Im Mai hatte Tichys Einblick exklusiv Einsicht in die Berliner Wahlakten und schaffte es mit einem 10-köpfigen Team aus jungen Journalisten die 40.000 Wahlakten zu digitalisieren und analysieren. Tagelang ackerte sich das Team trotz Versuchen der Verfassungsgerichtspräsidentin, die Arbeit zu erschweren, durch alle Ordner und Kisten und konnte am Ende klar beweisen, dass Wahlpannen nicht nur vereinzelt, sondern im großen Stil vorzufinden waren.
Unbeschriebene Akten, Korrekturen mit Rotstift oder vertrauliche Wahlunterlagen in Bierkisten waren nur die unspektakulärsten Pannen oder Manipulationsversuche, die aufgedeckt wurden.
Die Story schlug große Wellen und zahlreiche Medien griffen die TE-Recherchen zum Berliner Wahl-Desaster auf.
Nicht nur die Recherche lieferte TE, ebenfalls gelang es Tichys Einblick, eindeutig zu beweisen, dass die Wahlpannen sehr wohl mandatsrelevant waren und eine Wahlwiederholung unumgänglich ist.
TE machte ebenfalls publik, dass Ergebnisse im Nachhinein per Rotstift auf Anordnung der Behörde des Innensenators Geisel „geglättet“ wurden.
Schon damals, Anfang Juni, offenbarte die TE-Recherche, dass in jedem Fall fest stehe, dass das festgestellte Endergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl auf eine falsche Rechnung gründet und so nie hätte Bestand haben dürfen.
Jetzt, gut zwei Monate später, ist also ein Schritt Richtung Wahlwiederholung getan, bei genauem Betrachten jedoch nur ein ganz kleiner. Denn von den 35 eingereichten Einsprüchen sollen zunächst nur vier verhandelt werden.
Dabei geht es um die Beschwerden der Landeswahlleitung, der Innenverwaltung sowie der Parteien AfD und Die Partei. Über die anderen Wahlprüfungsanträge soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden, so das Gericht.
Eine Entscheidung werde es von den neun Verfassungsrichtern voraussichtlich so schnell noch nicht geben. Das Gericht hat für die Entscheidung über eine Wahlwiederholung drei Monate Zeit. Der Prozess beginnt also nicht nur erst im September, eine Entscheidung wird erst Ende Dezember verkündet werden. Erst dann in einem Zeitraum von 90 Tagen kann dann eine eventuelle Wahlwiederholung stattfinden.
Es wird also noch eine ganze Zeit dauern, bis es zu einer Neuwahl kommen kann – Zeit, in der ein nur sehr wackelig legitimierter Senat noch weiter regieren kann.
Das lange Vertuschen und Zögern des Senats und der zuständigen Behörden, das erst durch unsere Recherche durchbrochen werden konnte, hat sich für den Senat also dann doch ausgezahlt.
Denn dass eine Wahlwiederholung bei einer Wahl, in der so offen geschummelt wurde und Fehler unterlaufen sind, erst 1,5 Jahre nach der eigentlichen Wahl stattfinden kann, ist inakzeptabel.
Ist euch nie der Gedanke gekommen, dass überhaupt die Bundestagswahl in ganz Deutschland betrogen wurde?! Dass es vor allem in Berlin auffiel, hat mit dem allseits bekannten Bildungsstand der Bürger von Berlin (hier Mathematik) zu tun – da kann es ja schon einmal einen Stimmenanteil über 100% der Wahlberechtigten geben! Es verwundert also nicht! Gewarnt durch die Manipulationen in den USA – Corona-Lockdown, Umfragewerte für die Demokraten, Empfehlung der Demokraten, nur Briefwahl auszuüben – habe ich mir dasselbe für Deutschland angesehen. Und ich wurde sofort fündig: Dasselbe Vorgehen mit denselben Begleiterscheinungen beim Bündnis90 (denn „grün“ sind sie tatsächlich nicht; es ist nur eine übernommene Mogelpackung): Weiterhin Corona-Lockdown in Deutschland, Umfragewerte plötzlich von 14% auf 29%, Empfehlung, nur die Briefwahl zu nutzen. Es wäre interessant zu erfahren, welche Werbefirmen hinter dem Wahlkampf von Bündnis90/(Un)Grünen standen … Wenn man wissen möchte, wie man mit einer Briefwahl – erst 2009 betrugssicher (bitte wörtlich nehmen!) eingeführt – betrügen könnte, braucht man sich nur den Wikipedia-Artikel durchzulesen. Und es gibt noch etliche weitere Möglichkeiten mehr, z. B. diese fiktive: Es haben 62% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – sei es direkt oder indirekt durch Wahlbriefe -, und es wird dann verlautet, es hätten 72% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben; und dabei wären augenscheinlich – siehe Empfehlung vor der Wahl – sehr viele Wahlbrief-Stimmen für die dieses empfehlende Partei gewesen! Diese Behauptung kann nie überprüft werden, und es ist so einfach, da man sich nicht einmal die Mühe machen muss, die Wahlbriefe physisch zu erstellen, die blanke Zahl reicht. Da braucht und kann man nicht einmal den Wahlleitern Betrug oder Oberflächlichkeit zu unterstellen, eine oder wenige Personen an wichtigen Stellen im Hintergrund reichen!
