Am 29. Januar 2022 verfasste die Redakteurin der „Ostthüringer Zeitung“ (OTZ) Sylvia Eigenrauch einen Text über eine Demonstration gegen Corona-Maßnahmen, die in Gera stattfand. Nach Meinung des Chefredakteurs hätte sie das besser gelassen. Denn Eigenrauch ließ zwei Demonstranten in ihrem Beitrag kurz zu Wort kommen. Außerdem schrieb sie ein paar allgemeine Sätze über den Charakter des Demonstrationsrechts: „Ja, die Demonstrationen sind weiter nicht angemeldet. Doch kein Mensch ist illegal. Das Versammlungsrecht ist ein Abwehrrecht gegen den Staat und dazu gemacht, dass sich Minderheiten Gehör verschaffen können.“ OTZ-Chef Jörg Riebartsch kündigte ihr daraufhin fristlos. Ihr Beitrag verstoße gegen die Tendenz der Zeitung, hieß es im Kündigungsschreiben. Sie habe „eine äußerst schwere Pflichtverletzung begangen“, außerdem „das Versammlungsrecht falsch dargestellt, Rechtsverstöße verharmlost und die Faktenlage nicht richtig berücksichtigt“. Leider teilte er nicht mit, wie er selbst das Versammlungsrecht interpretiert. Um zu wissen, dass es sich um ein Grundrecht handelt, das wie jedes andere Grundrecht ausdrücklich Bürgern die Möglichkeit gibt, sich gegen den Staat zu wehren, muss jemand noch nicht einmal Jura studiert haben. Auch als Artikulationsmittel einer Minderheit wollte der Zeitungschef das Demonstrationsrecht auf keinen Fall verstehen. Er hielt der Redakteurin vor, sie habe „in keinster Weise die Belange der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung berücksichtigt“, sondern sich „einer lautstarken Minderheit angedient“.
Demonstrationen in China, Iran – und in Europa: ein Ausblick auf die Zukunft
Seit dem fristlosen Rauswurf der Redakteurin tat sich einiges. Eine Kommission stellte fest, dass die meisten Coronamaßnahmen wie der Lockdown der Wirtschaft keine nachweisbare Wirkung gegen die Virenverbreitung entfalteten, dass es sich bei Schulen und Kindergärten nicht um so genannte Treiber der Pandemie handelte, ihre monatelange Schließung aber kaum absehbare Schäden anrichtete. Mittlerweile sagte die Pfizer-Managerin Janine Small bei einer Anhörung vor dem EU-Parlament, der Covid-Impfstoff ihres Unternehmens schütze nicht vor der Verbreitung des Corona-Virus. Mit dem Argument, es ginge nicht nur um Eigen- sondern um Fremdschutz, und wer sich nicht impfen lasse, verhalte sich unsolidarisch, begründete eine breite Koalition aus Politikern, Medienvertretern und Influencern die monatelange Propagandakampagne für das Impfen und vor allem den Versuch, eine Impfpflicht durchzusetzen. Inzwischen urteilte sowohl das bayerische als auch das Bundesverwaltungsgericht, dass es sich bei der vom Kabinett Söder verhängten Ausgangssperre um eine rechtswidrige Freiheitsbeschneidung handelte. Auf die völlige Nutzlosigkeit der Maßnahme bei der Vireneindämmung hatten Wissenschaftler schon damals hingewiesen, etwa der international führende Aerosolforscher Gerhard Scheuch, der fand, angesichts der Tatsache, dass 99 Prozent aller Covid-Infektionen in geschlossenen Räumen stattfinden, sei es geradezu widersinnig, Bürger schon am frühen Abend mit Polizeigewalt genau dorthin zu treiben.
Demonstrationen gegen die Energie- und Wirtschaftspolitik der Ampel
Erst vor dem großen Panorama der Demonstrationen in China und der Reaktion deutscher Medien und Politiker bekommt die Mediengeschichte aus Thüringen ihren exemplarischen Charakter. Nicht zuletzt deshalb, weil die breite Koalition der Wohlgesinnten gerade in Dauerschleife davor warnt, die Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen damals in Deutschland und heute in China und vor allem die jeweilige medial-politische Reaktion darauf zu vergleichen. Immer dann, wenn dieses Milieu verlangt, ein bestimmter Vergleich sei gefälligst zu unterlassen, ist es besonders reizvoll, ihn zu ziehen. Vergleichen heißt bekanntlich, sowohl Unterschiede als auch ähnliche Muster festzustellen. Um mit den Unterschieden zu beginnen: Natürlich hätte eine chinesische Journalistin weder diesen Text ins Blatt noch ein ähnliches Urteil vor einem Arbeitsgericht bekommen. Und dort hätte auch kein Gericht eine Ausgangssperre als rechtswidrig bezeichnet. In China gab es keine Kommission, die zu dem Schluss kam, dass die meisten staatlichen Maßnahmen gegen das Corona-Virus bestenfalls nichts nutzten und in vielen Fällen massiv schadeten. Demonstranten wurden zwar auch in Deutschland von der Polizei in einer Weise misshandelt, dass der UN-Folterberichterstatter Nils Melzer von der Bundesregierung eine Stellungnahme verlangte.
