte Jens Spahns Forderung nach einem Auslaufen der epidemischen Lage im November für Aufsehen. Einige witterten schon einen deutschen Freedom Day, jetzt wird klar: Der Bundesgesundheitsminister bezweckt genau das Gegenteil.
In einem Brief an die im Bundestag mehrheitsfähigen Ampel-Fraktionsspitzen schreibt er, dass weitere Schutzmaßnahmen für Herbst und Winter möglich bleiben müssten. Insbesondere der Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes müsse anwendbar bleiben, so Spahn in dem mit dem Kanzleramt abgestimmten Schreiben, über das dpa und Bild-Zeitung übereinstimmend berichten. Daher schlägt er vor, diesen Paragraphen, der aktuell an die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch den Bundestag geknüpft ist, von dieser zu entkoppeln.
Dieser Vorschlag wird nun als eine Art Fallschirm eingeordnet, lediglich als Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Regierungen. Der benannte Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes allerdings beinhaltet auch alle extrem einschränkenden Corona-Maßnahmen. So zum Beispiel: Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises, Kontaktbeschränkungen, Schließung oder Beschränkung nahezu aller Bereiche des öffentlichen Lebens von Veranstaltungen über Gastronomie bis zum Einzelhandel, die allgemeine Maskenpflicht, Sperrstunde und sogar Demonstrationsverbote und Ausgangssperren. All diese Maßnahmen wiederum bedürften keiner weiteren Bundestagsabstimmung, sondern könnten einfach per Rechtsverordnung durch die Landesregierungen erlassen werden.
Die Grundlage dafür ist bisher die Verlängerung des Corona-Ausnahmezustandes durch den Bundestag. Spahns Vorschlag bedeutet aber nicht weniger, als dass alle diese Maßnahmen in Zukunft ganz ohne weiteren Parlamentseinfluss von den Landesregierungen einfach erlassen werden könnten – der Lockdown würde damit dauerhaft ermöglicht werden. Per Federstrich aus den Staatskanzleien.
Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit, der Versammlungsfreiheit, der Unverletzlichkeit der Wohnung und des Brief- und Postgeheimnisses werden durch die betreffenden Maßnahmen berührt – und sollen nach diesem Vorschlag dauerhaft unter Corona-Vorbehalt gestellt werden.
Grundlage dafür wäre eine einmalige Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den neuen Bundestag, den Spahn SPD, FDP und Grünen nahelegt. Alternativ schlägt er die Einführung einer entsprechenden epidemischen Lage auf Landesebene vor.
Ich warte jetzt nur noch auf das Ermächtigungdgesetz das der Bundestag der Führerin auf Dauer die Kanlzlerschaft übergibt ,ohne weitere Mitwirkung. Einzig die Diäten bleiben erhalten.
Perfide, perfider, Spahn! (naja, eigentlich Klabauterbach-Montgomery)
Längst sind die Parallelen zu Deutschlands dunkelster Geschichte so offensichtlich, daß nur noch die Monstruosität der Analogie die Wahrnehmung des deutschen Lemmings behindern kann. Den Menschen wurde eingetrichtert, daß sowas nie wieder möglich ist in unserem Land. Tja, Pustekuchen. Der Blick in den Spiegel ist schier unerträglich, also übt man sich in leugnen. (nicht Corona, nein Geschichtswiederholung). Nur zur Klarstellung: Die Mechanismen wiederholen sich, nicht notwendigerweise das Verbrechen. Letzteres ist ein anderes.
Nun wird es noch einmal spa(h)nnend: Die FDP kann so einen Vorstoß schlechterdings nicht mitttragen, denn dann wäre das Scheitern an der 5%-Hürde bei den nächsten Wahlen sicher – schon wieder Wählerverrat! Die angebliche Rechtsstaats-Partei wird Farbe bekennen müssen, und zwar zwangsweise „schwarz oder weiß“ – denn es gibt so eine Ermächtigung nicht „light“.
Wenn das durchgehen sollte, wird es sehr dunkel im Land. Sehr dunkel.
Auch das wird noch durchgedrückt werden. Die Zeiten der (vermeintlichen) Demokratie sind in Deutschland vorbei… Und der obrigkeitshörige Michel suhlt sich drin.
Wie ich diese Figuren „da oben“ alle verachte!!! Oder vielleicht eher „die da unten“…? Ich weiß es nicht.
Und l I-Tüpfelchen: lander Bericht in der BILD über die Booster-Impfung, aber nicht ein Wort darüber, nach wie vielen Monaten der letzten diese erfolgen soll. Journalisten heute! Oder sind das überhaupt Journalisten?
In Israel und in den USA wird derzeit für die 4.te Impfung geworben.
Und was ist eigentlich aus der Antikörper-Impfung oder -behandlung von Stöcker, Lübeck geworden? Er wurde angezeigt und wird strafrechtlich verfolgt, aber über die Ergebnisse seiner Behandlung KEIN Wort in der Presse. Kennen wir doch irgendwie!
Prof. Stöcker impft. https://www.winfried-stoecker.de/blog/lubecavax-neues-ueber-die-individuelle-anti-corona-impfung-aus-luebeck
Weitere Infos im blog.
In Florida ist die Behandlung von COVID-Fällen in Krankenhäusern durch den Einsatz der Antikörperbehandlung um 90% zurückgegangen.
Warum wohl lesen wir in der Mainstream-Presse davon nichts?
Und ich habe endlich verstanden wieso die deutsche Krankenhäuser voll von Ungeimpften sind – in „Verordnung zu Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (Schutzmaßnahmen – Ausnahmeverordnung – SchAusnahmV)“ (kann man hier sehen: https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/BJNR612800021.html – das ist eine Seite des Bundesjustizministeriums) steht folgendes: § 2 Begriffsbestimmungen, Im Sinne dieser Verordnung ist: … eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist…Na leuchtet was? Eine geimpfte Person, die COVID Symptome hat ist laut dieser Verordnung nicht mehr geimpft. Also einzige Geimpfte in den KH das sind diese die sich Bein gebrochen haben oder ähnliches. Sobald sie Covid Symptome haben sind sie aber nicht mehr geimpft. Ob alle diese Deppen die falsche Informationen verbreiten, das auch wissen, ist irrelevant. Man kann legal das gar nicht mehr bestreiten, dass nur Ungeimpfte krank werden. So gesehen gibt es aber auch keine Impfbrüche wohl, nicht wahr? Die Impfung wirkt auch weil es keine Geimpfte gibt die erkranken.
Dass die Maßnahmen nie enden werden ist auch klar. Die werden wohl nicht genau verfolgt – nur in bestimmten Fällen: wenn die Sheriffs gerade Lust darauf haben oder wenn die Person gerade falsche Themen anspricht, trifft sie dann die volle Härte des Gesetzes. Ich habe schon immer Verdacht gehabt, dass die westliche Demokratien eher nur eine Maskerade waren. Wozu ein Paar motivierte A.ler bereit sind, sieht man aber gerade jetzt. Da gibt es nichts was man dagegen unternehmen kann, weil die Justiz auf der gleichen Linie ist.
So ein Irrenanstalt.