So sehr ich die Recherche und den Artikel unterstütze, eines kann ich überhaupt nicht ab: das Wort „geschummelt“. Warum kann man in Deutschland Betrug nicht als das benennen was es ist: Betrug! Was soll diese Relativierung in solch krassen Fällen? Wenn so etwas in einem „Bananenstaat“ passiert wird doch auch nicht so zurückhaltend formuliert.
Also bitte in Zukunft klar benennen wenn es klar ist. Schummeln kann ich mit einem Augenzwinkern beim Karten- oder Brettspiel wo es maximal um die „Ehre“ geht.
Im Schlußsatz des Artikels heißt es: „dass eine Wahlwiederholung bei einer Wahl, in der so offen geschummelt wurde und Fehler unterlaufen sind, erst 1,5 Jahre nach der eigentlichen Wahl stattfinden kann, ist inakzeptabel“ – nur steht ja noch gar nicht fest, daß es überhaupt zu einer Wahlwiederholung kommen wird. Und „inakzeptabel“ ist bei einer dermaßen skandalösen Angelegenheit viel zu zurückhaltend formuliert. Man fragt sich, wie lange eigentlich der Innensenator noch im Amt bleiben will. Hier liegt doch offenkundig eine „Selbst-Delegitimierung“ des Staates vor…Funktionierende Demokratie sieht anders aus.
Da wird sich nicht tun. Es wird so lange auf die lange Bank geschoben, bis die neuen Wahlen in 4 Jahren fällig sind. Dann ist alles vergessen. In einer Demokratie würde man die Regierung nach Hause schicken und die vorherige Regierung wieder einsetzen und sofort Neuwahlen ansetzen.
Nun ja, die Richterlein werden ihrer „demokratischen Verantwortung“ Rechnung tragen und befinden, dass es keine mandatsrelevanten Manipulationen gegeben hat. Oder glaubt wirklich jemand, dass diese Wahl mit ihrem „schönen“ Ergebnis wiederholt wird? Geltendes Recht ist in deutschen Gerichten nur noch eine Art unverbindlicher Empfehlung für regierungstreues Urteilen. Im Reichshauptslum wird alles bleiben, wie es war.
Warum sollte sich im anstehenden Corona- und Energieherbst was bewegen? Das Interesse hier etwas aufzuklären oder wieder geradezubiegen ist bei „0“. Außer bei Tichy höre ich nirgendwo etwas über diese Wahlmachenschaften. Außerdem ist es den meisten Deutschen völlig egal, ob hier betrogen wurde bzw. ob es hier korrekt und demokratisch zugeht. Da wird nichts mehr kommen!
Sie vertrauen immer noch auf Deutschlands Gerichte. Wenn Sie da mal nicht aufs falsche Pferd setzen. Wir haben längst keine unabhängigen Richter mehr. Wichtiger wäre die Veröffentlichung der Wahlfälschungen in der Presse der Welt, so dass eine Ignorierung der Fakten durch Deutschlands Politik und Gerichte nicht mehr möglich ist.
Ich kann aus eigener Erfahrung mitteilen:
Selbst wenn die Fakten offen auf dem Tisch liegen, verschwurbeln Staatsanwaltschaften und Richter die Sachlage, ignorieren mit Absicht die Fakten, nur um ein schon vorher feststehendes (gewünschtes) Urteil durchzudrücken. Beschwerden helfen da gar nichts.
