In Baden-Württemberg herrscht bereits das, was großen Teilen des restlichen Deutschlands gerade nochmal erspart blieb: Nächtliche Ausgangssperren. Jeden Tag zwischen 20 und 5 Uhr darf man das Haus nicht mehr verlassen. Für Ausnahmen wie z.B. den Weg zur oder von der Arbeit, darf man gnädiger weise noch auf die Straße. Alles andere wäre in Schwabenland natürlich nicht durchsetzbar gewesen.
Eine Bescheinigung dafür, dass man auf dem Arbeitsweg ist, ist allerdings nicht notwendig, weswegen es relativ einfach ist, die Ausgangssperre zu umgehen – die Behauptung reicht in der Regel. Einfach ist es also für Schlitzohren und Gelegenheitslügner – und umso schwerer für ehrliche Häute.
Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, wurde in der baden-württembergischen Landeshauptstadt eine Altenpflegerin von der Polizei angehalten, die einige Minuten vor fünf mit ihrem Auto auf den Straßen unterwegs war. Laut eigener Aussage war die Frau gerade auf dem Weg zur Arbeit. Aber: Sie war einige Minuten früher losgefahren, um vor dem Schichtwechsel noch einen Kaffee zu trinken und einige Patientenakten zu lesen. Eine fleißige Pflegerin, die ihren Job anscheinend sehr ernst nimmt, die es aktuell vermutlich sowieso schon schwer genug hat, eine erkorene Corona-Heldin. Naja oder eben eine Gefahr für die Allgemeinheit, schließlich wäre der Ausbruch aus der Ausgangssperre ja vermeidbar gewesen, es war ja erst 04:50.
Die Polizisten sahen hier jedenfalls keine pflichtbewusste Altenpflegerin, für sie war die Frau nur eine Kriminelle, die während der Ausgangssperre zur Arbeit gefahren ist (was auch immer das im Bezug auf Corona für einen Unterschied macht). Sie hätte schließlich auch bis nach 5 warten können, was viele ja nicht wissen ist, dass die Corona-Ansteckungsgefahr bereits um 05:01 drastisch sinkt. Also: Zack! Bußgeld 340 Euro! Gratulation zum Fahndungserfolg.
Gesetze und Regelungen sollten eigentlich immer einen Zweck haben und ein konkretes Problem lösen. Der Zweck der Ausgangssperre, wie man sie auch finden mag, ist es zumindest in der Theorie, nächtliche Feiern zu unterbinden und somit große Menschenansammlungen und potenzielle Ansteckungsherde zu vermeiden.
Die Frau ist alleine zur Arbeit gefahren. In ihrem Auto. Als Altenpflegerin.
Von Manuel Freund.
Nachtrag 29.01.2021:
Am Donnerstag meldete sich die Stuttgarter Polizeipressestelle auf Twitter zu Wort: „Unsere Recherchen haben ergeben, dass dieser Sachverhalt bei uns in Stuttgart nicht aktenkundig ist. Auch wir kennen diesen Fall nur aus der Zeitung.“
Auf Nachfrage bestätigte die Polizei in Stuttgart dies noch einmal offiziell: Man habe den Fall überprüft, ihn aber „nicht gefunden“.
DIESE Herr*innen Polizist*innen scheinen auf dem Wege der Anpassung an die volksdemokratischen Zustände schon gut vorangekommen zu sein – bei DENEN jedenfalls ist die demokratische Beisshemmung gegenüber dem braven Bürger schon überwunden.
Die Sache ist nicht aktenkundig. Das Ganze kommt einem sehr schleierhaft vor. Die Beamten müssen sich ausweisen. Es ist unüblich, ein Bußgeld vor Ort zu bezahlen, sondern bekommt einen Bescheid nach Hause. Gegen den kann man Einspruch erheben. Das völlig überhöhte Bußgeld hört sich auch eigenartig an. Normalerweise hat man so viel Geld gar nicht dabei. Nach meinem Gefühl ist die arme Frau Betrügern in die Hände gefallen. Da kommt man mit 390 Euro noch günstig weg. Am Telefon werden älteren Leuten 10.000 Euro und mehr abgeluchst.
Ich bin zurzeit auch in Stuttgart, und mindestens hier, ist Deutschland zu einem makellosen Polizeistaat geworden. Wenn ich fast täglich ungefähr 45 Minuten in der Stadt spaziere sehe ich durchschnittlich 5 Polizeistreifen, fast noch mehr in den Fußgängerzonen als auf den Straßen.
Vor zwei Wochen habe ich von einer solchen Streife 75€ Bußgeld bekommen weil ich meinen Zigarettenstummel nicht in den Mülleimer geworfen habe. Na gut. Aber wirklich schlimm war es letzte Woche, als ich auf meinem Spaziergang einfach so, wirklich komplett aus dem Nichts, von der Polizei durchsucht wurde. Mitkommen in den Streifenwagen, alle Hosentaschen leeren und Schuhe ausziehen; Höhepunkt der Kränkung war als der Polizist sogar meine Genitalien inspiziert hat. Einer der ersten Sätze die mir der andere Polizist gesagt hat war: „Wenn Sie sich jetzt sofort zu einer Straftat äußern kann das für Sie einen strafmildernden Effekt haben“. Straftat?? Ich war in der Stadt spazieren!
Anscheinend ist ein solches Spektakel (nochmal: ohne irgendeinen Grund!) in Baden-Württemberg komplett legal wenn man sich in bestimmten Gegenden, wie Bahnhöfen aufhält. Ich wurde in der Nähe von dem komplett verlassenen Rotlichtviertel durchsucht, welches an die U-Bahn Haltestelle Rathaus angrenzt.
In den kommenden Tagen werde ich mich endlich nach Rumänien absetzen können, wo übrigens die Firmensteuer nur bei 1% liegt (bis 1 Million Euro Profit). Dort ist die Ausgangssperre auch erst ab 11 Uhr (statt 8 in BW), was einem immerhin 12% mehr vom Tag lässt.
Eine Sache noch: ich hab irgendwann mal gelesen dass der Durchschnittsbürger anscheinend fünf Ordnungswidrigkeiten am Tag begeht. Bei einer so gewaltigen Polizeipräsenz wie in Stuttgart kann das sehr schnell sehr teuer und frustrierend werden. In Deutschland ist für mich in der nahen Zukunft überhaupt nicht abzusehen dass sich das noch in der kleinsten Weise ändern wird.
Selbst die Polizei möchte doch in diesen Zeiten auch mal ein Erfolgserlebnis bei der Durchführung ihrer Arbeit verzeichnen können:
Unsere ausländischen Mitbürger ohne festen Wohnsitz und ohne Personalausweis, müssen ja durch die absolut verständlichen Gesetze unserer Regierung, bei Verhaftungen nach Straftaten oder ähnlichen Delikten, spätestens nach einem Tag, mit Kost und Logis auf unsere Kosten, zu hauf wieder auf freien Fuß gesetzt werden, da wir ja ansonsten wieder einmal alle zusammen … sind (oder auch nicht)!
Wo bleibt denn dann, verständlicherweise bei solchen Aussichten im Leben, Tag ein, Tag aus wie der des Polizisten, die Arbeitsmoral?
Bei einer Ortsansässigen mit festem Wohnsitz, mit einem gültigen, deutschen Personalausweis, welche dann auch noch arbeiten geht, ist das Erfolgsmoment hier doch dann zu 100% gegeben, Erfolg verzeichnen zu können, ob es mit so einer Aktion Sinn macht oder nicht = Regierungsvorgabe 🙂
Mal wieder, wie immer…
Das glaube ich gerne. Eine Azubine, die vermutlich noch nie mit der Polizei in Berührung gekommen ist und entsprechend eingeschüchtert war.
„Fingerspitzengefühl“? Da hätte eigentlich das simpelste Augenmaß des Beamten ausreichen müssen. Aber er mußte den dicken Max markieren. Und das Ganze wegen jemandem, der unvorschriftsmäßig MEHR Arbeitseifer gezeigt hat als offenbar erwünscht!
Man schaue sich dazu auch ein neues Video an, zum Thema: 6 Polizisten führen eine 70 JÄHRIGE mit HANDSCHELLEN ab (Deutschland 2021)
https://odysee.com/@transformation:f/-6-Polizisten-f%C3%BChren-eine-70-J%C3%84HRIGE-mit-HANDSCHELLEN-ab.:f
Ich muß ganz ehrlich sagen, wäre ich da mit ein paar Freunden vor Ort gewesen, hätte es das erste Mal wohl gekracht. Ich bin ein friedfertiger Mensch, aber das war unerträglich!!
Eine kleine, wie ich finde herzzerreißende Geschichte am Rande: Ein guter Bekannter hat eine Katze, die sehr krank ist und wohl demnächst eingeschläfert werden muss. Da er sehr an seiner Katze hängt, und diese keinesfalls (via einschläferndem Tierarzt) in die sogenannte „Tierkörperverwertung“ geben möchte, hat er sich mit einem Tierbestattungsunternehmen in Verbindung gesetzt.
Dieses bietet normalerweise eine Kremierung an, auf Wunsch verbunden mit einer (kurzen) Abschiedszeremonie.
Nun darf aber aktuell dieses Unternehmen nicht tätig werden, da es sich weiter als 15 km (exakt 25 km) vom Wohnort meines Bekannten befindet.
Ein Grundstück, auf dem er seine Katze bestatten könnte, besitzt er nicht.
Ich frage mich, was er tun soll, wenn seine Katze in den kommenden Tagen stirbt und die schlecht durchdachten Maßnahmen dann immer noch gelten …
(Eine Bitte an die Mitleser: Der eine oder andere hat möglicherweise keine besondere Empathie für Tiere entwickelt. Für meinen Bekannten ist seine Katze jedoch ein geliebtes Familienmitglied.)
Ich finde es erschreckend, dass keiner der für die Maßnahmen Verantwortlichen daran gedacht hat, dass in der heutigen Zeit vor allem alte Menschen ihre Lebensqualität dadurch erhöhen, dass sie sich ein Haustier zulegen.
Sind Politiker wirklich so empathielos, so herzlos, so kalt, dass ihnen nie in den Sinn gekommen ist, das zu berücksichtigen?
Haustiere sterben irgendwann, wie jedes Lebewesen – hätte man nicht daran denken müssen, dass diese Haustiere, die für viele Menschen den Rang von geliebten Familienmitgliedern haben, dann auch irgendwie angemessen und würdevoll (!) bestattet werden müssen?
Ist es wirklich unbedingt notwendig, aus Kaltherzigkeit und Desinteresse jenen Menschen, die jetzt gerade im Lockdown von ihrem Haustier Abschied nehmen müssen, auch noch zusätzlichen Schmerz zuzufügen?!
Kann ich sehr gut verstehen. Mein Hund wird jetzt 13 und schwächelt langsam. (Ist übrigens auch meine längste Beziehung, böse Zungen behaupten, weil sie nicht widersprechen kann. Das stimmt so nicht: Bei nicht-Gefallen pinkelt sie mir in die Küche!) Aber: Ich würde meinem Tier alles ermöglichen, was ich kann. Oder „darf“. Und wehe, es würde mich einer aufhalten wollen!
Wir haben mal eine Katze mitten im Wald begraben. Die Besitzer hatten auch keinen Garten und wollten sie nicht einfach „irgendwo abgeben“… Also sind wir in den nahegelegenen Wald gefahren und haben die Katze in einem dichten Fichtenwald begraben. Wir haben das zwar bei Nacht und Nebel gemacht, aber der Wald war so dicht, dass man das auch am Tage hätte machen können. Vielleicht haben Ihre Freunde so ein Waldstück im Radius von 15 km erreichbar. Man muss allerdings recht tief graben wegen der Wildschweine u.a.
Neulich in Hannover. Maschsee-Pormenade 16.50h, starker Wind, Nieselregen, ca. 4 Grad Temperatur. Wir mit unseren Kindern allein auf der ca. 10m breiten Promenade ohne Masken, kein Mensch weit und breit, anbrechende Dunkelheit.
Popelei-Mannschaftwagen fährt auf die Fussgängerpromenade und auf uns zu und herrscht uns per Megaphon an es wäre Maskenpflicht bis 17.00h.
Deutschland! Noch Fragen?
Polizisten denken nicht, Polizisten befolgen Befehle sonst wären sie ja keine Polizisten. Sie können mit einem Fahrkartenautomaten auch nicht diskutieren.
