Während die Republikaner auf Bundesebene gerne als völlig zerrüttete Partei dargestellt werden, regieren sie auf Staatsebene vielerorts erfolgreich, mit konservativen Gouverneuren, die ohne große Kontroversen liefern: Greg Abott in Texas oder Doug Ducey in Arizona etwa. Jetzt aber machen sich einige von ihnen in einem ungewöhnlichen Staat Hoffnungen: Kalifornien.
Der Westküstenstaat ist eigentlich schon lange eine linke Hochburg. Vorbei sind die Zeiten eines Gouverneurs Ronald Reagan aus den 60ern. Die Democrats kontrollieren beide Kammern des Staatsparlaments und mit Gouverneur Gavin Newsom die Staatsregierung. Die jahrzehntelange linke Einparteienherrschaft hat dem Staat aber wohl nicht gutgetan: In die Höhe schnellende Lebenshaltungskosten, Obdachlosen-Zeltstädte unter fast jeder Brücke rund um L.A., hohe Steuern und ein laxer Umgang mit Kriminalität haben für viele zu einer rapide fallenden Lebensqualität geführt. In den letzten Jahren gab es daher einen regelrechten Exodus aus dem “Golden State” gen Osten nach Arizona, Texas oder Florida. Der kalifornische Traum, für viele ausgeträumt.Der Umgang mit dem Coronavirus hat dabei noch eins drauf gesetzt. Viele Selbstständige, Kleinunternehmen und Restaurants wurden vom harten, kalifornischen Lockdown schwer getroffen. Und als dann rauskam, dass Gouverneur Newsom mit Freunden in Luxus-Restaurants feierte, während er seinen Bürger den Restaurantbesuch verbat, brachte das bei vielen das Fass zum Überlaufen. Mehr als eine Million Unterschriften wurden nun schon für seine Abwahl gesammelt, die Bewegung nimmt Fahrt auf.
Es fehlen nur noch wenige Unterschriften um eine Abstimmung über eine sog. Recall Election zu erzwingen. Und ein prominenter Herausforderer bringt sich schon in Stellung: Kevin Faulconer, bis vor Kurzem Bürgermeister der Millionen-Metropole San Diego, ist im Staat als moderater Republikaner bekannt. Er ist ein Kandidat, der weit mehr als nur den harten Kern der Republikaner für sich gewinnen könnte und die Situation in einer Recall-Election macht es einfacher – auf ähnliche Weise gewann damals auch Arnold Schwarzenegger.
In einer Recall-Election müssen Wähler auf dem Stimmzettel zunächst die Frage beantworten, ob der aktuelle Gouverneur abgewählt werden soll. Bejahen das mehr als 50% dann kommt es auf die zweite Frage, die des Nachfolgers an, in der Kandidaten aller Parteien direkt gegeneinander um den Posten des Gouverneurs antreten: Hier gewinnt bereits der Kandidat mit den meisten Stimmen, eine relative Mehrheit reicht. Aktuell stellt sich die demokratische Partei aber voll hinter Newsom, sollte er abgewählt werden, gäbe es keinen prominente Democrat, hinter dem sich die Parteianhänger versammeln können. Die Stimmen könnten unter vielen unbekannten Kandidaten aufgeteilt werden.
Wenn die republikanischen Wähler und andere Enttäuschte sich aber gemeinsam konsequent hinter Faulconer stellen, könnte er als Nr. 1 hervorgehen – selbst ohne absolute Mehrheit. Nun, das ist alles nicht ausgemacht, denn damit es soweit kommt, müsste Newsom zunächst einmal von der Mehrheit abgewählt werden, was sicher ein harter Weg ist – schwer, aber nicht unmöglich. Eins ist aber klar, eine Recall-Election mit einem moderaten Republikaner als Herausforderer, das sind die besten Chancen, die die Republikaner im Westküstenstaat haben und zwar seit langem. Wenn sie genügend Unterschriften bekommen, stellt sich nur noch die Frage: Sind noch genügend republikanische und unabhängige Wähler da, für Faulconers Versprechen eines “kalifornischen Comebacks” oder sind zu viel davon schon in Arizona und Texas?
Was ist aus der Sache schlussendlich denn nun geworden?
Hier ist die Netzseite der recall-Campagne: https://rescuecalifornia.org
Für die, die sich weiter informieren wollen…
Ist nicht auch Elon Musk genau wegen dieser links-grünen Chose von Kalifornien weg nach Texas?
