Ein Römer hätte gesagt: „Sic transit gloria mundi“ Frei übersetzt: So schnell verfliegt der Ruhm der Welt. Das mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu tun. Denn er hat seinen bislang und wohl auf lange Zeit einzigen Ruhm vor rund einem halben Jahr eingeheimst. Aber der vermeintliche Ruhm blieb ephemer, also von der Lebensdauer einer Eintagsfliege.
Erinnern wir uns: Am Sonntag, 27. Februar, drei Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, hat Scholz im Bundestag eine Rede gehalten. Eine „Zeitwende“ sollte damit einläutet werden. Scholz hatte gesagt: „Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen, und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind … Aber machen wir uns nichts vor: Bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät, mehr Personal – das kostet viel Geld. Wir werden dafür ein Sondervermögen Bundeswehr einrichten, und ich bin Bundesfinanzminister Lindner sehr dankbar für seine Unterstützung dabei. Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten. Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen. Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren … Lassen Sie uns das Sondervermögen im Grundgesetz absichern.“ Scholz fügte hinzu, dass das 2-Prozent-Ziel bis 2024 erreicht werden solle.
Klingt gut, klang zumindest am 27. Februar 2022 gut. Mittlerweile ist sehr viel Skepsis angebracht. Das hat das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) soeben in einer 29-Seiten-Expertise dargelegt. Titel: „Zeitenwende für die Verteidigungswirtschaft? Sicherheitspolitik und Verteidigungsfähigkeit nach der russischen Invasion der Ukraine.“
Folgt man der IW-Analyse, so wird es für die Jahre 2026 und folgende zappenduster für die Bundeswehr. Denn ab dann ist die Finanzierung zur Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels völlig unklar. Bis dahin nämlich könnte das Sondervermögen, wenn es denn in den regulären und nicht für sich erhöhten Haushalt hineingebuttert werde, aufgebraucht sein. Mit anderen Worten: Falls der Verteidigungshaushalt nicht sofort deutlich erhöht wird und Erhöhungen nur aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen gespeist werden, entsteht laut IW schnell eine jährliche Lücke von rund 35 Milliarden Euro. Wenn diese Lücke wiederum nicht geschlossen wird, würde der Anteil am BIP auf rund 1,2 Prozent zurückfallen. Angesichts der oft auf mehrere Jahre zu veranschlagenden Rüstungsprojekte wird in dem IW-Papier nicht zu Unrecht auch betont, dass die Rüstungsindustrie Planungssicherheit braucht und die Gelder „nur nachhaltig sicherheitspolitisch wirksam werden, wenn die Möglichkeiten der Industrie zur Lieferung neuer Waffensysteme und die Möglichkeiten der Bundeswehr zur Nutzung und Instandhaltung dieser Waffen in Einklang gebracht werden.“
100 Milliarden: Sondervermögen oder doch nur Lückenfüller?
Nun ist die Scholz’sche Ankündigung ein halbes Jahr alt. Aber wie sich die „Zeitenwende“ real auswirkt, darüber ist sich die „Ampel“ offenbar immer noch nicht so richtig im Klaren, auch wenn das „Sondervermögen“ mittlerweile – Anfang Juni 2022 – mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion immerhin verfassungsrechtlich „in trocken Tüchern“ ist. Grundgesetz Artikel 87a (1a) erlaubt es dem Bund jetzt, zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von einmalig bis zu 100 Milliarden Euro zu errichten. Damit kann die geltende Schuldenbremse umgangen werden.
In der Praxis ist aber nichts in „trockenen Tüchern“. Vor allem nicht das Nato-Ziel, dass jedes Nato-Mitglied 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Rüstung und Verteidigung ausgeben soll und dass Deutschland dieses Ziel 2024 (siehe die Scholz-Rede) erreichen will. Vor allem müsste klar sein, dass die 100 Milliarden Sondervermögen bereits mit der laufenden Legislaturperiode 2021/2025 dahin wären. Zuletzt war man mit einem 45,65-Milliarden-Haushalt (2020) bzw. einem 46,93-Milliarden-Etat (2021) für die Bundeswehr – je nach Berechnung – zwischen 1,4 und 1,5 Prozent BIP-Anteil hängengeblieben. 2 Prozent aber ohne das Sondervermögen zu stemmen, würde heißen: Der Etat für die Bundeswehr müsste auf jährlich etwa 65 bis 70 Milliarden aufgestockt werden. Für 2022 hat man Anfang Juni 2022 nun 50,4 Milliarden eingeplant.
