Der gesetzgeberische Aktivismus der Ampel auf dem Gebiet der Gesellschaftspolitik geht weiter: Nach dem „Selbstbestimmungsgesetz“, das es schon Minderjährigen erlaubt, ihr Geschlecht per „Sprechakt“ zu ändern, plant die Bundesregierung offenbar die Neudefinition von bestimmten Straftaten.
„Hasstaten gegen LSBTIQ* sind menschenfeindliche Straftaten!“, twitterte der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium und Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne): „Und als solche sollen sie künftig auch im Strafgesetzbuch benannt und geahndet werden. Die Bundesregierung hat heute diesen wichtigen Gesetzentwurf beschlossen. Wir treten anti-queerer Gewalt entschlossen entgegen!“
Das Kürzel „LSBTIQ*“ steht für lesbische, schwule, bisexuelle Personen, Transgender, Intersexuelle und Queere, das Sternchen für weitere, noch zu benennende Gruppen. Tatsächlich handelt es sich bei ihnen, wie Lehmann feststellt, um Menschen. Allerdings richten sich viele Straftaten – vom Diebstahl bis zur Körperverletzung – gegen Menschen. Gegen wen sonst? Bisher sah es die Rechtssystematik, von wenigen gut begründeten Ausnahmen abgesehen, nicht vor, Straftaten nach der Personengruppe zu bewerten, der das Opfer angehört. Und bis jetzt kennt das Gesetzbuch auch den Begriff „Hasstaten“ nicht.
Dazu kommt ein weiteres Problem: Was im konkreten Fall „antiqueere Gewalt“ darstellt, dürfte schwer zu fassen sein. Denn Lehmanns Dienststelle selbst antwortete kürzlich auf Anfrage, sie könne den Begriff „queer“ nicht definieren.
In welche Richtung der Gesetzgebungseifer gehen könnte, deutet sich beim Blick auf Norwegen an: Dort droht der Künstlerin Tonje Sjevjon Gefängnis. Ihr Vergehen: Sie sagte öffentlich, Männer könnten, auch wenn sie sich als Frau definieren, „keine Lesben sein“. Normalbürger halten die Auffassung Sjevjons vermutlich für einen Satz nach dem Muster: Eins und eins ergibt zwei. In dem skandinavischen Land gilt die Meinung, Männer könnten sich nicht in Lesben verwandeln, allerdings als „Hasskriminalität“.
An diesem Vorbild will sich der deutsche Staatssekretär Lehmann offenbar orientieren.
Das ist immer so bei solchen überbordenden Bürokratien wie dieser hier: „Staatssekretär im Bundesfamilienministerium und Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne)“. Was soll das sein?
Man hat sie einmal installiert und dann liefern diese Leute auch ihre „Arbeit“ ab (wollte schon sagen ihren geistigen Dünn…..ss.), weil sie nunmal da sind (wie Merkel sagen würde). Ob es von Wichtigkeit oder auch nur sinnvoll ist, das fragt dann niemand mehr, man (bzw. die Bevölkerung) muss sich dann damit beschäftigen bzw. am Ende damit leben. Es gibt ja offensichtlich keine Instanz mehr (Scholz?), die vorher fragt, brauchen wir das wirklich oder kann das weg?
Das ist genauso wie in der EU: Tausende von Stellen in Brüssel, die sich täglich mit irgendwas beschäftigen, weil sie einfach DA sind, aber eigentlich nicht GEBRAUCHT werden. Und einmal in Gang gesetzt, werden Papiere und „Verordnungen“ produziert und das kafkaeske Räderwerk kann dann keiner mehr aufhalten und die Bevölkerung muss es letztendlich ausbaden.
Na dann ist ja alles klar, wenn man im eigenen Land als „ScheiXX-Deutscher“ beschimpft wird, deutsche Frauen als „SchlamXen“ bezeichnet werden, ein K.O.-Tropfen-Vergewaltigungs-Gangbang grade mal einen Teil der Täter festnagelt, und diese oft mit mildernden Umständen (wußte ich nicht, dass man sowas hier nicht darf) rechnen dürfen, und ihre Strafen oft lediglich in Sozialstunden oder Psychologsicher Betreuung enden.
Eine historisch einzigartige Orgie der Verachtung und Gewalt gegen unsere Bürger wird bis zur Lächerlichkeit relativiert und beschwiegen. Hier hätte ich gern einmal eine konsistente rechtswissenschaftliche Begründung, warum diese Verbrechen gegen „die schon länger hier lebenden“ keine strafverschärfende Hassverbrechen sind? Warum die Tendenz zu mehr Milde augenfällig ist?
Warum wohl eine höhere Dringlichkeit zu bestehen scheint eine gesellschaftlich verschwindend grosse Gruppe, vertreten durch S.Lehmann, mit Sondergesetzen zu schützen, als die normale Strafordnung im Land zugunsten des „Freiwilds“ der einheimischen Bevölkerung wieder zu normalisieren?
Die Grünen bestehen aus einer kleinen ideologisch gestählten Führungskaste und einer Riesensammlung von Freaks jedweder Coleur.
Wenn ich behaupte, Napoleon zu sein, gelte ich als verrückt.
Wenn ich behaupte, eine Frau zu sein, gelte ich als Frau.
Das ist verrückt.
Die Ampel plant, „anti-queere“ „Hasstaten“ künftig als eigene rechtliche Kategorie zu definieren.
Wohin das führen könnte, zeigt das Beispiel Stalinismus.
„anti-queere“ „Hasstaten“, sollen alsalso als Straftabestand in StGB aufgenommen werden,
wahrscheinlich sogar als „Offizialdelikt“, für die auch ohne Strafanzeige Ermittlungszwang der Staatsanwaltschaften gemäß StPO besteht.
Also eine regelerechte staatliche Verfolgungsorgie, legalsiert werden soll.
Ich habe allen Ernstes keine Ahnung was das Wort „queer“ bedeuten soll.
Muss ich jetzt erst einmal Neu-Deutsch lernen, um mich nicht strafbar zu machen?
