Bundeskanzlerin Merkel eröffnet die erste Debatte im Bundestag zum Änderungsentwurf für das Infektionsschutzgesetz. Die Kanzlerin steht stoisch vor dem Bundestag. Zuletzt haben selbst ihre eigenen Juristen im Kanzleramt ihre als „Bevölkerungsschutzgesetz“ verkaufte Bundesermächtigung fachlich zerrissen – doch damit hält Merkel sich heute nicht auf. „Die Bundeseinheitliche Notbremse ist nach meiner Meinung dringend, sie ist überfällig“. Denn „die Lage ist ernst, sie ist sehr ernst“. Soweit nichts Neues. „Wir“ müssten die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen jetzt „besser bündeln“ – in Berlin, versteht sich.
Die Intensivmediziner „senden einen Hilferuf nach dem anderen. Wer sind wir denn, wenn wir sie alleine lassen?“ Ja wer sind sie schon, die Angesprochenen? Nur das Parlament einer Bundesrepublik, die nicht recht weiß, ob sie noch eine sein will.
Die Notbremse, so die Kanzlerin, sei „das Instrument, die drohende Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern.“ Kritik etwa an Ausgangssperren weist sie zurück: „Ausgangssperren sind nichts Neues!“ Dass Gerichte diese immer wieder kassiert haben – egal.
Die Kanzlerin behauptet, sie habe Verständnis für die Lockdownmüdigkeit der Bürger. Aber sie sagt es so, wie man zu einem Kind spricht, das ganz tapfer war beim Zahnarzt. So als wäre der Frust über den Lockdown eine fast schon lächerliche Befindlichkeit der Menschen, eine Kleinigkeit. „Jeder Tag, den die Notbremse angewendet wird, ist ein gewonnener Tag“. Es ist mal wieder völlig alternativlos. Die Kanzlerin macht sich gar nicht erst die Mühe, irgendwelche sachlichen Argumente für ihr Projekt anzuführen.
die ärzte,die dort schreien und behaupten ihre kliniken platzen aus allen näthen sind wahrlich treue vasallen eines korruptem regimes. erst werden krankenhausplätze abgebaut und dann bekommt man pro coronabett ne prämie oder so ähnlich ist es doch. nein ,man baut betten ab um corona in den vordergrund zu heben.. die sogenannten fernsehvirologen ,wie dieser verlogene ullrichs beürwortet uneingeschränkt kinderimpfungen. wenn ich die fr…im fernsehen sehe könnte ich rein……….
Ja, die Regierungspolitiker und Parlamentarier sind eine ganz besonders widerstandsfähige Spezies. Ausser den medial bestens inszenierten und ausgeschlachteten „Fällen“ von A.Merkel -Selbstisolation zum Schutz Dritter- und ihres treuen Dieners Spahn -im Kampf gegen das Virus verwundet (vielleicht musste er aber auch nur Renovieren)- sind mir keine weiteren „Fälle“ oder gar Opfer der „schlimmsten Pandemie aller Zeiten“ bekannt. Es ist dort so ähnlich wie in den Supermärkten, auch da sitzen noch heute die gleich Verkäuferinnen an der Kasse wie vor einem Jahr. Während jeder positive Test eines Fußballspielers, wenn dieser aus dem eigenen Land nicht zu vermelden ist auch gern aus Italien oder Spanien, mit großem Bohei verkündet wird, scheint der Parlaments- und Regierungsbetrieb ein Hort der Gesundheit und Virusabstinenz zu sein.
Dieses verquaste Geschwurbel und ihre zur Schau getragene Sorge um das Land und „die Menschen“, zu denen sich diesmal wohl auch die „schon länger hier Lebenden“ zählen dürfen, ist ihre Art eines staatsmütterlichen, sich harmlos gebenden Populismus, mit dem sie die Menschen seit 16 Jahren nasführt. Hinter der uckermärkischen Kartoffelsuppen-Liebhaberin steckt eine eiskalte, gefühllose, gnadenlose Machtpolitikerin.
Hab ich was vergessen?
Ach ja, wie immer…
„Also lasset uns nun gemeinsam beten!“
Vor allem der letzte o.g. Satz des merkelschen Katechismus hat es in sich.
Meine Übersetzung:
„Jeder Tag, an dem die Bevölkerung weiter kujoniert und ihrer Grundrechte beraubt wird, ist ein gewonnener Tag. Und da mir ein gewonnener Tag viel zu wenig ist, müssen wir dieses siegreiche Trachten auf unbestimmte Zeit fortsetzen.“
Schnitt.
Beseelt von ihrer Verantwortung für ihre Schäfchen und getragen vom tosenden Applaus des Auditoriums hub A.Merkel an:
Denn dann, eines Tages, wird man zu mir und auch zu euch aufschauen und man wird sagen:
Sehet diese weisen Politikernden, welche in Zeiten der größten Not, in der Zeit, in welcher Menschen bereits mit 85 Jahren sterben mussten, herausgerissen aus der Blüte ihres Rentnerdaseins, eine schier untragbare Last schulterten. Man wird sagen, sooft ihnen auch wegen des Sauerstoffmangels, auf Grund des lebensrettenden Gesichtsschildes, der ermattete Arm nach unten sank, hielten sie doch immer wieder, oftmals mit letzter Kraft, die Türen zu ihren gut gefüllten Speichern sakraler Gegenstände weit geöffnet. Bis zur völligen Erschöpfung reichten sie dem darbenden Volk den rettenden Gesichtsschild, die allwissende Glaskugel und die geweihte Mixtur. Oftmals gönnten sich der eine oder andere von ihne nur wenige Stunden Ruhe, in einsamen, älteren Häusern, ehe er sich dem erbarmungslosen Virus wieder wacker entgegenwarf. Da hatten die Erwählten eine Eingebung. Fortan wurde das Virus in Restaurants, Läden, Kinos, Theatern, Schwimmbädern, Museen und anderen besessenen Einrichtungen eingesperrt und deren Türen fest verschlossen. Da aber einige Ungläubige partout nicht mittun wollten, riefen die Hohepriester aus den Laboratorien: „Lasset uns doch, wie in den alten Büchern aus Zeiten der Pestilenz zu lesen, die Menschen in ihre Häuser verbannen um uns alle auf immer und ewig zu schützen!“. Die Erwählten waren voll des Lobes für diese Idee und machten sich forsch auf, um allen unnötigen Ballast der Vergangenheit über Bord zu werfen. Sie wurden sich ihrer Verantwortung bewusst, übertrugen der Würdigsten unter ihnen alle Befugnisse und gelobten, keiner ihrer Entscheidungen jemals zu widersprechen und wollten ihr fortan als Wagenburg dienen. Denn alle wußten, wie die Uneigennützigste unter den Uneigennützigen sagte: „Das Virus versteht nur eine Sprache und das ist die Entschlossenheit!“
Vielleicht ist es eine Metamorphose – natürlich nicht im Sinne dieser charakterlosen Gestalten. Und nachdem alles wieder lehrreich bis Oberkante Unterlippe im Schlamm gelandet sein wird, wird sich, wie bisher immer, Neues daraus formen. Lustig ist so ein Weg gerade für die, die solches voraussehen, gar aufhalten wollen, eben gerade nicht. Auf den Demos wird aber auch klar, wie viele, aus welchen Gründen auch immer, den Despoten den Weg doch ein wenig enger machen wollen.
Merkel-Dummsprech vom Feinsten, keine Substanz, kein Hintergrund, Hauptsache irgendwas rumgelabert. Vom eigenen Geschwätz benebelte Pfeifen, überall….rechtswidrig, substanzlos, sachfremd, wirkungslos. Viel Spaß noch, wir verabschieden uns zunehmend
Alternativ zu ARD,ZDF,ZEIT,SPIEGEL,LOCUS & Süddeutsche kann man TICHYS EINBLICK abonnieren. Das ist gut angelegtes Geld. Hilft gegen Verdummung und schafft Durchblick. Außerdem hält es TE am Leben.
Das hat Urban Priol von elf Jahren schon einmal persifliert:
„Adenauer soll einmal geseufzt haben ‚Mein Gott, was soll nur aus Deutschland werden, wenn ich einmal nicht mehr bin?‘ Merkel hingegen denkt ‚Mein Gott, was soll nur aus mir werden, wenn Deutschland einmal nicht mehr ist?'“
Sehr enttäuscht bin ich von unseren „Hobby-Demonstranten“, habe herausgefunden, daß es oft die selben sind, die für „Gute“ Themen auf Demo gehen, ob Rollator oder Freiheit den Kurden, oder Friday for Nonsens – wo seid ihr, wenn es letztendlich um eure Freiheit und die Demokratie geht? Ach so, ausgebucht wegen Gegendemos für die Querdenker – hätte ich mir ja auch denken können. Hauptsache die Regenbogenfarben sind auf der Flagge, aber eigentlich ist alles schwarz! Mischt man alle Farben – was ihr ja wollt – bekommt man keine bunte Vielfalt, sondern schwarz!
Weil sie es mit sich machen lassen.
„Kein Mensch hat das Recht zu gehorchen“Hannah Arendt
„Warum wurde die Beschlussfähigkeit des Pralamnets auf 25% reduziert?“
Weil meist sowieso nicht mehr anwesend sind.
In Deutschland wurde neben dem orwellschen Virus Neusprech, der vor allem linksgrüne Morslapostel befällt, nun eine weitere Muh-Tante entdeckt: Der merkelsche Dummsprech. Dieser zeichnet sich durch Sprachvergewaltigung und Hohlphrasendresch aus und hinterlässt bei Menschen einen Angstraum im Gehirn.
Immer, wenn diese Kanzlerin keine wahren Argumente hat und Kritik und Diskussionen vermeiden möchte, flüchtet sie sich in Phrasen, Allgemeinsätze und kurze Sätze ( oft sinnentstellt – ein Virus kann nicht zögern), die weiter Angst machen sollen.
Die Frau ist perfide!
„Das Virus verzeiht kein Zögern“
Meine Antwort darauf: Frau Merk, Ihre sofortige Absetzung verzeiht keine Fehler.
Einstweilen das: https://demo.terminkalender.top/pc.php
Ein Land steht Kopf. Der Generalstreik wird von der Bundesregierung ausgerufen. Die Antifa setzt sich auf der Straße und anderswo für die Kanzlerin schlagkräftig ein. Jugendliche, meist aus gutem Hause, fordern die Öko-Diktatur und wollen verarmen.
Die Pastorentochter sollte das Jesus-Wort kennen: „Was hülfe es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne, aber an seiner Seele Schaden nähme“: (Mk 8,36). Was hülfe es uns als Gesellschaft, wenn wir „das Virus besiegten“, aber eine Herde von ängstlichen Duckmäusern und missgünstigen Denunzianten würden?
Hier hilft nur noch beten: „…erlöse uns von dem Bösen…“
Die Hilferufe der Kinder, Eltern, Psychologen, Wirtschaftsexperten, Künstler, Gastronomen und aller, ihrer Existenz beraubten Selbständigen interessieren Merkel nicht.
Merkel: „Das Virus verzeiht kein Zögern.“Wilhelm II: „Jedes Schwanken, jedes Zögern wäre Verrat am Vaterlande.“Nun, wohin uns Wilhelms unverzügliches Handeln geführt hat, wissen wir ja.
Wozu Argumente, wo es doch ohnehin nur um Merkels Rache für ihre Osterniederlage geht?
Wer keine sachlichen Argumente hat, der braucht halt ein solches Handeln, wie die „Gottgleiche“ es ja nicht erst jetzt an den Tag legt!!.