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Angeln ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Ob der tschechische Präsident es wirklich gesagt hat, ist mir nicht bekannt aber es beschreibt wunderbar den ( gewählten!!! ) Zustand dieses Landes
Es war Frau Weidel (AfD) im Bundestag. 🙂
“Die Frau hat ohne Widerspruch gezahlt”
Da haben wir das Hauptproblem. Dem Regime Sand ins Getriebe streuen, indem man passiven Widerstand durch zivilen Ungehorsam leistet? Nein, das ist dem Michel schon zu wild. Hochkompetente Regierung und überhaupt-nicht-ideologisch-handverlesene-und-indoktrinierte Polizei haben doch immer Recht, kann man ja auch in den Medien zwischen kulturell wertvollen und hochintellektuellen Berichten übers Dschungelcamp und abgehalfterte Ex-Cashingshowteilnehmer so nachlesen. Wer was anderes sagt ist Reichsbürger. Stattdessen kann man ja immer schön auf die Wahlen verweisen, die ungefähr genauso frei und ergebnisoffen sind, wie in Russland. Ach wie gesegnet wir sind, in der Ära des besten Deutschland aller Zeiten zu leben :‘)
Na und, gewählt ist gewählt. Die anderen hätten ja mal ihren Hintern hochheben und alternativ wählen können. So waren sie eben damit einverstanden, dass Merkel BuKa bleibt. Auch nicht wählen, ist eine Wahl.
Andere Medien berichten ebenfalls und ich zitiere mal ganz grob: das Innenministerium hat sich eingeschaltet und bietet Aufklärung an, die Familie der Auszubildenden möchte sich nicht weiter äußern, der Arbeitgeber reagiert zurückhaltend, warum das Bußgeld erheblich über den Regelsatz von 75 € hinausgeht, bleibt leider unklar.
Da scheinbar wesentliche Fakten im Dunkeln liegen, rate ich von emotionalen und reißerischen Berichten im Format der ÖRR ab.
Oh bei mir wäre der Arbeitgeber unten durch und ich würde das auch den ganz unverblümt sagen. Pflegekräfte werden überall gebraucht.
Klasse Stuttgarter Polizei, sich von einem Mob aus überwiegend Ausländer bestehend verprügeln lassen und dann bei einer Frau den Dicken machen. Was stimmt in den Köpfen der Polizei nicht mehr. Die durchlaufen alle eine Gehirnwäsche. Und das weiß ich aus erster Hand. Ein ehemals guter Bekannter ging zur Polizei. Nach einem Jahr war der Kerl nicht wiederzuerkennen. Bei diesem Fall sollte der ehemalige Kommunist Winfried Kretschmann als Auftraggeber einschreiten.
Kann man der Dame helfen,? Könnte sie Klage erheben?
…..natürlich kann sie widerspruch einlegen. doch dann ginge die sache vor gericht und dort kann sich eine altenpflegerin nicht selbst vertreten und gewinnen! dazu bedarf es eines rechtsanwaltes, der die sache pro bomo vertritt und gewinnt! durch a l l e instanzen denn mit den urteilsgünden von weimar – sie reichen eigentlich vollkommen – wird sich ein ankläger nicht zufrieden geben, wenn man ihn läßt!
Es platzt einem wirklich der Kragen. Da eine hypothetische Person sich seit geraumer Zeit mit „seinem Arbeitnehmer“ und Christiktatorischen Wahlkreisabgeordneten im könträren Meinungsaustausch befindet, hat diese heute im Rahmen der Diskussion folgende Mitteilung an selbigen verfasst.Diese könnte in etwa folgenden Wortlaut gehabt haben.
PS: Wertes Redaktionsteam. Dies geschah unter Bezugnahme auf diesen Bericht. Wenn also die Verlinkung seitens der Redaktion nicht gewünscht ist, einfach löschen.
Sehr geehrter Herr B………….
ich störe ungern ihre auf ihrer Website dargestellte Selbstbespiegelung. Ist es mir doch klar, das enormer Aufwand seitens ihres Berufsstandes zu betreiben ist, um das ganze Ausmaß Ihres Versagens und das ihrer „Berufskollegen“ im Rahmen des Pandemiezinnobers, der lt. der etwas hilflosen Stammelei ihrer großen Vorsiitzenden „entglitten“ ist. mit dem den Politikern eigenem Geschwurbel zu bemänteln.
Das Drangsal der Bevölkerung indes scheint den sich zu Absolutisten erhoben habenden noch nicht ausgeprägt genug. Es sind solche Meldungen, wie die gestrige, auch von den Höflingstrompetern verbreitete Meldung über die Pflegerin in Stuttgart, Reichshauptstadt des Spätzles- Mar…..en.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/altenpflegerin-faehrt-10-min-zu-frueh-zur-arbeit-340e-bussgeld/
In welchem Ausmaß müssen die Hühnerbrüstchen unter dem martialischen Schutz-Westchen der von diesem Spätzles-Paul* und seinem innenministerialen Möchtegern-Hilfskerkermeister auf diese ehrbare Bürgerin gehetzten Regimewichtel geschwollen sein, als sie dieser Frau zu Gunsten der Staatspleitierkassen 340 Euro abnehmen durften. Ich hatte mal Achtung vor der Polizei, bevor deren Führung und ein nicht unerheblicher Teil des Fussvolks sich von der Politik okkupieren und korumpieren ließ.
Ich vernehme mit Freuden, das solche Mätzchen einer sich in ihrem Elfenbeiturm befindenden Polit-Truppe zunehmenden Volkszorn generiert.
Macht genauso weiter. Es sind die Meldungen, die fleissig geteilt und verbreitet werden müsen.
Bis nach dem übernächsten Lock-Down,Zero-Covid und/oder sonstigem Theaterstückchen die in welchen Ausprägungen eurer Phantasie sonst noch so mutieren werden, um der Wirtschaft, den Arbeitnehmern in der freien Wirtschaft und rechtschaffenden Bürgern mit ihren Kindern das Leben vorsätzlich schwer zu machen.
Niederlande ist nicht mehr fern.
Der persönliche Austausch mit ihnen wohl immer noch.
Freundliche Grüße
Sollte es veröffentlicht werden, bitte ich darum, außer hier auch mal mit entsprechendem Verve diesen Figuren eure geballte Analyse und Argumentationskompetenz zukommen zu lassen.
engl.Aussprache*
Nun Herr MP jetzt aber hurting einen Blumenstrauß (selbst) kaufen und bei der Dame antreten und sich… mit einem ganz „tiefen Diener“ entschuldigen und behaupten das wäre die typisch Zeit dieser Partyszeneheimkehrer, und ganz wichtig, die Presse nicht vergessen Herr…
Tja, wäre sie Angehörge der Stuttgarter Partyszene wäre sie mit einem Platzverweis davongekommen.
Gib dummen Menschen Macht ist ein Standardprinzip von Diktaturen. Während viele Polizisten sich vernünftig verhalten es nicht wenige die glauben die dreißiger Jahre seien wieder da und der Bürger ein Nichts das man beliebig schickanieren darf. Und jeden Tag werden es mehr, was durchaus im Sinn von Merkel&Co. ist.
Ich könnte der Stuttgarter Polizei genügend Ecken zeigen wo Drogen an Jugendliche vertickt werden. Von Polizei und städtischen Sheriffs sieht man da kaum was!
Haben Polizeibeamte nicht einen Ermessensspielraum? Können sie es nicht auch einmal mit einer Verwarnung bewenden lassen? Zumal wenn all die bisher getroffenen Zwangsmaßnahmen nicht wirklich evidenzbasiert sind.
Die Dame ist 10 Minuten (!) früher zur Arbeit aufgebrochen. Wohlgemerkt, zu einer “ systemrelevanten“ Arbeit und im eigenen PKW. Da bedürfte es nur des gesunden Menschenverstandes, nicht Mal eines Ermessensspielraumes. Es sei denn, man ist ein kompletter Vollidiot oder ein sadistischer Pedant. Oder eben ein untauglicher Polizeibeamter.
Bei dieser Frau wäre nicht mal eine Verwarnung angebracht gewesen. Aber unser Polizei ist nicht mehr unsere Polizei sondern sie sind die ausführenden Büttel, die jede Diktatur braucht. So war es auch bei anderen Anlässen in der DDR. Ich habe täglich ein déjà vu.
Im Trailer/Newsletter als dann auch im Artikel tauchen diese Sätze auf:
1. „machen eine Frau zur Kriminellen,“
2. „für sie war die Frau nur eine Kriminelle,“
Richtig ist, dass ein Bußgeld verhängt wurde, was auf eine Ordnungswidrigkeit hinweist.
Kriminelle Handlung ist ein Verstoß gegen das Strafgesetz.
Bitte differenzieren und nicht ganz so reißerisch
WENN Sie schon so auf’s Differenzieren aus sind:
Ein Bußgeld wird einener Straftat fällig, bei Ordnungswidrigkeiten gibt’s das nicht.
Mit Impfungen bei älteren Bürgern sollte man den Zustand des Immunsystems der Person kennen! Jede Impfung hat mal mehr mal weniger negativen Einfluss auf das Immunsystem! In Bergamo sollen im Januar letzten Jahres 10.000 vor allem ältere Personen mit der Pneumokokken-Impfung beglückt worden sein! Diese Impfung beeinflusst sehr stark negativ das Immunsystem! Und dann kam Corona! So eine Impfung soll man im Sommer machen, war die Aussage eines Virologen!
Hoffentlich werden die nach Kräften gemieden, im beruflichen und vor allem im privaten Umfeld.Wer möchte denn mit solchen Leuten etwas zu tun haben?
Ich schreib’s mal mit einem Zitat des Schriftstellers F. M. Dostojewski aus seinem Roman
„Aufzeichnungen aus einem Totenhaus“ (1862)
……..buchstäbliche Befolgung der Gesetze: das ist alles, was verlangt wird!
Diese talentlosen Vollstrecker des Gesetzes begreifen nicht und sind auch nicht imstande, zu begreifen, daß seine bloße buchstäbliche Erfüllung, ohne Sinn und ohne Verständnis für seinen Geist, direkt zu Unordnungen führen muß und zu etwas anderem niemals geführt hat. »So steht es im Gesetz, was will man noch mehr?« sagen sie und wundern sich aufrichtig, wenn man von ihnen zu den Gesetzen auch noch gesunden Menschenverstand und einen klaren Kopf verlangt. Besonders das letztere erscheint vielen von ihnen als ein überflüssiger und empörender Luxus, als Zwang und Intoleranz.
Was ich für sehr kritisch halte ist, dass die Polizei die Bussgelder verhängt! Das ist jetzt die Volkspolizei oder gar die Gestapo? Die könnten vielleicht das dem Ordnungsamt melden und die können dann abwägen, ob das Bussgeld notwendig ist. Und ich verstehe die Polizisten nicht! Warum lassen die die Frau nicht in Ruhe? Das muss doch im Bereich der eigenen Entscheidungsfreiheit sein! Aber vermutlich sind da politische Polizeipräsidenten im Einsatz, wie damals in der schönen Silvesternacht in Köln!
An Kleinkariertheit nicht mehr zu überbieten. Man kann doch wohl hoffen, dass die gute Frau gegen den Bescheid Widerspruch einlegt. Ausgerechnet gegen eine Pflegekraft wird vorgegangen. Eine unglaubliche Sauerei.
Da wir hier gerade von Rechtsverstößen in Baden-Württemberg sprechen: wie viele der “ Partypeople“, die im Sommer die Stuttgarter Innenstadt verwüstet haben, wurden mittlerweile zu welchen Strafen verurteilt?
Ich wünsche mir, dass dieser Vorfall in allen Medien publik gemacht wird, um auf die Überkorrektheit der Polizei hinzuweisen.
Hoffentlich braucht dieser übereifrige, dämliche, obrigkeitshöriger Staatsdiener nie die Hilfe einer Pflegerin.
Vor solchen Beamten graut mir. Wir wissen, wohin übertriebenes Obrigkeitsdenken und -handeln führen kann.
Dieser Vorgang war relativ gnädig formuliert in der Stuttgarter Zeitung zu lesen. Aber die Stuttgarter Zeitung versteht sich ohnehin mehr erzieherisch denn journalistisch.
