Giorgia Meloni hat einmal gesagt, ihre bedeutendsten Vorbilder seien Ronald Reagan und Johannes Paul II. In diesem Sinne begann ihre Amtseinführung als erste Frau auf dem Stuhl des italienischen Ministerpräsidenten: Denn der 22. Oktober ist der Gedenktag des polnischen Papstes. „Ich hatte die Ehre und das Privileg, ihn zu kennen, und ich fühle mich geehrt, dass er der Heilige dieses ganz besonderen Tages für mich ist“, schreibt Meloni auf Facebook.
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Der Lega-Chef wird auch nicht das von ihm favorisierte Innenministerium erhalten, sondern wird Minister für Infrastruktur. Das ist nicht so unwichtig, wie der Name klingt, aber es ist nicht sein Wunschministerium – und keines, mit dem er auf PR-Touren gehen kann wie damals mit seiner Aktion der „geschlossenen Häfen“. Mit der Position eines Vizepremiers hat er jedoch seine Stellung in der Regierung gewahrt.
Silvio Berlusconi hatte im Vorfeld der Regierungsbildung versucht, seinen alten Einfluss geltend zu machen. Doch Meloni hat ihn in die Schranken gewiesen – auch mithilfe Salvinis. Die Wahl von Melonis Vertrautem Ignazio La Russa zum Senatspräsidenten an der Stelle eines Kandidaten aus dem Lager von Berlusconis Forza Italia war ein heftiger Rückschlag. Einige Beobachter behaupteten, damit stünde auch die Regierungsbildung der drei Mitte-Rechts-Parteien auf dem Spiel.
Doch stattdessen stand zuletzt Berlusconis eigenes politisches Überleben auf dem Spiel. Dass Antonio Tajani Außenminister und Vizepremier geworden ist, ist auch ein deutlicher Hinweis auf die Zukunft der Forza Italia. Er ist Vizechef von Berlusconis Partei und viele Wähler wünschen sich ihn als Nachfolger des ewigen „Cavaliere“ an der Spitze. Der ehemalige EU-Kommissar und EU-Parlamentspräsident gilt als vorzeigbar. Mit ihm könnte die zur Kleinpartei gedemütigte ehemalige Volkspartei vielleicht wieder auf zweistellige Ergebnisse kommen.
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Doch den Unkenrufen zum Trotz hat das rechte Lager nicht nur zusammengehalten; es hat sich auch sehr schnell zusammengerauft. Von einer schwierigen oder langen Regierungsbildung kann nicht die Rede sein. Linke und außeritalienische Medien hatten dieses Narrativ durchzusetzen versucht, was aber angesichts von nur 27 Tagen zwischen Wahl und Amtseinführung in sich zusammenfällt. Das ist nicht nur für italienische Verhältnisse ein guter Durchschnitt. Nach der Ernennung am Samstag müssen in der kommenden Woche noch beide Parlamentskammern ihr Vertrauensvotum aussprechen.
Ebenso wenig kam es zu herbeiphantasierten Sanktionen und gar einem Affront, ob nun von den inneritalienischen Verfassungsträgern oder außenpolitischen Vertretern. Staatspräsident Sergio Mattarella setzte die Regierung zügig ein, Vorbehalte gegen ministerielle Personalien oder gar die Premierministerin gab es keine. Zur Verstimmung führte einzig eine elfminütige Verspätung Melonis beim Zeremoniell. Ansonsten stand der Tag unter dem Motto: zügig regieren. Den Italienern in der Krise müssten nun Antworten gegeben werden, statt lange zu streiten.
Auch im Ausland gab es überraschend viel Akzeptanz. Dass der ungarische Premier Viktor Orbán von einem „großen Tag für die europäische Rechte“ sprach, und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die neue Regierung einen „Verbündeten in Rom“ nannte, überraschte wenig. Doch auch der kanadische Regierungschef Justin Trudeau, Bundeskanzler Olaf Scholz und sogar EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierten Meloni zur Betrauung mit den Amtsgeschäften. Sowohl US-Außenminister Antony Blinken als auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sahen der künftigen Zusammenarbeit positiv entgegen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der israelische Ministerpräsident Yair Lapid gratulierten, letzterer nannte zudem explizit Tajani einen „treuen und alten Freund“.