„Es muss alles demokratisch und rechtsstaatlich aussehen …“
Aber selbst das tut es ja schon nicht mehr. Man hat die bröckelnde Fassade einfach niedergerissen und frönt bereits dem offenen Rechts- und Gesetzesbruch. Mir kommt da ein großartiger Ausspruch des ehemaligen Papstes unter Bezugnahme auf Augustinus in den Sinn, passenderweise auch noch im Deutschen Bundestag getätigt – eine der klügsten, weisesten Feststellungen, die jemals aus dem Munde eines Papstes gekommen ist. 10 Jahre ist es her und so aktuell wie nie zuvor.
Wer diese Gummidefinition, nach der JEDER irgendwie für „coronaverdächtig“ erklärt werden kann, in die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes aufnehmen und von dieser Parlamentssimulation namens „Bundestag“ abnicken lässt, hat überhaupt kein Interesse an der Wiederherstellung irgendeines grundgesetzkonformen Normalzustandes.
Die haben panische Angst vor der Zeit danach, wenn alle Schäden offenkundig, die Rechtsverstöße als solche von Gerichten gewertet und – oh Wunder – ein Leben mit Corona möglich ist. Deutschland ist nicht allein auf der Welt und die Panikpropaganda wird nicht ewig funktionieren. Die Union geht mit ziemlicher Sicherheit in die Opposition. Sie stellte den Kanzler und den Gesundheitsminister. Die neue Regierung wird sich das nicht aufbrummen lassen. Das Fraktionsfoto der SPD ohne Maske (außer Kreischerbach) war eine Ansage. Soetwas passiert nicht einfach so. Die SPD muss nur noch einen Weg finden, sich abzuseilen. So meine Hoffnung ….
Die Ampelparteien waren keine Opposition sondern haben alles mitgemacht was Merkel wollte, weshalb sie ja auch keine Wahlalternative waren. Und so geht´s auch weiter. Ich teile Ihre Hoffnung nicht.
Das eigentliche Problem ist doch, dass so charakterlose Menschen wie Spahn zunehmend den Zugang zu wichtigen politischen Positionen bekommen. Ich weiß nicht für was er seine Seele verkauft hat, habe aber keinen Zweifel, dass er es getan hat.
So wie Spahn in der CDU, finden sich ähnliche Charaktere auch in den anderen Parteien. Es sind diese gewissenlosen Narzissten ohne Werte, welche unser Land zunehmend in den Dreck fahren.
Spahn dürfte wissen, dass es mit den Impfungen nicht funktioniert. Er weiß auch, dass das was jetzt kommt ihm endgültig seine Karriere verbauen wird. Also schnell weg damit, um dann den anderen die Schuld geben zu können.
Spahn war schon zu seinen Zeiten in der Jungen Union Pharma-Lobbyist. Ich denke, von daher weht der Wind. Das hat sich ja auch ausgezahlt, wie man an seiner Traum-Immobilie sehen kann. Und ja, Sie haben natürlich Recht, dass Menschen solchen charakterlichen Zuschnitts in derartige Positionen gelangen können, ist skandalös, leider aber auch bezeichnend für den Zustand unseres Landes nach 16 Jahren Merkel.
Ein nicht geringer Teil der Bevölkerung würde sich lt. einer wie auch immer gearteten Umfrage sogar beim Lebensmittelkauf zurücknehmen, um das Klima zu „retten“. Man darf davon ausgehen, dass so mancher eher dazu Gelegenheit bekommen wird, als ihm lieb ist.
Auch in Österreich ist eine wilde Horde durchgeknallter COVID19-Freunde unterwegs.
Das Märchen (Neudeutsch Narrativ) soll wohl solange aufrecht erhalten werden, bis sie nahtlos auf den Klima-Lockdown über schwenken können.
Das werden sie brauchen, denn ohne Kohle und Kernkraft wird es in Deutschland finster. Dann ist Dunkeldeutschland nicht nur im Osten.
Dann könnten auch die Bewohner von Hell-Deutschland ganz rasch zu Dunkeldeutschen werden, wenn sie im finstern aufwachen.
Lockdown hört sich auch viel besser an als „Notstandsverordnung“. Denn bei Notstand könnten die Bürger ja auch aufwachen, weil sie in ihrem Umfeld keinen Notstand wahrnehmen können.
Wenn die Heizung ausfällt werden sie wach und……..geben Putin die Schuld 🙂
Österreich, Deutschland und Italien mal wieder ganz weit vorne, noch Fragen?!
Könnte es vielleicht sogar sein, dass sich Geschichte eben doch wiederholt ?
Das denke ich auch schon lange, dass man bewußt englische Begriffe verwendet, die sich für die „dumme Masse“ trotz aller Grausamkeit irgendwie „cool“ und dem Zeitgeist gemäß anhören, um die eigentliche Sache zu verharmlosen. Warum kann man nicht einfach Klartext mit deutschen Begriffen sprechen ?
Währenddessen verbreitet sein Amt immer noch „fakenews“ hinsichtlich der Injektionen: https://twitter.com/BMG_Bund/status/1450492046955909124
Es endet mit der Schrift:
„Mit der Corona-Schutzimpfung holen wir uns das volle Leben zurück“
Du meine Güte, so funktioniert nicht mal ein Totimpfstoff…
Man hat kein „Schutzschild“, das Immunsystem reagiert lediglich schneller, um größeren Schaden vorzubeugen.
Aber anscheinend haben sie Leute lieber gehüpft als sich mit Naturwissenschaften auseinander zu setzen.
Auch eine Möglichkeit die Verantwortung von sich zu schieben. Dieser Spahn bewirbt sich also für den CDU Vorsitz und ich wette die CDU findet seine Vorschläge auch noch gut.
Ich habe auch in dieser Sache nichts anderes erwartet. Verfechter von Freiheit, Grundrechten und Demokratie belassen es noch immer bei Lippenbekenntnissen und Ankündigungen denen, Sie ahnen es, NICHTS folgt. Und sagen wir mal so… die Mehrheit der Deutschen hat das sozialistische Gefängnis erneut selbst gewählt. Und es tut noch nicht weh genug. So ohne weiteres kann ich diesem Elend hier nicht den Rücken kehren. Aber die Pläne dazu reifen.
Wie durchtrieben und hinterhältig kann man eigentlich in dieser Regierung noch sein ?
Ankündigen ,der Blödsinn soll bald ein Ende haben und hintenrum den Ländern alle Rechte geben diese Grundrechtseinschränkungen weiter zu führen .
Und die werden es tun !
Je nach sich bietender Gelegenheit dem Bürger wieder im Namen des Gesundheitsschutzes auf die Fr…e zu hauen .
Man kann es nicht oft genug wiederholen : 99,8 % der Bevölkerung
ist gesund !
Und deswegen die Einschränkungen Gängelungen der Bürger weiter führen zu wollen ?
Da steckt sehr offensichtlich etwas Anderes dahinter .
Dieser Staat braucht keine Bürger ,er braucht willige Knechte der regierungsamtlichen Gewalt . Die Alles und Jedes mit sich machen lassen .
Die sich nicht getrauen zu hinterfragen .