Der Pflegerin kann ich nur empfehlen zu klagen. Die Verhältnismäßigkeit ist nicht gewahrt. Sie war leider ehrlich. Aber dank der Erziehung durch unserer Regierung werden die Menschen ihre Ehrlichkeit schon noch ablegen.
Aber die Leute werden nicht schlau und werden -komme was da wolle- auch in diesem Jahr weiter mehrheitlich Merkel (bzw. Nachfolger) und Co. wählen !
…ganz so, als ob es keine „Alternative“ gäbe !
Aber die Alternative hatte schon vor 76 Jahren die Schlacht verloren-das hat sie zwar nicht explizit unter Nennung des Parteinamens heute im Parlament so gesagt aber für jeden unmißverständlich gemeint. Da bleit den „Verlierern“ nur übrig ruhig zu bleiben und mit bedröppelten Gesichtern und in hab-Acht-Stellung bella figura zu machen.
Polizisten nutzen offensichtlich nicht die Ermessensspielräume, die sie zumindest dann haben, wenn sie ohne übergeordnete Kommandoführung unterwegs sind.
Ob aus rechtlicher Unsicherheit, Lustgewinn durch Machtdemonstration oder Mangel an kognitivem Verständnis für die Sinnhaftigkeit einer Infektionsschutz-Maßnahme, sei mal dahingestellt.
Dass Letzteres auf einige der Protagonisten zutreffen dürfte, kann man aus der Schilderung einer Arztes im Internet schließen, der nachts auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte im Krankenhaus aus einem identischen Grund angehalten und befragt wurde. Der Polizist riet dem Arzt, seine Arbeitszeiten so zu legen, dass er nicht nachts während der Ausgangssperre unterwegs sein müsse, da das Virus „nachts aggressiver“ sei. Dies war sein voller Ernst.
Das Polizeirecht für die Abwägung der eingesetzten Mittel gibt für Polizisten Folgendes vor:
Anders als beim Legalitätsprinzip des Strafrechts, bei dem die Polizei verpflichtet ist, Straftaten zu erforschen und aufzuklären, gilt im Bereich der Gefahrenabwehr das Opportunitätsprinzip. Das heißt, die zur Gefahrenabwehr einzusetzende Maßnahme trifft die Polizei nach Ermessen. Der Streifenpolizist hat demnach die Möglichkeit zum flexibler Einsatz der ihm zur Verfügung stehenden Mittel.
„Das Ermessen bezieht sich dabei auf die Frage, ob die Polizei überhaupt eingreifen und tätig werden soll – Entschließungsermessen – und, wenn sie sich entschlossen hat, auf die Frage, wie sie gehandelt, sprich gegen welchen Adressaten welche der möglichen und zulässigen Maßnahmen getroffen werden sollen – Auswahlermessen.“
Bei der Wahl der Mittel muss der Polizist die Rechtmäßigkeit der Mittel sowie Ermessensfehler berücksichtigen.
Ermessensfehler sind wie folgt definiert:
Ermessensnichtgebrauch liegt vor, wenn der Polizist seinen Ermessensspielraum nicht oder nicht vollständig erkennt.
Ermessensüberschreitung kann vorliegen, wenn der Polizist eine von der gesetzlichen Rechtsfolge nicht gedeckte Maßnahme trifft.
Ermessensfehlgebrauch ist gegeben, wenn die getroffene Entscheidung auf unsachgemäßen Erwägungen beruht. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die gesetzlichen Zielvorgaben außer Betracht bleiben oder die für die Ermessensausübung wesentlichen Aspekte nicht berücksichtigt werden.
Liegt ein Ermessensfehler vor, so ist die getroffene Maßnahme rechtswidrig
Quelle: https://www.juracademy.de/polizeirecht-ordnungsrecht-baden-wuerttemberg/ermessen-verhaeltnismaessigkeit.html
Das ist alles ganz gut und schön, trifft aber nicht mehr auf Deutschland zu. Mit dem Ermächtigungsinfektionsgesetz – oder wie das heißt – wird die Polizei ideologisch missbraucht bzw. sie lässt sich ideologisch missbrauchen aus welchen Grund auch immer. Recht und Gesetz gilt in Deutschland nur noch sehr eingeschränkt und meist nur noch gegen Deutsche.
Alles richtig. Allerdings ist dies offiziell immer noch ein Rechtsstaat und das Infektionschutzgesetz hat nicht bestehende Gesetze abgelöst.
Das Ordnungsrecht bietet in diesem Fall sicher Potential für eine erfolgreiche Klage, da hier ganz offensichtlich ein Ermessensnichtgebrauch vorliegt.
Dieser spezielle Stuttgarter Fall bietet sich doch geradezu als Präzedenzfall an, um die politisch geleitete Polizeiführung zu zwingen, ihre Vorgaben zu mäßigen und die Polizei künftig zum Einschalten des Gehirns und zu einer differnzierten Einzelfallbetrachtung bei Kontrollen zu zwingen.
Soll man jetzt sagen: Nicht zufälliger, sondern unvermeidlicher Vorgang in einem Bundesland regiert von einem grün umgefärbten deutschen Maoisten?
Zum Heulen. Die hässliche Fratze deutschen Totalitarismus. Mir fehlen die Worte.
Nicht ganz richtig. 85 % wurden ausgezählt. Nicht mehr und nicht weniger. Ist wie mit dem Virus. Ein positives Testergebnis, ist ein positives Testergebnis; mehr nicht.
Wäre ein erwischter Clan-Chef
mit einem Bußgeld gleicher Höhe
davon gekommen?
Ich meine wg. einkommensabhängig?
die 340 Eur dürften doch etwa 20% des Nettoeinkommens der Frau sein.
Irgendwie habe ich es schon geahnt, es geht gar nicht um Infektionsschutz, nur um Bußgelder.
Hier geht es vor allem darum, daß es innerhalb der Polizei Personen gibt, die nicht wirklich für diesen Beruf taugen.
Aber vielleicht sind gerade solche Polizisten die Stars. Denn überall treten die heutigen Polizisten so auf, als ob die Deutschen mit eigener Meinung die Kriminellen sind und die kriminellen Migranten die Guten. Vor letzteren haben die Angst, aber an uns können sie ihren Frust ablassen.
… und um Schikane. Nicht vergessen. Und schikaniert werden diejenigen, von denen man am wenigsten Widerstand erwartet. So funktioniert das neuerdings bei diesen „Staatsdienern“.
Wirklich neu ist das nun aber auch nicht. Erinnert mich an Verkehrskotrollen zu DDR-Zeiten bei Leuten, die aus der Tschechei kamen (dort wurde früher mit Kohlendreck gestreut).
Das werden sie bald spüren, daß sie sich mit all diesen absurden, perfiden, menschenverachtendem Vorgehen gegen ihr eigenes Volk keinen Gefallen getan haben. Die Kinder und Jugendlichen, die jetzt vom Schlittenberg verjagt werden, sind demnächst erwachsen und mein starkes Vertrauen, das ich mal in sie hatte, ist bei Null angelangt. Es reicht!!!
Ich kann Polizisten nicht verstehen, die derart unmenschlich und deppert agieren …
Wenn man gestern Abend den Landesvater Kretschmann (Grüne) bei Lanz erlebt hat und die Grünen in Baden-Württemberg, haupsächlich wegen Kretschmann als Zugpferd, als stärkste Kraft gewält werden, dann weiß man wie es in diesem einst stolzen CDU-Land, um den Verstand der Bewohner aussieht.
Wie war das mit der Würde des Menschen? Die Würde derer, die hier schon länger leben, wird jedenfalls zu oft mit Füßen getreten. Wie war das noch mit dem Lob für das Pflegepersonal und den seit Jahren versprochenen Plänen der Aufwertung dieser so existentiell wichtigen Berufssparte? Es ist wirklich erbärmlich, was an politischer Verantwortung Tag für Tag nicht wahrgenommen wird.
Schade, dass ich nicht in Stuttgart lebe.
Sonst würde ich die Frau morgen und übermorgen gerne zu ihrem Arbeitsplatz begleiten.
Um 4:50 Uhr. Überall in und durch Stuttgart – zu Fuß, im Bus, mit dem Rad oder mit dem Auto.
Die Frau wird am Ende ( außer eventuell? einen Brief vom Anwalt) nichts zahlen brauchen. Aber der Brief wir so um die 150 EUR kosten. Das kann Sie sich ja dann vom grünen Kretschmann zurückzuholen. Ist ja Wahlkampf
Das wäre aber schlecht. Richtig wäre es, diesen Fall auszufechten – wenn es sein muß bis zum Bundesverfassungsgericht. In Thüringen hat ein Richter große Teile der Corona – Verordnungen verworfen. Die zu klärende Frage ist, ob mit einem einfachen Gesetz oder gar einer Verordnung das Recht auf Freizügigkeit ausgehebelt werden kann.
Ich hoffe sehr, daß die Pflegerin gegen diese krank-unsinnige Behördenentscheidung Klage einlegt. In unserem Land wird ja gerne geklagt – und mit Erfolg. Zumindest, wenn es sich um bestimmte Gruppen handelt. Aktuell beispielsweise beschied ein Gericht, daß die Rücküberstellung von Migranten ins eigentliche zuständige Griechenland wg. unzumutbarer Lebensbedingungen nicht statthaft ist. Eine andere „Migrantin“, im Duldungsstatus, hat gerade auf bis 2018 rückwirkende Erhöhung ihrer „Bezüge“ geklagt, wegen steigender Lebenshaltungskosten.
Wäre sehr zu wünschen, daß TE an dieser Sache dran bleibt.
Hoffentlich reicht die Frau Widerspruch ein und zahlt nicht.
Unverschämt, ausgerechnet den Harmlosen das Leben schwer zu machen.
Müssen Polizisten Fangquoten erfüllen? Unbegreiflich!
Also in Videos und Berichten in verschiedenen Städten sieht und hört man immer mehr von solche Polizisten. Ich glaube nicht, dass das noch eine Minderheit ist.
Offenbar hat die Altenpflegerin den Kardinalfehler begangen, gegenüber der Polizei eine Aussage zur Sache zu machen. Verständlich, denn in der alten BRD wäre dies wahrscheinlich unkritisch gewesen. In der aktuellen Situation müssen wir braven Bürger uns das klarmachen, was für (kluge) Spitzbuben schon immer galt: Gegenüber der Polizei NUR Angaben zur Person machen, ansonsten SCHWEIGEN, SCHWEIGEN, SCHWEIGEN. Nichts sagen, nichts anerkennen, nichts unterschreiben. Es ist traurig, aber die Zustände in Deutschland sind andere als vor 20 Jahren. Dieses Bußgeld ist selbstverschuldet, aber mit anwaltlicher Hilfe kann die bedauernswerte junge Dame vielleicht noch davonkommen. MERKE: Alles was du aussagst, wird gegen dich verwendet. Du musst nichts sagen, Schweigen ist Gold. Das System ist beweispfllichtig, auch im Ordnungswidrigkeitsveffahren gilt die Unschuldsvermutung.
Hilfreich bei übergriffigen uniformierten Attacken kann dieses Video eines aufgehaltenen Autofahrers bei Beilngries werden: https://www.youtube.com/watch?v=hfIR0ddNct4
Auch Anwälte nehmen im www Stellung, wie man sich, sollte man „aufgegriffen“ werden, dem Gesetz entsprechend zu verhalten hat.
Sorry, der letzte Satz wurde offenbar verstümmelt übertragen:
Das System ist beweispfllichtig, auch im Ordnungswidrigkeitsverfahren gilt die Unschuldsvermutung.
Übrigens: Wenn die Polizei eine Aussage von dir haben will, sollen sie dir halt eine Vorladung schicken. Mit der Vorladung gehst du zum Anwalt, der schreibt eine Entschuldigung. Dann geht’s weiter zum Amtsrichter. Auch dort gilt die Unschuldsvermutung, ob du eine Aussage machst oder nicht, und in welchem Umfang, besprichst du am besten mit deinem Anwalt. Auch der Richter muss dir eine OW erst beweisen. Ich habe mir sicherheitshalber für die Städte, in denen ich mich häufiger aufhalte, Telefonnummern von Anwälten ins Mobiltelefon eingespeichert, für den Fall, dass die verfluchte Polizei mich festsetzt. Wir müssen SAND INS GETRIEBE streuen, wahrt eure Rechte!
