Der SPD-Vorsitzenden wird schon lange ein außerordentliches Talent nachgesagt, Streit zu säen. Mit ihrer jüngsten Forderung bestätigt Saskia Esken das erneut. Und vor allem: Sie hätte Wladimir Putin keinen größeren Gefallen tun können. Eine Vermögensabgabe für „Superreiche“ (erfahrungsgemäß umfasst diese Bezeichnung, sobald es konkret wird, schnell einmal große Teile der Mittelschicht), zur „Finanzierung eines handlungsfähigen, solidarischen Staates, der die Gesellschaft in unserem Land zusammenhält, den Wiederaufbau in der Ukraine unterstützt und gleichzeitig nicht die Augen vor der globalen Hungerkrise verschließt“.
Nichts könnte geeigneter sein, die Hilfsbereitschaft der Deutschen für die Ukraine und ihre Resilienz gegen energiemangelbedingten Wohlstandsverlust mehr zu erschüttern. Beim Blick auf den eigenen Steuerbescheid wäre es dann für viele wohl schnell vorbei damit. So wie womöglich auch die Willkommenskultur für „Geflüchtete“ oder die Entwicklungszusammenarbeit oder der Klimaschutz an Popularität verlören, wenn sie durch zweckgebundene Abgaben finanziert würden.
Während Esken das forderte, meldete übrigens das Handelsblatt aus dem Arbeitskreis Steuerschätzung, dass die Steuereinnahmen in Deutschland bis 2026 wohl um rund 110 Milliarden Euro höher ausfallen als bislang kalkuliert – und das trotz Energiekrise und Konjunkturflaute. Aber für Saskia Esken kann der Staat offenbar nicht „handlungsfähig“ und „solidarisch“ genug sein.
Die Milliarden für die Ukraine und die Frage, die deutsche Regierungspolitiker nicht stellen
Die Gleichzeitigkeit von Eskens und Göring-Eckardts Forderungen zeigt, was längst erahnt werden konnte: Es geht beiden offenkundig gar nicht wirklich um den konkreten Zweck einer Vermögensabgabe für „Superreiche“, sondern um die Abgabe grundsätzlch. Esken ist diesbezüglich auch Wiederholungstäterin. Im April 2020 forderte sie schon einmal eine Vermögensabgabe, damals wegen der Pandemie, die gerade erst begonnen hatte.
Die politische Praxis zeigt, dass aus einer befristeten oder zweckgebundenen Abgabe oder Verschuldungsmöglichkeit für den Staat oder die EU ganz schnell ein Präzedenzfall wird, um diese Praxis zu verallgemeinern und Regierungspolitikern dauerhaft erweiterten Zugriff aufs Geld der Bürger und damit mehr Macht zu gestatten. Ob Abgabe oder neue Schulden mittels Bundes-Sondervermögen und EU-Wiederaufbaufonds – was einmal in der Welt ist, lässt sich bei passender Gelegenheit einfach umwidmen oder analog auch auf andere Zwecke anwenden.
Haha!
„Man muss nicht unbedingt erfolglos Theologie studiert haben, um zu wissen, dass wohl jede Steuer oder Abgabe „rechtlich umsetzbar“ ist, wenn die Parlamentsmehrheit das entsprechende Recht schafft.“
Lieber Herr Kauss, wir, die Selbsthilfegruppe „Die Anonymen Zyniker“, würden Sie gerne als Ehrenmitglied aufnehmen!
Da die „Superreichen“ ihr Vermögen nicht als Bargeld in einem Geldspeicher auf dem grünen Hügel sondern als Betriebskapital haben ist der Ruf nach einer Vermögenssteuer nichts anderes als der Ruf nach einer Versteuerung des Eigenkapitals.
Kann man machen, aber jeden sollte dann klar sein das Familienunternehmen wie die Albrechts (ALDI), Schwarz (LIDL), Leibinger (Trumpf) oder Würth die bislang darauf geachtet haben eine möglichst hohe Eigenkapitalquote zu haben dann in Zukunft eben mehr Fremdkapital aufnehmen werden.
Die Vermögenssteuer durch einen Teilverkauf der Unternehmes zu finanzieren hat sogar Vorteile: das Geld für den Fiskus kommt rein, und das steuerliche Eigenkapital sinkt.
Ob es natürlich langfristig Vorteile bringt wenn solche Unternehmen dann Teilhaber aus der Finanzwirtschaft haben die nur auf Rendite aus sind kann sich jeder selber fragen.
Und dann kommt dann noch das Problem der Vermögensbewertung – nicht jedes Unternehmen wird an der Börse gehandelt, also muß das Vermögen ermittelt werden. Jede Menge neue Stellen für die Finanzämter und Verwaltungsgerichte.