Aber gewiss: Vielen chinesischen Demonstranten geht es schlechter. In Deutschland funktioniert außerdem Twitter noch, das heißt, jedenfalls bis zum kommenden Mittwoch. Danach hängt vieles davon ab, wie der Kurznachrichtendienst auf das Ultimatum des EU-Kommissars Thierry Breton reagiert.
Es nimmt etwas mehr Platz in Anspruch, die Ähnlichkeit der Muster zu beschreiben. Zur Antwort auf die Frage, wer was warum vergleichen sollte, und welchen Subtext diejenigen eigentlich verbreiten, die ‘aber wir sind besser als China‘ rufen, kommen wir auch noch.
Welches Ziel Chinas Führung mit ihren Maßnahmen bis vor kurzem verfolgte – die Proteste führten immerhin zu leichten Lockerungen– bekräftigte sie wieder und wieder. Es ging ihr darum, die Zahl der Covid-Infektionen buchstäblich um jeden Preis auf Null zu senken. Dafür legte sie weite Bereiche der Wirtschaft lahm, sperrte Menschen in ihren Behausungen ein, teilte das Land in verschiedene Zonen mit unterschiedlich harten Regimes, nötigte unwillige Bürger zu Tests und ging mit äußerster polizeilicher Härte gegen jeden vor, der sich gegen diese Maßnahmen auflehnte oder auch nur öffentlich ihren Sinn anzweifelte.
Die Zero-Covid-Strategie scheiterte inzwischen überall, wo sie versucht wurde, faktisch und politisch, sowohl in China als auch in Australien, dem westlich geprägten Land, das ihr am weitesten folgte. Zwischen der Einführung des Seuchendiktats und der Erkenntnis, dass dieses Regime zwar kaum noch überschaubare Schäden anrichtet, die Zahl der Neuinfektionen aber nirgendwo auf Null drücken konnte, lagen quälend lange Monate. Auch in Deutschland gab es 2021 eine durchaus breite und machtvolle Bewegung, die forderte, die gesamte Gesellschaft dem einen Ziel beziehungsweise der einen Zahl zu unterwerfen, nämlich der Null. Die Besonderheit des Aufrufs Zero Covid lag darin, die angeblich einzig mögliche Strategie zur Bekämpfung von Covid-19 in einem Aufwasch auch noch zur großen Kapitalismuszerschlagungstransformation zu nutzen. So weit gingen noch nicht einmal die geistigen Verbündeten in China und Australien.
In dem deutschen Zero Covid-Aufruf hieß es:
„Die Maßnahmen der Regierungen reichen nicht aus: Sie verlängern die Pandemie, statt sie zu beenden, und gefährden unser Leben […] Nach einem Jahr Pandemie sind wir in ganz Europa in einer äußerst kritischen Situation […] Die Strategie, die Pandemie zu kontrollieren, ist gescheitert („flatten the curve“). Sie hat das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht. Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern ihre Beendigung. Das Ziel darf nicht in 200, 50 oder 25 Neuinfektionen bestehen – es muss Null sein.“
„Das erste Ziel“, hieß es in dem Aufruf, „ist die Ansteckungen auf Null zu reduzieren. Wenn dieses Ziel erreicht ist, können in einem zweiten Schritt die Einschränkungen vorsichtig gelockert werden. Die niedrigen Fallzahlen müssen mit einer Kontrollstrategie stabil gehalten und lokale Ausbrüche sofort energisch eingedämmt werden. Wir brauchen drittens auch eine gemeinsame langfristige Vision – und auf deren Basis regionale und nationale Aktionspläne […] Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir eine solidarische Pause von einigen Wochen. Shutdown heißt: Wir schränken unsere direkten Kontakte auf ein Minimum ein – und zwar auch am Arbeitsplatz! Maßnahmen können nicht erfolgreich sein, wenn sie nur auf die Freizeit konzentriert sind, aber die Arbeitszeit ausnehmen. Wir müssen die gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft für eine kurze Zeit stilllegen. Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen geschlossen und die Arbeitspflicht ausgesetzt werden. Diese Pause muss so lange dauern, bis die oben genannten Ziele erreicht sind.“
In dieser Passage fand sich alles, was in Australien zumindest zeitweise und in China bis vor kurzem versucht wurde: großflächige Stilllegung ganzer Wirtschaftsbereiche, rote bis grüne Zonen, unterschiedslose Isolation von Bürgern, sobald sich jemand in der Nähe als Corona-positiv herausstellte („lokale Ausbrüche sofort energisch eindämmen“).