Die „Baustellen“
Die Bundeswehr ist seit Jahren nur bedingt einsatzfähig. Das ist im Moment nicht der „Ampel“, sondern den diversen Merkel-Kabinetten zuzurechnen. Manche Waffensysteme, etwa Hubschrauber, haben einen Klarstand von nur noch 40 Prozent. Nun geht es – ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit – konkret um folgende Optionen beziehungsweise Bedarfe:
- Einer der größten „Brocken“ sind die längst überfälligen Ausgaben für eine hinreichende Munitions- und Ersatzteilbevorratung; hier geht es um 20 Milliarden). Dass manches Flug- oder Fahrgerät nicht einsatzfähig ist, hat oft schlicht und einfach mit fehlenden Ersatzteilen zu tun. Und wie knapp etwa die Munitionslager gefüllt sind, erkennt man daran, dass die Bundeswehr nur wenig Munition an die Ukraine liefern kann.
- Für eine hinreichende Schutzausrüstung (Helme, Westen, Nachtsichtgeräte); sind 10 Milliarden zu veranschlagen.
- Für 35 Stück des US-Kampfjets F-35A (Stückpreis je rund 100 Millionen) sind 3,5 Milliarden zu veranschlagen. Der für ein gegnerisches Radar schwer auszumachende Tarnkappenbomber F-35 soll den „Tornado“ ablösen, der in die Jahre gekommen ist und bislang Teil der „atomaren Teilhabe“ Deutschlands war. (Am Rande: Als sich der damalige Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müller, 2018 öffentlich für den Kauf der F-35 ausgesprochen hatte, wurde er vorzeitig in den Ruhestand versetzt.)
- Darüber hinaus wird überlegt, ob ein Teil der Eurofighter-Flotte atomwaffenfähig umgerüstet werden soll. Außerdem sollen 15 Eurofighter neu für ECR (Electronic Combat and Reconnaissance = Bekämpfung von Radarsystemen) angeschafft werden. Auch hier geht es vermutlich um einen 2- bis 3-Milliardenbetrag. Noch ungeklärt ist auch die Frage, ob die Luftwaffe für die F35-Boomer-Luftbetankung eigene Tankflugzeuge braucht. Schließlich hat eine F-35 nur eine Reichweite von wenig mehr als 2.000 Kilometer.
- Nicht eingerechnet sind die Kosten für das deutsch-französisch-spanische Kampfjetprojekt FCAS (Future Combat Air System). Hier handelt es sich um einen Kampfflieger, der 2040 (!) einsatzfähig sein soll. Wenn das Projekt nach vielerlei französischen Bedenken denn überhaupt kommt.
- Fünf gewünschte neue Korvetten K130 schlagen mit mindestens 2 Milliarden zu Buche. Notwendig wären zur Sicherung von Nord- und Ostsee zwei weitere U-Boote für rund 1,5 Milliarden.
- Überfällig ist ein neuer schwerer Transporthubschrauber; die Entscheidung hierfür ist immerhin gefallen: Es sollen 60 Stück des Typs CH-47F Chinook werden. Er wird rund 5 Milliarden kosten.
- 4 neue Tanker für die Marine kosten 2 Milliarden.
- Laut „Ampel“-Koalitionsvertrag sollen Drohnen angeschafft werden. Welche, wie viele und zu welchen Kosten, ist offen. Offen ist auch, ob die Bundeswehr „Schreit-Roboter“, menschenähnliche Bodendrohnen auf vier Beinen, bekommen soll.
