Wenn feste Daten in dieser Zeit überhaupt noch etwas gelten, dann wird in etwas mehr als acht Monaten ein neuer Bundestag gewählt. Vielleicht aber wird auch dies wie so vieles andere verschoben. Mögen reine Briefwahlen bei Landtagswahlen noch machbar sein, stellt eine bundesweite Stimmenabgabe doch höhere Anforderungen an Organisation und unanfechtbaren Ablauf. Doch wie es auch immer sein mag, auch so steht die schwarz-rote Koalition vor einer harten und wegreichen Konfliktstrecke.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Die Fehler sollen irgendwo an Rangeleien zwischen den einzelnen EU-Partnern liegen oder sonst irgendwo im Nebel. Die Menschen im Lande jedenfalls beginnen das Vertrauen zu verlieren. Denn im Unterschied zu anderen Krisen betrifft es Viele unmittelbar. Das gilt auch dann, wenn der Virus beim Einzelnen nicht zuschlägt, aber jederzeit zuschlagen kann. Die Euro- und Bankenkrise verschlang zwar Milliarden, doch für den einzelnen Bürger blieb das Geschehen ein abstraktes. Beim Öffnen der Grenzen im September 2015 war die Besorgnis schon größer. Aber irgendwie schien nach einer Weile doch eine gewisse Normalität einzukehren. Doch eine Pandemie funktioniert nach anderen Gesetzen – nicht planbar, nicht berechenbar, unheimlich.
Jetzt wird die gewählte Regierung zum unmittelbaren Garant für die Sorgen und Ängste der Menschen, die sie zumal selbst beständig hochgetrieben hat. Erste Umfrageergebnisse zeigen bereits Wirkung – das Ansehen des vor kurzem noch so hochgelobten Gesundheitsministers Spahn ist im Sinken begriffen. Schon erreicht erster Unmut die ansonsten als Krisenmanagerin schlechthin gehuldigte Kanzlerin Angela Merkel.
Wie wird die Lage erst in wenigen Wochen sein, wenn die erste Insolvenzwelle übers Land schwappt und die Zahl der Arbeitslosen sprunghaft ansteigt. Mit dem mühsam aufrechterhaltenen Burgfrieden in der Koalition dürfte es dann vorbei sein.
Wann wird endlich gelockert? Die Politik in der Falle ihrer willkürlichen Richtwerte
Die Liste der Streitpunkte ließe sich beliebig fortsetzen. Vielleicht zerreißt es darüber nicht nur die Koalition mit der Folge von vorgezogenen Bundestagswahlen, sondern bekommt das Parteienspektrum insgesamt Risse mit so manchen Überraschungen.
Schon jetzt ist klar, die alten Gewissheiten gelten nicht mehr. Die Bundesrepublik tritt drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung in eine neue Phase ihrer Geschichte. Weichenstellungen inbegriffen – wer garantiert denn dass die soviel beschworene Bündnistreue zur NATO und den USA noch von einer Mehrheit der Deutschen gewollt ist. Möglicherweise erscheint ein Deutschland als Wirtschaftsnation mit politischer Neutralität erstrebenswerter. Wesentlich für diese Entwicklung wird der Ausgang der Wahlen für die Spitze der CDU am kommenden Wochenende sein. Doch vielleicht kommt auch alles ganz anders. Merkel war schon immer für Überraschungen gut und bis zum nächsten Sonnabend ist es im Takt der Geschichte noch lange hin.
Wir müssen dazu übergehen, diese Politiker vor uns her zu treiben: Betretungsverbote in Restaurants, Kultur, Hotels etc. . Schneiden wir Sie, begrüßen wir diese Verrückten mit den Worten: Haut ab in jedem Wahlkampf.
Warum werde ich grade so agressiv? Ein Beispiel aus Österreich zeigt, was uns noch blüht:
“ Betretungsverbot über das Café verhängt
Eine halbe Stunde nach Öffnung rückte die Polizei an, um die Versammlung aufzulösen. Der Standard berichtet:
„37 Personen kassierten insgesamt 97 Anzeigen, ihnen drohen Strafen bis zu 1.450 Euro pro Person. Die Wirtin wird ebenfalls angezeigt, bei ihr beträgt der Strafrahmen bis zu 30.000 Euro.“
Mittlerweile wurde ein Betretungsverbot über das Café verhängt. Der Kommentar des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger dürfte aus Gastronomen-Sicht eine Zumutung sein:
„Die Stadt Linz hat großes Verständnis für die wirtschaftlichen Sorgen von Gastronomen, es gibt jedoch keine Toleranz gegenüber einzelnen Betreiberinnen und Betreibern, die sich medial inszenierend über geltende Gesetze hinwegsetzen und somit das gemeinsame Ziel einer Eindämmung der Covid-19-Pandemie gefährden.“”
Gefährdet haben seine Bürgermeisterkollegen zB. aus Ischgl ganz Europa – diese Menschenverächter gehören ………(da darf sich jeder was vorstellen) ……….. .
