Das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Berlin wird immer größer. Sicherheitsstandards wurden offenbar nicht annähernd eingehalten.
Die Berichte über grobe Pannen und offensichtliches Behördenversagen in Berlin nehmen auch über eine Woche nach der Chaos-Wahl kein Ende. Im Gegenteil – das Ausmaß wird erst jetzt richtig deutlich: Nun wird bekannt, dass offenbar auch Minderjährige und EU-Ausländer an den Wahlen für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus teilnehmen konnten.
In Deutschland dürfen im Allgemeinen nur volljährige deutsche Staatsbürger an Wahlen teilnehmen. Eine Ausnahme davon bildet die Wahl zur Berliner Bezirksverordnetenversammlung, bei der auch Jugendliche ab 16 Jahren und ausländische Staatsbürger ihre Stimme abgeben können. Wie der Tagesspiegel und die Welt berichteten, wurden nun mehrere Fälle bekannt, in denen Jugendliche in den Wahllokalen nach Vorzeigen ihres Personalausweises mehrere oder gleich alle Stimmzettel erhielten. In zwei der drei geschilderten Fälle sollen die Jugendlichen sich nicht bewusst gewesen sein, dass sie eigentlich nur eine Stimme abgeben durften – sie seien einfach davon ausgegangen, dass das schon seine Richtigkeit habe. Eine andere Schülerin habe Bedenken gehabt und die Stimmzettel zurückgegeben. Laut den Bezirkswahlleitern der betroffenen Wahllokale in Neukölln und Pankow, könne man diese Vorgänge „nicht ausschließen“. Man gehe bislang aber „nur von Einzelfällen aus“ – wie viele Jugendliche tatsächlich mitgewählt haben, ist wegen der anonymen Stimmzettel schwer überprüfbar.
Es könnten aber nicht nur Fehler in einzelnen Wahllokalen begangen worden sein – das Portal „wahlrecht.de“ hat die Berliner Landeswahlleitung schon mehr als eine Woche vor der Wahl auf eine „gravierende Manipulationsmöglichkeit“ bei der Briefwahl hingewiesen. Demnach konnten Erwachsene, die zu allen Wahlen berechtigt waren, Briefwahlunterlagen anfordern, ihre Stimmzettel dann an Unberechtigte weitergeben und am Wahltag im Wahllokal neue Stimmzettel erhalten. Die EU-Bürger und Minderjährigen könnten die „zusätzlichen“ Stimmzettel anonymisiert mit ihren Briefwahlunterlagen einreichen, ohne dass es jemandem auffällt. Das ist möglich, weil in Berlin, im Gegensatz zu anderen Bundesländern, nur ein Briefumschlag für alle Abstimmungszettel genutzt wird. Bei der Auszählung landen alle Umschläge ungeöffnet in einer Wahlurne. Wer zur Bundestags-, Abgeordnetenhauswahl oder zum Volksentscheid berechtigt ist und wer nicht, lässt sich also nicht mehr herausfiltern.
Laut „wahlrecht.de“ hat die vor kurzem zurückgetretene Landeswahlleiterin Petra Michaelis kurz vor der Abstimmung die Regeln für die Auszählungen geändert, um die Manipulationsmöglichkeit auszuschließen. Ob das so kurzfristig gelungen sei, bleibe allerdings unklar – und erscheint anhand der schon zuvor bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten in Berlin und der bekannt gewordenen Ahnungslosigkeit vieler Wahlhelfer auch eher unwahrscheinlich. Davon abgesehen, ist Berlin laut dem Internetportal beim Umgang mit leeren Stimmzettelumschlägen von der Bundeswahlordnung abgewichen: Sie sollen entgegen der Vorgaben, nicht als ungültige Stimmen gewertet worden sein.
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61 Kommentare
Iso
am 07.10.2021 um 11:53
Das ist jetzt nicht mehr lustig, denn jedem dürfte klar sein, wer da von wem, un dmit wessen Hilfe gewählt wurde. Und wenn so gewählt wird, wie wird dann ausgezählt, und was wird tatsächlich gemeldet. Diese Wahl ist ungültig, und es wurde im großen Stil betrogen. Es wurden die Werte aus den Fake-Umfragen abgebildet.
Es ist überhaupt nicht schwierig, zu ermitteln, in welchem Umfang nicht Wahlberechtigte den Bundestag in Berlin gewählt haben!
Im Wählerverzeichnis werden alle Personen gekennzeichnet, die ihre Stimme im Wahllokal abgegeben haben. Durch einfaches Zählen lässt sich ermitteln, wie viele der erschienen Personen den Bundestag wählen durften. Außerdem ist die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen bekannt. Die Differenz zeigt, in welchem Ausmaß nicht berechtigte Personen den Bundestag gewählt haben.
Der Hinweis auf das Wahlgeheimnis ist hier nichts weiter als eine Schutzbehauptung.
In meiner Stadt bekam ich eine Wahlbenachrichtigung, damit konnte ich im vorgeschriebenen Wahllokahl wählen oder eine Briefwahl beantragen, es ging nur das eine oder das andere.
Berlin:
Die Beantragung eines Wahlscheines kann auf folgenden Wegen durchgeführt werden.
per elektronischem Antrag
per E-Mail
postalisch
per Fax
Da es keinen Abgleich mit dem Wählerverzeichniss gab, keine Ausweise kontrolliert wurden, ja, was ist dann wohl alles möglich?
Wie viele leben in Berlin, unregistriert, wählen darf jeder, er muss nur sagen,
ick bin ein Berliner.
Ihr versteht das nicht, Berlin war der Zeit immer schon Jahre voraus. In einigen Jahren haben auch wir Restdeutsche das DDR System, nur dort war bei 100% Stimmabgabe Schluß.
Unsere Demokratie sollte ausschließlich durch Direktmandate bestimmt werden. Und nicht von irgendwelchen Hanseln, die „über Liste“ in die Parlamente kommen. So haben wir nämlich erneut Leute wie Maas und Scheuer im Bundestag hocken, die eigentlich für alle Zeiten vom Politikbetrieb verbannt werden sollten. Stattdessen werden sie für ihr Versagen auch noch belohnt mit einem Mandat. Und durch die Zersplitterungen der Wählerstimmen in mehr Parteien wächst der Bundestag immer weiter.
Nein, 300 direkt gewählte Abgeordnete reichen völlig aus. Die stünden dann nämlich auch viel stärker unter Beobachtung und Kritik ihrer Wähler und die Bundestagskosten würden sich halbieren.
Für Grünrot ist Demokratie sowieso nur eine lästige Begleiterscheinung, hinderlich auf dem Wege zum wahren Klimasozialismus.
Offen sagen das die Vertreter der Freitagshüpfer, leicht verklausuliert steht das im grünen Programm, Stichwort Expertenräte -> Räterepublik.
Da ist so eine Wahl vollkommen nebensächlich.