Seine besondere Note erhielt der Appell durch den Vorschlag, das Einfrieren der Gesellschaft (die Anhänger sprachen tatsächlich von „freeze“) einfach durch Ausplünderung zu finanzieren:
„Die notwendigen Maßnahmen kosten viel Geld. Die Gesellschaften in Europa haben enormen Reichtum angehäuft, den sich allerdings einige wenige Vermögende angeeignet haben. Mit diesem Reichtum sind die umfassende Arbeitspause und alle solidarischen Maßnahmen problemlos finanzierbar.“
Zu den Erstunterzeichnern des Vorschlags, die gerechte coronavirenfreie Gesellschaft ohne Vermögende zu errichten, gehörten seinerzeit Monitor-Redaktionsleiter Georg Restle vom WDR, Spiegel-Kolumnistin Margarete Stokowski („Antifa ist Handarbeit“), die Leitfigur der deutschen Klimabewegung Luisa Neubauer, taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah, die bekanntlich Polizisten auf den Müll wünschte, der Autor und Filmemacher Mario Sixtus, zu dessen Kunden auch das ZDF zählte, die in linksextremistischen Kreisen bestens vernetzte Natascha Strobl, Kronzeugin der NDR-Panorama-Redaktion für eine aus Behauptungen und Verdrehungen zusammengepanschte Geschichte über einen angeblich rechtsradikalen Bundeswehroffizier, außerdem die Autorin Veronika Kracher, die 2019, als nie gefasste Täter den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zusammenschlugen, die Täter ausdrücklich lobte, der frühere hauptamtliche MfS-Mitarbeiter und ebenfalls frühere Berliner Staatssekretär Andrej Holm, mehre Linkspartei-Politiker und der Journalist Matthias Meisner, ehemals Tagesspiegel, der heute für das mit öffentlichem Geld gespeiste „Zentrum liberale Moderne“ unter dem Rubrum „Gegneranalyse“ eine Art digitaler Strichliste („begriffliche Marker“) zu Publikationen führt, die er für eine „systemoppositionelle Gegenöffentlichkeit“ hält. Dazu kamen noch mehrere politische Kollektive, etwa „Campusgrün“, der Bundesverband grüner Hochschulgruppen, der Linkspartei-Jugendverband [‘solid] Köln und der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin.
Wer bis dahin meinte, ein neojakobinischer Wohlfahrtsausschuss, der den Kommunismus originellerweise mit seuchenpolizeilicher Begründung anstrebte, könne in Deutschland bestenfalls eine Rolle ganz am Rand spielen, irrte sich gründlich.
Für die Zero-Covid-Ideologie trommelte nicht nur das Qualitätsnarrativportal „Volksverpetzer“, das allerdings ein Jahr vorher seinen Lesern erklärt hatte, hinter Covid-19 stecke eine von Rechten geschürte Kampagne.
Sondern auch der Deutschlandfunk, der seine Meinung zu dem Zero-Aufruf in Deutschland damals und seine Nachrichten zu China heute vorbildlich trennt:
https://www.deutschlandfunk.de/lockdown-verschaerfung-zero-covid-ist-ein-sinnvolles-ziel-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/proteste-china-null-covid-corona-eberhard-sandschneider-100.html
Die größte ARD-Anstalt, der WDR, erklärte in seinem szientistischen Magazin „Quarks“ die Überlegenheit der Zero-Covid-Strategie. Die entsprechende Social-Media-Kachel, die ausschließlich mittlerweile widerlegte Behauptungen aufführt, findet sich zwar nicht mehr im Archiv des Senders, dafür aber hier:
Über die Proteste in China berichtet der WDR selbstverständlich, und genau so selbstverständlich wie der Deutschlandfunk ohne Rückblick auf die eigene Agitation.
Auch die Zeit beteiligte sich an der publizistischen Trommelkampagne für Zero Covid, indem sie das Manifest mit leichten Änderungen zu einem redaktionellen Beitrag umbaute.
In der vergangenen Woche beherrschten die chinesischen Proteste gegen genau diese Null-Ideologie die Titelseite der Hamburger Wochenzeitung.
Die Zero-Covid-Strategie, die eben anders als vom WDR behauptet überall scheiterte, wo sie exekutiert wurde, stellt eine im Kern totalitäre Ideologie dar, ob mit angeschlossener Enteignungsforderung oder ohne. Denn sie bedeutet, Menschen nur noch als biomechanische Virenträger zu behandeln, die es schon auf Verdacht zu isolieren gilt. Ohne einen Staat, der bis in das Privateste in das Leben von Millionen eingreift und jeden Widerspruch beiseite fegt, lässt sich das Virenausrottungsprogramm nicht in Gang setzen, ganz abgesehen davon, dass es auch aus epidemiologischen Gründen erfolglos bleiben musste. Wer die Null-Forderung aufstellte, dachte sich im Westen zwangsläufig die autoritäre Gesellschaftsvorstellung nach chinesischem Muster dazu. Sicherlich gleicht das Gesellschaftsmodell in den Köpfen der westlichen Zero-Covid-Vorkämpfer nicht in jedem Detail dem Konzept eines Xi Jinping. Es gibt Unterschiede im Detail, etwa wie die zwischen dem Urtyp von Covid-19 und Omikron. Aber eben auch eine Menge funktioneller Gemeinsamkeiten. Im Rückblick aus Jahresentfernung fällt auf, wie wenig Chefredakteure, Leitartikler und Politiker von der grünen Abgeordneten bis zum Bundespräsidenten damals den Leuten inhaltlich entgegenhielten, die gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland, Frankreich, Italien und anderswo auf die Straße gingen. Ihre Hauptargumente lauteten, die Demonstrationen seien gefährlich, verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen, und es handle sich, diese Formel gab es in Dauerwiederholung, um eine „lautstarke Minderheit“.
