So, wie seit Menschengedenken am Ende von „Tagesschau“ und „Heute“ der Wetterbericht mit Sicherheit das Ende der Abendnachrichten bedeutete, konnte man schon seit Monaten davon ausgehen, dass mit der ersten Meldung die, für die tatsächliche Beurteilung der Lage freilich völlig unzureichende, aktuelle Zahl der Corona-Neuinfektionen verkündet wurde. Doch seit ein paar Tagen hat sich das geändert.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Laschet wie Söder stehen ohne jeden Unterschied für die Fortsetzung des Merkelschen Kurses der Unionsparteien. Der Marsch nach Links in der Gesellschaftspolitik ist für beide weiter Richtschnur in die Zukunft hinein, nur dass sie demnächst den gesellschaftlichen Umbau hin zum postmateriellen und „emanzipatorischen“ Leben Seite an Seite mit den Grünen vollziehen wollen. Eine Entwicklung der vergangenen 16 Jahre, die der CDU nicht nur von Wahl zu Wahl niedrigere Ergebnisse bescherte, sondern gleich noch einer neuen Partei, der AfD, zur Geburt verhalf. Bleibt nur zu wünschen: Gute Reise oder vielleicht auch die Chance zur Regeneration in der Opposition.
Über den Fake namens Kanzlerkandidat
Erinnerungen an die DDR werden wach. Der Volksmund reagierte damals auf so etwas hinter vorgehaltener Hand mit dem spöttischen Spruch: „Vom ZK kommt ein scharfer Blick, schon spurt die ganze Republik“. Man ist schon ein wenig erstaunt, wie still und gehorsam die sonst so sensiblen Betroffenheits-Eliten das Geschehen hinnehmen. Ihr Freiheits- und Demokratieverständnis scheint gerade eine Pause zu machen. Vielleicht ist man in diesen Kreisen auch fiebernd mit den Hahnenkämpfen bei der CDU beschäftigt und nicht mit dem Tabu-Bruch aus dem Hause Merkel. Jedenfalls ist davon auszugehen, dass diese Tage im Buch der Geschichte ihren Niederschlag finden werden.
Man muss kein Schwarzseher sein, um nicht zu ahnen, dass diesem Pilotprojekt weitere Ausnahmezustände folgen werden. Bekanntlich halte ja allein die „Klima-Krise“ im Zweifel tödliche Bedrohungen für jeden bereit. Auf ein bisschen Friedhofsruhe im Lande darf es da wirklich nicht ankommen.
Im Hintergrund brennt gerade das Haus nieder,
und die Öffis berichten über zwei Clowns, die im Vordergrund rumhampeln.
Angeber aus Bayern oder Lusche aus NRW. Welch eine Wahl !
ALLES nach (ihrem) :
„Merkel am 16.06.05!!, Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit.“
Nun scheint es so, das sie mit allem, was sie je im Sinn hatte, Ihr Ziel erreicht hat!
1. Das große Gesetz für ihre Art der Eindämmung der Pandemie.
2. Die letzten beiden „Männer“ raufen sich auf offener Bühne und lecken am Ende ihre Wunden. Für was eigentlich ???? Denn:
3. Sie bekommt, was sie schon lange wollte: Annalena und am Montag werden die Grünen sie nominieren.
Spätestens dann KÖNNTE jeder diese Spiel der Kanzlerin durchschaut haben.
Dann kommt der Film „Der Untergang 2“ und in der Hauptrolle Angela Merkel.
Es geht also alles so weiter. Egal welcher Fürst Kanzler wird, und dann, mit noch mehr Repressionen..
Leser von TE wissen dies. was ist mit den 99% Unwissenden bzw
Uninteressierten?.
Man müßte schon mit Lautsprecherwagen durch die Lande Fahren damit auch dem letzten Dödel klar wird was ihn erwartet. Aber selbst dann……Es ist hoffnungslos.
