„Nicht Corona hält uns im Lockdown, sondern diese Bundesregierung, weil sie seit Monaten zu unfähig ist, ausreichend Masken, ausreichend Schnelltests und ausreichend Impfstoff zur Verfügung zu stellen“, sagte Wolfgang Kubicki laut RND.
Wenn die Bundesregierung der Meinung sei, dass FFP2-Masken vor einer Infektion ausreichend schützen, sollten sie das auch in Geschäften des Einzelhandels tun, hat der Vizepräsident des Bundestags laut Medienberichten gestern der dpa gesagt: „Deshalb gibt es keine logische Begründung mehr dafür, große Teile des Einzelhandels immer noch weiter im Lockdown zu belassen.“ Und: „Die Schließung ist bei Gebrauch der Masken weder geeignet noch erforderlich, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.“ Die Reduzierung von Kontakten verliere ihren Sinn, so der Rechtsanwalt und Strafverteidiger im Vizepräsidenten, wenn Ansteckungen wg. Masken gar nicht möglich wären.
Kubicki hatte vor zwei Wochen gesagt, die 35er statt der 50er Inzidenz stelle einen Rechtsbruch dar. Seine Kollegen in der FDP-Fraktion verlangten eine Erklärung dieser Beurteilung. Der Tagesspiegel brachte Kubickis Kurzvortrag im Wortlaut:
„Je höher die Inzidenz, desto intensiver darf in Grundrechte eingegriffen werden, je niedriger die Inzidenz, desto geringer darf in Grundrechte eingegriffen werden. Hierauf hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim in seiner Entscheidung zur Aufhebung der Ausgangsbeschränkung in Baden-Württemberg ausdrücklich hingewiesen. Um es plastisch auszudrücken: Maßnahmen, die bei einer Inzidenz über 200 zulässig wären, wären bei einer Inzidenz von zehn absolut rechtswidrig.
Schon von daher ist es denklogisch ausgeschlossen, Maßnahmen, die bei einer Inzidenz von 50 aufgehoben werden müssten, bis zu einer Inzidenz von 35 in Kraft zu lassen. Unterhalb einer Inzidenz von 35, die über einen längeren Zeitraum besteht, wären alle grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz aufzuheben. Wir haben gesetzlich zwei Eskalationsstufen, 35 und 50. Das bedeutet, dass du nicht bis 35 warten darfst, sondern schrittweise vorgehen musst. Deshalb ja auch der Stufenplan.“
Wie auch immer wer die Sache juristisch betrachtet, eines legt Kubicki auch mit seiner jüngsten Meinungäußerung offen: Die Merkel-Regierung urteilt und handelt nicht sachbezogen, sondern nach einem unausgesprochenen Motto: Lockdown first.
„….. weil sie seit Monaten zu unfähig ist, ausreichend Masken, ausreichend Schnelltests und ausreichend Impfstoff zur Verfügung zu stellen“, sagte Wolfgang Kubicki ??
Mann, Mann Kubicki – mit diesen Äußerungen sind Sie innerhalb des C-Komplexes nicht Kritiker sondern eindeutig Täter !
Kubicki sitzt selbst dem Lockdown-Wahn auf, indem er diesen wegen zu wenig Masken, Impfstoff und Schnelltests quasi begründet.Daß dieses brutale, verantwortungslose Zerstören des Lebens in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Gefahr durch das China-Virus steht…..offenbar nicht begriffen.- Die Feuerwehr löscht, es raucht nur noch wenig, aber sie löscht und löscht….Haus kaputt.- Ein gutes Gleichnis, stammt nicht von mir.
Kalmus, ich denke er wollte sie mit diesen Vorhalten nur vorführen. Ich bin auch ein absoluter Maskengegner, würde aber das Argument, dass Geschäfte doch öffnen können, wenn FFP2 Masken doch angeblich helfen, auch verwenden.
Wie er tatsächlich diesbezüglich tickt, geht aus seinen Aussagen leider nicht hervor.
Die FDP macht sich die Gunst der Stunde zu nutze. Es bleibt die Frage, ob man sich letztlich nicht doch mit den Falschen ins Bett legen wird.
Herr Kubicki hat zwar Recht, macht damit aber seine „möchtegern mach -was immer- mit“ Partei noch lange nicht wählbar. Sie bleibt ein Teil des Problems und ist kein Teil einer Lösung.
Dieses Land geht an oder mit Merkel zugrunde.
Wenn man die klaren Aussagen von Kubicki, der sich wohl noch zurückhält um nicht seinem Parteichef in den Rücken zu fallen, denjenigen von seinem Parteichef gegenüberstellt, dann merkt man ganz schnell, was Lindner sich ein Geschwurbel abhält.
Mein Problem mit allen pseudokritischen Anmerkungen der Herren Kubicki und Lindner besteht einfach darin, dass sie einer Partei angehören, die an drei Länderkoalitionen beteiligt ist. Und da tut sich nichts! Die Herren sollten sich ehrlich machen.