„Was würden Sie denn machen, wenn er [der Söder] jetzt sagen würde, sie müssen in Unterhosen zur Arbeit kommen, würden Sie das dann auch machen?“ – „Dann muss ich’s halt machen.“
Danke, keine weiteren Fragen an die deutsche Polizei.
Um diesen Entwicklungen frühzeitig entgegenzutreten wäre es notwendig gewesen, dass von Beginn an, vielmehr Menschen sich den Protesten angeschlossen hätten, auf jedem erdenklichen Weg. Das ist bis heute nicht der Fall, sie verkriechen sich in ihren Löchern! Sags wirklich nicht gerne, aber Deutschland kann man in die Tonne treten. Letze Ausfahrt 2017 verpasst! Ich wars nicht, ich wollte die Ausfahrt benutzen…
Im Prinzip ist das alles sehr weit dehnbar und Auslegungssache, fast nichts davon ist eindeutig. Wenn jemand z.B. um 04:50 seine Tiere füttern will, könnte man genauso sagen, er hätte das genauso auch 10 Minuten später machen können, wie in dem Fall der Altenpflegerin, denn in den 10 Minuten verhungern die Tiere sicher nicht. Außer bei Lebensgefahr könnte man eigentlich ziemlich alles auf den Tag verschieben.
Die Polizei macht sich damit zum Handlanger einer Politik, die weder die Betagten und andere Risikogruppen schützen will, sondern sich in der Rolle der Machtbesessenen sieht. Endlich Macht! die mächtigen sein können! Über andere Menschen Macht zu haben, tut diesen frustrierten Polizisten gut, weil sie ansonsten doch immer auf die Schnauze bekommt, wenn sie sich mit Migranten einlässt.
Sich gegen Unterlegene und Wehrlose aufplustern, das ist Balsam auf alle kleingeistigen Seelchen. Für diese Generation von Polizeibeamten ist das Wort „Verhältnismäßigkeit“ ein Fremdwort. Aber das Schicksal könnte sich rächen an solchen Menschenschindern. Vielleicht werden die mal pflegebedürftig oder liegen im Krankenhaus und jemand erinnert sich….Dr Deifel isch a Eichhörnle, wie der Schwabe sagt.
Eine Supercoronaheldin, die sogar so pflichtbewusst ist und ein saftiges Bußgeld in Kauf nimmt. Da muss das ganze Land applaudieren.
Das ist einfach nicht mehr zu fassen, was mittlerweile in diesem Dr****staat alles möglich ist. So schlimm kann es doch nicht mal in der DDR gewesen sein.
Der Oberwichtigtuer aus Bayern fällt ja auch mit seinen Forderungen nur auf die Schnauze.
Schlappe für Söder: Gericht kippt 15-Kilometer-Leine in Bayern
Das Kippen der Corona-Leine für Bürger aus Hotspots ist damit die zweite Schlappe für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder – binnen kurzer Zeit. Bereits am 19. Januar hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das landesweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum außer Kraft gesetzt.
Gab es wenigstens eine Sammelaktion für die Frau?
Nur noch Fassungslosigkeit.
Da Verkehrskontrollen wohl nicht genug Geld einbringen, muss jetzt Corona einspringen.
Wann ist es endlich soweit, dass wir aufstehen……
W i r sind das Volk.
Wir sollten lernen von den Ostdeutschen…
Warum nur muss Ich bei solchen Meldungen immer sofort an Früher denken, warum nur sehe Ich dann den Blockwart vor mir, der sofort eingreift wenn auch nur der Hauch von Verstoß zu wittern ist??.
Sollten sich Polizisten nicht vielmehr fragen, ob sie jeden Hirnverbrannten Mist hart und gnadenlos exekutieren müssen?.
Was wird sein, wenn Horden von Leuten zugleich auftreten um die Polizei ein „wenig“ zu beschäftigen Nachts, wo sie doch sonst ehr einen ruhigen Dienst ableisten könnten.
Oder sollte das Handeln hier nicht gerade als Blaupause für die Bürger dienen, was ihnen blühen kann, wenn die Grünen zu stark bei Wahlen werden?.
Gerade die Grünen sind doch die Verbotspartei schlecht hin, wobei man nicht immer von Hirnlosigkeit ausgehen kann, denn solches Handeln ist schon in der DNA der Partei verankert.
Die Frau sollte sich wehren, denn wenn wir erst so weit kommen, das man nur noch mit Passierschein auf die Straße darf, dann wären wir da angekommen wo uns Merkel und ihre grünen Freunde haben wollen : willfährige gebückte Diener, die ihnen auch dann noch die Füße küssen, auch wenn deren Absatz im Nacken drückt!!.
Nicht mit mir sage Ich dazu, es gilt diesen Politpöbel in den kommenden Wahlen so klein wie möglich zu machen, aber leider sehe Ich bei unseren Wahlbürgern keinerlei Tendenz so zu handeln, 87% sind eine gewaltige Kraft, da hat Verstand keinerlei Chance!!.
Herr Pascht, Ich vermute einmal, das selbst wenn die Frau dagegen klagen würde sich wieder ein willfähriger Richter findet, der den Bußgeldbescheid durch setzt.
Das alles fängt so langsam an sich auf Richtung Diktatur zu bewegen, aber wie dort gehandelt wird, damit ist die „Mutti“ ja bestens vertraut.
Die Rechte die sie ansprechen sind doch mittlerweile bei uns keinen Pfifferling mehr wert, dafür hat Madam Uckermark doch gesorgt!.
Ach ja, unsere Polizisten/innen, auf die halte Ich immer noch große Stücke, die werden wohl wie es so im letzten Jahrhundert auch üblich war alles befolgen, Befehl ist eben Befehl, aber hier in meiner Gegend würde ein Polizist wohl anders handeln, man kennt sich, und man muss auch nach Dienstschluss noch mit seinen Nachbarn auskommen.
Da kommen bei einigen Zeitgenossen jedweder Couleur wieder Charaktereigenschaften zum Vorschein, die wir längst überwunden glaubten.
Es ist schlicht nicht mehr zu fassen, mit welcher Agression da gegen diejenigen, die schon länger hier leben, vorgangen wird im Namen einer politischen Pandemie, die an anderer Stelle nicht wahrnehmbar ist!
Gelben Schein….. und tschüssssss
genauso irre wie „Pendelquarantäne“ . Wer da nicht zuhause bleibt, dem (der) ist nicht zu helfen. Die Familie wirds danken.
Lass doch die Polizisten morgens die vollen Windeln wechseln, waschen, füttern, raussetzen.
Für das Geld……und all die dummen dummen Sprüche. Jeder, wirklich jeder Politiker geilt sich doch turnusmäßig an der“Kranenschwester“, die ja soooo unterbezahlt sei, auf. Heulheul, klatschklatsch. Nur bezahlen wills keiner.
Üsch over. Die Pflege hat schon vor 10 Jahren kaum noch Nachwuchs bekommen. Und wer fertig war, hatte dann meist auch fertig und hat sich auf den Wunschberuf zubewegt mit dem Pflegejob per Leasing als flexiblem Zuverdienst während Studium & Co.
Es ist ganz normal, früher loszufahren. Man muss eh n rundes Quart vor Voll ankommen-> Umkleidezeit. Da noch was draufzulegen, um den Aufenthaltsraum einzudecken für die Kollegen, Kaffee zu kochen, vl. schon die erste Übergabe in Ruhe abzugreifen, damit der Nachtdienst auch schon entlastet ist……
Viele, die um 6.00 anfangen, stehen zwischen 3 und 4 auf, duschen, fertigmachen, wach werden, losfahren. Peng!
Gaaanz großes Kino!
Da kannst deine Apotheke gleich neben die Trabrennbahn bauen.
Es geht hierbei nicht um Logik, Sinnhaftigkeit oder gemeinsame Problembewältigung, sondern nur um Macht, Gehorsam und dem Brechen jeglicher Untertänigkeitsverweigerung. Von der befreienden Aufklärung zurück zur spanischen Inquisition mit moderneren Mitteln oder Merkmale eines heraufziehenden neuen Totalitarismus. Leider ist der Deutsche, speziell auch der deutsche Beamte unverändert und unabhängig von zwei negativen historischen Erfahrungen sehr empfänglich hierfür. Später war es dann hat wieder Befehlsnotstand oder man hat von nichts gewusst. Aber die letzte Schlacht ist noch nicht geschlagen und ich hoffe, dass Demokratie und Freiheit am Ende doch gegen diese neuen, eigentlich aber eher alten, Mächte der Finsternis siegen werden.
Sind Beamte wie diese beiden das Problem?. Es ist immer damit zu rechnen, dass es Leute gibt, die nicht in der Lage oder nicht Willens sind, ihre Macht angemessen und verhältnismäßig einzusetzen, wenn sie den entsprechenden Spielraum haben oder nach dem Prinzip des vorauseilenden Gehorsams zu haben glauben. Nach Lektüre der vielen kenntnisreichen Kommentare hier meine ich, dass für den einzelnen Betroffenen tatsächlich der Rechtsweg der Ausweg sein könnte. Die brave geschurigelte Bürgerin wird nun (hoffentlich) zweierlei gelernt haben:
„Sind Beamte wie diese beiden das Problem?“
Ja. Schließlich könnten (!) die Polizsten auch wegsehen, wenn Sie als Mitbürger den gefährtlichen Nonsens, den Politker zur Zeit an den Parlamenten vorbei verzapfen, einsehen würden und dann mutig Ungehorsam üben würden.
Wegsehen wird von den Ordnungshütern ja allenthalben geübt (z.B. bei den Drogendealern im Görli). Ein Muster grüner Politk scheint es zu geben: kujonieren der grundsätzlich braven Bürger auf der einen Seite, auf der anderen Seite das Kuscheln mit notorischen Rechtsbrechern.
Sie sagen es selbst: Es ist ein Muster der Politik. Also ist hier anzusetzen. Es kann nicht sein, dass dem braven Bürger nicht mehr bleibt, als zu hoffen dass er zufälligerweise auf nette Polizisten trifft.
Ja, sie sind auf jeden Fall Teil des Problems. Daß die Frau angehalten wurde und das 10 min. vor Ablauf der Sperrzeit, finde ich schon sehr kleinlich. Aber ihr dann, nach dem sie eine Erklärung gegeben hat, auch noch ein Strafgeld aufzubrummen, ist echt die Härte. Ich hoffe, die Dame macht das publik und die Polizei als solche rudert zurück…
Ansonsten nur noch Kopfschütteln…
Natürlich sind diese beiden Beamten das „Problem“.
Hannah Arendt schrieb über die „Banalität des Bösen“ die sich schon damals genau so breit machte. Vorauseilender Gehorsam.
Ein Einsatz, vollkommen ohne den Verstand einzuschalten, wie etliche andere momentan auch. Dass diese Beamten damit nicht alleine sínd, macht das ganze schlimm, wie es sich darstellt.
Tolle Werbung für alle die noch Lust verspüren, den Beruf des Altenpflegers zu ergreifen.
… die „Freund & Helfer“ anzeigen wegen Nötigung, Erpressung und Amtsmissbrauch! Sie handeln als Privatperson einer Firma Polizei und haben keine !! hoheitsrechtlichen Befugnisse, ganz im Gegenteil…. ( habe selbst kürzlich gegen diese “ Firma“ gewonnen.
Baden-Württemberg wird von Grün/Schwarz regiert.
In Sachen Bildung sind wir deshalb auf den vorletzten Platz, kurz vor dem von SPD, Linke und Grünen regierten Bremen zurückgefallen.
Überall dort wo die Grünen mitreden und mitbestimmen dürfen, muss man auch mit solchen Dingen rechnen.
Auch mit unsozialen und den Dümmsten.
Zudem ist IM Strobl, der Schwiegersohn Schäubles, oberster Dienstherr der Beamten. Und der drohte ja schon mit Wegsperren von solchen, die sich nicht an eine verordnete Quarantäne halten würden.
Nach der neuen Leitlinie der WHO zur Verwendung von PCR-Tests, veröffentlicht am Tag der Amtseinführung von Biden, ist das eh ganz dünnes Eis, auf dem solche „politischen“ Verordnungen gründen.
Ein positives Testergebnis ist demnach kein Hinweis auf eine COVID19-Infektion – ein zweiter Test zusammen mit einer klinischen Diagnose ist erforderlich, bevor jemand als Corona+ eingeordnet werden kann.
Damit listet das rki in der täglich verkündeten Statistik immer noch in der Überzahl „Fälle“, die dort laut who gar nicht erscheinen dürfen.
