Helmut Kohl war noch Bundeskanzler, Theo Waigel sein Finanzminister, als Haushaltspolitiker der Grünen im Bundestag – zunächst noch in Bonn, später dann in Berlin in der ersten rot-grünen Bundesregierung – für eine „nachhaltige Finanzpolitik“ stritten, die ihre Lasten nicht mit Krediten den nachfolgenden Generationen aufhalsen dürfe. Als Oskar Lafontaine nach wenigen Monaten unter Gerhard Schröder im April 1999 fluchtartig aus dem Amt des Bundesfinanzministers wich und Hans Eichel ihm nachfolgte, stand die grüne Bundestagsfraktion dem „eisernen Hans“ mit seiner Konsolidierungsstrategie weitaus näher als die eigene SPD-Bundestagsfraktion. Für eine „Schuldenbremse“ nach Schweizer Vorbild im Grundgesetz plädierten Grüne Politiker lange, bevor sie dann 2006 als Produkt einer Föderalismusreform tatsächlich Eingang ins Grundgesetz fand.
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Grüne Absage an die Schuldenbremse des Grundgesetzes
Klar und eindeutig bekennt sich das Parteivorsitzenden-Duo Annalena Baerbock und Robert Habeck zur Absage an die Schuldenbremse, die Verfassungsrang hat, im vergangenen Jahr und 2021 aber wegen der Corona-Notlage per Parlamentsbeschluss ausgesetzt wurde. Ab dem kommenden Jahr soll sie wieder greifen, jedenfalls wenn man den Beteuerungen der Union glauben will. In der SPD war diese Ausgabenfessel nie sonderlich populär, in der Linkspartei schon gar nicht. Die Grünen setzen sich mit ihrer eindeutigen Absage an die Schuldenbremse jetzt an die Spitze einer unheiligen rot-rot-grünen Verschuldungs-Allianz, die so gar nicht zur Koketterie des medialen Juste milieu mit einer schwarz-grünen Liaison nach der Bundestagswahl passt.
„Die Mittelschicht verarmt“
Die realen Spielräume jeder neuen Regierung sind gering
Wer Adam Riese beherrscht, kann sich ausrechnen, wie gering die Spielräume jeder neuen Bundesregierung nach diesem Herbst sind. Die Grünen umschiffen die Finanzierungsklippe jetzt dadurch, dass sie die Schuldenbremse zur Disposition stellen. So können sie wenigstens so tun, als ob ihr grünes Wolkenkuckucksheim auf Schulden gebaut erstehen kann. Denn ein anderer Finanzierungspfad ist in einem Wahljahr selbst für Grüne Politiker tabu: Seit dem Bundestagswahlkampf 2013, in dem die Grünen zur Finanzierung ihrer Politik zahlreiche Steuererhöhungen in Aussicht stellten, dann aber an der Wahlurne weit unter ihren Umfragen abschnitten, redet die Partei höchstens leise über höhere Steuern. Denn die gut situierten Grünen-Wähler sind gerade beim Thema Steuererhöhungen hochsensibel. Ob ihnen das süße Gift der Staatsverschuldung aber besser schmeckt, wird sich erst noch zeigen. Denn sicher ist nur eines: Die Kosten der Staatsverschuldung bezahlen die Bürger langfristig mit höheren Steuern und Abgaben. Davor sind gerade die gutsituierten Grünen-Wähler nicht gefeit. Weil die Grünen die bestausgebildetsten Wähler aller Parteien haben, müsste denen das allerdings schon heute bewusst sein.
Vielen gutsituierten Grünenwählern können die
Steuern gar nicht hoch genug sein – sie leben nämlich von Steuergeldern.
„nachhaltigen Finanzpolitik“ haben die Grünen damals auch nur propagiert, weil sich damals damit die beste moralische Haltung verkaufen ließ. Grüne sind für Leute, die materiell versorgt sind, eine Partei der Sinngebung. Der Sinn hinter dem Eigenheim, dem Ferienhaus, dem SUV und dem Vietnamurlaub. Es muss doch noch mehr geben? Und die Grünen liefern es als Fertigpizza zum Aufwärmen.
Herr Metzger,
der halbe Globus lebt inzwischen in einem gigantischen Maß über sein Verhältnisse. Die gesamtsektorale Verschuldung nähert sich 4 Weltsozialprodukten, dabei haufenweise implizite Verschuldungen – wie beispielsweise die irrsinnigen Renten- und Pensionsansprüche ohne Kapitaldeckung in Deutschland – noch gar nicht berücksichtigt. Auch nicht berücksichtigt, dass das BIP sich aus lustigen „Wertschöpfungsbeiträgen“ zusammensetzt, deren „Wertschöpfung“ zumindest fraglich, wenn nicht negativ ist (Beispiel: bürokratische Überregulierung wird hoch bezahlt (im BIP als Wertschöpfung gezählt), vernichtet aber Werte, statt welche zu schaffen).