Ebenso, was sind „Hass-taten“ ? Dazu gehört vor allem eine Tat,
„Hass“ reicht dazu nicht aus, denn Hass ist keine Straftat, da nicht objektiv justiziabel, weil „Hass“ keine Tat ist, sondern ein Gefühl.
weil „Hass“ eine subjektive Bewertung ist, keine Tat.
Eine „subjektive Bewertung“, die dann durch ein politisch motiviertes Urteil zur „Straftat“ werden soll? Willkommen im Stalinismus !
Von Hass motivierte Straftaten stehen bereits im StGB drin, wenn „die Tat“ strafbar ist.
„Hass“ ohne Straftat ist nicht strafbar, da materiell nicht greifbar.
Ein Jurist stellte es als fraglich, ob diese Reglungen überhaupt rechtskonform seien, denn es werd gegen den „Bestimmtheitsgrundsatz“ verstossen. D.h. es muss für Otto Normal klar sein, was unter welchen Umständen gilt. Damit wollte man „wuchernde Gummiparagraphen“ die einen „Auslegungspielraum“ besitzen verhindern.
Jemandem wie Herr Lehmann, der verkündet, kein Arzt könne das Geschlecht eines Menschen feststellen, hätte man in der vordekadenten Zeit einen Platz in der Psychatrie zugewiesen, heute werden solche Irren Staatssekretäre.
Im indischen Kastensystem gibt es Unberührbare. Sie stehen auf der untersten Stufe. Die Linken halten sich selbst und ihr Wählerklientel auch für unberührbar – und meinen damit eine Privilegierung. Doch ein Kastensystem ist es im Endeffekt auch. Linke können ganz sicher nichts mit der Freiheit anfangen, doch auch die Gleichheit haben sie nie praktiziert oder politisch gewollt: Es gab immer Gruppen und Personen, die gleicher waren und sind als andere. Das findet dann im Strafgesetzbuch seine Fortsetzung. Ein solches StGB wäre unethisch und politisch verwerflich. Mit Recht im Sinne von gerechtfertigt und fair hat dies natürlich nichts zu tun. Es ist reaktionär, überflüssig, eine reine Machtdemonstration und dient allein der Einschüchterung, denn Rechtssicherheit lässt sich mit Gesinnungsstrafrecht nicht erreichen – wie das Beispiel aus Skandinavien zeigt. Ein Rückfall in schlimmste Zeiten. Die Bestrafung der Infragestellung des menscherdachten Klimawandels folgt mit Sicherheit.
Wenn jemand ermordet wird, weil dessen Täter was gegen Schwule hat, zählt dies doch völlig zu Recht zu den niederen Beweggründen und wird – zumindest bei einem deutschen Täter – auch härter bestraft. Auch Gewalttaten werden individuell bewertet, Beleidigungen ebenso, als Laie sind mir da „ehrverletzende“ Aussagen zum Beispiel geläufig.
Wäre das auch schon eine Hasstat, wenn ich behaupten würde, dass in Deutschland Verrückte die Macht übernommen haben?
Auch wenn das alles für mich geistiger Müll ist.
Dann bin ich voller Erwartung über die Berichte aus welcher Ecke die Straftaten kommen.
Ich hoffe es wird darüber ausführlich berichtet.
Auch in anderen Ländern gibt es ähnliche Fälle. In den USA, Kanada und Großbritannien gehen Leute regelmäßig ins Gefängnis für ähnliche Aussagen. In Großbritannien reicht es schon etwas in einem sozialen Netzwerk zu teilen und schon steht die Polizei vor der Tür und nimmt dich mit.
In Griechenland wurde der Fußballspieler Vassilis Tsiartas zu 10 Monaten Haft verurteilt weil er aus der Bibel zitierte „Gott schuf Adam und Eva“. Das war Hass gegen Transmenschen und jetzt muss er in den Knast.
Meine Hoffnung ist und bleibt, dass die immer gleichen Verdächtigen mit ihren Ergüssen irgendwann den Bogen soweit überspannt haben, dass auch der letzte endlich merkt, dass dieser ganze Schmarrn reine Geld- und Ressourcen-Verschwendung ist. Dann ist der Zeitpunkt gekommen um die ganze Bande vom Hof zu jagen.
Wäre ich nun Gewalttäter, wie würde ich diese queeren Leute denn erkennen, damit ich das bei einer etwaigen juristischen Aufarbeitung des Geschehens berücksichtigen könnte? Rosa Kennzeichnung geht ja nicht mehr. Aber es wäre auch für eine korrekte Anrede angenehm, wenn diese Leute einen Button mit dem korrekten Text trügen, damit ich, falls ich mit ihnen kommunizieren muss, Geldstrafen vermeiden kann.
Ich glaube, man kann nicht ungeschickter vorgehen, um eine gesellschaftliche Gruppe so richtig unmöglich zu machen, die mir sonst egal wäre.
Was ich bizarr dabei finde ist das „lesbische, schwule, bisexuelle Personen, Transgender, Intersexuelle und Queere“ grundsätzlich als die guten hingestellt werden. Man stelle sich vor eine lesbe zieht über schwule männer her. Der schwule mann macht eine anzeige bei der polizei wobei die polizistin selber lesbe ist. Der staatsanwalt ist transgender und der richter eine bisexuelle person. Jetzt kommts – der anwalt des schwulen wäre KEINE „lesbische, schwule, bisexuelle Personen, Transgender, Intersexuelle und Queere“ person. Wie nennt man eigentlich menschen die das alles nicht sind? Normale?
Wir brauchen noch viel mehr „Beauftragte“, die sich für jede noch so kleinste Minderheit stark macht und alle anderen damit permanent belästigt und mit dem Toleranzstöckchen fuchtelt! Veganer, Dicke, Raucher, Kleine, Blonde (sind vom Aussterben bedroht!), Menschen mit Locken, Kinderlose, Linkshänder, Glatzenträger ….! Herr Lehmann, haben Sie zufällig schon mitbekommen, daß die Anzahl der Obdachlosen dramatisch ansteigt und in der Kindermedizin eine „Triage“ droht, Sie Kämpfer für Menschenrechte?
Die Bundesregierung importiert täglich massenhaft „LSBTIQ*“-Feinde in dieses Land. Hass und Hetze wird somit von ihr gewerbsmäßig und in großem Stil gefördert. Wurden die Haftbefehle schon erstellt und Anklage erhoben?