- Die längst überfällige Digitalisierung der Kommunikationssysteme (bislang noch überwiegend analog arbeitend) kostet mindestens 3 Milliarden. Selbst diese Zahl scheint schöngerechnet, denn bereits im Jahr 2014 wurde der Umsatz für Verteidigungs- und Sicherheitselektronik in einer Untersuchung für das Bundeswirtschaftsministerium auf etwa 2,8 Milliarden geschätzt.
- Bislang recht unterschiedlich kalkuliert ist die Errichtung eines „Iron Dome“ (einer Eisernen Kugel) über Deutschland. Hier geht es um einen Raketenschutzschild gegen feindliche Raketen und Lenkflugkörper. Während die einen hier das israelische System „Arrow 3“ favorisieren und mit 2 Milliarden kalkulieren, sprechen andere für das US-System THAAD (Terminal High Altitude Area Defence). Letzteres System hatten die USA 2018 an die Saudis für 15 Milliarden Dollar verkauft. Was nichts anderes heißt, als dass 2 Milliarden viel zu eng bemessen sind. Schließlich ist die Fläche Deutschlands (357.022 km²) nicht mit der Fläche Israels (22.145 km²) vergleichbar.
- Noch keineswegs mitkalkuliert sind die Kosten, die für neue Kasernen (die Bundeswehr soll um 20.000 Mann wachsen) und für die Renovierung von Kasernen zu veranschlagen sind. Auch hier dürfte es um zweistellige Milliardenbeträge gehen.
- Ebenfalls nicht einkalkuliert ist der bis 2025 geplante Aufwuchs der Bundeswehr von einer Personalstärke von 183.000 auf 203.000. Hier geht es bestimmt auch um 3 Milliarden (jährlich!).
Kurz: All die genannten Optionen sind überfällige und notwendige Anschaffungen. Mit Kaufrausch oder viel gescholtenen „Goldrandlösungen“ hat das nichts zu tun. Denn im Grunde werden nur Löcher gestopft, die längst hätten gestopft werden sollen.
Oder mit anderen Worten: Die Bundesregierung darf sich nicht ausschließlich – und oft genug reichlich kapriziös – auf die Themen „Corona“, „Klima“ und „Energie“ konzentrieren, sondern sie muss Deutschlands Verteidigungsfähigkeit hochkonzentriert und über die laufende Legislaturperiode hinaus im Auge behalten.
„Sondervermögen“,
wenn ich richtig weiß werden derzeit bereits mehrere
Schuldenposten als „Sondervermögen“ bezeichnet
Unter dem Begriff Vermögen versteht man normalerweise ein Guthaben das man hat, unter Sondervermögen, ein zusätzliches hohes Guthaben.
Taschenspielermentalität.
Die gemeine Bevölkerung soll getäuscht werden.
Richtig ist, es sind zusätzliche Schulden,
Schulden mit denen das Volk zusätzlich belastet wird, Geld das dem Volk zusätzlich abgepresst wird
O.S. ist vielleicht ein guter Bürgermeister gewesen, aber als Staatsmann hat er kein Format. Diese Hamburger, eine Hand wäscht, die andere Mentalität ist auf kommunaler Ebene üblich und möglich, taugt jedoch nicht, um einen Staat zu führen. Da war mir ein Schröder noch lieber, der ist gleich in die Hochwassergebiete gereist, hat den Irak Krieg bei den Amis abgesagt, die Hartz4 Reformen durchgesetzt, hatte die Grünen im Griff, es gab kein Asylchaos und mit Putin hat er auch was hingekriegt. Für Scholz kann man später ein paar weiße Seiten ins Geschichtsbuch heften. Die stehen dann für Erinnerungslücken, Leisetreterei und die graue Maus, als die er auf den Wahlplakaten dargestellt wurde.
Lächerlich – über die selbst verursachte GasNot hin zur EnergieNot die im Ergebnis den Tod der dt Industrie bedeuten (rot-grüne De Industriealisierung).
Noch können sie zu Brüssel wertloses Papier bedrucken. Steuereinnahmen und real existierende Werte nicht.