Die 14,8%-Partei erhebt sowieso den Anspruch auf die 100%ige Übernahme ihres Programms in das Regierungsprogramm.
Die eine schreibt bei ihrer Dissertation ab, die andere bei ihrem Sachbuch! Der Betrug auf höchster Ebene ist längst gesellschaftsfähig geworden! Also, wen wundert’s, wenn Wahlzettel manipuliert werden? Je jünger die Wähler, desto mehr Stimmen für die Grünen! Also, warum noch nachzählen?
Wer weiß, vielleicht haben ja auch Kinder („Minderjährige“) in der Berliner Verwaltung diese „Wahlen“ organisiert? Also solche Leute, die in ihrem Leben nichts gelernt und nie richtig gearbeitet haben. Das würde ja einiges über Berlin erklären. [Ironie aus]
Jetzt stelle man sich doch bloß vor, diese minderjährige Brut hätte AfD gewählt. Die „Qualitätsmedien“ hätten sich vor Wahlbetrugmeldungen gar nicht mehr um die „Energie – und Coronaseuche“ kümmern können. Wenn der Betrug aber zu Gunsten der „Richtigen“ ausfällt, fällt die Empörung und Berichterstattung auch aus.
Berichtet wird ja schon aber, vorsichtig formuliert, gedämpft.
Die Was-wäre-wenn-Frage nach Vorteilen für die AfD eröffnet allerdings Spielraum für Phantasie. Mein kleines Radio, das mich seit Jahren klaglos mit der Propaganda des DLF versorgt, wäre vermutlich geplatzt. 😉
War doch nur eine Wahl. Nehmen die Politiker doch eh nicht mehr ernst. Ist auch eine gute Blaupause für den Rest der Republik. Da es nicht wirklich Konsequenzen haben wird, werden viele dem Beispiel Berlins folgen.
Ich unterstelle hier Absicht. Seit wann halten sich die überwiegend linken Bewohner Berlins sich an irgendwelche Vorschriften? Es wird doch jeder Trick angewendet, um die politische Landschaft nach eigenen Interessen zu manipulieren. Außerdem gehe ich davon aus, dass die Manipulationsmöglichkeit in entsprechenden Kreisen bekannt gemacht wurde. Vielleicht sollte man sich einmal überlegen, warum es zum Mangel an Stimmzetteln kommen konnte. Vielleicht weil diese einfach unbefugt ausgefüllt worden sind und dem rechtmäßigen Wähler deshalb gefehlt haben? Dieser großangelegte Wahlbetrug sollte schmerzhafte Konsequenzen haben. Nicht nur für die Wahlleiter, sondern auch für die Wahlhelfer, die letztendlich die Stimmzettel unrechtmäßig herausgegeben haben. Was wir hier sehen, ist sicherlich nur die Spitze des Eisbergs.
Deshalb lag die Wahlbeteiligung in den linken Hochburgen Berlins ja auch bei über 100% hahaha… jetzt wandern die Stimmzettel nicht mehr nur von Stapel zu Stapel, inzwischen tauchen die sogar in anderen Wahlbezirken auf 🙂
Also, bei uns läuft das so: Die Wahlhelfer sitzen in einer Reihe. Beim Ersten gibt man seine Wahlbenachrichtigung ab. Bei zeitgleicher Landtagswahl gibt man zwei Wahlbenachrichtigungen ab. Vom Nächsten erhält man dann die Wahlunterlagen für Wahl 1 und der Dritte macht einen Zählerstrich auf seine Liste. Vom Vierten bekommt man die Wahlunterlagen für Wahl 2. Der Fünfte macht einen Zählerstrich auf seiner Liste. Außerdem stehen zwei Wahlurnen für jeden Wahlvorgang bereit. Die Wahlzettel unterscheiden sich farblich. Bei der Auszählung werden die Anzahl der Zählstriche bei Ausgabe und die Anzahl der Wahlscheine in der Urne gezählt. Ich weiß nicht, was daran so kompliziert sein soll und warum der korrekte Wahlvorgang nicht nachvollziehbar sein soll.
Die Berliner Wahl zum Bundestag muß meines Erachtens zwingend wiederholt werden.
Bei den berlininternen Wahlen sieht die Sache anders aus. In der Tendenz wird das Ergebnis wohl halbwegs hinkommen, und was man so über Berlin vernimmt, ist das im dortigen Chaos auch schon fast egal.
Ich nehme an, daß auch etlichen Hunden Wahlunterlagen zugestellt wurden und die an den Abstimmungen teilgenommen haben, sie sind immerhin Steuerzahler bzw. in Berlin Steuerzahlend:I_nnendex.
Wundern würde es mich jedenfalls nicht, und die Mehrheit der Berliner scheint es so zu wollen.
Der Hund wird doch gar nicht gefragt! Die Oma auch nicht.
Es werden einfach Briefwahlunterlagen beantragt, die Unterschrift kann ja auch keiner nachprüfen und dann gewählt!
Straftatbestand? Was soll’s – ist doch für die Guten – verzeihung: GutINNEN!!!!!
Meinen Sie die Oma, die laut grünroter Definition eine Umweltsau ist?
jwe
am 06.10.2021 um 06:11
Irgendwie muss ja das Wahlergebnis in die richtige Richtung gedrückt werden. Wenn der alte weiße Mann nicht links-grün wählt, macht das eben die Jugend, auch wenn sie de facto noch nicht wahlberechtigt waren. Das Erreichen des gewünschten Ergebnisses rechtfertigt alle Mittel.
Zitat: „macht das eben die Jugend, auch wenn sie de facto noch nicht wahlberechtigt waren“
> Wobei es mich nicht wundern würde, wenn die so demokratischen linksgrünen Eltern ihre Finger im Spiel haben und ihre nicht wahlberichtigten Blagen entsprechend instrumentalisieren.
Also Frau Schwarz, ich muss doch sehr bitten! Berlinistan? Sie wollen doch damit nicht etwa Afghanistan verunglimpfen? Dort herrscht eindeutig mehr Ordnung, als es jemals wieder in Berlin geben wird. ? Eigentlich ist „unsere“ oder besser die linksgrüne Hauptstadt dieses Landes eines der traurigsten Dinge in der jüngeren deutschen Geschichte. Jeder, der noch etwas mit Deutschland anfangen kann, (viele sind es wohl nicht mehr) muss sich dafür in Grund und Boden schämen. Es zeigt aber wohl sehr deutlich, welchen Stellenwert Wahlen in diesem Land noch haben. Wer sind nochmal die Antidemokraten? Wenn es wirklich so sein sollte wie man es uns dauernd vorbetet, ist die Schwefelpartei auf jeden Fall nicht alleine. Die Beweise dafür sind eindeutig.
