Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist ein großer Verfechter von Demokratie und Meinungsfreiheit. So zeigte er sich erst an diesem Dienstag wieder im Interview mit dem als „Deutsche Welle“ bekannten Staatsfunk der Bundesrepublik Deutschland. Dieser wird aus Steuermitteln finanziert.
Gleich zu Anfang ging er mit der chinesischen Regierung und ihrem System der Ein-Parteien-Demokratie ins Gericht und zeigte auf seine unverwechselbare Weise seine Unterstützung für die Demonstranten in China: „Die Einordnung ist noch sehr schwer. Aber die Bilder, die uns aus Peking und mehreren chinesischen Städten erreichen, bewegen mich. Wir alle erinnern uns noch an unseren Kampf gegen Corona, gegen die Pandemie und haben in Erinnerung, wie viele das auch in Deutschland belastet hat. Wir können nur erahnen, wie groß die Last für die Menschen in China ist, wo die Maßnahmen ja viel strikter, viel langanhaltender sind, bis heute reichen. Deswegen habe ich Verständnis dafür, wenn Menschen ihre Ungeduld, ihre Klage auf den Straßen zeigen.“
Die Demonstranten in China können sich also über das „Verständnis“ des deutschen Staatsoberhauptes freuen. Auch verzichtete er auf seine bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sonst naheliegende Besorgnis, dass unter den Demonstranten auch „radikale, vor allem rechtsextreme Kräfte“ mit einem „vergifteten Stachel“ steckten. An den „Kampf gegen Corona“ erinnern wir uns tatsächlich noch.
„Als Demokrat“ (so bezeichnet sich Steinmeier gerne selbst) könne er „nur sagen: Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut und ich kann das, was wir sehen, nur mit der Hoffnung verbinden, dass die staatlichen Behörden in China dieses Recht der Meinungsäußerung, der Demonstrationsfreiheit achten.“ Außerdem war ihm wichtig: „Und natürlich hoffe ich, dass die Demonstrationen friedlich bleiben.“
Inzwischen haben die chinesischen Sicherheitsbehörden schon dafür gesorgt, dass es keine Demonstrationen mehr gibt. Insofern hat sich die Hoffnung des Bundespräsidenten erfüllt, ohne dass er etwa an die Pekinger Führung appellieren oder sie gar kritisieren musste: Wo keine Demonstrationen mehr sind, können sie auch nicht unfriedlich werden.
Das war auch alles, was der umstrittene Staatsfunk über die Proteste vom deutschen Staatsoberhaupt hören wollte. Schnell abgebügelt wurde dieses sensible Thema und man wandte sich Themen zu, deren Einordnung für Steinmeier weniger schwer ist: Ukraine-Krieg, Winter und Westbalkan.
In diesen Tagen erreichen uns Bilder und Videos von Protesten, die sich gegen die staatlich verordneten Corona-Maßnahmen richten. Demonstrationen werden untersagt und Versammlungen grundsätzlich mit weitreichenden und willkürlichen Maßnahmen verhindert:
Hier scheint der Redaktion ein Fehler unterlaufen zu sein, wir wollten Ihnen diese Videos präsentieren:
Man muss da schon genau hinhören! Er zeigt Verständnis für die Ungeduld aber keineswegs dafür das es Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind. Die Maßnahmen sind also in Ordnung, dass die Menschen nun aber ungeduldig werden, kann er verstehen. Die „Regeln“, müssen aber trotzdem befolgt werden. Seit Merkel, Steinmeier und Co dieses Land, wohin auch immer, führen, bin ich ständig in großer Sorge.
„xyz erfüllt mich mit Sorge“ ist eine seiner Lieblingsphrasen. Geht bei ihm immer.
Dann noch irgendwas mit „XYZ ist ein wichtiges Gut“.
Ein bisschen eingeschränkt ist das inhaltlich schon.
„Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist ein großer Verfechter von Demokratie und Meinungsfreiheit.“
Gut, dass sie das hier schreiben, denn ich persönlich und wahrscheinlich noch viele andere Deutschen, habe bisher davon noch nichts gemerkt,
denn seine politischen Äusserungen sind eher aus dem Lehrbuch leninistisch-stalinistischer Rethorik, sinnfrei und wahrheitsleer und ohne jedwelche menschliche Botschaft.
