Olaf Scholz wirkt immer ruhig und bedächtig, manchmal fast langweilig staatstragend. Sein unterkühlter hanseatischer Habitus wirkt vertrauenserweckend, zumal dann, wenn seine Konkurrenten um das Kanzleramt entweder als „Tolpatsch“, wie Armin Laschet inzwischen fast pauschal diskreditiert wird, oder als überambitioniert und überfordert wirken wie Annalena Baerbock. Das von der SPD-Wahlkampagne beförderte Bild vom kompetenten Kanzler Scholz zeigt Wirkung im Volk, wenn die Demoskopen das Stimmungsbild im Land korrekt abbilden. Dabei hat der Mann schon häufig in verantwortungsvollen Positionen in seiner Laufbahn bewiesen, dass zwischen Anspruch und tatsächlicher Leistung ein erheblicher Widerspruch besteht.
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Fall 1:
Zwei Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg (23. September 2001) wollte Scholz als Innensenator bei den Wählern damit punkten, dass er den Brechmitteleinsatz bei Drogendealern als Beweissicherungsinstrument durchsetzte. Denn in Hamburg sorgte damals die Schill-Partei für Law and Order-Stimmung. Dabei war diese Methode als Folter in vielen Ländern längst diskreditiert. In den USA etwa hatte das Oberste Bundesgericht bereits 1952 entschieden, dass „diese Methoden zu sehr an Folterhandlungen heranreichen“.
Das OLG Frankfurt stufte 1999 das zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln als Verstoß „gegen die Menschenwürde und gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht“ ein. Die Hamburger SPD war bis zu den kurzen Tagen von Innensenator Scholz (Mai – September 2001) gegen diese Methode. Doch Scholz inszenierte skrupellos die 180 Grad-Kehrtwende. Sie nutzte der SPD nichts. Denn sie verlor die Regierungsmehrheit und wurde von einer CDU/Schill-Partei-Koalition unter Ole von Beust abgelöst.Fall 2:
In die Regierungszeit von Olaf Scholz als Regierender Bürgermeister von Hamburg (2011 bis 2018) fallen zwei Skandale, die ihn politisch diskreditieren. Da ist zum einen seine mehr als zwielichtige Rolle in der Affäre um die Hamburger Warburg-Bank zu nennen. Die Bank beteiligte sich an illegalen Cum-Ex-Dividendengeschäften und betrog den Fiskus um hohe Millionenbeträge. Als die Mitarbeiter der Hamburger Finanzbehörden eine Rückforderung über 47 Millionen Euro an die Bank stellten, sprach der damalige Bankvorstand Christian Olearius drei Mal bei Scholz vor. An die Gesprächsinhalte vermochte sich Scholz später – wie immer, wenn es für ihn brenzlig zu werden droht – nicht mehr zu erinnern. Bekannt ist allerdings, dass die Finanzverwaltung in Hamburg die Steuerrückforderung dann zurücknahm – unter internem Protest der beteiligten Betriebsprüfer. Der Vorgang stinkt zum Himmel.
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Fall 3:
Seine Berliner „Führungsqualitäten“ bestanden zunächst darin, dass er im Ministerium eine Führungsebene aufbaute, viele gut bezahlte neue Stellen schuf, die er mit loyalen Leuten besetzte. Die Leitungsebene schottet sich, wie Insider aus dem BMF berichten, vom Rest des Hauses nahezu hermetisch ab. Das erklärt vielleicht am besten, warum der Finanzminister in seiner Funktion eher zum spendierfreudigen „Wumms“ neigt und die langfristigen Folgen der Verschuldung negiert. Die warnenden Stimmen der Fachebenen des BMF sind nicht gefragt, wenn sich der Minister nicht nur in der Corona-Krise als „Volksbeglücker“ inszeniert.