Also bekommen meine Mitbürger, wie immer, das was sie verdienen. Mehr kann ich dazu nicht sagen.
Mein Rat, wer kann, sollte fluchtartig abhauen aus diesem Land
Nun ja, fluchtartig muss nicht sein. Gute Planung ist nichts Falsches. In der Konsequenz sollte man allerdings weg, sofern und sobald man sich finanziell unabhängig von Schland gemacht hat. Viele Grüße in die alte Heimat ?
Auch wenn es als gelungene Inszenierung zur Ablenkung von der Entmachtung der Länder geplant war und so gewertet werden kann, so kann dieses Schmierentheater jedoch auch leicht nach hinten losgehen.
Den (bisherigen) Wählern von CDU/CSU kann die Schmiere auch leicht im Hals stecken bleiben. Und neue Wähler wird die Union durch diese Lachnummer bestimmt nicht gewinnen.
Also mal die (evtl.) Wahl im September abwarten und dann sehen, was GrünRotRot dann so zu bieten hat !
Auch wenn man die rechts- und demokratiepolitischen Einwände gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes im Prinzip teilt, man kann doch nicht übersehen, dass die operative Durchführung aller möglichen Maßnahmen durch die Länder, zusätzlich zu den Fehlern und Versäumnissen der Bundespolitik, im Großen und Ganzen grottenschlecht war. Solange Zeit dazu war, wollte man nie und nirgends ( außer Tübingen, Rostock und kleine private Inseln ) effektive aber aufwendige Präventivmaßnahmen planen und umsetzen. Man hatte keine Testregime, nicht ausreichend Testmaterial und keine ausreichende personelle Testorganisation. Selbst aus BGL-Landkreis hat man im Oktober ca. 2000 Touristen ohne Tests einfach nach Hause geschickt. Man wollte überhaupt nicht wissen ob es irgendwo im Landkreis Infektionen gibt. Auch die Planung und konkrete Vorbereitung auf das Impfen ist, Ausnahme: Aufbau der physischen Impfzentren mit viel Amigo-Geschäften, ein totaler Murks, der nur vom Mangel an Impfstoff, wofür die Länder nicht verantwortlich sind, überlagert wird. Neuerdings scheint es Millionen von Impfdosen irgendwo zu geben, aber es gibt keine IT die wüsste wo was ist. Es waren die Länder, die ein Jahr Zeit hatten, um sich auch IT-organisatorisch auf eine Impfkampagne vorzubereiten – sie wollen es nicht, sie können es nicht, sie machen es nicht. Es ist die irrsinnigste Arbeitsverweigerung der Behörden seit es Behörden gibt. Es gibt viele gute Gründe den Föderalismus zu schätzen. Aber dieses Behördenversagen gehört nicht dazu.
Entmachtung ist ja ansich was „typisch“ deutsches….Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten. In der deutschen Geschichte gab es seit 1914 eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen. https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz
Man kann nur hoffen, dass Söder ein Wolf im Schafspelz ist und er Kanzler wird, sonst gibt es ja niemanden, von dem man eine andere Politik erhoffen könnte. In Italien funktioniert die – etwas andere – föderalistische Aufteilung, niemand will dort die Zentralmacht bez. des Virus, aber die haben ja auch keine kommunistische Möchtegern-Staatsratsvorsitzende, die noch in den letzten Monaten die Zentralmacht etablieren will, um die Demokratie und die Nation völlig abzuschaffen.
Eine Zentralmacht ist doch antiquiert und kann nicht den Erfordernissen der heutigen Zeit gerecht werden, auch nicht wegen eines Virus. Frankreich fährt auch nicht gut mit dem Zentralismus. Die USA sind ein Staatenbund, GB ist zw. Staatenbund und Föderalismus à la Deutschl. Merkel will Berlin zu Peking, Moskau oder Pjöngjang machen. Es ist immer die Salamitaktik, die zum Umsturz führt.
