Es ist einer der schwersten Vorwürfe, den man einem Menschen in entscheidender Position machen kann. Jedenfalls kann es Bundeskanzler Olaf Scholz kaum einfach so hinnehmen, wenn der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter sagt: „Wir befürchten, dass der Bundeskanzler nicht Herr seiner Entscheidungen ist“. Kiesewetter wirft also im Namen der Opposition dem Kanzler kaum verklausuliert vor, durch Putin erpressbar zu sein. Damit flankiert er einen von seiner Bundestagsfraktion geplanten Antrag, durch den Scholz gezwungen werden soll, den gemeinsamen Bundestagsbeschluss zur Lieferung schwerer Waffen endlich voll umzusetzen.
Scholz hat mindestens drei Schwachstellen, bei denen eine persönliche Erpressbarkeit vorstellbar sein könnte:
Offenkundig ist seine fragwürdige Rolle in der Affäre um die Cum-Ex-Geschäfte der Hamburger Privatbank Warburg. Der wurden 47 Millionen Steuerschulden erlassen, als Scholz noch Erster Bürgermeister in Hamburg war. Bislang hat es Scholz geschafft, dass nicht gegen ihn ermittelt wird, obwohl es mindestens drei Treffen mit dem damaligen Warburg-Chef gab. Scholz’ entscheidende Verteidigungslinie besteht nur aus seiner Behauptung, sich an Inhalte der Gespräche nicht erinnern zu können. Die Affäre hat Scholz bislang auch im Bundestagswahlkampf erstaunlich wenig anhaben können, da sie kaum auf die Titel-Seiten oder in die Tagesschau vordrang. Aber Warburg bleibt Sprengstoff für Scholz. Wer weiß, dass es eine Lunte gibt und sie jederzeit zünden könnte, hätte die Macht, Scholz politisch zu vernichten. Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi, einer der wenigen Bundespolitiker, die in der Warburg-Affäre immer wieder nachborte, warf Scholz schon im Oktober 2021 vor, sich „erpressbar“ zu machen
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Groß geworden war Wirecard als Zahlungsabwickler für Online-Glücksspiel und Pornographie. Damit war das Unternehmen nicht nur für die organisierte Kriminalität und Terroristen als potentielle Geldwäschemöglichkeit interessant, sondern indirekt auch für Nachrichtendienste, um selbst Zahlungen für Aktivitäten im Ausland zu tarnen. Fabio De Masi ist laut Cicero überzeugt, dass der mittlerweile untergetauchte Ex-Vorstand Jan Marsalek das genutzt hat, um mit Geheimdiensten aus verschiedenen Ländern zusammenzuarbeiten.
Im April wurde bekannt, dass der Bundesnachrichtendienst ein angebliches Gesprächsangebot des flüchtigen Ex-Wirecard-Chefs Jan Marsalek ausgeschlagen hat, weil man eine Falle befürchtete. Anfang 2021 bot ein Mann einem BND-Vertreter in Moskau an, ein Treffen mit Marsalek zu vermitteln. Der BND fand jedoch Presseberichten zufolge heraus, dass dieser Informant Verbindungen zum russischen Geheimdienst FSB habe. Und dieser gab offiziell bekannt, Marsalek sei gar nicht in Russland. Über die Ablehnung dieses Angebots durch den BND sei auch das Kanzleramt informiert gewesen.
Der Grund der Ablehnung war laut Presseberichten die Befürchtung, der russische Geheimdienst suche nur nach Gelegenheiten „Kompromate“ zu schaffen, also etwa Fotos, die BND-Agenten mit Marsalek zeigen, um damit der Bundesregierung heimliche Kontakte zu dem untergetauchten Wirtschaftskriminellen unterstellen zu können.
Jedenfalls belegt dieses Vorkommnis selbst, dass man in Berliner Regierungs- und Geheimdienstkreisen genau das offensichtlich befürchtet: Dass Putins Regime die Bundesregierung mit Kompromaten destabilisieren oder erpresserisch gefügig machen will.