Dass unter seiner Führung auch die Fachaufsicht mehr schlecht als recht organisiert wird, bewies der größte Bilanzskandal in der deutschen Geschichte. Ohne das politische Wegschauen der verantwortlichen Aufsichtsbehörden des Bundes, die überwiegend zum Geschäftsbereich des verantwortlichen Finanzministers gehören, wäre der Absturz des vormaligen DAX-Unternehmens Wirecard nicht möglich gewesen. Trotz jahrelanger Hinweise auf dubiose Geschäftspraktiken und einer investigativen, aber seriösen Berichterstattung in der angesehenen „Financial Times“ schützten die Aufsichtsbehörden das Skandal-Unternehmen lieber vor kritischen Journalisten, auf die sie die Staatsanwaltschaft wegen „Insiderhandels“ hetzten, als dass die den begründeten vorwürfen nachgingen. Mit einem Leerverkaufsverbot machten sie sich Monate vor dem Platzen des Wirecard-Kartenhauses (geschätzter Schaden: 27 Milliarden Euro) zum Handlanger der betrügerischen Firma. Im Laufe der Aufklärung der Affäre gab es zwar mehrere Bauernopfer, als etwa der Chef der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Felix Hufeld abgelöst wurde. Doch das Organisationsversagen, das politische Wegschauen auf der Leitungsebene, die Erinnerungslücken, die Scholz bei Nachfragen nach seiner persönlichen Verstrickung immer wieder bemüht: das alles lässt sich als organisierte Verantwortungslosigkeit einstufen.Dazu passt die jüngste Volte, die mit der gestrigen staatsanwaltschaftlichen Durchsuchung von Geschäftsräumen des Bundesfinanzministeriums in den Blick der Öffentlichkeit gerät. Der dem Bundesfinanzministerium unterstellte Zoll ist für die Geldwäsche-Bekämpfung zuständig. Dass Mitarbeiter des BMF im Verdacht stehen, Verdachtsmeldungen von Banken über millionenschwere Geldtransfers nicht an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet zu haben, passt zum Bild, das man sich vom Versagen der BMF-Kontrollbehörden im Wirecard-Skandal gemacht hat. Dort wurden von Mitarbeitern noch kurz vor der Pleite Insidergeschäfte mit Wirecard-Aktien gemacht.
Doch was macht Scholz: Er gibt sich pikiert, dass die Staatsanwaltschaft nicht schriftliche Fragen ins BMF schickt, sondern zwei Wochen vor einer Wahl eine Hausdurchsuchung im Ministerium veranlasst. Und sein Umfeld lässt er streuen, dass schließlich sein Vorgänger Wolfgang Schäuble die Geldwäscheaufsicht ins BMF geholt habe. Scholz vergisst, dass er sein gut drei Jahren Chef im Haus ist und die Ministerverantwortung nicht abschieben kann.
Ergänzung zu Fall I (was heute keiner mehr weiss! oder wissen möchte!):
Als Innensenator 2001 in Hamburg hatte er eine klar definierte Aufgabe, Verantwortung und Pflichten zur Verhinderung (oder Aufdeckung) von Rückzugs- und Planungsterroirs „gewisser Personenkreise“. Hat was zu tun mit dem Gedenktag heute an das Ereignis von vor 20 Jahren in New York.
Der Dauerlächler grinst aber alles weg. Das war schon immer so, das ist heute noch so und das wird dann auch in Zukunft so sein, sollte er (Grundgütiger!) wirklich ins Kanzleramt einziehen.
Ich verstehe SPD-Wähler nicht (diplomatisch formuliert).
Abgesehen davon, dass ich die angebliche “ Verantwortlichkeit “ des Bundesfinanzministers in Sachen Wirecard anders sehe, wie schon öfter begründet, ist Olaf Scholz die personifizierte Inkompetenz ( und auch persönlicher Unglaubwürdigkeit ) im Habitus einer hanseatischen Solidität. Es scheint, dass die Mehrheit der Deutschen nur die Oberfläche sehen, und sehen wollen, weil alles was sich dahinter verbirgt mehr oder weniger kompliziert ist.
Scholz wirkt wie ein Homunculus, auf den die Sehnsucht projiziert wird, daß unter den vielen Inkompetenten und Unwählbaren im Herrschaftsmilieu doch einer sein müsse, der das geringste Übel der onkeligen Halbkompetenz verkörpere. Daß dazu eine schon gewollte Amnesie über Hintergrund und Fehlleistungen des Olaf Scholz gehört, wird in Kauf genommen.
Als Deus ex Machina und Erlöser, wie er vermarket wird, insbesondere von den Linksextremen und SED Kuschlern in seiner Partei, ist er aber eine komplette Fehlbesetzung. Scholz erlöst nicht, sondern löst allenfalls den Schraubkopf der Büchse der Pandora.
Stille Wasser gründen Tief, diese Redewendung scheint sich bei Scholz zu 100% zu
bestätigen. Eine wirklich interessante Frage wäre: Wer schützt seit vielen Jahren diesen durch und durch unseriösen Mann vor den Konsequenzen seiner Unterlassungen.