Vielleicht hat er ja auch, Honeckers, Mielkes und Stalins Memoiren zu oft gelesen und verinnerlicht.
„Deswegen habe ich Verständnis dafür, wenn Menschen ihre Ungeduld, ihre Klage auf den Straßen zeigen.“
Ok, und weiter ? Bisher fehlt diesen Worten noch jedwelche Botschaft, ausser, die Wichtigkeit der eigenen Person „Ich“ in den Vordergrund zu stellen, was wohl eigentlich nur die einzige Botschaft sein sollte.
In China ist also „Nazi“ sein, gut ? Oder wie hat man das zu verstehen ?
Denn „die Menschen“ auf deutschen Demonstrationen wurden schamlos mit diesem Wort „die Nazis“ beleidigt und diffamiert.
Ok, verstehe, „die Deutschen“ gehören nicht zu „die Menschen“ von Steinmeier et Co, denn „die Deutschen“ sind ja keine „die Menschen“, sondern „die Nazis“.
„Als Demokrat“ (so bezeichnet sich Steinmeier gerne selbst) könne er „nur sagen: Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut und ich kann das, was wir sehen, nur mit der Hoffnung verbinden, dass die staatlichen Behörden in China dieses Recht der Meinungsäußerung, der Demonstrationsfreiheit achten.“
Erst einmal im eigenen Hause und vor der eigenen Haustür den Dreck aufräumen.
Wo war „das Verständnis“ von „Demokrat Steinmeier“, als in Deutschland das „Recht der Meinungsäußerung, der Demonstrationsfreiheit“ mit deutscher brutalster Polizeigewalt niedergeknüppelt wurden und Reizgas und Wasserwerfern massive Körperverletzung durch staatlich deutsche Gewalt.
Wo war „das Verständnis“ von „Demokrat Steinmeier“, als seine Innenministerin Faeser, zu noch mehr Polizeigewalt gegen das „Recht der Meinungsäußerung, der Demonstrationsfreiheit“ aufgerufen hat, exakt und genau wie es nun die kommunistischen Machthaber in China tun, nach deutschem Vorbild.
Es war die gleiche leninistisch-stalinistische Lügenrethorik die aus der deutschen Politik und Regierung erschallte,
wie nun jene aus der kommunistischen Zentrale in Beijink in China, brutalste Polizeigewalt, Diffamierung und Lügen, gegen friedliches „Recht der Meinungsäußerung, der Demonstrationsfreiheit“.
Diese staatliche deutsche Gewalt, hat solchen verbrecherische Diktatoren, erst die Ermutigung und leninistische-stalinistische Lügrenrethorik geliefert, die sie nun in ihrem Lande anwende, auf ihre Weise.
Interessant in diesem Zusammenhang ist , dass der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte beim Auswärtigen Amt angesiedelt ist. Entweder ist man davon überzeugt, dass hierzulande alles in Ordnung ist (kann man so sehen, kann man auch anders sehen) oder man hat diese arrogante Frechheit der ganzen Welt erklären zu müssen was sie zu tun hat. Ein Land, dass sich vor kurzem eine heftige Ohrfeige vom UN-Anti-Folterbeauftragten eingefangen hat und mit der Durchführung demokratischer Wahlen überfordert ist sollte etwas kleinere Brötchen backen
Wer möchte schon auf billige chinesische Arbeitskräfte verzichten? Solange sich die Großkopferten die Welt relativ gut aufteilen können, wird in den Völkern keine Gerechtigkeit und somit auch keine Meinungsfreiheit einkehren. Es werden immer nur andere Völker die Verlierer im Spiel mit den Gewinnern sein.
Also, damit ich das als unbedarfter Bewohner dieses Fleckchens Erde richtig verstanden habe:
Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen in einer Diktatur sind gut. Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen in einer Demokratie sind böse. Das Ganze erfüllt den voller Sorge Erfüllten mit Sorge. Aha! Hat wohl der Hausmeister vergessen, diesem Kommunisten das Licht im Palast auszuknipsen und das Warmwasser abzustellen? So ein Schwung kaltes Wasser ordentlich mit Commie-Kumpel Kretsche’s Stuttgarter Läpple-Länd-Läpple auf der Stirn verrieben, verschafft Klarsicht im roten Gehirnnebel! Man wird ja selbst noch ganz meschugge im Kopf von diesen Bekloppten. Dann noch Qatar: erst Pfui wegen Islam und Gay-Binde und jetzt Hui wegen Gas. Aber in Deutschland gelten Islam und Pride Hui und Gas Pfui! Muss man das noch verstehen? Oder vielleicht gibt es bald den Politiker-Wummsdabumms für verständnisgeplagte Bürger?