Ich halte es für generelles Wunschdenken, dass die Corona-Krise und das miserable Auftreten und Handeln der Regierung, also Union und SPD, irgendeinen Einfluss auf Wahlen, Wahlergebnisse oder die Frage, wer ab Ende 2021 Deutschland regiert, haben wird. Die einzige Alternative zu einer schwarz-grünen Regierung (oder schwarzgrüngelb, was keinerlei Unterschied ausmachte) wäre eine Koalition aus Union, AfD und ggf. FDP.
Die Wähler wissen das. Selbst bei sich oppositionell zum Merkel-Regime verortenden Menschen ist eine Mehrheit für den aktuellen Kurs einer Stillegung weiter Teile der Wirtschaft und BIldung. Viele wollen sogar noch härtere Maßnahmen. Sie vertrauen darauf, dass es danach schon wieder gut werden wird, und der Sozialstaat hält. Ihre Risikoabwägung hält ein Festhalten am Ancién Regime für das geringere Risiko als der Opposition eine Chance zu geben. In der Krise setzen sie auf das, was sie kennen, zumal die wesentlichen Alterskohorten der Deutschen keine Krisenwelt mehr kennen.
Und ein weiteres: Wird aus einem grundständig linksliberal sozialisierten, zeitlebens dem grünlinken Milieu oder zumindest der Merkel-CDU zuneigenden Wähler wirklich ein „Rechter“ oder oppositionell Eingestellter?
Nein. Eine Mehrheit derer, deren Existenz gerade durch die Regierungspolitik vernichtet wird, bleibt bei ihrer linksliberalen oder grünen Grundverortung und sucht lieber die Schuld bei persönlichem Fehlverhalten oder bei den üblichen Verwerflichen wie der AfD oder den „Rechten“, Corona- oder Klimaleugnern und so weiter, als dass sie ihr Weltbild überprüfen würden. Bestenfalls wandern sie ins Lager der Nichtwähler, werden aber ihre linke Grundprägung dadurch nicht über Bord werfen. Daher ist die Frage, ob und wie sehr Corona den Blockparteien schaden könnte oder wird, irrelevant. Sie werden weiter regieren, ihre Funktionäre werden mit allem durchkommen und nichts wird sich ändern. Solche Prozesse, in denen Gesellschaften sich drehen, greifen nur sehr langfristig. Es gab immer Linke und Rechte, Progressive und Konservative. Die Umstände, das Vorhandensein einer alternden Wohlstandsgesellschaft, bevorzugen die Linken seit rund 50 Jahren. Die Tatsache, dass der Linksliberalismus in Deutschland derzeit und auf noch lange nicht abwählbar ist, es sei denn mit Gewalt, hat makrosoziale Gründe, und nichts zu tun mit bestimmten Politikern oder politischen Maßnahmen.
Die Krawalle rund um das US-Parlament deuten an, dass zumindest die Phase zuende geht, in der die Rechten das einfach passiv so hinnehmen und weiter nach den Spielregeln des linksliberalen Demokratietypus spielen wollen. Aber, auch in den USA sind sie die Minderheit. Bis auf weiteres.
Zitat: „Die Menschen im Lande jedenfalls beginnen das Vertrauen zu verlieren. Denn im Unterschied zu anderen Krisen betrifft es Viele unmittelbar. (………………). Beim Öffnen der Grenzen im September 2015 war die Besorgnis schon größer. Aber irgendwie schien nach einer Weile doch eine gewisse Normalität einzukehren. Doch eine Pandemie funktioniert nach anderen Gesetzen“.