Eine negative Kritik perlt an Scholz wie an Teflon ab, da er von einer großen SPD-orientierten Mediengruppe nichts zu befürchten hat. („Die SPD ist ein großer Medienkonzern mit angehängter Partei“!!.) Diese Medien werden seine Verfehlungen nicht zu einem großen Thema machen.
Seine Partei hat ihn wie „Odysseus“ in einem Trojanischen Pferd versteckt. Er soll durch sein Gehabe in der Bevölkerung Vertrauen wecken. Es ist seine Aufgabe, die Tore zur Macht für die Linksradikalen seiner Partei zu öffnen. Diese werden dann über unser Land herfallen und es ausplündern!!
DDVG – nennt sich die SPD-Firma mit Briefkästen in Hongkonk.. wer wählt sowas?
Dummheit!
Die Millionen, die sich diese unzähligen lokal-regionalen Käsblättchen tagtäglich (!) reinziehen, die wissen davon nix. Die wissen nichtmal daß sie nix wissen. Und die fühlen sich sogar noch gut „informiert“. Es ist so sinnlos…
Wer könnte besser für die Vollendung des durch Merkel über so viele Jahre betriebenen nationalen Selbstmordes geeignet sein als dieser aalglatte Typ?
Ich habe hier den Verdacht, man unterschätzt Scholz. Das soll vielleicht so sein, aber ich denke, die Ränkeschmiede innerhalb der SPD werden noch ihr blaues Wunder erleben. Wenn Scholz di eWahl gewinnt, wird der der neue starke Mann sein in der SPD und das jetzige Führungsduett kann letztendlich ihren Hut nehmen! Es war wohl anders gepalnt und man hatte Scholz als weiteren Buhmann vorgesehen, aber inzwischen stehen die Linken Spezialdemokraten mit dem Rücken zur Wand. Scholz ist Westpolitiker, da haben die SED-Konformen Abnicker nicht mehr viel zu melden!
Tatsächlich könnte Deutschland mit Scholz ein Neuanfang gelingen.
Wie kann man nur so naiv sein, einen Dauerversager als plötzlichen Heiland zu prophezeihen? Er wird weiter dauerversagen. Egal, er hat dann seine Pension und kann anschließend woanders versagen.
Das glaube ich mal eher nicht. Scholz ist das „schlumpfige Grinsen“ einer Organisation, die zwar chaortisch organisiert ist, jedoch ideologisch so gefestigt, wieselten zuvor. Der Kurs ist stramm sozialistisch und eine sichtbare Gegenbewegung gibt es nicht mehr. Scholz ist ein Relikt der Schröder-SPD, ein bürgerliches Feigenblatt, von dem sich insbesondere die Leute im Westen gern täuschen lassen. Im Osten ist man da abgeklärter: wer den Sozialismus will, wählt gleich die SED, während die SPD dort i.d.R. selbst mit Freibier keine Skatrunde mehr zusammenbekommt.
Nicht nur beim Bundeskanzlerkandidaten SPD Scholz trifft der Satz „Mehr Schein als Sein“ zu.
Bei den anderen Kandidaten CDU Laschet und vor allem der Grünen Völkerrechtlerin Baerbock, wie mittlerweile jeder weis, sogar ganz besonders.
Außerdem wird in den L-Medien so getan als könnte man nur einen aus den Parteien des Triells zum Bundeskanzler wählen.
Man kann auch andere Parteien wählen. Für vernünftige und verantwortungsvolle Wähler ist das sogar klug und sinnvoll.
Diese drei Parteien haben alle schon einmal regiert und was daraus geworden ist kann jeder in seinem Geldbeutel und auf den deutschen Straßen sehen.
Sollte Scholz tatsächlich als Sieger aus der BTW hervorgehen, dann nur – und das dürfte jeder wissen – weil er in den Augen der Bürger das kleinste Übel zu sein scheint.
Dabei ist Scholz für Deutschland letztenendes wohl das größere Übel im Vergleich zu Laschet. Scholz wird Deutschland den eindeutig größeren Schaden zufügen im Vergleich zu Laschet. Scholz wird Deutschlands Finanzkraft endgültig beenden – trotz weiterer Steuererhöhungen auf absolutes Weltrekordniveau gegen die bereits heutigen Spitzensteuerzahler Deutschlands auf dann totales Weltrekordniveau. Dazu kommen mit Ansage Schulden weiteren hunderten Milliarden Euro für die nächsten 4 Jahre. Scholz will alles Geld was er greifen und abpressen kann.