Eine gute Aufgabe für Sozialdemokraten ( und auch für die CDU ) wäre die Entlastung der Versicherten von versicherungsfremden Leistungen.
Plädiere für Verursacherhaftung, also : CDU/CSU, SPD, Grüne, tlw. Linke und FDP, jeweils fast alle MdB. MdL, sonstige Funktionäre, Parteimitglieder, zuletzt deren Wähler! (zwar die jeweilige Zuweisung der Zwangsabgabe aufwendig, aber gerecht, und nachhaltig wirkend!; bei der vorliegenden Haftungshöhe lohnend)
Kritiker bleiben außen vor….in- und außerhalb der Parteien.
Solche Lebensläufe findet man bei immer mehr „Fachleuten“ in der Politik. Nur dort kommt man mit solchen Lebensläufen zu einem derart üppigen Einkommen welches dem Steuerzahler abgepresst wird. Einmal in dieser Position plärrt man gleich nach immer mehr. Diese politische Kaste ruiniert Deutschland.
Das ist doch nur linkspopulistisches Geblöke. Den Sozis missfällt es halt, wenn jemand durch Fleiß und Disziplin Vermögen aufbaut. Den Sozis ist ja sogar der Vermögensaufbau fürs Alter suspekt. Und die Grünen mögen es nicht, wenn man zu üppig wohnt.
Leider finden sich keine Medien, welche die Linkspopulisten einfach mal durch Fragen stellen. Was versteht Frau Esken z. B. unter Vermögen? Gehören Pensionsansprüche auch dazu? (Faustregel: 1000,- monatliche Pension entsprechen einem Kapitalstock von 300.000,-EUR).
Und wie sollen Vermögenswerte besteuert werden? Bei Immobilien haben wir ja so eine Steuer schon. Aber das ging ja ziemlich in die Hose mit der neuen Grundsteuer.
Dass die Linkspopulisten unser Geld haben wollen, ist dagegen logisch. Die Ausbeuter leben schließlich von unserem erwirtschafteten Geld.
Polens Premier Mateusz Morawiecki ist der Meinung, Deutschland ist nur so reich, weil wir im 2. Weltkrieg ihr Land ausgeraubt haben. Ferner ist Deutschland eines der reichsten Länder in Europa, da wäre es unsere Pflicht, sie zu unterstützen. Liebe Frau Esken, liebe Polen, wer hier wen ausraubt, lasse ich mal in dem Raum stehen.
Polen ist in der EU, und wir finanzieren diese. Nun die Preisfrage: haben wir somit die Reparationsforderungen beglichen?
P.S.: lässt sich auf jedes EU-Land anwenden, das unseren Schotter will
…und nochwas: klar, Polen hatte eine interessante wissenschaftliche Szene (Marie Curie war Polin) oder in Teilen auch eine ordentliche Industrie (der Flugzeugbauer PZL existiert meines Wissens bis heute).
Aber BASF, VW, Siemens usw. haben keine polnischen Wurzeln, wenn ich richtig informiert bin. Muss man sich als Deutscher eigentlich alles unwidersprochen vor den Latz knallen lasen?
Sie können die Taschen nicht voll kriegen. Es ist wie gehabt, die Roten und Grünlackierten wollen nur eins: das Geld der anderen und regieren auf der Basis von Sozialneid und Klimaangst.
„Superreiche“ sollen es nun also richten.
Versteht man darunter die etwa 140 deutschen Milliardäre, kommt man zusammen auf vielleicht auf 700 – 800 Mrd. Vermögen (die Angaben sind sehr lückenhaft, daher ist nur eine sehr grobe Schätzung möglich). Gesetzt den Fall, man würde eine einmalige Abgabe von zehn Prozent erheben, kämen also bestenfalls 70 bis 80 Milliarden zusammen – die Probleme der Erhebung, langwierige juristische Gegenwehr durch die Betroffenen und mögliche Folgen wie Abzug der Vermögen aus Deutschland und deren enorme wirtschaftliche Konsequenzen einmal ausgeklammert.
Selbst das wären Peanuts, wenn man sieht, was allein der „Doppelwumms“ kostet. Superreichtum muss also, wie vom Autor richtig vermutet, schon wesentlicher früher beginnen. Näher an der Realität dürften daher andere Forderungen sein: Das DIW hat schon 2012 eine einmalige Vermögensabgabe auf höhere Privatvermögen vorgeschlagen und zwar 10 Prozent auf private Vermögen über 250000 Euro.
Damit ist klar, worum es bei derartigen Vorschlägen geht: Da andere europäischen Staaten wie Frankreich oder Italien nicht im Traum daran denken, das Privatvermögen ihrer Bürger anzutasten, soll es nun an das Tafelsilber der deutschen Bevölkerung, also deren Ersparnisse gehen – bzw. an das, was die Inflation davon übrig gelassen hat.