Ich fürchte Söder ist ein Schaf im Wolfspelz. Abgesehen von der königlich-bayerischen Ausländermaut, hauptsächlich gegen die Österreicher, die von Salzburg über Rosenheim nach Kufstein (und umgekehrt) fahren, sind der CSU keine politischen Großtaten eingefallen. Mit dem Eisenbahnausbau zum ohnedies langjährig verspäteten Brenner-Basistunnel sind selbst die Italiener weiter als die Bayern. München leuchtet nicht mehr wie der “ Stern des Südens“, sondern eher wie ein Glühwürmchen.
Jeder in der Clicke versucht in dieser aufgeladenen Stimmung,die von dem Politbüro geschürt wird seinen Posten und Pfründe zu sichern.Nur nicht auffallen.Das zieht sich von unten bis ganz oben durch.Wenn ich das Duckmäusern des BBR-MPsehe.sagt alles aus .Ein SPD mensch der einer Kanzlerin hinterherläuft.Nein Danke
Wer meinen Freistaat Bayern in die Hände von Berlin gibt ist für mich ein ….verräter. Anscheinend will Söder um jeden Preis, auch dem der Aufgabe der Eigenständigkeit BK werden, aber da hat er sich getäuscht und da können die Umfragewerte noch so gut sein, aber Laschet ist auch keine Perspektive.
Ihr geliebtes Bayern ist de facto schon seit Königgrätz 1866 und dem darauffolgenden Schutz- und Trutzbündnis in den Händen von Berlin (mit Ausnahme der Unterbrechung, in der es in Bonner Händen war).
Ihre Abneigung gegen diesen […] ist natürlich trotzdem sehr verständlich.
Schon Jens Spahn und seine Boygroup im Gesundheitsministerium haben mit den von ihm durgepeitschten Ermächtigungsgesetzen der Demokratie und der Solidargemeinschaft der Versicherten erheblichen Schaden zugefügt. Dass nun das Infektionsschutzgesetz für einen quasi permanenten Staatsstreich mißbraucht werden soll, macht mich fassungslos. Klar, das da solche totalitären Parteien wie Grüne und Linke Beifall klatschen. Mir fallen zu der gegenwärtigen Regierung nur noch zwei Worte ein: Abwählen. Aburteilen.
Man staunt sowieso über dieses künstliche Theater. Oder glaubt man so bei CDU und CSU im Bundestag um die Oppositionsbank herum zu kommen?. Wird nichts mehr mit regieren in Bärlin für Schwarz, denn auch als ( recht unwahrscheinlicher) Koalitionär unter Grün werden sie kuschen ( müssen) .
Das zuvor die Hoheit der Länder weitest gehend eingeschränkt und abgeschafft wird, ist doch grün-rote Agenda. Bezeichnend, dass sich Schwarz nicht dagegen auflehnt.
Noch glauben wir an das Gute
im Menschen . . .
Bei differenzierter Betrachtung: Es gibt sonne und sonne.
…oder besser NICHT!
Dahinter steckt ja der gewollte Zentralstaat EU. Brüssel statt früher Moskau. Die Franzosen führen. Die Deutschen heißen dann Europäer, sie gibt es nicht mehr, arbeiten und zahlen.
Wenn die Landesregierungen das mit sich machen lassen, dann gute Nacht !
Sie werden vermutlich, es ist bequemer so! Man kann die Verantwortung dann nach Berlin schieben und muss keine Entscheidungen treffen oder gar noch begründen und diskutieren. Das ist ohnehin aus der Mode gekommen ebenso wie die Fürsorgepflicht für die eigene Bevölkerung, von der lt. Amtseid Schaden abzuwenden ist. Passt schon!
Was das Ablenkungsmanöver angeht, stimme ich zu.
Jedoch war es nicht einfach nur „ein“ Schlag gegen den Förderalismus sondern der abschließende. Der erste ist bereits am 27. März 2020 geführt worden. Nunmehr kann man vom Kanzleramt aus mittels Verordnungen durchregieren.