Wer immer noch glaubt, die Lockdowns in Folge hätten als Grund die Verhindeurng von Corona-Infektionen, der glaubt auch noch an den Osterhasen. Es nützt absolut nichts, hier noch mit Fakten zu argumentieren, denn die gesamte Angelegenheit wäre eher etwas für einen unabhängigen Verfassungsschutz (den wir nicht mehr haben).
Habe dieser Tage eine Grafik geschickt bekommen, die auf Zahlen des RKI beruht. Diese Grafik stellt klar, dass die Todesraten von Altenheimbewohnern seit dem Impfungsbeginn am 28.12.2020 rapide angestiegen sind.
Z.B. Landkreis Gifhorn:
Vor dem 28.12.20 = 20 Tote gesamt mit oder an Corona.
Nach dem 28.12.20 bis zum Anfang März 2021 = 120 Tote gesamt mit oder an Corona.
Für mich steht fest = Die Impfungen töteten die Altenheimbewohner.
Zu diesem Problem hat Herr Dr. Wieler in einem Interview erklärt, dass soche Todesfälle dann aber an dem hohen Alter und den Vorerkrankungen der betroffenen Menschen liegen!!!
Und der Sprücheklopfer und Pleitier Lindner hat sich bei Spahn untergemietet, so stelle ich mir eine wahre Opposition vor. Die fdp ist noch korrupter wie gedacht.
Ich habe ein Problem damit, wenn ich lese, dass man immer noch so tut, als gäbe es irgendeine Grundlage für irgendeine Maßnahme. Für mich ist alles, was da läuft in er Politik nur noch Theater, ohne jeden Realitätsbezug.
Wie kann man noch glauben, so ein Land führen zu können?.
Ich bin davon überzeugt, da gibt es keinen mehr, der unser Land auf konstruktiven Kurs bringen will. Jeder hat eine Rolle bekommen mit dem Ziel, so lange diesen Ausnahmezustand aufrecht zu halten, bis unsere Gesellschaft und Wirtschaft vor die Wand gefahren ist.
Ich kenne kaum jemand, der so oft gleichzeitig völlig recht und völlig unrecht hat wie Kubicki. Das ist wieder ein Beispiel dafür.
„Nicht Corona hält uns im Lockdown, sondern diese Bundesregierung“ — absolut richtig. Wir haben keine Coronapandemie, sondern eine Rinderwahn-Pandemie in der Bundesregierung.
Aber Kubicki muss dann gleich wieder etwas ganz falsches nachschieben — „weil sie seit Monaten zu unfähig ist, ausreichend Masken, ausreichend Schnelltests und ausreichend Impfstoff zur Verfügung zu stellen“
Das letzte, das wir brauchen sind mehr nutzlose Maulkörbe und experimentelle mRNA-Menschenversuche. Die PanIKdemie kann beendet werden, indem man Lauterbach und die korrupten Medien in den permanenten Lockdown schickt und den Rest der Bevölkerung darüber informiert, dass da zwar ein Virus ist, aber dieses Virus in etwa genauso gefährlich ist wie die alljährliche Grippewelle, für die nie so ein Aufstand gemacht wurde (und die „komischerweise“ im letzten Jahr und auch in diesem Jahr komplett ausgefallen ist — warum nur? Vielleicht weil sie einfach nur umbenannt wurde?).
Bei der Anzahl an Migranten auf den Intensivstationen kann ich mir aber vorstellen, dass Masken in engen Räumen und Kontaktbeschränkungen vielleicht doch ganz sinnvoll sind.
Leider übertreibt unsere Regierung die Maßnahmen extrem, was zu Unglaubwürdigkeit führt.
„Lockdown first.“ Wie weit muss ein ehemaliges Hochtechnologie Land mit hervorragender Wirtschaft und Lebensstandard runter gewirtschaftet werden, damit ein „Lockdown first“ als die letzte Rettung von einer versagenden Politik eingesetzt wird? Es scheint, dass die vielfache Einschränkung der Grundrechte zum politischen Alltag gemacht werden soll. Selbst im ARD stellte ein Kommentator heute fest: Impfung gegen Corona darf nicht zur Bevorteilung Geimpfter führen. Eine Feststellung die unsere Grundrechte in eine schmuddelige Ecke verdrängen. Nicht die Geimpften sind Schuld daran, sondern diejenigen Politiker, die mit ihrer ideologischen Handlungsweise eine bessere Bewältigung der Krise verhindrt haben und sich damit von anderen vorher gescholtenen Regierungen mit z.T. sogar technologisch zurückliegenden Möglichkeiten schon überholen ließen.
Ein kleine Berechnung zum Inzidenzwert: Es werden im Moment bis zu zwei Millionen Tests pro Woche durchgeführt. Die falsch positiv- Rate des PCR Tests ist ca.2-3 Prozent. 2,5 Prozent von zwei Millionen sind also vermutlich 50.000 falsch positive Tests, geteilt durch 83^6*10^5= 60!
Da bei einem positiven Test nicht nachgetestet wird, hat in Wirklichkeit niemand eine Ahnung, wie hoch die Inzidenz wirklich ist.