> Richtig, ähnliches habe ich hier mit Blick auf die muslimischen und afrikanischen „Fachkräfte“ an anderer Stelle auch schon versucht zu erklären. Denn diese konzentrieren sich ja hauptsächlich in den größeren Städten und kaum auf dem Land und Dorf. Deshalb ist der Asyl-Tourismus für viele Deutsche auch kein Problem weil sie denken, dass deren (noch) buntfreies Wohnumfeld(inkl Schulen usw) weiterhin immer so schön buntfrei, ruhig, ordentlich und friedlfertig bleiben wird. Die bunte „Bereicherung“ trift eben viele Menschen im Land nicht direkt. Was dann dazu führt, dass auch weiterhin immer schön CDU oder Die Grünen gewählt werden. Doch ein Virus dagegen, der verteilt sich über das gesamte Land so das es jeden im Land trifft oder in kürzester Zeit treffen kann. Was die Menschen hier dann veranlaßt, aufzuwachen und das Denken anzufangen.
Doch die -noch- buntfrei lebenden Schlaf-Michel werden sich wundern wie schnell auch bei denen die bunte „Bereicherung“ Einzug halten wird da immer noch je Jahr eine Kleinstadt mit ~200.000 „Bereicherer“ ins Land einflutet.
Die offiziellen Zahlen am 10. Januar: 948 für ganz Deutschland
Diese unfähigen Beamten und Politiker können sich am WE auch gleich ganz abmelden und dann dürfen das auch alle Bediensteten im Krankenhaus- ist halt am WE Coronapause.
Und Merkel mit der Warning vor Mutationen ist sicher informiert darüber, wieviele Türken, Polen, Bulgaren, Tschechen und so weiter ab gestern wieder in Allemannda angefangen haben (mit oder ohne virus) zu arbeiten. Zudem waren gestern Zehntausende an LKW quer durch Europa unterwegs und wir Deutschen Bürger haben den Schaden und sind Zielobjekt für solch Leute wie den PestilenzBayern
Das passiert natürlich alles nicht. Denn die SPD kann ja alles von der Merkelunion haben. Alles. Die könnten fordern, umgehend den totalen Kommunismus einzuführen, und wenn sie mit Koalitionsbruch drohen, wird Frau Merkel da gerne mitmachen. Und nein, die Frau Merkel bleibt uns natürlich erhalten. Es wird so kommen, daß sie, gegen ihren eigenen Willen natürlich, von Peter Altmeier oder Helge Braun gedrängt wurde, sich noch einmal schweren Herzens bereitzuerklären. Und dann soll sie von Bedford-Strom zur Präsidentin auf Lebenszeit gesalbt werden. Ich sehe eher so etwas passieren.
Das Problem in undemokratischen Gesellschaften ist eben, daß Misserfolg keine politischen Konsequenzen hat. Genau das passiert hier.
Viele wünschen sich Friedrich Merz als eine neue Zeitenwende innerhalb der CDU. Allerdings steht dem Angela Merkel als „Erzfeindin“ von Merz im Weg. Sie wird versuchen die Wahl von Merz zu verhindern. Daran wird sie im Hintergrund mit Sicherheit schon lange arbeiten.
Die FRAUENUNION ist brandgefährlich und in Wirklichkeit die Machtzentrale der CDU. Die letzten 15 Jahre sind geprägt von deren Schachzügen. Ich prophezeie, dass Merz scheitern wird, und Bruder Laschet wird CDU Vorsitzender. Natürlich nur, weil die FRAUENUNION so gut mit ihm spielen kann. Auch die Grüninnen sind denen der liebste Partner, weil man mit denen alles schön quotieren kann.
„Ich prophezeie, dass Merz scheitern wird, und Bruder Laschet wird CDU Vorsitzender.“
Das sehe ich genauso.
Lieber Herr Gafron,
man ist offensichtlich überfordert. Normale poltische Reflexe helfen nicht solche Krisen pragmatisch zu bewältigen, im Gegenteil wie man sieht.
Statt Best Practice anzuwenden sleepwalked man sich ins Chaos, ist meineThese!
Ein „unanfechtbarer Verlauf“ der Bundestagswahl? Bei aktuell über 110 Überhang- und Ausgleichsmandaten? Das Bundeswahlgesetz ist „verfassungswidrig“, so ein Urteil des BVG vom 25. Juli 2012*, in dem ganz besonders eben diese Überhangmandate bemängelt wurden, allein es stört sich niemand daran. Muss man mehr zum „Rechtsstaat BRD“ wissen?