Der Hinweis, es würde ja nur eine Minderheit demonstrieren (was bei praktisch jeder Demonstration weltweit der Fall ist) fand sich nicht nur in deutschen Medien; es handelte sich um einen uniformen Textbaustein gutgesinnter Plattformen in Westeuropa wie in den USA.
All das trifft samt und sonders auch für die Demonstranten in China zu: Sie befinden sich gegenüber den Nichtdemonstranten überall in der Minderheit. Sie verstoßen gegen Anweisungen der Behörden. Gelegentlich wenden sie wie kürzlich die Arbeiter einer Foxconn-Fabrik sogar Gewalt an. Mit Sicherheit trägt alles, was Demonstranten in China tun, zur Delegitimierung der Staatsführung bei.
Auf die Unterschiede China-Deutschland haben wir schon hingewiesen. Jeder mit etwas sozialer Phantasie Begabter kann und sollte sich aber jetzt zum Jahresende 2022 überlegen, wie nah die deutsche Coronapolitik noch an die chinesische gerückt wäre, wenn es hier nicht die Protestdemonstrationen gegeben hätte, und dazu eine ganze Reihe von Gerichtsurteilen, die immerhin die krassesten Staatsmaßnahmen wieder kassierten. Weder Rationalität noch Liberalität hatten in den vergangenen zwei Jahren nennenswert viele Verteidiger im politisch-medialen Apparat. Im Gegenteil, viele forderten ausdrücklich, noch ganz anders durchzugreifen. Etwa die Münchner Bundestagsabgeordnete Saskia Weishaupt, die im Dezember 2021, also gerade einmal vor Jahresfrist forderte, gegen Demonstranten mit Schlagstock und Pfefferspray vorzugehen. Auch für die Grünen-Fraktion gilt mit Blick auf die Demonstrationen in China die goldene Regel: Bloß nicht ins Archiv schauen.
Weishaupt wiederum wusste sich einig mit dem ARD-Journalisten Olaf Sundermeyer, der öffentlich bedauerte, dass die Polizei in Berlin nicht die ganze Härte des Wasserwerfers gegen Demonstranten ausreizen konnte.
Apropos Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident forderte Peking selbstredend dazu auf, die Unschuld des Spaziergangs in China zu achten.
Bei dieser Gelegenheit sollte auch noch einmal daran erinnert werden, dass nicht Alexander Dobrindt von der CSU der erste Politiker war, der politische Straßenaktionen, in diesem Fall die Straßenblockierer der „Letzten Generation“ in die Nähe der Rote Armee Fraktion rückte, also der RAF – was bekanntlich zu einer flammenden Reaktion im progressiven Empörium führte. Sondern Markus Söder, der die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen zur kommenden RAF erklärte.
Dass er damit keinen gerechten Twittersturm auslöste und erst recht keine pädagogisch wertvolle Böhmermannfuchtelei – das versteht sich ungefähr so sehr von selbst wie die Tendenz einer Thüringer Landeszeitung, zu der ihr Chefredakteur auf Nachfrage nichts sagen kann außer: Na, Sie wissen doch schon.
Wenn Politiker erklären, sie könnten sich an bestimmte Dinge nicht erinnern, dann bedeutet das in der Regel, dass ihr Gedächtnis ausgezeichnet funktioniert. Ihnen dürfte genauso wie vielen Medienschaffenden bewusst sein, welche Behauptungen, Verdrehungen und Doppeldenkfälle sie hinter sich herschleifen, dokumentiert in schwer löschbaren Archiven. Wobei: Sollte die EU-Kommission demnächst tatsächlich Twitter verbieten – auch das wäre eine interessante Annäherung an Xis Reich – dann würde zumindest eine Menge Beweismaterial erst einmal aus dem unmittelbaren Zugriff verschwinden. Aber irgendwo liegt immer eine Kopie.
Vermutlich kreieren die Besten unter den Wohlgesinnten demnächst einen pejorativen Begriff für Personen, die destruktiv mit Zitaten arbeiten. Der Hauptabteilung Gegenanalyse fällt bestimmt etwas ein.
Um noch einmal zu denen zurückzukommen, die jetzt kollektiv feststellen – es handelt sich ja immer um kollektive Feststellungen – man dürfe zwischen den Corona-Demonstrationen und den Reaktionen hierzulande und denen in China auf gar keinen Fall vergleichen. Sie messen Deutschland und andere westliche Länder gerade dadurch an China statt am Grundgesetz und den in präsidialen Reden und Leitartikeln behaupteten eigenen Standards.
Kurzum: Sie verhalten sich so, als würden sie sich schon auf eine Zeit vorbereiten, in der auch hier ein Sozialkreditsystem gilt.
Wissen sie vielleicht schon mehr?
In früheren, vernünftigeren Zeiten hätten Zeitungen wie die FAZ hohe Preise dafür gezahlt, Beiträge von Herrn Wendt abdrucken zu dürfen. Er trifft immer wieder die wirklich wesentlichen Punkte.