Es wird wieder einen deutschen Winter (November) geben nach dem alles anders sein wird.
Die brauchen weiterhin Milliarden für die Alimentierung von illegalen „Flüchtlingen“. Die Flutung des Landes mit kulturfremden, Nachwuchs erzeugenden Sozialhilfeempfängern mit muslimischem Background wird weitergehen. Das hat System und das gehört zur Agenda der Transformation. Irgendwann wird alles in sich zusammenbrechen. Deutschland steht schon jetzt vor dem Abgrund. Es gibt keinen Bereich, wo man den Abstieg nicht ablesen könnte. Merkels Erbe. Gut eingefädelt. Und die Grünen werden die Devise ausgeben: Alles auf die Bäume! Baut Euch Eure Baumhäuser. Wie die Affen. Deutschland wird zum Dritte-Welt Land mutieren. Dann ist die Transformation geglückt. Und die Welt gerettet. Wozu noch eine Armee? D gibt es nichts mehr zu verteidigen. Wozu die Aufregung? Wozu noch schreiben? Auf dem Weg in den Abgrund gibt es m.E. keine Möglichkeit der Umkehr mehr. Die Zeitenwende hat schon längst begonnen. Die Weichen sind gestellt. Aber anders als angekündigt.
Wenn ich ein Haus baue und finanziere dies mit einem „“Sondervermögen „“ , dann heisst das , dass ich dern Arsch voll Schulden habe , die Kohle stammt nämlich von der Bank
Um es ab zu kürzen.
Wenn ich nicht genug Geld habe, gehe ich mit meinem bisherigen Vorhaben PLEITE!
Nun, in der Politik gestaltet es sich natürlich (natürlich?) etwas anders, denn es wird Geld ausgegeben, das NOCH NIE vorhanden war und irgendeine Scherbe muss dann das Loch füllen.
In diesem Sinne:
Wenn ich die FORTGESETZTE Schlechtarbeit sämtlicher Politiker weiterhin auswetzen soll, dann macht euch auf etwas gefasst!
Unter der unsäglichen Ampelkoalition hat die Bundeswehr erneut die A…karte gezogen, wie das schon seit -zig Jahren der Fall ist. Daß die 100 Milliarden „Sondervermögen“ daran etwas ändern werden, ist höchst unglaubwürdig. Landesverteidigung ist doch längst überholt, es reicht, wenn man die Bundeswehr im Notfall im Inneren einsetzen kann (Flutkatastrophen, Waldbrände, Blackouts, Demonstrationen usw.), dafür braucht man keine F-35, Korvetten, Drohnen und sonstiges Spielzeug. 100 Milliarden für die Bundeswehr, alles nur Theater…
Es ist gut, dass in dieser Sache Ernüchterung einkehrt.
(1) Was sollte es denn hier zu verteidigen geben, in naher und erst recht in ferner Zukunft? Das Recht, reglementiert, zensiert, ggf. auf der Straße zusammenkartäscht zu werden? Das Recht, Millionen Trittbrettfahrer des Sozialsystems und Feinde der hiesigen Kultur zu finanzieren und sich dafür benachteiligen und als Rassist beschimpfen zu lassen? Usw.
(2) Die finanziellen Ressourcen werden mit den ökonomischen massiv geringer werden, d.h. unweigerlich wird das sog. Sondervermögen zum Normalnichtvorhandenen werden.
(3) Zur Verteidigungsfähigkeit gehört eine entsprechende Einstellung. Wo ist die, wenn in der Rede des Sch. noch vor den Soldaten von „Soldatinnen“ die Rede ist, deren Kampfkraft bekanntermaßen eingeschränkt ist? Werden an den Panzern Rotkreuzzeichen angebracht für potentiell Schwangere und sich dazu erklärt Habende? Sollen die „Neuhinzugekommenen“ beim Verteidigen mittun? Nur für was? Das Recht auf Scharia?
(4) Der materiellen Baustellen sind viel zu viele, als dass diese sich mit dt. Organisationsgenie Marke BR, DB usf. noch bewältigen ließen.