Ich glaube nicht einmal, dass hier manipuliert werden sollte. Ich glaube einfach, dass die uns Regierenden keine Ahnung haben, mehr noch: nicht einmal daran interessiert sind, ihre Sache gut zu machen. Und warum sollten sie: auch die Bevölkerung interessiert es ja nicht. Hauptsache, die Party kann weitergehen.
Wenn man dieses Berliner „Wahltheater“ mit seinen Pleiten, Pech und Pannen noch einmal Revue passieren lässt, kommt man unweigerlich zu dem Schluss, dass ein Egon Krenz als Wahlleiter wohl doch die bessere Entscheidung gewesen wäre. Wäre der dort gezeigte Dilettantismus in einem Film über die Wahl in einer Bananenrepublik gezeigt worden, hätte man den als Klamotte verrissen. Aber so bleibt nur die traurige Erkenntnis, dass diese Wahl wohl nicht angefochten wird. Es wurden ja die „Richtigen“ gewählt.
Normalerweise wird im Wählerverzeichnis abgehakt, wer schon wählen war. Die Anzahl der abgegebenen Stimmen wird mit der Anzahl der Wähler abgeglichen. Sie müssen übereinstimmen. Es müssten auch verschiedene Verzeichnisse oder zumindest verschiedene Zählungen für die einzelnen Wahlen geführt bzw. durchgeführt werden. So funktioniert es zumindest in allen anderen Bundesländern. Falls die Zahlen in Berlin so nicht stimmen, dann weiß man wohl, dass die Wahl rechtswidrig war und dem Wahlgrundsatz der Gleichheit widersprach, ergo verfassungswidrig durchgeführt wurde.
Sind diese Zustände wirklich auf Berlin beschränkt, oder sind Unfähigkeit/Manipulatonen (Wer weiß?) anderswo nur weniger offensichtlich?
Merkel hat mit ihren ständigen, prinzipienlosen 180 Grad-Wenden eine Politik der Unberechenbarkeit betrieben, die es dem Bürger praktisch unmöglich macht, der Politik noch Vertrauen entgegenzubringen.
Mit den Zuständen in Berlin erodiert eventuell noch vorhandenes Restvertrauen in den Staat.
Niemand in der Politik bemüht sich um vertrauensbildende Maßnahmen. Der mißtrauische Bürger wird als Problem gesehen, die Ursachen des Mißtrauens werden mutwillig ignoriert.
Staat und Gesellschaft werden so immer weiter zerfallen.
Steht dahinter Absicht? Zersetzung der nationalstaatlichen Ebene zur Schaffung des Großeuropäischen Reiches?
„In zwei der drei geschilderten Fälle sollen die Jugendlichen sich nicht bewusst gewesen sein, dass sie eigentlich nur eine Stimme abgeben durften – sie seien einfach davon ausgegangen, dass das schon seine Richtigkeit habe.“
Hauptsache, nach dem Willen der Linken/Grünen wird das Wahlalter herabgesetzt und auch Ausländern zu gesprochen… die nötige Reife fehlt zwar, aber wenn das Ergebnis stimmt.
Letzterer Aspekt dürfte auch der Grund sein, weshalb die Berliner Wahl nicht umgehend annulliert wird, eine Wahl, die so ziemlich gegen alle Spielregeln einer rechtsstaatlich durchgeführten Wahl verstößt. Denn, es könnte ja die SED eines ihrer Direktmandate verlieren und dann wäre sie raus aus dem Bundestag und das will der linke Block ja nicht. Während man damals die korrekte Wahl des MP in Thüringen als „unverzeihlich“ annulliert hat, rechtswidrig – auch da ging es um den Machterhalt der SED (und natürlich gegen die Schwefel-Partei).
Angesichts des Desasters bei der Organisation der Wahlen fällt es schwer, sich vorzustellen, dass die eigentliche Auszählung sauber lief. Über Mängel bei der Auszählung hatte Frau Schwarz ja bereits berichtet. Selbst wenn die Wahl wiederholt wird: warum sollte es beim zweiten Versuch besser laufen?
Tja. Das sagen Sie.
In Thüringen haben damals sogar Berechtigte gewählt – und es war der Obrigkeit nicht recht. Das hat dann allerdings tatsächlich zur Wahlwiederholung geführt.
Nice to know, aber was soll’s? Geändert wird nichts, Konsequenzen werden natürlich keine gezogen. Es ist einfach unvorstellbar, was sich die „Regierenden“ in Berlin alles leisten können. Bananenrepublik wäre dafür ein Euphemismus, ….-hole trifft es da schon besser. Und der Geldhahn des Länderfinanzausgleichs sprudelt kräftig weiter!
Das war in Berlin auch keine „Wahl“ im Sinne des Grundgesetzes, sondern eine vollständig durchgeplante Wahlbehinderungs- und Manipulationsaktion der Linksradikalisierten Nichtbürgerlichen Sozialisten und Kommunisten. Bis hin zur durchorganisierten Behinderung der Wahlhelfer und Wahlermöglichungsmechanismen. Es hat eigentlich nur noch gefehlt, dass Soldaten mit Waffen oder Polizisten mit Schlagknüppel und Pfefferspray die Wähler angegriffen hätten, so wie das bei den Letzteren anlässlich der völlig friedfertigen Anti-Coronna-Repressalien-Demonstrationen in Berlin noch der Fall war.
Was aber angesichts dieser „Berliner Verhältnisse“ am meisten überrascht, ist das eiskalte Schweigen der EU-Kommission, keine Kritik und keine Androhung aus Brüssel, diese Verhältnisse einmal auf Konformität mit dem rechtsstaatlichen Prinzipien innerhalb der EU untersuchen zu wollen. was hier fehlt, ist der Druck unserer europäischen Nachbarn mit Blick auf Zustände, die sie so nicht kennen.
Brüssel würde sich darüber beschweren, wenn das gleiche in Russland oder Weissrussland (dann käme eine Kriegserklärung) oder den Visegrad-Staaten (dann eher nur finanzielle Drohungen) passiert wäre, oder wenn es der AfD geholfen hätte.
Aber Wahlbetrug zugunsten von EU-freundlichen Parteien in einem „demokratischen“ Land? Gibt es natürlich nicht…
Wenn Briefwahlunterlagen beantragt werden,wird dies im Wählerverzeichnis vermerkt. Damit soll verhindert werden, dass Wahlberechtigte zweimal abstimmen, einmal per Post, und einmal per Urne.
Das ist Vorschrift in ganz Deutschland, nur nicht in Berlin?
In Berlin ist die Wahl zu wiederholen.
Mich würde mal interessieren, wie viele Simmen abgegeben wurden und wie viele Berechtigt waren?