Ob, oder warum ein so verspäteter Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Bürger nun greifen soll, wo doch die bisherigen Maßnahmen ehr daneben lagen, das weis nur die Uckermarknatter allein!.
Ach ja, komme Ich einmal noch zum Testen.
Einer meiner Schwiegersöhne hat Corona mit nach Hause gebracht, aus der Firma, wo jeder Mitarbeiter vor Arbeitsbeginn einen Schnelltest machen muss, immer Negativ.
Ein Kollege von ihm fühlte sich nachmittags irgendwie komisch, und fuhr auf dem Heimweg an der offiziellen Teststelle für alle Bürger vorbei, Testergebnis Positiv, trotz morgendlichem Test Negativ.
Am anderen Morgen fuhr mein Schwiegersohn zu seinem Arzt, um dort einen PCR-Test machen zu lassen, das Ergebnis sollte er Abends bekommen, also wieder zur Firma, Schnelltest Negativ, am frühen Abend dann der Schock- PCR-Test Positiv.
Nun hat er zwei Wochen Quarantäne, und Zeit sich über die „Testorgie“ zu wundern.
Einen Tag später musste unsere Tochter zum Test-PCR-Positiv.
Nun sitzen die beiden zu Hause, einen einjährigen kleinen Burschen dabei, und Opa und Oma versorgen die drei mit Lebensmitteln, holen die Wäsche, denn Opa und Oma sind beide Negativ, halten sich aber auch an alle Regeln, was ja bei berufstätigen nicht immer so einfach ist.
Sollte die „Natter“ nun auch noch von täglichen Ausgangssperren zu schwafeln beginnen, dann spanne Ich den Wagen an, und statte ihr einen Besuch ab, denn Schlangen mag Ich gar nicht, vor allem Giftschlangen!!.
humerd, Sie verweisen auf den Focus Artikel:
https://www.focus.de/perspektiven/gesellschaft-gestalten/sozialer-brennpunkt-in-berlin-a_id_13192566.html
Warum wir alle eingesperrt werden, wahrscheinlich wegen der ethnischen Minderheiten. Im Focus: Versäumnisse der deutschen Politik, die Deutschen sind schuld.
Amtsleiter Savaskan in Neukölln: „„Sollte man deswegen nicht lieber die Frage stellen, ob diese Gruppe besonderen Schutz vor dem Virus braucht, statt sie als Pandemietreiber zu definieren?“, sagt Amtsleiter Savaskan.“
Die implizite Staatsschuld der BRD ist schon wegen der seit 40 Jahren laufenden unkontrollierten Armutszuwanderung um 1 Billion gestiegen, (/Prof. Raffelhüschen), die Kosten für den Verfassungsbruch von Fr. A.M. schätzte Prof. Raffelhüschen 2015 auf 1,2 Billionen, da war im Januar 2016 Th Sarrazin schon bei 1,5 Billionen. Im Jahr 1998 (Europa ohne Identität) schrieb Prof. Bassam Tibi, die deutsche Sozialhilfe sei höher als das Gehalt eines Professors in der Türkei. Aber das reicht Herrn Savaskan offenbar nicht.
„Das Virus verzeiht kein Zögern“ mitleiderregendes blödes Geschwätz
Siehe Impfstoffbeschaffung 🙁
Und ich dachte immer, ein paar Liederzettel kopieren und Blockflöte spielen hilft gegen dräuende Gefahren. So sehr kann man sich irren!
Ganz ohne Zweifel kann die aktuelle Pandemie durch flächendeckendes Impfen beherrscht werden.
Und hier hat die Regierung und im besonderen Frau Merkel vollkommen versagt. Es ist schon eine bodenlose Unverfrorenheit, statt sich zu entschuldigen und in Sack und Asche zu gehen, gibt sie indirekt der Bevölkerung die Schuld, daß diese sich nicht selbst genügend gegeißelt hat. Mit der illegalen Gesetzesänderung zum Infektionsschutzgesetz geht sie in die Offensive und lenkt damit von ihrer Schuld ab. Wie charakterlos!!
Der Bullshit des Tages, außer merkel meint ihren Machterhalt.
Wenn ich mir überlege, dass die ganze reGIERung während der Lockdownzeit ihr volles Gehalt bezogen hat, während andere in den Ruin getrieben wurden und noch werden und das nun in naher Zukunft munter so weiter geht, dann schwillt mir _gelinde gesagt_ der Kamm!
Nur, WARUM stehen die nicht mit Mistgabeln in Berlin vorm Kanzleramt?
„Ausgangssperren sind nichts Neues!“Merkels Grundgesetzverstösse auch nicht. Nach dem Motto: Wir machen es einfach und nach drei Mal ist es „nichts Neues“. GEHT’S NOCH? Wird davon irgendetwas richtiger?
Man muß hier nichts mehr argumentieren. Überzeugen auch nicht. Es ist alles gesagt und dieser Regierung wurden alle Argumente widerlegt.
Wir kennen sie doch! Das Grundgesetz hatte noch nie irgendeine Bedeutung für sie! Mit jedem neuen Tag, den ich erlebe, ekelt es mich mehr vor der Wiedervereiniung!
Wie bei der Grenzöffnung 2015: strunzbesoffen vor Gutsein allen Verstand und alle Vorsicht vergessen – und die, die etwas dagegen sagten, auch noch schlimm vor den Kopf gestoßen.
Beides fällt uns gerade auf die Füße.
Und sie kann sich der Unterstützung durch unsere Leitmedien sicher sein.
t-online heute:
„Schweden schlittert in Corona-Katastrophe“https://www.t-online.de/tv/news/panorama/id_89856304/corona-inzidenz-in-schweden-auf-rekordniveau.html
Darin wird der angebliche Zusammenbruch der Intensivstationen in Schweden beschrieben, die bösen Schweden haben ja keinen Lockdown.
Und so siehts wirklich aus (für tägliche Zahlen auf Daily klicken)
https://covid19.who.int/region/euro/country/seSeit Wochen abnehmende Todeszahlen, derzeit ca. 4-6, also ca. 1/20 der Zahlen im Januar. Also eine 2000%-Lüge.
Heutige Panikschlagzeilen:
„Intensivpfleger schlägt Alarm“
„In diesen Altersgruppen nehmen die Infektionen besonders zu““Indische Mutationen erstmals in Großbritannien festgestellt“und als Eilmeldung:
„Kanzlerin Merkel hat Erstimpfung mit Astrazeneca-Vakzin erhalten“Merkels Hilfstruppen in den Medien leisten ganze Arbeit beim Weg in den durchregierenden Einparteienstaat.
Die ganzen Anstalten scheinen nur restlos verseuchte Sendungen ausstrahlen zu können. So gut kann keiner aufpassen, dass er davon nichts ab bekommt und geschädigt wird!
Was mich total ärgert ist die Respektlosigkeit in diesem Parlament. Alle daddeln auf ihrem Hany, wenn ein Redner spricht! Die Kanzlerin vorneweg. Und es sind immer nur ein Viertel der Abgeordneten anwesend. Was für ein Vorbild für die Jugend ist das denn? Schande über sie.
Ja, das fällt mir auch immer sehr unangenehm auf. Da gibt es dann keine Rüge von Frau Roth
Es sollen ja überdurchschnittlich Migranten sein, die an Corona versterben.
Aber sie verweigern uns Daten und Fakten und sperren uns ein – während Fastenbrechen wohl jeden Ramadanabend gefeiert werden darf.
Diese Regierung ist kriminell, sie setzt das um, was ihr die globale sog. Elite (quasi eine Art Cosa Nostra der Ultrareichen) aufgetragen hat. Damit unterscheidet sie sich nicht von den kriminellen Regierungen in Kanada, USA, Frankreich, Großbritannien, Polen, Ungarn, Russland, China, Israel etc. Ja, es ist ein globaler Angriff auf die Völker der Welt, und die nationalen Regierungen machen die Drecksarbeit für die Ultrareichen. Hilfe können die Völker nicht erwarten, sie müssen sich selbst befreien von dieser Pest.
“ Das Virus verzeiht kein Zögern “ – deshalb wurde seit Jahresmitte 2020 jede Präventionsmaßnahme für alle durch staatliche Mittel erreichbaren Einrichtungen, und zusätzlich noch die Impfstoffbeschaffung, so unerbittlich verzögert, bis das Virus Ende Oktober seinen Vorsprung bewies und seitdem mehr oder weniger dramatisch behalten hat. Was augenblicklich abläuft ist das blindwütige Herumschlagen aus Verzweiflung über das eigene, und das Behördenversagen der Länder, während der letzten 9 Monate. Trotz langer Vorlaufzeit von fast einem Jahr hat man nicht einmal für die Impfkampagne eine IT, die jede Impfstofflieferung digital aufnimmt, die Verteilung und Verimpfung weiterverfolgt, und tagesfertig Verbrauch und Bestände meldet. Jeder Internet-Versandhandel und Paketdienst könnte dies besser.
Das haben die Deutschen in den vielen Nachmittagsdokumentationen gelernt: dass auch Pflanzen und Tiere, gar Bakterien, ein Bewusstsein haben, das sich ausdrücken kann, als wäre es ein menschliches Wesen – und ein im Westen sozialisierter noch dazu.
“Das Virus verzeiht kein Zögern“ vollkommen irre krank und damit nicht zu diskutieren, solche Sätze.
Grundgütiger, ist das billig.
„Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“ Alexander Solschenizyn
So gehts. Wir werden seit mehr als einem Jahr behandelt wie unmündige Kinder, wobei der Ton zunehmend herrischer und drohender wird.
Wir können uns hier zum tausendsten Mal an den offensichtlichen Lügen, Manipulationen, Zumutungen und Unverschämtheiten vieler Politiker, Wissenschaftler und Journalisten abarbeiten, aber das wird nichts ändern.
Sie lügen, weil sie es können. Und sie sind unverschämt, weil sie es sich leisten können.
Sie können es sich so sehr leisten, dass selbst Merkels Kindersprechdemagogie klaglos hingenommen wird.
Sie können es sich leisten weil es keine relevante Opposition mehr gibt, seit sich die Grünen und Roten Neo-Sozialisten zum Büttel von Merkel gemacht haben. Die AfD kann tun und sagen was sie will, sie ist vom Demokratie-Spiel ausgeschlossen. Also regieren quasi CDSPGrüne, die Einheitsfront der Neo-Sozialisten, mit der Unterstützung der Mehrheit des Volkes. Die FDP ist das Feigenblatt mit dem die Herrschenden ihre Blöße bedecken.
Mal angenommen, diesen Gesetz tritt in Kraft. Und es bleibt in Kraft, da keine zeitliche Begrenzung vorgesehen ist.
Damit liefert diese Regierung der Nachfolgenden, wahrscheinlich Grünrotrot oder Grünrotgelb, doch ein mächtiges Werkzeug, um den totalitären Staat auszurufen und für lange Zeit aufrecht zu erhalten.
Unter dem Deckmantel des nationalen Notstandes kann fast jegliche Einschränkung der Grundrechte über einen unbegrenzten Zeitraum aufrecht erhalten werden.
Zum nationalen Notstand könnte zum Beispiel der Klimawandel ausgerufen werden……. Oder ….. Oder auch irgendwas beliebig anderes…..
Es kann auch der Ummah zu Gute kommen. Wer kann in der momentanen Situation schon wissen, ob Merkel uns nicht seit langem „unterworfen“ hat?