Wenn Sie nicht schon vorher dafür sorgen, dass die Öffentlichkeit bis zur Gänze darüber informiert wird – und dies ganz besonders in allen relevanten, ausländischen Staaten -, über was die Damen und Herren bei Gericht entscheiden werden, wird es in Deutschland keine Gerechtigkeit geben. Weil kein deutscher Bürger die Macht hat gegen dieses gleichgeschaltete und von den Parteien unterwanderte, mangelhafte Rechtssystem anzukommen.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Nie war dieser Spruch so wahr wie heute.
Was sagt Frau Dr. G: „Es gibt doch automatisch Neuwahlen, also in 4 Jahren. Wieso sollen jetzt die Bürger und vor allem die Verwaltung mit vorgezogenen Neuwahlen belastet werden? Das ist ineffizient, wir müssen alle sparen.
Und außerdem, es hat doch das richtige Ergebnis gebracht, rechts ist verhindert worden und das ist doch wohl das Wichtigste!“
Ich habe da eine Super-Sparidee: ich schlage vor, das Thema weiterhin „gemütlich“ anzugehen. Wenn dann festgestellt wird, dass die Wahl zu wiederholen ist, kann man sie terminlich ganz einfach mit der Scheinwahl … sorry, ich meine natürlich: Bundestagswahl 2025 zusammenlegen.
Wie – ist gar nicht meine Idee? Habe ich bloß abgekupfert? Wird ja schließlich schon ganz genau so gemacht?
Ok, dann waren die in Berlin halt etwas schneller. Haben ja auch mehr Erfahrung – z. B. wissen die sogar, wie man eine Partei auf 99,87% der Stimmen bringt …
Wer weiß schon, was am 28. September diesem Land wieder bevor steht. Ich las über die Wahlen in den USA, über die Wahlen in Berlin, ging zur letzten Bundestagswahl zum Wahllokal in der örtlichen Schule unserer kleinen Gemeinde, in der bei allen Wahlen davor immer Gemeindemitglieder die Wahl begleiteten – nur bei dieser Wahl nicht, wir kannten nicht Einen dieser jungen Leute (aus der nahen Uni-Stadt?). Über „Unregelmäßigkeiten“ in Berlin wird berichtet und TE hat es ermöglicht, es ist richtig und eine großartige Leistung, gerne warte ich das Urteil ab, das auch viel darüber sagen könnte, wie es um die Augenleistung von Justizia bestellt ist. Freilich, auch die Lauscher gehören getestet, aber vielleicht wird ja auch allabentlich beschallt, ÖRR sei dank.
Da bewegt sich überhaupt nichts, außer Aktionismus, der bekanntlich nur ins Leere laufen wird!
Vertuschung und Verschleppung ist angesagt!
Diese Wahlen werden auf keinen Fall wiederholt werden!
Bei Johannes Kahrs, Ex-SPD-Bundestagsabgeordneter und Spezi von Olaf Scholz, wurden 214.000 Euro Bargeld in einem Schließfach gefunden! Der nächste Skandal ist da! Auch darüber sollte man berichten!
„Denn dass eine Wahlwiederholung, bei einer Wahl, in der so offen geschummelt und Fehler unterlaufen sind, erst 1,5 Jahre nach der eigentlichen Wahl stattfinden kann, ist inakzeptabel.“ …abwarten was das Gericht entscheidet, ich befürchte eher dass da garnichts bei rumkommt. Die genieren sich doch alle nicht mehr, nicht mal mehr diese Gerichte.
So what?
Wir haben doch gelernt:
Wahlen werden nicht wiederholt, ihre Ergebnisse werden rückgängig gemacht!
Zuerst herzlichen Dank an TE, das sie so lange am Ball geblieben sind, bis der Wahlbetrug aufgedeckt wurde. Ich glaube jedoch, das sich an diesem Betrug nichts ändern wird und bin davon überzeugt, das auch bei der Bundestagswahl in den anderen Bundesländern kräftig beschissen und betrogen wurde. Wenn ich mich mit anderen Menschen unterhalte kommt man heutzutage sehr schnell auf das Thema Politik. Seltsamerweise treffe ich jedoch nur äußerst selten auf Wähler der Altparteien, geschweige denn Grünenwähler. Dabei sind meine Gesprächspartner quer durch alle sozialen Schichten in der Camping und Wohnmobilszene unterwegs. Seltsam,seltsam. Ob da mal nicht noch die Wahlleitung der DDR aktiv ist ?
