Jens Spahn gehört zu den CDU-Politikern, die am häufigsten in einer der großen Talkshows sitzen. Immer noch. Dort spricht der ehemalige Gesundheitspolitiker über vieles: Benzinpreise, Energiepolitik oder den Krieg in der Ukraine. Doch ein Thema spart Spahn aus: Gesundheitspolitik kommt nicht vor. Mit dem Scherbenhaufen, den er hinterlassen hat, will er nichts zu tun haben. In der Politik hat Spahn nur eine Zukunft, wenn die Wähler seine Vergangenheit vergessen.
Die FDP ist in der Ampel inhaltlich erledigt
Doch die CDU? Sie pufft ein wenig mit gegen den ehemaligen Koalitionspartner. Aber eher aus Pflichtgefühl statt aus Überzeugung. Denn der Merkel-Partei fehlt eine eigene Position in der Corona-Politik. So irrlichtern die einzelnen Vertreter der CDU umher und beschließen nur wenig Zusammenhängendes: In Nordrhein-Westfalen rät die Schulministerin Dorothee Feller den Schulen, dass die Kinder die Masken freiwillig tragen müssen. Und der ewige Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte die Konferenz mit seinen Amtskollegen am Dienstag abwarten, bevor er sich auf eine Corona-Strategie festlegt. Nach 16 Jahren Angela Merkel warten CDU-Funktionäre darauf, dass irgendwann schon eine Lösung vorbeikommt. Irgendeine.
Im Bundestag hat Tino Sorge das Thema Corona für die CDU übernommen. Eine eiserne Journalisten-Regel verbietet es, Witze mit Namen zu machen. Deswegen fällt das Wort „Sorgenkind“ nur einmal. Denn auch ohne den zuständigen Fachpolitiker ist die Pandemie ein eben solches in der Union.
Als am Mittwoch Lauterbach stolz die allgemeine Maskenpflicht mit Freispritzoption verkündet und Justizminister Marco Buschmann (FDP) versucht, das zurückzuholen: Es sei nicht so, wie es aussieht und teilweise auch ist, aber ohne die FDP ja alles viel schlimmer ausfallen würde und überhaupt, das muss einmal gesagt werden, ganz deutlich … Da, in diesem Moment, gibt die größte Oppositions-Fraktion eine Pressemitteilung heraus. Wenn es den Preis für das Goldene Nichts noch nicht gibt, sollte er eigens für diesen Text eingeführt werden.
Uniklinik Regensburg bittet ungeimpfte Mitarbeiter, nicht zu kündigen
Es braucht eine kleine Presseschau, um Sorge auf Aussagen festzulegen: Gegenüber dem Recherchenetzwerk Deutschland fordert er, dass die Impfpflicht für Pfleger Ende des Jahres nicht verlängert werden soll. In der Bild kritisiert er, dass die Vorschläge von Lauterbach und Buschmann den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission widersprächen. Das heißt wohl, dass er keinen Impfdruck auf Menschen unter 60 Jahren möchte.
Doch so deutlich drückt sich Sorge nicht aus. Nicht in seinen einzelnen Aussagen gegenüber Journalisten – und schon gar nicht in einer Pressemitteilung, in der er auch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Müller berücksichtigen muss. Denn in einer solchen Erklärung erhielten die Aussagen den Rang einer CDU-Position – und die gibt es derzeit nicht. Immerhin spricht für die Partei, dass sie das nahezu ehrlich einräumt.
„Hört endlich auf, euch schikanieren, einschüchtern und gängeln
zu lassen.“
Nur so wird ein Schuh draus.
Wenn die Masse das doch bereitwillig mitmacht gibt`s für
Lauterbach und Konsorten überhaupt keinen Grund damit aufzuhören.
Allein breiter Widerstand auf der Straße kann dagegen wirken.
Und wir alle sollten überlegen wie solcher im großen Stil organisiert
werden kann.