Man braucht kein Prophet zu sein, um heute schon zu erahnen, dass Scholz als „Schulden-Scholz“ in die Geschichte deutscher Kanzler eingehen wird.
Jegliche dahingehenden Widerstände und gesetzlichen Beschränkungen wird er wegbügeln. Recht zählt nichts. Schon gar nicht EU-Recht. In der EU gilt das Primat der Politik vor dem Rechtsstaat. Das ist mittlerweile jedem bekannt. Frankreich führt. Nicht Deutschland. Deutschland lässt sich von Frankreich umschmeicheln und gibt ein ums andere mal erötet verlegen ob soviel Zuneigung aus der „Grande Nation“ immer weiter nach bis die (seit den 1990er Jahren) bestehenden Vorstellungen, Forderungen und Ziele Frankreichs zum Auf- und Umbau der Euro-Währungsunion erfüllt sind. Die Liste ist mittlerweile endlos.
Die Schuldenregeln – die Voraussetzung, die Conditio sine qua non – für Deutschlands Zustimmung die finanziellen Machtinstrumente Deutschlands, D-Mark und Bundesbank, Frankreich zuliebe abzuschaffen, werden unter Scholz wohl de facto und endgültig abgeschafft.
Die Euro-Währungsunion wie sie bereits heute bzw. in Kürze existiert:
FÜR ALL DAS STEHT SCHOLZ ! Schulden, Transfers, Inflation und nochmals Schulden. Bis das System kollabiert. Die demografische Entwicklung wirkt dabei noch wie ein Brandbeschleuniger. Die Zahl der Deutschen (ohne Migrationshintergrund/Ausländer) wird bis 2040 (48 Mio.) im Vergleich zu 1970 (75 Mio.) augrund von dann bereits 70 Jahre andauerndem Geburtendefizit sowie Auswanderung um mehr als ein Drittel zurückgegangen sein und sich bis 2060 auf ca. 35 Mio. halbieren. Die genial-schlaue Lösung der in 4-Jahres-Wahlperioden „denkenden“ Parteien CDUCSU-SPD-FDP-Grüne-Linke: Kulturfremde, bildungsferne Massenmigration in Millionenschaaren (allein in nur 15 Jahren zwischen 2005 bis 2020 plus 7 Mio. Einwohner mit Migrationshintergrund in Deutschland). Ein weiter so hat neben den Billionenschulden einen zusätzlichen Preis: Engültige Aufgabe Deutschlands als identitätsstiftende Kulturnation bereits in wenigen Jahrzehnten. Rom lässt grüßen. Damals wie heute.
DAS ist mal nachhaltige Politik (Ironie). Findet eigentlich jemand den Fehler?
Wer soll all diese Schulden dann jemals zurückzahlen? Weginflationieren? Dauerinflation, das süße Gift der Staaten, als Lösung? Die finanziell massiv Leidtragenden wären die Bürger, die Deutschen. Staat gegen Bürger. Dafür steht Scholz. Das ist real existierender Sozialismus. SPD-Grüne-Linke.
All das wäre im Jahr 2005 noch völlig undenkbar gewesen – und dennoch wählen die Deutschen genau diese Leute wieder. Ist es Dummheit, Unwissenheit, Ignoranz, eine „Lust“ am Nieder-/Untergang? Es ist mir ein Rätsel.
Scholz wird der Fronbote Macrons, um Frankreichs Plan von einer Schulden-EU mit Euro-Bonds zu dauerhaften, nachhaltigen Lasten Deutschlands endlich zu verwirklichen.
