Das Haus in der Rigaer Straße 94 in Berlin gilt als eines der wichtigsten Symbole und einer der aktivsten Hotspots der linksautonomen Szene in Deutschland. Seit einigen Jahren wird es bereits besetzt und hat sich seither immer mehr zum rechtsfreien Raum entwickelt. Anfang 2016 gab es dann erste Hinweise auf massive Brandschutzmängel im Haus. Laut Berichten seien Rettungswege durch schwere Stahltüren oder andere Sicherheitsvorrichtungen bzw. Schäden schwer oder gar nicht begehbar. Stromleitungen wurden teilweise amateurhaft angezapft. Außerdem wurden Wände und Decken durchbrochen und unzulässige Falltüren gegen Polizisten eingebaut. Dadurch werden Bewohner gefährdet, weil sie im Zweifel nicht schnell genug oder gar nicht aus dem Haus flüchten können. Auch Rettungskräfte können im Brandfall nicht schnell genug in das Gebäude gelangen, um Zurückgebliebene zu retten und eine unnötig starke Ausdehnung des Feuers zu verhindern. Dazu sei gesagt, dass quasi um die Ecke eine Grundschule und ein Kindergarten stehen.
Antifa und Co.: Die enthemmte radikale Linke auf dem Weg in den Terrorismus
So vegetierte das Problem jahrelang vor sich hin und es wurde nichts getan. Der zuständige Baustadtrat Schmidt verhandelte genau wie sein Vorgänger lieber mit dem Anwalt der Bewohner. Selbst der Innensenator Andreas Geisel (SPD) meinte zu seinem Vorgehen: „Mit diesem Alleingang hat Florian Schmidt die Ebene der vertrauensvollen Zusammenarbeit von Bezirk und Senat, so wie es die Verfassung von Berlin vorschreibt, verlassen“. Selbst die Berliner Innenverwaltung spricht von einem möglichen Dammbruch beim Umgang von grün geführten Bezirksbehörden mit gewaltbereiten Linksextremisten.
Linksextreme für die Mehrheit politisch motivierter Brandstiftungen verantwortlich
Doch auch hier will Schmidt wieder ein Wörtchen mitreden. So entschloss dieser kurzerhand, am 9. März einfach selbst eine Prüfung durchzuführen. Ob die wirklich stattfinden wird, ist unklar, über die Aussagekraft seines Gutachtens steht aber bereits fest, dass sie nicht vorhanden ist.
Dieses Problem zeigt ganz klar, dass staatliche Strukturen in einzelnen Bezirken Berlins nicht nur von Linksextremismus tolerierenden, sondern sogar von Unterstützern des Linksextremismus durchzogen sind. Jahrelang hat man das Problem in Berlin komplett ignoriert und damit dafür gesorgt, dass es nun Bezirksbürgermeister und andere Beamte gibt, die ihre Position ausnutzen, um linksextremistische Straftaten kleinzureden, zu schützen und sogar zu fördern.
Aus internen Kreisen hört man, dass es Schmidt wohl primär um die beiden großen Grasplantagen in dem Haus geht, die wohl, so die Ansage, mit geklautem Strom betrieben werden. Die Erlöse dienen den Nebenkosten etc. Wenn sich das bewahrheitet, hat Schmidt aber ein sehr großes Problem. Und mit dem Ausbau soll es auch schwierig sein, weil das Haus seit rund 2 Wochen 24/7 überwacht wird.
Welche Vorschrift konkret finden Sie „pervers“?
Hier hilft nur noch ein verstärkter Kampf gegen Rechts!
Von der rot-rot-grünen Traufe in den grünen Regen
Tritt da ein grüner oder roter Politiker zurück?
Gar keiner.
Berlin ist nicht mehr zu retten.
Das einzige, was das Umland von Berlin noch retten kann, ist eine totale Kappung des Länderfinanzausgleiches. Dann noch fix eine Mauer um Berlin hochgezogen, dann kann das Gesindel sich im eigenen Dreck weitersuhlen. Ach und – „Ihr habt ja Platz“ gell? Viel Spaß dabei.
Wieso ist hier eigentlich nur vom Brandschutz die Rede? Ist denn die Besetzung eines Hauses, das einem nicht gehört, nicht strafbar? Ich fasse es nicht. Demnächst besetzen also „Aktivisten“ unser Haus, das wir dann nicht betreten dürfen, und wir haben uns gefälligst um den Brandschutz zu kümmern?
Wenn ich früher nach Berlin reinfuhr, habe ich feuchte Augen vor Freude bekommen. Heute bekomme ich feuchte Augen, wenn ich „meine“ Stadt wieder verlasse; aber nicht aus Freude, sondern vor Wut.
Der Schmidt ist doch kriminell. Was da so als rechtstaatlich bezeichnet wird , und sich keiner drum kümmert, ist kaum zu überbieten. Schmidt verbündet sich offen mit Kriminellen, unterstützt diese in Zusammenarbeit mit der Polizeipräsidentin, handelt völlig willkürlich und sitzt immer noch auf dem Posten. Was ist da in Berlin los? soll das die Blaupause für den Bund sein. Rechtsbruch und Willkür, Enteignungen, Import von Kriminellen etc. sind mittlerweile Standard in Berlin. Die Justiz schaut weg, ja unterstützt durch Strafvereitelung und Beihilfe. Urteile werden nur noch rudimentär begründet, da so viel Willkür gar nicht mehr begründbar ist; besonders bei Sexualstraftaten der Ausländer. Betrügereien, Einbrüche, Raubüberfälle, wofür andere vor 2015 noch 10 Jahre in Tegel einquartiert wurden, gehen mit 20 weiteren Vorstrafen nachhause. Und diese Regierung schaut ebenfalls zu, lässt diese Straftaten geschehen.