Als gute Opposition sollte die CDSU die Weiterführung dieser Maßnahmen ablehnen, und zwar nicht im Sinne von „nicht scharf genug“. Buschmann gibt jetzt den Watschenmann, und Rotgrün lacht sich ins Fäustchen – aber wie soll er binnen weniger Monate den anscheinend durchgeröteten Laden (Copyright Stephan Paetow: Juxtizministerium), aus dem bekannte als problematisch eingestufte Gesetze kamen, ohne große Personalkosten und entsprechendes Geschrei deswegen von einer eventuell stramm roten Linie weggebracht haben? Als guter Behördenchef stellt er sich vor seine Leute. Das muss man von ihm auch erwarten. Schlimm ist, dass die Entwürfe aus anscheinend auf Kujonieren getrimmten Behörden als FDP-Politik eingestuft wurden. Das sind sie nicht, vielleicht gefallen sie irgendwelchen vereinzelten linksliberalen Hardlinern. Selbst der Impfen-ab-60-Befürworter vor einigen Wochen, Ullmann, ist dagegen. Die Rechtfertigungsversuche des Herrn B sind dürftig – als wäre gesagt worden: „Der FDP-Wille, dass die Tür nicht mehr klemmen darf, ist doch erfüllt worden.“ Ja, indem sie zugenagelt wurde. Zudem ignoriert der E n t w u r f meines Wissens die vom BT beschlossene Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht, die Evaluierung, und die Datengrundlage, die vorhanden zu sein hat, darf man wohl im Nirwana suchen? Wozu beschliesst der Bundestag Gesetze, wenn man glaubt, sie ignorieren zu dürfen??? Minister und Parlamentarische Staatssekretäre dürfen übrigens nicht mehr a k t i v e Mitglieder ihrer Kontrollinstanz, der Fraktion, sein. Darum sitzen sie auch auf den Ministerbänken.
Ehrlich gesagt, ich glaube nicht, dass die CDU nach irgendetwas sucht. Man hat dieser Partei bereits eine Rolle zugeschustert: Die CDU soll den Anschein erregen, dass es sich um eine Oppositionspartei handelt, Fake-Opposition, sozusagen. Denn in Wirklichkeit geht die CDU konform mit der Ampel, treibt sie hie und da sogar an. Ganz zu schweigen von den CDU-Ministerpräsidenten, die ihr ganz eigenes mieses Spiel mit den Menschen spielen. Die CDU ist nicht die Lösung, sie ist eines der Probleme, die dieses Land hat.
Es wäre doch ganz einfach. Die CDU gibt zu, in infantiler Weise einer kriminellen Hypochonderin gefolgt zu sein, 1.000 Milliarden Euro in den Mülleimer geworfen zu haben und Millionen von Deutschen physisch und psychisch Gewalt angetan zu haben. Danach schmeißen sie den Genossen Daniel Günther und seine Freunde aus der Partei und fangen an die Covid-Sekte und Kampf-gegen-Rechts-Mullahs mit allen legalen Mitteln zu bekämpfen. Aber Gott, was träum ich.
Diese Partei hat unter der von ihr gestellten Kanzerin das Land 16 Jahre lang in allen Politikfeldern sehenden Auges und konsequent an die Wand gefahren. Die CDU besteht aus genau den verderblichen Geistern, die Deutschland zwar gerufen hat, aber erst nach 16 Jahren wieder los bekommen hat. Es ist das erste, was ich dieser Partei seit langem glaube, dass sie als Verursacherin jetzt zu den von ihr angerichteten großen und kleinen Katastrophen keine glaubhaften Positionen entwickeln kann.