Sehr viel Akzeptanz und Applaus für eine vermeintliche „Postfaschistin“. Von einer Isolation der Meloni-Regierung kann daher keine Rede sein, zumindest existieren noch die formellen Höflichkeiten, die man so manchem konservativ regierten Staat in der Vergangenheit vorenthalten hat. Italien ist als achtgrößte Volkswirtschaft mit rund 60 Millionen Einwohnern und einer geostrategisch wichtigen Situation im Mittelmeer eben auch ein anderes Kaliber, mit dem man sich arrangieren muss. Dass die deutsche Italien-Berichterstattung in vielen Teilen nicht nur ideologisch verblendet ist und qualitativ zu wünschen übriglässt, sondern auch zu einem gewissen Grad kleinkariert ist, zeigte sich am Einwurf des ARD-Journalisten Georg Restle, der die Glückwünsche von Olaf Scholz kritisierte: „‚Ich freue mich…‘ Ernsthaft?“ Anscheinend versucht man in der ARD eine antifaschistische Widerstandszelle zu errichten und warnt weiterhin vor dem Schreckgespenst Meloni.
Außerhalb des öffentlich-rechtlichen Studios nimmt die Welt indes ungestört ihren Gang. Die Wahl der Minister und auch Melonis Auftreten haben mit Sicherheit dazu beigetragen, dass die neue Regierung dafür steht, dass man außenpolitisch in der Tradition der Vorgänger bleibt: insbesondere bei der Ukraine- und Nato-Politik. Mit der Ernennung des EU-Kenners Tajani hat Rom Brüssel erst einmal den Olivenzweig angeboten: Man kommt in friedlicher Absicht und möchte konstruktiv zusammenarbeiten (so lange es möglich ist). Dass Meloni bereits nächste Woche nach Brüssel reisen will, ist dabei allerdings wohl vorrangig eine Nato- denn eine EU-Sache. Auch mit dem französischen Präsidenten Macron will sich Meloni zügig treffen, zudem bestehen Überlegungen bezüglich eines ersten Washington-Termins.
Die Schachzüge sollte man nicht als Anbiederung missverstehen. Meloni kann sich angesichts der Energiekrise und Inflation keine zweite oder gar dritte Front erlauben. Italien wird die nächsten Monate, wenn nicht Jahre, im Zentrum der Regierungspolitik stehen. Italien zuerst – aus reiner Notwendigkeit. Das ist zudem genau das, was der Wähler erwartet. Schöne Treffen mit ausländischen Staats- und Regierungschefs kann jeder. Es herrscht die Stimmung, dass das Schicksal der neuen Regierung bereits in den nächsten acht Wochen entschieden wird, sollte sie nicht in der Lage sein, die größte wirtschaftliche Krise der Nachkriegszeit so zu gestalten, dass sie für die Italiener zumindest erträglich ist.
Meloni selbst hatte sich in den vier Wochen seit der Wahl auffällig zurückhaltend gezeigt. Nur selten trat sie in der Öffentlichkeit auf. Der Samstag war damit wie eine Rückkehr. Ihren Stil hatte sie dabei deutlich geändert: Sie erschien in einem einfarbigen Modestil, der Eleganz und Autorität zugleich ausstrahlte. Auch in anderen Angelegenheiten setzte Meloni am ersten Tag auf eine ganz eigene Note. Sie setzte sich damit durch, dass es auch in Zukunft „der Ministerpräsident“ (il presidente del consiglio) und nicht „die Ministerpräsidentin“ (la presidente del consiglio) in den offiziellen Dokumenten heißt. Für Meloni steht also das Amt weiterhin über der Person. Das unterscheidet sie von einem anderen, bekannten Fall, als Briefköpfe zugunsten einer Bundeskanzlerin abgeändert werden mussten. Und vermutlich nicht nur in diesen Belangen.