Tribut jedenfalls müssen wir seit Langem und auf Dauer an jeden der kommt zahlen:
„Tribut bezeichnet historisch eine Abgabe oder Steuer. Der Tribut wurde zum Zeichen der Unterwerfung oder der Vasallentreue geleistet. In der Regel handelte es sich um regelmäßige Geld- oder Sachleistungen, die nicht nur ökonomisch bedeutsam waren, sondern auch die Machtverhältnisse zum Ausdruck brachten.“ wiki
So wird es kommen! Nach dem Corona-Notstand (alle einsperren), kommt der Klima-Notstand (keine Verbrenner, keine Einfamilienhäuser, Fernreisen nur alle fünf Jahre…), dann der Schulden-Notstand (Zwangsabgaben). Und wenn das Volk dann auf die Barikaden will… kommt der COVID 24 – Notstand!
Das Volk geht nicht auf die Barrikaden. Das Volk ist inzwischen durch die MSM so domestiziert, dass es die Notwendigkeit jeder gegen es selbst gerichteten Massnahme „einsieht“ und willlig befolgt. Es geht doch uns Leben! Es geht doch um die Umwelt! Etc.
Ja natürlich: Auto-Fahrverbote, Enteignungen wegen Wohnungsnot; der Grüne Kinderbuchautor hat mit seiner Bärin noch einige Ideen in der Tasche im neuen totalitären Staat….die er/sie absichtlich verschweigen.
Ich darf dich bitten, der Mann ist Philosoph … 🙂
Eine Politmafia die man zerschlagen sollte.
Wäre gut zu wissen, wer „man“ in diesem Falle sein soll.
Noch niemals war mir ein Menschlein so zuwider wie diese sich in dem von ihr selbst geschaffenen allgemeinen Ereignisvakuum zum Leuchtturm der Humanität und coronaren Multimutante aufplustert.
Was für ein Niedergang der politischen Kultur. Es wundert nicht, das sich Selbstdenker nur noch angewidert abwenden von solchen Gecken und Gauklern, Narren und Selbstdarstellern.
Lieber Air Türkis,
für das „Vor-Der-Bevölkerung-Schutzgesetz“ gibt es keine Argumente!
Wer sind wir eigentlich, die wir es zulassen, dass dieses Etwas noch immer im Amt ist und sich diktatorische Macht anmaßt? Weg damit!
Dann aber auf die Straße. Bei uns steht seit heute ein mobiles Überwachungsgerät der Polizei in einer Allee – und jemand hat in der Stadt mit Kreide den Spruch von Hannah Arendt mehrfach auf den Bürgersteig geschrieben:
„Es gibt kein Recht zu gehorchen!“
Ein Land stürzt ab und keinen interessiert es. Die tägliche Propaganda der ÖRR wirkt, das Volk hofft noch immer auf den “ Endsieg”. Der Lockdown wird zur “ Wunderwaffe” und die Regierenden sitzen in ihrem “ Führerbunker”. Am Ende wartet die bedingungslose Pleite einer ehemals großen Kultur-und Industrienation. Das war’s dann.
Wenn wir es eine Etage tiefer hängen, dann ist es im Wahlkampfjahr vermutlich zunächst der Wille zur Vermeidung hässlicher Bilder (eine Spezialität von Frau Merkel). Das Kalkül ist allerdings schon 2015/16 nicht aufgegangen, obwohl damals wie heute zunächst ein Großteil der Bevölkerung hinter ihr stand.
Ruecktritt sofort, die gesamte Bundesregierung. Gerichtsverfahren, Verurteilung. Argumente? Braucht man icht aufzuführen obwohl sie auf der Hand liegen. Emotionen reichen. Gleiches Recht für alle.
Vergessen Sie das. Es passiert weltweit. Das ist ein Angriff auf ganz viele Völker zeitgleich – quasi ein Weltkrieg ohne Bomben und Panzer.
Das ist etwas, was die DDR-Bürger den Wessis voraus haben:
Die erst 30 Jahre zurückliegende Diktatur, die einige Ähnlichkeiten mit den jetzigen Zuständen hat.
Ja, die Wessis waren lange blind, weil kaum jemand auf die Idee kam, dass es mehr als ein paar Irre gibt, die dieses DDR-Desaster wieder aufleben lassen wollen.
Jetzt ist der Zorn groß – bei vielen. Bei immer mehr, wie ich inständig hoffe.
Ja, er könnte größer sein. Das ist richtig.
Warum geht Frau Merkel und ihr Gefolge nicht ins Home-Office?
Und so manch einer kann dann gleich Zuhause bleiben und endlich die Rente genießen.
Bei der Gelegenheit auch mal über die Zahl der Abgeordneten und zusätzlichen Planstellen nachdenken.
Was ist denn nun mit: „In die Hände klatschen, Kniebeugen machen, Flöte spielen, mal wieder in die Kirche gehen, Durchlüften und – gaaaanz wichtig – noch mal 3-4 Wochen durchhalten“? Alle guten Tipps der Frau BKin für die Wurst?
Weshalb wir alle Hausarrest bekommen „Mal sind es 90, mal sind es 50 Prozent. Und dann wieder zwei von drei. Wie viele Patienten tatsächlich auf den Corona-Intensivstationen in Deutschland einen Migrationshintergrund besitzen, lässt sich nicht sagen. Offizielle Zahlen gibt es nicht. (…) Corona und Menschen mit Migrationshintergrund: Neukölln ist für das Virus besonders anfällig„Fast jeder hat hier einen Corona-Todesfall in der Familie oder im Bekanntenkreis“, sagt Kazim Erdogan am Telefon, während er sich mit seinem Auto durch den dichten Neuköllner Stadtverkehr schiebt.“
https://www.focus.de/perspektiven/gesellschaft-gestalten/sozialer-brennpunkt-in-berlin-a_id_13192566.html
Goethe dazu:
„Du mußt verstehn!
Aus Eins mach’ Zehn,
Und Zwei laß gehn,
Und Drei mach’ gleich,
So bist Du reich.
Verlier’ die Vier!
Aus Fünf und Sechs,
So sagt die Hex’,
Mach’ Sieben und Acht,
So ist’s vollbracht:
Und Neun ist Eins,
Und Zehn ist keins.
Das ist das Hexen-Einmal-Eins!“ (Vers 2540 bis 2552)
Faust sagt zu den für ihn seltsam klingenden Worten: „Mich dünkt, die Alte spricht im Fieber.“ (Vers 2553)
Da hilft nur noch Karl Valentin: „Selbst die Zukunft ist früher besser gewesen.“
Eine entlarvend armselige und niveaulose Argumentation, die einen nur noch schaudern lässt. Kollektives Versagen auf ganzer Linie!
Dafür zahlt sie lieber eine anständige Summe an dei Forschungsgruppe Wahlen, damit die Umfragewerte angepasst werden. Wie die auf einen Stimmenzuwachs von 4 % bei der CDU kommen, obwohl die sich gerade in aller Öffentlichkeit zerlegt, weiß wohl nur die Buchhaltung. In diesem Punkt hat Lachet recht. Umfragewerte sind nur gekaufte Stimmungsmache.
Bei der Bundestagswahl wird das dann schon passend gemacht.
Was mich allmählich zur Raserei bringt, ist, dass a) diese Bundesregierung in letzter Zeit alles versemmelt hat, was zu versemmeln war, und jetzt so tut, als seien wir uneinsichtige Drecksäcke, weil wir die Konsequenzen dieser Idiotie nicht mit unserer Freiheit bezahlen möchten, und b) ein Gutteil der Deutschen es am liebsten noch schlimmer hätte. Nie war die Frage berechtigter: Ja, wo leben wir denn?
Was passiert momentan eigentlich außer Ramadan hinter dem, worauf Merkel durch ihr Agieren unseren Fokus richtet?
Es wird vom Westen ein schmutziger Krieg in der Ostukraine angezettelt. Die Schuld will man durch Propaganda natürlich den Russen in die Schuhe schieben. Wenn das gelingt, ist Northstream 2 gegessen und Merkel kann sich bei Biden bedanken…
Der Satz von Merkel: wer sind wir denn, wenn wir diese Hilferufe nicht hören…, fügt sich nahtlos ein in : wenn wir jetzt nicht helfen, ist das nicht mehr mein Land. Immer schön Emotionen benutzen, Fakten interessieren da nicht.
Ich frage mal zurück: was sind das denn für Politiker, die die seit Jahren immer lauter werdenden Missstände und Ungerechtigkeiten bei der Bezahlung, Ausbildung, Wertschätzung der Menschen ignorieren, die im Gesundheitswesen tätig sind? Selbst wenn es noch 10000 Intensivbetten mehr gäbe im Land, es fehlt an Personal. Das vorhandene Personal mußte am Anfang der Pandemie mit fehlenden Masken und Schutzkleidung zurecht kommen. Außer Beifall im Bundestag und wohlfeile Worte in Richtung Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger….nichts . Wer ist diese heuchlerische Person, die mit Moral kommt?
Medizinisches Personal wäre für unsere Gesellschaft ohne Merkels Grenzöffnung wohl genügend da. Intensivbetten auch.
Und Ärzte wie Pfleger müssten sich auch nicht anspucken oder sonst drangsalieren lassen.
Ein Großteil des Volkes glaubt doch den Propagandaschmus den ihm jeden Tag von ARD und ZDF um die Ohren gehauen wird. Die Merkel Propagandisten der Talkshows wirken. Und das Grün infizierte Jungvolk darf die wählen, die sie in den Untergang führen. Hatten wir alles schon mal, nur die Parteifarbe war anders. Schon wieder ein Griff ins Klo, wir haben es doch nur gut gemeint….!
„Nach Varianten aus Südafrika und BrasilienCorona-Mutation aus Indien erreicht EuropaDie Infektionszahlen in indischen Megastädten explodieren. Forscher befürchten, dass dies an einer neuen Corona-Mutation liegt, die nun auch Europa erreicht hat. Wie gefährlich ist B.1.617?“ https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-mutation-aus-indien-erreicht-europa-nach-varianten-aus-suedafrika-und-brasilien-a-a9b90acd-44cd-4fb6-a710-8a3b61e48dc6
da freuen sich doch die Zero Covid Ideologen, Merkel & ihre Anhänger. Dauerlockdown forever. Für die Impfstoffentwicklung 1,5 Milliarden US$, für die Forschung an Medikamenten nur 50 Mio €.
Wenn Frau Merkel sachliche Argumente hätte, müsste sich dieses Gesetz nicht durchdrücken. Dann würden ihr die MP folgen.
Frau Merkel und viele andere Parlamentarier hören nur auf die Hilferufe der Mediziner und Pfleger, die von Wirtschaft, Handel, Gastronomie usw. kommen offensichtlich nicht im Parlament an. Einzig Frau Weidel sprach davon.
Was hier fehlt, sind die „demokratiefeindlichen“ Zwischenrufe des Herrn Brinkhaus. Sie selbst kamen im TV zwar nicht durch, jedoch die Antwort des Herrn Lindner war aussagekräftig genug.
Wenn die Pandemie vorbei ist, ist das Gesetz immer noch da. Mal sehen ob das Verfassungsgericht da tätig wird?
Alleine Ihre Frage zeigt, dass Sie den Ernst der Lage nicht begriffen gaben. Es wird keine Rettung durch ein Verfassungsgericht geben, denn die, die dort sitzen, wurden von der Politik dort hingesetzt. Verwaltungsgerichte haben es bis jetzt versucht, aber das ist obsolet mit dem neuen Infektionsschutzgesetz. Wir leben mittlerweile in einer Demokratiesimulation.
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“ Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler – von wann weiß ich leider nicht – scheint aber bereits lange her.
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ob da nur Befehlsempfänger sitzen wird sich zeigen. Oder ist die BRD mit Bolivien der Pablo Escobar Zeit bezüglich der Korruption zu vergleichen?