Die Qualitätsmedien sind schon vor langer Zeit ähnlichgeschaltet worden.
Die moderne Bücherverbrennung findet heutzutage auf Youtube statt.
Erste Oppositionelle sind bereits ins Exil gegangen.
Die Menschen überlegen es sich inzwischen drei mal, ob sie etwas laut sagen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur
Solange der deutsche Michel, besonders mit seinem Untertanengeist, das Staatsfernsehen mit seinen Meldungen und Zahlen als das Nonplus- ultra hält, kann Merkel & Co durchregieren. Was mich besonders wundert: Warum sind besonders die älteren Herrschaften in Deutschland derart angepasst? Altersweissheit vers. Alterssenilität . . .
Kasper und Gockel im Paarlauf zum Kanzleramt. Das ist das Einzige, was mir hierzu einfällt.
Der Bürger soll sich nicht mehr gegen das Chaos und die Willkür der „Corona Maßnahmen“ wehren können.
Glückwunsch Merkel, die Gewaltenteilung und der Rechtsstaat sind damit endgültig kaputt. Staatsstreich gelungen.
Wie die Medien Merkels Ablenkungsmanöver und Propaganda brav ausführen hat einen extrem widerwärtigen Geschmack. Man kann inzwischen durchaus von DDR Qualtität reden.
Unsere Landleute, zumindestens die im Westen, werden erbitterten Widerstand leisten, indem sie die Grünen wählen. Anders ausgedrückt: Die Doofen in anderen Ländern sind unschädlicher doof.
Ja, erbitterten Widerstand wider die Ratio oder meinetwegen auch nur gegen den Gesunden Menschenverstand.
„MARKUS SÖDER: EIN „DADDY“ FÜR DIE JUGENDGENERATION Y
Ein Kommentar von Yasmine M’Barek
Markus Söders Pläne für eine Kanzlerkandidatur bekommen überraschend viel Unterstützung in sozialen Netzwerken. Vor allem junge Menschen feiern ihn als Helden.“
„Ich finde den so hot, sorry“, steht unter dem Video, darüber flimmern Bilder vom jungen Markus in den Neunzigern. Söder im Faschingskostüm, Söder lässig auf einem E-Scooter, im Hintergrund läuft der Song My Type. Es gibt Dutzende solcher Videos, in denen junge Menschen Markus Söder als Daddy fetischisieren.
Wer von Daddy Issues spricht, meint die Sexualisierung älterer Männer von Jüngeren. Daddys werden als der dominante, führende Teil in einer Beziehung angesehen. Jetzt ist Markus Söder zum Daddy geworden. TikTok-User packen alte Bilder von Markus aus, bewerten sein Aussehen, seine Faschingskostüme, seine Presseauftritte. Immer mehr Teenager haben angefangen, Markus Söder zu loben, zu feiern und anzuhimmeln. „Bundeskanzler Söder“ oder „König“ liest man unter den Videos. Es werden Herz-Emojis verteilt.
Dass Söder nun als Internetphänomen auftaucht, ist bemerkenswert, wenn man sich die politischen Jugendbewegungen der vergangenen drei Jahre ansieht. Für Fridays for Future und Black Lives Matter ist er eher der Antiheld. Man könnte deshalb denken, dass es den meisten jungen Leuten egal ist, ob am Ende Markus Söder oder Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union wird. Zwei konservative Männer, deren Politik sich inhaltlich zunächst nicht unterscheidet.
Nicht nur der Wunsch nach Veränderung ist groß, sondern auch der nach „gewohnter Stärke“ der alten Parteien. So sind Grüne und Union in Umfragen nahezu gleichauf unter jungen Wählern.