Genauso ist es! Es gibt durch die falsch positiven Tests eine „Basisinzidenz“ von mindestens 50, je nach Testmenge. Kommen noch einige wirklich positiv Getestete dazu, die aber noch lange nicht infiziertert sein müssen, ist der Willkürwert von 50 schnell übertroffen, und die Kanzlerin kann wieder „schließen“. Deshalb wohl der Imperativ: Testen,testen,testen. Das beschert uns den Lockdown auf viele Jahre.
Und aus dem Umfeld positiv Getesteter generiert man neue zu Testende.
@Gerd: Sie sollten mit mathematischen Formeln etwas votsichtiger umgehen 😉
Ich weiß, gibt leider keine Editierfunktion wenn man sich vertippt hat, 50000/830 ergibt aber auch 60, also eine Grundinzidenz >50 bedingt durch fehlendes Nachtesten. Könnte man ganz einfach abstellen, will aber wohl keiner.
Wenn Gerd falsch rechnet, wo bleibt die richtige Rechnung? Mosern kann jeder. Das ist Bundesregierungsniveau. Hic Rhodos hic salta!
Ach lieber Herr Kubicki, sie erinnern mich an James Brown, „talking loud and saying nothing“.
Gut gebruellt Loewe, aber wenn es hart auf hart geht, zieht die FDP den Schwanz ein.
Wo sind ihre Klagen vor Gerichten? Wo sind die naechsten Schritte die die Deutschen vor einer Diktatur schuetzen? Freidemokraten nennen sie sich?
Tja, und wer klagt jetzt vor Gericht? Und wo gibt es Richter, die nicht auf Merkelkurs sind und keine Angst vor einem Karriereende haben?
Lasst den Worten endlich Taten folgen, der Worte sind genug! Warum ist denn die FDP in den Bundesländern, in denen sie mitregiert so tatenlos? Warum fordert die FDP als Oppositionspartei nicht die Rueckkehr zum Parlamentarismus? Warum hat die FDP die Infektionsschutzgesetze mit abgenickt? Fragen ueber Fragen. Ergo messe ich Kubicki’s Worten keinerlei Bedeutung bei. Wahlkampfgesaeusel.
Weil sie bei Widerworten sofort aus den entsprechenden Koalitionen rausfliegt.
Aber Merkel hat doch auf der BPK alles gesagt: „Es ist meine (!!!!!!) politische Entscheidung.“ Nix mit wissenschaftlicher Evidenz. Und solange ihr niemand Einhalt gebietet, macht sie weiter . Da macht das Regieren noch mal so viel Spaß.
Es ist doch gaga die Mehrheit der Bevölkerung, vielleicht 99,5% der Grundrechte zu berauben um 0,5% zu schützen, Sie haben vollkommen recht. Aber leider stoßen Argumente bei der Mehrheit der Bevölkerung auf taube Ohren. Solange das Staatsfernsehen und die MSM nicht umschwenken, bleiben wir in der Minderheit. Und Herrn Kubicki kann ich auch nicht ernst nehmen. Warum wird denn die FDP nicht tätig, wenn juristisch alles eindeutig ist? Es sind Wahlkampfparolen, nichts dahinter.
Ein zarter Ansatz von Opposition. Hoffentlich grätscht ihm nicht der nette Herr Lindner dazwischen. Die FDP verhält sich wie eine Regierungspartei, nur ist sie in der Opposition. Kubicki macht das Richtige!
Recht hat der Mann. Nur so deutlich und vor allem so oft so deutlich ist man auch von ihm gar nicht gewöhnt gewesen. Entweder ist er tatsächlich derart angefressen von der Uckermark-Plauze und ihrem Gehabe, oder er hat zu oft am Rotwein genascht.
Kubicki ist Jurist. Und seine Beurteilung stimmt.
Wenn die FDP jetzt mal punkten will, dann hat sie nun den Hebel dafür.
Was bedeutet denn ein „Inzidenzwert“ von 50?
Ein Blick auf die Webseite des Bundesgesundheitsministeriums ist da hilfreich:
„In der Europäischen Union gilt eine Erkrankung als selten, wenn nicht mehr als 5 von 10.000 Menschen in der EU von ihr betroffen sind.“
Für eine „seltene Erkrankung“ wird also unsere gesamte Volkswirtschaft vor die Wand gefahren und wir alle mit Maskenpflicht und „social distancing“ gequält!?
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/praevention/gesundheitsgefahren/seltene-erkrankungen.html
Wenn man das liest, fragt man sich doch immer stärker, was hinter den aktuellen Aktionen steckt.
Wenn ich das lese, Frage ich mich, als nicht-Verschwörungstheoeetiker, warum die aktuellen Aktionen geschehen.
Weiß Herr Kubicki wirklich nicht, daß seine eigene Partei die Beschlüsse zum Lockdown mitträgt? Warum beendet die FDP nicht die Koalitionen in den drei Ländern, wo sie mitregiert? Ist das Gier oder die Angst davor Rückgrat zu zeigen?
Futtertrog!!
Ja fein, Wolfgang. Dann spring dran und mach was dagegen.