Die noch dankbar ihre Rechte abgeben .
Man darf sehr gespannt sein was uns noch an „Fürsorge“ des Staates erwartet .
Gesetze ein mal erlassen, werden nie zurück genommen. (Ermächtigungsgesetz.)
… und nicht zuletzt die Gesetze, die eine ständig erweiterte Selbstermächtigung der EU erlauben.
Der Einfluss der Großkonzerne auf die Weltwirtschaft konnte weiterhin, auch nach TTIP und CETA, ausgebaut werden. Die Corona-Politik ist die logische Konzequenz auf die Freihandelsabkommen, um noch mehr Macht zu konzentrieren. Die WHO und das World Economic Forum sind Pseudo-Regierungs-Institutionen, obwohl sie überhaupt keine Legitimation haben! RA Dr. Fuellmich. „Ich könnte mich morgen auch hinsetzen und sagen und sie auch, wir gründen irgend was Neues, irgendeine Weltpiratenvereinigung und sagen: So ab hier machen wir jetzt die Gesundheitsgesetze. Ihr seid alle viel zu blöd, die einzelnen Staaten können das nicht, jetzt machen wir das – alle ab in Quarantäne für die nächsten 8 Jahre“. So absurd ist das aber …!
Über den Covid-Pass ( Grüner Pass ) dürfte in Zukunft auch ein sog. „Social Credit System“ wie in China eingeführt werden ?
Im Zuge der 4. industriellen Revolution und mit Hilfe von Covid bzw. anderen Virenerkrankungen wird die Davos-Herrscherkaste in Zukunft möglicherweise volle Kontrolle über die Menschen gewinnen wollen ?
Die Technologie wird da ungeahnte Möglichkeiten eröffnen… Über den Grünen Pass kann dann die Obrigkeit entscheiden, welche Freiheiten und Rechte dem einzelnen Menschen gewährt und wieder entzogen werden…
Zum Beispiel gilt der Mensch von vornherein als krank, wenn er sich nicht impfen lässt, was dann dazu führt, dass diese Person keinen Supermarkt über 2-G mehr betreten darf… Man sieht ja jetzt schon erste Tendenzen dazu in der BRD…
Die Restriktionen und Freiheitseinschränkungen ließen sich ausweiten und unendlich fortsetzen: Wer sich nicht impfen lässt, darf zum Beispiel das Land nicht mehr verlassen und es wird das Fahren von Autos verboten… Möglicherweise werden Negativpunkte innerhalb des Social Credit Systems dazu führen, dass man seine Wohnung verliert oder keinen Kredit mehr bei der Bank bekommt ?
Es kann einem auch der Besuch einer Universität in Zukunft verboten werden oder einem wird der Strom abgestellt…
Warum sollte Davos dieses umfassende Kontrollsystem nicht installieren wollen ? Wir sehen ja jetzt schon im Zuge von Covid erste Ansätze. Herr Spahn dürfte da schon auf den Geschmack gekommen sein ?
Hintergrund:
Deplorable Until Proven Compliant: Kafka, Social Credit, & Critical Theory — Strategic Culture (strategic-culture.org)
Man kann es auch als Versuch Spahns sehen, seiner Verantwortung für all diese Gesetzesverstöße zu entkommen. Sind erst mal die Landesregierungen in die Verantwortung eingetreten, dann hat er nichts mehr damit zu tun (so denkt er wahrscheinlich). Und die Landesregierungen werden dann die Wut der Bürger bei den Landtagswahlen zu spüren bekommen.
Aber so wird das Spiel nicht laufen… Da hat er sich geschnitten!
Hätte dies eine rechts gerichtete Partei gemacht, würden die Medien ganz laut
„Staatsstreich“ rufen. Im Grunde genommen ist es ja ein großer Anschlag auf die Demokratie, ihre Rechtsstaatlichkeit und auf das GG. Es schreit aber keiner gegen diese Ungerechtigkeit der Regierenden, also sind alle damit einverstanden – oder?
Was braucht man noch darauf hinzuweisen, daß Grundrechtseinschränkungen per Verordnung grundgesetzwidrig wären? Wen kümmert noch das Grundgesetz?
Göring hat’s in Nürnberg gesagt: Wenn man den Menschen Angst macht, lassen sie alles mit sich machen.
Wenn die Grundrechte einmal weg sind, müssen sie mühsam zurückerkämpft werden. Das geht nicht ohne Revolution. Revolutionen müssen nicht gewalttätig sein, aber Revolutionen müssen, wenn sie erfolgreich sein sollen, die Machtverhältnisse deutlich und dauerhaft verändern. Eine solche Revolution ist nicht in Sicht. Flucht in ein freies Land erscheint als einzige Option. Nur leider gibt es kaum noch freie Länder.
da sage doch noch einer,von den „extremen“ Parteien ginge die Gefahr für die FDGO aus….
ganz im Gegenteil pochen diese auf das GG und seine Einhaltung,waehrend unsere Blockparteien eben diese FDGO Stück für Stück schreddern und der im Regierungsauftrag handelnde „Verfassungsschutz“ schaut völlig ungestört dabei zu….
verrückte Welt,so einen „Minister“ zu sehen, der mal eben freihändige Notfall-Lagen der Bundesländer vorschlägt anhand der bekanntermassen total „objektiven“ Zahlen vom Ministeriums-Abhängigen RKI…
kannste Dir nur schwer ausdenken
„Da haben die aber nicht ins Grundgesetz geschaut“.
Das muss man auch nicht, wenn man das BVG mit den richtigen Leuten besetzt. Beim Klimagesetz hat die Politik mit den Richtern über Bande gespielt.
Es hat doch hoffentlich niemand geglaubt, dass ausgerechnet Spahn plötzlich zur Vernunft gekommen wäre! Im Gegenteil, Spahn hat er kannt, dass er einer möglichen Kehrtwende in der Coronapolitik durch die FDP vorbauen muss. Dabei sind die Bundesländer und der Staatsfunk mächtige Verbündete, denn die werden dafür sorgen, dass das Eskalationsspiel weitergetrieben wird.
Kretschmann und Söder haben sich ja nicht in Luft aufgelöst und gerade Kretschmann verschärft, verschärft und verschärft. Der Winterlockdown ist keine Verschwörungstheorie, sondern längst in Vorbereitung. Man muss nur ab und an mal die Regimepropaganda anhören, da wird schon vorgebaut. Nun hat man mit Reichelt den letzten kritischen Kopf des Mainstreams auch kaltgestellt, mit den Sportmannschaften, die alle krank getestet werden, geht nun die nächste Runde los.
Auch das Framing läuft doch schon auf Hochtouren, böse, unverantwortliche Engländer hier, gute, fürsorgliche Maskenliebhaber in Deutschland. Auch gegen Osteuropa schießt man bereits kräftig, dort stapeln sich ja mal wieder die Leichen in den Straßen, weil niemand Maske trägt. Kennt man alles schon.
Spahn weiß, dass die FDP keinen Bock auf Lockdown hat. Also muss er sicherstellen, dass Lindner gar nicht erst gefragt wird. Denn bei Kretschmann und Söder, sind die Masken in sicheren Händen, die geben bei erst nach, wenn man sie aus dem Amt jagt.