Es stellt sich noch eine Frage: Wenn hier schon Wahlen manipuliert werden, was wird in dieser „Demokratie“ sonst noch manipuliert? Welche geheimen Rädchen drehen sich hier Tag für Tag, verschleiern Wahrheiten, setzen Gerüchte in die Welt, denunzierten Andersdenkende und die Rädelsführer füllen sich heimlich die Taschen? Die Medien, einstmals die Vierte Gewalt im Staat, sind in ihrer kritischen Funktion schon längst abgeschafft, kooperieren mit den Herrschenden, sitzen im gemeinsamen Boot mit den Mächtigen und freuen sich über die hilflosen GEZ-Gebührenzahler. Man kennt sich, man toleriert sich, man respektiert sich, damit eine Hand die andere waschen kann. – Deshalb noch einmal ausdrücklichen Dank an dieses Recherche-Team, das den Begriff ‚investigativer Journalismus‘ wirklich verdient hat! Damit die Wahrheit nicht im Dunklen und Verborgenen bleibt, sondern ans Licht kommt, dafür sind sie da!
Warum sollten die Wahlen wiederholt werden, es sind doch die „Richtigen“ gewählt worden?
„Denn dass eine Wahlwiederholung, bei einer Wahl, in der so offen geschummelt und Fehler unterlaufen sind, erst 1,5 Jahre nach der eigentlichen Wahl stattfinden kann, ist inakzeptabel.“
Machen wir uns doch nichts vor, es wird noch 2,5 Jahre dauern, schließlich leben wir in einer Demokratie, so wird mir insbesondere aus Berlin immer vorgebetet, und was der etablierte politmediale Komplex alles in Bewegung setzt um „diese Demokratie“ gegen all die Rechten zu retten. Das sind eben echte Demokraten ??
Ich kann darüber nur noch lachen, diese selbstherrlichen Leute auslachen.
Die Stunde der Abrechnung wird für diese selbstgefälligen „Demokraten“, wie sie sich nennen, noch kommen. Die immer größer werdende Wagenburg spricht Bände über den Zustand.
Beifall für das Durchhalten und das persönliche Engagement jedes Einzelnen!
Es liegt mir fern, die tolle Arbeit zu schmälern, es ist allerdings zu befürchten, dass das Politbüro Lösungen in deren Sinne finden. Wichtig ist, dass das Ganze mal ins Rollen gebracht wurde. Bravo!
Wichtig ist, dass alles dokumentiert wurde, auch namentlich. Im Moment denke ich auch, wird nicht viel passieren. Aber Zeiten ändern sich und dann wird man die Verantwortlichen vor Gericht ziehen. Vor ein ordentliches Gericht hoffentlich, denn man weiß nie, welchen Zeiten auf uns zukommen …
dieses fantasieren von einer „anderen zeit“, in der „die vor gericht kommen“, ist sinnlos. höchstens der herrgott an der himmelspforte wird über die politdarsteller von heute richten, sonst niemand.
das ändert allerdings nichts daran, dass es dokumentiert werden sollte, damit zukünftige generationen nicht sagen können, sie hätten von nichts gewusst.
Das nennen die politisch korrekten Demokratie. Denn es sind politisch korrekte Haltungs- und Meinungsdemokraten. Auch bei den National und Sozialisten gab es Demokratie, wenn man die gleiche Meinung wie das Regime hatte. Und das bisschen Wahlschummeln, ach Gott, es hat doch der Demokratie nicht geschadet. Das wird auch das Verfasdungsgericht feststellen, weil das ist ja auch demokratisch. Wer was was anderes denkt ist rechtsextrem und Nazi.
In anderen Ländern hätte man die Wahlfälscher aus dem Amt gejagt. Selbst die Ostzone stürzte über den Wahlbetrug 89. Nur in der bunten Republik bleiben die Marxisten steif, weil das Volk sein Rechte nicht wahrnimmt.
Bei genauer Betrachtung kann und muss man das als taktisches Manöver zum Gewinnen von Zeit sehen. Bisher ist ja nur der Termin für die Anhörung angesetzt. Man kann wohl davon ausgehen, dass das Gericht die Angelegenheit so lange zieht, bis die normale Wahl wieder ansteht. Keiner hat Interesse an etwas anderem. Das hat auch die Entscheidung in Sachen RBB gezeigt. Der Sumpf ist in Berlin, wie in Hamburg extrem ausgeprägt. Dass von dort eine seriöse Entscheidung kommt, ist ausgeschlossen. Nicht zu vergessen, würde ein seriöses Urteil gleich zu einer Anklage gegen Geisel führen müssen. So weit geht die Liebe zum Gesetz dann doch nicht. Man isst schließlich aus dem selben Napf; und das seit Jahrzehnten.