Ein Kennzeichen des Autoritären ist das Absurde. So feierte in der DDR das Unfreiwillig-Komische bekanntlich fröhliche Urstände. Die dortigen Sprachregelungen markierten Höhepunkte bürokratischer Kreativität des Irrsinns – die Konsequenzen für den Bürger waren indes weniger komisch. Man könnte wahrscheinlich sogar eine Parallele zwischen dem Ausmaß von Absurdität und Entrechtung ziehen.
Das ist gut! Grünlinke sind nur autoritär. Autoritativ gibt es bei ihnen nicht, denn dazu gehört Vernunft, die Grundlage des Autoritativ-Begriffs. Diese Hochgespülten sind nur emotional, sonst nichts.
Ganz profan ausgedrückt könnte man vermuten, daß ihm und seinen grünen Spezis etwas quer liegt, denn sonst kämen sie nicht auf solche queren Gedanken, die einen weiteren Eingriff in die Gesetze darstellen um die eigene Macht abzusichern, ganz bestimmt nicht der Gefahrenlage wegen, die man heute schon aus dem bestehenden Recht heraus bekämpfen kann.
Das sind die klassischen Methoden aller politisch Kriminellen aus der Vergangenheit heraus und deshalb wehret den Anfängen, solange ihr noch könnt, denn diese Bande wird sich dabei selbst überholen und ein neues Terrorregime errichten, Vorbilder haben sie ja genügend und ist auch belegt, seit sie offiziell das LIcht der Welt erblickt haben, Ende der achtundsechziger Jahre, mit den alten Parolen bekannter Gesichter, bei den braunen Sozialisten angefangen bis hin zu Mao und Stalin, die in roter Reinkultur alles eingesperrt oder beseitigt haben, was ihren Interessen entgegen stand.
Ich selbst habe noch Teile des großen Schrotthaufens in China, Ende der siebziger Jahre gesehen und wer dieses Elend damals noch betrachten konnte,auch mit der einheitlichen Uniformierung der weiß genau was ihn bei deren Glaubensbrüder erwarten könnte und die Herrschaft in der DDR war ebenso rigide, wo die Freiheit nur bedingt gegolten hat und auch das muß man selbst erlebt haben um dann zu erkennen, wen man vor sich hat.
Das sind nicht die lieben Nachbarn von nebenan oder der nette Lehrer vom Gymnasium, es sind Systemveränderer nach ihrem Willen und wer das nicht bremst, wird noch sein blaues Wunder erleben, wenn die erst mal Morgenluft widdern um dann zum Endschlag anzusetzen und solche alten Säcke, die noch kräftig bei ihnen mitmischen, sind Garant für diese Thesen, auch wenn man deren Taten von früher betrachtet, die auch ganz besonderer Art waren und das ist noch höflich ausgedrückt.
Genau! Das ist wahrscheinlich das Next Big Thing: Sie können auf dem Einwohnermeldeamt per Willenserklärung die Hautfarbe wechseln.
Grotesk. Kafkaesk. Völlige Verblödung.
Es sind die Vorboten zu Gedankenverbrechen, denn Hass ist ein Gefühl, kein Verbrechen. Weder gibt es für „Hass“ nirgendwo eine Legaldefinition in den bundesdeutschen Gesetzen, noch für „LBTQI“ oder welche kryptische Formel auch immer dort subsumiert werden mag.
Was ist, wenn ich mich als Kaffeemaschine fühle? Bedarf es dann Gesetze gegen
Gewalt„Hass“ oder Gefühlsausbrüche gegen Kaffeemaschinen?Edit sagt: Typo und inhaltliche Klarstellung
Da steht uns einiges bevor: Was passiert, wenn die katholische Kirche den Kandidaten für ein Priesterseminar mit der Begründung ablehnt, er sei ja in Wirklichkeit eine Frau? Ist dies bereits „Hassredekriminalität“? Muss der Bischof dann in den Knast? Droht dem Papst bei seinem nächsten Deutschlandbesuch die Verhaftung? Während man sich in der diversitywütigen Protestanten-Schickeria um Trans-Geistliche vermutlich nur so reißen wird, könnte es bei den Katholiken doch etwas weniger „weltoffen“ zugehen. Hoffentlich!
Genau das Frage ich mich auch. Der Papst ist nach dem neuen Gesetz ein Menschenfeind und Hetzer.
Genauso wie alle Imame die sowas ablehnen. Auch orthodoxe Rabbiner.
Da rollt eine Welle der Massenverhaftungen auf Schland zu. Aber Kommunisten und Nationalsozialisten sind auch massiv gegen alle religiösen Würdenträger vorgegangen. Wundert mich daher keineswegs.
Dieser ganze Blödsinn „Hassverbrechen“ ist nur ein Werkzeug um eine Deformierung der Gesellschaft zu erzwingen. Auf diese Weise kann für jede Andersartigkeit, bis hin zur totalen Perversion, Akzeptanz erzwungen werden.
Es gibt keine Hassverbrechen, nur Verbrechen. Sonst müssten Verbrechen ja auch noch in Emotionskategorien unterteilt werden.
– Hassverbrechen
– Wutverbrechen
– Gierverbrechen
– Neidverbrechen
– Eifersuchtsverbrechen usw.
Auf diese Weise könnte man allen die sich abfällig über Autofahrer äußern und selbst keines besitzen, ein Neidverbrechen unterstellen, nach dem Motto „wir dulden keinen Neid in unserer Gesellschaft“. Wahlweise aber auch den Klimaklebern ein Hassverbrechen gegen Autofahrer.
Natürlich wird so etwas nicht geschehen, da die Stossrichtung solcher „Rechtsbegriffe“ wie „Hassverbrechen“ den gezielten Gesellschaftsumbau in eine bestimmte Richtung beabsichtigt. Deswegen werden sie auch höchst selektiv angewandt. Sexuellen Randgruppen und der Ideologie des Islam wird auf diese Weise mehr Macht und Unangreifbarkeit verschafft und die christliche Kultur der Noch-Mehrheitsgesellschaft langsam aufgelöst. Diese darf im Gegenzug beliebig beleidigt werden, ohne dass von Hass die Rede ist.