„Ihr Schwager bekleidet seit Oktober 2022 in ihrem Kabinett das Amt des Landwirtschaftsministers.“
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Giorgia_Meloni#Jugend_und_Familie
„Außenpolitisch vertritt Meloni transatlantische Positionen.[21] Seit Februar 2021 ist sie Mitglied des Aspen Institute, einer internationalen Denkfabrik mit Hauptsitz in Washington, der viele Geschäftsleute und Politiker angehören.[22] Sie unterstützt die Ukraine im Krieg gegen Russland und hat sich für weitere Waffenlieferungen durch Italien ausgesprochen.
[…]
Ihre frühere Ablehnung zum europäischen Corona-Wiederaufbauprogramm, aus dem Italien 191 Milliarden Euro bekommen soll, revidierte sie im Wahlkampf zur Parlamentswahl 2022.[26][27]“
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Giorgia_Meloni#Positionen
Zahlen in eckigen Klammern: Links auf die Primärquellen.
Auch sie wird Italien an die USA verkaufen. Man kann nämlich durchaus für Europa, aber gleichzeitig gegen die politische EU sein. Das schließt aber auf jeden Fall alle transatlantischen Tätigkeiten aus.
Schon Melonis geschmackvoller Stil weiß schlichtweg zu begeistern: Man sieht, da tritt jemand auf, der weiß, was zu ihm und zum Amt passt und was nicht. Elegant, sportlich, dezent, würdevoll.
Wenn ich da an deutsche Politikerinnen in ihren Flohmarkt-Garderoben denke….
Das ist in Italien, dem Land der Mode, der guten Form und dem aufregenden Design wichtig, notwendig und selbstverständlich. Man achtet auf die ‚bella figura‘, auf Stil und Eleganz. Das werden die tumben teutschen Toren nie vollständig verstehen und schon gar nicht nachahmen können. Gilt hier doch ein prätentiös überfettes Auto als als idealer Auftritt und ungewaschenes Haar und schlecht rasierte Visagen als authentisch.
Wunderbar! Giorgia Melonie ist ein weiterer Leuchtturm im Dunkel-Europa.
Gratulation an Meloni, einen neuen Hoffnungsträger in Europa.
Steht im grellen Gegenlicht zu der Fratze Georg Restle vom Deutschen Rotfunk.
So wie jemand, der nur einen Hammer hat, überall Nägel sieht, so sehen verblendete Linksideologen überall nur rechtsextreme. Können sie meinetwegen auch in der linksextrem markierten TAZ, im linken Spiegel etc. Aber im ÖRR haben sie nichts zu suchen.
Leider ist es viel, viel einfacher den Karren in den Dreck zu fahren als ihn wieder heraus zu manövrieren. Falls diese Option auch nicht ZEITNAH fruchtet, was kommt danach?
Meloni ist keine Quotenfrau. Das, was sie ist, erarbeitet sie mit fachlicher und persönlicher Fähigkeit und vor allem Intelligenz. Die Anerkennung und das Vertrauen der Wähler ist ihr sicher.
Deutschlands Parteiengeschacher und Quotensalat inklusive abhängigen Medien darf und wird den Italienern völlig Wurscht sein. Das Echo der internationalen Politik beweist die Lächerlichkeit des aufgesetzten deutschen Linksdralls.
Ich habe mir überlegt, was der schrecklichste aller Albträume der Berliner und Brüsseler Idiokraten wäre, die vorstellbar wäre: Der würde Wirklichkeit werden, wenn diese Regierung, entgegen ALLER Unkenrufe vom linksradikalen Establishment im Rahmen der Erbschäden der Vorgängerregierungen, erfolgreich wäre. Würde der Regierung Meloni DAS gelingen, wäre dies der Garant für eine Wiederwahl und der ganze Rest der linksradikalen EU-Staatenlenker würde dastehen, wie begossene Pudel.
Zitat 1: „Anscheinend versucht man in der ARD eine antifaschistische Widerstandszelle zu errichten und warnt weiterhin vor dem Schreckgespenst Meloni.“
> Nicht nur beim ARD/ZDF Staatsfunk ist man über Meloni am hetzen und denunzieren, sondern z.Bsp. auch bei Euronews, ntv & Co wird gehetzt und versucht Meloni in die rechte und faschistische Ecke zu stellen.