„Demokrat“ Steinmeier zeigt „Verständnis“ für „Ungeduld“ der Demonstranten in China“
Gratis-Mut und Gratis-Verständnis zeigen Steinmeier samt angeschlossener Polit- und Medienbagage gerne und oft bei Demonstrationen im Ausland.
Im eigenen Land werden deutsche friedlich Demonstranten durch Polizei und Verfassungsschutz verfolgt und von Politikern und Haltungsmedien regelmäßig diffamiert und denunziert.
Das ist Deutschland anno 2022 !
Ist der Misthaufen vor der eigenen Tür noch nicht groß genug? In der heimischen Scheinwelt wird mutig jede berechtigte Kritik, die nicht ins linke Spektrum passt, mit politisch korrekter Haltung glattgebügelt. Sorgenvoll blickt er auf die Geschehnisse in China, während er im eigenen Land bei gleichem Sachverhalt wohl sorgenfrei die Spaltung der Gesellschaft mit vorantreibt. Wie verlogen ist das denn???
Was für eine kognitive Dissonanz ! Was muss man einnehmen, um so der Wirklichkeit entrückt zu sein ?
Wenn werden die Bußgelder zurückgezahlt ? Wann werden die Entlassenen entschädigt und wieder eingestellt ? Wann werden die Willkür- Maßnahmen bei Brandenburg, Ballweg, …. geahndet und die Betroffenen rehabilitiert ?
Ungarn werden Milliarden vorenthalten wegen angeblicher Korruption ? Was ist mit von der Leyen und ihren Terminen mit Bourla ? Was ist mit dem Demenzpatienten und seinen Terminen mit der Warburg- Bank ?
Ich erinnere mich noch gut daran, dass ich mir als Ungeimpfter in NRW nicht einmal Unterhosen kaufen durfte. Unter dem CDU Ministerpräsidenten Wüst. Des weiteren kein Kommentar.
Na, na! Das hätten Sie doch im Internet machen können. Der DHL-Bote hat die Päckchen in den Vorgarten geschmissen, bei Regen, Schnee und Sonnenschein! Aber vergessen wir nicht, es wurde ernsthaft darüber diskutiert, auch in den Supermärkten nur Geimpfte zu bedienen. Das sollten wir nicht vergessen.
Im Übrigen kaufe ich in unserem lokalen Einzelhandel aus Prinzip nur noch in den Geschäften ein, deren Eigentümer/Mitarbeiter trotz grundgesetzwidriger, da nie verhältnismäßig, Einschränkungen menschlich geblieben sind. Ansonsten Internet und Ausland! Wer sich hat zum Staatsnarren degradieren lassen, soll zusehen, wie er sein Geschäft über Wasser hält.
Rußland, China sind Riesenländer mit verschiedenen Ethnien. Rußland hat 9 Zeitzonen. China hat ca. 1,2 Milliarden Einwohner. Die werden sicherlich die Belehrungen unseres Grüßaugust’s aus Berlin zu Herzen nehmen. Man sollte immer diese Dimensionen im Auge behalten wenn man Ratschläge erteilt, sonst wird und wirkt es lächerlich.
Herr Steinmeier soll erst mal vor seiner eigenen Tür kehren ! Es gibt viele Muslime bei uns die den Koran wörtlich nehmen.Die sind meilenweise von One Love entfernt ! Leider sind Demokratien in der Welt in der Minderheit ! Autokratien lassen sich von niemand etwas sagen.
Walter der Spalter hat gesprochen und die KPC in Peking wird sich an seinen Worten orientieren, so meint der verblendete Rote, was er bald erleben kann, wenn die erst mal die Manschetten auf ihre Art festziehen, was den Demonstranten, die vom Westen aus angeheizt werden, garantiert am Ende nicht bekommt.