Dass der Ausdruck „Köterrasse“ für Deutsche nicht als Beleidigung strafbar ist, hat ein Hamburger Gericht ja schon vor einigen Jahren festgestellt.
Den Haß, den wir zusammen mit Menschen „geschenkt“ bekommen wird er damit nicht unterbinden, denn der ist letztendlich (man lese mal die Primärquelle dazu!) religiös begründet und für die „geschenkten“ Menschen steht das „göttliche“ Gesetz oft genug über dem weltlichen. Entsprechende Umfragen in der entsprechenden Subkultur sowie die Erfahrungen der Betroffenen haben das immer wieder klar gezeigt.
Leute wie KGE haben sich schon darauf gefreut, daß „unser Land“ „religiöser“ wird. Da es das eine, die orientalischen „Menschengeschenke“ nicht ohne das andere, den LGBTirgendwas-Haß und den Antisemitismus gibt, kann man daraus ja doch nur schließen, das es in der Politik, konkret in den an der Bundesregierung beteiligten Parteien, gewichtige Leute gibt, die das genau so wollen und fördern. H. Lehmann sollte sich also vornehmlich mit solchen Leuten auseinander setzen, also den Mitgliedern der aktuellen Bundesregierung und den daran beteiligten Parteien, nicht zuletzt seiner eigenen.
Rainer, Sie verstehen noch nicht: es geht nicht darum, irgendeine Randgruppe vor Übergriffen zu schützen. Es geht vielmehr darum, genau Ihre Wurzeln in Rationalität und Moralität ein für allemal auszureißen und zu vernichten. Dazu tragen solche Initiativen ebenso bei wie die Bereicherung mit Menschen, die von vorneherein keine derartige Prägung haben. Ein Volk ohne Zusammenhalt und Moral ist viel leichter zu regieren.
Aber ein solches „Volk“ bzw. Bewohner eines Stück Landes war noch nie in der gesamten Geschichte friedlich. In Syrien kamen die verschiedenen Glaubensrichtungen und Stämme nur solange einigermaßen gut aus, als sie nur ein paar Menschen waren, sie also genug Raum um sich hatten und v. a. sie in der ausgehandelten und zugewiesenen Himmelsrichtung Handel betrieben und spezifische Waren herstellten. Als es enger wurde und die Handelsrichtungen sich zu überlappen begannen, fing es mit den Feindschaften an.
Im überaus eng besiedelten Raum namens Deutschland werden die völlig inkompatiblen Kulturen ganz bestimmt nicht miteinander auskommen, ganz bestimmt nicht, wenn die einen den anderen das Leben auf Dauer finanzieren müssen und diese sich nicht gerade nett benehmen! Solche Worte werden wohl bald als Hassstraftat belangt werden. Sich wehren oder auswandern?! Nur: Auswandern können nicht alle!!
niemand hat gesagt, dass das friedlich wird. Oder, um mit den Worten von Sasha Mounk zu sprechen „das kann klappen, … aber es wird Verwerfungen geben“. Irgendwann haben sich dann alle so dezimiert und eingeschüchtert, dass man den Rest in Smart Cities zusammentreiben kann.
S. Mounk sagte nach „das kann klappen“ auch kurz danach „es muss klappen“, ging aber nicht darauf ein, was passiert, wenn es, was ja nun weiß Gott nicht auszuschließen ist, nicht klappt. Wahrscheinlich deshalb, weil er zum dem, was dann passieren wird, lieber nichts sagen wollte …
Hier das Zitat von Yasha (nicht Sasha) Mounk in der Tagesschau vom 20.2.2018: „.. dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln; das kann klappen, das wird glaube ich auch klappen, aber dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen“.
Da es ein „historisch einzigartiges Experiment“ ist, weiß er nicht einmal, ob es „klappen kann“. Es ist ein Experiment. Was wir wissen ist, dass die von ihm genannten „Wir“ es so gestalten, dass die Verwerfungen sie nicht treffen.
Das ist nur eine Variation des uralten „divide et impera“-Themas – Machtpolitik zur Beherrschung der Mehrheit und Ablenkung von tatsächlich wichtigen Themen wie Massenmigration, Energieverknappung und Inflation.
Es illustriert zwei Probleme der heutigen Demokratie:
a) Mainstream-Populismus. Weil Schutz von LBST… jetzt als „moralisch“ gilt, müssen neuen Gesetze her – dass diese Gruppe durch die existierenden Gesetze voll geschützt ist, ist dem normalen Wähler nicht so geläufig. Also gibt es hier Wählerstimmen.
b) Bürokratie sucht Aufgaben: Um seine Existenzberechtigung zu beweisen und sich in die Medien zu bringen, schlägt der neue „XYZ-Beauftragte“ erstmal neue Gesetze vor, auch wenn die unnötig und sogar schädlich sind.
Natürlich ist dies zum K… Es entfremdet die Menschen, etwa mich, von dieser Art der Demokratie. Was tun?
Auswandern. So wie das zuletzt rund eine dreiviertel Million getan haben. Und glauben sie mir viele sitzen auf gepackten Koffern und andere beschäftigen sich intensiv damit. Die kreieren ihr Einkommen jedoch nicht auf dem Gang zum Amt …
Auswandern aber wohin? Die gesamte westliche Welt ist komplett ähnlich was solche Politik angeht. Südamerika, Osteuropa und Asien bleiben noch.
Prima! Dann sollte die Beschneidung von Mädchen als das behandelt werden, was es ist! Ein Verbrechen an der Menschlichkeit. So etwas dürfte nicht verjähren. Stattdessen LSBTIQ!
Mal die Fallzahlen miteinander vergleichen. Es geht hier nicht um die Rechte Einzelner, denn dann würde man im obigen Fall handeln. Es geht um die Einfriedung des Wahlviehs.
Weis die FDP eigentlich was sie da macht?