Sie sind ein Optimist, wenn Sie glauben, Esken & Co. machen bei Milliardären halt.
Wenn man die 1% reichsten Deutschen ins Visier nimmt ist man schon nur noch bei bei ca. 2 Mio. Vermögen. Die aktuellen Immobilienwerte werden gerade gesammelt ….
Wie wäre es, wenn der Staat die Steuer und Abgabenmilliarden die er jetzt schon nimmt besser und sinnvoller umverteilt. Dazu braucht man allerdings Fachleute an den Schalthebeln der Macht und nicht Leute wie Esken oder KGE u.a..
Wer sich so sehr für das Geld anderer Leute interessiert sowie für Wege, es in seinen Besitz zu bringen, ohne etwas dafür zu geben, der kann eigentlich nur Politiker werden, vorzugsweise in einer linksextremen Partei. Alles andere würde böse enden.
Das alles wird erst dann enden, wenn denen, die sich etwas erarbeitet haben, das „zu viele“ abgepresst wurde. Fehlt nur noch der altbekannte mausgraue Mao-Anzug für jeden…
Alle sind ja gleich, oder? Nein, Frau Esken, sind sie nicht. Aber Ideologie war ja schon immer realitätsbefreit. Ich jedenfalls bin zwar bereit, unverschuldet Schwächere zu unterstützen, aber nicht die, die sich darauf verlassen, ihren Lebensunterhalt mit meinem Schotter bestreiten zu können. Das schließt Einwohner von Failed States, die nicht umsonst in einem solchen leben, übrigens mit ein.
Der Staat Ukraine verlangt von seinen Bürgern lediglich maximal 18% Einkommensteuer und 5% auf Dividendenzahlungen. Dann kann und darf es doch nicht sein, daß deutsche Steuerzahler, die weltweit diehöchsten Steuern und Abgaben schultern müssen, auch noch für die Ukraine zusätzliche Belastungen haben. Reicht es denn nicht, wenn die Ukrainer, die sich hier zeitlich mehr oder weniger aufhalten, bereits ungeprüft vollversorgt werden ?
Die Forderung von Frau Esken ist schäbig, soll sie sich doch in der Ukraine als Trümmerfrau betätigen.
Keine Panik, das Geld aus der Vermögenssteuer wird nicht in der Ukraine landen. Dafür gibt es in Deutschland zuviele NGOs die über den Staatshaushalt versorgt werden.
Wirklich reiche Menschen gibt es in Deutschland nicht viele. Dafür hat schon die unverschämte Steuer- und Abgabenpolitik gesorgt. Es gibt einen gewissen Wohlstand, aber der ist im Vergleich zum durchschnittlichen Medianvermögen in der EU vergleichsweise bescheiden und eher sinkend.
Esken und Göring-Eckardt, die von steuerbefreiten und niedrigversteuertem (wahrscheinlich Steuertabelle B) Einkommen (Diäten) profitieren, wissen das natürlich nicht. Außerdem haben sie dieses Jahr mindestens zwei Gehaltserhöhungen automatisch erhalten.
Da kann man schon den Bezug zur Realität und das Wohlwollen für die eigenen Bürger verlieren und das Plündern bis zur Armutsgrenze (Bürgergeld) fordern.
Die wohlhabenden wurden unter Merkel CDU doch schon sehr stark belastet siehe steuererhöhungen. Und die paar millionen mehr bringen ja auch nix wenn die politik das geld so ausgibt wie sie es ausgibt.
Die Ukraine ist weder in der NATO noch Teil der europäischen Gemeinschaft. Warum machen wir überhaupt dieses Tamtam? Für die Zeit zwischen 1945 und 2020 klassifiziert die AKUF 170 innerstaatliche Kriege und gut 72 Kriege von außen. Was unterscheidet diese Kriege von dem Konflikt der Ukraine der sowohl innerstaatlich und von außen kommt? Warum haben wir unser Handeln verändert? Ich finde es reicht völlig aus für die Ukraine zu frieren, unsere Wirtschaft abzuschaffen, unser Land von jeglicher Energie abzukoppeln. Lasst uns wenigstens noch etwas Geld zum dahin zu darben und vertreibt nicht jeden aus unserem Land der in der Lage ist wirtschaftlich etwas zu bewegen.
Der Ukraine-Krieg wird für den Systemumbau genutzt. Die große Transformation, Build Back Better, New World Order, Agenda 2030, Great Reset.
Viele Namen, alles dasselbe. Nur eine verarmte Bevölkerung kann man vom Staat abhängig machen. Großkonzerne sollen den Mittelstand übernehmen, Kultur und Traditionshandwerk soll zerstört werden, die Bevölkerung soll verarmen, die Landwirtschaft und Lebensmittelherstellung ebenfalls unter die Kontrolle der Großkonzerne kommen. Einführung einer Digitalen Währung, weswegen man den € durch künstlich erzeugte Inflation zerstört, und ein 5G-Netz, das man für die Totalüberwachung braucht, damit man hohe Datenmengen übertragen kann. China ist schon dort, wo der rest der Welt hin soll.