Was hat diese Regierung in den letzten 13 Monaten gemacht um die erkannten Schwachstellen z.B. im Gesundheitswesen zu verbessern? Nichts! Dann noch die ganzen Pannen! Deshalb erzählt Merkel noch das selbe wie vor einem Jahr!
KEIN WEITERSO, SONDERN DEN MISSTRAUENSANTRAG!!
Die Abgeordneten sollten sich das genau überlegen, was sie tun!
Wer einer Regierung unter Merkel, die bisher mit Inkompetenz und Pannen aufgefallen ist mehr Befugnisse zugesteht, hat als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger nichts im Bundestag zu suchen!
Diese Frau ist die Meisterin der leeren Worthülse, aber ihre Sippschaft hängt an ihren Lippen und saugt jede Hülse in sich auf, als käme sie direkt vom heiligen Geist. Es ist nur grausam, dass die größten Grundrechtseinschränkungen in der Geschichte der BRD ohne eine wissenschaftliche Begründung gibt.. Dies ist leider signifikant für die schlechteste Regierung die Deutschland je hatte. Diese Frau und ihre Speichellecker möchten nichts analysieren, denn sie fürchten, dass ihre Fehler und Veräumnisse zu Tage treten, wenn sie wirklich Fakten sammeln würden, sie merken nicht, dass dies im eigentlichen Sinne rassistisch ist, denn sie unterlassen es wichtige Dinge zu untesuchen, aus Angst etwas zu erfahren, was ihre Vorurteile bestätigt.
Die ganze Corona-Sache ist nicht koscher!
Es werden Handlungs- & Vefahrensabläufe imitiert, welche unter „normalen“ Ausnahmesituationen als logisch und verantwortungsvoll gelten, infolge des konzertanten Schürens von Hysterie und Uneindeutigkeiten aber bleierne Klimata der Unseriosität schaffen.
Dies ist mit Händen greifbar, und man fragt sich unvermittelt, wie kann dies NICHT Absicht und Kalkül sein?!
Wäre ihr Handeln Ergebnis entsetzlicher Dummheit – gern (nur all zu gern) würde man sich der Erklärung „ergeben“, es halt lediglich „nur“ mit Low-Performern zu Tun zu haben.
Beim sturen Festhalten an Ausgangssperren stellt sich mir die Frage: Warum will man die Leute nachts und am liebsten auch tagsüber internieren? Damit sie nicht im Weg sind bzw. manche Dinge nicht mitbekommen? Ausgangssperren gab es immer nur im Kriegs- und Katastrophenfall. Geht es also überhaupt um Gesundheit? Oder handelt es sich um prophylaktische Disziplinierungsübungen, um ein in über 70 Jahre in Frieden lebendes Volk an einen zukünftigen Ausnahmezustand zu gewöhnen? Je mehr in der Ukraine von Seiten der EU und USA gezündelt wird, desto hysterischer pocht Merkel auf Machtkonzentration und Notstandsverordnungen (als sei ein Termin ihr schon bekannt). Auf protestierende Bürger am Strassenrand werden die Miltärkonvois der USA keine Rücksicht nehmen bei ihrer Verlegung nach Osten. Deutschland wird gerade zur Drehscheibe einer militärischen Konfrontation umgebaut: Das sollen die Deutschen nicht wissen.
Dass „die Allierten“ vor, bei oder nach Kriegsende jemanden aus den Trümmern „herausgeholt“ hätten, ist mir gar nicht aufgefallen. Ich habe da gänzlich andere Erinnerungen.
Auch in der Medizin denkt der Mainstream aktionistisch und nennt es standesgemäß in lateinischer Sprache: Ut aliquid fiat.
Wie anders dagegen ein Wahlspruch der britischen Armee: If in doubt, do nothing.
Die angebliche Überlastung des Gesundheitssystem hören wir schon seit 13 Monaten! Nichts davon ist passiert und wird auch nicht passieren. Die „Infektionszahlen“ sind Lug und Betrug. Die dritte Welle beruht einfach auf den Schnelltests (millionenfach mittlerweile pro Woche durchgeführt), die eine Vorauswahl (wenn positiv) für den anschliessenden PCR-Test darstellen. Aber die Deutschen sind halt in der Mehrheit einfach nur dumm und laufen den Rattenfängern wieder einmal hinterher.
Interessant auch, wie stark der Bundestag wieder einmal besetzt war. Na ja, es ist Freitag, von der Ausgangssperre ist man nicht betroffen und die Diäten kommen pünktlich.
Die bietet ein Mittel an um ihre selbst geschaffenen Probleme lösen zu wollen. Als würde ein Pharmakonzern eine Krankheit entwickeln und gleichzeitig das passende Medikament dazu.
Es gibt historische Parallelen, bei denen Herrscherfiguren ihr Volk in den eigenen Untergang mit hineinreissen zu müssen glaubten und dies dann auch vollzogen. Auch hierzulande vor nicht allzulanger Zeit. Es gibt nichts neues unter der Sonne.
Ar..? Monster? Verbrecher?
Also mindestens eine erste Buchstabe konnten Sie da hinschreiben….
Die Frau ist einfach nur impertinent.
Die Liebe vieler deutscher Untertanen zu ihrer Mutti ist eben unerschütterlich. Die kann von ihren Doofmicheln auch verlangen, dass sie unter Dusche eine Maske tragen müssen. Ein Millionenheer deutscher Deppen wird es tun. Warum kam Adolf Hitler an die Macht? Weil viele Deutsche damals so waren, wie sie heute sind.
Mal sehen wie schnell sie in BT durchwinken.
Es geht hier nicht um das Virus. Merkel hat reelle, wirkliche Angst vor dem Länderpluralismus, der einen eigenständigen politischen Weg (mit Strahlwirkung – Smart?) theoretisch ermöglicht. Sie bekommt es ja jetzt mit ihrem eigenen widerspenstigen Thüringen-CDU-Landesverband in Sachen Maassen wieder vorexerziert, das könnte für Frau M. eine unkontrollierbare Eigendynamik entwickeln. Die potenzielle Gestaltungsmacht der Länder – das ist es, was jetzt im Keim erstickt werden muss. Das Volk ist erfolgreich auf den Leim gegangen — so ein Hin und Her, wir wollen zentrale Regelungen u.ä. hört man allenthalben – das klingt doch so einleuchtend. Selten so eine kalte, unempathische Stimme gehört, ein Frösteln überzog mich. Vor den Kalten, Berechnenden fürchte ich mich noch mehr als vor den Emotionalen.
‚Die Intensivmediziner „senden einen Hilferuf nach dem anderen. Wer sind wir denn, wenn wir sie alleine lassen?“‘
Warum lassen Sie sie dann alleine, Frau Merkel? 95% des Budgets von 2019 bei anhaltendem Lockdown, massiven Behandlungsauflagen und Fallzahlrückgängen sind für die Kliniken nicht zu stemmen.
Beim Pflegepersonal tut sich auch nichts, keine Antwort des Gesundheitsministeriums auf die Liquiditätsproblematik im PpSG. Alles, was man aus Berlin hört, ist Lockdown, Panik und Zahlen-Voodoo.
Nein, Frau Merkel, die einzige, die hier in unverantwortlicher Weise das deutsche Gesundheitssystem gefährdet, sind Sie und ihre proto-faschistisch agierende Regierung!
Treten Sie endlich zurück und machen Sie den Weg frei für den Wiederaufbau dieses Landes, das Sie in 16 Jahren an den Rand des Zusammenbruchs geführt haben!
Na und? Solange die Mehrheit in diesem Land es genauso wünscht macht sie doch alles richtig. Da können wir hier kommentieren solange wir wollen. Die paar Querdenker stören doch Merkel nicht. Die besonders Betroffenen mahnen auch nur ganz leise, also was soll’s? Lockdown bis zum Ende des Jahres, danach kommt der Klimalockdown, wetten?
Das fürchte ich inzwischen auch…..
„Das Virus verzeiht kein Zögern“ – Merkel verzichtet auf Argumente für Grundrechtseinschränkungen.“
Das ist verständlich, es gibt ja auch keine Argumente für die von ihr geplante „Machtergreifung“ -Und ja, DAS ist eine Machtergreifung!
Selbst die Wissenschaft abseits ihres anmaßenden, Berliner Zauberlehrlings der Charité. Das gleiche stets faktenlose Kaffee-Satz lesen tagtäglich von Seiten des politisierten RKI. Keine der „Prophezeiungen“ der letzten Monate durch das RKI ist bis dato jemals eingetroffen, das hindert dieses Sprachrohr der merkelschen Dauer-Apokalypse aber nicht daran, tagtäglich weitere Horrorszenarien über die BLÖD-Zeitung, oder die Haus-und-Hofpropangardisten der Bundesregierung, kurz ARD & ZDF an die Gläubigen Deutschen zu verkünden. „Kinder fahren in Corona-Zeiten Schlitten, Hilfe wir werden alle sterben!“
Selbst Zauberlehrling Drostens Vorgänger kritisiert das Vorgehen längst. Brandbriefe von Kinderärzten, und renommierten Virologen usw. all das interessieren das Erbe Honekers alles nicht. Merkel lügt, nichts weiter, das Ganze ist ein Staatsstreich und der Bundestag hat nichts besseres zu tun, um über seine Entmachtung in erster Lesung zu debattieren. Wohlgemerkt, nachdem er vor zwei Wochen bereits zustimmte, Teile seiner eigenen Haushalshoheit nach Brüssel zu delegieren. Berlin reißt Deutschland zum dritten Male in der Geschichte in den Untergang!
KEIN Kanzler nach 1945 hat diesem Land und der Gesellschaft so sehr geschadet wie die letzten 5-10 Jahre diese kanzlerische Fehlbesetzung mit ihrer linksgrünen CDU. UND das Schlimme ist, wenn diese Fehlbesetzung -Gott sei Dank- bald außer Amt ist, DANN wird diesem Land und dieser Gesellschaft dank ihr IMMER NOCH vielfacher Schaden zugefügt.
Fazit:
Frau Merkel will bei einem Zug, der sich seit Monaten auf dem falschen Gleis befindet und sowieso nur noch Schritttempo fährt die Notbremse ziehen, um die Irrfahrt zu beschleunigen und schneller ans Ziel zu kommen.
So habe ich das verstanden.
Ach, die Ärzte und Pfleger und die Überlastung des Gesundheitssystems… Unterstellt, das wäre wahr: Alles, was die Politik an Fehlentscheidungen trifft, trägt sie auf dem Rücken der Bürger aus, damit das Versagen nicht auffällt. Die Rede unserer Kanzlerin beruht schon in den Eingangssätzen auf unbewiesenen Aussagen, die seit einem Jahr mit Unterstützung des RKI und der Leitmedien mit Erfolg an den Bürger gebracht werden.
Denkt man den Gesetzesentwurf zu Ende, dann können schnellstens die Intensivbetten und das Personal geschrumpft werden, denn es gibt ja die Notbremse. Was für ein Einfalltor! Jeder normal Denkende würde für Notfallbetten und Notfallpersonal sorgen. Bezahlt aus dem Steuersäckel. Und den Wettbewerb der Ideen fördern. Aber die Grundrechte über den Bund einzuschränken, ist so viel einfacher.
Dann der Verweis auf tausend Fliegen, äh Staaten…, der macht es auch nicht besser. Unsere Todeszahlen liegen nicht so hoch, dass in einer Zeit der Angst über unser GrundG zu entscheiden wäre. Die WHO bestätigt das.