„Die Zero-Covid-Strategie, die … überall scheiterte, wo sie exekutiert wurde, stellt eine im Kern totalitäre Ideologie dar … Denn sie bedeutet, Menschen nur noch als biomechanische Virenträger zu behandeln, die es schon auf Verdacht zu isolieren gilt.“
Genau das ist der springende Punkt. Als der Corona-Wahnsinn im März 2020 losging, hätte ich als Christ erwartet, dass zumindest die katholische Kirche klaren Widerstand gegen dieses falsche Menschenbild leisten würde. Statt dessen hat sie all die inhumanen „Schutzmaßnahmen“ der Corona-Ideologen in ihren Kirchen, Krankenhäusern, Schulen und Akademien größtenteils eins zu eins exekutiert, ja oft noch mehr als das. Als Organisation hat sie aktiv dazu beigetragen, Menschen in die Einsamkeit zu treiben und auszugrenzen. Das ist eine Katastrophe nicht nur für die Kirche, sondern für die ganze Gesellschaft, die ohne ein echtes christliches Fundament verloren sein wird.
Zero Covid: die „Wissenschaftlerinnen“ Frau Prof. Melani Brinkmann, Frau Dr. Viola Priesemann und andere veröffentlichten auf ZON einen Artikel, in dem sie für No Covid plädierten. 21.0.2021 „So soll No Covid gelingenWissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben konkrete Vorschläge vorgelegt, wie No Covid erreicht werden kann.“
Auch 21.02.2021 „Die Idee von „Null Covid“ ist ein gefährlicher Radikalismus. Solche Denkweisen bedrohen die freiheitliche Demokratie.“
Gleicher Tag , gleiche Zeitung ZON.
Dieser Artikel ist so wichtig! Er nimmt sich einer Aufgabe an, die uns allen noch dringend bevorsteht:
Die ehrliche und echte Aufarbeitung, wie es in einem scheinbar demokratischen und freiheitlichen Staat möglich ist, dass in Presse und Politik der Entzug von freiheitlichen Grundrechten unter Zuhilfenahme von öffentlicher Hetze, Verleumdungen, Rechtsbrechungen u.v.m. möglich war und wahrscheinlich immer noch ist.
Die Realität, dass sich so viele Menschen aufgespielt und daran beteiligt haben, andere Menschen verächtlich zu machen und deren Existenzen zu zerstören, nur um sich als kleiner Caesar aufzuspielen und mal so richtig aus dem Machttöpfchen zu schöpfen, zeichnet ein charakterlich fürchterliches Bild der Menschen (nicht nur) hierzulande, was mich an den Beginn der Judenverfolgung in Deutschland kurz vor dem zweiten Weltkrieg erinnert.
Der einzige Unterschied ist, dass es (bisher) nicht zum äußersten gekommen ist. Hätte man die gelassen und hätte es keine Gegenwehr gegeben, hätten wir alle unser blaues Deja vu erlebt.
Also danke all denen !!!, die unermüdlich, trotz größter Repressalien und unter Einsatz ihrer Existenzgrundlagen, gegen diese diktatorischen Tendenzen auf die Straßen gegangen sind und demonstriert haben. Demonstriert für die Vernunft, die echte Wissenschaft, die eigentlich selbstverständliche Auseinandersetzung mit anderslautenden Meinungen und Fakten.
Um so etwas, wie es geschehen ist, für die Zukunft zu verhindern, ist es absolut unerlässlich, die Täter der letzten Jahre zu benennen und zur Rechenschaft zu ziehen. Sonst sind hier mindestens die nächsten zwei Generationen nicht mehr zu retten, was Vertrauen und Gemeinschaft angeht. Dieses Land kann nur gesunden, wenn die Täter ihre Strafen bekommen. Und das hat nichts mit Rache zu tun, sondern mit Gerechtigkeit.
Wie es möglich ist? Ganz einfach: Angst schüren. Angst frisst den Verstand auf. Sieht man an den Klimahysterikerinnen
Dieser Chefredakteur hat sehr genau verstanden, was zu dieser Zeit von ihm erwartet wurde. Die Fähnchen im Wind, fuktionieren perfekt und sehr viel besser als alle Windräder zusammen. Sie sind zudem völlig unabhängig von der Jahreszeit. Die eigentliche Pandemie, verbreitet sich zudem unendeckt weiter aus. Die Demenz von Olaf Scholz scheint hochansteckend und nicht heilbar zu sein. Die ganze Regierung, große Teile der Opposition und der Medien, Gerichte etc. haben bereits vergessen was ihre eigentliche Aufgabe ist. Nur Annalena ist wohl immun. Wer noch nie etwas wusste, kann zum „Glück“ auch nichts vergessen.
Der größte Skandal ist jedoch, dass all diese Leute immer noch hochdotiert in Amt und Würden sind. Die ganze Geschichte, war von vorne bis hinten erstunken und erlogen. Biontech und alle politischen Mitstreiter, samt dem höchsten Bundespharmavertreter, haben sich goldene Nasen verdient und die Maskenmafia lacht heute noch über die Unfähigkeit des deutschen „Rechtsstaates“. Das Endziel der Null-Covid-Strategie passt dazu noch wunderbar zur Klimaweltrettungsstrategie. Etwaige Ähnlichkeiten sind natürlich rein zufällig und/oder eine böse rechte Verschwörungstheorie. Unsere Regierenden würden uns doch niemals dermaßen anlügen, ähm, ja, nächstes Thema. Wo bleibt eigentlich der nächste Wumms, Peng, Bumm?