Wir haben weder Demokratie, die Minderheit treibt die Mehrheit, noch Politiker. Wir leben in einem Kasperletheater, die Mehrhheit schaut staunend zu und hofft, dass das GUTE, was immer das noch sein soll, gewinnt. Die Aufführung ist grottenschlecht und doch scharrt man sich am Eingang um das Stück, das mit äußerst schlechter Kritik bewertet wird, unbedingt zu sehen. Lustvoll selbstzerstörerisch stirbt der Kasper und geht als Märthyrer in die Geschichte ein. Whow, geradezu vorbildhaft eifert man dieser Heldentat nach. Theater statt Realität, dass ist die Realität die die meisten Menschen huldvoll vor sich hertragen und sich dadurch selbst zerstören.
Mit gutem Grund war ein Gesinnungsstrafrecht nach 1945 in der BRD verpönt und galt als überwunden (mit Ausnahmen beim Mordtatbestand). Die Gesinnung des Täters ist nunmal kein tauglicher bzw. objektiver Anknüpfungspunkt. Es stimmt tatsächlich: der Faschismus kehrt wieder im Gewand des Antifaschismus.
Im Übrigen halte ich nunmehr fest: als Nicht-LGBTQ-Dingsbums gelte ich also nicht mehr als Mensch bzw. eine gegen mich gerichtete Straftat wird dann weniger hart bestraft, als dieselbe gegen einen LG… (Sie wissen schon) begangene? Das ist schon starker Tobak.
Herr Lehmann leistet seiner Klientel einen Bärendienst. Er schafft eine sich selbst erfüllende Prophezeiung. Er schafft erst den „Haß“, den er zu bekämpfen glaubt und vorgibt.
Deutschland steht vor einer veritablen Energiekrise, hausgemacht und keine Lösung in Sicht, und womit beschäftigt sich das Parlament? Mit so wichtigen Dingen wie ein „Gleichstellungsbeauftragter“. Erinnert an die verstörenden Bilder vom Führer und seinem Architekt Speer wie sie beide im März 1945 vor Modellen der neuen Hauptstadt „Germania“ stehen und den Wiederaufbau nach dem „Endsieg“ planen. Aus dem „Endsieg“ wurde die „Energiewende“, ansonsten hat sich in Sachen Realismus nicht viel geändert im „besten Deutschland aller Zeiten“….
Sven „Kreißsaal-Hörsaal-Plenarsaal“-Lehmann (siehe https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/ministerium/ministerin-hausleitung/sven-lehmann-122470 ), völlig unbefleckt, was Jura und deutschen real existierenden Sozialismus betrifft – vermutlich kennt er nicht einmal die theoretische Seite – , möchte also gerne Gesetze machen.
Ich möchte den Artikel ein Stück ergänzen. Es gibt in deutschen Gesetzen nur eine einzige Gruppe, für die abweichende Strafmaße nach StGB definiert wurden gegenüber genauso betroffenen Normalbürgern. Und diese Gruppe ist weder die Gemeinschaft der Juden, noch der Migranten. Die Volksverhetzung, an die mancher vielleicht denkt, ist grundsätzlich nicht auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe beschränkt, sondern hat einen generellen Charakter. Genau genommen umfasst sie die Gruppe der Schwulen und Lesben, wie auch andere Gruppen. Allerdings ist der Tatbestand auch klarer definiert bzw. abgeurteilt.
Was der Querdenker Lehmann gerne hätte, wäre ein gesondertes Strafmaß, welches er in ein extra Gesetz gießen möchte.
Das wiederum gibt es für genau eine Gruppe in Deutschland:
Nur für Politiker und Amtsträger hat sich die Politik in den letzten zwei Jahren einen eigenen Beleidigungsparagraphen geschaffen, der entgegen der regelmäßigen bisherigen Urteile aufgrund der Position der Betroffenen nicht gezielt ein geringeres Strafmaß, wie es die Gerichte stets sahen, sondern ein höheres Strafmaß enthält. Überspitzte Kritik, auch unter der Gürtellinie, mussten Politiker nämlich stets aushalten. Heute genießen sie stattdessen den gesetzlichen Welpen-Schutz eines Unschuldslamms, egal wie viel Dreck sie auf dem Kerbholz haben und wie verlogen sie ihre Geschäfte führen, während die Bürger Schutz zweiter Klasse haben.
So sind sie, unsere Politiker. Allein diese Tatsache zeigt schon, dass jede noch so harte Schmähkritik voll ins Schwarze trifft. Und sollte sie Lehmann treffen, den Nicht-Juristen und Rosinenpicker unter den so benachteiligten Minderheiten-Führern und Offizieren, dann kann es schon allein aufgrund seiner Kompetenzen nur folgerichtig sein.
Hier zeigt sich, daß Schwule nur für ihre Klientel Politik betreiben und nicht Politik für das Ganze.
„Hasstaten gegen LSBTIQ* sind menschenfeindliche Straftaten! … Und als solche sollen sie künftig auch im Strafgesetzbuch benannt und geahndet werden.“ Es folgen, aller Logik nach, 2023 gesonderte Einzel-Gesetze für „Hasstaten“ gegen Frauen – jedweder Art – /Migranten/Schwarze Menschen und PoCs/Politiker m/w/d / weiße Menschen, Einheimische, „Deutsche“ … ??? (Letzteres wahrscheinlich nicht.)
Ich verstehe ja, dass Herr Lehmann seine Existenz mit vermutlich nicht schlechtem Einkommen rechtfertigen muss. Nur fragt sich der Normalmensch naiv, ob Taten, die Mitglieder der LSBTIQ*-Community betreffen, schlimmer sind als Straf- und Hasstaten gegenüber anderen Menschen. Bzw. ob andere Menschen der Ampel weniger schützenswert erscheinen. Ich dachte bislang immer, alle Menschen seien gleich. Sind LSBTIQ*-Mitglieder:innen gleicher als andere?
Die ganze Hass-Gesetzgebung hat meines Erachtens ohnehin einen Schönheitsfehler: Es wäre bei jeder Straftat nachzuweisen, dass der Tatverdächtige bzw. Täter die Tat nur begangen hat wegen des e i n e n Merkmals des Opfers, nämlich – in diesem Fall – seiner sexuellen und geschlechtlichen Vorlieben. Menschen, die homosexuell, nicht-binär, bisexuell usw. sind, sieht man ihre persönlich empfundene Identität aber meist nicht an der Nasenspitze an. Man kann also zumindest in einigen Fällen nur schlussfolgern, 1. dem Opfer ist etwas passiert, und 2. weil es der entsprechenden Community angehört, ist das Ganze eine LSBTIQ*-Hasstat. Handelt es sich zufällig um einen heterosexuellen weißen alten Mann, dann eben nicht.