Macht er nicht. Der tut nix, der will nur Wadenbeißen – aber so, dass es nicht weh tut.
Sieht Herr Kubicki als Mitglied der FDP seine Aufgabe eigentlich darin, mehr oder weniger regelmäßig die Aktionen des ZK zu kritisieren, um die zahlreichen Fettnäpfchen des Herrn Lindner auszumerzen? Nach Art des Good Cop – Bad Cop-Theaters? Immerhin ist (voraussichtlich) im September ja Bundestagswahl.
Warum sind Sie eigentlich noch in der FDP und vertreten den Bundestag als Vizepräsident, Herr Kubicki?
Leicht „verdientes“ Geld.
Verfassungsgericht Thüringen erklärt Teile der thüringer Corona-Verordnungen für nichtig… sollten sich die Verfassungsfeinde der Landesregierung Thüringen nun nicht selbst beobachten lassen 😉
Kubicki – ein Fähnlein im Wind; sehr „flexibel“ aber nicht standfest. Warum muss ich da an Thüringen denken und eine „demokratische“ Wahl, die man rückgängig machen konnte und wollte?
2021, ein Wahljahr! Das sagt alles Herr Kubicki. Zur Erinnereung, die FDP hat alles was uns jetzt auf die Füße fällt, mitgetragen. Sie wird auch weiterhin den teilwiese undemokratischen Entscheidungen zustimmen.
Erwartet hier jemand etwas Anderes von den Blockparteien?!
Kubicki hat bis heute nicht begriffen, dass die sogenannte Corona-Pandemie eine politisch gewollte Test-Pandemie ist. Ohne den Drosten-Test und die falsche Behauptung, mit ihm könne man Infektionen feststellen, wäre alles weltweit als eine weitere Grippe-Epidemie ohne größere Aufmerksamkeit durchgegangen.
Soll ernsthaft darum gefeilscht werden, welcher – in der Art und Weise der Bestimmung eh‘ schon mehr als zweifelhafte – Inzidenzwert jetzt einen Rechtsbruch darstellt oder nicht ?
Oder ist nicht eigentlich der gesamte Umgang mit der „Pandemie „, seitens der Regierung (en) ein einziger großer Rechtsbruch?
Aus meiner langjährigen Erfahrung als Arzt und Hausarzt sehe ich in der Medizin den rationalen Ansatz für Alles- oder-Nichts-Entscheidungen bestätigt: eine gute Behandlung sollte nur erfolgen, wenn sie eindeutig indiziert ist, sonst schadet sie ja. Dies kostet dem Arzt große Überwindung vor einem Patienten mit großer Erwartungshaltung nicht in blinden Aktionismus zu verfallen.Wenn es nichts zu behandeln gibt, soll man auch nicht behandeln, nicht ein bisschen, nicht halb und auch nicht Dreiviertel-da alle unnötigen Behandlungen Nebenwirkungen und Schäden bewirken können.
Konkretes Beispiel: Ein Arzt behandelt nach Abstrich eine Infektion mit Antibiotikum. Nach einigen Tagen kommt das negative Ergebnis des Abstrichs Wenn man nach dem Corona- Prinzip verfährt würde man dann wochenlang weiterbehandeln mit der Überzeugung könne ja trotzdem noch irgendeine Gefahr drohen, man gehe auf Nummer sicher und führe die unnötige Behandlung mit der Gefahr eklatanter Nebenwirkungen immer weiter.
Genauso muss man verantwortungsvoll mit Corona verfahren, wenn es nach einem Jahr bei objektiver Prüfung der Fakten (keine Übersterblichkeit, keine Überbelegung Intensivstationen, unzulängliche Tests als Bewertungsgrundlage bei unbekannter Dunkelziffer…) und fehlenden Seuchencharakter im persönlichen Umfeld keinen Anlaß mehr zu Maßnahmen gibt, dann sind diese dann auch nicht nötig, nicht halb und nicht ganz.
DIe anvisierten Stufenpläne. zu Lockerungen zementieren den Status quo, da mit den üblichen Manipulationen durch Hochfahren der Testfrequenz die Rücknahme der Lockerungen zu erwarten ist.
Damit wird Kubicki und die FDP wieder mal zum phänomenalen Blender und streut dem Volk Sand in die Augen, sie selbst drücken sich kunstvoll an der weiter aufgeschobenen Entscheidung vorbei.
Mal abgesehen davon, dass der „Inzidenzwert“ vollkommen willkürlich, nichtsaussagend und unbrauchbar ist, was weder Justiz und Medien noch die Blockparteien-„Opposition“ (inkl. Kubicki) bis heute verstanden haben. Entweder ist das so gewollt oder dieses Land ist in der Tat am Ende seiner geistigen Fähigkeiten angekommen. Beides wäre schlimm.
Dieses ständige Hin und Her mit dieser ominösen Inzidenz erinnert mich nur noch an einen Kindergarten.
Naja, wenn Kubicki meint, dass eine „Meinung“ (Wenn die Bundesregierung der Meinung sei, dass FFP2-Masken vor einer Infektion ausreichend schützen, sollten …) reicht um so einfach die Grundrechte auszuhebeln, dann sind wir nicht nur wieder im Totalitarismus angekommen, sondern auch Oppositionspolitiker wie Kubicki sind Teil davon.