Bei dem täglich verbreiteten Unfug wird das Gedächtnis mit Müll zugeschüttet, dass man kaum noch weiß, wie man selbst heisst und welche Geschlechtszugehörigkeit gerade im Ausweis steht. Der Blick in die Hose ist bekanntlich nach neuesten Erkenntnissen irreführend. Es hilft weniger zu lesen und zu hören, um sich selbst nicht zu verlieren und das Wesentliche im Speicher zu haben. Es ist nicht mehr fern, da müssen wir uns erinnern, wie man acht Milliarden ernähren soll, will man nicht flächendeckend kleinbäuerliches Bio-Idyll zulassen.
Schon wieder so ein Artikel, einer den ich am liebsten von Hand auf Papier abschreiben möchte, damit er nicht verloren geht. Schon wieder von diesem genialen Schreiber. Das Geld für den Artikel ist schon unterwegs. Bravo, danke dafür.
Ich muss in Karlsruhe 250,- Bußgeld + 180 Euro Gerichtskosten zahlen, weil ich letzte Weihnachten montags zur Geschäftsöffnungszeit in der Fußgängerzone spazieren war, ohne Plakate zu tragen, politische T-Shirts zu haben oder was zu skandieren. Aber ich war gegen die Coronamaßnahmen und mit Gleichgesinnten unterwegs. Doch der OB (von der SPD) hatte unangemeldete Coronaproteste in einer Allgemeinverfügung untersagt (wohlgemerkt, nur Coronaproteste). Die Auflagen für angemeldete Proteste waren damals aber unhaltbar.
Unser Bundespräsident (ebenfalls von der SPD) lobt die Coronaproteste in China, die mit Sicherheit auch nicht angemeldet sind oder dann nicht genehmigt sind.
Die städtischen Einrichtungen hatten zur damaligen Zeit Ungeimpften den Zutritt verwehrt. Mit unseren Steuergeldern mussten wir die Einrichtungen aber mitfinanzieren.
Hier möchte ich mal den Amtseid für Bürgermeister in BW zitieren. »Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.«
Aber ich bin der Böse und muss blechen.
Die Wirroliginnen und die Dame vom Ethikrat nicht zu vergessen…. Nach wie vor ist der eindeutige Hang nicht gerade weniger Damen zu bestimmten Massnahmen und einem bestimmten System, das mit Herrschaft und Macht zu tun hat, psychologisch interessant. Die offenkundig Sympathien von Merkel fuer das chinesische System, Roth fuer die islamische Theokratie und der jungen Erloeserinnen fuer totalitaere Systeme gehoert natuerlich dazu. Hier geht es eben nicht um die richtigen Massnahmen im Umgang mit einem Virus, sondern die Gelegenheit, die eigenen Störungen zu kompensieren und Sehnsüchte auszuleben. Endlich. Und „das Klima“ folgt auf dem Fusse. Und auch Herr Montgomery, um einen der zahlreichen „Mediziner“ nicht zu vergessen, die hier ein sehr finsteres, aber historisch bekanntes, Gesicht zeigten, sollte nicht unerwähnt bleiben. Ist er noch im Amt? Nicht nur das Regime, das sich hierzulande bekanntlich nur sehr widerwillig und zögerlich von seinen Handlungen loesen wollte bzw noch will, denn Corona diente der geplantenTransformation, sondern die gekaperten Institutionen und die Elite war erwartbar auf Linie. Nicht zuletzt die Liberalkonservativen zeigten fuer etliche Monate erstaunlich viel Verständnis fuer das Regime mit der sehr aufschlussreichen Begruendung, man wisse ja noch nichts und da seien offenbar (fast) alle Massnahmen mit Nachsicht zu behandeln. Abgesehen von der inhaltlichen Fragwuerdigkeit ist die Logik, bei Nichtwissen besonders radikal zuzuschlagen, interessant und dass Regime „sich schwer tun“, einen einmal eingeschlagenen, totalitaeren und erfolgreichen Weg um den Preis des “ Imageverlustes“ zu beenden, sollte bekannt sein. Die Nachsicht und Relativierung in einer recht langen Anfangsphase, in der es auch bereits kritische Wissenschaftler gab, gehoert zum Dauerproblem der Liberalkonservativen, das sich auch immer wieder in einer entsprechenden Sicht auf die Demonstranten niederschlägt. Wenn wir China verhindern wollen, sollten die Liberalkonservativen ihre bisherige Rolle des Hinterherlaufens kritisch betrachten.
Ganz wichtiger Artikel.
Die anti Lockdown Proteste in Deutschland, Österreich, Kanada, UK, Frankreich, Neuseeland und Australien unterscheiden sich kaum von den Protesten in China.