Also angesichts der scheunentorgroßen Sicherheitslücken bei der Briefwahl und dem hohen Briefwahlanteil, dürften die Sachen in Berlin auch nicht mehr ins Gewicht fallen. Nur dürfte bei den meisten Manipulationsmögichkeiten bei der Briefwahl die Entdeckungswahrscheinlichkeit gegen Null gehen. Insofern bleibt da alles spekulativ. Leider habe ich bisher keinen Vergleich der Ergebnisse bei den Briefwählern und in den Wahllokalen gesehen. Nicht das Unterschiede direkt was beweisen würden. Aber insbesondere ein Vergleich der Unterschiede in den einzelnen Wahlbezirken könnte Hinweise darauf geben wie vertrauenswürdig diesbezüglich die Wahl eigentlich noch ist.
Eine demokratische Wahl muss so gestaltet sein, dass weitestgehend offensichtlich ist, dass die Wahl frei, gleich, geheim und manipulationssicher abläuft. Wahlen legitimieren nicht mehr, wenn das nicht sichergestellt ist. Nicht erst beim Nachweis von Betrügereien. Denn ohne ausreichende Kontrollmöglichkeiten kommen diese gar nicht ans Licht. Und Macht korrumpiert!
Eine Wiederholung der Wahl macht doch nur Sinn, wenn diese entsprechend streng überwacht wird. Freie, geheime und demokratische Wahlen, sind dort bereits nicht mehr möglich.
In Berlin ist die Wahl zu wiederholen. +++++++++++++++ Wozu neu wählen, das Ergebnis ist doch wie gewünscht. Es wäre vielleicht anders, wenn die AFD bestens abgeschnitten hätte.
Das wird in den kommenden Wahlen systematisiert. Auf ZEIT, dem Hirn der Linken, wird schon seit Wochen getrommelt, dass so viele hier gar nicht wählen dürfen und dass sie sich dabei so mies fühlen. Tja, wer sagt denn eigentlich, dass nur erwachsene Deutsche wählen dürfen? Warum nicht auch Menschen, die hier vielleicht gar nicht wohnen? Warum sollte überhaupt jeder nur eine Stimme haben? Ich liebe ja diesen pseudo-unverbindlichen ZEIT-Ton. Vielleicht haben Sie ihn erkannt.
Die US-Demokraten behaupten seit Jahrzehnten, dass Ausweise, Kostenpunkt umgerechnet zwischen 20 und 30 Euro einmal im Leben, rassistisch sei. Youtube ließ mich vor der Bundestagswahl per Email wissen, dass ich keine „falschen“ Informationen über eventuelle Fehler bei der Wahl verbreiten dürfe. Dreistigkeit siegt. Sie werden sehen.
In der FAZ schreiben sie, dass sie das Institut in Schnellroda hingegen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hätten. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-institut-fuer-staatspolitik-ist-rechtsextrem-17570482.html#void
Begründet wird so: „In dem neuen Verfassungsschutzbericht aus Sachsen-Anhalt heißt es, das „Institut für Staatspolitik“ nehme innerhalb des neurechten Netzwerks die „Rolle eines ,geistigen Gravitationszentrums‘ ein“. Ziel sei eine Diskursverschiebung nach Rechts; der „Raum des Sagbaren“ solle ausgeweitet werden. Kubitscheks Institut wolle mit seinen Seminaren, Akademien und sonstigen Tätigkeiten sowohl im vorpolitischen Raum Einfluss nehmen wie auch auf die parlamentarische Arbeit.“
Tja. Wie schnell wird man einsortiert, wenn man den vorgegebenen einseitig engen Meinungskorridor in die angeblich falsche Richtung dehnt?
Das hab ich auch gerade gesehen. Und es wird auch stolz gesagt, dass man V-Leute und Telefonabhören zum Einsatz bringen darf. Leider ist die deutsche Reaktion auf alle Bürgerrechtsverletzungen „der hat es wahrscheinlich verdient“. Man hat aus der Geschichte gar nichts gelernt. Ellen Kositza spricht sogar Polnisch. Die ganze Idee, dass das Nazis seien, ist absurd. Und die Begründung ist natürlich hanebüchen. Ein Inlandsgeheimdienst hat sich überhaupt nicht in die Meinungsbildung der Bürger einzumischen. Er hat Attentatspläne zu vereiteln, militärischen Geheimnisverrat zu vereiteln und ausländische Spione zu enthüllen. Sonst nichts. Mit der Position teile ich die Mehrheitsmeinung in der westlichen Welt, bleibe aber damit ein Einzelgänger in Deutschland, weil jeder eine Gruppe kennt, der er was Böses will und dann vor keinem Mittel zurückgescheut wird.
Jens Frisch
am 06.10.2021 um 19:43
Der größte „Witz“ daran: Die „Nazis“ waren links! (Was soll eine „sozialistische Arbeiterpartei“ auch sonst sein!?)
Was mir am meisten auf den Zeiger geht ist, daß die Begriffe „extrem“ und „radikal“ synonym verwendet werden, obwohl sie genau genommen das Gegenteil ausdrücken:
„Extrem“ – zum äußersten, im polit. Sinne also gewalttätig.
„Radikal“ – von „radix“ – die Wurzel.
Hat Kubitschek auch nur ein einziges Buch verlegt, in dem zu Gewalt aufgerufen wird? Wenn überhaupt, ist er radikal und Probleme an der „Wurzel“ zu packen empfinde ich nicht als negativ.
Ben Goldstein
am 06.10.2021 um 17:59
Es ist ein Akt der Verzweiflung, aber ich hab dazu auch gerade dann ein Video für Youtube aufgezeichnet. Man ist aber natürlich nur ein Rufer in der Stille dort. Eigentlich hat man selbst auf Miniplattformen mehr Views als auf Youtube, entweder weil auf Alternativen insgesamt mehr konservative Menschen sind oder weil Youtube nicht fair agiert und die Menschen voneinander abschirmt. (Meine verschwörungstheoretische These: Es sind mehr Konservative auf Youtube, die sich aber nicht sehen). Ich muss noch editieren, aber in den kommenden Tagen liegt es dann auch halbtot auf meinem Kanal rum. Jeder versagt, wie er kann. https://www.youtube.com/channel/UC9T9vxcnl3MBrqaOEM29fgg
Helene Baden
am 05.10.2021 um 20:18
Immer wieder Berlin, immer wieder beschämend! Vor allem, wenn aus dem bekannten Versagen keine weiterreichenden Konsequenzen gezogen werden.
Mehr als der Rücktritt der Landeswahlleiterin wird nicht passieren. Eine Neuwahl wird es wohl kaum geben.
Das war bereits am Wahlsonntag bekannt. Es wurde auf NTV geschildert, dass oft die Ausweise gar nicht kontrolliert wurden – und einer 17jährign siht man nun mal nicht an, dass sie noch keine 18 ist, das Gleiche gilt natürlich für die 17jährigen Jungs.