Angesichts des Ausmaßes, in dem sich diese Partei an diesem Land versündigt hat, wäre das Einzige, was die CDU jetzt noch tun könnte, um sich bzw ihre richtungweisenden Mitglieder einigermaßen zu rehabilitieren, eine Entschuldigung beim Volk und danach Auflösung der Partei. Das würde den klugen Köpfen, die es fraglos auch in dieser Partei gibt, eine Chance auf einen einigermaßen sauberen Neustart geben.
Aber mit derselben Vasallentreue, mit der sie ihre Kanzlerin des Niederganges noch gestützt haben, als sie längst offenkundig untragbar und parteischädigend war, werden sie auch an ihren beschädigten drei Parteibuchstaben kleben.
Die CDU wurde abgewählt, zu recht, nur was haben wir dafür bekommen?
Ist doch klar, was die CDU im Winter fordern wird: Das, was dann politisch gerade die meisten Stimmen bringt. Wie will die Union denn im August wissen, wie die Meinungsumfragen im Dezember sein werden? Das weiß niemand. Und eine eigene Meinung kann man sich nun mal als Opposition nicht leisten, so schnell, wie die Ampel ihre Meinung zu Kohlekraftwerken, Bundeswehr, Impfpflicht, China, Russland, Gerhard Schröder, KfW, usw. ändert.
Die CDUler haben doch schon runde Knie vor der herumrutscherei vor den Grünen.
Schauen sie sich doch mal den Buntentag an was da mittlerweile herumläuft und versucht krampfhaft irgendwie zu regieren.
Eine Schande ist das was da abläuft. Und es wird immer schlimmer.
So eine zusammengeschusterte Regierung kann keine Problem lösen – Sie ist das Problem.
Kann es nicht sein, daß die CDU genau die Politik weiter betreibt, die ihre verbliebenen Wähler goutieren? Weiter merkeln in der Opposition. Und Merz ist hier genau der richtige Merkel-Ersatz. Prinzipienlos und wendig wenns zum eigenen Vorteil gereicht. Was ihm fehlt ist die Verachtung für die Deutschen und ihre Demokratie. Aber das haben ja die jetzt Regierenden von Merkel übernommen. Solange die Merkelpolitik – nicht nur in den Wählerköpfen – als geradezu verehrungswürdig herumgeistert, braucht hier keiner nach einer neuen Position zu suchen. Vielleicht fällt ja der Groschen demnächst – aber glauben tu ich daran nicht.
Wäre die CDU derzeit in Regierungsverantwortung, hätte sie dank des gleichermaßen rückgratlosen Personals dieselbe „Position“ wie die der freien deutschen Pöstchenpartei. Da bin ich mir 100 % sicher. Im Prinzip ist sich der herkömmliche Parteienblock ziemlich einig im Verkauf des restlichen Tafelsilbers der ehemaligen Bundesrepublik und im Auspressen der Steuerzahler. Coronapolitik ist da m. E. nur Mittel zum üblen Zweck.
Die CDU weiß noch nicht, wie sie ihre linksgrüne Gesinnung weiterhin verbergen kann und schielt auf die Wähler der AfD, die sie zum einen beschimpft, zum anderen aber als ihr „Eigentum“ betrachtet.
Vor 17 Jahren haben CDU/CSU den Atomausstieg beschlossen und Deutschland damit allerschwersten Schaden zugefügt. Warum? Man wollte Wahlen gewinnen und hat daher den linksgrünen Zeitgeist linksgrün überholt. Jetzt wird das Desaster offenkundig und geschwind springen die ersten ab und schreien: „Haltet den Dieb“. Vorneweg Södolf der IMPFlamist. Vor zwei Jahren hat Södolf die heilige Grete Thunfisch mit den Worten auf der Zugspitze empfangen: „Ich bin der Markus und das ist der Thomas (Anm: sein Umweltminister). Warum war der Empfang nicht auf dem Obersalzberg im Berghof? Die Union hat mit Södolf & Merzkel zwei ganz widerliche Opportunisten an der Spitze. Macht & Pöstchen ist ihr Ziel, nicht das Wohl Deutschlands!