(5) Es ist unklar, gegen wen sich die Aufrüstung eigentlich primär wenden soll. Gegen Russland? Das wäre kurzsichtig. Gegen China? Da verhebt sich der dt. Dackel, nachdem ihn schon vorher das Fracksausen ohnmächtig werden ließ. Zur Verteidigung von Rohstoffinteressen in Afrika usf.? Da sei das 1-Jahres-Kaufmaster-Völkerrecht und die hohe Moral der Gretins vor.
(6) Ein Raketenabwehrschirm? Für ganz Deutschland? Oder nur für Neuwandlitz?
(7) Warum mit ungeheuren Summen ein paar Eurofighter für die elektronische Kampfführung ausrüsten? Geben die Amerikaner ihre Maschinen nicht her? Könnte das mit mangelndem Vertrauen zu tun haben?
Nichts Relevantes wird geschehen, es wird nur wie üblich deklamiert&deklariert, getrickst&getäuscht werden. Das einzige, was hier verlässlich voranschreitet, ist die Marschkolonne Richtung Klippe.
Ich glaube, dass die Finanzierung des 2%-Ziels viel einfacher sein wird als befürchtet.
Wenn es weiterhin bei den hohen Energiepreisen bleibt, dann werden reichlich viele deutsche Industriebetriebe dicht machen oder ins Ausland abwandern. Damit sinkt dann das BIP und somit auch der Absolutbetrag der 2%.für die NATO-Lizenz.
Vielleicht erreicht Deutschland auch bald einen wirtschaftlichen Zustand, der dazu führt, dass dieses Land nicht mehr EU-Netto-Zahler sondern Netto-Leistungsempfänger sein wird..
Das ist doch kein Wunder. Von russlandliebenden AfDlern bis hin zu grünlinken Birkenstock-Pazifisten gibt es eine bürgerliche Allianz gegen deutsche Streitkräfte. Wo die einen sagen „nie wieder!” oder jeden dem Arm verfaulen lassen wollen, der es wagt je wieder ein Waffe anzufassen, rufen die anderen „Putin hilf!” oder „sofort ergeben! Jetzt! Immer! Die Ukrianer sowieso!” aber alle meinen: „Ich will meine Rente, statt Panzer und Eurofighter!” So tickt eben eine dekadente und altgewordene Wohlstandsgesellschaft.
Aber es ist ja noch mehr. Machen wir uns nichts vor, der Pazifismus kam schon über die Deutschen, also sie weiße Bettlaken aus den Fenster hingen, als die US-Panzer durch ihre Ortschaften rollten. Die beiden deutschen Nachkriegsstaaten haben das, jeder auf seine Weise, dann aufgenommen. Die Wiederetablierung deutscher Streitkräfte ist danach weder in West noch Ost je wirklich akzeptiert worden. Wehrdienstverweigerungsraten von bis zu 70 % unter Abiturienten waren im Deutschland der 1980er völlig normal, und ab 1990 auch im Osten, als man verweigern durfte.
Wir Deutschen glauben, mit einer Mischung aus Feigheit, Oberschläue und Niedlichkeitsgetue sowie Moralhuberei im Unantastbarkeitsmodus in der Welt durchzukommen. Und kommt der Syrer wie 2016 oder die Russen heuer, dann werfen wir uns danieder und bitten um gute Behandlung oder Gas. Selbst wenn es nicht funktioniert, und das hat es weder bei den Syrern oder Afghanen noch tut es das bei Putin, so bleiben wir trotzdem dabei.
Wir Deutschen haben soviel verlernt, was zu einer normalen Nation gehört. Warum sollte eine Armee davon ausgenommen sein? Ehre und Selbstwertgefühl ist schließlich das letzte, was wir zwar verloren haben, aber nicht vermissen.