„Nun wird bekannt, dass offenbar auch Minderjährige und EU-Ausländer an den Wahlen für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus teilnehmen konnten.“
Ich gehe fest davon aus, dass die Wahl nicht wiederholt wird, selbst wenn jetzt externe Experten fleißig recherchieren sollen, was denn alles schief gegangen ist. Das Grundproblem ist wohl, dass vier Abstimmungen nebeneinander liefen, die sich an unterschiedliche Wählerkreise richteten (ab 16/ab18/nur Deutsche/auch EU-Ausländer), was zuständige Leute überforderte (?). Aber, na gut, jetzt haben wir nun mal Ergebnisse, was soll’s … Leider wird das Ganze die Politikverdrossenheit steigern.
Es geht immerhin darum, ob die Linken überhaupt die Berechtigung zum Einzug in den Bundestag besitzen. Zwei der Drei Direktmandate kamen ja aus Berlin.
Das ist jetzt nicht mehr lustig, denn jedem dürfte klar sein, wer da von wem, un dmit wessen Hilfe gewählt wurde. Und wenn so gewählt wird, wie wird dann ausgezählt, und was wird tatsächlich gemeldet. Diese Wahl ist ungültig, und es wurde im großen Stil betrogen. Es wurden die Werte aus den Fake-Umfragen abgebildet.
So, das reicht jetzt an Informationen aus.
Neuwahlen bitte. Zumindest in Berlin.
Alles andere ist offensichtlicher Wahlbetrug.
Es ist überhaupt nicht schwierig, zu ermitteln, in welchem Umfang nicht Wahlberechtigte den Bundestag in Berlin gewählt haben!
Im Wählerverzeichnis werden alle Personen gekennzeichnet, die ihre Stimme im Wahllokal abgegeben haben. Durch einfaches Zählen lässt sich ermitteln, wie viele der erschienen Personen den Bundestag wählen durften. Außerdem ist die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen bekannt. Die Differenz zeigt, in welchem Ausmaß nicht berechtigte Personen den Bundestag gewählt haben.
Der Hinweis auf das Wahlgeheimnis ist hier nichts weiter als eine Schutzbehauptung.
In meiner Stadt bekam ich eine Wahlbenachrichtigung, damit konnte ich im vorgeschriebenen Wahllokahl wählen oder eine Briefwahl beantragen, es ging nur das eine oder das andere.
Berlin:
Die Beantragung eines Wahlscheines kann auf folgenden Wegen durchgeführt werden.
Da es keinen Abgleich mit dem Wählerverzeichniss gab, keine Ausweise kontrolliert wurden, ja, was ist dann wohl alles möglich?
Wie viele leben in Berlin, unregistriert, wählen darf jeder, er muss nur sagen,
ick bin ein Berliner.
Ihr versteht das nicht, Berlin war der Zeit immer schon Jahre voraus. In einigen Jahren haben auch wir Restdeutsche das DDR System, nur dort war bei 100% Stimmabgabe Schluß.
Es ist davon auszugehen, dass das nicht nur in Berlin so gemacht wurde.
Unsere Demokratie sollte ausschließlich durch Direktmandate bestimmt werden. Und nicht von irgendwelchen Hanseln, die „über Liste“ in die Parlamente kommen. So haben wir nämlich erneut Leute wie Maas und Scheuer im Bundestag hocken, die eigentlich für alle Zeiten vom Politikbetrieb verbannt werden sollten. Stattdessen werden sie für ihr Versagen auch noch belohnt mit einem Mandat. Und durch die Zersplitterungen der Wählerstimmen in mehr Parteien wächst der Bundestag immer weiter.
Nein, 300 direkt gewählte Abgeordnete reichen völlig aus. Die stünden dann nämlich auch viel stärker unter Beobachtung und Kritik ihrer Wähler und die Bundestagskosten würden sich halbieren.
Für Grünrot ist Demokratie sowieso nur eine lästige Begleiterscheinung, hinderlich auf dem Wege zum wahren Klimasozialismus.
Offen sagen das die Vertreter der Freitagshüpfer, leicht verklausuliert steht das im grünen Programm, Stichwort Expertenräte -> Räterepublik.
Da ist so eine Wahl vollkommen nebensächlich.
Die 14,8%-Partei erhebt sowieso den Anspruch auf die 100%ige Übernahme ihres Programms in das Regierungsprogramm.
Wo keine Fähigkeiten wie geistige Kapazitäten
da Ideologie und Aktivismus.
Keim für noch mehr Ideologie und dumme Verbote.
Die eine schreibt bei ihrer Dissertation ab, die andere bei ihrem Sachbuch! Der Betrug auf höchster Ebene ist längst gesellschaftsfähig geworden! Also, wen wundert’s, wenn Wahlzettel manipuliert werden? Je jünger die Wähler, desto mehr Stimmen für die Grünen! Also, warum noch nachzählen?
Wieso noch reaktionäres Nachzählen wenn sich Ergebnisse inzwischen auch schätzen lassen hahaha…
Für Berlin einen neuen Platz im Staatsverband:
Berlin, District of Incompetence
Was mussten sich die doofen Ösis anhören, als die eine Wahl annulierten, weil zu früh mit der Auszählung begonnen wurde …
Wer Berliner Verhältnisse möchte, der wird sich die Ampel-Koalition wünschen.
„Pannen“?
Wo sind Staatsanwalt und Polizei?
Wo waren die internationalen Wahlbeobachter?
Die gibt es nur in Deutschland, wenn in Russland, Ungarn oder Polen gewählt wird.
Im Tagesspiegel ist am 18.9. ein Artikel erschienen, der geradezu als Aufforderung zum Wahlbetrug zu verstehen war. Jeder konnte die dort beschriebene Möglichkeit weiterdenken. Welch ein Zufall …
Leider ist er jetzt hinter der Bezahlschranke:
https://plus.tagesspiegel.de/berlin/die-zukunft-gehoert-euch-nicht-mir-ist-es-wahlbetrug-die-eigene-stimme-zu-spenden-253816.html
es ist doch eine Forderung der Grünen und Linke, dass Kinder wahlberechtigt sind. Berlin mal wieder Avantgarde.
Wer weiß, vielleicht haben ja auch Kinder („Minderjährige“) in der Berliner Verwaltung diese „Wahlen“ organisiert? Also solche Leute, die in ihrem Leben nichts gelernt und nie richtig gearbeitet haben. Das würde ja einiges über Berlin erklären. [Ironie aus]
Jetzt stelle man sich doch bloß vor, diese minderjährige Brut hätte AfD gewählt. Die „Qualitätsmedien“ hätten sich vor Wahlbetrugmeldungen gar nicht mehr um die „Energie – und Coronaseuche“ kümmern können. Wenn der Betrug aber zu Gunsten der „Richtigen“ ausfällt, fällt die Empörung und Berichterstattung auch aus.
Berichtet wird ja schon aber, vorsichtig formuliert, gedämpft.