Nach der Zerschlagung der Werteunion durch die Partei selbst, ist die CDU endgültig – politisch betrachtet – zu einem Kastratenchor geworden. Die große Zuchtmeisterin hat ganze Arbeit geleistet.
Wir sollten Corona jetzt endgültig beerdigen. Unser Geld ist unwiederbringlich in den Taschen der Corona-Profiteure verloren. Die Menschen sind kränker als vorher. Wählen wir zukünftig eine Partei die sich um das eigene Land und seine Menschen kümmert und fangen wir wieder an zu Leben.
Aber passen wir gut auf, dass die RotGrünen mit dem Klimawahn nicht nochmals das gleiche Spielchen mit uns machen.
Denn am Ende des rotgrünen Wahns steht die Zerstörung unserer Heimat, Elend und Armut.
„dass die Kinder die Masken freiwillig tragen müssen“
Also „freiwilliger Zwang“ oder „erzwungene Freiwilligkeit“, genau mein Humor. So wurden bereits in der DDR die Menschen von der SED 1.0 gegängelt. Merkels Blockpartei macht es jetzt nach. Man merkt, wie Merkel die CDU völlig entkernt und in Richtung linksgrün umerzogen hat. Nachhaltig.
So entkernt, dass sich das CDU-Profil nur noch auf Merkels Kanzlerschaft beschränkte, weil sie alles andere auf dem Altar der Machterhaltung opferte. Jetzt ist Merkel weg, und das CDU-Profil damit nicht nur leer, sondern ganz leer.
Stimmt, nur fragen wir uns nicht alle hier bei Tichy wie ein so wankelmütiger, ängstlicher Mensch wie Merz solange in einem der größten, globale agierenden Investmentfonds eine hoch bezahlte Position inne haben konnte, immer noch hat?.
Wie unter Merkel gelernt, abwarten was der Mainstream zu einem Thema sagt und sich dann an diese Meinung einfach anhängen, sie nachplappern. So erntet man keinen Gegenwind und bleibt des Wählers liebste Partei und die eigenen Posten sind ach noch gesichert. So einfach kann hierzulande Politik gehen.
Solange die CDU nicht die 16 Jahre ihrer ehemaligen Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Merkel gründlich aufarbeitet. Einige wenige es schaffen die Partei auf die CDU von Kohl und davor zurück zu positionieren, solange ist sie auf dem Weg der Democrazia Cristiana von Italien, stark verdünnt von anderen Parteien assimiliert.
Dazu muss ein Großteil der parteiinternen Führungsriege konsequent entfernt werden, alle, die unter Merkel Mitläufer und Mittäter waren und sicher auch noch heute klammheimlich Merkel – Begünstigte sind.
Allerdings müssen für ca. 2 Jahre die totalen Angriffe aus den links/grünen Medien pariert und ausgehalten werden, um dass sich die Pluralität der alten CDU zwischen der Stahlhelmfraktion wie Dregger oder Hohmann und den Öklosozialisten wie Geißler oder Süssmuth wieder bilden können und das bürgerliche Lager eine passende Heimat in der CDU finden kann.
Wer in der Corona-Panik-Pandemie so oft das Grundgesetz mit Füßen getreten hat wie die Union, der braucht keinen eigenen Standpunkt mehr. Die Schergen der Kommunistin aus der Uckermark haben deren autokratische und grundgesetzwidrigen Entscheidungen zur Gängelung und Schikanierung der Bürger immer begrüßt und ausdrücklich bejubelt. Das ist ja das Kernproblem der CDU, dass sie nicht willens und offenkundig auch nicht fähig ist, die Fehlleistungen und die angerichteten Schäden der Merkel-Jahre zu benennen und zu verurteilen. Bevor die Union diese Aufgabe nicht bewältigt hat, wird sie keine wirkliche Opposition gegen den links-grünen Irrsinn machen können, den sie selbst jahrelang befürwortet und gefeiert hat.