Man kann sich – völlig zu Recht – empören, aber es bringt nichts. Ich habe kürzlich mit einem Juristen gesprochen, der den Rechtsstaat als partiell ausgehebelt bezeichnete. „Für die Gerichte gibt es nur noch die Volksgesundheit“, so seine Worte. Jeglichen Klagen räumte der Jurist daher keinerlei Erfolgsaussichten ein. Das ist deprimierend, aber es ist leider so. Die Demokratie und der Rechtsstaat leben von Gewalten, die hinter diesen stehen. Tun sie dies nicht mehr, sind Demokratie und Rechtsstaat nur noch leere Formeln ohne Inhalt.
Mir wird, nein sorry, mir ist nur noch schlecht bei dem was da vor sich geht. Warum lassen wir uns eigentlich alles gefallen? Diese Regierung ist 0 aber 0,0000000 an Ihren Bürgern interessiert, nur an deren Geldbeuteln!
Weil der Bürger eben doof genug war sich in Panik versetzen zu lassen.
Das Theater mit Greta war wohl nur ein Testlauf damals und jetzt machen sie den großen Putsch mit Corona.
Mit dieser Maßnahme verdient die Regierung keinen Pfennig. Eine habgierige Regierung wäre im übrigen auch kein Problem, eine Regierung, die sich nicht für die Menschen interessiert, ist ebenso nicht zwangsläufig ein Problem.
Ein Problem ist eine ideologische Regierung, die sich sehr wohl für die Menschen interessiert und ihnen deshalb Glücksdiktate macht. Genau das passiert gerade, und genau damit wird das Unheil angerichtet.
Glauben Sie das wirklich?
„Dafür bekämen sie allerdings die Rechnung in den nächsten Landtagswahlen.“
So wie CDU/SPD bei den Bundestagswahlen in den Hochwassergebieten? Null. Die Zeit der Denkzettelwahlen ist offensichtlich vorbei. Altparteien ordnen an, Bürger folgen brav und artig.
Mittlerweile können die machen, was sie wollen, sie werden immer wieder gewählt.
Die Bürger bgreifen gar nicht, was hier abläuft.
Ich finde es sehr nett, dass sich die CDU (Spahn) selbst entmachtet und der Regierung diesen Tipp gibt: „ …die Corona-Maßnahmen von der epidemischen Lage zu entkoppeln…..Die Landesregierungen hätten damit faktisch dauerhaft die Möglichkeit, einschneidende Grundrechtseinschränkungen einfach zu verordnen“. Das nenne ich echt clever.
Grundgesetz? Welches Grundgesetz?
In meiner Jugend waren es die LINKEN Studenten, die massiv gegen die Einführung der Notstandsgesetze protestierten. Klar: Damals waren sie wohl primär gegen die Linken gerichtet – heute gegen die Reste der bürgerlichen Mitte. (Die man als ‚Rechte‘ verunglimpft.)
Nein warum. Die Menschen sind doch begeistert, Sie freuen sich, wenn ihnen die Grundrechte entzogen werden. Sie freuen sich, wenn der Sprit 2 Euro kostet. Woher ich das weiß? Ich habe mir das Ergebnis der letzten Bundestagswahl angeschaut, 80% der Wähler finden es gut, so what…
Sie sind aber nur begeistert, weil sie glauben, dass „alles nachher besser wird“.
Die Spritzgläubigen reden sich ein in die Normalität zurückzukehren, obwohl sie durch eine erzwungene Impfung und ständige Testen nicht mehr gegeben ist.
Die Klimagläubigen reden sich ein das Weltklima zu retten, obwohl lieber mal aus dem Fenster gucken und sich mit den gegenwärtigen Problemen unseres Landes befassen sollten.
Der Rest hofft wahrscheinlich auf BGE, höhere Löhne und das die bösen Reichen endlich eins auf dem Deckel kriegen.
Sie werden auf die harte Tour lernen müssen, dass sie auf falsche Versprechungen reingefallen sind…
Jens Spahn ist eine FEIND unserer freiheitlichen Ordnung nach der Grundgesetz und erklärt eine Krankheit mit dem Symptomen einer MITTLEREN GRIPPE seit Monaten zum Dauernotfall. Für mich ist dieser Männlein jemand der die geschürte Angst der Menschen gnadenlos ausnutzt und er ist eine Schande für die Union, sowie einer der Ursachen für deren Niedergang. Wie nennt man so jemanden ? Einen Betrügxxx und Profiteur etwa ? Würde mich nicht wundern, wenn die Villa demnächst abbezahlt ist ….
Die Union hat diesen unsäglichen Menschen nicht rein zufällig in Amt und Würden gehievt, der ist also nicht von oben als eine Art höhere Gewalt über sie gekommen, sondern ein Politiker, der prima zu ihrem Verständnis von Recht, Gesetz und Moral passt. Somit hat sie den absolut verdient, es ist einer ihrer Leute. Und falls jetzt jemand sagt, das habe aber die Merkel so entschieden, ohne irgendwen zu fragen, entgegne ich, dass diverse Parteitage der Frau Ovationen bis zur totalen Erschöpfung der Jubelperser entgegen gebracht haben. Somit haben sie selbstverständlich auch ihre Personalpolitik frenetisch gefeiert.
Diese Vorgehensweise zeigt auch eindeutig, dass die
Impfung total versagt.
Welche Impfung?
Sie meinen diese Experimental…verabreichung?
Diese Hoffnung habe ich inzwischen aufgegeben.
Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass die Mehrzahl der Deutschen genau das, was rotgrün ankündigt, für erstrebenswert hält.
Und ja – Spahn ist CDU-Mitglied. Also ein Rotgrüner …
Da brauchen Sie nicht gespannt sein. Sparen Sie sich die Spannung für den nächsten Bundesliga Spieltag. Alles andere steht schon fest.
Unter Verwendung von Stephan Paetows Wortspielereien bietet sich deren Ausbau an: Dem Masketier der Corona Karl Pathos hat sich Jens d’Artanspahn angeschlossen. Dichten sie den Drei-Musketiere-Marsch von so etwa 1930 um? Singen sie die neue Anfangszeile „Zwei Masketiere, geschloßne Visiere“ sowie den neuen Refrain „Gegen Freiheit stehen wir ein“? Sollte der Herr CL für solche Vorschläge Beifall klatschen, müsste er sich meiner Meinung nach innerparteilich sehr warm anziehen. Die vielen jungen Leute haben nicht FDP gewählt, um dann deren Umwandlung in eine neuerliche DStP (und dann vielleicht deren Untergang gleich der alten) zu erleben! Außerdem erinnere ich an den Refrain eines Liedes von Anton Günther (Toler-Hans-Tonel): „Deutsch und frei wolln wir sein“!
…….“so Spahn in dem mit dem Kanzleramt abgestimmten Schreiben“
Die unselige Kommunistin ist noch nicht fertig mit uns.
Merkel schrottet das Grundgesetz.
Es gibt wegen Corona doch wohl jede Menge Eilanträge wegen der
Grundrechtsverletzungen, man hört jedoch nichts vom
Bundesverfassungsgericht. Das oberste Gericht – ein Totalausfall.