Kalifornien zehrt von seinem ehemaligen Lifestyle, Venice Beach, Hollywood und seine Komödien aus den 80ern.
Aber irgendwann ist das halt aufgebraucht und runtergewirtschaftet durch unsolide Politik und einer verpeilten Gutmenschenideologie.
Es ist doch immer dasselbe: konservative Politik und Leistungsträger bauen etwas auf, schaffen Wohlstand, und davon angezogen kommt die Karavane der Loser, die wie selbstverständlich partizipieren wollen von dem, was andere erarbeitet haben. Von da an gehts dann bergab, solange, bis aller Wohlstand von Links-Grün verfrühstückt ist.
Man hört an dieser Stelle auch nichts von den zunehmenden Stromausfällen im Sonnenstaat, pro Jahr ca. 477 an der Zahl, an jedem Tag im Jahr gehören 1-2 Stromausfälle irgendwo in Kalifornien zur Normalität. Mit ihrem Ziel den Individualverkehr auf Elektrische Fahrzeuge umzustellen und dem Verbot von Gasherden in über 30 Städten, wird die Stromversorgung zunehmend ein Problem. Schon jetzt importiert Kalifornien 1/3 seines Stromes aus den Umliegenden Staaten, welche diese mittels fossilen Brennstoffen herstellen.
In den vergangenen zehn Jahren haben mehr als 13 000 Firmen Kalifornien verlassen, meist sind sie nur ein wenig nach Osten gezogen, also Arizona, Colorado, Nevada. Es ist einfach günstiger da und hat wesentlich weniger Demokraten, ob das ein Zusammenhang haben mag? Die Riesen der Techbranche verpissen sich in den Republikanischsten und konservativsten Staat der USA, nach Texas. Oracle, HP, Tesla und Palantir sind bereits dort, oder werden demnächst nach Texas ziehen.
In den vergangenen 20 Jahren ist die Zahl der sogenannten low-paying service jobs in Kalifornien um 867 000 auf 1,8 Millionen gestiegen; während der Coronavirus-Pandemie sind jedoch 374 000 dieser Arbeitsplätze weggefallen.
Die Arbeitslosigkeit liegt derzeit mit elf Prozent deutlich über den landesweiten 7,9 Prozent; 16,4 Prozent aller arbeitslosen Amerikaner leben in Kalifornien. 18,2 Prozent der 40 Millionen Einwohner gelten als arm, so viele wie in keinem anderen US-Bundesstaat.
Die gut verdienenden Anywheres und Demokratischen Wähler aus der Techbranche verlassen nun wie die Ratten das sinkende Schiff, welches sie selber kräftig zum absaufen gebracht haben, hinterlassen werden sie einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Scherben- und Schuldenhaufen. Die Schulden des Bundesstaates sind alleine im letzten Jahr um über 54.3 auf 150 Milliarden angewachsen, Gemeinden und Bezirke stehen mit weiteren 400 Milliarden in der Kreide.
Wie die Heuschrecken ziehen die Menschen und Konzerne welche es sich leisten können in den nächsten Staat. Dabei ist nicht anzunehmen das sie eine andere politische Agenda kultivieren werden, als jene welche sie bisher gepflegt haben und welche eine der eigentlichen Ursachen des Kalifornischen Niederganges ist. Texas darf sich demnächst über eine wachsende Anzahl an BLM-Aktivisten, Demokraten, Waffengegner, Denkmalzerstörer und Klimaschützer freuen, mal sehen ob die Texaner dies einfach so hinnehmen werden……
Wie die Präsidentenwahl gezeigt hat, sollte es möglich sein, als auch nicht registrierter Wähler aus einem Anrainerstaat mit Leichtigkeit seine Stimme abzugeben.
Personenwahl ist was Schönes, oder? Kalifornien wählt zwar mehrheitlich demokratisch, hat aber ein überraschend konservatives Mindset. Und dazu noch die ganzen roten Countys im Osten des Staates. Beispiel gefällig? https://en.wikipedia.org/wiki/2020_California_Proposition_16
Prinzipiell ging es in der Proposition 16 darum, die Affirmative Action für Berufseinstellungen in staatlichen Einrichtungen durchzusetzen. Also ein rassistisches Gesetz um Schwarze ggü. Weißen oder Asiaten zu bevorzugen. Die Proposition 16 hätte dazu die 1996er Proposition 209 ersetzt, welche ausdrücklich Neutralität bei Einstellung vorschreibt. Der interessante Teil ist, dass 1996 55% der Wähler für die Neutralität stimmten, 2020 waren es dann 57%. Kalifornien wurde also in diesem Sinne im Laufe der letzten Generation „rechter“.