Und ich vermute, dass sich die Bundesregierung sich den mit dem Frühjahr fortschreitenden Rückgang der Viren als Sieg für sich verbuchen möchte.
Keine Vorsorge (Masken, Notfallbetten etc.) getroffen haben, kein wissenschaftlicher Nachweis für die Wirksamkeit der Massnahmen, aber einen einzigen Schwellenwert einführen wollen, um drastischste Massnahmen durchzusetzen! Nun gut, ich vertraue darauf, dass jemand Verfassungsbeschwerde einlegt. Hoffentlich hat sie dann auch Erfolg.
Was macht eigentlich das Gutachtachten von Drosten zum PCR Test?
Wer keine Argumente und Kompetenzen gebraucht stattdessen den Knüppel.
Den gesetzlichen Knüppel. Die Selbstermächtigung. Die Ermächtigung von Ahnungslosigkeit und Inkompetenz.
Am besten dieses
https://youtu.be/nTQ6c7T4wZI
Video 49 sec Abends um 21Uhr auf volle Lautstärke bitte. Damit es auch ja keiner verpasst.
Frau Dr. Merkel braucht keine Argumente, schließlich ist sie Frau Dr. Merkel.
Und was Frau Dr. Merkel sagt wird gemacht.
Das Bundesverfassungsgericht (in einer vom Bürger gewählten Besetzung) braucht eine eigene Polizeieinheit, die bei fortgesetztem, nachgewiesenen und unübersehbarem Größenwahn eines Regierungsmitglieds oder mehrerer (oder, wie in diesem Fall aller) automatisch ausrückt, und die Betroffenen an der Weiterführung des Amtes zum Schutz der Bevölkerung (vor wirklicher Bedrohung) schützt.
In der Debatte fragt die Afd zurecht (1:17:10 der Debatte), warum das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt werden soll. Von den gleichgeschalteten Parteien wird dieser Punkt gar nicht erwähnt. Soll so eine Impfpflicht ermöglicht werden? Oder Zwangstests?
Wie vermutet soll die Religionsausübung nicht eingeschränkt werden: „Versammlungen […] sowie Zusammenkünfte, die der Religionsausübung […] dienen, unterfallen nicht den Beschränkungen nach Absatz 1“. Das zielt möglicherweise auf die abendlichen Fastenbrecher.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw15-de-infektionsschutzgesetz-833590
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/284/1928444.pdf
Im Netz gibt es Bilder, wie sie in den USA behinderte Menschen zwangsimpfen.
§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen
Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den§§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zurBekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigungdurch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit(Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- undPostgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf
Nicht lustig, das alles.
Alternativlosigkeit ist nur ein anderes Wort für Totalitarismus.
Die Seele eines Apparatschicks setzt gerne Grenzen, mag selber aber keine. Geht mehr in Richtung Anarchismus/ Merkelissmus .
Ich habe mich in Herrn Lindner getäuscht, als er nicht in die Regierung mit Frau Dr. Merkel gegangen ist. Er hat wahrscheinlich die vielen faulen Kompromisse gesehen, die er hätte eingehen müssen.
Die Bürger sollen eingesperrt werden, weil die Regierung Intensivbetten durch falsche politische Entscheidungen verknappt. Dabei wurden zum Teil grundsätzliche strategische Fehler gemacht, für die sich Frau Merkel bei den Bürgern übrigens nicht entschuldigt, aber auch aktueller Unfug wie die Wiederanhebung des Personalerfordernisses pro Bett durch die Intensivbetten wegfallen. Merkel ist im Denken, Sprechen und Handeln konfus und maßlos: Sie wirkt wie ein Autofahrer, der nicht weiß, wie die Straße verläuft und von einem Straßenrand zum anderen steuert, ohne dabei wesentlich voranzukommen. Ich erspare Ihnen jetzt das Bild von Frauen am Steuer, denn es gibt zahllose Frauen, die mehr vom Lenken verstehen als die Frau, die als FDJ-Funktionären Demokratie und Rechtsstaat nie zu schätzen gelernt hat, die Autokratie für ein natürliches Herrschaftsmodell hält und nie einen Bezug zu einem modernen Staatswesen gefunden hat. Die sehr bedenkliche Überempfindlichkeit, die fehlende Fähigkeit Fehler einzusehen und nicht zu wiederholen, Kritiker auszugrenzen anstatt zu moderieren, zeugen von Führungsschwäche – und nicht von Stärke. Dazu kommt, dass Merkel nur 10 Minuten in die Zukunft schaut und ausgesprochen eindimensional denkt (alternativlos). Die absurde – und in der Tat kindische – Vorstellung, man könne etwas genauso schnell aufbauen wie man es zerstört, zeugt von einer Weltabgewandtheit, die für alle Bürger eine akute Bedrohung darstellt.
Deutsche Gerichte kippen reihenweise verfassungswidrige Anordnungen der schwarzlinksrotgrünen Politik. Und was machte die Kartellbande heute im Bundestag – sie versuchen neue Ausgangssperren anzuordnen.
Und den linksextremistischen Grünen geht das selbstverständlich wie immer nicht weit genug. Tagsüber die Menschen quälen und drangsalieren und Nachts ist Einschluss.
Baden-Württemberg
08.02.2021 Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre
Die Landesregierung hat vom obersten Verwaltungsgericht einen herben Dämpfer für die nächtliche Ausgangssperre erhalten. Die Opposition frohlockt. Die Regierung betont, zuvor schon eine Neuregelung geplant zu haben.
https://www.n-tv.de/regionales/baden-wuerttemberg/Gericht-kippt-naechtliche-Ausgangssperre-article22346506.html
Vorerst ungültig
16.04.2021 GERICHT KIPPT MAINZER AUSGANGSSPERRE
In einem Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Mainz die Ausgangssperre vorerst gekippt. Die Stadt hatte wegen hoher Corona-Werte verfügt, dass zwischen 21 und 5 Uhr niemand ohne besonderen Grund die Wohnung verlassen darf. Weil Widerspruch gegen die Ausgangsbeschränkung eingelegt wurde, hat das zunächst „aufschiebende Wirkung“. Das bedeutet: Vorerst gilt die nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr in Mainz nicht mehr.
https://www.ffh.de/nachrichten/hessen/rhein-main/267278-mainz-gericht-kippt-ausgangssperre.html
06.04.2021, Gericht kippt Ausgangssperre in Region Hannover
Seit April durften Bürger in und um Hannover zwischen 22 und 5 Uhr ohne triftigen Grund nicht mehr auf die Straße.
Diese Regelung ist nun hinfällig.
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg beurteilt die Ausgangssperre wie die vorangehende Instanz als rechtswidrig.
https://www.rnd.de/politik/hannover-ausgangssperre-ist-rechtswiedrig-gericht-kippt-corona-regel-5JV3QPZUEBEOLD4JZJT2LSASFU.html
Die Frau begründet ihr Vorhaben immer mit „die Intensivmediziner…“
In jedem Forum im Internet würden dann sofort die Fragen folgen:
Welche Mediziner, Namen und Krankenhäuser nennen, damit dort nachgeprüft werden kann.
Die Opposition im Bundestag?
Gestern bei Lanz war ein gewisser Stefan Kluge, Direktor der Klinik für Intensivmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf mit Prognosen und Halbwahrheiten hinsichtlich Lebenserwartungen und heute wird ein gewisser Marx in der Welt mit prognostizierten Toten genannt. Beides Meisterleistungen hinsichtlich Moral und Ethik von Medizinern.
Sie kaprizieren sich auf Ausschnitte und erzählen uns nicht, wie die ganze Wahrheit, auf die wir in einer Demokratie ein Recht hätten, momentan aussieht.
Wahrscheinlich verleiht China bald Merkel die goldene Ehrenbürgerschaft. Kein Staatschef benutzte das Virus besser zur Stabilisierung der Weltwirtschaftsmacht Chinas und Europa in die Bedeutungslosigkeit zu schubsen als sie.
Apropos Impfen.
Das Risiko, schwer an Covid zu erkranken, oder gar zu sterben, liegt im einstelligen Promillebereich. Man tauscht also im Wesentlichen 2 Wochen vielleicht krank (plus 1,4 Promille Sterberisiko) gegen 2 Wochen sicher krank, (plus unbekannte Spätfolgen), wenn man sich impfen lässt. Warum in aller Welt sollte man das tun?
Dass es in den Krankenhäusern jetzt zu gravierenden Engpässen kommt stimmt, wobei die Ursache nicht Covid Erkrankungen sind, sondern all die anderen Erkrankungen, die im letzten Jahr doch angeblich ausgeblieben oder zurückgegangen sind. In Wahrheit sind halt die Leute über ein Jahr aus Panik nicht zum Arzt gegangen und jetzt werden überall die Fälle akut. Man kann eben mit Brustschmerzen nicht ewig folgenlos herumlaufen oder bei Blasenproblemen etc. Auch werden jetzt vermehrt Krebserkrankungen diagnostiziert, häufig auch viel zu spät, weil alle nur noch auf Covid geschaut haben. Es ist ein Jammer!
Merkel & Co. inklusive der ihr willfährig dienende Teil der Ärzteschaft haben komplett versagt. Wo einmal Täuschung , Tricksen und Lügen zur Norm wird, da gibt es kein zurück.
Die Intensivmediziner „senden einen Hilferuf nach dem anderen. Wer sind wir denn, wenn wir sie alleine lassen?“ Die Notbremse, so die Kanzlerin, sei „das Instrument, die drohende Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern.“ Ein Auszubildender aus Hildesheim hat schon in der Wahlarena 2017 Merkel persönlich auf die katastrophalen Missstände in der Gesundheits- und Krankenpflege aufmerksam gemacht. Bis heute ist nichts passiert. Was nützen die sicherlich vorhandenen Betten, wenn die Pflegekräfte mies bezahlt werden und zwangsläufig fehlen? Man möchte dieser ignoranten, von Notbremse faselnden Frau und ihrem Gesundheitsminister, ihre gemeinsame Unfähigkeit ins Gesicht schreien.
ich habe kein Vertrauen mehr in Frau Dr. Merkel.
Sie hatten es?
Die Abneigung, die ich am Ende seiner Amtszeit gegen Helmut Kohl verspürte ist nichts im Vergleich zu der Verachtung, die ich mittlerweile gegen Merkel hege. Diese Frau ist ein einziges Unglück für Deutschland und unsere Demokratie und der Untergang für die CDU.
Vielleicht wird uns demnächst das Bundesverfassungsgericht darüber aufklären, wie abwegig es ist, die Situation der Intensivstationen (dort lagen lt. „Statista“ am 15.4. genau 4.679 Patienten; 2.662 davon mussten beatmet werden) zum Anlass zu nehmen, um 83 Millionen „Restdeutsche“ ab neun Uhr einzusperren!
Gern würde ich hier auf TE die furiose Antwort Alice Weidels im Bundestag auf das Gerede der Kanzlerin lesen.
Im Hintergrund wird an einem neuen Finanzsystem gebaut, ist zu lesen, und die Staatsverschuldung erreicht nie dagewesene Ausmaße! Merkel hat bereits 2020 so viele Neuschulden gemacht, wie alle Kanzler vor ihr in 75 Jahren. Den Schülern wird nicht beigebracht, wer die Herren des Geldes sind. Auf jedem Geldschein der EZB ist ein Copyright aufgedruckt, das bedeutet, dass dieses Geld nur verliehen wird (sein Wert ist von uns nicht beeinflussbar). Die Grünen, einst Hoffnungsträger, erschüttern immer wieder durch ihre stromlinienförmige Angepasstheit: „Staatsschulden sind Volksschulden!“
Sie würden aufhören, Freitags zu hüpfen, die Schüler, wenn sie wüssten, dass sie und ihre Nachkommen Merkels Schuldner auf Dauer sind.