Demokraten kann man in Deutschland inzwischen mit der Lupe suchen,
aber wir werden das alles nicht vergessen.
… und damit ist endgültig klar, worum es von Anfang an ging. Unter dem Vorwand des „Schutzes der Bevölkerung“ wurde erprobt, inwieweit sich der deutsche Michel gängeln und sich seine Grundrechte nehmen lässt, wenn man ihm nur genug Angst macht und ihn in Panik versetzt.
Das hat hervorragend funktioniert, nun folgt der logische zweite Schritt – die Einschränkung der Grundrechte wird „entkoppelt“ von ihrer bisherigen Grundlage.
Bislang war diese Grundrechtseinschränkung nur möglich, weil die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ verkündet und durch den Bundestag beschlossen worden war. Wenn das nun wegfällt und die Einschränkungen der Grundrechte in das Ermessen der Landesregierungen gestellt werden, die nur aufgrund von Verordnungen unsere Rechte außer Kraft setzen können, dann sind die schlimmsten Befürchtungen wahr geworden.
Verordnungen müssen, soweit ich weiß, nicht durch die Landesparlamente bestätigt werden. Die Landesparlamente sind also nicht mehr beteiligt …
Galt nicht jeder, der genau diese Entwicklung befürchtete und davor warnte, als „Verschwörungstheoretiker“?
Ich bin entsetzt darüber, wie viele „Verschwörungstheorien“ in den vergangenen 18 Monaten Realität geworden sind …
Genau so ist es. Was der Bürger an Recht einmal freiwillig aufgegeben hat, gibt man ihm nicht mehr freiwillig zurück. Das geht immer nur in eine Richtung.
Corona war im Grunde nur Testlauf und Blaupause für die anstehenden Endlos-Großprojekte „Klima“ und „Resettlement“. Um diese final durchzusetzen, muß die Demokratie weichen. Habeck hat es ja klar gesagt. Wo Demokratie im Wege ist, muß sie weggeräumt werden.
Es erschüttert mich zutiefst, mit welcher Selbstverständlichkeit wir in einen neuen Totalitarismus steuern. Wer Antworten auf die Frage „Wie konnte das nur (1933-1945) passieren?“, der muß nicht die Vergangenheit erforschen, sondern nur die Gegenwart beobachten.
Wobei es nicht schlecht gewesen wäre, wenn die Leute sich mal mit der Geschichte befasst hätte, anstatt ständig über sie zu reden.
Schon damals waren die Leute denkfaul und unzufrieden an ihrem ebenfalls selbstverschuldeten Leid, weswegen ein Hitler mit absurden Versprechungen gerade Recht kam.
Das erschüttert mich auch zutiefst, macht nur noch fassungslos zumal vorallem die da ganz vorne dabei sind, die 30 Jahre lang am lautesten über die Ossiwitze gelacht haben. „Wie konntet ihr nur so dumm sein und euch das alles gefallen lassen?“
Am 21.8.2020 Zitat W. Schäuble (auf seiner homepage): „Die Coronakrise ist eine große Chance. Der Widerstand gegen Veränderung wird in einer Krise geringer. Wir können die Wirtschaft- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen“. Schäuble hat da etwas falsch verstanden, so RA Dr. Fuellmich. In den USA ist der Great Reset gescheitert, weil dort fast 20 Staaten nicht mehr mitspielen und wenn ohnehin von Anfang an die Bevölkerung gesagt hat: Das ist doch alles Quatsch hier. Bei uns wird das auch so kommen.
Jetzt werden die Karten offengelegt und die Messer gezückt: das ist nichts anderes als die Diktatur einzuführen bzw. zu zementieren. Recht wird vollständig außer Kraft gesetzt, ob Lügen aufliegen, braucht niemanden zu interessieren. Sie sind sicher, damit durchzukommen – und werden es wohl auch. Der Schlafmichel wacht auch in der Diktatur nicht auf.
Wenn das kein Beweis für die Machtübernahme ist …
§ 239 STGB Freiheitsberaubung
(1) Wer einen Menschen einsperrt oder auf andere Weise der Freiheit beraubt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
[…]
(3) Auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter
1.das Opfer länger als eine Woche der Freiheit beraubt oder
[…]
§ 34 STGB
Rechtfertigender Notstand
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, **Freiheit**, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt.
Das leichte Vergehen der Amtsanmaßung sollte damit von § 34 abgedeckt sein.
Ich befinde also Jens Spahn der Freiheitsberaubung gem. § 239 STGB in 80 Millionen Fällen für schuldig, und erkenne einen besonders schweren Fall im Sinne von § 239 Abs. 3.1 – dass die Freiheitsberaubungen mehr als eine Woche gedauert haben ist unbestreitbar.
Ich verurteile den Schuldigen hiermit zu 800 Millionen Jahren Haft ohne Bewährung, sowie Geldstrafe in der Höhe seines kompletten Vermögens.
Die Rechtslage ist eindeutig.
Da ist es ..ein weiterer massiver Angriff auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung.. so zu sagen der finale Blattschuss….ein Mann von umstrittenen Charakter, von dem man dazu der Meinung sein kann, dass er nicht die geringste Qualifikation für ein öffentliches Amt besitzt, getreuer Diener seiner Herrin schlägt ohne die geringste Scham die dauerhafte Ermächtigung fur alles und jedes unter dem Deckmatel einer möglichen „Grippewelle“ vor. Und um seiner Perfidität noch eine Krone aufzusetzen, serviert er diesen „Schlag in das Gesicht jedes Demokraten“ auch noch auf einem silbernen Tablett der grünen Wunsch Regierung seiner Chefin, der Person M.
Diese unsägliche Unverfrorenheit kommt von einer Marionette, die auch noch von sich behaupten würde zum inneren Führungszirkel der CDU zu gehören!
Diese Partei gehört als Feind unserer Demokratie gebranntmarkt und muss dringend weg.
Ein sicheres Zeichen, dass die CDU fest entschlossen ist, weiter „konstruktiv“ in der „Regierung“ mitzuarbeiten. Im übrigen bekomme ich mehr und mehr den Eindruck, dass unsere Gesellschaft unter dem Einfluss von Homosexuellen-Netzwerken in Führungspositionen zunehmend degeneriert, bzw. diese ein nicht unerheblicher Faktor im Rahmen des linken Zeitgeistes sind.
Ich bin ziemlich sicher, dass dieser Eindruck richtig ist – aber diese Netzwerke sind längst unterwandert von linksgrünen Aktivisten, denen die „Rechte der Homosexuellen“ nur so lange wichtig sind, wie sie ihnen nützen.
Ich hab zwei, drei schwule Bekannte, und die erzählen mir hin und wieder, dass sämtliche Schwulenorganisationen längst fest in der Hand von Trans / Queer / wasauchimmer sind. Es geht dort nicht mehr um Schwule.
Sie erinnern sich vielleicht noch an die Piratenpartei? Dort konnte man sehen, wie eine erfolgreiche Protestbewegung von linksgrünen Kadern (MLPD, Grüne, DKP) gezielt unterwandert wurde. Ich gehe davon aus, dass die „schwulen Netzwerke“ derzeit das Gleiche erleben.