Es wurden 2020 auch abgelehnt:
-Senkung des Wahlalters
-Staatlich Mietpreiskontrolle
-Ersetzen des Kautionssystems durch undurchsichtige Kommissionen
-Staatliche Einmischung in die Geschäftsmodelle von Uber, Lyft, DoorDash & co
-Gängelung von privaten Dialyseeinrichtungen
-Drastische Erhöhung der Grundsteuer für Unternehmen
Außerdem wurden mehrere Demokratische Kongressabgeordnete abgewählt.
Alles obwohl Biden 64% zu 34% gegen Trump gewonnen hat.
Direkte Demokratie und Personenwahl sind essentiell für echte Freiheit. Listenwahl und Hörigkeit gegenüber „der Politik“ in Deutschland sind der Tod der Demokratie.
„Die jahrzehntelange linke Einparteienherrschaft hat dem Staat aber wohl nicht gutgetan: In die Höhe schnellende Lebenshaltungskosten, Obdachlosen-Zeltstädte unter fast jeder Brücke rund um L.A., hohe Steuern und ein laxer Umgang mit Kriminalität haben für viele zu einer rapide fallenden Lebensqualität geführt.“
Das Linke (+Grüne) Rezept scheint nirgendwo zu klappen.
Sehr beruhigend.
Allerdings hat das doch der Wähler so gewollt, oder wurde er etwa getäuscht, belogen, für dumm verkauft, sozusagen gelinkt.
Das Schöne in Amerika ist, daß die Demokratie viel durchlässiger und unmittelbarer ist, man die Politiker verantwortlich machen kann: Wahlperiode für die Legislative meist nur 2(!) Jahre, Konkurrenzkandidaten möglich (Vorwahlen), und eben oft recall möglich. Dazu werden viel mehr Funktionen direkt gewählt.
Und dann liest man hier bei Tichy über den Filz und Klüngel bei der Kandidatenaufstellung bei der Frankfurter CDU…
Nicht zu vergessen die verbindlichen Referenda und häufig Beschränkungen von Amtszeiten!
So eine konstruktive Mißtrauenswahl würde ich mir auch für Deutschland wünschen. Gäbe es dieses Instrument, würde sich vielleicht die Kanzlerin und viele andere Regierenden nicht so viel trauen.
Deshalb wird ja auch das GG so geknetet und beibehalten.
Eine neue Verfassung wäre die Lösung all solcher Probleme.
Eine neue Verfassung die von der Mehrheit aus vorwiegend linken Parteien gestaltet würde soll eine Verbesserung bringen,nie im Leben?!
Recall-Election. Wenn es sowas doch bei unsauch gäbe…..
Dream on… Das Mutterland der Perverstätigen und Elysium der Drogensüchtigen, Hinterland von Hellywood und Heimat von Faecesbook, wird nicht einmal einen RINO als Gouverneur dulden. Der Massenexodus nach Arizona, Texas und Florida ist den maßgeblichen Kreisen der Dems gerade recht, da auf diese Weise traditionelle Rep-Hochburgen demographisch linksverschoben werden.
Da solche wie Elon Musk und viele aus dem Silicon-Valley bereits auch schon „rüber“ machten, werden weitere Steuergelder fehlen – so solche überhaupt welche zahlen mussten. Wie lange hält CA das noch aus – zumal ja bei Schwarzenegger schon Haushaltssperren ausgesprochen wurden?
Zur Entlarvung der U.S.-Biden/Harris Bewegung in Deutschland sollte man auch die unsäglichen LÜGEN der New York Times offenlegen.
Um die Schnappatmung einiger Links- und linkisch degenerierten FAZ/FAS & Süddeutsche Zeitungsleser etwas zu dämpfen zur Einnerung:
Die New York Times hatte bekanntlich im Sommer 2020 eine profilierte Autorin namens Bari Weiss verloren, die aufgrund der Internen Schreibverbote und Diskussionsbeiträge, die sich mit Präsident Trump beschäftigten, sich journalistisch professionnel von diesem degenerierten Alt-68er Blättchen trennte (emfehlenswert hier auch Ihr Buch „The fight against Anti-semitism“).