Die Physiognomie der linientreuen Kommunistin Esken (inkl. Puddingschüsselfrisur) sagt schon alles aus. Es geht um die Sozialistische Republik Deutschland, die es zu bilden gilt. Und da gehören alle Elemente der Ausplünderung des Volkes dazu. PS Natürlich gilt das nicht für die Parteibonzen.
Saskia Esken kassiert selbst 47.000 Euro monatlich (für was eigentlich?), eine Vermögensabgabe von 42.000 Euro monatlich sollte für diese Dame also locker zu stemmen sein. Reduziert die Gehälter dieser Pharisäer bundesweit um die Hälfte, das wäre mal ein echtes Entlastungspaket für die Bürger!
Sie verwechseln Vermögen und Einkommen. Ein Politiker in hoher Position benötigt kein Vermögen, denn er hat nicht nur sichere Bezüge, auch die Altersabsicherung ist durch üppigste Versorgung gewährleistet. Vielmehr bedürfen gerade Politiker der Vermögensabgaben vom Rest der Bevölkerung, damit ihre Einkommen und Altersbezüge auch künftig gewährleistet sind.
Die Esken ist eine ganz arme Figur, aber nur eine Spitze des Eisberges solcher Gestalten in der Politik. Mehr dazu lohnt nicht.
Dieser „Dame“ geht es weder um Corona noch um die Ukraine,
Esken ist schlichtweg eine von Neid und Mißgunst zerfressene Person!
Na was erwartet der Autor den von knallharten Kommunisten wie Esken? Noch sind nicht hundert Prozent der Einnahmen des Pöbels weg besteuert. Da ist also noch was zu tun. Mich wundert es eher das sie sich überhaupt die Mühe macht irgendwelche ‚Begründungen“ für ihre Raubzüge zu erfinden.
Übrigens, um noch Mal was klar zu stellen: Mit „Superreich“ meint die natürlich den Mittelstand, der bei ihr bereits mit einem Euro Einnahmen über Hartz IV beginnt.
Richtig. M. E. geht es immer erstmal darum, überhaupt einen Fuß in die Tür zu bekommen. Neid ist dafür immer gut. Zusammen mit irgendeine Sondersituation.
Auch hier hat das BVerfGE m. E. versagt. Der Soli durfte zwar mit der Begrünung Finanzierung der Wiedervereinigung eingeführt werden, bei der Abschaffung waren Steuern und demnach auch der Soli dann aber plötzlich nicht mehr zweckgebunden und durften nach Belieben verwendet werden.
Die Vermögensabgabe ist der Einstieg in Versilbern des Bestandsvermögens jedes einzelnen Bürgers. Laufende Steuern verhindern, dass die breite Masse Vermögen aufbauen kann. Jetzt geht es an die ererbten oder zu vererbenden Bestände.
Nun ja, dass ist alles eigentlich ohne Worte – denn sagen, was man davon hält, darf man offen nicht mehr! Ich bin weder solidarrisch mit der Ukraine noch mit Russland und auch die Interessen der Amis interessieren mich einen feuchten Dreck! Mich interessiert Deutschland! Aber damit gehört man zu einer verschwindend geringen Minderheit! Und deshalb sage ich offen, dass ich mit nicht einer einzigen geltenden politischen wie gesellschaftlich-medialen Ausrichtung d’accord gehe. Mich interessiert weder der angebliche Klimawandel, den „wir“ verursachen, noch interessant mich, was in der Wirtschaft/Politik/Gesellschaft anderer Länder schief geht, dass deren zumeist kriminell-arbeitsscheue Bevölkerung sich auf ins gelobte Land deutscher Sozialsysteme macht und ich das jeden Tag immer teurer bezahlen muss. Für mich ist es nicht das „beste Deutschland, dass es jemals gab“ sondern vielmehr ein Alptraum von einem gestörten Zombie-Staat, der sich unter der Führung von irgendwelchen „Politikern“, die entweder über keine Ausbildung verfügen und noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben oder Marionetten bestimmter Lobbys sind, sukzessive und dauerhaft zerstört wird. Verbrannte Erde als Regierungskonzept. Und dazu dann die sozialistischen Ideologien, die von Umverteilung bis oppositionsfreier Regierung alles abdecken. Nein, faktisch wird Deutschland und die „Mittelschicht“ (zu der ich leider auch gehöre) erst durch massive Übergriffigkeit des Staates kapieren, dass hier soviel falsch läuft. Und bis „Deutschland first“ wieder die Leitlinie ist (das sollte sogar im Interesse ganz Europas sein, denn wenn wir straucheln, platzt der europäische Traum in Gänze!), wird es noch dauern. Und bis dahin werden die grün-sozialistischen Diktatoren mit noch vielen Ideen „progressiver und emanzipierter Politik“ um die Ecke kommen…..