Seien wir doch ehrlich:Tante Chirstine taugt als Verteidigungsministerin genauso wenig, wie ihre Vorgängerinnnen, also Pannen-Uschi und Stechschritt-AKK! Früher stürzten die Starfighter vom heiteren Himmel, heute sind die hochgelobten F-35 bisher nur Mangelware! Der Rest der Ausrüstung wird irgendwie am Markt zusammengekauft, in dubiosen Gemeinschaftsprojekten zusammengeklaubt oder bei der Bestellung ganz einfach vergessen! Die Bundeswehr ist nun einmal eine Gurken-Truppe, daran führt leider kein Weg vorbei und daran wird sich auch in absehbarer zeit nichts ändern! Man will ja in keiner Weise in die Traditionslinie von Reichswehr und Wehrmacht schlüpfen, also suchte man nach einem Neuanfang. „Wir dienen. Deutschland“ – Ja, in der Tat …. WIR SIND BEDIENT!!
Wirklich wichtige Themen wie „Migration“ fallen unter den Tisch. Dabei haben die Jungs, die hier hinter unserem Rücken einwandern dürfen, inzwischen schon einen sehr großen Anteil an der Bevölkerung erreicht – eine kleine oder größere Armee von Gotteskriegern.
Leider fehlen dahingehend Zahlen, Daten und Fakten.
Diese Bundesregierung trägt die Verantwortung für den Niedergang des Landes. Soziale Unruhen sind die Folge.
Diese Bundesregierung hat seit ihrem Antritt nichts vorzuweisen, was dem Land helfen könnte, seine Krisen zu bewältigen. Ein Rücktritt erfolgt nicht.
Eröffnungsbilanzen (Vermögenssalden zu Anfang der Legislaturperiode) und Zwischenbilanzen (wo steht das Land aktuell) sind nicht vorhanden.
Habeck schwadroniert, ohne Gasumlage käme es zum Zusammenbruch. Es dauert nur wenige Tage, dann kommt es zum „Zusammenbruch“, auch auf diese Umlage ist die Mehrwertsteuer zu bezahlen.
Auch andere Vorschläge führen zu dem Ergebnis: in dieser Form nicht umsetzbar.
Und für alles soll es finanzielle Entlastungen geben.
Und diese Bundesregierung glaubt ernsthaft, sie sei regierungsfähig?
Schon mal an Rücktritt gedacht?
Glaubt denn wirklich jemand, dass Geld soll für die Bundeswehr ausgegeben werden, damit sie wieder in die Lage versetzt wird, Deutschland zu verteidigen? Habeck und der Rest der Truppe betreiben doch gerade die Gegenteilige Politik der Zerstörung des Landes. Das passt doch alles nicht zusammen.
Tja. Sie sollen jetzt im „Inneren“ agieren: „Ministerin Lambrecht: „Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastophen oder wie in der Covid-Pandemie“
Das Kommando ist unmittelbar dem Bundesministerium der Verteidigung nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereiches.“ https://www.bmvg.de/de/presse/bundeswehr-stellt-territoriales-fuehrungskommando-auf-5446786
Solche Peinlichkeiten sollten in jedem normalen Land Staatsgeheimnis sein. Nur in Dummland wird auch noch eine Liste der eigenen Unfähigkeiten und Versäumnisse in der Presse veröffentlicht. Putin wird sich vermutlich permanent schlapp lachen. Aber vielleicht ist ja das die geheime Strategie unserer Eminenzen in Berlin. Wenn er auf die hiesigen Zustände jeden Tag mit Krim-Sekt anstößt wird er bald zum Alkoholiker oder an einem Lachkrampf elendig zugrunde gehen.
Die Verteidigungsministerin wird einen Teufel tun. Nach ihrer Ansicht, ist das Bundeswehrbeschaffungsamt längst ausreichend reformiert. Es ist nicht das Kollektivorgan “ Regierung“ die die Verteidigungsfähigkeit hochkonzentriert im Auge behalten und vorantreiben müßte, sondern die Verteidigungsministerin, die, wie alle Bundesminister, das Ressort in eigener Verantwortung gegenüber dem Bundestag und der Öffentlichkeit führt, bzw. führen sollte. Sie wird so gut wie nichts tun. Wie Scholz bei Warburg/CumEx, weiss die Juristin Lambrecht, dass Nichtstun weder politisch, und noch weniger juristisch, angreifbar ist.