Die Parlamentarier der CDU hatten doch seit Merkel nie eine eigene Position sondern immer die von Merkel. Manche haben zwar hin und wieder etwas gegrummelt aber letztendlich für Merkel gestimmt. Es gab ja immer stehende Ovationen für die Übermerkel.
Und die CDU hat unter Merkel alle früheren Grundsätze über Bord geworfen.
Wenn die CDU wieder zu sich selbst finden will, muss sie die ganzen Merkelgetreuen in die Schranken weisen, besser noch aus dem Parlament und innerhalb der Partei von der Macht entfernen.
Die CDU hat den Knall nicht gehört.
Ohne sich von Merkels Politik komplett zu distanzieren und alle Mitläufer aus dem Amt zu entfernen, kann die CDU machen was sie will, es wird nicht funktionieren. Kann die CDU eine unbelastete Mannschaft nicht aufstellen, dann kann sie auch wegbleiben.
Gleiches gilt für die CSU. Söder glaubt, die Bürger haben vergessen, wer für Merkels Politik war und die Corona.Maßnahmen (mit-) verantwortet.
Die Meinung der CDU in NRW zu Corona ist eindeutig genau derselbe Schwachsinn, wie ihn der Lauterknall vertritt. Es muss jetzt Schluß sein mit der Gängelei und Körperverletzung.
Es drängt sich mir die Vermutung auf, daß das Rentenproblem mit Boosterspritzen ohne Ende gelöst werden soll. Sterbehilfe ist doch strafbar – interessiert wohl keinen.
Das einzige was an der CDU interessieren könnte ist, ob sie die Interessen der Bürger vertritt oder nicht. Ein gefundener „Standpunkt“, der dem Bürger mit dem Rest der großen, gleichgeschalteten Einheitspartei, ein Messer von hinten in den Rücken jagt, ist ebenfalls komplett daneben.
Das handverlesene Merkel Relikt, das seltsamerweise immer noch unter dem Begriff CDU firmiert kann man in dieser Hinsicht (Vertretung von Bürgerinteressen) getrost vergessen
Wohlan! Ich habe jetzt zwei Jahre dem Impfdruck standgehalten, da glaubt doch Lauterbach nicht, dass ich im dritten Jahr umfalle!? Ich kann nur nochmals allen Wirten, Kinobetreibern, Fitnessstudiobetreibern und sonstigen Dienstleistern zurufen, geht endlich auf die Straße! Auf meinen Besuch werdet ihr unter diesen Bedingungen auf jeden Fall diesen Winter wieder verzichten dürfen. Ich gehe doch nicht mit einer Maske in ein Lokal, Kino oder Fitnessstudio, wo dann auch noch alle anderen mit dem Gesichtslumpen bzw. Filtertüte herumlaufen. Ich gehe dort hin, weil ich mich wohl fühlen will und gehe nicht auf eine Intensivstation. Deshalb, wehren oder schön Pleite gehen.
„Denn der Merkel-Partei fehlt eine eigene Position in der Corona-Politik.“
Nicht nur dort.
Die CDU hat sich verloren.
Sie hat sich dem grünlinken Zeitgeist angepasst.
Sie vertritt keine konservativen Positionen mehr, keine freiheitlichen,
keine marktwirtschaftlichen.
Die CDU ist keine CDU mehr.
ICH GLAUBE NICHT,
dass die CDU nach so etwas sucht. Sie hat in den zurück liegenden Jahren alle Anstrengungen unternommen, um jedwede eigene Position zu zertrümmern, ganz gleich in welcher Hinsicht (also nicht nur Corona). Während der Verlust des Gesichts im fernen Osten als das Schlimmste gilt, was einem Mensch passieren kann, hat die CDU Selbiges zur Kunstform entwickelt.