„Bestgebildete Wähler“? Sollte das irgendwann mal so gewesen sein, dann frage ich mich, warum sich das im Personal der Bundestagsfraktion nicht abbildet. Mir fallen aus dem Stand zwei Hände voll ein, die lediglich naive Illusionen verkaufen und damit besonders bei der Jugend den Eindruck vermitteln können, dass mit ihnen am ehesten das Paradies auf Erden geschaffen werden kann. „Die Sonne schickt keine Rechnung“- mehr muss man offensichtlich nicht wissen, um sein Kreuz bei den Grünen zu machen.
Wieso sollten „Transatlantiker“ Deutschland anderen europäischen Staaten zum Fraß vorwerfen? So, wie ich das sehe, geht gerade der deutsche Handel komplett in den Besitz der Amerikaner über. Deutschlands Job ist es eher, durch Steuerraub den anderen Ländern in der EU genug Geld zu geben, damit der Konsum dort weiter hoch bleibt. Das klappt ja teilweise auch ganz gut für die deutsche Wirtschaft. Nur: Jetzt werden die Jobs qua Deindustralisierung weg von Deutschland verschoben und den Leuten hier bleiben eigentlich nur noch: Hohe Steuern!
Das mit den bestausgebildeten Wählern war sicherlich nur als Scherz zu verstehen. Wobei ich davon ausgehe, dass Mütter und Väter der fff-Hüpfer Grünenwähler sind.
So verhielt es sich zu Anfang dieses Gehopse folgendermaßen:
Eine Kundin wollte und musste von mir ein Produkt erklärt bekommen.
Ihr Sohn unterbrach dieses Gespräch aber (ausgerechnet!) mit einem Handyanruf. Dieser dauerte ca. 2 Minuten. Man kann sich vielleicht vorstellen, wie lang dann zwei kleine Minuten sein können.
Kurz und gut. Die Mutter beendete das Gespräch und erzählte mir, dass ihr Sohn wissen wollte, wo an diesem Freitag geschwänzt, äh demonstriert werden sollte. (es war der Vorplatz des Hauptbahnhofes in Hamburg!). Und jetzt wurde mir auch klar, warum sie ihrem Sohn völlig entnervt entgegnete, dass er einfach da hingehen sollte, wo schon viele Kinder sind…
Zu einer kurzen Wegbeschreibung reichte es nämlich bei dieser Bestausgebildeten nicht. Daher merke: dabei sein und (Ein-)Bildung ist alles! ??
Bestausgebildete Wähler? Na ja, vielleicht im Bereich vollalimentierte Soziologen, Genderforscher, irgend was mit Medien; höheres Beamtentum oder Migrationsforscher.
Techniker, Ingenieure, handfeste Naturwissenschaftler und sonstige wertschöpfende Berufsgruppen dürften eher nicht dazugehören.
Ansonsten Zustimmung zum Artikel.
Die wertschöpfenden Berufsgruppen sind ja auch „rechts“ und böse. Die braucht es ja nicht. Denn bei den richtigen GrünInnen kommt der Strom aus der Steckdose und das Geld von der Bank. Weiter reicht der Horizont nicht.
„Bestausgebildete Wähler“ im Spezialgebiet Erbschleicherei höchstens. Es sind meist verwöhnte Mittelstandskinder die mit NGO und Studium die Wartezeit auf „Omas Häuschen“ überbrücken …
Zitat: „Lang, lang ist’s her, dass Grüne lautstark für finanz- und haushaltspolitische Solidität geworben haben (…….) dass man nur versprechen und finanzieren kann, was auch langfristig und generationengerecht tragfähig ist.
An diesem Montag hat sich der Grüne Bundesvorstand jetzt mit einem Strategiepapier endgültig von dieser Linie verabschiedet“
> Wozu ich mit Blick auf Die Grünen -auch hierzu- nur noch hinzufügen möchte. „Was interessiert mich mein/unser Geschwätz von gestern
Für mich sind Die Grünen gleichauf mit Die Linke(n) und den Allah-Fanatikern die größte Gefahr für dieses Deutschland und unsere Demokratie und daher einfach nur UNwählbar, UNinteressant und ÜBERflüssig.