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Zitat 2: „Auch in anderen Angelegenheiten setzte Meloni am ersten Tag auf eine ganz eigene Note. Sie setzte sich damit durch, dass es auch in Zukunft „der Ministerpräsident“ (il presidente del consiglio) und nicht „die Ministerpräsidentin“ (la presidente del consiglio) in den offiziellen Dokumenten heißt“
> Was, wie ich,finde, Meloni sehr sympatisch macht und damit auch noch mehr das Gefühl vermittelt das sie kein realitätsferner, sondern ein realitätsnaher ital. Präsident sein wird.
Was mich hier aber noch interessieren würde(ich hoffe ich nichts überlesen): WER soll denn der ital. Innenminister werden und somit auch für die „Flüchtlinge“ zuständig sein?? Was wird man von diesen dann erwarten können?
Mal ehrlich. Glaubt hier jemand noch, dass es genug Politiker gibt, die ernsthaftes Interesse an Wohl und Schutz des Volkes haben. Ad hoc fällt mir im Wertewesten niemand ein. Wie Seehofer sagte: diejenigen die gewählten wurden haben nichts zu entscheiden und entschieden wird von denjenigen, die nicht gewählt wurden.
Ist man sehr mutig (d.h. anerkennt man die heutigen Grenzen unseres Wissenshorizont) und betritt den „Hochsicherheitsbereich“ christliche/katholische Mystik, könnte man über eine „Glaskugel“ erfahren, die derzeit sogar hierzulande (aus gutem Grund?! ) gastiert und die tatsächlich jenseits ihrer eigentlichen, okkulten, spiritistischen Disziplin erstaunlich präzise funktioniert (für Naturwissenschaftler eine Extremroute). Jüngst „verriet“ sie, dass unsere hiesige Politik den Niedergang erleben wird. Eigentlich trivial.
Ich bin entsetzt über die deutsche Berichterstattung. Ob Spiegel, TAZ, FAZ oder Welt, überall ist die „Postfaschistin“ „am Ruder“. Es gab „Zoff“, die TAZ spricht von Roms „Gruselkabinett“ . Zu wenig Frauen im Kabinett, keine gegenderte Vorlage, ultrarechts und erzkonservativ.
Ich freue mich schon, wenn die Tagesschau demnächst verkündet:“ Bundeskanzler Scholz traf heute die erzkonservative Postfaschistin und Mussolini-Verehrerin Georgia Meloni zu einem ersten Gespräch im Kanzleramt. Scholz wollte mit der Postfaschistin nicht vor die Kameras treten. Daher gibt es keine Aufnahmen. Die Gespräche sollen aber sehr konstruktiv gewesen sein. Auch der Bundespräsident verweigerte ihr einen Gesprächstermin und möchte ihr postfaschistisches Verhalten zunächst weiter beobachten…
Letztendlich wäre aber auch das Verhalten dieser beiden deutschen Laffen ein Qualitätssiegel für Meloni. Ich wünsche ihr alles erdenklich Gute und eine erfolgreiche Präsidentschaft . Hiermit gebe ich zurück ins Fernsehstudio nach Kleinkleckersdorf.
Die deutsche Politiklandschaft umgibt sich lieber mit Terrorregimen; Steinmeiers peinliche Grußbotschaft an die Mullahs zum 40sten Jahrestag, Baerbocks Berater Tabatabai etc. Und die Berichterstattung vom ÖRR kann man doch sowieso vergessen.
Danke für diese sehr sachliche Zusammenfassung der Situation in Italien.
Wie es um unsere Presse steht, habe ich gestern nochmal in aller Klarheit bei n-tv gelesen; dort wurde Frau Meloni als „Rechtsextreme“ – als sowas wie schlimmer geht nicht mehr – bezeichnet. Abgrundtief respektlos; hoffen wir mal, das solchen Schreiberlingen mal der Bleistift im Halse stecken bleibt….
Und zum „Tweed“ des Georg Restle: Das „Ernsthaft?“ frage ich mich auch.