Ha ha ha! Die werden schon die Messlatte so hoch legen, dass sie selbst drunter durchschlüpfen können. Und glaubt wirklich jemand, dass auch nur noch 1 Cent der Vermögen so genannter Superreicher sich dann noch in D befinden werden?
Auf der einen Seite zusätzliche Steuereinnahmen des Staates Dank Preissteigerungen in bisher nie erreichter Höhe und dann die Frechheit besitzen vom Bürger zusätzliche Steuern noch dazu für ein fremdes Land einzufordern, dazu gehört. Schon eine Menge Unverschämtheit! Aber auch das nimmt der Deutsche klaglos zu Kenntnis!
Nicht der „solidarische“ sondern der der sozialistische Staat kassiert!
„„Finanzierung eines handlungsfähigen, solidarischen Staates, der die Gesellschaft in unserem Land zusammenhält, den Wiederaufbau in der Ukraine unterstützt und gleichzeitig nicht die Augen vor der globalen Hungerkrise verschließt“
Abgesehen davon, dass meine „Solidarität“ allenfalls den Menschen in der Ukraine gilt und nicht DER Ukraine und dass ich die globale Hungerkrise bereits durch sog. „Entwicklungshilfe“ bekämpft sehe, sollte der Paketbotin einmalins Poesiealbumgeschrieben werden, dass es die Politik ist, die “ einem handlungsfähigen, solidarischen Staates, der die Gesellschaft in unserem Land zusammenhält“ entgegenwirkt.
Punkt! Weg mit dieser ungebildeten Parteisalbaderin..
Eines noch zum Schluß, Frau Eskens:
Was macht eigentlich die „Solidarität“ der SPD und ihrer Tante Dreyer mit den Geschädigten der Flu tan Ahr undanderen Flüssen in der Eifel?
Das typische der SPD ist den Neid der Leute schüren. Die Übergewinnsteuer eines Kevin Kühnert, die Vermögensabgabe einer Saskia Esken trifft doch das schlichte Gemüt der neidischen Bevölkerung.
Vermögensabgabe, Vermögenssteuer – ich denke, es geht Esken & Co. nicht in erster Linie um die Einnahmen; die Herrschaften wissen genau, wie stark der Erfassungsaufwand der Vermögen die Steuereinnahmen mindert. Es geht ihnen um Demütigung, Kontrolle und Ausgrenzung der „Vermögenden“. Denn zur Taxierung der Vermögen muss ja das ganze Hab und Gut der „Reichen“ durchfloht werden, Möbel, Bilder, Schmuck, Uhren usw. Unverletzlichkeit der Wohnung war mal, will man umfassende Gerechtigkeit. Das scheint mir der feuchte Traum der Linken: Teil eines Rollkommandos, das am besten um 03.00 Uhr morgens anrückt (damit die bösen Vermögenden nix beiseite schaffen können), und eine umfassende Hausdurchsuchung macht. Apropos Vermögen: Die Renten u. sonstigen Versorgungsansprüche der Eskens dieses Landes zählen naturgemäß nicht dazu.
Danke Frau Esken!
Niemand hat bisher öffentlich versucht, so unverfroren, dreist und frech, die Steuerzahler an der Nase herum zu führen.
Ihre Forderung, direkte Steuern für ein fremdes Land zu erheben, ist wahrhaftig augenöffend. Sie wähnen sich offenkundig sehr sicher, dass das „gut“ ankommt.
Sie täuschen sich.
Wir sollen zahlen und zwar gewaltig, frieren für die Ukraine. Dabei fällt beispielsweise niemanden Folgendes auf: Nur Kleinigkeiten aber eben doch Erstaunliches. Derzeit wird in der Champions League der Meister ausgespielt. Mit dabei Schachtar Donzek, ukrainischer Fußballverein aus dem Donbass mit einigen hoch-dotierten Fußballspielern. Der Verein spielt und bezahlt seine Spieler, alles Millionäre ! Dies in einem Land in dem Krieg herrscht, Söhne an der Front sterben. Ich frage mich woher nimmt der Verein seine Millionen um seine Spieler zu bezahlen. Publikum? Im Donbass spielt er schon länger nicht mehr ! Warum sind die Spieler, alle bei guter Kondition und bei Kräften nicht an der Front, zumindest wenn es ukrainische Spieler sind. Werden Millionäre vom Wehrdienst befreit? Ich dachte dem ist nicht so. Wem gehört Schachtar Donzek? Rinat Leonidowytsch Achmetow (ukrainisch Рінат Леонідович Ахметов, russisch Ринат Леонидович Ахметов ‚Rinat Leonidowitsch Achmetow‘; * 21. September 1966 in Donezk) ist ein ukrainischer Unternehmer und Politiker tatarischer Herkunft. Mit einem Vermögen von geschätzten 4,2 Mrd Euro.. Das hört sich doch gut an Frau Esken, oder? Hier wäre doch ein Betätigungsfeld für die Damen ( Esken, Göring-Eckardt). Und wenn ich die Spieler mit einbeziehe kommen noch ein Paar Millionen dazu. Oder werden die geforderten monatlichen 500 Millionen von uns auch zur Bezahlung dieser Millionäre verprasst. Solidarität sieht anders aus oder. Nur ein kleines Beispiel. Und ich glaube es gibt noch Dutzende davon. Wir werden verar… von hinten bis vorne, wann wacht endlich die Mehrheit auf und jagt das derzeitige Politikerpack vom Acker.