Die westlichen Regime sind mit voller Härte dagegen vorgegangen, so such China jetzt. Kritik an China haben sich die westlichen Staaten durch ihre Politik wirklich verwehrt.
Totalitäre Ideologien brauchen Unterstützung sonst werden sie ja nicht totalitär.
Vielen Dank auch für die umfangreiche Aufzählung der desaströsen Coronazeit. Allein vergisst man zu schnell zu Vieles.
Vielen Dank zunächst einmal, dass TE hier noch mal an die vielen Namen der Freiheits- und Demokratiefeinde von Politik und Staatsmedien erinnert. Ich erinnere mich geradezu mit Abscheu daran, wie von diesem Staat und den mit ihm verbandelten Medien gegen Kritiker gehetzt wurde.
Ich gehe davon aus, dass auch ein großer Teil des unsrigen polit-medialen Komplexes ein totalitäres Herrschaftssystem wie in China wünscht. Da, wo China schon weiter ist, will die EU aber noch hin. Z. B. möchte auch die EU die Kontrolle über das Vermögen und alle Geldtransaktionen erlangen. Denn wer die Macht über das Geld hat, hat die Macht über die Menschen. Ob man dann noch einen auf Demokratie macht oder nicht, ist dann vollkommen egal.
Seit den Corona-Maßnahmen und der damaligen Hetze von Politik und Medien, für die sich bisher nach meinem Wissen nur Jens Spahn entschuldigt hat, befürchte auch ich ein zunehmendes Abgleiten hin zu einem autokratischen und vor allem kleptokratischen System. Man fahre nur mal über die A3 von Köln nach Frankfurt, was man ja inzwischen machen muss, wenn man von Norden dort hin will, weil der Staat die A45 hat verrotten lassen. Auf der A3 stehen jetzt schon gefühlt alle 500 m Kameras rum. Klar, die dienen derzeit der Abzocke. Aber wer weiß, was da noch kommt.
Wir sollten uns nicht zurücklehnen und denken, uns ginge es ja noch besser als den Chinesen. Denn die Chinesen haben einen Vorteil. Sie haben schon lange unter einem autokratischen System trainiert, wie man der Überwachung und Kontrolle entgehen kann. So kenne ich von Chinesen Tricks, die in China herrschenden Kapitalverkehrskontrollen zu umgehen, auf die ich nicht so ohne Weiteres gekommen wäre. Wir sollten uns also auf die Zukunft eines zunehmend autokratischen Regimes bei uns vorbereiten, indem wir von chinesischen Bürgern lernen.
Man zeigt doch deshalb gern auf China, weil man dann sagen kann: Seht her, so schlimm ist es dort, bei uns dagegen alles viel freier!
Gäbe es kein China mit dem Sozialpunktesystem, dann würde man es erfinden, oder einfach Nordkorea zur Digitaldystopiewelt Nummer 1 erklären.
Aber „wir“ – wir sind frei und glücklich… 😉
Unsere Politiker und die Medien haben nur laue Plattitüden zu China geäußert. Wahrscheinlich wäre ihnen lieber, die Chinesen blieben brav zu Hause und hielten sich die Hand vor den Mund wie Fußballer der Mannschaft.
Einer der maßgeblichen Protagonisten von Merkels Covidpanikkrise, der nichts dagegen äußerste Familien und Kinder, die im freien rodelten, mit der Polizei verfolgen zu lassen, bittet jetzt um Entschuldigung, statt die Konsequenz zu ziehen, dass er für ein politisches Amt nicht geeignet ist und seinen Platz im Parlament zu räumen.
Zitat: „Weishaupt wiederum wusste sich einig mit dem ARD-Journalisten Olaf Sundermeyer, der öffentlich bedauerte, dass die Polizei in Berlin nicht die ganze Härte des Wasserwerfers gegen Demonstranten ausreizen konnte.“
Andernorts in Deutschland tat man das vor Jahresfrist sehr wohl: Im ostthüringischen Greiz – gerade einmal 30 km von Gera entfernt – ging die Polizei mit Wasserwerfern, Reizgas, Schlagstöcken und Polizeihunden auf übereinstimmend als friedlich bezeichnete Teilnehmer einer unangemeldeten Demonstration in der Weihnachtszeit brutal vor. In Gera wurde ein Mann von „Polizisten“ zu Boden gedrückt und schwer verletzt, weil er seiner von der Polizei bedrängten Frau zu Hilfe kommen wollte.
Die Polizei hat sich aufgrund derartiger Vorfälle ihre letzten Sympathien in der Bevölkerung weitgehend verscherzt. Folgerichtig waren in den kommenden Wochen auch die allgemeinen Polizeistreifen kaum noch mehr wahrzunehmen: Man fürchtete wohl nicht ganz unbegründet um die Sicherheit der einzelnen Beamten vor Ort. Stattdessen nahm die Zahl der unschwer als zivile Spitzel erkennbaren Kräfte offenkundig zu. Wenn der Ossi noch eines weiß, dann das: Der erkennt einen Spitzel schon von weitem!
Wenn ein Politiker sagt: „Bleib ruhig, es kann nichts passieren“ dann renne um Dein Leben und wisse, er sagt das nur damit sein Fluchtweg offenbleibt.