Wer die Schuldscheine vorlegen wird – das wird interessant.
Ein Volk, dass an riesige Superbatterien, dem wirtschaftlichen Perpetuum Mobile BGE so wie der Freundlichkeit des Islams glaubt, hat es nicht anders verdient.
Die Deutschen sind gefühlig, nicht der Realität orientiert. Denen kann man alles erzählen. Am Ende stehen sie mit großen verwunderten Äugleins in einem Trümmerfeld und rufen: „Wie konnte das alles nur so weit kommen?!“
Tja warum wohl, hmmmm?
Trösten wir uns, verehrtes Politkkaetzchen, mit der Einsicht: „Wenigstens wir beide sind besser!“
Dieses Schmierentheater übelster Sorte da im Bundestag ist eines zivilisierten Landes nicht würdig! Daß es trotzdem stattfindet, sagt ALLES über das Land und seine Bewohner aus. Wer immer das von außen beobachtet, kann sich nur kopfschüttelnd abwenden, das „deutsche Wesen“ zeigt mal wieder sein wahres Gesicht…
In der Hauptsache durch unkritische und regierungstreue Presse (SZ, FAZ, Zeit, etc.).
Deshalb können wir froh sein, dass es TE und weitere alternative Medien gibt!
Wäre ja auch das erste Mal, dass eine Rede Merkels Inhalt gehabt hätte.
Und einmal mehr gilt: geliefert wie bestellt.
Ich habe sie niemals gewählt. Ist mir das ein Trost? Nur ein wenig, angesichts des Zustands des besten Deutschlands aller Zeiten mitsamt seinen Insassen.
Sie weiß es sicher selbst, dass es keine sachlichen Argumente für Ausgangssperren gibt. Daher kann sie auch keine benennen, dazu kommt ihr Charakter der alles was sie sagt als alternativlos betrachtet auch wenn es falsch ist. Der Virus verzeiht kein Zögern. Ich verzeihe ihr auch nichts.
Letztlich vermute ich, Lindner&Co haben bereits innerlich resigniert und wagen den beruflichen Absprung nicht konsequent, mangels Alternativen. Warum ist Lindner so zurückhaltend ? Ich habe keine Erklärung ? Gerade die FDP (hab ich nie gewählt !) hätte doch jetzt die allerbeste Chance, bezüglich Freiheit, GG und Einhaltung bestehender Gesetze laut zu werden ???!!! Mir fehlen bei der aktuellen politischen Entwicklung tatsächlich die Worte. Ich verstehe das alles nicht mehr, was ist aus uns geworden……..man….man…Nach Corona-Lockdown wird der Klimalockdown kommen, wenn Kobold-Lenchen erst einmal das Sagen hat !
Vermutlich hatte Lindner Besuch von Herren in grauen Anzügen und ihm wurde ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen konnte.
Die Dame „verzichtet“ nicht auf Argumente, Sie hat schlicht keine belegbaren und fundierten. Dann greift man in der Politik bekanntermaßen zu Phrasen und Floskeln, idealerweise emotional besetzt.
weil niemand seinen Platz am Futtertrog verlieren möchte. Dazu sind diese Positionen pekuniär zu üppig ausgestattet.
Die Leitung der Klinik Ludwigshafen (KLILU) beklagt sich heute in der „Rheinpfalz“ über die Überbelastung der Intensivstation („Situation sehr angespannt“), sagt aber nicht, um welche Patientensich da handelt. LU hat einen sehr hohen Anteil von Moslems. Jetzt kann jeder selbst interpretieren, warum die Betten belegt sind. Datenschutz wäre auch ein Argument zur Verdunkelung der Situation. Statt in diesen prekären Bezirken gezielt einzugreifen, bestraft man das ganze Land mit Merkels Maßnahmen.
Ich kann nur jedem empfehlen die Reden, direkt im Parlamentsfernsehen, anzuschauen:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw15-de-infektionsschutzgesetz-833590
Vor allem auch das teilweise flegelhafte benehmen der Parlamentarier.
Die sogenannte Opposition ist ebenfalls aus dem Häuschen und erzählt im Grunde dasselbe. Sie möchte uns nur nicht ganz so streng einsperren, mit Ausnahme der Grünen. Denen ist es selbstverständlich nicht hart genug, die präferieren Zero/No Covid.
Nur eine Partei stellt sich dagegen und tritt für uns ein. Die angeblichen Nazis und Faschisten – eine Selbstprojektion der Altparteien übrigens.
So ist es, alles außer der Ausgangssperre teilen FDP und Co.die Restriktionen gegen die eigenen Bevölkerung. Das ist ein Krieg gegen das eigene Volk.
Nur die AFD spielt wie schon vor wenigen Wochen, bei der geplanten Abgabe von Teilen der eigenen Haushaltshoheit des BT nicht mit.
Alles, was Frau Merkel sagt und will, ist alternativlos.
Das kennen wir schon.
Es gibt immer auch andere Wege und Auswege.
Nichts ist alternativlos. Es gibt immer Alternativen.
Demokratie ist nur mit Alternativen machbar. Alternativlos sind nur faschistische Diktaturen wie Kommunismus, Islamismus, etc.
Sagen wir’s korrekt: Es gibt immer eine Alternative (zu deutsch: ein Entweder-Oder). ♦ Darüber hinaus gibt es noch viele – offenbar in Vergessenheit geratene – offenstehende Möglichkeiten.
Hallo zusammen,
ich kann diese Schwachsinnspolitiker und Ihre Phrasen langsam echt nicht mehr ertragen, es werden keinerlei Fakten und Zahlen präsentiert die diese Änderung auch nur im entferntesten zulässt!
Wann wacht der Michel endlich mal auf?
Es ist unerträglich geworden!
Ich bin richtig wütend und müde geworden, bin es echt leid diesem Schwachsinn noch weiter zu folgen!
Und wie ich langsam merke bin ich nicht mehr alleine!
Exakt: „Sie sind richtig wütend und müde geworden, Sie sind es echt leid diesem Schwachsinn noch weiter zu folgen!“ Die Dauerpropaganda zeigt Wirkung! Sie sind zermürbt, denn das ist die Taktik! Die Leute zu zermürben, bis sie sich ermattet von täglichen Wahsinn abwenden. Jede Nachrichtensendung beginnt: „Das RKI meldet…“ Früher meldete das Oberkommando der Wehrmacht, allerdings mit schmetternder Fanfare. Die Menschen werden zu willenlosen, folgsamen Wesen mutieren, die dann alles, was noch kommt, über sich ergehen lassen. Wie sagt Schwab? „Sie werden nichts mehr besitzen und sie werden glücklich sein.“ Fügen sie sich der höheren Einsicht, über die sie leider nicht verfügen, und das WEF wird das tun, was gut für Sie sein wird.
Auch hier ist die (rhetorische) Frage, was einem Klaus Schwab in der Kind- und Jugendheit zugestoßen sein muß, um so zu sein/werden. Aber wie jedes Mal braucht es einen fruchtbaren Boden, damit diese Art Saat aufgehen und gedeihen kann…
Vielleicht lebt ja der eine oder andere von uns lange genug, um eine historiographische Aufarbeitung unserer Epoche zu erleben!
„See what I have created! „, ruft Peter Ustinov alias Nero in Quo Vadis?(1951) seinem fassungslosen, aber noch immer loyalem Hofstaat beim Anblick des brennenden Roms zu. 2021, 70 Jahre später, die bundesdeutsche Adaption des Stoffes mit Auswirkungen auf die Wirklichkeit. Merkels Phrasen zur Leier stehen dem Original in nichts nach.
Auch der Spruch von König Ozymandias drängt sich auf:
„Ein Wandrer kam aus einem alten Land,
Und sprach: „Ein riesig Trümmerbild von Stein
Steht in der Wüste, rumpflos Bein an Bein,
Das Haupt daneben, halb verdeckt vom Sand.
Der Züge Trotz belehrt uns: wohl verstand
Der Bildner, jenes eitlen Hohnes Schein
Zu lesen, der in todten Stoff hinein
Geprägt den Stempel seiner ehrnen Hand.
Und auf dem Sockel steht die Schrift: ‚Mein Name
Ist Osymandias, aller Kön’ge König: –
Seht meine Werke, Mächt’ge, und erbebt!‘
Nichts weiter blieb. Ein Bild von düstrem Grame,
Dehnt um die Trümmer endlos, kahl, eintönig
Die Wüste sich, die den Koloß begräbt.“
Wann hat sie denn mal schwurbelnd nicht „gephrast“?
Vor Jahren schrieb ich hier schon, dass sie in typischer DDR- und Mutti-Manier langatmig, sich auf nichts festlegend unverbindliche Worte absonderte und – letztlich – NICHTS sagt ausser „wir wollen, werden …“ und NICHTS ausser immer mehr „Demontage“ geschah. –
So verwundert es nicht, dass sie in ihren – hoffentlich – letzten Monaten unter Aufbietung aller ihrer Kräfte an oppotunistischen „Thronwanzen“ versucht ihr grandioses „Werk“ über ihre Amtszeit hinaus reichend zu vollenden.-
Scheidende Kaiser, Diktatoren, Tyrannen sind – ganz klassisch – immer in ihren letzten Tagen/Monaten besonders „kreativ“, vulgo zerstörerisch! –
Die Deutschen haben die Kanzlerin, die sie verdienen. Es mag uns hier in unserer Blase wehtun, aber in Zeiten von Instagram kommt es auf fundierte Begründungen nicht mehr an. Und auch die Alten in diesem Land kann man mit dieser Art der Simplifizierung mehrheitlich sehr gut mitnehmen. Das mühsame Benutzen des eigenen Verstandes haben sich die Deutschen schon lange abgewöhnt.
Genau. Und deshalb kein Mitleid. Wie bestellt, so geliefert – wieder einmal in Deutschland.
Bleibt man der Logik verhaftet, man stehe in jeder Sekunde davor, die Kontrolle zu verlieren und jedes Leben müsse „gerettet“ werden, bleibt nichts anderes übrig, als die jetzige Käfighaltung in verschärfter Form für immer fortzusetzen.
Lebenslange psychosoziale Agonie für alle, die erst mit dem endet, was zu verhindern unmöglich ist: unseren physischen Tod.
Und das wegen einer Viruserkrankung, deren Letalität in der Größenordnung einer mittelschweren Influenza liegt (0,1 – 0,5%) und die (entgegen aller Falschbehauptungen von Medien, Politikern, Medizinfunktionären und ausgesuchten Virologen) für die Normalbevölkerung (keine Dialyse, kein Immundefekt, unter 75 Lebensjahre alt) kein relevantes Lebensrisiko darstellt.
Aber es geht nicht (mehr) um medizinische Aspekte.
Es ging noch nie um medizinische Aspekte: http://view.e.weforum.org/?qs=0cfcaf077ae1990188a35c8350c20d803fcb1f1d3da9b22b3861a2420db327f5f5bd779321428e85b897c2d2667180ee049d4cd6b43b12f18a8021fb888ead89269fbc38a7637200ec4a3b07c1fcab92499fa96b97f4c7b8
Nein,nicht jedes Leben, nur die Coronaerkrankten müssen gerettet werden. Ansonsten können Sie an allem sterben, das interessiert niemanden mehr.
Warum sagt sie denn nicht, wer sich aktuell zum feierlichen und allabendlichen (allnächtlichen) Festschmaus trifft – und nachher, so nach Medizineraussagen, die Intensivstationen füllt?