Zum Wohle es Deutschen Volkes. So sollten die Politiker und insbesondere die Minister und der BK handeln. Aber alle haben frank und frei einen Meineid geschworen. Der BK, getrieben von den linken Ideologen Kühnert, Esken pp. verkauft den Hamburger Hafen an China. Die Welt-Innenministerin jettet durch die ganze Welt, produziert CO 2 ohne Ende und kümmert sich um die Ukraine und der eigene Wählerwille (das Deutsche Volk) ist ihr egal. Habeck jettet ebenfalls um die ganze Welt und bettelt meist vergebens um Energie, vernichtet aber gleichzeitig die wichtigsten und sichersten Energieträger in der Bundesrepublik und schadet damit der gesamten deutschen Wirtschaft und damit natürlich auch dem Deutschen Volk. Die Reihe dieser verfehlten Anti-Deutschland-Politik (in Brüssel vertreten durch die ehemalige Versagerin im Verteidigungsministerium) könnte unendlich fortgesetzt werden. Und das Deutsche Volk selbst? Es wählt weiterhin diese Politikversager (siehe NDS) oder resigniert und bleibt den Wahlen fern. Mittlerweile ist die Zahl der Nichtwähler die mit Abstand größte „Partei“!
Ich fordere Frau Esken und alle Mitglieder des Bundestages auf, ihre „Sondervermögenseinnahmen“ durch Beraterverträge, Schein- Aufsichtratsvorsitzende oder sonstige Lobby-isten-Tätigkeiten transparent zu machen und – wie „Otto-Normalverbraucher“- zu versteuern und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen!
Eine „Vermögensabgabe“ ist undemokratisch!
500 Mio jeden Monat? Wofür? Für noch mehr Waffen?
Sofortiger Stopp aller Westlichen Waffenlieferungen!
Dann in 2-3 Monaten Aufnahme von Friedensgesprächen.
Früher habe ich gespendet und hin und wieder einen Euro auf der Straße gegeben.
Jetzt zahle ich Steuern. Mehr nicht.
Auf der Straße zahle ich nur die Künstler, deren Darbietung ich für eine Weile genossen habe.
Ich spende nur noch direkt an örtliche Hospize, Kinderheime, Tierheime, Zooparks, Katastrophengeschädigte, ect. Ich versuche, regional einzukaufen, weil ich möchte, dass mein Geld den Menschen in meiner Region zugute kommt. Ich setze auf Nachbarschaftshilfe, ich konsumiere nur das Nötigste. Ich schaue keine öffentlich-rechtlichen Nachrichten mehr. Das mag alles naiv sein, aber ich weiß nicht, was ich sonst tun könnte, um den ganzen Wahnsinn zu boykottieren.
Messlatte des Sozialneids und intelligenzfreier Politik.
Abitur mit 20, Studium Germanistik und Politikwissenschaft abgebrochen, danach unter anderem als Paketzustellerin und Kellnerin. 1990 Ausbildung zur staatlich geprüften Informatikerin. Über die ehrenamtliche Elternvertretung kam sie zur Bildungspolitik, von 2012 bis 2014 als stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg.
Der übliche Werdegang eines deutschen Politikers. Und wenn es hier nicht mehr klappt, dann gehen wir in die EU-Politik wie UvdL oder Oettinger. Frei nach dem Motto: „hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa!“. Eskens kann ja ihr Spitzengehalt spenden.
Wer die Industrie nachhaltig vernichtet, muss natürlich neue Einnahmequellen auftun. Nur so kann das Abrissspiel noch ein bißchen weiter gehen bis zum bittersten Ende. Rien ne va plus.
Apropos: gilt diese „Solidarität“ der Sozialisten und Fanatiker auch dann noch, wenn vielleicht Kleinrussland wieder als eine Provinz in Russland eingegliedert wird?