Halte es für realitätsverweigernd die gesellschaftsschädlichen Einflüsse von Schwulennetzwerken in Führungspositionen durch deren Unterwanderung entschuldigen zu wollen. Zum einen braucht eine vernetzte politische Schwulenlobby keine Unterwanderung um die Gesellschaft negativ zu beeinflussen, zum anderen ermöglicht sie überhaupt erst eine Unterwanderung durch weitere sexuell divers orientierte Gruppen. All diese Gruppen eint ihr Wirken gegen die natürliche Familie der Mehrheitsgesellschaft.
„Narrenschiff Utopia“ https://www.youtube.com/watch?v=p6TppxCGZrg
Spahn wirft öffentlicheitswirksam dem zu führenden Volk gönnerhaft das „Ende der Notlage-Zückerchen“ vor die ungewaschenen Füße und arbeitet gleichzeitig klandestin daran, die mit der „Notlage“ verbundenen Grundrechte-Einschränkungen mittels Erweiterung des infamen „Infektionsschutzgesetzes“ und einer Zuständigkeitsverlagerung auf die Länderebene aufrecht erhalten zu können.
Wie nennt man eine solche Persönlichkeit wie Spahn? Mir fallen hierzu keine Bezeichnungen ein, die ich öffentlich äußern möchte.
Politniks wie Spahn haben eben sehr genau verstanden, dass Grundrechte nichts anders sind als Abwehrrechte des Bürgers gegen einen übergriffigen Staat. Folglich gilt es, genau diese Grundrechte erst einzuschränken und dann abzuschaffen … und der deutsche Michel, der genau das nicht begriffen hat, klatscht Beifall.
Das Problem soll wohl auch sein, dass sich der neofeudalistische Hochadel in Davos mit ihren Handlangern wie Baerbock, Spahn und Lindner eher an der kommunistischen Partei in China orientieren sollen.
Ziel sei die Errichtung eines zentralistisch geführten Imperiums in Europa, in dem alle Freiheitsrechte abgeschafft werden sollen.
Es soll also ein neues absolutistisches Zeitalter in Europa anbrechen, in dem die Menschen von Geburt an dann nur noch als Leibeigene und reine Untertanen des Davos-Hochadels und ihres totalitären politischen Systems begriffen werden.
Hintergrund:
Peter Foster: Mark Carney, man of destiny, arises to revolutionize society. It won’t be pleasant | National Post
What Is the Great Reset? Part I: Reduced Expectations and Bio-techno-feudalism | Mises Wire
The Great Reset, Part III: Capitalism with Chinese Characteristics | Mises Wire
Davos will also hier ein totalitäres und diktatorisches System nach chinesischem Vorbild errichten.
In diesem Zusammenhang sehe ich auch den aktuellen Vorschlag von Herrn Spahn.
Sein Vorschlag bedeutet ja auch, dass das Wesentlichkeitsprinzip bei Grundrechtseinschränkungen faktisch abgeschafft wird: Bei wesentlichen und dauerhaften Grundrechtseinschränkungen ist normalerweise in einer echten Demokratie die Entscheidung eines Parlaments erforderlich. Es genügt dann nicht mehr das Handeln der Exekutive. Eine Verordnung als Regelung der Exekutive ist in diesem Falle nicht mehr ausreichend. Vielmehr sind in einem echten Rechtsstaat Gesetze des Parlaments im grundrechtswesentlichen Bereich notwendig ( sog. Parlamentsvorbehalt ).
Das erfordert auch das Gewaltenteilungsprinzip, das m.E. Herr Spahn hier auch abschaffen will. Die Parlamente sollen also bei den Freiheitseinschränkungen die Regierungen nicht mehr kontrollieren. Das letzte Wort hat dann immer die Regierung und nicht mehr das Parlament. Das Kontrollprinzip ist somit nicht mehr in Kraft. Die Exekutive würde massiv hier an Übergewicht gewinnen und die Macht der Judikative wie Legislative weiter einschränken. Es gäbe kein Gleichgewicht der Kräfte mehr, was dann dazu führt, dass die Demokratie nicht mehr existent wäre. So sehe und begreife ich jedenfalls Spahns Vorschlag. Er ist ja kein Jurist und dürfte wenig Ahnung von Staats- und Verfassungsrecht haben ?
Es geht also ans Eingemachte !
Davos versucht hier über Herrn Spahn fundamentale Staatsstrukturprinzipien einer Demokratie auszuhebeln !
Es wird wie in der französischen Revolution und im Zeitalter des großen Terrors mit dem neuen Klimaschutzministerium wohl ein neues Exekutivorgan mit weitreichenden Vollmachten errichtet werden, das dem damaligen Wohlfahrtsausschuss sehr nahe kommen dürfte, weil es mit diktatorischen Machtbefugnissen ausgestattet sein wird ? Zumindest ist das meine Befürchtung gerade, dass Davos genau das in der BRD erreichen will ?
Der BRD-Wohlfahrtsausschuss ( Klimaschutzministerium ) wird dazu führen, dass bei den dauerhaften Freiheitseinschränkungen die Macht aller Parlamente ausgehebelt bleibt.
Die BRD wird also zu einer Diktatur umgebaut.
Im Grunde werden dadurch alle Klagen beim Bundesverfassungsgericht zum Witz. Denn sie treffen die dann aktuelle Gesetzeslage gar nicht mehr. Und was nützt es dem Bürger für seine Freiheit, wenn irgendetwas Vergangenes gekippt wird. Nichts.
Schäbiges Spiel, trotz einer Diskussion um das Ende der Pandemie, die möglicherweise damit angestoßen wird.
Warum berichten nur einzelne Medien ? Wird der nächste Sexcrime-Vorfall bei der Welt passieren, oder braucht man diese noch, damit es „nach Medienvielfalt“ aussieht ? Die Typen putschen gerade und der Schlafmichel checkt nix …
Die WELT gehört mit zum Kartell. Ohne die Rückendeckung der WELT wäre Merkel niemals 16 Jahre im Amt geblieben, womit das ganze Übel begann.
Schade… aber was nützt das Klagen?
Denn 90% der Bürger haben sich ohne Not dazu entschlossen, kleine, unmündige Kinder zu sein, die vom Mama Staat betüdelt und umsorgt werden wollen und zu Belohnung mal ins Restaurant dürfen, wenn sie ganz brav waren.
Die Freiheitsrechte sind dann störend, weil nicht so bequem und der Mensch mag den Weg des geringsten Widerstandes.
Es ist zu vergleichen wie mit Teenagern, die ewig lange bei Hotel Mama wohnen wollen: Sie erkennen erst wie schlecht es ist, wenn sie durch die Dauerbetüdelung auch mal Nachteile bei den Dingen bekommen, die ihnen wichtig sind. Wenn zum Beispiel beim Fummeln mit der Freundin ungefragt die Mama reinplatzt.