Was hat dieser – sorry – Partylöwe eigentlich vorher gemacht, welche Expertise hat er für den derzeitigen Job?
Ich bin dabei meine Meinung zu ändern.
Ich bin jetzt FÜR Zuwanderung aus dem arabisch/muslimischen Raum.
Sarkasmus bei Seite.
Die Grünen verlangen und fördern unvereinbare Dinge. Denen fallen die Wiedersprüche aber nicht auf.
Sie haben völlig recht, der Grundsatz „gleiches Recht für alle“ ist für einen Rechtsstaat essenziell. Eine Lex LBQDingens widerspricht fundamental unserer Rechtssystematik. Es wird ein neuer Schritt in Richtung Diktatur sein, nachdem ja schon längst Ordnungsbehörden, Richter und Staatsanwälte (und, wie man hört, auch Finanzämter) das vorhandene Recht höchst unterschiedlich anwenden, je nach „Hintergrund“ der Personengruppe. Da ist es nur folgerichtig, auch die Gesetze „anzupassen“.
Wo bleibt das Haßtatengesetz zum Schutz von Müttern? „Isch f.ck deine Mudda“. Für den Schutz von Lehrern und den von Straßenbahnschaffern? Auch zum Schutz der Obdachlosen sollte es umgehend ein Haßtatengesetz geben. Und speziell für Berlin sollte schleunigst ein Haßtatenschutzgesetz für die Eigner von auf Autoparkplätzen abgestellten Fahrrädern erlassen werden.
Vor etlichen Jahren wurde Alles und Jeder „inkludiert“. Die jetzt an der Regierung befindlichen ……………. (setzen Sie hier eine maximale Beleidigung Ihrer Wahl ein) beginnen wieder mit der Exkludierung einzelner Personengruppen. Diese grünen Jungs mwd sind doch nicht ganz dicht.
Ich weiß nicht, wie flexibel die Richter und Staatsanwälte sind. Aber wenn sie hier eine weitere Opfergruppe aufmachen, könnte das interessant werden. Denn die Haupttäter dürften andere Opfergruppen sein.
Im Grunde läuft es darauf hinaus, was in Montpellier schon ablief: Verschiedene Opfergruppen bekämpfen sich gegenseitig. Und wenn sie keinen Iman findet, der schlichtet, könnte das kompliziert werden.
Gummiparagraphen sind notwendig, um den politischen Gegner dorthin zu schicken, wohin er der Meinung der Regierung nach, hingehört.
Ist dann eine Körperverletzung an einem Transsexuellen mit höherem Strafmaß bedroht als an einem Mann oder einer Frau? Welche Erwägungen zur erhöhten Strafwurdigkeit könnten vor Art. 3 Abs. 1 GG Bestand haben? Gewalt gegen Menschen ist doch gleichermaßen intolerabel, egal wie sie ihr Geschlecht am Tattag zufällig definieren
Diesen N*Sozialistensprech versteh ich nicht, gab es nicht mal sowas wie: alle Menschen sind gleich? Jetzt sind manche gleicher, das hatten wir schon mal und es waren keine guten Zeiten für die Freiheit und Toleranz. Toleranz ist meines Erachtens das entscheidende und solche Gesetze sind kontraproduktiv.
Ei, ei, was besseres kann mir als Mannsbild doch nicht passieren. Ich definiere mich als Frau, oute mich dann als Lesbe und bandele mit einer echten Lesbe an…..
Ob die mich dann allerdings als Gleichgeartete im Männerkörper akzeptiert mag dahingestellt sein. Lol
Es wäre doch reizvoll, als Lesbe im Männerkörper zu versuchen, normale Frauen umzudrehen… Langsam weiß ich nicht mehr, wo mir der Kopf steht.
Selbstredend geht es hier nicht um denntatbestandlich nicht zu fassenden „Hass“ oder den „Schutz“ irgendeiner Minderheit. Das Beispiel Norwegen zeigt es hinlänglich, denn in dieser Aussage „Hass“ zu finden ist schlicht unmoeglich. Es gibt nichts, an dem man ihn festmachen koennte. Es geht um die weitere Verengung des Meunungskorridors, um mehr Konditionierung und Dressur und um eine inzwischen bekannte spezielle Form einer Beweislastumkehr. Praktisch jede Aussage ist nun potentiell strafbewehrt und es haengt nur noch vom Befinden der Adressaten oder Gemeinten, sprich „Opfer“, ab, obman Angeklagter wird oder nicht. Eine interessante Form des Terrors, aber fuer Totalitaristas logisch durchaus konsequent, wenn man, daran sei erinnert, von der grossen Transformation ausgeht. Dass hier nun sogar unbestimmte Begriffe in einem Straftarbestand verwendet werden ist natuerlichgrob rechts – bzw verfassungswidrig, denn jeder muss wissen koennen, was genau strafbewehrt ist und was nicht. Das ist hier bewusst nicht mehr der Fall, was letztlich gewollt bedeutet, dass in immer mehr Bereichen ueberhaupt keine Meinung geäußert wird, abgesehen gegenueber absolut Vertrauenswürdigen, da ausser einer, nicht sarkastischen, Begeisterung alles riskant ist. Spaetestens vor Gericht, das “ Gesetz“ wird natuerlich durchgewunken und auch das Politgericht wird hier nicht eingreifen, wird sich der Zustand der deutschen Strafgerichtsbarkeit offenbaren. Nur fuer die, die ihn immer noch nicht kennen. Aber am Ende der „deutschen“ Entwicklung stehen ohnehin Kafka und sein hellsichtiger Roman. Die Existenz, ein „Blick“ oder auch zuwenig“ Engagement“ fuer LBGQT xxxx, weitere potentielle „Opfer“ sind bekannt, reicht fuer den Verdacht und die Vermutung und Gruende bzw einer Begruendung fuer eine Verhaftung braucht es ohnehin nicht mehr.