Sie stand auch nach 1990 erst einmal als Gewinner des Kalten Krieges und Besieger des Kommunismus da – nur um heute z.B. dafür zu sorgen, dass im Rahmen einer quasi illegalen Aktion in Thüringen ein linker Ministerpräsident im Amt bleiben konnte. Sie lässt auch keine Gelegenheit aus, um Koalitionsbereitschaft mit den Linken zu signalisieren – nur um des Machterhalts willen beraubt sie sich ihres Rückgrats.
Für mich ist das ein Fall schlimmster politischer Prostitution – zum Schaden unseres Landes, das noch einen Sozialismus nicht überleben wird. Tiefe Widersprüchlichkeit auch in Sachen Wiedervereinigung: erst wird diese mit enorm viel Verve und Tamtam herbei geführt, nur um gleich danach zu verkünden, man wolle Deutschland in einem EU – Moloch auflösen.
Unser Land und seine Bevölkerung sind von ihrer Prägung her eher konservativ. Das Bürgerlich – Konservative hat uns immer stark gemacht, uns zeitweise (z.B. 80-er Jahre) sagenhafte Wertschöpfung und fast paradiesischen Wohlstand beschert. Unser Land braucht daher eine konservative Partei. Aber eine mit Rückgrat, mit Gesicht, klarer Kante und Entschlossenheit. Denn mit der rückgrat- und gesichtslosen CDU ist kein Staat mehr zu machen.
Also am besten eine NEUE!
Gibt es längst. Als AfD.
Warum wohl versteckt die CDU ihr altes Parteiprogramm?
Da es sich auf der AfD Seite finden lässt.
Wenn der Spahn sich nicht doch mal von alten Begünstigten einen Job außerhalb der Politik angetragen bekommt, können wir den noch 30 Jahre lang durch Talkshows tingeln sehen. Vermutlich rechnet er sich Chancen aus, Merz nachzufolgen.
Alles über Spahn sagte die Nummer in 2021, den noch knappen Biontec Impfstoff bevorzugt für Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter zu ordern.
Jetzt kommen die Auswirkungen der Politik und die Personalentscheidungen Merkels so richtig zum tragen.Die FDJ Agitatorin hat in der Partei immer dafür gesorgt das ihr keiner gefährlich werden konnte.Ergebnis,sie versammelte nur drittklassige Politakteure um sich,die ihr komplett ergeben waren und ihren fantastisch bezahlten Job behalten wollten.Jetzt gleicht die CDU einem Hühnerhaufen den der Hahn abhanden gekommen ist.Merz ist eine Enttäuschung der versucht sich den Grünen anzudienen.Keine Wahloption.
Keine Position haben beschreibt natürlich die €DU ganz gut. Nur geht das ja irgend wie nicht. Irgend wo steht man ja immer und hat somit auch immer eine Position. Wie im Beitrag über Merz geschrieben, sieht man aber ganz gut, wo dieser steht. Böse Zungen behaupten ja, Merz sei als Merkelkritiker aufgebaut worden um ihn so lange bei Blackrock zu parken um ihn dann als Merkelnachfolger an die Spitze der kaputten €DU zu setzen. Ist natürlich nicht meine Meinung aber es passt doch gut zu seinem aktuellen handeln. Die Interessen des Landes vertritt Merz und die €DU definitiv nicht, sonnst würde er ja nicht die Regierungspolitik vertreten bzw. noch radikaler einfordern. Vielleicht sind mehr solcher Artikel notwendig um hier mehr Verständnis zu bekommen.
Es ist wie bei allen !! Themen. Wer Union wählt Grün. Grün bedeutet Krieg, Krieg gegen alle, die im Land schon länger Steuern zahlen.
Die CDU hat ihre Position längst gefunden, Steigbügelhalter der Grünen und Durchwinker Linker Ideologien.
Wer führen will, muß wissen wohin. Wer es nicht weiß, will nur Posten und Knete.