*https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/07/fs20120725_2bvf000311.html
Als ob es einen Unterschied machen würde, wer die CDU anführt. Die Weichen in Richtung Sozialismus stehen und werden, von den etablierten Parteien und deren Protagonisten, auch nicht wirklich in Zweifel gezogen. Es wird zu einem, wie ich neulich gelesen habe, „Milliardärssozialismus“ kommen, in dem wenige Reiche bestimmen, wer das Sagen hat, und die sich ihre Marionetten in der Politik bereits ausgesucht haben. Denn mehr als Puppen sind Merkel, Laschet, Merz und Röttgen nicht. Die Puppenspieler treffen sich einmal im Jahr im mondänen Davos, um ihre „Neue Weltordnung“, ein Begriff, den Merkel schon in mehr als einer ihrer „Reden“ verwendet hat, zu besiegeln. Geltende Verfassungen interessieren nicht, die sind nur hinderlich, was auch die Frage beantwortet, warum unsere Politiker keinerlei Scheu davor haben, das Grundgesetz immer und immer wieder zu verletzen.
Bundestagswahl verschieben? Malen Sie nicht den Teufel an die Wand, das würde ja bedeuten, dass der Sommerurlaub auch ausfällt. Ich bin überzeugt von der absoluten Unfähigkeit unserer Regierungen (EU, Bundes- und Landtage). Es kommt immer mehr ans Licht:
https://www.nzz.ch/meinung/coronavirus-es-fehlt-ein-umfassendes-ueberwachungsprogramm-ld.1595796
Was machen die RKI ler eigentlich? Schlafen? Dafür soll man in Bayern laut Söder mit FFP2 Maske einkaufen, dabei kriegt man nichtmal über 60 die versprochenen Gutscheine und der Gutschein schützt auch nicht, da muss man ohne FFP2 in die Apotheke – ist das erlaubt?
Ein Irrenhaus und der OberIrre herrscht in Herrenchiemsee???
„Die Menschen im Lande jedenfalls beginnen das Vertrauen zu verlieren.“
Diese Einschätzung liest man schon seit Monaten bei TE, aber ich glaube, dass dies nicht stimmt. Es wird sich nix ändern.
„… der Virus …“
Nach fast einem Jahr ‚Pandemie‘ sollte man zumindest erwarten dürfen, dass auch Leute ohne altphilologische Vorbildung wissen, dass es „das Virus“ heißt.
Der Virus ist sprachlich genau so in Ordnung wie das Virus.
Bitte konsultieren Sie ein beliebiges lateinisches Wörterbuch Ihrer Wahl.
„Der Virus“ ist genauso falsch wie „das Visa“, „der Pathos“, „der Fakt“ oder „der Ethos“. Man muss sich nicht der normativen Kraft eines allgemein üblichen falschen Sprachgebrauchs beugen, auch wenn er von Wikipedia oder dem Duden sanktioniert sein sollte.
Das es doch immer klugsch****er gibt.
Der Virus ist früher richtig gewesen. Das Virus sagt man , wenn man medizinisch gebildet sein will.
Ich habe übrigens gelernt quarantäne wie quark oder quatsch auszusprechen. Alle, die ich kannte auch. Jetzt ist es schick quarantäne mit k anklingen zu lassen . Wer sagt denn , wS richtigist?
Ideal wäre natürlich, wenn die Wahlen das Gendermerkel Laschet gewinnt. Soll der rotgrüne Flügel der Partei ruhig die apokalyptische Suppe ausbaden, den sie uns mit Energiewende, Massenmigration weitestgehend arbeits- und gesellschaftsuntauglicher Kostgänger, Eu-philie und dem abgrundtief schlechten Handling der Covid – „Pandemie“ eingebrockt hat.
Erst mal muss man sagen, dass wir keine Corona-Krise haben, wir haben eine „Politiker-Krise“ und das schon viel länger! Alles was vorher schon Faul war im Staate Dänemark, hier Deutschland wird jetzt noch sichtbarer. Anders war es mit 2015 auch schon. Die SPD muss natürlich jetzt vor der baldigen BTW versuchen ihr desaströses Ergebnis, was zu erwarten ist abzumildern. Nur frage ich mich, ob der normale Wähler die genannten Punkte kennt. Die kennen doch nur die Freitags-Hüpfer, die Erderwärmung und Corona! Die Probleme um einen Blackout bedingt durch die vielen Propeller in der Landschaft bekommen die doch gar nicht mit! ÖRR wirkt da exzellent! Damals hiess das Ding so glaube ich völkischer Beobachter! Heute ist das sowas wie der „Gutmenschen-Kompass“!