Zur Verteidigungsfaehigkeit wuerde es ausreichen, den Amis fuer kleines Geld die 20 Nuklearsprengkoepfe in Buechel abzukaufen.
Iran und Nordkorea sind ja beste Beispiele dafuer, dass man von niemandem angegriffen wird, wenn man auch nur im Verdacht steht einen einzigen Nuklearsprengkopf zu haben.
Um bei den diverse NATO Angriffs-Abenteuern ausserhalb Deutschland’s mitzumachen mag ihr endlos erweiterbarer Wunschzettel dann ins Spiel kommen, sinnlos bleibt er so oder so.
Die Ampel ist krachend gescheitert. Nicht einmal ein Jahr und Deutschland liegt fertig am Boden. Die drei Hauptakteure sind Bearbock, Harbeck und vor allem der ewige Erfüllungsgehilfe der Merkel, Scholz, der immer häufiger seine völlige Unfähigkeit beweist.
Man kann es gar nicht oft genug schreiben:
Das ist keineswegs Unfähigkeit (was schon schlimm genug wäre!),
aber dahinter steckt Absicht!
Das ist bewußte Sabotage am alten System Bundesrepublik, nichts anderes!
„Wir werden von nun an Jahr für Jahr 2% in unsere Verteidigung stecken.“
Unter Schröder, Fischer und Struck haben wir Deutschland am Hindukusch
verteidigt, Scholz, Bärbock und Lambrecht verteidigen sie am Don. Da
staunt der Laie und der Fachmann, so es ihn noch gibt, wundert sich.
Wann werden wir mit einer Militärumlage zusätzlich zur Gasumlage belastet werden? Kann nicht mehr lange dauern!
Wenn das Ding ohne Klage einfach so durchrutscht, ist weiteren „Umlagen“ Tür und Tor geöffnet.
Nach der Gas Umlage kann jetzt nicht auch noch eine Bundeswehrumlage oder Bundeswehrcent oder BW Soli, oder wie die kreative Wortschöpfung auch sein wird, verlangt werden.
Wenn die realistische Option bestehen soll, dass man den Gegner auf dem Felde besiegen kann, dann muss man innerhalb von wenigen Jahren alle Waffengattungen und Stäbe hochgerüstet haben und die Wirtschaft sowie alle dafür notwenigen Lieferketten müssen auf Kriegswirtschaft umgestellt sein.
Die wehrfähige Bevölkerung muss in den Waffengattungen ausgebildet sein und die Ersatzheere müssen stehen.
Dann muss losgeschlagen werden, sonst hat der Gegner den temporären strategischen Vorteil aufgeholt und alle Siegchancen werden fraglich.
Im übrigen benötigt man noch ein definiertes Kriegsziel, was unter Abwägung aller ermittelbarer Umstände erreichbar erscheint.
Wehe, wenn man nicht gewinnt.
Die Sieger schreiben die Geschichte.
Wie immer bei unseren Politclowns: Es zählt nicht das Erreichte, es reicht das Erzählte.
? Mit anderen Worten, es müsste langfristig orientiert, faktenbasiert und mit Fachwissen ein Ziel definiert werden und dafür ein parlamentarischer Konsens gebildet werden, der dann ideologiefrei gesellschaftlich diskutiert und umgesetzt wird! ? Ernsthaft? ???
Man schaue doch zur Abwechslung mal nach Polen:
Die haben genau begriffen, wie man ein Volk ohne großartige Staatskosten effektiv und dezentral militarisiert. Kleiner Tipp: Es hat etwas mit einem liberalen Waffenrecht, einer guten Organisation und effizientem Training zu tun.
Da läuft vieles außerhalb des trägen Militärapparates und es geht bereits in der Schule los.
Und was sie auch begriffen haben:
Ein psychologischer Test ist die beste Grundlage für einen sicheren Waffenbesitz eines jeden Privatbürgers im Sinne der Landesverteidigung und der Erhaltung der öffentlichen Ordnung.