Somit ist auch die „Zahl der Inzidenzen“, auf der lockdown wie Ausgangssperre fußen, mehr als nichtig.
Klagt!
Absurd ! Wenn es sich genauso verhalten hat wie dargestellt, sollten sich die Polizisten schämen. Aber halt, vielleicht wollen uns auch die Polizisten nur eine Botschaft senden: Wehrt Euch gegen diesen übergriffigen Staat mit Eurer Wählerstimme !
Diese Botschaft müssen die Polizeibeamten dann aber nicht ungefragt auf den Schultern der Altenpflegerin transportieren. Die Dame weiß garantiert etwas Besseres mit ihrer Zeit anzufangen, als dieses dämliche Bußgeld zu bezahlen. Gerade in ihrer Branche dürfte das Bußgeld ein ordentliches Loch in die Haushaltskasse reißen.
Für mich stellt sich das eher als eine Art blinder Gehorsam dar. Die Polizeibeamten sind größtenteils auch nur „durchschnittsintelligente“ Menschen…
Ich habe mich schon lange von der Vorstellung gelöst, dass ein Polizist besondere soziale Kompetenzen oder auch eine ausgeprägte Empathie mit den Lebensverhältnissen, sowie Schicksalen seiner Mitmenschen haben muss.
Das Verhalten der Polizeibeamten und nicht nur in diesem Fall hat nichts mit fehlender Intelligenz zu tun, sondern mit Kadavergehorsam und Freude am Schikanieren. Alle Polizisten, die sich eben so verhalten, haben einen schlechten Charakter, der in totalitären Zeiten sichtbar wird.
Ich kann au h noch eine lustige Geschichte aus Söder-Land beisteuern: Auf dem örtlichen Recycling Hof darf man jetzt auch eine FFP2 Maske tragen. Unter ehemals freiem Himmel. Als sich ein anderer darüber aufregte und fragte was sie machen will, sagte die Aufseherin „dann muss ich sie melden“ (und das sie auch nix dafür kann) Kommt dann das mobile Corona Suizid Commando des Freistaat Bayern und tritt die Tür ein oder schnappt den Sünder noch auf dem Nachhauseweg? Frage mich wie Hitler und DDR passieren konnten….
Habe ich alles schon hinter mir, das mit dem Recyclinghof mit notorisch aggressiven Damen mit VoPo-Habitus (ja, wieder einmal Frauen), die Anzeige gegen mich erstatteten, weil zu „dämlich“ (sic) waren anhand meines Kennzeichens zu erkennen, dass ich Bewohner des Stadtkreises war. Wurde von der Staatanwaltschaft niedergeschlagen. Meine Beschwerde bei einem Stadtabgeordneten führte zur hälftigen Auswechslung der Truppe.
Da gab es doch vor vielen Jahren mal einen berühmt gewordenen Fall, wo ein selbstherrlicher, durchgeknallter Herrscher ein Vollk kujoniert und gequält hatte. Das ging so weit, dass sein Hut auf der Stange gegrüßt werden musste. Der boshafte Herrscher wurde dann übrigens in der Folge mittels einer Armbrust gemeuchelt („Peter, den Bolzen!“).
Die selbstherrlich agierenden Landvogte Merkel, Kretschmann und Co. sollten sich also nicht allzu sicher wähnen. Auch das bei dem duldsamsten Volk ist irgendwann der Bogen mal überspannt.
Man kann nur hoffen das die Altenpflegerin Einspruch einlegt.
Dann nur noch Arbeit nach Vorschrift.
Der Begriff „Verhältnismäßigkeit“ wäre hier mal zu deuten.
Aber wie in vielen anderen Bereichen, ist dieser wohl inzwischen „ausgelutscht“
Ich hoffe, die Dame überdenkt ihre Wahl, falls sie die amtierende Landes- und Bundesregierung vor ein paar Jahren mitgewählt haben sollte. Und ihre Verwandten und Freunde hoffentlich gleich mit. Wer im Januar ein paar Minuten früher fährt (bei uns gerade Minusgrade und Schnee auf den Straßen), sollte nicht für vorsichtiges Verhalten bestraft werden.
Ich würde das gerichtlich prüfen lassen an ihrer Stelle. Alleine schon aus Prinzip.
Das ist ein exemplarisches Beispiel dafür, was einen deutschen Beamten von Beamten im Rest der Welt unterscheidet. Passt wie die Faust aufs Auge zu „Juden bezahlen ausnahmslos den höchsten Steuersatz“. Jeder Mist wird ohne mit der Wimper zu zucken, in die Tat umgesetzt. Das hatten wir doch schon mehr als einmal.
Next Level: Auf Corona-Sünder (frei nach FOCUS) wird jetzt ohne Vorwarnung geschossen. Irgendwann müssen die Zügel mal angezogen werden.
Vielleicht werden die Büttel, Besserwisser und Erzieher ihren Blödsinn einsehen, wenn alle Dienst nach Vorschrift machen. Viel mehr als jetzt kann dann auch nicht kaputt gehen.Ich hoffe alle wissen, was „Dienst nach Vorschrift“ bedeutet…
Es kann kein Zufall sein ,das sich in der Pandemie eine willkürliche und rücksichtslose Polizei entwickelt.
Wer brieft diese Leute und warum wird das eigene Volk zum Prügelknaben,von der aus den eigenen Reihen hervorgegangenen Polizei ?
Sind die Väter ,Mütter , Brüder dieser prügelnden und bestrafenden Bereitschaftspolizei und Schutzpolizisten dieses Landes denn auch Verbrecher in ihren Augen , kann man sie auch drangsalieren ?
Es wird doch wohl in Stuttgart einen Anwalt geben, der hier mitliest und sich dieser Sache mal annimmt.
Wenn diese fleißige Person vor dem Schichtwechsel sich noch in eine Patientenakte einlesen will gehört das für mich ganz klar zum Lernen und Vertiefen des Wissens, also Weiterbildung, und gehört damit zum Job. Die Patientenakte darf sicherlich nicht mit nach Hause genommen werden, wegen Datenschutz u. ä.
Da sollte doch selbst dem beschränktesten Sachbearbeiter ein Licht aufgehen!
Also bitte, wenn für den Rechtsstreit Geld ? fehlt, wenn jeder 10. Leser 10 € gibt… wo soll ich die 10€ hin überweisen? Ich bitte um eine Kontonummer!
Hoffentlich hat die arme Frau nicht gleich bezahlt, nehme ich aber bei dem Betrag nicht an. Also, Anwalt nehmen, Widerspruch einlegen, mit dem Arbeitsweg begründen, aus die Maus. Das hält vor keinem Gericht stand. Wichtig ist immer, bei der Polizei vor Ort keine Angaben zur Sache zu machen, um sich nicht selber zu belasten.
Jetzt wird’s ungemütlich. Jetzt kommen die SED-Blockwarte, Berufsdenunzianten und Erbenzähler wieder auf ihre Kosten.
Gegen diesen Bescheid würde ich mit Hilfe der AfD bis zum Bundesgerichtshof klagen. Als ob die Fahrt zur Arbeit, wenn auch verfrüht, ein Nachtausflug wäre.
Solche Sparhirne werden vielleicht noch froh sein, wenn ihnen mal ein Altenpfleger den Hintern abputzt.
Mal abgesehen davon das es total schwachsinnig ist eine Ausgangssperre zu verhängen wegen , ja wegen was eigentlich, was für menschliche Armleuchter sind eigentlich die ausführenden Cops. Wieder mal nur einen Befehl ausgeführt, diese Ausrede zählt nicht mehr. Wie können Die sich morgens im Spiegel anschauen ohne einen Würgereiz zu bekommen.
Die Haltung der Polizisten macht mich sprachlos,frei nach dem Motto“Wir führen nur Befehle aus“ und denken nicht weiter nach.Das ist alles schon mal dagewesen.
„und denken nicht weiter nach“
Hatten Sie schon mal die Gelegenheit, die neue bzw. junge „Generation Polizist“ näher kennenzulernen?
Die haben es nicht so mit dem Denken !!
Ebenso beeindruckend fand ich den tapferen Einsatz von sieben Polizisten – nein, nach Duden waren es drei Polizistinnen und vier Polizisten -, die in Detmold von einem aufmerksamen Bürger
und verdienten Aktivistenauf die Zusammenrottung von rund 20 Personen in einer Parkanlage aufmerksam gemacht worden waren. Von einer der potentiellen Delinquentinnen, einer 69-jährigen Maskenverweigerin, augenscheinlich ohne jeden mildernden Migrationshintergrund, sollten die Personalien erfasst werden, deren Angabe die Querulantin aber renitent verweigerte. Sie sah offenbar nicht ein, an einem Sonntag, an dem die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen der Innenstadt Detmolds nicht gilt, und unter freiem Himmel von der Polizei einer solchen Kontrolle ausgesetzt zu sein. Konsequenterweise wurde sie in Handschellen (!) abgeführt und aufs Revier gebracht.Und da heißt es immer, die Ordnungsmacht griffe nicht durch…..
Zu sehen hier: https://www.youtube.com/watch?v=3nQO12aPAWc
Vielen Dank für den Hinweis auf diesen „Polizeieinsatz“. Man traut seinen Augen kaum. Da wird gegen eine friedliche ältere Dame, die noch betont, immer brave Steuerzahlerin gewesen zu sein, wegen einer Lappalie mit Mitteln vorgegangen, die anzuwenden die Exekutive sich gegen Tatverdächtige anderen Kalibers nicht traut.
So schwindet – beschleunigt – das Vertrauen in den Staatsapparat.
Danke für den Link. Ich hatte schon davon gehört, aber das zu sehen … Und wieder sind die schlimmsten die Frauen. Im KZ waren die auch die schlimmsten Aufseher, wie ich in der Schule gelernt habe. Eine fast 70-jährige in Handschellen. Dann hat man ihr noch die Maske aufgezwungen. In das Auto in Handschellen und Maske, da hätte ich einen Kreischanfall vor lauter Panik bekommen. Das größte war doch, dass sie die alte Dame gefilzt haben. Meinten die etwa, dass die einen Waffe irgendwo am Körper gehabt hätte. Das trauen die sich nicht bei Migranten. Es ist schon eine Leistung, es mit einer alten Dame aufzunehmen. Oh Man-o-Mann. Darf denn ein Polizist einfach die Tasche durchwühlen?
Wenn das nicht klar festgestellt wird, liegt es vermutlich an den Gerichten, bzw. am Auswahlverfahren der Richter.
Wer nicht wählt, wählt automatisch die mit, die die anderen wählen.
Man sollte die Sitze leer lassen. Das würde bei den Parteien eine ganz neue Motivation erzeugen.
Sehr gute Idee! Auch für die Parteien unter der 5% Hürde.
Die arme Deutsche. Als Ausländerin wäre sie nicht belangt worden, da man dort i.d.R. die Aussichtslosigkeit einer „Strafe“ direkt vor Ort feststellt.
Sorry, aber das ist mir eine zu harte Verurteilung der Polizei. Vergessen Sie nicht, in welcher Situation die Beamten stecken. Kaum einer kann sich leisten, als Nazi für den Rest des Lebens geächtet zu werden. In Anlehnung an Rosa von Praunheims Spruch sage ich, nicht die Polizei ist pervers, sondern die Situation, in der sie lebt.
Oh man kann sehr gut als Nazi-Beschimpfter leben, weil man weiß, dass man keiner ist und weil man weiß, dass der andere, der einen so betitelt, seinen schlechten Charakter raushängen lässt.
Aber die neu zugereisten … legen Stuttgart in Schutt und Asche und das Gericht sagt nur: „du,du,du,das darfst du nicht.“
Und werden nach Hause geschickt.
Im Merkelland geht es bunt zu, weil diejenigen, die echte Verstöße anprangern kriminalisiert werden und die Täter von dem linksintellektuellen, selbstermächtigten „Pack“ (frei nach Sigmar Gabriel) zu Opfern gemacht werden .
„… (frei nach Sigmar Gabriel) …“
Inzwischen sind wir doch längst an dem Punkt, dass man sich Sigmar Gabriel als Politiker zurückwünscht.
Nein, das ist das Merkel-Deutschland 2020/202. Ich fürchte nur, dass es nicht reicht, wenn Merkel weg ist. Ihre Helfershelfer haben so viel Dreck am Stecken angehäuft, dass die gar nicht anders können, als so weiterzumachen! Ein Regimewechsel zurück zur 100%igen Einhaltung unseres Grundgesetzes und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung muss her, wenn sich substantiell etwas ändern soll!