Frankreich wäre dann am Ziel und könnte mit deutschem Steuer- und Schuldengeld die EU endlich nach seinem Selbstverständnis führen und als ständiges UN-Sicherheitsratsmitglied und Atommacht Weltmacht spielen. Deutschland als finanzielle Melkkuh an der Leine – bis es keine Milch mehr gibt, geben kann. Bundesbank und D-Mark sind abgeschafft. Deutschlands Finanzkraft geschleift. Frankreich am Ziel. Chapeau. Da kann man nur den Hut ziehen vor soviel langatmiger, strategisch denkender und handelnder Staatskunst. Der tumbe Deutsche lässt sich derweil weiter und weiter eintrichtern wie vorteilhaft die EU doch für ihn sei und Deutschland am meisten davon profitiere (als ob andere nicht auch Reisefreiheit hätten – wobei heute nur noch für „Geimpfte“ – und die Wirtschaft anderer EU-Staaten nicht ähnlich von der EU profitiere wie deutsche Unternehmen. Man denke nur mal an die wahre Übernahmeflut deutscher Unternehmen durch Franzosen gerade in den letzten Jahren. Die Beispiele sind endlos. Aber das ist ein andere Kapitel…..).
https://www.welt.de/wirtschaft/article233720780/Staatsverschuldung-Warum-Olaf-Scholz-sich-bei-der-Frage-nach-neuen-EU-Schuldenregeln-ziert.html
Sündenregister:
G20 Gipfel:
-Seattle, 40.000 Polizisten zum G20 geplant, 60.000 nötig um die Lage unter Kontrolle zu bringen.
-Mailand, 40.000 Polizisten zum G20 geplant, 60.000 nötig um die Lage unter Kontrolle zu bringen
Da war die Ausgangslage zum dritten G20 Gipfel in einen westlichen Land in Hamburg, im Planungsland Deutschland.
-Hamburg, 40.000 Polizisten zum G20 geplant, 60.000 nötig um die Lage unter Kontrolle zu bringen, brennende Straßenzüge während die Mächtigen in der Oper sind.
Ich unterstelle Scholz und Co. hier Vorsatz.
Mit Verlaub, Frau Baerbock wirkt nicht überambitioniert und überfordert, sie IST es????????
Der Vorstand der Warburg-Bank sprach dreimal bei Scholz vor und dieser erinnert sich nicht. Das lässt eigentlich nur zwei Möglichkeiten offen: Scholz lügt oder aber er ist dement.
Dieser ach so feine Herr Scholz steht für einen Politikerschlag, der dieses Land mittlerweile (oder zur Zeit noch) fest in der Hand hat: völlig überbewertet, in für dieses Land überlebenswichtigen Fragen völlig planlos und immer wieder in Konfrontation mit den Gesetzen dieses Landes bzw. deren Ausführung. Solche Flitzpiepen verdanken ihren Aufstieg tatsächlich lediglich ihren Kaderparteien bzw. willfährigen Journalisten der MSM, die ihren eigentlichen Auftrag zu einer kritischen Berichterstattung völlig aus den Augen verloren haben.
Politiker mit Ecken und Kanten (Charakter, Profil) stören und werden abgesägt, schließlich könnte ja evtl. irgendwann mal etwas an Kritik an diesem negativ auf die Partei zurückfallen. Ganz schlimm ist ja heutzutage, wenn irgendein Idiot die Nazikeule schwingt. Übrig bleibt ergo der stromlinienförmige Rest.
Scholz ist der perfekte Nachfolger Merkels. Beiden werden die Eigenschaften: ruhig, unaufgeregt, bedächtig und uneitel zugeschrieben. Gemeinsam ist ihnen auch der Machttrieb, die taktische Finesse ( Bauernschläue) und die Skrupellosigkeit.
..und völlige Kompetenzlosigkeit.
Sozialismusvertreter halt.
„Dabei hat der Mann schon häufig in verantwortungsvollen Positionen in seiner Laufbahn bewiesen, dass zwischen Anspruch und tatsächlicher Leistung ein erheblicher Widerspruch besteht.“ Sollte er ins Kanzleramt kommen, ist er mit diesen Referenzen natürlich ein würdiger Nachfolger der Abrissbirne aus der Uckermark. Wenn jemand wie Merkel 16 Jahre Regierungschefin spielen durfte, dann kann der Schlumpf aus Hamburg das auch. Eigentlich kann das jeder. Der oder die Betreffende muss nur Kaltschnäuzigkeit, Rücksichtslosigkeit, Verlogenheit, Skrupellosigkeit, Brutalität, Hinterfotzigkeit und ein gewisses Maß an schauspielerischem Talent mitbringen, dann wird das schon. Der Schlumpf aus Hamburg kann genauso Kanzler wie viele der anderen Politclowns im Lande. Die Deutschen haben keine großen Ansprüche an ihre Regierungschefs. Wie hätte sich sonst eine Figur wie Merkel so lange an der Macht halten können?