„Regierungsvertreter*in aus Deutschland“ – Geht’s noch?
Und dann das Allerlei aus Italiano und English.
Deutsch wird im Kanzleramt wohl nicht mehr gesprochen bzw. geschrieben.
Peinlich!
Wenn die Transformation umgesetzt ist, wird die Amtssprache nicht mehr Deutsch sein.
Herr Gallina, zugunsten dieses Artikels über die Regierungsbildung in Rom habe ich in den letzten Tagen auf das Lesen aller aufgeregten, aufgeblasenen, tendenziösen Beiträge bei WELT, FAZ, tageschau.de usw. verzichtet. „Insights statt Haltungsschaden“ ist da mein Motto. Das Warten hat sich, mal wieder, gelohnt
Zu Meloni und italienischer Politik kann ich mangels vertiefter Kenntnisse nichts sagen, aber dazu:
„Sie setzte sich damit durch, dass es auch in Zukunft „der Ministerpräsident“ (il presidente del consiglio) und nicht „die Ministerpräsidentin“ (la presidente del consiglio) in den offiziellen Dokumenten heißt.“
Das gefällt mir. Zu meiner Zeit als Krankenhauszivi stand auf dem Arztkittel der obersten der Quacksalberei ganz selbstverständlich: Frau Dr. xx yy, Chefarzt.
Irgendwelche „Genderei“ hätte Frau Doktor, übrigens SPD-Mitglied und lange vor irgendwelchen Quoten in die Position gekommen, sich ebenso höflichst wie entschieden dringend verbeten.
Tja, das war selbstbewußter, nachvollziehbarer Feminismus. Rezente genderitisbefallene Femineusen werden sich das gar nicht vorstellen können.
Das „Hamburger Deern“ mit Uckermarkhintergrund kam übrigens auch ohne Quote und Genderkrampf an die Macht.
Herr Gallina, eigentlich beneide ich Sie und Ihre Landsleute in Italien.
Ich glaube auch, dass Meloni es fertigbringt die Menschen wieder zusammenzuführen und nicht zu spalten.
Von alledem sind wir hier in Deutschland leider Jahre entfernt.
Sehr guter Text und insbesondere sehr gute letzte drei Sätze. Herr Gallina ist mein Favorit in Schrift und im Interview.
Wenn Meloni eine Postfaschistin ist, ist Kretschmann dann ein Postmaoist und Merkel eine Jungkommunistin? Ich frage für einen Freund.
Symptomatisch ist, dass ich als ich gestern durch die Meien zappte, ein rundes Dutzend mal Bezeichnungen wie „ultra rechts“ und ähnliches hören durfte. Was zeigt, wie sehr so Manchem die Muffe geht wie wir als „Jungs“ sagten.
Schaug mer mal … welcher Ziegel als der nächste weich wird, aus der linken Mauer bröckelt … selbst vdL und Lagarde können – bei sinkender Bonität von immer mehr „Kredit-Gebern“ – nicht beliebig lange „Geld schöpfen“ mit dem sie sich Nehmer-Länder kaufen können … und – ganz nebenbei – die EU-Inflation immer mehr anheizen.
„Der Krug geht so lange …. „
Nur kurz zum Schluss des Artikels .
Hahaha , Georg Restle und ARD ,mehr muss ich ja wohl nicht schreiben ..Leider gibt es von den Systemh…..bei den ÖR zu viele , die sich selbs als Journalisten bezeichnen .
Kleinkariert ist das deutsche Wesen. Ein Wesen, welches sich mit Realitäten nicht abfinden kann, sondern kämpft und kämpft gegen Windmühlen, alles verändern und steuern möchte, aus Angst, was aber niemals wirklich gelingt. So lang nicht, wie es den Faktor Mensch gibt.
Der Deutsche Bundeskanzler gratuliert einer Italienerin in Englisch?
Von unterm Tisch oder schon von unterm Teppich?
(Das erinnert mich auch an ein offizielles Gespräch zwischen den Herren Scholz und Schwab, beide Deutsche, in Englisch.)
Also doch Provinz der USA.