Richtig, ein Verbotsstaat kann sich nicht demokratisch nennen!
Die Zahl der positiven Testungen ist der falsche Maßstab!
Heute wird der „Versagerlockdown“ beschlossen!
Zum einen haben wir Politiker die nichts auf die Reihe bekommen, dem stehen die Gegenüber die dann diese Versager dafür auch noch wieder wählen!
Die Inkompetenz von Politik, Verwaltung von Instituten wird für die Bevölkerung zum unbezahlbarem Problem werden!
Politiker beschließen aufgrund von positiven Testungen, da das RKI keine Statistik hat wie viele Personen tatsächlich erkrankt sind!
Der Systemfehler ist das Berufspolitikertum!
Die erste, zweite und dritte Reihe in Bundes- und Landesregierungen besteht zu einem großen Teil aus „Beamten“, Juristen, Verwaltungswissenschaftlern und Parteikadern, deren Berufsprofile sich in einem Punkt ähneln: Sie können gut reden und noch besser Theorien entwerfen, aber Dinge praktikabel in die Praxis umzusetzen haben die Berufspolitiker und die Verwaltungsebene nie gelernt!
Rechtsanwalt Kubicki weckt immer wieder Hoffnungen in Korrekturen der Coronapolitik durch die Justiz. Das ist nicht gerechtfertigt. Sämtliche Oberverwaltungsgerichte haben die grundrechtswidrigen Entscheidungen der Exekutive dem Grunde nach bestätigt! Grund ist der Beschluss des Deutschen Bundestages zur Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Darauf, ob eine solche Lage tatsächlich vorliegt, kommt es rechtlich nicht an. Das Kind ist längst in den Brunnen gefallen und in Kürze wird die auf den 31. März 2021 befristete Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag unbefristet verlängert werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen liegt vor. Die Rechtslage bleibt insoweit dann auch weiterhin eindeutig: Die Grundrechte dürfen auch weiterhin und unbefristet im Verordnungswege eingeschränkt werden – egal, ob tatsächlich Seuchengefahr besteht oder nicht. Das ist das endgültige Ende der Republik. Die FDP ist im Deutschen Bundestag vertreten. Die Gerichte werden die Coronapolitik nicht wesentlich korregieren. Die braucht man nicht mehr anrufen.
Dieser Kubicki spricht immer in Richtung Wähler. Weckt Hoffnungen und spricht Notwendigkeiten die nicht erfüllt oder eingesehen werden. Wo bleibt denn seine Forderung nach einem Untersuchungsausschuss Corona?
Der FDP traue ich trotz Kubickis Einlassungen nicht mehr über den Weg, da seit Monaten die FDP auf Länderebene in verschiedenen Landesregierungen die Albtraum-Lockdown-Politik trotz vieler sachlicher Einwände mitgetragen hat.
Hier hätte die FDP einige Landesregierung in Nöte bringen können. Mir hat da der Mut der FDP gefehlt.
Herr Kubicki hätte außerdem viel früher kritische Worte erheben müssen. Warum ist er mit mir Ende August nicht 3 Tage lang zusammen auf der Querdenkerdemo in Berlin gewesen ? Ich habe ihn dort wirklich sehr vermisst. Das wäre ein Zeichen gewesen.
Von Haus aus bin ich liberalkonservativ und freiheitlich demokratisch eingestellt.
Mich wundert zudem, dass die BRD-Justiz für sachliche Argumente bei den Covid-Maßnahmen kaum zugänglich ist. Selbst der PCR-Test und auch die Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes wird dort seit Monaten kaum in Frage gestellt.
Auch Gutachten von namhaften Wissenschaftlern werden dort bei der Entscheidungsfindung argumentativ nicht berücksichtigt.
Für große Teile der Justiz scheint die Erde eine Scheibe zu sein ? Merkels Politik wird als alternativlos angesehen. Selbst der Blick ins Ausland oder jetzt nach Texas, das den Lockdown aufhebt, wird von vielen Juristen nicht gewagt.
Liegt es an der schlechten und miserablen Juristenausbildung auf universitärer Ebene, dass kaum noch fähige und kluge Top-Juristen in der BRD Richterstellen einnehmen und bekleiden können ?
Richter werden nach Parteibuch ernannt, da sollte man doch an der Unabhängigkeit zweifeln. Ebenso bei den Staatsanwaelten.
Hat der Amtsrichter aus Weimar nicht genau das festgestellt, nämlich dass keine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ besteht?
Hat er. Ob der noch im Amt oder schon strafversetzt ist? Würde mich echt interessieren.
Alles gut und schön – aber hat Herr Kubicki wirklich nicht begriffen, dass es hier nicht um Logik oder nachvollziehbare Entscheidungen geht, sondern dass die handelnden Personen ganz einfach eine vorgegebene Agenda umsetzen? Klaus Schwabs „Great Reset“ als deren Zusammenfassung ist auf Amazon erhältlich, also alles andere als eine „Verschwörungstheorie“.