Jene New York Times, die in den Redaktionstübchen von ZEIT-Online, FAZ/FAS, Süddeutsche und Tagesspiegel noch als zitierfähig erscheint, hatte rund um das Amtsenthebungsverfahren eines Amtsträgers (der schon gar nicht mehr Amtsträger war) berichtet, ein U.S.-Congress angestellter Polizist sei an den Folgen eines Schlags mit einem Feuerlöscher mittlerweile verstorben.
Dies LÜGE wurde bereitwillig von dem SPD-Zentralorgan des „Redaktionsnetzwerkes“ sowie von der üblichen Lügen- und Lücken-Presselandschaft in Perversen-Deutschland aufgenommen und verbreitet. Nunmehr muss die New York Times aber zurück rudern, da es inzwischen gar nicht mehr erwiesen ist, dass ein (tatsächlich) verstorbener Polizist überhaupt von einem Feuerlöscher getroffen wurde und er nach Aussage seiner Ärzte berhaupt gar nicht an den Folgen irgendeines Schlages gestorben sein.
Also ein Toter, der gar nicht an den behaupteten Folgen eines Schlags mit einem Feuerlöschers vertsorben ist.
Kommt den geneigten Leser hier etwas in Erinnerung? Ein Toter, der gar nicht an den Folgen einer hier behaupteten Todesursache verstorben ist? Was für Zeiten!
Die Totengestaltungspresse in Deutschland (und in den USA) ist also mittlerweile derart mit Fiktionen hochgerüstet, dass jeder (!) und jede (!) zu einem „Mörder“ und „Totschläger/in“ hochstilisiert werden kann, wenn in dem Relotius-Gehirn eines krankhaft perversen Schreiberlings ein solcher Mord/Totschlag plausibel ist.
„der sind zu viel davon schon in Arizona und Texas“
Das wird sich zeigen. Ich bin da eher pessimistisch. Zu stark hat sich der Einparteientumor bereits in alle Ebenen der Verwaltung Kaliforniens gefressen. Selbst wenn tatsächlich ein Republikaner durch derlei Taschenspielertricks ins Amt käme, würde der gegen den democrats-deep-state kaum etwas ausrichten können un die meisten seiner Erlasse würden einfach versickern.
Außerdem gehen ja nicht nur die desilluisonierten Konservativen. Auch die linken democrats der upper class gehen nach Texas, Florida & Co und folgen teilw. ihren Big-Tech-Arbeitgebern, die ebenfalls dorthin ziehen. Dann folgt das Unheil. Man könnte fast einen Plan dahinter vermuten. Die Linken/“liberals“/democrats regieren & ruinieren einen state, fluten ihn mit Immigranten (=Neuwählern), damit er für immer ihn ihrer Hand bleibt und wenn dann die Zustände unhaltbar geworden sind, ziehen sie (also die Eliten) in den nächsten republican state wo nur ein paar Prozente für den swing fehlen und beginnen ihr Unheilswerk von Neuem. Mal schauen wie lange Florida (und danach Texas) noch republican bleiben. Hoffnung macht nur, dass immer mehr Latinos (die zukünftige voting-power) und sogar so mancher Schwarze aufwachen, weil die bürgerkriegsähnlichen Zustände, welche die democrats hinterlassen, ja auch für die meisten von ihnen nicht von Vorteil sind.
Ist prinzipiell alles richtig, was Sie schreiben. Bis auf die Sache mit dem Plan. Da braucht es keinen Plan, Linke glauben zu einem Großteil einfach immer noch, daß man nur mit hohen Steuern und viel gutmenschlichem Eiteitei die Probleme der armen und minderbemittelten der ganzen Welt lösen kann. Ich kenne selber solche Leute, denen können Sie hundert Mal erklären, wo der Denkfehler liegt, das kapieren die nicht, dann sind eben die reaktionären reichen Ausbeuter schuld, wenn es nicht klappt. Das das linke gleichmacherische System gar nicht funktionieren kann, weil es der menschlichen Art widerspricht, werden diese Leute nie verstehen.
Und daran erkennt man ihre aroganz. Der Zusammenbruch des sozialistischen Lagers ist doch der Beweis dafür. Was sagen diese Menschen denn dazu?
Ganz einfach,das war kein richtiger Sozialismus!