Es wäre besser, er würde vorher hier die Vorausetzung schaffen, daß demokratische Gepflogenheiten hierzulande beibehalten werden und seine roten Kumpane in der Ampelkoalition zeigen doch jeden Tag ein Stückchen mehr was sie von Demokratie halten, indem sie genau dasselbe machen wie die KPC, nur noch mit dem letzten Unterschied, daß die äußerst gewalttätig werden können, was bei uns noch fehlt, aber auch noch kommen kann, wenn sie merken, daß ihre Macht flöten geht und sie vorher mit ihren Methoden antworten, die man heute noch nicht vorher sagen kann.
Man erinnere sich nur an den roten Noske aus den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts, der hat auch die Reichswehr auf ungeliebte Mitbewerber gehetzt und die bekanntesten Opfer waren Rosa Luxenburg und Karl Liebknecht, die man ausschalten ließ um der Konkurrenz keine Chance zu lassen, sie vom Thron zu stoßen.
Davon wollen die heute nichts mehr wissen und Hitler hat ihnen ja zur Ablenkung eine Steilvorlage gegeben, aber dennoch bleibt diese Handlung von damals nicht unvergessen und wer einmal bei einer Bedrohungslage so verfährt, der könnte wieder Anleihen nehmen, wenn es gefährlich wird, weil mittendrin es ja nicht anwendbar war, aber niemals auszuschließen ist, denn Sozialisten sind unberechenbar, das hat man seit 100 Jahren ja gesehen.
Vermutlich interessieren sich in Deutschland und in China nur wenige Bürger für die Befindlichkeiten des Herrn S.
Warum kritisiert Herr Steinmeier China wegen der Menschenrechte, Demo’s etc.? Weil er von den Plänen der eigenen Genossen und der WEF hörigen 5 Blockparteien ablenken will. In Bali war Herr Schwab und hat den Machthabern des Westens genau diese China-Politik als Modell vorgeschrieben. Es gibt nur einen Unterschied, es ist nicht die KP Chinas die es umsetzen wird sondern die Lakaien von Gates, Soros, Schwab etc. in den totalitären Parteien und Parteiblöcken der postmodernen Despotien, egal ob in den USA, der EU oder Australien.
So ist er eben, wenn in anderen Ländern gegen die Regierung demonstriert wird ist das in Ordnung und findet seine Zustimmung , nur wer hier Regierungskritik äußert den klebt er sofort und ungeprüft das Etikett „Rechtsextremer“ ans Jacket!
Ich wusste es. Steinmeier hat in tatsächlich Humor. Sein Witz ist so trocken dass er sich nicht allen sofort erschliesst.
Die chinesischen Maßnahmen sind nicht nur langanhaltender, es könnten sogar die langanhaltendsten werden, vielleicht solange, bis Steinmeier den Komparativ und Superlativ in der deutschen Sprache korrekt anzuwenden weiß.
Hoffentlich vergisst Herr Steinmeier über das Ganze Nachdenken über China nächstes Jahr nicht dem Mullah-Regime im Iran wieder mal zum Jahrestag zu gratulieren….ein Telegramm wäre doch das Mindeste.
Ich bewundere Herrn Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier für seinen Mut und seine Tapferkeit. So klar äußerte er sich in Sachen Diktaturbekämpfung und Demokratie zuletzt als Außenminister in Hinblick auf den bösen US-Präsidentschaftskandidaten Trump.
Sehr schöne Einordnung unseres umstrittenen Bundespräsid-Enten.
Seinen Parteikumpel Geisel kennt er wahrscheinlich gar nicht.
Meine Großmutter im Fürstentum Lippe gebürtig, nannte solche Leute im besten Lipper Platt Schwatlappen. Nichts anderes ist dieser Mann.
Das Statement des Bundesfrühstücksdirektors ist überflüssig, weil es nichts ändert und keinen in China interessiert.
Der sollte sich lieber Gedanken um den Zustand der Demokratie in Deutschland machen.
Warum? Er lebt doch im besten Deutschland aller Zeiten. Hab ich ihn selber sagen hören und das klang sehr überzeugt.
>Er mahnt an: In China müsse man die Meinungsfreiheit achten.< Er sollte zuerst die Meinungsfreiheit in Deutschland anmahnen.
Die Lage in China erfüllt den Präsidenten mit Sorge. „Der Edle ist ein Leben lang besorgt, aber nicht einen Morgen lang betrübt“. Mong dsi. Dieses Wissen besitzen die Chinesen schon seit über 2000 Jahren. Somit können sie die Sorgen der „Langnasen“ auch richtig beurteilen.