Volle Zustimmung, aber die best ausgebildetsten Wähler das glaube ich niemals.Die Parteispitze ist das beste Beispiel von anmaßender Dummheit ,und keinerkei Gespür für wirtschaftliche Zusammenhänge
Na ja, zumindest halten sich viele Grüne mit Halbbildung oder abgebrochener Halbbildung für die den anderen überlegenen Elite.
Erstaunlich ist immer wieder: Trotz überschaubarer Allgemeinbildung können die Grünen reden wie ein Wasserfall, vor allem die Damen. Ob es inhaltlich relevant ist oder nicht, sie quatschen dem Partner die Ohren voll. Das ist in jeder Talkshow zu erleben.
Sie reden einfach drauf los, und leider imponieren sie dadurch wohl (zu) vielen Zuschauern.
Dann sollen die jugendlichen Nachwuchsdemonstranten, Aktivisten und Grünen-Wähler das Grüne Wolkenkuckucksheim auch bezahlen.
Die sollten sich ganz schnell einen Job suchen um die ganze geplante Schuldentreiberei, DE-Industrialisierung, horrende Migrantenkosten, Steuererfindungen, Klimakosten, Pandemiekosten, Steuererhöhungen und sonstige Preiserhöhungen der Grünen bezahlen zu können.
Also arbeiten und Steuern zahlen ist jetzt angesagt, anstatt sinnlos auf den Straßen herumsitzen, auf Bäumen zu hocken, an Autobahnbrücken zu hängen und mit der Antifa mit brachialer Gewalt gegen unsere Polizei zu kämpfen und große Sachschäden und Schäden an Menschen zu verursachen.
„Weil die Grünen die bestausgebildetsten Wähler aller Parteien haben,…“
Das bestätigt meine großen Zweifel an der dt. Bildungspolitik. Leistung und Disziplin als Fremd- bzw. Schimpfworte, dafür Kuschelpädagogik mit „Schreiben nach Hören“ (also jede/r so, wie sie/er will) und Abi für (fast) alle. Am Ende dieser Entwicklung steht dann ein/e Bundeskanzler*IN der Grünen. Und damit der endgültige Niedergang Deutschlands.
Der gemeine Deutsche wird es wohl hören und die Grünen huldigen, spätestens an der Wahlurne. Wahlgeschenke wie z.B. höhere Investitionen in die Bildung, die wir wirklich brauchen, höhere Grundsicherung statt HarzIV, keine Schuldenbremse, um nur drei Beispiele zu nennen kommen mit Sicherheit sehr gut an. Weder Jung, die schon gar nicht bei dem Bildungsniveau, noch Alt machen sich die Mühe nachzudenken wer letztendlich diese Milliardenbeträge zurückzahlen muss. Nein, dieses Programm der Grünen kommt garantiert bei den meisten Deutschen prächtig an.
Glauben Sie eigentlich, dass mehr Geld in Bildung das System besser macht Herr Metzger hat es früher mal auf den Punkt gebracht.Auch höhere Gehälter für die Lehrer (und Pensionäre) bedeutet mehr Ausgaben für die Bildung
Was die frau mit denn raute angefangen hat, können(wollen) die Grünen(ohne jeden Hemmungen,Intelligenz oder schlechtes gewissen)weiter betreiben. Nämlich die ende Deutschland als einen Land wo Ich gut und gern lebte(bis 2015)
Sehr Traurig ist nur das soviel Menschen,egal ob männlich,weiblich,Hetero, schwul,alt,jung,dumm,schlau von diesen Grünen Traumwelt und Land, SO ÜBERZEUGT SIND!!!
Bestausgebildete Wählerschicht, bitte Beläge; es würde bedeuten, daß die bestausgebildete Wählerschaft die schlechtst ausgebildeten Abgeordneten wählen, ein Paradoxon.
Wenn Sie das aus pekuniärer Sicht betrachten, logisch. Wem hat denn die Massenmigration in die Hände gespielt? Cui bono, das sollte immer die erste Frage sein.
oder doch eher: Belege
Lieber Dr.Remsack, das Sprichwort : „die dümmsten Bauern ernten die dicksten Kartoffeln“ muss ja irgendwie seine Berechtigung haben.
Aber das mit dem Paradoxon, da stehe Ich ganz bei ihnen!.
Ach ja, könnte auch für grüne und deren Wähler passen : erst kommt das Fressen, dann die Moral.
Zumindest für die, die heute die Grünen darstellen.
Das war zur Gründerzeit noch ganz anders.