Mit Saskia Esken und Kevin Kühnert als Generalsekretär hat die SPD gleich zwei Beführworter der Enteignung an der Spitze der Partei. Die Richtung wird also von ganz oben vorgegeben und in der Öffentlichkeit gepriesen. Deutschland geht zum dritten Mal dem eigenen Untergang entgegen.
Meine Bereitschaft, für die Ukraine zu zahlen, sinkt nicht erst bei einer Sondersteuer dafür; sie ist jetzt schon weg. Was haben wir mit der Ukraine zu tun? Keinen Pfennig müssen wir zahlen.
Wenn Frau Esken die ,,Superreichen“ zur Kasse bitten möchte um den Wiederaufbau der Ukraine zu finanzieren, dann empfehle ich ihr die Pandora Papers. Dort findet sie neben Selenskyjs Namen auch die Namen von korrupten ukrainischen Oligarchen und 35 äusserst reiche amtierende und ehemalige Staatsoberhäupter oder Regierungschefs und 330 auch äusserst reiche Politiker sowie 130 Milliardäre. Aber VORSICHT , es könnten auch ,,Freunde“ darunter zu finden sein.
Vielleicht sollten Esken, GE und vom Bürger top versorgte Luxus-Politdarsteller mit gutem Beispiel vorangehen und eine Vermögensabgabe für die korrupte Ukraine und alle illegalen Versorgungssuchenden aus der dritten Welt zahlen. Ich glaube nicht, daß die meisten normalen, gut verdienenden Menschen, auf die Esken abzielt, dazu Lust haben. Was Esken da fordert, ist schlichtweg dummes Zeug. Offenbar versucht Esken damit, ehemalige linke SPD-Wähler von den Grünen zurückzuholen.
Erst für Corona, nun für die Ukraine, in Wahrheit um mit unserem Geld die immensen und ständig steigenden Kosten für die von den Linken, Roten und Grünen in unser Land eingeschleppten „Fachkräfte“ aus fremden Kulturen zu bezahlen.
Es ist immer das gleiche Muster bei den Linken: Erst Steuern und Inflation bis zum Wirtschaftskollaps. Dann zum weiteren Abräumen diverse Vermögensabgaben. Anschliessend Enteignungen und die Zwangskolletivierung der Wirtschaft. Und wenn dann den Menschen nur noch die Flucht bleibt, um Armut und Unterdrückung zu entfliehen, der Stacheldrahtzaun und Schiessbefehl. Wir hatten einen derartigen sozialistischen Elendskreislauf schon zwei mal auf deutschem Boden. Ich kann nicht verstehen, warum so viele Menschen Rot-Grün wählen und sehenden Auges ein drittes Mal riskieren.
Völlig richtig, auf den Punkt! Die Rot-Grünen können und wollen eben nichts anderes als Selbstbedienung und Umverteilung, insbesondere an deren Lieblingsklientel. Man müßte annehmen, daß mittlerweile auch der letzte Schonlängerhierzahlende begriffen hat, wie gefährlich das praktisch für jeden von denen ist und was das bedeutet, aber wenn man sich die Zahl der demonstrierenden „Wutbürger“ so ansieht, ist das offensichtlich nicht der Fall. Wahnsinn!
Demokratie ist die pefideste Diktatur von allen.
Die Mehrheit verliert Geld an der Börse, die Mehrheit fand Hitler toll, die Mehrheit ist nicht intelligent oder gebildet, die Mehrheit kann spielend leicht durch das Bildungssystem und die Medien dumm gehalten und manipuliert werden. Die Mehrheit denkt immer das, was ihnen die Medien erzählen und handelt danach. Wer „Bildung“ und Medien beherrscht, entscheidet, wie die Mehrheit abstimmt. Die Mehrheit denkt, dass sie aus freiem Willen entscheidet, aber in Wahrheit führt die Mehrheit das aus, was die Mächtigen wollen. Aber weil die Mehrheit denkt, dass sie es ist, die entscheidet, sorgt sie für das Fortbestehen des Systems und schützt es auch noch.
Eigentlich braucht man über Eskens und KGE kein weiteres Wort verlieren. Weiblich, links, fanatisch und dumm. Daß allerdings Eskens tatsächlich die Finanzierung eines Fremdstaates als Begründung für diese Abgabe heranzieht, dürfte an Dreistigkeit nun wirklich nicht zu toppen sein. Aber der politische Gestank im politischen Stall Deutschland ist derart stechend, daß eine zusätzliche Duftnote schon gar nicht mehr auffällt. Nennt man „olfaktorische Akkomodation“.
Mit Verlaub, meine Solidarität mit dem korrupten Regime in Kiew hält sich in Grenzen. Meine Solidarität gilt eher den sträflich im Stich gelassenen Bewohnern im Ahrtal.