Ich finde, Olaf Scholz ist ein beeindruckender Politiker. Er hat es geschafft, in einem nun schon Wochen andauernden Wahlkampf mit unzähligen Interviews keine einzige Frage zum deutschen Schicksalsthema Migration beantworten zu müssen. Wie ist so etwas in einer Demokratie erklärlich? Der Mann muss eine schon fast unheimliche Faszination auf unsere Journalisten ausüben.
„Überschätzter SPD-Kandidat Olaf Scholz erweist sich im Wahlkampf zwar als perfekter Stratege, doch seine Beständigkeit wirkt wie Baldrian. Ein guter Kanzler wäre er nicht.“
Welch seltenen , wahren Worte auf SPON. Ist jetzt auf SPON hinter der Bezahlschranke.
Scholz ist ein typischer Apparatschik der in jedem System versucht hätte mitzuschwimmen.
Aber sowas für bundeskanzlertauglich zu halten ist abenteuerlich. Er wäre die Marionette von Esken und Co und würde die deutschen Reste an Brüssel bedingungslos ausliefern.
Seine bisherige Negativbilanz ist eigentlich in jedem Fall ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wert.
Scholz wirkt nicht nur teflonbeschichtet. Er wirkt auf mich immer wie eine Katze, die gerade den Kanarienvogel gefressen hat und sich zufrieden den Schnurbart leckt.
Oswald Metzger – falsche Richtung, in die Sie da losgaloppieren, wg. dem Brechmittel bei Dealern – das ist nun weiß Gott Scholznes kleinster Fehler, – wenn man es denn in Gottes Namen als solchen ansehen will. – Dealer bringen tödliches Gift zu den Menschen – nicht vergessen, bitte.
Dieser „Spielplatz“-Mann wirkt so seriös wenn er die Hand beim Lachen vorhält.
Mal wieder erkennt der deutsche Wähler nicht, auf was für ein (nichtswürdiges) Kaliber er sich da schon wieder, mit besten Absichten, einlässt.
Solange ihn der ÖR-Funk die Stange hält und das nicht groß thematisiert, wird es ihm auch nicht groß schaden, zumal seine Konkurrenten auch mit Inkompetenz glänzen. Nach dem der feuchte Traum der Redakteure im ÖR-Funk, einer Grünen Kanzlerin, durch ihre totale Inkompetenz jäh geplatzt sind, wollen sie mit aller Macht eine weitere Führung der Republik durch die CDU verhindern, was bei einer Lusche wie Laschet aber auch nicht so schwierig ist. Interessant wäre, wie die Prozentzahlen wohl aussehen würden, wenn der Ör-Funk neutral berichten würde, die Grünen müssten sich auf jeden Fall sorgen um die % % Hürde machen. Pflicht wäre es für den ÖR-Funk auch die berufliche Kompetenz in den Parteien mal zu hinterfragen, da sieht es bei den Altparteien düster aus, da gibt es nur eine Partei die da punkten könnte. Das Thema berufliche Kompetenz rück leider auch bei den sogenannten alternativen Medien viel zu wenig in den Focus, es gibt nur eine Partei, die die wichtigen Ressorts mit zum Teil gleich zwei kompetenten Leuten besetzen könnte und die auch über nachgewiesene Berufserfahrung verfügen.
Cool wäre ja, wenn Scholz Bundeskanzler wird und er dann ein halbes Jahr später vor Gericht gestellt wird.
Wobei ich nicht weiß, ob so etwas möglich ist, dass in der BRD ein Staatsanwalt Anklage gegen den amtierenden Bundeskanzler erhebt.
Die Richter sind zwar unabhängig, aber die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden. Es kommt also immer darauf an, wer gerade Innenminister ist.
Oder jemand anders erhebt Klage vor Gericht, dann nur eben auf eigene Kosten.
In einer sogar relativ kritischen Doku von ZDF info („9/11 – Verschwörung in Hamburg“) wird beleuchtet, wie Scholz damals als für die Sicherheit verantwortlicher Innensenator das Behördenversagen bei der Aufdeckung der Terrorgruppe um Atta noch hartnäckig leugnete, als es längst auf dem Tisch lag. Es seien einfach zu wenige Terroristen ohne Vernetzung gewesen (!), sonst hätten wir die schon entdeckt. Und in seiner Stadt gebe es keine relevante Anzahl von Islamisten (!), sagte der Mann nach dem grössten Terroranschlag aller Zeiten.