Die Was-wäre-wenn-Frage nach Vorteilen für die AfD eröffnet allerdings Spielraum für Phantasie. Mein kleines Radio, das mich seit Jahren klaglos mit der Propaganda des DLF versorgt, wäre vermutlich geplatzt. 😉
War doch nur eine Wahl. Nehmen die Politiker doch eh nicht mehr ernst. Ist auch eine gute Blaupause für den Rest der Republik. Da es nicht wirklich Konsequenzen haben wird, werden viele dem Beispiel Berlins folgen.
Wo ist der Antrag, dass diese Lügen- Wahl wiederholt werden muss?
Ich unterstelle hier Absicht. Seit wann halten sich die überwiegend linken Bewohner Berlins sich an irgendwelche Vorschriften? Es wird doch jeder Trick angewendet, um die politische Landschaft nach eigenen Interessen zu manipulieren. Außerdem gehe ich davon aus, dass die Manipulationsmöglichkeit in entsprechenden Kreisen bekannt gemacht wurde. Vielleicht sollte man sich einmal überlegen, warum es zum Mangel an Stimmzetteln kommen konnte. Vielleicht weil diese einfach unbefugt ausgefüllt worden sind und dem rechtmäßigen Wähler deshalb gefehlt haben? Dieser großangelegte Wahlbetrug sollte schmerzhafte Konsequenzen haben. Nicht nur für die Wahlleiter, sondern auch für die Wahlhelfer, die letztendlich die Stimmzettel unrechtmäßig herausgegeben haben. Was wir hier sehen, ist sicherlich nur die Spitze des Eisbergs.
Deshalb lag die Wahlbeteiligung in den linken Hochburgen Berlins ja auch bei über 100% hahaha… jetzt wandern die Stimmzettel nicht mehr nur von Stapel zu Stapel, inzwischen tauchen die sogar in anderen Wahlbezirken auf 🙂
Also, bei uns läuft das so: Die Wahlhelfer sitzen in einer Reihe. Beim Ersten gibt man seine Wahlbenachrichtigung ab. Bei zeitgleicher Landtagswahl gibt man zwei Wahlbenachrichtigungen ab. Vom Nächsten erhält man dann die Wahlunterlagen für Wahl 1 und der Dritte macht einen Zählerstrich auf seine Liste. Vom Vierten bekommt man die Wahlunterlagen für Wahl 2. Der Fünfte macht einen Zählerstrich auf seiner Liste. Außerdem stehen zwei Wahlurnen für jeden Wahlvorgang bereit. Die Wahlzettel unterscheiden sich farblich. Bei der Auszählung werden die Anzahl der Zählstriche bei Ausgabe und die Anzahl der Wahlscheine in der Urne gezählt. Ich weiß nicht, was daran so kompliziert sein soll und warum der korrekte Wahlvorgang nicht nachvollziehbar sein soll.
Zitat: „Ich weiß nicht, was daran so kompliziert sein soll“
> Nun ja, Sie sind ja auch kein in Berlin leben der Berliner 😉 (Iro off)
Ich dachte, dass sowas nur in den USA vorkommt. Aber die Linken scheinen sich hier schnell anzupassen.
Die Berliner Wahl zum Bundestag muß meines Erachtens zwingend wiederholt werden.
Bei den berlininternen Wahlen sieht die Sache anders aus. In der Tendenz wird das Ergebnis wohl halbwegs hinkommen, und was man so über Berlin vernimmt, ist das im dortigen Chaos auch schon fast egal.
Ich nehme an, daß auch etlichen Hunden Wahlunterlagen zugestellt wurden und die an den Abstimmungen teilgenommen haben, sie sind immerhin Steuerzahler bzw. in Berlin Steuerzahlend:I_nnendex.
Wundern würde es mich jedenfalls nicht, und die Mehrheit der Berliner scheint es so zu wollen.
Der Hund wird doch gar nicht gefragt! Die Oma auch nicht.
Es werden einfach Briefwahlunterlagen beantragt, die Unterschrift kann ja auch keiner nachprüfen und dann gewählt!
Straftatbestand? Was soll’s – ist doch für die Guten – verzeihung: GutINNEN!!!!!
Meinen Sie die Oma, die laut grünroter Definition eine Umweltsau ist?
Irgendwie muss ja das Wahlergebnis in die richtige Richtung gedrückt werden. Wenn der alte weiße Mann nicht links-grün wählt, macht das eben die Jugend, auch wenn sie de facto noch nicht wahlberechtigt waren. Das Erreichen des gewünschten Ergebnisses rechtfertigt alle Mittel.
Zitat: „macht das eben die Jugend, auch wenn sie de facto noch nicht wahlberechtigt waren“
> Wobei es mich nicht wundern würde, wenn die so demokratischen linksgrünen Eltern ihre Finger im Spiel haben und ihre nicht wahlberichtigten Blagen entsprechend instrumentalisieren.
Wiederholt werden doch höchstens die Wahlen und Sachsen und Thüringen, weil dort die AfD stärkste Partei wurde. In Berlin lief doch alles glatt.
Also Frau Schwarz, ich muss doch sehr bitten! Berlinistan? Sie wollen doch damit nicht etwa Afghanistan verunglimpfen? Dort herrscht eindeutig mehr Ordnung, als es jemals wieder in Berlin geben wird. ? Eigentlich ist „unsere“ oder besser die linksgrüne Hauptstadt dieses Landes eines der traurigsten Dinge in der jüngeren deutschen Geschichte. Jeder, der noch etwas mit Deutschland anfangen kann, (viele sind es wohl nicht mehr) muss sich dafür in Grund und Boden schämen. Es zeigt aber wohl sehr deutlich, welchen Stellenwert Wahlen in diesem Land noch haben. Wer sind nochmal die Antidemokraten? Wenn es wirklich so sein sollte wie man es uns dauernd vorbetet, ist die Schwefelpartei auf jeden Fall nicht alleine. Die Beweise dafür sind eindeutig.
Ich glaube nicht einmal, dass hier manipuliert werden sollte. Ich glaube einfach, dass die uns Regierenden keine Ahnung haben, mehr noch: nicht einmal daran interessiert sind, ihre Sache gut zu machen. Und warum sollten sie: auch die Bevölkerung interessiert es ja nicht. Hauptsache, die Party kann weitergehen.
Wenn man dieses Berliner „Wahltheater“ mit seinen Pleiten, Pech und Pannen noch einmal Revue passieren lässt, kommt man unweigerlich zu dem Schluss, dass ein Egon Krenz als Wahlleiter wohl doch die bessere Entscheidung gewesen wäre. Wäre der dort gezeigte Dilettantismus in einem Film über die Wahl in einer Bananenrepublik gezeigt worden, hätte man den als Klamotte verrissen. Aber so bleibt nur die traurige Erkenntnis, dass diese Wahl wohl nicht angefochten wird. Es wurden ja die „Richtigen“ gewählt.