Wohlan…
Niemals vergessen sollten wir die hiesigen No-Covid-Apologeten. Angefangen bei der ehemals omnipräsenten Melanie Brinkmann deren Ahnung ungefähr dem eines KfZ-Mechanikers entspricht, der nicht weiß, wo der Motor ist.
Hin zur Katastrophenmodelliererin Viola Priesemann, die mit ihren Prognosen stets und stetig daneben lag. Bis zu Clemens Fuest, bei dem die Wirtschaft nicht besonders gut aufgehoben ist.
Wie bescheuert diese No-Covid-Strategie ist, zeigt sich an der deutschen Grenze, die von Migranten überrannt wird, die neben Covid noch eine ganze Latte anderer schöner Seuchen ins Land befördern. Quarantäne wäre für diese Personen aber ein zu großer Persönlichkeitseingriff, ebenso wie das Röntgen ihrer Handwurzelknochen. Fragen Sie dazu F.U. Montgomery.
Brinkmann und Priesemann gehören dem Corona-Expertenrat der Bundesregierung unter Scholz an. Beide wurden und werden mit Preisen und Auszeichnungen aus Wissenschaft und Industrie („interdisziplinär“) überschüttet. Also vergessen sind beide anscheinend nicht, wie Sie hier mahnen. Vermutlich verkennen Sie die Realität, die abseits Ihres Horizontes weiter läuft. Der Traum der großen Corona-Abrechnung wird an fehlender gesellschaftlicher Mehrheiten scheitern. Ich finde es erstmal genugtuend genug, dass der manifestierte Blödsinn der Coronahysteriker aufhört.
Aufgeschoben ist eben nicht aufgehoben. Zero-Covid ist in einer endemischen Phase völlig illusorisch, dazu müßten auch alle Haus-, Wild- und Nutztiere geimpft und die Wirksamkeit der Impfung 100% sein. Selbst letzteres ist offensichtlich nicht der Fall, meine Eltern sind gerade kurz nach der 4. (!) Impfung schwer an Covid-19 erkrankt.
Covid ist eine der in den Zulassungsstudien genannten Nebenwirkungen, deren Veröffentlichung ja von einem amerikanischen Journalisten erzwungen wurde.
Sie sollten Ihre Eltern aufklären:
Die Gen-Injektionen haben erwiesenermaßen mehrere gesundheitsschädliche Wirkungen und die Schwere derer ist Russisches Roulette. Genannt sei hier nur: Entzündungen der Wände der Blutgefäße sind dabei die Regel, junge Menschen und Sportler scheinen die experimentelle Substanz aufgrund der starken Durchblutung des Organismus eher bis in Hirn und Herz zu transportieren und daher schwerste und teils tödliche Impfschäden zu erleiden. Jedes andere experimentelle Arzneimittel wäre vor Corona sofort vom Markt genommen worden. Seit 2020 sind wir alle Zeitzeugen des größten Medizin-Skandals auf der Grundlage der größten Marketing-Kampagne aller Zeiten #SchwereSchuld
Ich denke, der chinesischen Führung geht es eher darum, dem Wertewesten seine Abhängigkeit von der chinesischen Wirtschaft unter die Nase zu reiben. Dass die zur Tarnung vorgeschobenen Maßnahmen für die Virusbekämpfung untauglich sind, dürfte auch den chinesischen Parteiführern bekannt sein. So ähnlich war und ist es auch in Deutschland. Allerdings mit einem anderen Ziel. Bei uns geht darum, willenlose paranoide Bürgerlein zu züchten und anderweitige Dinge wie den Great Reset und ähnliches Absurde mehr ohne nennenswerten Widerstand durchzudrücken, welche im Normalzustand keine Chance haben.
Sie verhalten sich so, als würden sie sich schon auf eine Zeit vorbereiten, in der auch hier ein Sozialkreditsystem gilt.
Am besten, das ungeborene Leben wird im Mutterleib gechipt. Dann ist der Aufwand geringer.
Man muß nicht einmal in die Archive schauen. Es genügen die Nachrichten.
Politik wäre so einfach, wäre da nicht das aufmüpfige Volk.
Als kleine Ergänzung.
Herr Riebartsch wurde kürzlich in den Ruhestand entlassen. Der Thüringer Ministerpräsident hielt die Abschiedsrede.
Zitat aus dem Portal der Landesregierung:
„Zur Demokratie gehört es, Mehrheiten und Minderheiten sichtbar zu machen. Dafür ist Journalismus da. Kritischer Journalismus hilft uns, Dinge besser einzuordnen. Lieber Herr Riebartsch dafür sage ich Ihnen vielen Dank und wünsche Ihnen Herr Kawig viel Erfolg für die Zukunft“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow bei der offiziellen Verabschiedung des Chefredakteurs der OTZ, Jörg Riebartsch, am 28. November im Zeiss-Planetarium Jena gemeinsam mit Michael Tallai, Geschäftsführer der FUNKE Mediengruppe Thüringen, und Juliane Becker, Verlegerin und Aufsichtsratsvorsitzende der FUNKE Mediengruppe GmbH & Co. KGaA.