Es geht um nach Gutdünken der Regierung willkürlich festgelegte Zahlen, Inzidenzen, R-Werte etc.Man wählt gerade die, die für die Einschränkungen förderlich sein könnten, das RKI erhält als weisungsgebundene Behörde, so der Eindruck immer dann, wenn die Zahlen zu sinken drohen, den Auftrag, durch höhere die Panik neu anzufachen und die Maßnahmen entsprechend zu verschärfen.
Und nach diesem Schwabs richten sich nun alle?
Die Regierung der grauen Frau handelt weder sach -noch sonst wie bezogen, was das Virus betrifft. Sondern absolut sachbezogen was die strikte, skrupellose und schnellst mögliche Umsetzung des Plans a la Schwab und Co betrifft! Das allerdings unter dem Deckmantel der „Pandemie“.
Ich bezweifle stark, dass mir jemand erklären kann, warum ich im relativ kleinen ALDI-Markt eine Bohrmaschine kaufen darf, aber der platzmässig riesige Baumarkt geschlossen bleiben muss.
Weil die Gartencenter keine Orchideen verkaufen dürfen, Lidl aber schon.
Es ist Willkür par excellence!!
Weil die Leute etwas zu essen kaufen müssen und der Staat nicht mit der Gulaschkanone durch die Gegend fahren kann. Und weil Discounter schon seit Jahren alles Mögliche verhökern… sogar Autos und Häuser….
Das ist die Logik dahinter…
Schon klar, aber IKEA und Hagebaumarkt haben auch Lebensmittel im Sortiment.
Sind aber keine ausgewiesenen Lebensmittelmärkte.
„Lockdown first“ heißt konkret Vernichtung des Fachhandels, zB Conrad Elektronik. Photo Sauter, Elektrogeräte Groß- und Fachhändler, Schuhhäuser und so fort….Der Fachhandel stellt das Rückgrat für nachgelagerte Betriebe im Handwerk oder für sonstige Selbständige dar. Diese Existenzen sollen, politisch motiviert, zerstört werden, weil ihnen die notwendige Lobby in Berlin fehlt. Drogeriemärkte können ihre Geschäfte fortführen, obwohl ihr Sortiment mit dem beim untersagten Fachhandel zum Teil identisch ist.
Wer so irre in Berlin agiert und für seine Inkompetenz und Phantasielosigkeit in Sachen Corona Pseudoaktivtäten „verordnet“, also einst erfolgreiche Unternehmer grob fahrlässig oder absichtlich, bewusst in die Insolvenz schickt, muss rechtlich verantwortlich gemacht werden. Diese Politik muss bestraft werden, sie ist weder verhältnismäßig noch zielführend in genannten Bereichen.
Es reicht einfach nicht aus, sein Bedauern über die Beliebigkeit der Politik in Berlin auszudrücken. Herr Kubicki sollte handeln und nicht nur jammern. Zur Not sollte er die Politik verlassen um seine Möglichkeiten als Anwalt zur Geltung zu bringen um die Betroffenen zu beraten und zu unterstützen.
Der Begriff „Pandemie-Planspiele“, wie es Paul Schreyer bezeichnete, trifft es auf den Punkt!! Während die einen von Lockerungen und Fehlentscheidungen sprechen, fahren die anderen neue Geschütze auf. (7.2.2021) Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Montgomery, warnt vor bundesweiten Corona-Lockerungen. Aus Sicht von Montgomery wäre es rein medizinisch am klügsten zu warten, bis die Sieben-Tages-Inzidenzen überall bei unter 10 lägen. Diesen Wert hatte zuletzt auch die Virologin Melanie Brinkmann als sinnvoll bezeichnet (Ärztezeitung).
Migrationshintergrund bei 90 Prozent der Beatmungspatienten. Die Bild Zeitung, leider hinter der Bezahlschranke
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/corona-patienten-mit-migrationshintergrund-rki-chef-es-ist-ein-tabu-75598632,jsRedirectFrom=conversionToLogin,view=conversionToLogin.bild.html
„In dem Artikel erfährt der Leser von einem Gespräch, dass der Chef des Robert Koch-Institutes, Professor Lothar Wieler, kürzlich mit einer Gruppe von Chefärzten geführt hat. Der Gegenstand: Dr. med. Thomas Voshaar, Chefarzt der Lungenklinik im Krankenhaus Bethanien in Moers, hatte eine interne Auswertung der Monate November und Dezember 2020 sowie Anfang Januar 2021, veranlasst. Diese ergab, dass über 90 Prozent der intubierten, schwerst kranken Corona-Patienten auf den Intensivstationen einen Migrationshintergrund hatten. Intern hat man sich darauf geeinigt, diese Kranken als „Patienten mit Kommunikationsbarriere“ zu bezeichnen.“
Wieler:
„Ich habe das genauso gehört. Aber es ist ein Tabu. Ich habe versucht, auf bestimmte Menschen zuzugehen. Wir müssen über Imame auf diese Religionsgruppe eingehen. Das Ganze hat für Berlin riesige Auswirkungen. Das ist ein echtes Problem.“
„Zudem spricht Wieler von Parallelgesellschaften mitten in unserem Land, vier Millionen Menschen, die man nicht erreicht. Der RKI-Chef wörtlich: „Und das ist Mist“. Obwohl diese Gruppe nur 4,8% der Bevölkerung ausmacht, stellt sie 50% der Patienten auf den Intensivstationen.