Normalerweise wird im Wählerverzeichnis abgehakt, wer schon wählen war. Die Anzahl der abgegebenen Stimmen wird mit der Anzahl der Wähler abgeglichen. Sie müssen übereinstimmen. Es müssten auch verschiedene Verzeichnisse oder zumindest verschiedene Zählungen für die einzelnen Wahlen geführt bzw. durchgeführt werden. So funktioniert es zumindest in allen anderen Bundesländern. Falls die Zahlen in Berlin so nicht stimmen, dann weiß man wohl, dass die Wahl rechtswidrig war und dem Wahlgrundsatz der Gleichheit widersprach, ergo verfassungswidrig durchgeführt wurde.
Sind diese Zustände wirklich auf Berlin beschränkt, oder sind Unfähigkeit/Manipulatonen (Wer weiß?) anderswo nur weniger offensichtlich?
Merkel hat mit ihren ständigen, prinzipienlosen 180 Grad-Wenden eine Politik der Unberechenbarkeit betrieben, die es dem Bürger praktisch unmöglich macht, der Politik noch Vertrauen entgegenzubringen.
Mit den Zuständen in Berlin erodiert eventuell noch vorhandenes Restvertrauen in den Staat.
Niemand in der Politik bemüht sich um vertrauensbildende Maßnahmen. Der mißtrauische Bürger wird als Problem gesehen, die Ursachen des Mißtrauens werden mutwillig ignoriert.
Staat und Gesellschaft werden so immer weiter zerfallen.
Steht dahinter Absicht? Zersetzung der nationalstaatlichen Ebene zur Schaffung des Großeuropäischen Reiches?
„In zwei der drei geschilderten Fälle sollen die Jugendlichen sich nicht bewusst gewesen sein, dass sie eigentlich nur eine Stimme abgeben durften – sie seien einfach davon ausgegangen, dass das schon seine Richtigkeit habe.“
Hauptsache, nach dem Willen der Linken/Grünen wird das Wahlalter herabgesetzt und auch Ausländern zu gesprochen… die nötige Reife fehlt zwar, aber wenn das Ergebnis stimmt.
Letzterer Aspekt dürfte auch der Grund sein, weshalb die Berliner Wahl nicht umgehend annulliert wird, eine Wahl, die so ziemlich gegen alle Spielregeln einer rechtsstaatlich durchgeführten Wahl verstößt. Denn, es könnte ja die SED eines ihrer Direktmandate verlieren und dann wäre sie raus aus dem Bundestag und das will der linke Block ja nicht. Während man damals die korrekte Wahl des MP in Thüringen als „unverzeihlich“ annulliert hat, rechtswidrig – auch da ging es um den Machterhalt der SED (und natürlich gegen die Schwefel-Partei).
Angesichts des Desasters bei der Organisation der Wahlen fällt es schwer, sich vorzustellen, dass die eigentliche Auszählung sauber lief. Über Mängel bei der Auszählung hatte Frau Schwarz ja bereits berichtet. Selbst wenn die Wahl wiederholt wird: warum sollte es beim zweiten Versuch besser laufen?
Tja. Das sagen Sie.
In Thüringen haben damals sogar Berechtigte gewählt – und es war der Obrigkeit nicht recht. Das hat dann allerdings tatsächlich zur Wahlwiederholung geführt.
Nice to know, aber was soll’s? Geändert wird nichts, Konsequenzen werden natürlich keine gezogen. Es ist einfach unvorstellbar, was sich die „Regierenden“ in Berlin alles leisten können. Bananenrepublik wäre dafür ein Euphemismus, ….-hole trifft es da schon besser. Und der Geldhahn des Länderfinanzausgleichs sprudelt kräftig weiter!
Das war in Berlin auch keine „Wahl“ im Sinne des Grundgesetzes, sondern eine vollständig durchgeplante Wahlbehinderungs- und Manipulationsaktion der Linksradikalisierten Nichtbürgerlichen Sozialisten und Kommunisten. Bis hin zur durchorganisierten Behinderung der Wahlhelfer und Wahlermöglichungsmechanismen. Es hat eigentlich nur noch gefehlt, dass Soldaten mit Waffen oder Polizisten mit Schlagknüppel und Pfefferspray die Wähler angegriffen hätten, so wie das bei den Letzteren anlässlich der völlig friedfertigen Anti-Coronna-Repressalien-Demonstrationen in Berlin noch der Fall war.
Was aber angesichts dieser „Berliner Verhältnisse“ am meisten überrascht, ist das eiskalte Schweigen der EU-Kommission, keine Kritik und keine Androhung aus Brüssel, diese Verhältnisse einmal auf Konformität mit dem rechtsstaatlichen Prinzipien innerhalb der EU untersuchen zu wollen. was hier fehlt, ist der Druck unserer europäischen Nachbarn mit Blick auf Zustände, die sie so nicht kennen.
Brüssel würde sich darüber beschweren, wenn das gleiche in Russland oder Weissrussland (dann käme eine Kriegserklärung) oder den Visegrad-Staaten (dann eher nur finanzielle Drohungen) passiert wäre, oder wenn es der AfD geholfen hätte.
Aber Wahlbetrug zugunsten von EU-freundlichen Parteien in einem „demokratischen“ Land? Gibt es natürlich nicht…
VdL wird sich erst melden, wenn die falsche Partei gewinnt.
Wenn Briefwahlunterlagen beantragt werden,wird dies im Wählerverzeichnis vermerkt. Damit soll verhindert werden, dass Wahlberechtigte zweimal abstimmen, einmal per Post, und einmal per Urne.
Das ist Vorschrift in ganz Deutschland, nur nicht in Berlin?
In Berlin ist die Wahl zu wiederholen.
Mich würde mal interessieren, wie viele Simmen abgegeben wurden und wie viele Berechtigt waren?
Also angesichts der scheunentorgroßen Sicherheitslücken bei der Briefwahl und dem hohen Briefwahlanteil, dürften die Sachen in Berlin auch nicht mehr ins Gewicht fallen. Nur dürfte bei den meisten Manipulationsmögichkeiten bei der Briefwahl die Entdeckungswahrscheinlichkeit gegen Null gehen. Insofern bleibt da alles spekulativ. Leider habe ich bisher keinen Vergleich der Ergebnisse bei den Briefwählern und in den Wahllokalen gesehen. Nicht das Unterschiede direkt was beweisen würden. Aber insbesondere ein Vergleich der Unterschiede in den einzelnen Wahlbezirken könnte Hinweise darauf geben wie vertrauenswürdig diesbezüglich die Wahl eigentlich noch ist.
Eine demokratische Wahl muss so gestaltet sein, dass weitestgehend offensichtlich ist, dass die Wahl frei, gleich, geheim und manipulationssicher abläuft. Wahlen legitimieren nicht mehr, wenn das nicht sichergestellt ist. Nicht erst beim Nachweis von Betrügereien. Denn ohne ausreichende Kontrollmöglichkeiten kommen diese gar nicht ans Licht. Und Macht korrumpiert!