Heißt solange es der Mehrheit der Bürger noch nicht wehtut (in meinem Umfeld geben viele an, dass der Pieks einmal im Jahr nicht stört und sie keine große Nebenwirkungen hätten, obwohl sie schon am dauerkränkeln sind), wird der Staat seine Allmachtsfantasien austoben können.
Interessant, bei mir auf Arbeit beobachte ich auch seit einigen Monaten, sich immer häufiger krank meldende Kollegen (oft halb so alt und manchmal halb so schwer wie ich, die also im Gegensatz zu mir eigentlich voll im Saft stehen müssten).
In meiner Abteilung weiss ich nur von einer Kollegin, die wie ich ungeimpft ist, und die Einzige ist, mit der ich über diesen Impfirrsinn gelegentlich gesprochen habe, und vermute daher in meinem Betrieb eine Impquote von bestimmt 95%.
So viele Krankmeldungen gab es jedenfalls nicht, bevor uns das Killervirus im Griff hatte.
Ich rechne inzwischen mit allem, selbst sowas wie den Draghi-Totalitarismus z.Z. in Italien, wo – man kann sich nichtmal mehr an den Kopf fassen – selbst Arbeitnehmer im home office einen 3G-Nachweis liefern müssen.
Dabei hätte ich auch den Luxus, meine Arbeit voll umfänglich von jedem Ort der Erde, mit noch nichtmal besonders breitbandiger Internet-Anbindung zu erledigen, denn ich benötige lediglich ein Terminal mit einer Secure Shell (ssh); d.h. ich müsste mit keiner Menschenseele annähernd physischen Kontakt habe, ausser mit den Mitgliedern meiner gestörten Familie in meinem Haus.
Sollte also der gleiche ultimative Wahnsinn hier durchgezogen werden, ziehe ich nötigenfalls vor’s Arbeitsgericht und, sollte ich da unterliegen, scheiße ich auf meinen Job und muss auch nicht mehr diesem Staat so horrende Steuern, Sozialversicherungsbeiträge und sonstigen Abgaben und Zwangsbeiträge abdrücken für das weltweit beschissenste Leistungs-/Preisverhältnis, das einem hierzulande dafür geboten wird.
Tjo, da sind sie dann, die Notstandserlaße.
Wenn die „Epidemische Notlage“ nicht mehr gilt, gilt dann auch die „außerordentliche Zulassung“ der Impfstoffe nicht mehr? Wie sieht es da aus?
Hier gilt das Recht des Stärkeren – oder des Despoten. Nicht erst ab jetzt machen die, was sie wollen. Natürlich wird weiter gespritzt, Notlagen und Paragraphen sind nur noch Lachnummern für die Macht. Wurde denn bisher jemand zur Verantwortung gezogen? – NEIN.
Irgend eine wortreiche Begründung dafür, warum die Notzulassung der experimentellen Impfstoffe auch weiterhin gilt, wird uns von der gottgewollten Obrigkeit schon noch mitgeteilt werden …
es muss bedingte Zulassung heißen; bei Notzulassungen haftet der Staat, das wird er jedoch in aktueller Phase NICHT!
Diese Frage sollte mal jemand beantworten,
der von EU- bzw. Staatsrecht was versteht.
Genau so ist es …
Das ist der Punkt. Die sog. Impfung würde dann ihrer Grundlage entbehren, also muss was her, damit die Sause weitergehen kann.
Na, wenigstens müssen wir bei dem wahrscheinlich demnächst bevorstehendem Blackout als Ungeimpfte keine Ausgrenzung fürchten, denn der gilt für ALLE!
Ja, sicher, aber Schuld an diesem Blackout tragen dann natürlich die Ungeimpften! Zusammen mit den Russen und den rechtsradikalen Anhängern des Grundgesetzes …
Abwarten. Mal sehen, wer nach einem Stromausfall wieder Strom bekommt und wer nicht?. Mit intelligenten Stromzählern ist nicht nur Fernwartung möglich.
Vor was haben die im Sommer von der Berliner Polizei zusammen geknüppelten Querdenker gewarnt? Genau davor. Gestern noch Verschwörungstheorie, heute schon politische Realität. Der Verfassungsschutz sollte nicht die Querdenker beobachten, sondern die Regierung. Es wird Zeit für Prozesse gegen die Verantwortlichen. Spahn gehört nicht auf die Regierungsbank, sondern die Anklagebank.
Nicht nur Spahn! Aber selbst das bedeutet inzwischen nichts mehr. Was mußdenn unser Chiemseeprinz Södolf jetzt fürchten nachdem das bayr. Verwaltungsgericht entschieden hat, daß seine Ausgangssperre verfassungswidrig war???
Eine verwertbare Quelle fuer einen Normalnutzer waere hilfreich – das sollte eigentlich selbstverstaendlich sein. Bei dpa bekommt man wohl generell nichts direkt. Eine Suche auf der aktuellen Bild-Startseite wirft keinen Namen „Spahn“ aus.
Warum immer nur so kleine Häppchen. Grundgesetz gleich abschaffen. Es geht um den Schutz der Gesundheit. Schutz des Klimas ginge dann auch besser. Ebenso Schutz der Kinder und Familien. Auch der Schutz der schon länger hier lebenden könnte besser organisiert werden. Waren halt alles völlig falsche Theorien, so mit Freiheit und Menschenrecht was mal den Menschen vor dem Grundgesetz als wichtig erschien.
Wozu denn der Schutz für „die hier schon länger Lebenden“? Das wäre ja reinste Energieverschwendung, das können wir uns in „Klimanotstandzeiten“ nicht leisten!
Sie meinen sicher den Schutz der noch nicht so lange hier lebenden? Die ständig unter Angriffen der Rechten, an Rassismus, Ausgrenzung und mangelndem Respekt zu leiden haben und finanziell nur unzureichend für ihr Leiden entschädigt werden?
Und dank bestens „gepflegter“ Kontakte zu unserem „Verfassungsgericht“ ist das Ganze selbstredend total „rechtssicher“. *schmunzel*
Spätestens jetzt sollte jedem klar werden, dass es hier nicht um einen Virus und Gesundheit geht, sondern nur noch um Macht und Kontrolle.
Es gilt in Deutschland das Verhaltnismäßigkeitsprinzip:
„Verhältnismäßigkeit verlangt, dass jede Maßnahme, die in Grundrechte eingreift, einen legitimen öffentlichen Zweck verfolgt und überdies geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn („angemessen“) ist. Eine Maßnahme, die diesen Anforderungen nicht entspricht, ist rechtswidrig“.
Man könnte gegen Spahns Maßnahme vor Gericht (VerfG) klagen wegen Verstoß gegen die Verhältnißmäßigkeit. Wetten, dass Parteibuchträger Harbarth die Klage gar nicht annimmt.
Niemand sollte vergessen: Alle Gesetze stehen nur auf Papier und Papier ist geduldig. Am Ende entscheidet immer nur die nackte Macht. Pech, wer keine hat.
… GALT! Irgendwann in ferner Vergangenheit, fast schon im Dunkel der Geschichte.