Dr. med. Thomas Voshaar informierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über den Sachverhalt. Voshaar zu BILD: „Alle die ich gesprochen habe, bis hin zu Herrn Spahn haben gesagt: OGottoGottoGott. Wie die BILD von einem Regierungssprecher erfahren hat, hat es Spahn jedoch nicht für nötig befunden, diese Information ans Kanzleramt weiterzuleiten. Sie waren folglich bei den Corona-Gipfeln der Kanzlerin mit den Länderchefs nie ein Thema.“
Wir bleiben eingesperrt, fahren die Wirtschaft an die Wand, akzeptieren die Vernichtung von Existenzen, Geschäfte Pleite gehen, Plünderung der gesetzlichen Sozialkassen, Vereinsamung von Pflegeheimbewohnern wegen einer krachend gescheiterten Integrationspolitik, die Integration immer nur als Bringschuld formulierte und Migranten dadurch erlaubte, niemals unsere Sprache, Gesetze, Regelungen zu akzeptieren.
Und taeglich kommen mehr.
Wenn man das „Lockdown first“ als politische Entscheidung sieht, dann stellt sich doch die Frage warum dies so ist.
Welche Pläne neben der „Selbstverzwergung Deutschlands“ haben sie?
Und nicht zu vergessen Herr Wendehals von der FDP , Herr Kubicki “ DIE SEIT VIER JAHREN NICHT MEHR VORHANDENE OPPOSITION “ und die GEKAUFTE
MEDIENLANDSCHAFT MIT DULDUNG DER FDP sind zum grossen Teil SCHULD an den Verbrechen der Politik an dem EIGENEN VOLK . Nur weil evtl. eine Wahl im Herbst ansteht jetzt wieder die Klappe aufreissen und versuchen der AFD einige Stimmen abspenstig zu machen , das hat vor der letzten BTW 2017 funktioniert , zweimal lassen sich die Wähler nicht veräppeln , unter 5% wäre der gerechte Lohn dafür.
Ihr Wort in Gottes Ohr. Ich bin da eher skeptisch.
Da war Trump sympathischer mit seinem „Amerika First“, als Merkel mit ihrem „Lockdown First“. Ich denke jedoch, dass Merkel nun wirklich am Ende sein sollte. MP stellen sich gegen Merkel und in der Bevölkerung ist nun angekommen, dass Merkels Politik eindeutigen mehr Schaden als Hilfe gebracht hat.
Im TV reden sie von der erwarteten Insolvenzwelle. Noch ist sie nicht da, aber sie wird bald da sein und dann…. Das Blendwerk lässt sich nicht ewig aufrechterhalten.
Stimmt, aber nicht Merkel und co. müssen dafür gerade stehen, sondern wir.
Auch, wenn diese Äußérungen Kubickis grundsätzlich zu begrüßen sind.
Es sind Wahlen!
– und die FDP war immer eine Partei, die ihr Fähnchen nach dem Wind hielt, das sollte man nicht vergessen!
Und, was tut die FDP um das Regierungsversagen im Bundestag offen zu legen? Nicht viel. Es ist doch einfach lächerlich, was hierzulande vor sich geht mit dem Inzidenzwert. Andere Länder wären froh sie hätten 68 als nationalen Wert. Da gibt es ganze Landkreise die liegen bei 25. Und welche in Bayern die liegen bei 250. Will man die alle gleich behandeln? Jetzt kommen diejenigen, die sich für schlau halten und sagen: Wenn wir in diesen Landkreisen mit 25 wieder öffnen, oder gar eine Großstadt wie Hamburg mit 70, dann steigt der Inzidenwert exponentiell. Erstens wissen die garnicht, was exponentiell ist. Zweitens, geht es ja um eine Öffnung mit Maske. Wenn sie wirkt, wirkt sie. Ob im Altenheim oder bei OBI. Nein, SPD und CDU / CSU haben sich total verrannt. Weil sie auf ihre 18 Mio Rentner über 65 schielen. Die wollen sie bei der Bundestagswahl nicht verlieren. Und die verlangen totalen Schutz. Weil man ihnen erzählt hat, dass das das Beste für sie ist. Also, das Land stirbt aus reinem Parteienkalkül.
Die Lockdown-Maßnahmen sind nicht nach ihrer intrinsischen Sinnhaftigkeit zu beurteilen. Sie sind ausschließlich dazu da, die Handlungsfähigkeit der Regierung zu demonstrieren. Das erwartet der deutsche Untertan.