Es kommt noch ein drittes, bislang noch weniger als die beiden ersten beachtetes Feld hinzu: Scholz’ Juso-Vergangenheit als Sympathisant des DDR-Regimes. Dokumente, die Hubertus Knabe in TE präsentierte, zeigen, wie Scholz in den 1980er Jahren als Funktionär der SPD-Jugendorganisation nicht nur persönlich gegen den Nato-Doppelbeschluss protestierte und schrieb, sondern auch den direkten Schulterschluss mit Ostberlin praktizierte. Scholz wetterte gegen den „US-Imperialismus“ und, so Knabe, „zu Beginn seiner Politikerkarriere vertrat Scholz im Konflikt mit Moskau ausgesprochen Kreml-nahe Positionen. Wie bislang unveröffentlichte Dokumente im Bundesarchiv belegen, unterhielt er auch persönlich enge Beziehungen zu Funktionären der DDR und der Sowjetunion.“ Als im Mai 1980 der damalige Juso-Vorsitzende und spätere Bundeskanzler und Gazprom-Aufsichtsratsvorsitzende Gerhard Schröder den Chef der FDJ, Egon Krenz, zum offiziellen Besuch in Bonn empfing, war auch Scholz in Kontakt mit Funktionären des Ostblocks. Als erklärter Marxist und Vertreter des sogenannten Stamokap-Flügels war er für diese von besonderem Interesse. In einem Aufsatz über „Aspekte sozialistischer Friedensarbeit“ schreib Scholz, dass „längerfristig auch die Frage der militärischen Integration der BRD in die NATO auf der Tagesordnung stehen“ werde.
Die Akte Scholz
Würden grundlegende Vergehen von Scholz auf einem dieser genannten Felder öffentlich nachweisbar, hätte dies mit Sicherheit das Ende seiner politischen Karriere zur Folge. Die Frage, die der CDU-Abgeordnete Kiesewetter nach Scholz’ möglicher Erpressbarkeit stellt, schließt aber noch eine weitere Frage mit ein: Wäre es tatsächlich denkbar, dass Scholz sein persönliches Politiker-Schicksal höher bewertet, als Fragen, bei denen es um einen Krieg in Europa, um das Schicksal von Staaten und Leben und Sterben von Zigtausenden Menschen geht?
Allein der Verdacht dürfte Scholz Ansehen grundlegend beschädigen. Wenn Scholz nicht bald eine glaubwürdige Erklärung für seine zaudernde Ukraine-Politik präsentiert, wird seine Position auch schon ohne das Bekanntwerden eines Kompromats existentiell geschwächt.
Es mag ja alles Mögliche so sein, das ändert aber nichts an der Tatsache, dass der Kanzler mit seinem „Zaudern“, wie es genannt wird, vielleicht Deutschland einen großen Dienst erweist. Ich bin alles andere als ein Befürworter seiner sonstigen Politik, hier aber hat er recht, wie ich finde und außerdem halte ich „Zaudern“ angesichts der gefährlichen weltpolitischen Lage für absolut nicht verkehrt.
Beim gestrigen Montagsspaziergang im thüringischen Meiningen hielt ein Teilnehmer ein Pappschild mit einer ganz simplen „Message“ hoch: „Wer Waffen liefert, will Krieg“. Oft sind die einfachen Botschaften die treffendsten.
Scholz war ein gedungener radikaler Linkssozialist. Ähnlich war es auch Kretschmann in BW. Es ist schändlich, dass so eine Figur Kanzler werden kann. Scholz hat seine Linie nie geändert. Alles ist Fassade. KGB und Stasi haben sicher genug kompromitierendes Material, sollte Scholz nicht machen, was Putin will. Außerdem könnte Putin mit Gasabstellung gedroht haben. Dann bricht BRD zusammen. Oder er hat mit Atomkrieg gedroht. Da kommt Scholz ins Ventilieren. Wer einen Anführer wie Scholz hat, der sollte diplomatisch korrekt die Schlüsselübergabe an Putin vorbereiten. In meiner Jugendbande wäre ein Scholz nicht einmal Kapo geworden. Dem steht die Angst ins Gesicht geschrieben. Angst darf man haben, aber nie zeigen.