Bei Interesse findet man die Doku in der Mediathek, Scholz erklärt sich ab ca. Min. 38.20. Der scheint schon vor 20 Jahren mit allem durchgekommen zu sein.
Sie meinen diese hier:
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/9-11-verschwoerung-in-hamburg–die-geheimnisse-der-terrorzelle-100.html
Habe ich auch gesehen.
Es waren Dutzende Islamisten und Helfer an der Vorbereitung der Anschläge beteiligt. In Hamburg. Man hatte Erkenntnisse, hat sie aber nicht ausgewertet. Das muss man sich vorstellen: Hamburg ist der Ort der Wahl der Islamisten zur Vorbereitung des schlimmsten Terrorangriffs der Geschichte und Scholz meinte als Innensenator, nach (!) den Anschlägen, dass es keine nennenswerte islamistische Aktivitäten gegeben habe.
Das mit dem Brechmittel, wie im Fall 1 geschildert, wusste ich gar nicht.
Immerhin, jetzt hat Scholz ein „Brechmittel“ als Parteivorsitzende.?
Der Scholzomat ist von drei Witzfiguren die scheinbar geeignetste. Wie schlimm ist es bloß um unserer Land bestellt, dass so einer in Frage kommt.
Ob der rot-grünen Kreativität Geld „wandern“ zu lassen, werden wir mit einem Kanzler Scholz, noch richtige Abenteuer erleben. Die gepflegte staatsmännische Langeweile werden seine Finanz- und Sozialminister mit vielen Ideen zu vertreiben wissen.
Mit der staatsanwaltlichen Untersuchung in seinem Verantwortungsbereich dürfte das Teflon etwas abblättern, denn die kommen meistens nur wenn sie etwas in der Hand haben und vermutlich kann er sich an bestimmte Vorgänge nicht erinnern oder hatte überhaupt keine Kenntnis davon, was aber die Behörden dann nicht davon abhalten dürfte den Hautpverantwortlichen abzuführen, wenn seine Untergebenen nicht zu ermitteln sind, denn wer in Gesamtverantwortung etwas leitet, kann sich dieser nicht entziehen durch faule Ausreden.
Das Gesetz, sollte man meinen gilt für alle, aber die kurze Vorfreude dürfte durch die Imunität wieder aufgehoben werden und dann reicht es allemal zu einer Kanzlerschaft, es sei denn der Souverän nimmt es übel und wählt die Blauen, die sich zwangsläufig noch nicht verfehlen konnten und beweisen könnten, daß sie es besser machen als alle anderen zuvor.
Laschet lacht im falschen Moment –> -10%.
Scholz lässt von seinen Untergebenen zig Milliarden Steuergelder ins Nichts ballern–> +10%.
Die Blödheit des deutschen Wählers scheint unbegrenzt zu sein.
Zum nachdenken !!!
Der politische „Teflon“-Mann“ hat überhaupt keine Bedenken, auf seinen Posten NICHT sitzen zu bleiben, – weil die BRD-System-Medien diese „Teflon“-Person“ sogar absichtlich dort sitzen lassen, – um sie dort politisch zu lenken.
Nur 3 Beispiele:
Christian Wulff (Bundespräsident) – wurde von den BRD-Medien knallhart wegradiert – eigentlich wegen NICHTS
Dagegen gab es die sogenannte Edathy-Affaire (Kindersex), – wo ein gewisser J.Oppermann (SPD) sogar die Justizakten an seinen Busenfreund von der SPD „Sebastian E“ weitergegeben hat und NICHTS ist passiert – im Gegenteil, ein CSU-Politiker musste auf Druck von A. Merkel zurücktreten.
Und der Fall U.v. Leyen – diese Frau ist doch knallhart im Umgang mit „Teflon“.
Genau deshalb ist ja Scholz hochqualifiziert. Teflon ist für moderne Politiker das A und O. Der Wähler ist der Problembär! Desinteresiert an Inhalten wählt der einfach nur das coolste Plakat-Grinsen. Das ist die moderne Demokratie eines Industriestaates im Jahr 2021. Was wohl Putin darüber denkt?
und?….das bringt der job mit sich!….welcher politiker greift denn nicht zu das fängt doch schon bei den extrem üppigen diäten an…ein mensch mit moral würde hier doch auf 50% verzichten wollen….