Irgendwie ist in diesem Artikel eine andere Realität beschrieben, als ich sie wahrgenommen habe. Abgesehen vom heutigen „Zustand“ der Grünen ist mir die unselige grüne Phase eigentlich nur durch zwei Dinge in Erinnerung geblieben. Mit Doppelpass und Geburtsrecht jedem Asylat den Zugang zu meinen Steuergeldern zu ermöglichen, sowie den unbedingten Willen Lebensraum für muslimische Albaner auf dem Balkan herbeizubomben.
„Die Grünen, einst Vorkämpfer einer nachhaltigen Finanzpolitik…“ Bruhahaahaaha. Entschuldigung, aber offenbar leben nicht nur die Grünen in ihrer eigenen Welt. Die Grünen waren von Beginn an Marxisten, die den Kommunismus unter der Öko-Flagge betreiben. Daran hat sich nichts geändert, außer dass deren verworrene Ideen, die dem Kommunistischen Manifest entsprungen sind, dank linksgrüner Journalisten und Parpagandamedien inzwischen hoffähig geworden sind. Die Grünen hätte schon früher am liebsten alle „Reichen“ enteignet. Und jetzt ernten sie Beifall für ihre linken Ideen.
Lafontaine ist nicht vor dem Amt geflohen, sondern er war nicht bereit die antisozialen Sauereien mitzumachen, die Rot-Grün – kaum an der Regierung – plötzlich durchzog. Diese Verweigerungshaltung und Prinzipientreue rechne ich ihm hoch an. Wenn sich Lieschen Müller von dem Schmutz beeindrucken läßt, den der polit-mediale Komplex daraufhin über ihm ausgekippt hat, sagt das nur etwas aus über Lieschen Müller und über den polit-medialen Komplex.
Was den Kinderbuchautor angeht: der war mir seit jeher suspekt. Aber seit er bei Precht unverhohlen zugegeben hat, daß er gerne eine Diktatur einführen möchte, um besser durchregieren zu können, überkommt mich obendrein Ekel.
Hier ab Min. 9:50: https://www.zdf.de/gesellschaft/precht/precht-194.html
„Gott schütze uns davor, dass der einmal …minister wird.“ (Marion Gräfin Dönhoff)
Und Beide haben in Ihrem Leben wohl noch nie richtig / arbeiten müssen und damit Ihren Lebensunterhalt besteiten. Sonst hätten sie vielleicht andere Einstellungen, würden anders reden.
Ist ja putzig, daß sich Lieschen Müller hier tatsächlich auch prompt meldet.
Bei Habeck mag ich ihnen nicht widerspechen. Aber bitte mal zur Kenntnis nehmen:
Lafontaine war Kriegskind und hat in dem Zusammenhang nicht besonders viel Glück gehabt, um es mal vorsichtig auszudrücken. Zu suggerieren, jemand, der aus einfachen Verhältnissen stammt, seinen Vater verloren hat und obendrein ausgebombt wurde, sei mit dem goldenen Löffel im Mund aufgewachsen oder wisse nicht, was Entbehrung bedeutet, ist nicht wirklich redlich.
Und auch wenn es die Vorstellungskraft manches prekär Beschäftigten übersteigen mag: Auch die Arbeit eines Angestellten ist richtige Arbeit.
Peter Müller
Bei dem Kommentar hier von mir ist irgendwie ein Fehler vorgekommen. Dieser bezog sich auf ein Gespräch von Richard David Precht mit Habeck.
Was Ihr lezter Absatz betrifft, interessant was sich Manche so zusammenreimen
Entschuldigung, aber Politiker jeglicher Couleur haben mir dermassen das Vertrauen genommen, dass ich auch bei Herrn Lafontaine nicht davon sprechen kann, er würde zu meinem Wohl Politik betreiben!
Für einen unbedarften Grünen muss Geld nicht erarbeitet werden, es kommt schließlich aus dem Automaten, muss nur abgehoben, und dann noch ausgegeben werden. Wer daran Zweifel hat, ist schon ein Nazi.
Das ist zwar richtig, aber die Grünen sind dabei nicht allein. Alle Parteien ticken gleich, wenn auch nicht immer zu den gleichen Zwecken. So funktionieren Bestechungsdemokratien. Auch die EU, mit viel größeren Beträgen, ist auf dem gleichen Prinzip aufgebaut. Mit der Modern Monetary Theory gibt es sogar einen “ wissenschaftlichen Überbau “ für die Grundannahme, dass Schulden keine Rolle spielen. Deshalb sehen kritische Ökonomen einen Finanz-Crash für unvermeidlich, auch wenn niemand genau sagen kann wann und wie ein solcher ablaufen wird. Deshalb wird auch zu Sachwerten, auch mit Schulden, geraten. Die Immobilien- und Aktienmärkte spiegeln dies wieder. Sogar Kunst, Antiquitäten, Oldtimer, und selbst skurrile Sammlerobjekte, sehen, wegen der ungebrochenen Nachfrage steigende Werte.