PERSONEN SCHEINEN WICHTIGER ALS INHALTEUnd wer an der Spitze der Union beliebter ist, scheint auch klar: der begehrenswerte Söder. Im März 2020 tauchten die ersten Söder-Memes auf TikTok auf. Er sei der „einzige Politiker, der die Jugend versteht wegen Corona und Schule“, schreibt ein User unter einem Video. Manchmal wird „We stan the king“ kommentiert. Dass das nicht satirisch gemeint ist, bestätigen Kommentare wie „Denke, dass der noch was zum Thema eigenes Volk versteht“ oder „menschennaher Politiker, der Humor hat“.
https://www.zeit.de/campus/2021-04/markus-soeder-beliebt-junge-menschen-tiktok-instagram-kanzlerkandidat-bundestagswahl
soviel zur Lüge der NGOs, der Gretianer, Linken usw. die Alten würden das System CDU/CSU stützen. Oder auch: schade um das viele Geld, das die Alten erwirtschaften mussten, damit dieses in Bildung gesteckt wird.
War leider schon immer so. Siehe 1000 Jahre Merkel.
„Postmateriell“ für die Arbeitsameisen, nicht für die Politikerkaste und die Großkonzerne. Und „emanzipatorisches Leben “ klingt besser als Selbstbedienung für die einen und Almosenzuteilung für die anderen.
Zu viele meinen, der aktuelle Wohlstand könnte nicht verlorengehen. Und weil die unverschämten neuen Coronaverordnungen noch nicht flächendeckend durchgesetzt werden können, sehen sie keine Gefahr. Frei nach demMotto „Mich betrifft’s ja nicht.“ Und die Betroffenen hält man gern für auch irgendwie selbst schuld.
Inzwischen könnte man den Eindruck gewinnen, dass für die Masse ein Klimaschonendes Leben der Armut und Genügsamkeit vorbereitet wird. Kein Reisen, kein Auto, kein Kunststoff; Wärme, Licht, Essen, Wohnung und Wasser auf Zuteilung; kontaktarm und vereinzelt leben. Großkonzerne schreiben vor, was wir ihnen abkaufen müssen. Weil die Politik festlegt, was gut für uns ist.
Schade. Hoffentlich irre ich mich.
Man bekommt ein schlechtes Gefühl, wenn man sich vorstellt, dass uns weiterhin die Selbstbedienerclique von CDU/CSU regieren soll, egal wer von denen Kanzler ist. Zu lange an der Macht, schafft viele eingefahrene Seilschaften und zu viele Möglichkeiten des Missbrauchs zum eigenen persönlichen Vorteil. So sind die Amigos in Bayern noch immer am Ruder. Die persönlichen Motive von Hr. Söder kennt man und seinen Stil auch. Verwandlung zum grünen Baumumarmenden und Merkelhuldiger – weil es der Karriere dienlich scheint.
Man sollte etwas völlig Neuem die Chance geben, mit neuen Leuten, selbst wenn sie Habeck und Baerbock heissen. Nur das startet einen echten Veränderungsprozess.
Natürlich wird es auch weiterhin so etwas wie eine Fassadendemokratie geben, im Hintergrund wird allerdings fleißig daran gebastelt, dass die Annäherung an das chinesische gesellschaftliche Modell zügig vonstatten geht mit vollständiger Kontrolle jedes einzelnen Individuums auf digitaler Basis und Verteilung von Plus-und Minus Punkten durch ein Sozialpunktesystem. Corona ist schon mal ein Anlauf mit der Separierung von Geimpften und Nichtgeimpften und Vorteilen und Sanktionierung der verschiedenen Gruppen. Das kampanienmäßige Aufziehen der weitgehenden Massendurchimpfung erinnert stark an die Kampanien der KPCh in vergangenen Jahren und Jahrzehnten.
Und ja, angeblich nur knapp 5000 Corona Tote in ganz China verglichen mit den Zahlen in Europa , den USA und anderswo, das hat schon was. Der Umbau der „westlichen Demokatien“, zumindest im EU-Europa nimmt seinen Fortgang, wie man mittels des neuen Ermächtigungsgesetztes bereits deutlich erkennen kann.