Je mehr Masken der Bürger tragen muss, desto mehr fallen sie bei der Regierung.
Von der Königin der Phrasologie war nichts anderes zu erwarten! Interessant wird, ob die Abgeordneten begreifen, dass das mal wieder nur warme Luft ist, die Merkel abgesondert hat, und das GG trotzdem gilt. Befürchte Übles!
Da die Fakten gegen ihre geplanten Grundrechtseinschränkungen sprechen, bleibt der FDJ-lerin gar nichts anderes als kindliche Phrasen. Sie will mit aller Gewalt ihren (feuchten) Traum durchsetzen.
Wann werden wir endlich erlöst?
Wenn der Erlöser sich berufen fühlt. Das geht manchmal sehr schnell…….
Von wem, und warum? Die Deutschen haben sich das mehrheitlich doch genauso ausgesucht. Merkel wird von der Masse verehrt, weil sie vollkommen mittelmäßig und anspruchslos ist – und ihr Deutsch liegt ziemlich genau auf dem Niveau des durchschnittlichen BRD-Insassen im 21. Jh.
Zufällig lief grad Frau M im Bundestag als ich nach Hause kam.Ich frug dann meinen Mann,ob man nicht besser eine Doku schaut .Von mir aus über Kalmare,Tintenfische ,Kraken. 🙂 Wir haben dann tatsächlich den Kanal gewechselt
Sie hätten einfach noch die direkt im Anschluß gehaltene Rede von Alice Weidel anschauen sollen. Es hätte sich gelohnt.
Mit rechtsstaatlichen Mitteln kommen wir da leider nicht mehr raus…erst Pseudo Pandemie und im Anschluß Pseudo menschgemachter Klimawandel – nichts mehr als Umverteilung
Wie wäre es denn keine Krankenhausbetten mitten in einer Pandemie abzubauen? Wie wäre es Pflegepersonal einzustellen? Es ist definitiv nicht notwendig für alle Arbeitsschritte dort hochqalifiziertes Personal vorzuhalten. Und die wissenschaftlichen Untersuchungen zum mangelhaften Lockdown zählen auch alle nicht. Ideologie statt Hirn einer überfoderten Corona Sekte.
Das ganze System ist doch völlig marode und nur auf Profit ausgelegt. Da reicht die noch so kleinste Unregelmäßigkeit schon aus, dass die für den Normalfall wohl schon gerade noch so ausreichenden Kapazitäten in den Krankenhäusern erschöpft sind und alles zusammenbricht. Ich will mir gar nicht vorstellen, wie das dann in einem wirklich ernsten Katastrophen- oder Kriegsfall aussehen würde, wenn tatsächlich ein schwerwiegender Teil der Gesamtbevölkerung, also nicht nur im 0,x %-Bereich, betroffen wäre und sofortige, lebensrettende medizinische Hilfe benötigen würde. Dass ist doch alles nur noch lachhaft, wenn auch im Grunde total traurig. Das will man alles vertuschen und verschleiern indem man 99,x % Nichtbetroffene der Bevölkerung einfach einsperrt und ihrer Grundrechte beraubt, nur um evtl. 1-2 Betten pro Intensivstation einzusparen.
Sie denken doch nicht etwa noch Fakten? Oder gar in Alternativen? Es geht nicht um ein Virus – das Virus wird benutzt. Unter „Naomi Wolf“ finden Sie auf wiki wieso und warum:
Vieles ist durch die Jahre hindurch bereits „geschafft“.
Woher soll sie auch sachliche Argumente haben? Es ist die Ideologie, die sie antreibt. Eine nicht näher genannte Institution wird die passenden Zahlen dazu liefern.
„Jeder Tag, den die Notbremse angewendet wird, ist ein gewonnener Tag“
Wie menschenverachtend und mental verroht muss jemand sein, der solche Sätze absondert. Zumindest zeigt sich so sehr deutlich, was für Gedanken bei Frau Merkel zwischen den Ohren stattfinden. Es scheint ihr nämlich Freude und Genugtuung zu bereiten, wenn sie den Bürger, als Souverän des Staates, einsperren, drangsalieren, entmündigen und seiner Grundrechte, insbesondere seiner Würde, berauben kann.
Für sie persönlich ist das ganz sicher ein gewonnener Tag, wenn sie ihren Willen und ihre Macht durchsetzen kann.
Den Schrei der Notfallmediziner lasse ich in diesem Zusammenhang nicht gelten. Aufgrund der wirtschaftlichen Ausrichtung im Gesundheitswesen, schreien die Beteiligten in diesem Bereich schon viel länger. Hat man die Schreie vor Corona da wahrgenommen? Unabhängig davon, aktuell nach RKI /DIVI sind 4.679 Menschen in intensivmedizinischer Corona Behandlung. Auf die Gesamtbevölkerungn von 83.000.000 Menschen sind das 0,005 %. Wenn Deutschland mit diesen Zahlen in Bedrängnis kommt, dürfte Herrn Reitzle mit seiner Feststellung Deutschland sei ein Sanierungsfall richtig liegen. An dem Bürger welcher mit Abgaben und Steuern seinen Part erfüllt hat, kann es nicht gelegen haben.
Durch die ganzen Corona Hygiene Maßnahmen ist es inzwischen so,das Tumorpatienten nicht mehr turnusmäßig zur Kontrolle kommen können.Die Kapazitäten geben es nicht mehr her.Mein Mann müsste theoretisch in 3 Monaten widerholt zum Pet CT und MRT.Es geht nicht.Er soll nun nach tatarata….nach WIEN. Ich dachte erst,ich verhöre mich.In Deutschland gibt es wohl derzeit keine Kapazität in einer anderen Tumor Klinik.Ich hörte auch von einem Leber Patient,den man nach Frankreich verwiesen hat.Vielleicht sollte man da mal tiefer graben,es kann nicht sein,daß Krebs Patienten ihre Maßnahmen nicht mehr haben können,weil wegen Corona nur noch ein Bruchteil der Patienten behandelt werden kann als im „Normalfall“ Soviel zum Schrei der Mediziner.
Wenn man ausrechnete, wie viele „Patienten“ seit 2015 neu über die Grenze kamen und darauf käme, dass der Engpass einerseits auf geschlossene medizinische Infrastruktur zurückzuführen wäre und andererseits darauf gründen könnte…
Zusätzlich zu denen, die sich Bett und Behandlung aus dem Ausland teuer erkaufen und, da „privat“ wohl vorgezogen werden.
Eben, eine einstellige Zahl im Tausenderbereich an Intensivpatienten bzw. Intensivbetten auf ganz Deutschland gesehen ist doch fast nichts. Dazu braucht es nicht mal unbedingt Corona, dass diese von Haus aus geringen Kapazitäten schnell erschöpft sind. Und das alles trotz immer weiter steigender Krankenkassenbeiträge.
Prof. Püschel hat bereits zu Beginn der „Pandemie“ nach Obduktionen veröffentlicht, dass die meisten derer, die auf Intensivstationen zusätzlich dann angegriffen durch diesen Virus zu liegen kommen, bereits vielfach ernsthaft vorerkrankt sind und schon wegen der Vorerkrankungen mit ihrem Ableben rechnen müssen.
Dass gestern sowohl bei Lanz als auch in der Welt Intensivmediziner die Hysterie anfachten, indem sie behaupten, dass 1/3 der Patienten sterben werden (Stefan Kluge, Direktor der Klinik für Intensivmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf bei t-online) oder in der Welt, wo sie den Präsidenten der Intensivmediziner, Gernot Marx, zu Worte kommen lassen, der behauptet, dass ihnen jeder 2. Patient, den sie beatmen, wegstirbt, ohne dass von beiden Vergleichszahlen ohne Virusgeschehen auf den Tisch gelegt werden, spottet jeder Beschreibung und sollte solche Mediziner die Approbation kosten.
Bezeichnend die Position der FDP in der Debatte: Die Bundesregierung müsse hinsichtlich der Ausgangssperren „nachbessern“. Gegen die Entmachtung der Bundesländer als Träger des Förderalismus in Deutschland hat man hingegen scheinbar nicht das geringste einzuwenden. Was kommt als nächstes? Bezirke, Departments oder gar Gaue?
Und nun zur Mutter aller Fragen : Was tut man notwehrmaessig, wenn eine derartige Person auf ihrem „Amoklauf“ offenkundig nicht zu stoppen ist? Wir koennen jammern und zetern, argumentieren und Fakten sammeln, sie hoert nicht nur nicht auf, sie steigert sogar noch und das nach 13 Monaten. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Da scheint doch etwas oder jemand ziemlich aus dem Ruder zu laufen und juristisch von der zuständigen Stelle nicht eingefangen zu werden. Zum wiederholten Mal :Und nun? Wer sollte diese offenbar immer weiter durchdrehende Person wie ihres Amtes entheben? Das vorgesehene Verfahren funktioniert hier offensichtlich nicht. Andere legale Optionen sieht das GG leider nicht vor. Allein auch dieser Auftritt der Dame ist in seiner Art und Güte wieder einmal aufschlussreich. Uebrigens : Was macht die Despotin, wenn diese ungeeigneten Freiheitsberaubungen die vermeintlichen Intensivzahlen erwartbar gar nicht beeinflussen, sondern tatsaechlich noch steigern? Die Feststellung der Rechtswidrigkeit reicht nicht. Es bedarf, eine Binse, immer auch der Durchsetzungsmacht. Auf die warten wir offenbar wie auf Godot.
Das kann ich Ihnen sagen: Dann gibt es ganztägige Ausgangssperren. Kein Problem.
Andere legale Optionen sieht das GG leider nicht vor.
Das ist so nicht richtig. Es gibt das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung.
Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Merkel ist gerade dabei den Bundesstaat abzuschaffen. Demnach haben Sie das Recht zum Widerstand wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Zudem gibt es im GG die Ewigkeitsklausel:
„Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), die eine Bestandsgarantie für verfassungspolitische Grundsatzentscheidungen enthält. Die Grundrechte der Staatsbürger, die demokratischen Grundgedanken und die republikanisch-parlamentarische Staatsform dürfen auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden. Ebenso wenig darf die Gliederung des Bundes in Länder und die grundsätzliche Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung berührt werden. Auf dieselbe Weise sind auch die Würde des Menschen und die Gesamtstruktur der Bundesrepublik Deutschland als die eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats geschützt.“ Wiki
stimmt. da steht im Artikel 79 unter (3) folgendes
Es raubt einen den Atem und treibt die Zornesröte ins Gesicht. Das Geschwafel dieser Frau ist unerträglich. Der Bund, der bisher nichts auf die Reihe gebracht hat, soll jetzt die Maßnahmen bündeln. Das heißt, den Bock zum Gärtner machen. Nach 13 Monaten fällt dieser Regierung nicht mehr ein, als die Leute wegzusperren. Gut, was anderes hat diese Frau nicht gelernt.
Der Medizin hilft man nicht, indem man Leute wegsperrt, sondern sie stärkt mit ausreichenden Personal versorgt, keine weiteren Krankenhäuser schließt. Sinnvolle Maßnahmen gäbe es mehr als genug.
Die otbremse gibt es bereits. Was Frau Merkel will ist, die Macht darüber an sich zu reißen und die zuständigen Länder zu entmachten.
Inhaltliche Argumente? Unsere Kanzlerdarstellerin? Das wäre tatsächlich mal was Neues!
Ich habe von der Frau seit 16 Jahren inhaltlich genau nichts gehört. Stundenlanges Geschwurbel ohne Aussage und viele viele Male mit grammatikalischen Fehlern versehene und dahergenuschelte Reden, mehr war da nicht.