Der Begriff „Hasstaten“ bzw. „Hasskriminalität“ ist meines Erachtens ohnehin problematisch. Einmal abgesehen davon, dass es eine Tendenz gibt, jegliche Abneigung und subjektive, sogar sachliche Kritik mal kurz als „Hass“ (Duden: Abneigung, Abscheu, Ekel, Feindlichkeit) zu definieren, ein stärkeres Wort gibt es ja kaum!, besagt der Begriff, dass ein Verbrechen klar im Sinne der Gerichte aus „Hass“ heraus begangen wurde.
Nun kann man aber bei 95+X Prozent aller kriminellen Aktionen annehmen, dass diesen negative, destruktive, bösartige Motivationen zugrundeliegen (nur die Letzte Generation beschädigt Weihnachtsbäume und unsere Infrastruktur angeblich aus hehren Motiven ……). Hier wäre also „Hass“ von anderen negativen Haltungen eindeutig zu unterscheiden. Da Hass eine Emotion ist, streng genommen sogar eine erlaubte, lässt er sich aber schwer nachweisen und von anderen Gründen, kriminell zu sein, trennen. Wenn einem Homosexuellen etwas angetan wird, ist es Hass, wenn eine Frau überfallen wird, ist es kein Hass?
Ich freue mich schon sehr darauf, wie unsere neuen „Mitbürger“ mit dem ganzen Quatsch umgehen werden. Ich nehme an, dass die noch nicht einmal einen Bruchteil von dem queeren Unsinn annehmen. Spannend wird es dann bei der Strafverfolgung. Wird es bei Asylanten und anderen kulturell eher fremden dann eine behördliche Nachsicht geben? So werden die rot-grünen neuen Kommunisten über ihre eigenen Vorstellungen einer „gerechten“ Gesellschaft zu Fall kommen.
Sagen Sie bitte nicht Mitbürger zu Leuten, die unter Missachtung sämtlicher Pass-und Visabestimmungen illegal in dieses Land eingereist sind.
Es sind Gesetzesbrecher.
Selbstverständlich wird der neue Straftatbestand NICHT für die Neuebürger gelten, da traumatisiert. Wir benötigen deshalb wieder ein neues Ministerium, dass sich um die Bildung bzw. Umbildung der Neubürger kümmert. Wumms, wumms, wumms und schon kann man wieder gute Genossen im Staatsapparat unterbringen und gut versorgen!
Gibt es auch einen Beauftragten für den deutschen Arbeitnehmer und Steuerzahler, der dieses Irrenhaus finanzieren darf? Gibt es einen Beauftragten für das Beauftragtenwesen?
Solche „Gesetze“ werden genau zu diesen Grauzonen, in denen später alles zu Auslegungssache jener Rechtsinstitutionen wird, die sich dann gegenseitig durch unterschiedliche Rechtsprechung und Aktenzeichen-Urteile zur Höchstform aufschaukeln. Ein Klima der Unsicherheit, des Duckmäusertums und der Angst vor Repressalien wird im Kielwasser folgen, so dass „seine nicht konforme Meinung besser für sich behalten“ wieder zum Status-Quo der neuen schönen ach so grünen und smarten queeren Gesellschaft wird. Gleichzeitig wird den immer krasseren Aktionen der sogenannten „Letzten Generation“ mit einem grünen Augenzwinkern begegnet, frei nach dem Motto „Wir finden das zwar auch nicht so gut, wie sie ihre Ziele umsetzen, doch im Grundsatz haben sie ja wenigstens ein Anliegen, das nicht verwerflich ist“. Das bedeutet dann defacto, die Täuschung von Rettungskräften, welche Fehleinsätze fahren ist zwar „nicht so gut“, doch kein Grund für den Verfassungsschutz, diese Organisation endlich zu verbieten. Allerdings wer zukünftig irgendetwas gegen die queere Politik und ihre Auswüchse sagt, ist ganz klar ein Rechtsfall für die grünen „Lehmann-Brothers & Sisters“ im Bundestag. Was für eine Perversion von Werten! Schlimmer geht’s nimmer. Und das auch noch kurz vor Weihnachten, so dass mir nur noch das Bibelwort aus Judas 1,17-19 dazu einfällt, das da lautet:
„Ihr aber, Geliebte, erinnert euch an die Worte, die im Voraus von den Aposteln unseres Herrn Jesus Christus gesprochen worden sind,
als sie euch sagten: In der letzten Zeit werden Spötter auftreten, die nach ihren eigenen gottlosen Lüsten wandeln.
Das sind die, welche Trennungen verursachen, natürliche [Menschen], die den Geist nicht haben.“
Woher kommt denn die Mehrheit der homophoben Straftaten? Wir wissen es alle, auch der Berufs-Homosexuelle Grüne weiß es. Wird sich diese Verschärfung gegen diese Klientel wenden? Natürlich nicht. Um die zu belangen, würde schon die bestehende Gesetzeslage ausreichen. Er kann ja seine Einstellung mal in Hinterhofmoscheen der deutschen Großstädte tragen. Da wird er mit Sicherheit mit offene Armen empfangen. Mal schauen was mit solchen Figuren passiert, wenn hier die Scharia herrscht. Die Grünen scheinen ja alles daran zu legen, damit dass langfristig passiert.
Jetzt wird wahrscheinlich jeder Biodeutsche belangt, wenn er nur einen Kalauer auf Kosten von Homosexuellen macht. Das ist dann „anti-queere Gewalt“. Nebenbei, wer schafft es schon, seine sexuelle Ausrichtung zum fürstlich entlohnten Beruf zu machen? Wo und zu welcher Zeit gab es sowas schonmal? Nirgends. Nur im Besten Deutschland aller Zeiten. Wir wissen auch alle was in den nächsten zehn Jahren kommen wird. Das haben sich die Grünen ja schon seit ihrer Gründung auf die Fahnen geschrieben.
Wann konnte jemals jeder nach seiner Facon selig werden, wenn nicht in den westlichen Demokratien der letzten zwanzig oder dreißig Jahre? Hatten wir jemals mehr Freiheit, uns selbst zu verwirklichen?
Jetzt kommt eine überspannte und sich notorisch unterdrückt gefühlte Minderheit daher und will die Mehrheit tyrannisieren. Mit völlig überflüssigen und gefährlichen Gesetzen. Das Ganze wird absehbar in reiner Willkür enden.