„In Hamburg radikalisieren sich Ende der 1990er-Jahre junge muslimische Männer – unter den Augen diverser Dienste. Es gelingt den künftigen Terroristen trotzdem, ungehindert einen der größten Anschläge der Geschichte zu planen und auszuführen.“ Quelle:ZDF. Von Mai bis Oktober 2001 war Herr Scholz Innensenator in Hamburg. Konnte er sich Einblick in die Ermittlungsakten beschaffen? Die Zeit für eine Warnung der US-Geheimdienste war noch da.
Die Union hat jetzt wohl im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg eine Möglichkeit gefunden, Scholz massiv unter Druck zu setzten. Dies gelingt ihr vor allem deswegen, weil der Anteil Merkels an der jetzigen weltpolitischen Situation durch ihre Jubelperser im links-grünen politmedialen Komplex klein geredet wird. Merkels dummdreiste Einlassungen zu diesem Thema sind für viele der ihr immer noch treu ergebene Pseudojournalisten auch weiterhin der Weisheit letzter Schluss. Dass Scholz einige Leichen im Keller hat, dürfte auch dem naivsten Beobachter klar sein. Bislang konnte ihm dank der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften im bundesdeutschen Super-Rechtsstaat nichts nachgewiesen werden. Er spielt auf Zeit, da er ja weiß, wie unfähig die angebliche vierte Macht im Staate mittlerweile ist. Einen unabhängigen und investigativen Journalismus gibt es in Deutschland doch nur noch in homöopathischen Konzentrationen. Lediglich einige zumindest mit einer gewissen Reichweite ausgestattete Portale wie TE, achgut.com oder reitschuster.de leisten auf dieser Ebene noch etwas. Der Rest der deutschen Presse hat sich durch seine Jubelarien auf Merkel und seine links-grüne Parteilichkeit selbst aus dem Spiel genommen. Die sinkenden Abonnentenzahlen zeigen es. Scholz wird weiter auf Zeit spielen und alle Anfechtungen schlumpfig weglächeln.
So lange Russland die absolute Luftüberlegenheit besitzt, bringen schwere Waffen für die Ukraine nur Probleme.
Beispielsweise sind Panzerhaubitzen zur Unterstützung von Panzerangriffen gedacht. Die stehen ein paar Kilometer hinter den vorpreschenden Panzerverbänden und unterstützen diese als schwere Artillerie. Allein für sich sind das nur Terrorwaffen und zudem ganz leicht auszuschalten, wenn der Gegner die volle Kontrolle über den Luftraum hat. Welche Panzerverbände hat die Ukraine denn noch?
Aufgrund der Kräftelage kann die Ukraine nur einen Guerillakrieg erfolgreich führen aber da die Russen sich nur im Osten der Ukraine festsetzen und die Ukraine dort keine bis kaum Unterstützung aus der Bevölkerung erfährt, ist die Nummer für die Ukraine praktisch verloren! Die Ukraine kann nur noch am Verhandlungstisch gewinnen.
Die Lieferung schwerer Waffen macht den Wiederaufbau nur noch viel schwerer und teurer.
Und weiter wird das Narrativ von den Waffenlieferungen bedient!
Die Bundeswehr kann gar keine Waffen liefern! Die paar Geparde, die diesen Sommer geliefert werden sollen, müssen erst einmal entrostet und instand gesetzt werden. Was glauben denn eigentlich die ganzen Politclowns und Schreiberlinge was die Bundeswehr so rumstehen hat? Geht doch mal in die Kasernen und lasst euch all die tollen Panzer und Haubitzen zeigen die alle polliert nur darauf warten ausgefahren zu werden.