Ich hätte gern gewußt, wie Lindner die erneut kritischen Einlassungen seines Parteifreundes bewertet. Grundsätzlich kann man Kubickis Aussagen folgen allerdings sollten die Messgrößen Inzidenzwert und R Faktor entfallen, und der Lockdown beendet werden. Ebenso sollte dieses widerliche Maske tragen ins Ermessen jedes Einzelnen gestellt werden. Dafür ausreichend Impfstoff bereitstellen für jeden der geimpft werden möchte. Natürlich muss der Verlauf des Infektionsgeschehens beobachtet aber erst bei einer drohenden Überforderung des Gesundheitswesens punktuell eingeschritten werden.
Da hat der Herr Kubicki natürlich recht. Es ist diese Bundesregierung, welche uns im „Lockdown“ hält.
Allerdings begründet diese das mit genau dem Virus.
Kubicki-Freund war ich nie – aber klar scheint mir: Rundlutschbonbon Lindner raus und einen kantigen Kubicki rein wäre für die FDP sicherlich ein deutlich erfolgversprechenderer Weg. Und da wirklich SEHR viele (ob mit wirklichem Grund oder nur genudget, sei jetzt mal dahingestellt) eine Alternative zur Alternative suchen, liegen die Wählerstimmen förmlich auf der Straße. Die zu ernten, bräuchte es nur zweierlei: a) einsammeln (eben z. B. durch eine Kubicki-Linie) und b): Lindner daran hindern, sie einfach weiter plattzutreten!
Wir haben im Landkreis seit mehr als 10 Tagen unter 15 und genau die bayrischen Einschränkungen wie alle in Bayern.Wenn ich Kubicki so Glauben schenke,dann müsste ich jetzt Söder verklagen auf Freiheitsberaubung ? Wie soll es der Bürger hinbekommen,wenn sogar Demonstrationen verboten werden.Wir haben einen großen Justizskandal,größer wie die Pandemie.
……ihr habt doch überhaupt keinen grund, euch zu beklagen! habt ihr euch doch selbst im bundestag entmachtet durch eure zustimmung zur regierung per notverordnungen!! ich kann eure äußerungen nicht mehr hören und sehen!
bye, bye von den inseln vor dem wind! ich höre mir liebe nen bach an oder lese ein gutes buch, z.beispiel den gesamten markus krall! oder hegel, die phänomenologie des geistes, oder sabine hossfelder oder höre mir cecilia bartoli an! die singt gut und sieht auch noch gut aus! anschließend koche ich für mich und meine frau ´ne tolle jambalaya!
Jetzt im März werden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz stattfinden.
Da ich dort lebe, werde ich wählen.
Ganz klar :
Die Verursacher und Unterstützer der Lockdowns wähle ich nicht.
Ich hatte vor 4 Wochen den CDU Kandidaten per Mail angeschrieben.
Er solle doch Frau M. widersprechen, dass täten ja gelegentlich welche aus der CDU- wenn auch sehr zurückhaltend.
Eine Mtarbeiterin antwortete für ihn.
Das Übliche halt: Pla – Pla Pla
..ausreichend Masken, ausreichend Schnelltests und ausreichend Impfstoff zur Verfügung zu stellen“, sagte Wolfgang Kubicki laut RND.
Leider Falsch, denn ich will gar keine Maskengesichter mehr sehen und ich will auch nicht dauernd getesten werden, um dann irgendwann als „Spreader“ stigmatisiert zu werden oder in in eine Quarantäne zu müssen. Ich will auch keinen unerprobten Impfstoff in meinem Körper. Ich will das diese herbei gelogene Pandemie endlich beendet wird. Darum geht es…also Herr Kubicki, setzen Sie mal dafür ein…alles andere ist Merkelsprech.
Maskenpflicht, verpflichtende Schnelltests als Bedingung zum Einkaufen, zur Berufsausübung usw., indirekter Impfzwang wäre doch weiterhin ein Lockdown, wenn auch etwas anders umstrukturiert. Das wäre wohl für mich und sicher auch für viele andere noch deutlich unerträglicher als jetzt, wenn man sich, um Einkaufen zu gehen auch noch jedes Mal testen lassen müsste. Ich kann dieses ganze Gelaber von den Politikern und den ganzen selbsternannten Experten zu Schnelltests, Impfen, Mutationen, Inzidenzen usw. schon lange nicht mehr hören. Das wird von Tag zu Tag schlimmer und es kommen immer mehr neue „Phantasien“ hinzu. Das ist alles wie ein Albtraum, wo absolut kein Ende mehr in Sicht ist.
Starke Worte, keine Taten. Eine wirksame Opposition im Bundestag vermisse ich seit Monaten. Wenn das ein rechtliches Problem ist, warum geht man dann nicht endlich mit rechtlichen Instrumenten dagegen vor?
„ Wir haben gesetzlich zwei Eskalationsstufen, 35 und 50. Das bedeutet, dass du nicht bis 35 warten darfst, sondern schrittweise vorgehen musst. Deshalb ja auch der Stufenplan.“
Ich wünschte die FDP hätte den Mut, dieses Gesetz juristisch überprüfen zu lassen. Insbesondere das Zustande kommen der Zahlen 35 und 50, sowie die Methodik zur Erhebung der Zahlen durch das RKI.