D€utsche Gerichte und ihre Urteile ab ADa 2005: „Es muß demokratisch -und/oder gesetzlich begründet- aussehen“
Geliefert wie -beim Abendessen- bestellt.
Ansonsten, sehr gute journalistische Arbeit, liebes junges TE Team. Mehr davon, viel, viel mehr….
Zitat 1 „TE machte ebenfalls publik, dass Ergebnisse im Nachhinein per Rotstift auf Anordnung der Behörde des Innensenators Geisel „geglättet“ wurden.“
> Und WER sitzt in Berlin auch heute noch den Innenministerstuhl breit? Richtig, SED-Geisel!
Mehr braucht man dann auch nicht zu sagen und fragen um zu wissen wie es in diesem „besten Deutschland aller Zeiten“ mit der Demokratie und Rechtstaatlichkeit aussieht.
BRD = Bananenrepublik Deutschland
– – – – – – –
Zitat 2: „eine Entscheidung wird erst Ende Dezember verkündet werden.
Erst dann in einem Zeitraum von 90 Tagen kann dann eine eventuelle Wahlwiederholung stattfinden.“
> Und wenn man hier nun einfach mal davon ausgeht dass das Gericht die Klagen und Wahlmanipulationen bestätigt und urrteilt das die Wahl ganz oder teilweise wiederholt werden muß, müßte das dann nicht auch bedeuten das all die zwischenzeitlich erlassenen Gesetze, Regelungen, Verordnungen usw ungültig sind und zurückgenommen werden müßten? Und was ist wenn z.Bsp irgendwer wegen solch ein unrechtmäßig erlassenes Gesetz eine Strafgebühr bezahlen mußte, bekommt er diese rückersatttet? Und und und…..
Auch mit Blick auf meine obigen Fragen ust es im Grunde doch ein Undiig das sich ein Gericht in einen solchen Fall der Demokratie so viel Zeit läßt/lassen kann.
„Geschummelt“ ist sehr, sehr höflich ausgedrückt. Ich ziehe da schon eher den Begriff Betrug (betrogen) vor. Aber sei’s drum, Beides weist, das eine mehr nett, das andere mehr direkt, im Kern auf eine verkommene, korrupte Gesellschaft mit ihren scheinheiligen, skrupellosen und ignoranten Politikermarionetten (einschließlich, wo mit auch immer, gekaufter Richter) hin. Das alles erinnert mich irgendwie an irgendwas. Ich weiß im Moment gerade nicht konkret an was, aber ich komme schon noch drauf.
Ihren Optimismus in ehren… Hier wird nichts wiederholt werden.
Das wird sich, wie bisher auch, hinziehen und hinziehen, bis zu den nächsten (regular) Wahlen, … gar noch darüber hinaus. Am Ende, wenn nicht ergebnislos, wohl folgenlos bleiben.
Ich bin zu einem absoluten Pessimisten geworden!
Wir müssen trotzdem positiv denken. Nicht aufgeben – sagt einer, der auch schon desillusioniert ist.
Ich denke nicht ans aufgeben! Es geht immer und irgendwie weiter. Leider nicht in einer vernünftigen Art und Weise.
Am Ende bleibt nur ein Weg – Vorwärts
“Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet. Von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern wenn er sie zu verführen vermag. Wer sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr, wer sie aufzuklären versucht, stets ihr Opfer.” – Gustave Le Bon (1841-1931)
Und noch einen auf English:
„People believe the crasiest shit.
Why? What validates and makes your fictions real?
Feelings! And feelings are so much easier to control than facts!“
Aus einem der Matrixfilme
Ja, die Wahlen sind eindeutig manipuliert worden, aber von der politisch „korrekten“ Seite! Hätte die AfD davon profitiert, wären die Gerichte schon längst aktiv geworden. Hier heißt es aussitzen, verharmlosen und vertuschen, bis kein Mensch mehr darüber redet. Die deutsche Bevölkerung beschäftigt sich mit diesem Thema gar nicht mehr, die übrigen Medien nur notgedrungen. Demokratie heißt in Deutschland: mach ein Kreuzchen auf dem Wahlzettel und dann geh nach Hause! Was im Hintergrund passiert, hat dich nicht zu interessieren! So funktioniert hier Politik: im Hinterzimmer, hinter verschlossenen Türen! Ansonsten zahle deine Steuern und halte die Klappe!