Ich frage mich schon die ganze Zeit, warum effizientes und zielführendes Verhalten in Ländern wie Polen, Tschechien, Litauen, der Schweiz oder auch Israel beim Thema Waffenbesitz und Landesverteidigung wunderbar vorgeführt wird, während man es in Deutschland vorzieht, an seinen alten, zähen und dysfunktionalen Strukturen langsam zu verrecken.
Wir brauchen bei der jetzigen Sicherheitslage nicht Unmengen an schwerem Gerät und einen Mangel an Soldaten, sondern das genaue Gegenteil davon.
Und wenn die Bundeswehr das nicht leisten kann, dann kann man das mit privaten Milizen kompensieren. Es mangelt diesbezüglich nur an einer wirklich funktionierenden und effizienten Überprüfung der Anwärter, bevor(!) man sie überhaupt an irgendeine Hardware lässt. Wie das geht, habe ich seit Jahren bei jeder erdenklichen Gelegenheit erklärt. Aber das will keiner hören, weil ein wirklich wehrhaftes Volk in diesem Land nicht gewünscht ist. Da lässt man dieses Land wegen mangelnder Kampfkraft lieber von Feinden erobern.
Oder noch schlimmer, man verkauft es.
Überall und zu jeder Zeit steht in diesem Land jemand auf der Bremse, der nicht patriotisch im Sinne seiner Nation agiert, sondern egoistisch im Sinne der eigenen Interessen. Das muss aufhören.
Ob Herr Scholz das ernst gemeint oder nur aus taktischen Gruenden herausgeplaerrt hat, sei dahingestellt. Einiges spricht fuer Variante 2. Unstrittig ist, dass die Leute (in der SPD), die ihn in der Hand haben, also sagen, wo es langgeht, ihm klargemacht haben, dass er dieses Ansinnen vergessen kann, wenn er, von ihren Gnaden, im Amt bleiben moechte. Und selbst die Gruenen, wiewohl in der Spitze ziemlich kriegsluestern, weil es um Teile ihrer Transformation und die woke one world geht, nicht etwa wie manche glauben um die Ukraine, duerften mit ihrer Basis noch einiges zu klären haben. Zu vermuten ist, dass Scholz das auch wusste. „Politik“ a la Scholz und Habeck besteht, das sollte man inzwischen begreifen, nicht im Handeln, sondern im Vortäuschen, Erklären und Erzählen. Was, wenig ueberraschend, hierzulande auch voellig ausreicht. Die Herzensdame moechte auch keine Loesung, wie manche Herrn glauben, sondern nur Zuhören. Die Herren, der eine mehr als der andere, liefern.
Das „Sondervermögen“ dient dazu, diese Wahlperiode als „gelöst“ hinzustellen. Danach kann ja bekanntlich das „nach mir die Sintflut“ kommen.
Glaubt hier jemand ernsthaft, dass diese Glocke über ganz Deutschland aufgespannt wird? Nö liebe Feunde. Es ist nur für Berlin angedacht!
Die 100 Mrd. Euro Schulden um im Wesentlichen zu Reparieren, Nachrüsten, Bevorraten und Instandhalten – mehr ist ja dafür gar nicht haben – werden nie kommen bzw. abgerufen/eingebucht werden. Durch die Inflatuion dürften wir wertseitig schon Mitte August 2022 bei 96 – 97 Mrd. Euro liegen. Bis irgendwelche Verträge unterschrieben werden, sind es deutlich weniger als 90 Mrd. Euro. Wenn geliefert und bezahlt (Anzahlungen nicht berücksichtigt) werden muß, sind wir bei max. 50 Mrd. Euro zum Geldwert-Stand von Februar 2022. Und: Parallel werden die Haushaltsmittel für den Wehrbereich stagnieren (schließt ein scheinbares „Plus“ von 2-3 Prozent ein) und wohl nicht einmal die Inflation wettmachen. Insoweit wirkt die Bedarfsliste eher drollig.