Ich frage mich schon seit Monaten, was eine „Epidemie“ und eine „Pandemie“ sein sollen.
epí heißt „auf“ und dêmos „Volk“. Eine Epidemie könnte dann notfalls etwas, das „auf“ oder „über“ ein „Volk“ kommt, sein. Wir kennen das Substantiv epidemía. Menge-Güthling übersetzt: a) Aufenthalt, Anwesenheit. b) Reise, Wanderung. Das Substantiv epidemía ist abgeleitet von dem Adjektiv epidémios, für das Menge-Güthling die folgenden Bedeutungen gibt: 1. einheimisch, im (eigenen) Volke verbreitet, daheim, zu Hause anwesend. 2. als Fremder sich aufhaltend oder im Volke lebend. 3. im gesamten Lande verbreitet, epidemisch. Die Verwendung des Begriffs „Epidemie“ in der Bedeutung, die die moderne Medizin ihm gibt, läßt sich damit noch nachvollziehen.
Aber was soll eine „Pandemie“ sein? pâs, pâsa, pân heißt „gesamt“. Im Griechischen gibt es das Adjektiv pándemos oder pandémios. Menge-Güthling übersetzt: dem ganzen Volke oder der Gesamtheit gehörig, gesamt, öffentlich, allgemein, das gesamte Volk umfassend, dem gesamten Volke bekannt. Den Begriff „Pandemie“, wie die moderne Medizin ihn verwendet, verstehe ich nicht. Ich kann „Pandemie“ nur als „Gesamtvölkin“ übersetzen. „dêmos“ ist ein Maskulinum, wird hier aber zu dem Feminimum „(Pan)demie“.
Ist vielleicht eine „Epikosmie“ gemeint? Etwas, das „auf“ oder „über“ die „Welt“ kommt? Aber will man wirklich eine „Aufweltin“ oder auch eine „Aufvölkin“ („Epidemie“)?
Ich habe nicht überprüft, wer sich „Pandemie“ ausgedacht hat. Homer oder Thukydides jedenfalls nicht. „Pandemie“ ist reiner Unsinn.
Wird nicht allein mit dem Begriff Politik und Panik gemacht? Sollten wir nicht alle auf den Begriff verzichten? Warum sagen wir nicht „Seuche“?
Merkels Problem ist, dass ihr routinuertes Verschwurbeln, Vertuschen und Abwarten, dass in anderen Krisen immer gut funktioniert hat nur Probleme erzeugt, da das Corona-Viraus in dieser Krise entschlossenes Handeln erzwingt. Wie in Israel.
So kann das Impfstoffdesaster kaum auf Spahn oder die EU (wie in anderen Krisen) abgewälzt werden, da weder Spahn noch die CDU nicht seine Zukunft dieser „lame duck“ opfern werden. Es der EU aufzuhalsen, bedeutet auch Merkels persönliche Verantwortung beleuchten zu müssen.
Söder der sich in immer neuen Forderungen versteigt, attestiere ich einen Anflug von „Cäsarenwahn“ der noch böse enden könnte. Die FW werden das sicherlich nicht ewig mitmachen, sondern eher als „Königsmörder“ auf Neuwahlen setzen.
Die kommenden Bundestagswahlen können schon jetzt für das Versagen der Groko dienen – oder glaubt jemand ernsthaft das die gut und SICHER organisiert werden und die IT funktioniert?
Der Countdown läuft …
Lieber Herr Gafron, bitte malen Sie nicht Frau Merkel an die Wand…..
„…alte Gewissheiten gelten nicht mehr“. Nur zu wahr. Die Suppe mit allerlei Indigrenzien bekannter und unbekannter Art, steht auf dem Herd ,vorzugsweise Omas Holzherd mit Wasserschiffchen und brodelt. Mal gucken Merz, Laschet, Röttgen über den Topfrand, Söder rumort zwischen Kraut und Knallerbsen eine Etage tiefer, Merkel taucht mal auf und wieder unter.
Spaß beiseite. Was da angerührt wird, wie die Suppen schmecken wird und wer sie auszulöffeln hat, ist bisher in Ansätzen zwar trübe erkennbar, eine klare Brühe wird es nicht sein. Ob vegan oder mit Würstchen und Rindfleisch auch nicht.