Gratismut und dorten angewandt wo es sowieso nichts bewirkt. Aber die eigenen Leute knechten und drangsalieren.
Der Bundesschwafler. Aufrechterhalter des Mythos, dass wir „hier“ so etwas wie Demokratie und Grundrechte hätten.
Da ich lieber nicht mehr ausschreibe…was ich über ihn denke (sonst steht vielleicht der Haldewang oder die Nancy in meinem Wohnzimmer :-D..).spare ich mir das.
Nur soviel: Wenn dieser nun seine „Betroffenheit“ vermeldet…und „mahnt“…wird sicherlich Xi nun alle Pläne in der Schublade….für eine mehrstufige Eskalation gegenüber seinem eigenen Volk…wieder in der Schublade verschwinden lassen…oder gleich Ablage P ?
Dieser Bundespräsident tritt mit seinen „viel zu kleinen“ (symbolisch) Füßen in die viel zu großen Fussstapfen…seiner Vorgänger.
Die ganze Heuchelei ist hier so wunderbar in Szenen gesetzt:
https://youtu.be/Ov4_U6KiL-U
Verstehe ich das richtig, Demonstrationen in China gut und richtig. Demo in Deutschland böse und rechts.
Mich, Herr St., erfüllt nicht nur die Lage in China mit Sorge. Auch Deutschland erbärmlicher Zustand, für den u.a. Sie und Ihresgleichen und das nicht erst seit gestern, verantwortlich sind erfüllt mich mit sehr, sehr tiefer Sorge.
Ehrlich gesagt, mir machen die Zustände in Deutschland deutlich mehr Sorgen, als die „Reissäcke“ in China.
Super, die Coronapolitik hierzulande mit der Diffamierung und Ausgrenzung von Menschen und der Impfplicht, war schlecht. Das waren alles Rechtsextreme und Querdenker. In China sind solche Proteste hingegen gut und ein Ausdruck lebendiger Demokratie gegen die Regierung. Merke: Wenn zwei das Gleiche tun ist es doch ein Unterschied.
Diese Doppelten Standards kannten schon die Römer: „Quod licet Iovi, non licet bovi.“
Eines Rechtsstaates unwürdig. Ich meine die Äußerungen bzw. den BP
Jo, in China fordern, dass die Demonstranten ihr Recht auf freie Meinungsäusserung haben. In Deutschland dagegen wurden insbesondere Demonstranten, die gegen die Corona-Maßmahmen waren, auch von ihm aus Übelste verunglimpft. Und das, obwohl alles friedlich war. Schlimmste Ausschreitungen von extremen Linken, z. B. beim G20 in Hamburg oder Einweihung der EZB in Ffm werden aber wohlwollend hingenommen. Steinmeier, der schlimmste Antidemokrat, den man sich vorstellen kann!
Besonders fasziniert mich der Satz von deutschen Politikern, dass Null-Covid gescheitert sei. Das kann nur der unumstößliche Grund dafür sein, warum der Herr Lauterbach sowie deutsche Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und die Deutsche Bahn eisern daran festhalten.
Offensichtlich wird Covid als Ablenkung von anderen Problemen eingesetzt. Wie die „Transformation“.
Kein Schwein interessiert, was dieser Präsident sagt und denkt. Das Volk hätte ihn niemals gewählt. Steinmeier ist so überflüssig wie ein ………… Bitte selbst ausfüllen!
Das zur Überparteilichkeit angehaltene deutsche Staatsoberhaupt gefällt mir immer besser.
Nun spuckt er Töne, daß in Peking der Kronleuchter im Hauptqwuartier der KPCh von der Decke fällt, der Führung schlackern gewiß die Ohren!
Aber schlimm, wie es um hiesige Medien bestellt ist. Denn Proteste hierzulande wurden und werden kaum erwähnt, und wenn der Herr Bundespräsident dazu zitiert wird, dann sind das ganz bestimmt fies zusammengeschnittene Aussagen Steinmeiers, so daß man denken könnte, er finde Demokratie und Demonstration nur fernab des Wertewestens gut…
PS: Was in China abgeht, vermag ich nicht zu beurteilen. Ich weiß nur – teils aus eigener Anschauung – von Coronademos hierzulande, dem Vorgehen der Polizei und was der BP (und nicht nur der) dazu geäußert hatte. Was sagte der übrigens zur Demo in Leipzig am vergangenem Sonnabend?