Kehrwochenmentalität trifft auf Corona-Totalitarismus. Ich lebe selbst in BW und spüre dies schon seit Monaten.
Danke für die Info. Eindrucksvoll kann man da nur sagen, wirklich eindrucksvoll.
Die uneingeschränkte Machtfülle scheint nicht allen Staatsdienern gut zu tun.
Grundgesetz? Sie sind ja voll Rächtz.?
Da kriegen wir auf Lendesebene schon mal ein Geschmäckle davon, wie es sein wird, wenn die Grünen erst mal auf Bundesebene in der Regierungsverantwortung wären!
Cave canis oder auch Wehret den Anfängen!
Meine Nachbarschaft und ich mussten einst mehrfach die Feuerwehr und die Polizei rufen.
Das war kein Vergnügen.
Während dieser Kontakte wurden wir, die Opfer, belehrt und behandelt, als hätten wir das Problem verursacht.
Besonders unangenehm waren die Jungen.
Ich beobachtete auf der Straße, wie ein Mann eine Frau körperlich anging.
Rief bei der Polizei an, Gelaber und Abfragen meiner Personalien dauerte.
Der aggressive Mann ging weiter mit der Frau…niemand kam!
Hinterher bekam ich einen Brief von der Dienstelle, ob ich die beiden nicht bei einer Autobeschädigung beobachtet hätte…
Nur Kontakt haben, wenn es gar nicht anders geht!!
dass sind deutsche Gepflogenheiten. Das Durchsetzen von Vorschriften ohne Sinn und Verstand. Blinder Gehorsam ohne Nachzudenken. Hatten wir doch schon mal. Ergebnis bekannt. Blindes Draufhauen und Bestrafen – da schlägt das Herz jedes Bürokraten höher. Die Pandemie wurde dadurch eingedämmt!!!!
Mal die Kirche im Dorf lassen.
Die Mehrzahl der Exekutive weiß sehr wohl, was geht und was nicht.
Ihre Formulierung ist bedenkenswert. Aufgrund eigener langjähriger Erfahrung als Bewohner dieses Landes interpretiere ich sie so: Die wissen, was sie Mitgliedern verschiedener Gruppen antun können, ohne dass sie mit Widerstand rechnen müssen. Die Alteingesessenen beispielsweise lassen sich erfahrungsgemäß widerstandslos drangsalieren und auspressen.
Sie müssen nicht interpretieren.
Ich sagte nur, dass Polizisten genauso Bürger dieses Landes sind und außerhalb ihrer Dienstzeit ebenfalls Privatpersonen sind, denen diese Einschränkung der Bürgerrechte gewaltig gegen den Strich geht. Zumindest den meisten.
Und wie gewaltig es ihnen gegen den Strich geht, zeigt sich in ihrem Umgang, insbesondere mit älteren Mitbürgern.
Ah ja, nun ergibt das wirklich einen Sinn. Als Privatperson sind die Polizisten angefressen von der Einschränkung der Bürgerrechte und laden dann, wenn sie Uniform anhaben, ihren Frust bei ausschließlich Deutschen vorzugsweise alten Menschen ab und schikanieren und drangsalieren sie. Aber sie trauen sich nicht an diejenigen heran aus der Gruppe der noch nicht so lange hier Lebenden, weil sie von denen die Hucke voll bekommen würden. Ausgleich muss sein. Verstehe ich vollkommen. Bei den schon länger hier Lebenden „Knüppel aus den Sack“ (im übertragenem Sinne) bei den noch nicht so lange hier Lebenden schaut man frech unter dem Tisch hervor.
Glaub ich nicht! Das wird gerade ausgelotet, wie weit die Exekutive gehen kann. Und das ist noch lange nicht am Ende. Solange die Gans nicht lauthals schreit, wenn man ihr die Federn ausreißt, passiert nichts. Der Michel schaut weiter zu anstatt Merkel und diese sogenannte Bundesregierung in die Wüste zu schicken. Dort können sie ja mal darüber nachdenken, wer den ganz Sand brauchen könnte.
Ich verstehe jetzt auch noch, was an ihrem Statement so falsch ist – wenn dem nicht so wäre, wäre es übel !
Klären Sie mich bitte auf.
Es wurde quasi eine sich auf dem Weg zur Arbeit befindliche Frau mit nächtlich im freien Feiernden gleichgestellt. Hier ist die grobschlächtige, dilettantische Anordnung schuld. Die Charaktere, die das Bußgeld verhängten, würden in jedem System so handeln. Das größte Problem im Land ist meiner Ansicht nach, dass immer mehr leistungsorientierte Positionen von Linksideologen besetzt werden und wo das endet dürfte bekannt sein.
Die Frau hat den für die heutige Zeit unverzeihlichen Fehler begangen, diesen „Ordnungshütern“ die Wahrheit über ihren Arbeitsbeginn zu sagen. Und wenn sich jetzt noch herausstellen sollte, dass sie mit der Corona-Spritze persönlich noch etwas warten möchte, steht außer dem Bußgeldbescheid womöglich noch eine außerordentliche Kündigung ins Haus.
Ich hätte nie gedacht, dass die alten Zeiten wie in der DDR wiederkommen. Da hatte man auch gelogen, wenn man sich mit seiner Westverwandtschaft in einer Autobahn-Raststätte getroffen hatte.
„wozu der Weg zur/von der Arbeit mitzählt.“
Das ist vollkommen richtig, aber offensichtlich, wie hier gezeigt, muss man dafür auch einen gewissen Zeitkorridor einhalten. Ich vermisse hier den Ermessensspielraum.
Gestern las ich einen sehr treffenden Kommentar dazu, der lautete in etwa so:
Was haben wir, die Fleißigen und Gebildeten, gelacht, als die Dummen, Faulen und Unfähigen sich in den öffentlichen Dienst und in die Politik drängten.
Nun vergeht uns das Lachen, denn diese Typen befinden sich jetzt an den Schalthebeln der Macht! Und wir sollen/müssen nach deren Pfeife tanzen!
In wieweit ist denn die Anzahl der verhängten Bußgelder, Anzeigen, Kontrollen, Durchführung von Maßnahmen eine Motivation für das berufliche Weiterkommen des einzelnen Polizisten?
Oder steht bei solch unverhältnismäßigen Entscheidungen nur die persönliche Motivation im Vordergrund.
Kann mir da jemand weiterhelfen?
polizeibeamte werden i.d.r. von ihren vorgsetzten zur abgabe so genannter „ziellvereinbarungen“ gedrängt. gibt es aber nur im verkehrsbereich und bei ordnungswidrigkeiten usw. nicht bei mord und totschlag, nicht bei kriminellen banden. dort gibt es auch keine „vision zero“.
Vielen Dank für die Info. Das Thema „Zielvereinbarungen“ innerhalb der Polizei, erscheint mir doch sehr interessant, vor allem in Hinblick auf die Kriminalstatistik, Ausländerkriminalität, Kampf gegen Rechts und Corona-Verstöße.
Zielvereinbarungen, ein Thema, dass unbedingt einmal journalistisch beleuchtet werden sollte.
Ich sehe es vor meinem geistigen Auge, wie sie bei den Party People konsequent durchgreifen… Oder etwa nicht?
Das sind keine Ordnungshüter, sondern nur Befehlsempfänger und Büttel. „Ich bin nichts, ich kann nichts, gebt mir eine Uniform.“ Und ihre Dienstherren sind auch keine Volksvertreter, sondern autoritär herrschende Bevormunder und Verbotsfetischisten. Geliefert wir bestellt. Aber in diesem Jahr besteht immerhin die Möglichkeit, die Machtverhältnisse im Ländle durch die bevorstehende Wahl im März zu ändern. Allein mir fehlt der Glaube, dass dies auch passieren wird. Ich rechne eher wieder mit einem Wahlsieg der Verbotspartei.
Ich auch, leider…
„Ich bin nichts, ich kann nichts, gebt mir eine Uniform.“
Der Lauf der Geschichte hat uns gelehrt das solchen Zeitgenossen die Armbinde reicht.
Darf man die Eifrigen als Merkelkanten bezeichnen, oder einfach nur als Bttel?
Das „darf“ in Ihrer Frage legt unser eigentliches Prolem offen.
Aber nur, wenn Sie vorher eine Bahnsteigkarte gelöst haben!
Wenn die B….en vor fünf Uhr morgens draußen ihrer „Arbeit“ nachgehen dürfen, kann doch die Altenpflegerin ebenfalls den Ausnahmetatsbestand geltend machen, zur Arbeit fahren, wenn diese entsprechend früh beginnt. Verstehe die Sache also nicht ganz.
Verblüffend: nach über einem Jahr Coronatheater bei Politik und Verwaltung immer noch auf lichte Momente zu hoffen ! Begreift endlich: da kommt nix !
Tja…die „Maßnahmen“ sind hart. Um 4.00 Uhr Morgens tummeln sich ja auch die ganzen Corona-Verweigerer auf den kalten Straßen…zur nächtlich/morgentlichen Schneeballschlacht. Und das alles unter einem grünen MP….wer hätte das einmal gedacht. Dafür stellt Walter der Spalter gern auch noch ein Licht für die „Helden des Alltags“ ins Fenster. Freude kommt auf. Willkommen in Deutschland 2021.
Unfassbar! Haben sich diese „Polizisten“ gelangweilt? Wollten sie auch mal in die Medien? Man sollte die Verantwortlichen für solche Absurditäten kombiniert mit Beutelschneiderei anzeigen! Glaubt irgendjemand in Stuttgart ernsthaft, dass das Virus zwischen 20:00 Uhr und 5:00 Uhr morgens schläft?
Nein, eben weil es nicht schläft, gibt es ja auch die Einschränkung.
Die „Sache“ wird sich drehen, ganz sicher irgendwann, nein sehr bald. Dann sind
solche Polizisten immernoch da. Das kann interessant werden.
Die Corona Maßnahmen scheinen auch vielen Polizisten zu Kopfe zu steigen.
So wie dem Denunzianten, dem selbst ernannten Hausaufpasser und dem security Mann am Eingang. Und andere mehr.
Endlich sind sie „Jemand“, der so richtig mit- und aufmischen darf.
Das bekommt nicht jedem schwachen Menschen.
Herr Strobl, Innenminister Baden-Württemberg, CDU, machen Sie diesen ungeheuerlichen Vorgang sofort rückgängig, so können Sie im März keine Landtagswahl gewinnen.
Haha, ich tippe auf Briefwahlen, auch zur Bundestagswahl. Ich gehe zum ersten Mal zu keiner Wahl. Notfalls gebe ich meine Stimme sehr gerne einer guten Tierschutzpartei, damit die Qualen der Tiere im 21. Jahrhundert endlich aufhören.
Das sehe ich auch so. Das größere Problem ist die Gleichgültigkeit und die damit einhergehende Stimmenthaltung der Nichtwähler. Ich kenne eigentlich niemanden direkt, der diese Regierung wirklich hochlobt, Ich höre zwar von vielen, dass sie unzufrieden sind, aber von den meisten im gleichen Atemzug, dass sie nicht mehr zu Wahl gehen wollen, da es eh nichts bringt. Und dann gibt es halt auch noch die, die aus Tradition und aus Gewohnheit ihr Kreuz immer bei denselben drei Buchstaben mit dem „C“ machen.
Wer immer noch nicht geschnallt hat, welches Lied in diesem ehemals demokratischen Land gespielt wird, dem wird nie zu helfen sein. Danke, liebe Schlafmitbürger, Hilfssheriiffs und Wichtigtudenunzianten für die Zerstörung dieses Landes. Wehe, einer gibt auch nur einen Muckser von sich, wenn er merkt, daß er auf dem von ihm selbst abgesägten Ast sitzt…
Wir alle wissen, in jedem Verein gibt es Trottel, die aber nicht die Haltung des gesamten Vereins widerspiegeln.
Die im Zuge der Corona-Maßnahmen sich entwickelnde Behördenwillkür läßt für kommende Wahlen, nicht nur in Baden-Württemberg, das Schlimmste befürchten. Speziell in BaWü, im Lande der Öko-Taliban, könnte es zu Briefwahlergebnissen kommen, die alles in den USA bisher Erlebte in den Schatten stellen würden.