Die Schuldenbremse ist doch nur ein Konstrukt, damit der Rest Europas problemlos mit Schulden sich finanzieren kann.
Wenn Deutschland ein ähnliches Schuldenniveau wie der „Club Med“ bzw Italien oder Griechenland hätte, dann würde der Euro den Bach runtergehen.
Das die Grünen sich nun als Regierungspartei sehen, denken sie auch daran „Brot und Spiele“ auf Pump zu finanzieren.
PS: die römischen Kaiser haben sich entweder als Münzfälscher, Kipper (etwas weniger Material) aufgeführt oder direkt (Proskriptionen) ihre Bürger um ihr Eigentum gebracht
Wenn die Grünen zu den Bestausgebildeten gehören, dann darf man aber fragen, warum die sich Anführer wählen, die offensichtlich zu den Schlechtausgebildeten gehören. Ein Kinderbuchautor und eine Spezialistin für Kobolde in Batterien.
Immer wieder: Die Grün*Innen sind Ausdruck der westdeutschen Bildungsmisere. Fernab einer naturwissenschaftlich fundierten Sichtweise auf Probleme. Sie sind in Bla-Bla-Bla“Wissenschaften“ unterwegs, wodurch simuliuert wird, dass sie gut ausgebildet sind, halt Dummschwätzer.
Angesichts der einem sinnlosen Lockdown geschuldeten Coronaausgaben, dem Infrastruktur-Doping für frühberentende EU-Kollegen wie Italien, Frankreich und Griechenland, orginellen Peanuts wie die Entwicklungshilfe für China in dreistelliger Millionenhöhe, der Trittin´schen Klimawendeeiskugel (die zur Billionenlawine wachsen wird) sowie die jährlich zweistelligen Milliardenbeträge für die Folgen der grenzenlos humanitaristischen Dauerbeglückung sind die paar grünen Kröten belanglos.
Soviel Steuergelder könnte man in 5000 Jahren nicht sammeln, um das mal abzubezahlen.
Der Bürger wird es mit einer Währungsreform „bezahlen“, manch einer nennt das dann Enteignung, was es eher trifft. Die wiederum tangiert diejenigen weniger, die gleicher als die Gleichen sind.
Dekadenz und eine auch dem politischen System geschuldete Zeitpräferenz, die sich der von subsaharischen Kulturen nähert, organisieren sich dann in hysteriform irrationalen Sekten wie den GRÜNEN.
jetzt wähnen sie sich
an der Pforte zur Macht.
jetzt geht sie ihr Geschwätz
von gestern nichts mehr an.
Grüne haben Angst vor dem Klimawandel, denn sie voraussehen. Die Gefahren des Schuldenstaates sehen sie nicht. Sie sehen das, was sie wollen. Und sie scheinen damit durchzukommen, sie werden gewählt. Heutzutage kann man Wähler nicht damit beeindrucken, was in 20 Jahren sein wird (abgesehen von der Klimaerwärmung). Politik ekelt mich nur noch an. Schlimmer noch als die AfD untergraben SPD und Grüne die Demokratie, Schritt für Schritt und sehr nachhaltig. Ungestraft verhöhnt niemand auf Dauer die Vernunft.
„Weil die Grünen die bestausgebildetsten Wähler aller Parteien haben, müsste denen das allerdings schon heute bewusst sein.“ Wie, lieber Herr Metzger, kommen Sie nur auf diesen Gedanken? Die Grünen und ihre Wählerschaft leben in einem sozialstaatliche Biotop. Diese Leute haben keine Ahnung von der Realität. 200 Gender- Professuren und Etwas mit Medien, halten Sie das ernsthaft für ein Zeichen von bestausgebildeten Menschen? Die grüne Schickeria lebt in ihrem grünen Kinderbuchtraum: ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt. Nützliche, bislang noch finanzierte Idioten für ganz andere Leute.
Wenn man reden kann ohne Punkt und Komma, ist man noch längst nicht „bestausgebildetster“ (bzw. am besten ausgebildeter) Politiker.
In welcher Fraktion/Partei finden wir denn die meisten Studienabbrecher oder Studenten, Absolventen von „Geschwätzdisziplinen“?