So sieht’s aus. Selensky könnte ja in Solidarität mit seinem eigenen Volk eine seiner Villen verkaufen. Die in der Toscana oder in Florida. Beide haben eine geschätzten Wett von über 50 Millionen Dollar.
Man sollte also sein Geld außerhalb des Euroraums parken.
Ob das Ding Vemögensabgabe heißen muß?
Kein Problem. Wir nehmen die eingefrorenen Gelder russischer Unternehmen, Oligarchen u.a. und geben dieses Vermögen unmittelbar und ohne Umweg über die Ampel an die Ukraine. Was die Russen zerstören, können Russen gerne auch bezahlen.
Es gibt einen Grund warum die nur eingefroren sind, und nicht enteignet.
Staaten dürfen andere Staaten nur in zwei Fällen enteignen, Fall eins, im Rahmen des Plunderrechts des Kriegsrechtes.
Fall zwei, im Rahmen einer juristischen Beschlagnahmung im Rahmen eines Zahlungsrückstandes.
Die Ukraine hatte nur Anspruch auf diese Gelder, wenn es zu einen Friedensvertrag mit Russland und Reparationen kommt, und Russland dann in einen Zahlungsrückstand kommt.
Zudem ist inzwischen zu betrachten, dass die Russen im Donbass bereits mit dem Wiederaufbau begonnen haben –
während in 4/5 der Restukraine durch den Sanierungsstau seit Jahrzehnten sehr vieles im Argen liegt, was man den Schießereien seit Februar 2022 nicht zuschreiben kann.
Weshalb aber sollte Russland für derart verlotterte Infrastruktur aufkommen – und, wie kann man, mit gesundem Menschenverstand, darauf kommen, dass wir Deutschen dafür zu zahlen hätten?
Kann man das bei Scholz/Steinmeier/Esken bitte nachfragen, weshalb wir in Regress gehen sollen?
Von der Arbeit Anderer zu leben ist halt so angenehm.
Man hat dann auch genügend Zeit zum eigentlich unnötiges zu machen, das einem selber aber gefällt, fütr einen selbst Muse ist
Egal was man dann tut und beim eigenen Tun heraus kommt.
Ein paar Dumme die machen was zum Leben nötig ist und die man entsprechend ausnehmen kann gibt es immer.
Oder vielleicht doch nicht? Werden die Probleme niocht deshalb immer größer,
weil genau diese „Dummen“ die das machen was zum Leben nötig ist und sich ausnehmen lassen immer weniger werden?
Diejenigen die eigentlich unnnötiges machen, immer mehr werden aber von den Dummen, die Nötiges machen immer besser leben wollen?
Vor ihrer Zeit als SPD-Co-Vorsitzende hat hat niemand auch nur irgendwie Notiz von Esken genommen. Nur ein paar Insider vielleicht. Und warum war das wohl so? Weil Esken nichts wirklich wichtiges geleistet hat, das man sinnvoll und erinnerungswürdig bezeichnen könnte. Nichts. Man vergeliche die große Vorsitzende mit z.B. einem Bebel, einem Lasalle, einem Schumacher, einem Brandt. Und man hat das Bild eines Zwerges im Vergleich zum historischen Vorbild. Und so spielt sie sich als die Ulta-Gerechte auf, die umverteilt. Als ob bei dieser Partei und mit dieser Partei auch nur irgendetwas „unten“ ankommen mag.
Vermögensabgabe, typisch rote Politik. Erst gönnen sich die BT-Abgeordneten eine deftige Gehaltserhöhung und dann wollen sie von anderen kassieren und das Geld für ihre Projekte ausgeben. Symbolisch fände ich es viel besser, wenn die überdurchschnittlich viel zu gut bezahlten Abgeordneten in allen Landtagen und im Bundestag 25 % ihres unverdienten Gehaltes zur „Deckung“ der Sondervermögen einzahlen würden. Gilt natürlich auch für die Vielzahl der Staatssekretäre
Na, dann fangen wir doch gleich bei den ‚Superreichen‘ im Bundestag und in den Parteiämtern an! Sie leisten keinen Mehrwert und schaden viel. Erst müssen diese Damen und Herren Abbitte in Geld leisten. Minus 50%? Passt! Danach darf gerne über weitere Schritte nachgedacht werden.
By the way: gibt es irgendeine grüne Zitrone, in die Frau Esken nicht gebissen hat?
Ich zähle alle Minister, MP´s, Staatsekretäre und Bundes- und Landtagsabgeordnete, inklusive aller staatsalimentierten Politikern zu den Superreichen. Also ab sofort 50% der Bezüge zur „Rettung“ abgeben. Steuern in einem Land fordern, um ein anderes Land zu finanzieren? Die dummheit dieser Frau ist unerträglich. Aber gerne wird die SPD gewählt, siehe Niedersachsen. Laut SPD ist ja jemand Superreich, der mehr als 50K brutto im Jahr verdient.