Am Ende wird’s zu: Wer halb Mexiko aufnimmt, wird selbst zu Mexiko. In Washington haben sich vor ein paar Wochen einige Amerikaner dagegen aufgelehnt. Aber ob das reichen wird?
Ich frage mich manchmal wieso Feuilleton-Sozialisten und Kommunisten aller Länder beim Wort „Neoliberalismus“ Schaum vor dem Mund bekommen, bietet doch gerade ihre Rot-grüne Klientel ein Paradebeispiel dafür wie diese neue Form eines „vermeintlichen“ Liberalismus adaptiert und umgesetzt werden kann. Der Etikettenschwindel ist in den Zeiten des Doppeldenk und Neusprech sowieso integrativer Bestandteil jeder Politik. So lange die „Wirtschaft“ (Grosskonzerne, Banken) durch vermeintliche Konformität mit Greentech, Erneuerbaren, BLM, Gendergaga und sonstigem Hirnfick von Subventionen, Bürokratie und Vorteilen durch die Gesetzgebung profitiert und dies einem bei der Politik Bonuspunkte gegenüber mittelständischen Unternehmen einbringt, ist von dieser Seite her kein Gegenwind zu erwarten. Erst wenn der Cashflow mal nicht mehr so rosig ist und die Steuern, sowie die Auflagen steigen und die Subventionen ausbleiben, verpisst man sich halt mit dem Firmensitz und greift anderswo Subventionen und Steuererleichterungen ab. Hätten diesbezüglich alle die selben Möglichkeiten, wäre in Kalifornien bereits Lichter löschen angesagt.
Stand gestern war das Quorum für den recall, 1.5 Mio. erreicht; es wird sicherheitshalber weiter gesammelt. Am 17. März ist deadline. Ja, in CA zeigt sich das ganze Desaster jahrzehntelanger progressiver Politik. Das geht soweit, daß Unternehmen schon angehalten werden, nicht nach Sonnenuntergang zu arbeiten, weil dann nicht genug Strom aus den Solaranlagen da ist…Das ist eine Riesen-Chance, daß CA mittelfristig wieder ein red state wird. Auch Rich Grenell ist als Kandidat im Gespräch.
Gern mehr Berichte aus den USA; gerne von Amerika First Bewegung!
Ich glaube es erst wenn ich es sehe. Das mit den Wahlen in den USA ist mittlerweile so eine Sache für sich. Der Linke Sumpf schreckt auch vor Wahlbetrug nicht zurück. Den Sumpf kann man nur austrocknen, wenn das Geld nicht mehr fließt. Ich schätze es werden noch sehr viele Unternehmen und Personen den Staat verlassen. Tolles Wetter und ein Strand alleine reicht nicht aus um einen attraktiven Standort zu schaffen. Sieht man an Sierra Leone. Das Shithole hat auch Strand und gutes Wetter. Ansonsten ist da nichts.
Das ist ja wie unser Misstrauensvotum, aber nicht für Parlamentarier, sondern als Möglichkeit für alle Wähler, schlechte politische Führer abzuwählen – eine verlockende Vorstellung.
Sie haben das Problem mit dem Misstrauensvotum gut erkannt, nur wurde das ’49 unter dem Eindruck der zu vielen Regierungswechsel der Weimarer Republik gestrickt. Deswegen muss man laut GG nicht nur den alten Kanzler nicht mehr wollen sondern auch gleich einen neuen präsentieren. Man sieht einfach an einer uralten Demokratie wie den USA, dass die Wähler reifer sind als bei uns. Die Reps haben bei der letzten Wahl im Repräsentantenhaus zugenommen, trotz der Hetzjagd auf Trump. Das wäre bei uns nicht möglich. ‚Checks and balances‘ funktioniert in USA gut.
USA sind ein sehr interessantes Thema, aber erstens haben nicht wir Deutsche dort zu wählen und zweitens war mir da in den letzten Wochen viel zu viel hätte, würde, könnte, was wenn usw.
Angefangen mit dem mutmaßlichen Wahlbetrug und möglicherweise erfolgreichen Klagen bis hin zum Impeachmentverfahren. Bekanntlich kam nirgends was dabei heraus.
Man sollte diese Blicke in die Glaskugel sparen und sich darauf beschränken, wenn Fakten auf dem Tisch liegen – und dann gern mit ausführlicher Erläuterung der Hintergründe.
Bitte weiter berichten, das ist spannend und wird von den sonstigen deutschen Medien gerne ignoriert.