Es ist nicht richtig, dass man das Merkelsche Ermächtigungsgesetz nicht vor Gericht auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen lassen könnte. Der Weg nach Karlsruhe steht nach wie vor jedermann offen.
Die Frage ist nur, wie lange das dauert und ob es sich noch lohnt. Wir scheinen kein Grundgesetz, sondern nur noch ein Sonntagsredengesetz zu haben. Zudem ist der neue Präsident Harbarth lediglich ein Büttel von Frau Merkel, der es — statt über die Corona-Maßnahmen zu entscheiden — vorzieht, diese in den Medien zu verteidigen.
Mit Präsident Harbarth das sehe ich genauso. Was erlaubt sich der eigentlich in seiner Position solche Aussagen zu machen. Soviel ich weiß wird beim BVerG von mehr als einem Richter entschieden also was sollen seine Aussagen zu offenen Gerichtsverfahren oder zumindest eingereichten. Gibt es beim obersten Gericht keine Befangenheitsklausel? Wie bei jedem anderen Gericht auch.
Sehenden Auges schlittern wir in eine quasi anfangende Diktaur (s. Verhalten der Polizei in Berlin). Von manchen kommt der Hinweis auf die Verfassungswidrigkeit. Manchen ist das gleich und meinen das jetzt wenigsten in Bezug auf Conona alles einheitlich geregelt wird. Aber keiner kann später sagen, wir haben das nicht kommen sehen. Warum läßt man diese Figuren einfach gewähren? Es ist Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie im Verzug!
Die Länder müssen ja wissen, was sie mit sich machen lassen. So weit wird die Parteidisziplien für einen Ministerpräsidenten nicht gehen.
Gott gebe, dass Sie recht behalten. Viel Glück !!
das vieleicht nicht aber wenn die bundesparteien mist bauen wirkt sich das auch oft stark auf die wahlen für diese partei im bundeland aus…
,,Erinnerungen an die DDR werden wach.
Ausgangssperren habe ich in den 60,70,80er Jahren dort nicht erlebt. Soll nicht heißen das ich es damals dort cool fand.Das geht mir auch die ganze Zeit durch den Kopf. Ich habe dieses Land 25 Jahre erlebt. Jedenfalls empfinde ich die Situation heute wesentlich bedrückender. Man hat uns nicht gezwungen (zumindest nicht außerhalb der Armee), entwürdigende Masken zu tragen, die Propaganda war übel aber bei weitem nicht so massiv und so einnehmend und wirkmächtig, die Polizeigewalt richtete sich im Regelfall eher gegen Fußballfans, aber doch nicht willkürlich gegen harmlose Passanten und Kinder. Es gab keine Ausgangssperren, man konnte Konzerte und Gaststätten besuchen, man durfte auf der Straße Alkohol trinken, Eis essen und auf Parkbänken sitzen. Ich erinnere mich auch nicht an ein Verweilverbot in Fußgängerzonen und an ein Abstandsgebot. Die Herrschenden heute drehen völlig frei. Das ist alltäglicher Terror gegen die eigene Bevölkerung. Das ist Pandemiefaschismus.
Ich empfand in der Endphase der DDR diffusen Haß und Verachtung für die Polizei. Das war nicht auf Negativerfahrungen mit Polizisten sondern auf die üblen Erfahrungen mit Uniformierten bei der Armee zurückzuführen. In den Jahrzehnte nach der Einheit nahm ich die Polizei durchaus als Freund und Helfer wahr. Inzwischen ist die Abscheu und die Verachtung aufgrund der Ereignisse wieder zurückgekehrt.
Die ganze DDR hatte eine sog. anti-imperialistische Ausgangssperre, gen Westen und um die Frontstadt der Insulaner aus Beton und gen Osten wohl zumeist aus Drahtzäunen.
Ja und? Das ändert genau WAS an den geschilderten Fakten?