Die Deutschen wollen um jeden Preis eine Mitte-Links Regierung. Für „richtiges“ Links (RRG) gibt es nur in großen Städten Mehrheiten, rechte Regierungen sind den Deutschen aufgrund ihrer Solzialisation in links ausgerichteten Bildungsystemen innerlich verboten.
Dann bleibt derzeit in der Tat niemand außer Scholz. Natürlich ist seine „Gemäßigkeit“ ebenso eine Projektion als auch Illusion, so wie auch der Wechsel von einer „echt linken“ Regierung (rotgrün unter Schröder) zu Merkel. Damals wie heute standen die Zeichen längst an der Wand, wer wollte, hätte sie lesen können.
Aber wir wollten nicht. Wir litten 2005 immer noch am Verlust der Gewißheit der 1990er, mit dem Ende des Kalten Kriegs sei der ewige Hedonismus angebrochen – das wurde am 11.9.2001 an einem Tag wegegwischt, und doch klammerten sich alle daran fest, Merkel könnte es „wie früher“ machen.
Corona ist ein Ereignis wie 9/11, das alles, was davor war, so obsolet macht, daß es ein Zurück zu den alten Gewißheiten nicht mehr geben kann. Die Masse der Deutschen will das noch nicht akzeptieren, daß sie ihre Welt vor 2019 nicht mehr zurückbekommen werden, und nur in jener windstillen Wohligkeit der 2000er und 2010er war Angela Merkel als Kanzlerin und mit ihr die linksgewendete Union überhaupt denkbar. Scholz verspricht, das Unveremeidliche noch um vier Jahre hinauszuzögern, und alle machen dankbar mit.
Also die „echt linke“ Schröder/ Fischer Regierung hat echte konservative Politik zum Wohle dieses Landes gemacht. Entspräche heute einer FDP/ AfD Koalition.
Scholz hört sicher den ganzen Tag vielerlei Stimmen und Meinungen. Ihn erreichen Informationen auf den verschiedensten Nachrichtenkanälen. Es scheint bei ihm bei der Bewertung und Gewichtung dieser Fakten zu hapern. Das nennt man dann schlechtes Urteilsvermögen.
Kanzler Scholz heisst auch:
Minister Esken
Minister Kühnert
Minister Borjans
Minister Baerbock
Minister Hofreiter
Minister Habeck
Minister Wellsow
Minister Wissing.
Das „German Suicide Commando“?
Fall 4:
Scholz erklärte einige Zeit nach (!) 9/11, dass es in Hamburg keine nennenswerten islamistischen Strömungen gegeben habe. Hätte es sie gegeben, „wären sie aufgefallen“ – so Scholz. Dabei war ausgerechnet Hamburg der Ort in der Welt, indem die Terroranschläge des 9/11 vorbereitet wurden, mit dutzenden radikalen Islamisten und deren Helfern.
Totalversagen der Hamburger Behörden – vornweg Scholz als Innensenator. Man hatte Erkenntnisse ohne Ende – aber man hat 1 + 1 einfach nicht zusammengezählt.
Nachzusehen hier:
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/9-11-verschwoerung-in-hamburg–die-geheimnisse-der-terrorzelle-100.html
Leider nur noch heute.
Dass Scholz, aber auch andere wie Scheuer, Von der Leyen, Spahn usw. mit ihren Affären, Skandalen und Versagen davonkommen, liegt nicht nur an den regierungsfreundlichen Medien, die nicht nachbohren und nichts anprangern. Und natürlich an der Kanzlerin, die ihren inkompententen Hofstaat schützt, damit dieser ihr das mit Vasallentreue bezahlt.
Was ist auch von einem Technokraten, der mittels Beratern (z.B. Ex-Goldman Sachs Chef Kukies) anderes zu erwarten. Wirklich wesentliche Entscheidungen darf Scholz nur verkünden, nachdem diese von „Experten“ entworfen wurden. Welch überragende Kompetenz dem Souverän zur Wahl geboten wird.
Allein die Sprüche, die man auf Plakaten sieht zusammen mit dem Konterfei des „Kandidaten“ sind dreist vom Wahrheitsgehalt her. Neben den Platitüden.
Vergessen wir immer das Scholz´sche Dictum von der „Lufthoheit über den Kinderbetten“, die dieser „Ehrenmann“ und Möchtegern-Schmidt Epigone für den Staat reklamierte. Wer heute kleine Kinder hat, sollte sich überlegen, solchen Typen die Stimme zu geben. Wer so denkt, handelt auch so.