Die Macht haben in einem Staat in Wahrheit die Menschen, die Schußwaffen besitzen bzw. Zugang zu diesen haben. Also vor allem mehrere Zehntausend Polizisten und Soldaten. Sie müssten diese Waffen nicht einmal aktiv benutzen, was wäre denn los wenn diese Menschen den Schloßbesitzer Spahn beschützen mit ihren Waffen einfach nicht mehr zum Dienst erscheinen? Da liegt doch die Krux, diese Staatsstreichler wie Spahn oder Söder werden getragen von einer riesigen Massen von Beamten, Personenschützern und am Ende leider auch Wahlschafen, die seine kriminellen Handlungen billigen oder gar unterstützen…Sollte es tatsächlich einmal dazu kommen dass die Spahns und Söders sich vor einem Gericht verantworten müssten, würden sie übrigens genau so argumentieren: Wir konnten ja gar nicht anders, die Menschen haben diese Maßnahmen ja von uns verlangt, hätten wir die Wahrheit gesagt wären wir doch gelyncht worden von denen…
So wird es, erwartbar!, kommen. Alle Landesregierungen sind in der Hand der Blockparteien, heißt eine auf Ewigkeit angelegte Einschränkung der Grundrechte, einschließlich Demonstrationsverbot, egal ob aktuell Corona oder anschließend Klima! Wer etwas anderes erwartet oder erwartetest ist, leider muss man es so schreiben, naiv. Sicher wird hierzu die breite Masse der Bevölkerung zustimmen. Ausgrenzen der Ungeimpften und Maske tragen sind für Viele etwas wunderbares!
Damit versucht er sich als zuständiger Minister, als Merkeljünger, aus der Affäre zu ziehen.
Ich bin es nicht, es sind die Bundesländer welche die Ausgangssperren, Maskenpflicht, Zwangsschließungen verordnen. Was für ein erbärmlicher Feigling.
Die Verantwortung wird einfach weitergeschoben. Die große Vorsitzende ließ Empfehlungen formulieren, umsetzen mussten es Geschäftsinhaber, Schulleiter, etc. bei fragwürdiger Rechtsgrundlage. Jetzt fliegt den Politikern ihre Politik um die Ohren und man schiebt das Problem auf Länderebene. Hinzukommt gekränkter Narzissmus.
wenn die FDP dem zustimmt, unterschreibt sie ihr Todesurteil
Die unterschreibt das!
Ist das in diesem Zusammenhang irgendwo von Interesse?
Nein, das des Bürgers. Denn der Wähler vergisst….im Handumdrehen.
Ach was. Als wenn es je wieder Wahlen geben würde, solange die Regierung nach Belieben Notstand anordnen könnte.
Das von Merkel geworfene Stöckchen, dabei brav zu helfen die Wahl in Thüringen rückgängig zu machen, das hat Lindner FDP brav apportiert und dafür ein
Leckerli versprochen bekommen.
Aber schon vorher und aus gegebenen Anlass wurde die FDP zu wiederholten mal für Tot erklärt.
Wer wählt so etwas?
In welchem Land leben Sie? Die FDP ist schon lange tot. Das, was da unter dem Namen „frei“ herumläuft, ist ein künstlich aufgepäppelter Zombie in dessen Adern dieselbe Soße läuft wie bei CDU, SPD, Grünen und Linken
Dieser abgewählte „Gesundheitsminister“ stellt hiermit endgültig seine anti-demokratische, ja totalitäre Gesinnung unter Beweis!
Wohl wahr! Auch wenn es letztlich nur die Bestätigung ist, was eh schon mehr als augenscheinlich war:
Die ganzen Corona-Maßnahmen haben nichts mit Gesundheitspolitik zu tun, sondern sind Mittel zur Einführung (neuer) totalitärer Verhältnisse.
Richtig!
Tja. Wenn das nicht die endgültige Abschaffung der freiheitlich demokratischen Grundordnung bedeutet, dann weus ich auch nicht mehr.
Was haben wir vor 30 Jahren in der Schule über das „Ermächtigungsgesetz“ gelernt? Und dass die Weimarer Verfassung formal immer weiter bestand?
Was haben wir desweiteren gelernt, dass das unserer BRD nie passieren kann, weil wir ja gelernt hätten, und ausserdem hätten wir ja ein Widerstandsrecht?
Wie wurden die Kritiker an den Anpassungen des IfSG 2020 bezeichnet, und was wurde aus der Anwältin, die man in die Klapse gesteckt hat? Auch ich gehlörte zu jenen, die die Abgeordneten angeschrieben hatten, ja angefleht hatten, das so nicht zu verabschieden. Wie wurde das in der Presse bezeichnet?
Ich sage es wie es ist: unser GG ist geschändet, unser Staat faul und verottet, sein Volk unmündig. Mir fällt dazu nur Reinhard Meys „Narrenschiff“ ein.
Es ist traurig. Unser System ist kaputt.
„Auch ich gehlörte zu jenen, die die Abgeordneten angeschrieben hatten, ja angefleht ……“
Abgeordnete sind des Wahlbürgers VERTRETER, wie dessen Auftragsgeber.
Sowas „fleht“ man nicht an, sowas gibt man Befehle.
Werden sie nicht ausgeführt: Abwahl und/oder “ à la lanterne“
„Wir“ haben als Kollektiv gar nichts aus der Geschichte gelernt.
Als ich auf die Probleme des Infektionsschutzgesetzes hinwies, bekam ich Antworten zu hören wie:
„Das ist was anderes! Es geht um unseren Schutz!“
oder
„Es geht doch viel schneller, wenn Merkel allein durchgreift!“
oder
„Das ist keine Diktatur, hör auf rumzuschwurbeln!“
Geschichte wiederholt sich, nur die Masse ist zu blöd die Warnsignale zu erkennen, da Bequemlichkeit heutzutage das goldene Kalb des Wohlstandes ist.
Das böse Erwachen wird kommen, wenn es zu spät ist und die Leute werden im nachhinein jammern.
Glaubt jemand ernsthaft, daß deutsche Politiker und gerade diejenigen, die den ganzen Wahnsinn zu verantworten haben, den Bürgern ihre Grundrechte freiwillig „zurückgeben“ werden? Hat jemand tatsächlich angenommen, daß alle Aussagen zu möglichen „Lockerungen“, keine verlogene Heuchelei und reine Beschwichtigungsphrasen waren und sind?
ein Waffenrecht hier wie in Amerika und die Verantwortlichen würden sich jede Maßnahme 3 mal überlegen, nicht umsonst ist das Waffenrecht hier schon seit 20 Jahren peu a peu verschärft worden, mich wundert überhaupt das noch Messer erlaubt sind. Nur unbewaffnete Massen stellen für die Herrschenden keine Gefahr dar und darum können die sich alles erlauben und die meisten dummen Bürger haben allem zugestimmt, weil ihr Gutmenschentum unendlich ist und ihre Dummheit noch unendlicher. Lieber bewaffnet und frei als unbewaffnet und eingesperrt. Nur der Staat besitzt Waffen und kann damit erneut ein weiteres Reich ausrufen wo bald wieder Zustände herrschen werden wie ab 1933 wenn es so weitergeht. Damals wurde mit einer Glaubensgruppe so umgesprungen, heute mit Coronabetroffenen.