Speziell bei den Ökospiessern in Baden-Würtemberg braucht es für solche Ergebnisse eigentlich keine Briefwahl. Man gehorcht dort auch so. Schliesslich ist man wer – nämlich Erbe und Europäer.
Man muss diese Polizisten verstehen. Die können endlich mal wieder, ohne Widerstand und unter medialem Beifall, Bürger schikanieren. Das ist ja seit den Zeiten, zu denen Kretschmann mit dem KBW für Mao, Pol Pot und Idi Amin demonstriert hat, nur sehr selten der Fall.
Freunde und Helfer des Volkes oder Büttel der Obrigkeit?Ja, der Schwiegersohn Schäubles, Herr Strobl, als Dienstherr ist meinungsstark und durchsetzungsfähig. Schön wird er in Mathias Richlings Show als kleiner Gernegross unter dem Allvater Kretschmann dargestellt. Vielleicht ist die Parodie nicht weit entfernt von der Realität!
unglaublich
Die Typen das nächste mal zum Busdgeldeintreiben auf eine Clan Beerdigung schicken.
Gestern Abend kam eine Reportage über China in Mao´s Zeiten. Erschreckende Parallelen. Und ernüchternd.
Ach das war wahrscheinlich die Reportage, die gestern oder vorgestern angekündigt wurde, wo Mao als Wegbereiter des modernen Chinas hochstilisiert worden ist. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Mao – Wegbereiter des modernen Chinas. Kommunistensprech!
Einfach bescheuert dieses Vorgehen, wie vieles andere auch:
Hatte die Frau irgend welchen Kontakt in Ihrem Eigenen Auto? Weil es einige Minuten vor 5 war? Keinerlei Ansteckungsgefahr. Halt doch, als sie durch die Polizei angehalten wurde, da bestand dann dadurch Ansteckungsgefahr, wurde eine Ansteckungsgefahr provoziert
Die eigene Bevölkerung zu schikanieren und zu drangsalieren scheint inzwischen ja das bevorzugte Ziel der Regierenden zu sein. Es sage keiner, die Beamten folgten nicht Vorgaben von oben.
Wenn Ba-Wü MP Winfried Kretschmann schlau wäre, würde er die 340 Emmen aus seiner Privatschatulle an die Frau überweisen.
Wäre er wirklich schlau, würde er zum einen in diesem Fall intervenieren, zum andern auf Änderung in der Praxis drängen.
Warum gibt die Frau überhaupt Auskunft? Namen und Adresse und gut ist – dann kann der Staatsapparat irgendwann nach Anhörung und zig Schreiben mit den Anwälten mal Anfangen zu beweisen, dass kein triftiger Grund vorlag – viel Spaß dabei. Geht eh aus wie das Hornberger Schießen. Nur Mut Leute, beschäftigt die Amtsstuben und Gerichte – wer Schwachsinn vertritt und umsetzt darf den Dreck auch gerne wegräumen.
weil nicht jeder ein hero ist. sie können einem normalo hundert mal sagen, er möge sich nicht äußern und nichts unterschreiben – und zwar gar nichts! – es fruchtet nichts. polizisten sind geschult, normalos etwas zu entlocken oder sie zum unterschreiben irgendwelcher „protokolle“ zu nötigen („das müssen sie schon unterschreiben. sie geben damit ja gar nichts zu, es ist nur der form halber, dass wir sie angehalten und mit ihnen gesprochen haben“). normalos haben nicht das „training“ im umgang mit der polizei wie die klientel, um die sich die polizei eigentlich kümmern sollte.
Ist das noch Polizei oder schon Besatzungsmacht?
Der war gut!
Je nach Herkunft der Figuren letzteres.
Die Pflegeschülerin kann froh sein, dass die Polizisten keinen Gebrauch von der Dienstwaffe gemacht haben! Wo kommen wir da hin, wenn jeder so einfach zur Arbeit oder Ausbildungsstätte fährt – verdammte Coronaleugner, Covidioten und rääächte Verschwörer! (Ironie off)
Ein solches Vorgehen der Ordnungshüter ohne jede Menschlichkeit, ebenso wie bei den rodelnden Kindern am Münchner Schlittenberg, ist eigentlich sonst nur in totalitären Systemen anzutreffen. Sind wir etwas schon wieder da ?
Glaub‘ ich nicht. Das ist einfach Dienst nach Vorschrift. Shit happens…
Nein. Süße Träume weiterhin.
die Dummheit der Polizeidarsteller in ihrer maßlosen Arroganz glauben, alles zu „dürfen“
Ja
Ich habe gestern bei „Lanz“ den Grünen „Oberschwaben“ nur mit Mühe ertragen können (er erinnert mich in seiner Diktion immer an die seinerzeit bekannte „Fernsehoma“ des Süddeutschen Rundfunks). Besonders widerlich, wenn er die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes als „seine Leute“ bezeichnet. Das kannte man bisher aus Romanen von Theodor Fontane, wenn der Krautjunker über seine Knechte spricht.
Sie sind ein wenig überempfindlich, scheint mir. Kretschmann ist Landesvater, eine ehrürdige Tradition im Südwesten, und kein Krautjunker, öm Jotteswille.
„Landesvater“ – so denken nur Untertanen, für die der Staat eine Ersatzfamilie darstellt. Der Mann ist oberster Angestellter der Bürger und hat sich entsprechend auf seine Sachaufgaben zu beschränken.
Ach Gott „Landesvater“-für mich als Baden-Württemberger ist der in der Wolle umgefärbte Kommunist eine absolute sprachbehinderte Lachplatte mit Biedermanngehabe-einfach zum Fremdschämen.
Wer befreit unser schönes Bundesland nur von diesen Grünen. Habe gerade mit Entsetzen gelesen, dass bei der gerade durchgeführten Civey-Umfrage den Grünen allerhöchste Kompetenzen zugesprochen werden. Dass die breite Masse bei uns an Verblödung leidet, war mir schon lange klar-aber dass es solche Ausmaße annehmen würde-merde!
Die Deutschen stehen scheinbar überwiegend auf solche biedere Erscheinungen wie Merkel, Söder, Kretschmann usw., die keinen richtig zusammenhängenden Satz ohne Stottern von sich geben können
Kein Landesvater sondern Landes-Schwurbler, der nur an seine nächste Wahl denkt. Nichtmal den hinterfotzigen Vorwürfen von Trittin, aus den eigenen Reihen-sgm. er würde mit „seinen Maßnahmen“ TOTE in Kauf nehmen -hat er sich getraut vehement entgegen zu treten.
Krautjunker waren bis 1918 auch eine „ehrwürdige Tradition“ …
Echt ein kabarettreifer Auftritt von dem Kretschmann. Ich dachte schon die hätten ausversehen in die Matthias Richling – Show geschaltet. Fehlte nur noch der Strobl dabei. Irgendwie habe ich dann abgeschaltet. Habe nur noch den leisen ganz beifällig gesagten Satz von -was erlauben sich Struuunz- Lanz vernommen : Bald sind wahlen in BW oder so ähnlich.
… und dann noch der allesverstehende (wenn’s in den Mainstream passt) Moderator, der „temperamentvolle Politiker“ so gern hat. Zum Kübeln …
… begeistern konne auch die Medizinethikerin, die auch nach mehrmaliger Erklärung nicht umreißen konnte, was der Unterschied zwischen Berechnung der Impfungen nach Dosen oder Ampullen ist … O tempora o mores …
an oder mit Corona
im Zusammenhang mit Corona
wie ist der aktuelle Sprech?
nicht an der „Impfung“?
Beim Durchschalten der Programme landete ich in der Lanz-Sendung just in einem Moment, da der zugeschaltete Ministerpräsident Kretschmann mit derartigem Furor sprach, dass auch ich zunächst Matthias Riechling zu hören vermutete. Schlechte Zeiten für Kabarettisten, wenn die Originale ihre Persiflage noch übertrumpfen.
Da werden Schichtarbeiter echt ne Freude haben. Chef, ich kann um die und die Zeit nicht arbeiten, sonst krieg Corna und sterbe!!!
Sauerei! Kranke Gehirne! Blockwart Mentalität! Sind wir wieder soweit?
Nö, da mutiert nichts. Der dem Genotyp entsprechende Phänotyp tritt nur klarer zu Tage.
Juristisch hat die Strafe übrigens keinen Bestand, wenn man dagegen vorgeht.
Ich kann leider bestätigen, dass bei uns in B-W auf Härte gesetzt wird.
Hubschrauber fliegt fast täglich über dee Stadt nach 20 Uhr.
Kollege erzählte, dass sein Auto angehalten wurde, um zu prüfen, ob drei Personen aus zwei Haushalten stammen, wie vorgeschrieben.
Es ist ein Zirkus.
Zirkus? Das ist Schikane übelster Art. Diese sog. Polizeibeamten wollen sich als scharfe Hunde profilieren und offensichtlich mit einer Quotenerfüllung in Sachen Bußgeldeintreibung punkten.
Es ist beides.
Dafür müssen Sie Verständnis haben. Schließlich sind viele Städte und Gemeinden durch die Pandemie schon arg gebeutelt, weswegen jeder Euro dankend eingetrieben wird. ^^
Ich war mal selbst Polizist in Bayern und könnte das Geschehene fast nicht glauben, wenn es nicht in Baden-Württemberg passiert wäre. Die Polizisten aus Baden-Württemberg, ich vermeide bewusst das Wort Kollegen, habe ich bei verschiedenen Großdemos in den 80er Jahren kennengelernt. Sie waren pedantisch und rechthaberisch. Das Prinzip „Leben und Leben lassen“ war ihnen fremd. Man muss mit Pauschalurteilen vorsichtig sein. Ich habe das aber mehr als einmal erlebt. Ich hoffe, dass sich ein freundlicher Anwalt findet, der die Frau verteidigt.
Ich war fast 40 Jahre Polizist in Bayern.
Und ich gebe ihnen Recht. Die sollte man nicht als Kollegen bezeichnen. Ich schäme mich einfach nur für solche bornierten Leute. Und da wundern sie sich, wenn der „Respekt“ schwindet. Ich nicht.
Es waren ja bei dieser Streitmacht gegen eine Einzelperson auch nicht alle „Kollegen“-es waren ja auch einige, wie gewöhnlich, dickarschige „Kolleginnen“ bei diesem Staatstragenden Verwaltungsakt dabei. Die Gruppenzusammenstellung (fast schon ein halber Zug) scheint eindeutig auf das eher seltene Vorgehen gegen „junge Männer“ abgestimmt zu sein.
Man kann nur hoffen, dass alle hier Mitlesenden, den Link so breit in ihrem Bekanntenkreis streuen wie nur möglich-unter ehemaligen oder aktuellen Arbeitskollegen, in der Verwandtschaft, im Verein…….
O.K., aber wie sehen Sie denn die Verhältnisse in Bayern. Ich hoffe sie positionieren sich auch dort entsprechend bei den Erfindern der FFP2-Maskenpflicht.
Wie gesagt, es ist immer schwer pauschale Urteile abzugeben. Ich habe noch Kontakt zu einigen aktiven Kollegen im Polizeidienst. Die herrschenden Meinungen sind: „Wir sind nicht die Kindergärtner der Nation“, „Mit Augenmaß“, „Wir dürfen wieder ausbaden, was die Politik verbockt hat.“
Da haben ein paar Freunde und Helfer auf den großen Moment gewartet, an dem sie an Bedeutung gewinnen können. Dieses Phänomen beobachtet man nicht nur in Stuttgart.
Die Zeiten von „Freund und Helfer“ sind im ganzen Lande lange vorbei. So bald die letzte Generation der älteren und die guten alten Zeiten noch selbst erlebt habenden Schutzmänner & Co. in Pension geht, gibt es kein Halten mehr. Da braucht man sich keine Illusionen machen, auch da wird es anders aussehen, als viele ältere Bürger es noch kannten.