Nicht nur Berlin:
Selbst in „meiner“ (bay.) Kreisstadt wird so heftig wie lautstark für „bunt“, was immer das heißen mag, demonstriert und gebrüllt. Und die Mehrzahl der „Zuschauer“ findet das lediglich „albern oder spinnert“. Ich sage „wehret wenigstens in der Provinz den Anfängen“ solange es noch Zeit ist, der Zug noch nicht abgefahren ist. Berlin und andere Hochburgen sind eh „verloren“. –
Soweit ich das sehe, wäre ein warmer Abriss des gesamten Viertels gar nicht mal das schlechteste.
Was für eine verblödete Stadt, von Durchgeknallten „regiert“, kann weg.
Wenn man dann noch hört, wie viele Rechtsextreme es in der Stadt gibt, wundert es doch sehr, dass da noch nicht warm saniert wurde. Die Linken zündeln doch unter Applaus des grünen Senates jeden Tag.
Lasst sie doch dahinvegetieren diese Linksextremisten und wenn ein Brand ausbricht die Insassen nicht gerettet werden können, also ehrlich , mir ist das egal.
Die Grünen und die gesamt Berliner Landeregierung sind doch längst eine kriminelle Vereinigung.
Deutschland 2021: Mauscheln von A(ntifa) bis Z(erstörerische Migration). Hauptsache die Steuerzahler „Kohle“ fließt und die Nutznieser sind Ultra Linke.
Übrigens finde ich die Rigaer Str. ein Sinnbild für linke Umtriebe. Gewaltbereitschaft noch und nöcher, Gesetze mißachten und übrig bleibt eine verwahrloste Bauruine, für die andere aufkommen müssen.
Eine greifbare Ahnung was wir bald bundesweit haben.
Was soll mich das eigentlich kümmern. Das Umfeld der Rigaer Straße scheint sich damit abzufinden, das die Situation so ist wie sie ist. Es hindert die grün oder links orientierten Bewohner dieses Viertels nicht, weiter so zu wählen. Und die Grünen-Politikern Monika Herrmann ist ein ganz besonders schlimmer Finger, hat sie sich doch gewundert, dass trotz Corona die Straßen und Ecken dreckig vermüllt sind, wo die Touristen doch ausbleiben. Sind es doch die von ihr heißgeliebten Neubürger, die ein besonderes Verhältnis zur Ordnung haben. Und die laufen auch zu Corona Zeiten herum.
Überall in Berlin kompetente Politiker mit Weitblick!
Rot-rot-grün, linksextremistische Durchsetzung, Untergrabung des Staates,
ausstrahlend von Berlin, Leipzig, Hamburg in die gesamte Republik.
Gepushed und finanziert aus den Bundestöpfen in Berlin eine Unterwanderung
in die Gerichte, den Verfassungsschutz und in den Polizeiapparat.
Das Militär scheint noch nicht betroffen, daher wird es diskreditiert und unter
rechten Generalverdacht gestellt wann und wo immer möglich.
Ein Land das sich so unterwandern lässt hat leider fertig.
Das Erbe der Ära Merkel-Maas-Steinmaier.
Was die Stadt Berlin betrifft bin ich mittlerweile ein 100%-tiger Befürworter der „Defund the Police“ Bewegung (also quasi die abschaffung), …und wenn das gemacht ist gleich danach Defund the Feuerwehr, the Ordungsamt & Defund the Müllabfuhr.
… und selbstverständlich wird die Geldzahlung vom Soli. gestrichen !
Wichtiger als die Debatte um das Wohnprojekt Riga 94 wäre ohnehin eine um den Straßennamen. Es war der Deutsche Orden mit seiner rassistischen Ostexpansion, der Riga in das Blickfeld imperialistisch-kapitalistischer Strukturen rückte und damit letztlich den Boden für deutsches Herrenmenschendenken, 2. Weltkrieg und Holocaust ebnete und heutigen Alltagsrassismus ermöglichte.
Zuvörderst ist nun mithin Debatte über den strukturnationalistischen Straßennamen angezeigt!
Nette Satire, LOL
Die Welt ist so ungerecht, bei der „taz“ hätte ich vom Kommentariat jetzt 5 Daumen hoch 😉
Die meisten Leser scheinen mit Satire und Ironie nicht wirklich viel anfangen zu können … ?
Den meisten ist das Lachen wohl längst vergangen.
@Andreas von E.: Was für ein Quatsch.
Quatsch? Grundsolides Argumentationsmuster linksgrünem Hauptstadtdiskurses 😉
Hallo, schon mal von Begriffen wie Sarkasmus, Satire und Ironie oder gar von der Textform Glosse gehört?!
Sie haben <Ironie off> vergessen.
Bitte gegen sie weiter in der Geschichte zurück.Der deutsche Rassismus hat glaube ich schon in der Steinzeit angefangen.Oh mein Gott.
Vorsicht!!! Ironie oder Satire.
ich dachte,ich bin nun bei einer normalen Zeitung.Nun geht es hier auch los.