Eine Wiederholung der Wahl macht doch nur Sinn, wenn diese entsprechend streng überwacht wird. Freie, geheime und demokratische Wahlen, sind dort bereits nicht mehr möglich.
In Berlin ist die Wahl zu wiederholen.
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Wozu neu wählen, das Ergebnis ist doch wie gewünscht. Es wäre vielleicht anders, wenn die AFD bestens abgeschnitten hätte.
Das wird in den kommenden Wahlen systematisiert. Auf ZEIT, dem Hirn der Linken, wird schon seit Wochen getrommelt, dass so viele hier gar nicht wählen dürfen und dass sie sich dabei so mies fühlen. Tja, wer sagt denn eigentlich, dass nur erwachsene Deutsche wählen dürfen? Warum nicht auch Menschen, die hier vielleicht gar nicht wohnen? Warum sollte überhaupt jeder nur eine Stimme haben? Ich liebe ja diesen pseudo-unverbindlichen ZEIT-Ton. Vielleicht haben Sie ihn erkannt.
Die US-Demokraten behaupten seit Jahrzehnten, dass Ausweise, Kostenpunkt umgerechnet zwischen 20 und 30 Euro einmal im Leben, rassistisch sei. Youtube ließ mich vor der Bundestagswahl per Email wissen, dass ich keine „falschen“ Informationen über eventuelle Fehler bei der Wahl verbreiten dürfe. Dreistigkeit siegt. Sie werden sehen.
In der FAZ schreiben sie, dass sie das Institut in Schnellroda hingegen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hätten. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-institut-fuer-staatspolitik-ist-rechtsextrem-17570482.html#void
Begründet wird so: „In dem neuen Verfassungsschutzbericht aus Sachsen-Anhalt heißt es, das „Institut für Staatspolitik“ nehme innerhalb des neurechten Netzwerks die „Rolle eines ,geistigen Gravitationszentrums‘ ein“. Ziel sei eine Diskursverschiebung nach Rechts; der „Raum des Sagbaren“ solle ausgeweitet werden. Kubitscheks Institut wolle mit seinen Seminaren, Akademien und sonstigen Tätigkeiten sowohl im vorpolitischen Raum Einfluss nehmen wie auch auf die parlamentarische Arbeit.“
Tja. Wie schnell wird man einsortiert, wenn man den vorgegebenen einseitig engen Meinungskorridor in die angeblich falsche Richtung dehnt?
Das hab ich auch gerade gesehen. Und es wird auch stolz gesagt, dass man V-Leute und Telefonabhören zum Einsatz bringen darf. Leider ist die deutsche Reaktion auf alle Bürgerrechtsverletzungen „der hat es wahrscheinlich verdient“. Man hat aus der Geschichte gar nichts gelernt. Ellen Kositza spricht sogar Polnisch. Die ganze Idee, dass das Nazis seien, ist absurd. Und die Begründung ist natürlich hanebüchen. Ein Inlandsgeheimdienst hat sich überhaupt nicht in die Meinungsbildung der Bürger einzumischen. Er hat Attentatspläne zu vereiteln, militärischen Geheimnisverrat zu vereiteln und ausländische Spione zu enthüllen. Sonst nichts. Mit der Position teile ich die Mehrheitsmeinung in der westlichen Welt, bleibe aber damit ein Einzelgänger in Deutschland, weil jeder eine Gruppe kennt, der er was Böses will und dann vor keinem Mittel zurückgescheut wird.
Der größte „Witz“ daran: Die „Nazis“ waren links! (Was soll eine „sozialistische Arbeiterpartei“ auch sonst sein!?)
Was mir am meisten auf den Zeiger geht ist, daß die Begriffe „extrem“ und „radikal“ synonym verwendet werden, obwohl sie genau genommen das Gegenteil ausdrücken:
„Extrem“ – zum äußersten, im polit. Sinne also gewalttätig.
„Radikal“ – von „radix“ – die Wurzel.
Hat Kubitschek auch nur ein einziges Buch verlegt, in dem zu Gewalt aufgerufen wird? Wenn überhaupt, ist er radikal und Probleme an der „Wurzel“ zu packen empfinde ich nicht als negativ.
Es ist ein Akt der Verzweiflung, aber ich hab dazu auch gerade dann ein Video für Youtube aufgezeichnet. Man ist aber natürlich nur ein Rufer in der Stille dort. Eigentlich hat man selbst auf Miniplattformen mehr Views als auf Youtube, entweder weil auf Alternativen insgesamt mehr konservative Menschen sind oder weil Youtube nicht fair agiert und die Menschen voneinander abschirmt. (Meine verschwörungstheoretische These: Es sind mehr Konservative auf Youtube, die sich aber nicht sehen). Ich muss noch editieren, aber in den kommenden Tagen liegt es dann auch halbtot auf meinem Kanal rum. Jeder versagt, wie er kann.
https://www.youtube.com/channel/UC9T9vxcnl3MBrqaOEM29fgg
Immer wieder Berlin, immer wieder beschämend! Vor allem, wenn aus dem bekannten Versagen keine weiterreichenden Konsequenzen gezogen werden.
Mehr als der Rücktritt der Landeswahlleiterin wird nicht passieren. Eine Neuwahl wird es wohl kaum geben.
Das war bereits am Wahlsonntag bekannt. Es wurde auf NTV geschildert, dass oft die Ausweise gar nicht kontrolliert wurden – und einer 17jährign siht man nun mal nicht an, dass sie noch keine 18 ist, das Gleiche gilt natürlich für die 17jährigen Jungs.
„Nun wird bekannt, dass offenbar auch Minderjährige und EU-Ausländer an den Wahlen für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus teilnehmen konnten.“
Ich gehe fest davon aus, dass die Wahl nicht wiederholt wird, selbst wenn jetzt externe Experten fleißig recherchieren sollen, was denn alles schief gegangen ist. Das Grundproblem ist wohl, dass vier Abstimmungen nebeneinander liefen, die sich an unterschiedliche Wählerkreise richteten (ab 16/ab18/nur Deutsche/auch EU-Ausländer), was zuständige Leute überforderte (?). Aber, na gut, jetzt haben wir nun mal Ergebnisse, was soll’s … Leider wird das Ganze die Politikverdrossenheit steigern.
Auch in Südhessen ist Manipulation aufgefallen: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/kreistagswahl-in-ruesselsheim-wird-nach-manipulation-wiederholt-17569329.html
Ich bin neugierig, ob die Berliner neu wählen dürfen – oder lange Jahre mit dem angerichteten Schlamassel umgehen müssen.
Es geht immerhin darum, ob die Linken überhaupt die Berechtigung zum Einzug in den Bundestag besitzen. Zwei der Drei Direktmandate kamen ja aus Berlin.