Den Deutschen genügt das vollauf, was alles über den Zustand des einstigen Volks der Dichter und Denker (sowie Techniker und Wissenschaftler) sagt.
„Kritik etwa an Ausgangssperren weist die Kanzlerin zurück: „Ausgangssperren sind nichts Neues!““
Dass dies damals schon eine erhebliche Einschränkung der Grundrechte war , die immer wieder neu begründet und gerechtfertigt werden muss, verschweigt Merkel.
Jede neue Einschränkung ist dann zu einem späteren Zeitpunkt auch
nichts Neues mehr.
In der DDR saßen politische Gefangene im Gefängnis. Wenn man dann
mehr von ihnen einsperrte, dann war das auch nichts Neues mehr.
Auch der Schießbefehl war nichts Neues…
Die gelernte Kommunistin und trojanische Stute erweitert auf diese Art
immer mehr ihre Macht und tritt unsere Grundrechte mit Füßen.
Sie ist zu lange an der Macht.
Maximal zwei Wahlperioden – wie in vielen anderen funktionierenden Demokratien dieser Welt sind genug.
Diese Person hätte überhaupt nie an die Macht gelangen dürfen.
Merkel mit „Argumenten“ zugeschnitten auf IQs zwischen 70-80. Da vermutet sie offenbar die Intelligenzquotienten des durchschnittlichen CDU-Wählers.
Das ist alles genauestens ausbaldowert, da sitzt und trifft jedes Wort:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“ Bärbel Bohley, 1990
Deutschland ist ihr egal, die deutschen Bürger sind ihr egal, die Gesundheit der Menschen sind ihr egal, es geht dieser teuflischen Person nur um Macht, Macht und nochmals Macht und um die Zerstörung der verhassten BRD. Ihr Werk werden die Grünen mit BK Lenchen vollenden.
Laut RKI hatten wir von KW12 bis KW14 (131.857, 128.266, 138.738) fast die gleiche Anzahl „Positiv Getesteter“ wie letztes Jahr im November von KW47 bis KW49 (131.185, 128.882, 138.305).
Die resultierende deutlich höhere Positiven-Quote ergibt sich aus deutlich weniger PCR-Tests (Ostern, mehr Schnelltests, mehr „Vorsortierung“).
Die Kurve macht mit den Daten von KW14 jetzt einen Knick wie in 2020, ich rechne noch pessimistisch mit einem Anstieg der Positiven-Quote bis zum Allzeithoch von KW53/2020 (wegen Teststau über Ostern, noch mehr Schnelltests, normaler Wellendynamik), aber spätestens ab nächster Woche sollten die Zahlen sehr wahrscheinlich ganz natürlich sinken. Frühling!
Dieses „Bevölkerungsschutzgesetz“ zum jetzigen Zeitpunkt ist vollkommen unverhältnismäßig und ignoriert alles was wir wissen.
Despoten und Diktatoren müssen Ihre Maßnahmen nicht begründen. Würden sie das tun, wären sie keine Diktatoren. Stalin mußte das nicht, Ulbricht und Honecker auch nicht Kim Jong Un muß es auch heute noch nicht und Frau Merkel ist doch da in illustrer Gesellschaft. Willkommen im Club der Diktatoren.
Das stimmt so nicht ganz. Die Genannten hielten es stets für angebracht, eine halbwegs plausibel klingende (wenn natürlich auch erlogene) Begründung für ihre Untaten zu präsentieren. In der heutigen BRD müssen offensichtlich nicht einmal mehr „Argumente“ präsentiert werden.
Warum macht sich die Kanzlerin nicht mal die Mühe irgendwelche inhaltlichen Argumente für ihr Projekt anzuführen?
Weil sie genau weiß, dass die zuständigen Gerichte auch dieses Gesetz, wie bereits viele andere Anordnungen wieder als unrechtmäßig und verfassungswidrig einstufen wird.
Der Verfassungsschutz beobachtet weiterhin die Falschen, er sollte mal die beobachten denen deutsche Gerichte ständig verfassungswidriges Handeln attestieren.
Unsere Grundrechte, unsere FDGO, unser Grundgesetz sind weit höher eingestuft und wesentlich wichtiger als das neue, verschärfte, diktatorische, völlig unsinnige Infektionsschutzermächtigungsgesetz.
„Das Virus verzeiht kein Zögern“. Und das sagt jemand, der die schlimmste Verzögerung von allen Versäumnissen zu verantworten hat, nämlich die Verzögerung der Impfstoffbeschaffung. Diese Person Angela Merkel schafft es immer wieder, mit ihren unverschämten alt-stalinistischen Wirklichkeitsverdrehungen und Exkulpationen die blanke Wut in mir aufsteigen zu lassen.
Wenn der Bundestag diesem infantilen Schwachsinn zustimmt, können wir „unsere“ Volksvertreter in die Tonne hauen……
Ich bin für den totalen Lockdown. Des Kanzleramtes. Aktuelle und absehbar zukünftige Bewohner (nein, ich gendere nicht) sind eine Zumutung für jeden normalen Menschen und sein Gespür für Freiheit und Verantwortung.
Ich mag Dirigenten. Ich mag keine Direktoren. Erst recht keine Diktatoren.
Diese Frau als „Mutti“ zu bezeichnen ist auf „Vogelschiß“-Niveau.
Ich halte mich an Franz Josef Strauss‘ Rat: Nicht mal ignorieren.
Die „Argumente“ sind zumindest medienwirksam, spielen mit der Angst der Menschen und bestärken die Zentralisten. Brauchts heuer in der Politik mehr? Nein, so funktionieren ja schon prima auch die endlose Rettung des für DE überlebenswichtigen Euro, die fürs Klima viel zu spät eingeführte CO2-Abgabe, die Dringlichkeit der Energiewende, der Kampf gegen die übermächtige Gefahr von Rechts…
Zumal schamlose Intensivmediziner das Ganze auch noch mit unvollständigen Aussagen und Weglassungen begleiten und die Panik am Lodern halten – gestern sowohl bei Lanz wie auch in der Welt. Von Lauterbach gar nicht zu reden.
Virus verzieht keine Halbherzigkeit…habe ich nur die Überschrift gelesen, hat gereicht..
Kann um Himmels Willen einer diese Person M.abholen und das Land vor ihr schützen!
Diese Person kann nur Kindersprache, was wohl beim größten Teil der Bevölkerung leider auch sehr gut ankommt. Sie spricht mit der Bevölkerung wie mit kleinen Kindern, indem sie das Virus bildlich wie eine (böse) Person darstellt, ähnlich wie man Kindern vom Weihnachtsmann oder vom Osterhasen erzählt.
Die täglichen Kontakte und Gespräche mit einigen Personen zeigen mir, dass die meisten gar nicht verstehen was passiert. Deren Amygdala meldet AngstDauerfeuer und sie sind bereit alles zu schlucken. Die Hexe weiß das.
Das sagte schon Jean-Claude Juncker „Wir stellen etwas in den Raum…und wenn sich kein grosses Geschrei erhebt, weil die meisten es gar nicht nicht verstehen…“ Das ist der Punkt, exakt! „Und dann machen wir weiter, bis es kein Zurück mehr gibt.“
„Und so geht die Freiheit zugrunde – mit donnerndem Applaus.“ (Senatorin Amidala – Star Wars Episode 3)
Furchtbar. Es ist einfach nur noch furchtbar was in diesem Land passiert. Welcher unheilbar Kranke bereitet diesem Spuk endlich eine Ende? Es gäbe eine Woche nur noch Schampus.
Der eigentliche Krankmacher ist auf dem Titelfoto zu sehen. Bitte sofortiger Lockdown für immer.
Sie begründet ihr Vorgehen schon, aber mit einer Unterstellung, die an Dreistigkeit nicht zu überbieten ist. Indirekt sagte sie: Menschen, die nach 21:00 Uhr noch unterwegs sind, gingen nur deshalb raus, um sich zur nächsten Corona-Party aufzumachen. Gerade so könnte man Autofahrern unterstellen, sie würden ihr Auto nur dazu nutzen, um mit 180 Sachen über die nächste rote Ampel zu brettern.
Eigentlich kann man nur noch darauf hoffen, dass dieses Gesetz durch Verfassungsklage kassiert wird.
Das hat doch längst Methode, immer wenn die Staatsmacht zu dumm oder zu faul ist, den eigentlichen Regelbrecher zu ermitteln, wird das über Sippenhaft geregelt. Das ist bei Halterhaftung so, das ist bei Störerhaftung so und das ist bei der Ausgangssperre genau das selbe.
In einem Rechtsstaat wäre sowas überhaupt nicht möglich.
Was ist der Unterschied zwischen Merkel und Biden? Es gibt keinen. Beide sind regierungsunfähig. Nur die Gründe sind unterschiedlich.
Jagd dieses sozialistische Weib doch um Himmels Willen endlich zum Teufel, bevor sie Deutschland, in dem wir schon länger nicht mehr gut und gerne leben, komplett in Schutt und Asche legt.
In einem „normalen Land“ würde dieser Regierungschef vom Parlament zum sofortigen Rücktritt gezwungen.
Das denke ich mir schon seit mindestens einem Jahr..
Dem steht Frankreich mit ihrem Macron in nichts nach. In gewisser Weise ein Trost. Nicht nur Deutsche sind Versager.
Auf Broders Achse zu lesen :
„Aktuell gelten 0,33 Prozent der Einwohner Deutschlands als SARS-CoV-2-Infizierte, meldet absolute-zahlen.com nach Auswertung offizieller statistischer Daten. Damit wären 99,67 Prozent der Menschen hierzulande nicht von dem Virus betroffen, wohl aber von den grundrechtseinschränkenden Maßnahmen, die mit der Vermeidung seiner Verbreitung begründet werden.“
Jeder interessierte Bürger kann sich auf http://www.absolute-zahlen.com informieren.
Wie lange noch wollen wir dieses Treiben von Merkel und ihren hochbezahlten korrupten Lemmingen tatenlos zusehen ?
Scholz, Söder, Habeck, Laschet, Röttgen, Merz, Baerbock, Pest, Colera, Ebola, Corona oder doch wieder Merkel, noch haben wir die Alternative uns vor dem Übel zu retten.
„Die Kanzlerin macht sich gar nicht erst die Mühe, irgendwelche inhaltlichen Argumente für ihr Projekt anzuführen.“
Für wen auch? Der deutsche Bürger mit Dackelblick gen Merkel will ja auch keine hören bzw. ist kognitiv nicht mal in der Lage zu hinterfragen.
Übersetzt: Wir haben jetzt Ramadan und wir haben Angst, dass durch dehydrierte und ungesund lebende ältere Migranten, die religionsbedingte Zusammenkünfte am Abend genießen, die Intensivstationen überlastet werden.
Sie kann es auch intellektuell nicht.
Dafür reicht es. Wie bei Biden wohl auch.
Nicht „die Intensivmediziner“, sondern die Funktionäre der DIVI. Die Intensivbelegung mit COVID-Kranken ist übrigens seit drei Tagen in Folge minimal RÜCKLÄUFIG. Die jahreszeitliche Sterblichkeit ist UNTERDURCHSCHNITTLICH.
Die Personalisierung „des Virus“ ist platteste Propaganda.
Aber sie kommen damit durch….
„Mit kindlichen Phrasen und anderen Unverschämtheiten.“ So macht das Frau Merkel seit langem, und das Volk applaudiert ihr dafür. Das Volk ist eben so kindlich – oder besser kindisch – und das schließt leider viele mit akademischem Abschluss ein. Mich macht das hilflos.