Der Versuch nicht-grüne Meinungen zu kriminalisieren ist zutiefst verabscheuungswürdig und antidemokratischer als alles, was man der AfD vorwirft.
Ich glaube ist es an der Zeit für noch denkende Menschen dieses Land zu verlassen. Es macht keinen Sinn die Auswüchse einer derart kranken Ideologie mit seiner Arbeitskraft zu finanzieren. Das Beste ist es, die gesamte LSBTIQ-Community und ihre Verehrer unter sich sein zu lassen. Dann können die sich ja überlegen, wo das Geld für ihre „Wohltaten“ herkommt. Oder sie fragen einfach den „Queer-Beauftragten“. Deutschland hat fertig.
Davonlaufen zeugt halt auch nicht wirklich von Verantwortung! Ist es oder wird es in anderen Ländern wirklich besser? Es geht zur Zeit nicht nur um Deutschland, sondern es ist ein Problem der gesamten westlichen Welt! Great Reset wird auch vor dem Rest der Welt nicht Halt machen. Ich wünsche Jedem, der glaubt, in einem anderen Land sein Glück zu finden, nur das Allerbeste, bin jedoch leider überzeugt, dass es für die Meisten nicht wirklich das Beste sein wird. Die Menschen müssen sich wehren, erkennen was ein paar Macht- und Geldtitanen an Größenwahn ausleben wollen, sonst wird die westliche Gesellschaft von diesen Wahnsinnigen überrollt.
„Davonlaufen zeugt halt auch nicht wirklich von Verantwortung“.
Das sehe ich sehr gespalten. Natürlich sind es nur einige wenige Macht- und Geldtitanen, die für die Situation verantwortlich sind. Da haben Sie recht. Das wissen Sie, ich und auch viele der Leser hier. Nur sagen Sie mir bitte wie Sie die 87% Schlafschafe in diesem Land dazu bringen wollen, das zu erkennen, wenn sie von ihren Quellen im Mainstream ständig erzählt bekommen, dass es sich dabei nur um Verschwörungstheorien handele und die denen das klaglos glauben, weil sie sich ja gar nicht alternativ informieren wollen.
Das wäre aber auch nur der Anfang, denn die Schlafschafe müssten nicht nur aufzuwachen, sondern sich auch noch zu wehren. Wenn aber die bisherigen Versuche ihr Leben zu ruinieren, dazu noch nicht gereicht haben, werden sie auch weitere Eingriffe in ihre Freiheit klaglos ertragen. Selbst wenn ein Blackout käme oder die Versorgung zusammenbräche, würde die Mehrheit immer noch sagen, dass ist die Schuld Putins, nicht die Tat ihrer eigenen Regierung auf Geheiß einiger Superreicher.
Zumal ich langsam annehmen muss, das wir Deutschen besonders anfällig sind für solche Tendenzen. Ich bin sehr dafür Verantwortung zu übernehmen, aber man sollte seine Situation auch realistisch einschätzen.
Zur Erhaltung der eigenen geistigen Gesundheit empfehle ich mehrmals täglich das Singen von: „Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten? Sie fliegen vorbei wie flüchtige Schatten. Kein Mensch kann sie wissen, kein Lehmann Pardon Jäger erschießen. Es bleibet dabei. Die Gedanken sind frei.“
Der Herr Lehmann scheint sich nicht darüber im Klaren zu sein, dass dieser vom ihm beklagte Hass nicht durch eine wie auch immer geartete sexuelle Orientierung hervorgerufen wird sondern dadurch, dass solch ein Bohei darum gemacht wird.
und der Justizminister Buschmann von der FDP macht bestimmt wieder gerne mit. Aller Parteien biedern sich den Minderheiten an, auch FDP und CDU/CSU.
Die halten ihr Anderssein doch tatsächlich für ihre eigene Leistung.
Bisher war mir die sexuelle Orientierung meiner Zeitgenossen völlig gleichgültig da ich mit
meiner eigenen Sexualität vollkommen ausgelastet bin.
Inzwischen geht mir die Wichtigtuerei dieser Leute so auf die Nerven, dass meine Gleichgültigkeit denen gegenüber in blanke Ablehnung umgeschlagen ist.
Mittlerweile sind wir soweit, dass keine Satire mit der politischen Realität mithalten kann.
Die Dauerbelästigung mit „LSBTIQ* ist ebenfalls ein Verstoß gegen die „Menschenrechte“ und das Recht auf Selbstbestimmung.
Der Herr Lehmann sieht auf Photos, auf denen er versucht zu „lächeln“ sehr oft so aus als wenn er die Zähne fletschen würde. Und so einer bestimmt was die anderen zu tun und zu lassen haben?
Die Sperenzchen der Regierung sind in meinen Augen nur noch Übergriffigkeiten und Lobbyistenpolitik. Ein undurchdachter Willkürladen.
„Was im konkreten Fall „antiqueere Gewalt“ darstellt, dürfte schwer zu fassen sein.“
Keine Sorge, dem „Ministerium für Liebe“ im Orwellschen Sinne wird schon etwas einfallen. Mit doppelten Standards und der regelmäßigen Beugung des GG haben sie ja auch kein Problem. Und die Volkserzieher in den MSM werden schon wissen, wie sie es dem Fußvolk beibringen, und wie jene es im Sinne betreuten Denks „einordnen“ sollen.
Erfahrungsgemäß kommen die meisten konkreten Attacken gegen Apologeten der Buchstabensuppe aus einem anderen, von den Grünen ebenfalls gehätschelten, Milieu.
Mal schauen, welche Hierarchie der Opferpyramide hier sticht.
Ob unsere Neubürger auch diesem neuen Gesetz unterliegen?? Alles nur Ablenkung von den eigentlichen Problemen.
Dass menschliche Gehirne waschbar sind, ist seit langem bekannt.
Dass es aber innerhalb kürzester Zeit gelingt einen signifikanten Anteil einer Bildungsnation so zu manipulieren, dass er glaubt es gäbe 3 Geschlechter hätte ich noch vor 3 Jahren für absolut unmöglich gehalten.