Solche Bürger in Uniform braucht niemand: Man fragt sich schon, warum speziell in Deutschland diese Leute weggucken, wenn sie hingucken müssten und dafür hingucken, wenn jedes Weggucken angemessen und gerechtfertigt wäre. Es sind nicht zuletzt solche Polizisten, die für die Konfrontation der Bürger mit dem Staat sorgen und eine Zweiklassengesellschaft etablieren: Die, auf die hemmungslos Druck ausgeübt wird, und die, die in ihrem eigenen Rechtsraum (wie man es bei Linksextremisten und Migranten beobachten kann) leben und dabei unbehelligt bleiben. Diese Beamten sind wahrlich Staatsdiener und doch sind sie eine Schande und eine Zumutung für jeden zivilisierten Staat: Denn ja, Ihr habt Eure Pflicht getan – nur nicht gegenüber Euren Mitbürgern, die Euch in Wahrheit bezahlen. Eine entvölkerte Straßen tapfer gegen eine Ansteckung mit einer Art Grippe bewacht zu haben – ist das nicht ein Bundesverdienstkreuz wert, Herr Bundespräsident?
So motiviert man Pflegepersonal. Vielleicht klatschen diese Polizisten ja abends am Fenster und stellen eine Kerze auf….!
Unfassbar….. typisch deutsche Beamte, ich arbeite selbst im öffentlichen Dienst, ja so beschissen sind wir geworden. Menschlichkeit nein danke. Jedes Gesetzt aber nein die Ausgangssperre wird eine Verordnung sein, hätte die Altenpflegerin also auch verwarnt werden können? Hoffentlich bekommt sie Hilfe von einem gutmütigem Bürgermeister.
Niemals vergessen! Diese Regeln wurden von Politikern gemacht. Wenn diese Polizisten keinen Ermessensfreiraum haben, dann ist die richtige Überschrift:
POLITIKER verhängen Strafe …. Wenn der Schuss nach hinten los geht, geben sich die Politiker dann gönnerhaft und sprechen davon die Sache unbürokratisch zu regeln. Allerdings haben diese Leute die Regeln (Pfusch) selber aufgestellt! Man sollte jedem Politiker in Deutschland einen Botton schenken, auf dem steht, ICH WAR ES NICHT! Ich trage keine Schuld, die anderen waren es, ich würde ja, eigentlich bin ich gar kein Doktor……..
Nein!
Die Polizei könnte schließlich auch einfach wegsehen. Man muss nicht Pflichtbewusst bis zur Lungenentzündung sein.
Ich gehöre zur Gruppe der Schlitzohren und Gelegenheitslügnern. Ich erzähle den Polizisten genau die Geschichte, welche sie hören wollen und das hat bisher immer gereicht. Von Leukämie bis Diabetes, ich habe jede Krankheit, die sie hören wollen, ich gehe ständig virtuell zum Arzt und das ist jedesmal unaufschiebbar.
Meine Definition der mangelnden Obedienz lautet allerdings SELBSTVERTEIDIGUNG.
Wer dämliche Verordnungen erlässt bekommt entsprechende Erwiderungen, so einfach ist das.
Die Polizisten sind ja normalerweise immer zu zweit und wenn die beiden nicht gerade ein gutes persönliches Verhältnis zueinander haben und einer davon einfach wegschauen will, könnte ihn der Kollege ja auch anschwärzen. Bevor man persönlich etwas riskiert, drückt man dann doch lieber die Strafe auf die Altenpflegerin streng nach Anweisung durch. Aber der Fall ist natürlich schon extrem, das hätte man ja einfach ganz normal durchgehen lassen können mit dem Weg zur Arbeit. Es liegt ja nicht mal wirklich ein Verstoß vor; die Polizisten haben die Tatsachen eher so verdreht, um das Bußgeld zu verhängen.
Die Ausrede ist zu einfach.Klar trägt die Politik die Hauptschuld aber bei einer OWI hat die Behörde immer einen Ermessensspielraum.
Ein weiteres Beispiel für die weitgehend sinnfreien und völlig überzogenen Maßnahmen der Staatsmacht. Wieviel Ermessensspielraum haben Polizisten, bzw. wie sieht es aus mit dem viel zitierten Fingerspitzengefühl.
Klar, warum viele Menschen die Polizei als Büttel der autoritären Politik empfinden, und nicht als ihren Freund und Helfer.
Auch weil doch sehr viele nach meiner Erfahrung gar keine Helfer und schon gar nicht Freund der „Bevölkerung“ sind sondern sich selbst als übergeordnete „Staatsmacht“ sehen.
Mein Respekt vor einer Polizei, welche ihren Aufgaben darin sieht, rechtschaffende Menschen mit sinnfreien Maßnahmen zu schikanieren ist gleich Null !!
Dagegen hilft nur völlige Verschwiegenheit gegenüber den Beamten, die sofortige Einschaltung eines Rechtsanwalts und gegebenenfalls die Ausschöpfung aller Instanzen.
Deutsch sein heißt eine Sache um ihrer selbst willen zu tun. Obwohl ich mir nicht sicher bin, ob so etwas inzwischen nicht auch in Frankreich oder Spanien passieren würde.
Idiotie in Kretschmannland. Stinkt da der Fisch etwa vom Kopf her?
Bitte, liebe Baden-Württemberger, alles für die Landtagswahl im März vormerken.
Man lese die Kommentare unter dem Tweet.
Die Dame hätte eine Bescheinigung von der Arbeit dabei haben können….
In einem solchen Land leben wir mittlerweile. Drogendealer und Illegale machen was sie wollen und die arbeitende Bevölkerung soll Ausweise dabei haben, damit die Staatsmacht glaubt, dass sie wirklich zur Arbeit fährt. Ein Großteil der Bevölkerung – offenbar die eigentlichen „Covidioten“ – befürwortet das. Diesem Land ist wirklich nicht mehr zu helfen.
Meine Rede.
Wenn ich die Berichte aus Deutschland lese, glaube ich mich in einer anderen Welt zu befinden.
Ich war gestern mit weiteren 7 Frauen (wir sind alle zwischen 70 und 76 Jahre alt ) bei unserem wöchentlichen Treffen, dass nach der Weihnachtspause am 05. Januar wieder begonnen hat. Ich war gestern zum ersten mal für dieses Jahr dabei.
Die anderen Frauen sind fast alle schon seit dem 05. dabei ohne Krankheitszeichen.
Wir haben u.a. zusammen Kaffee getrunken. Während der ganzen Zeit hat niemand von uns eine Maske getragen.
Es gibt weder Anzeigen oder Bussgelder wegen Regelverstössen.
Bisher bin ich maskenlos durchs Leben gegangen. Würde aber in Bus und Bahn eine Maske tragen oder an Plätzen wo ich wirklcih mit vielen unbekannten Menschen in Berührung käme.
Sonst nicht, solange ich es nicht muss.
Was in Deutschland z.Zt. abgeht und immer extemere Formen annimmt spottet jeder Beschreibung.
Wo ich lebe – lasse ich jetzt mal offen.
Anarcho-tyranny
Dieses Land ist ein Irrenhaus, in dem die Untüchtigen an die höchsten Positionen und fettesten Pfründe kommen und die Tüchtigen, welche den Laden am Laufen halten, unten gehalten werden.
Wenigstens könnte dies wohl kaum einem unserer Schutzsuchenden passieren – nicht nur wegen des „Welpenschutzes“, sondern auch, weil sie sich wohl kaum um diese Zeit einer auf den Weg zur Arbeit macht… .
In BaWü sind dieses Jahr Wahlen. Vorraussichtlich, wenn sie nicht, wie in Thüringen, passend verschoben werden. Da kann man in der Wahlkabine ausdrücken was man von solch einer grün-schwarzen Politik der Bürgerschikane hält.
Der Wahnsinn nimmt immer mehr Fahrt auf , nur wohin sich ducken ,wenn die Mauer an den die Fuhre kracht nicht standhält ?
Widerspruch einlegen, Anwalt einschalten, abwarten – bei der zu erwarteten Überlastung der Gerichte werden diese Bescheide wohl in der Rundablage landen, zumal es immer mehr Gerichtsentscheidungen gibt, die Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen als nicht justiziabel ansehen (she. auch 15 km-Regel in BY).
Unsere Welt wird auf den Kopf gestellt. Anständige, tüchtige Menschen werden kriminalisiert, die Gangster und die Politiker können sich jede Gemeinheit leisten. Und die Coronagäubigen nicken solchem Treiben gutgläubig zu. Deutschland ist ein Irrenhaus, die Wärter sind die Irren und die Chefin ist Dürrenmatts Schauspiel „Die Physiker“ entsprungen.
Deutschland Ende Januar 2021: Langsam drehen dank Angela Merkel immer mehr Leute durch. Schickt diese Frau samt Gefolge endlich in die „politische“ Wüste.
Gib einem kleinen Menschen einen kleinen Job, dann füllt er ihn groß aus.
An kleinen Menschen und Denunzianten scheint in Deutschland im Jahre eins nach Corona kein Mangel zu herrschen, unsinnige Vorschriften geben eben auch dem größten Versager Macht –> siehe: Religion.
Einen Willkürstaat erkennt man u. a. daran: Er verhängt Maßnahmen, welche im Verhältnis zu der Situation, der sie Herr werden wollen, tatsächlich und eindeutig unangemessen sind.
Danke Frau Merkel.
Willkommen im neuen „demokratischen“ Polizeistaat 2.0. Hätte mir das jemand vor einem Jahr gesagt, hätte ich ihn für verrückt erklärt. Erschreckend, wie schnell die Dinge kippen. Wer auch immer Wohlstand, Freiheit, Frieden, Sicherheit und Demokratie für selbstverständlich hielt, wird gerade eines besseren belehrt. Uns entgleitet tatsächlich etwas. Es ist aber nicht der Virus.
Schon richtig. Aber eigentlich entgleitet da auch nicht so wirklich etwas, ich würde es fast eher als eine Rückkehr zum deutschen Urzustand bezeichnen. „Nach oben buckeln, nach unten treten“ ist wohl die Grundprämisse dieses Volkes, egal ob unter’m Kaiser, dem Österreicher, in der SBZ oder jetzt in der BDR.
Das war für einige Jahrzehnte eingehegt, ist nun aber von dem Politikstils der Uckermärkischen und ihres Gefolges wieder entfesselt worden. Und solange sich keine größere Masse dagegen wehrt, ob mit juristischen Mittel oder unmittelbar handfest, wird sich daran nichts ändern.
Ich erkenne das, bin aber zu dumm und verweichlicht, den Gegenweg zu wählen und zu gehen.
Sollten wir hier irgendwann im Kommunismus landen, werden diese uniformierten Vasallen zu den treuesten Vollstreckern der Nomenklatura gehören. Die naive Vorstellung vieler Konservativer, die Polizei “ stünde auf ihrer Seite“, habe ich nie verstanden. Uniformierte stehen IMMER auf der Seite der Macht.
Wie blöde muss man eigentlich sein, um Polizist zu werden? Ganz offensichtlich genauso, wie es die Linken immer behaupten.
Merken die nicht, dass sie damit nur ihr eigenes Image ruinieren und damit einen noch nicht genau feststellbaren, jedoch sicher immensen Schaden verursachen?
Oder haben die schon so ein massives Problem mit ihrer inneren Aufsicht, dass sie gar nicht mehr anders können. Wurden die schon so kirre gemacht, dass sie zwar alle muslimischen Clanistas lieben, aber die Eigenen hassen? Können die gar nicht mehr anders?
Was Menschen anderen Menschen durch unmoralisches, perverdiertes Verhalten antun, macht mich nur noch sprachlos. Weder Amt noch Uniform schützt uns vor solchen Verbrechern.
Wir leben in finsteren Zeiten. Finster nicht wegen der Umstände. Finster wegen dem Versagen im Miteinander.
Wahrlich unglaublich! Die Härte des (völlig widersinnigen!) Gesetzes trifft wie immer völlig unangemessen und unverhältnismäßig die Schwächsten.
Das kann ich nicht glauben…?!
Fassungslos, was in diesem Land geht.
Und immer noch denken viele, wir wählen im Frühjahr Grüne oder CDU im Ländle: Glückwunsch!
Unsere „Ordnungskräfte“ machen es sehr schwer ihnen zu vertrauen. Im Falle eines Falles: Ich habe einen triftigen Grund. Den werden sie aus dem Schriftstück meines Anwaltes erfahren…. Aber so ist das eigentlich sch… Fazit: Leider zu einen großen Teil einfach befehlsempfangende Schergen.
Maßstäbe wie Vernunft, gesunder Menschenverstand und Verhältnismäßigkeit sind spätestens seit Beginn der Corona-Hysterie völlig aus Diktion und Handeln von Staat und Adlaten verschwunden und haben den zahlreichen Diederich Heßlings.den Weg geebnet.