Es gibt diese schweren Waffen einfach nicht Punkt aus! Geht in die Kasernen und schaut euch das Trauerspiel da an! Man kann in Deutschland froh sein, wenn man genug fahrtüchtige Panzer hat für die Trainingsmanöver!
Interessant das in diesem Zusammenhang sich niemand an den Links-Grünen Spruch, „Stell Dir vor es ist Krieg, und Keiner geht hin“, erinnert. Diese Typen haben mit dafür gesorgt das wir nur „bedingt“ Verteidigungsbereit sind. Nicht zufällig der frühere Schmäh- Spruch,“ Die Bundeswehr hält den Feind so lange auf bis die richtigen Soldaten kommen.“
Spannendes Thema mit spannenden Thesen die das Verhalten unseres Bundeskanzlers erklären würden. Auffallend ist jedoch dass diese Verschwörungstheorien (um nichts anderes handelt es sich) nun eben „offiziell“ an- und ausgesprochen werden. Könnte es damit zu tun haben dass Scholz bisher entgegen der (ver)öffentlich(t)en Meinung“ agiert?
Wenn die gedankliche Möglichkeit zugelassen und für durchaus Wahrscheinlich gehalten wird dass unser Kanzler nicht souverän agiert sondern quasi fremdgesteuert würde das unser gesamtes Demokratiebrimborium ad absurdum führen.
Wenn also solche Möglichkeiten in Betracht gezogen werden muss dann ein solcher „offen kritischer Denkansatz“ nicht grundsätzlich gelten? Müssen dann nicht auch „alternative“ russische Einmarschgründe in Erwägung gezogen werden? Gründe die besagten Einmarsch ggfls. sogar rechtfertigen? Müsste dann nicht auch die plötzlich aufgetauchte Kriegsgeilheit unserer Pazifistenparteien alternativ überdacht werden? Müssten nicht a l l e (geo)politischen Ereignisse, Handlungen und Pläne, ihre Ursachen und Begründungen aus verschwörungstheoretischer Sicht betrachtet werden?
Scholz muss überhaupt keine „glaubwürdige Erklärung“ für sein „Zaudern“ bei Waffenlieferungen in die Ukraine liefern. Denn:
Nach allem handelt Scholz völlig richtig, wenn er bei Waffenlieferungen auf die Bremse tritt. Der Begründung bedarf vielmehr die Forderung, weshalb Deutschland dennoch Waffen in ein Kriegsgebiet liefern sollte.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar haben die Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge mindestens 812 Millionen Euro gespendet. Das teilte das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) am Dienstag in Berlin mit. Das Spendenaufkommen für die vom Krieg betroffenen Menschen in und aus der Ukraine dürfte demnach sogar noch höher liegen, da auch viele kleinere Initiativen Geld gesammelt hätten, die bei der Ergebung nicht berücksichtigt worden seien. Im Gegensatz dazu hat Russland in der Ukraine 516 Milliarden Euro an bisherigen Kriegsschäden verursacht, Stand 28.3.2022, bis heute etwa 1 Billion Euro an Infrastruktur zerstört. Vom menschlichen Leid einmal abgesehen. Im deutschen Interesse ist, dass Russlands Macht zerstört wird, dauerhaft. Denn nur dann ist Frieden in Europa sicher. Mit diesem Russland wird es niemals Frieden geben.
Ich habe mich in meinem Kommentar überhaupt nicht gegen private Spenden zum Wiederaufbau und zur Linderung der Kriegsfolgen ausgesprochen. Solche Spenden sind etwas anderes als Waffenlieferungen, die nur zu noch mehr Tod und Zerstörung führen. Solche Spenden sind eine gute Sache. (Vorausgesetzt, sie kommen auch wirklich bei den hilfsbedürftigen Menschen an und versanden nicht in den Taschen korrupter Funktionäre,) Da rennen Sie offene Türen bei mir ein. Aber sagen Sie doch einmal, wie soll denn die dauerhafte Zerstörung der Macht Russlands von Statten gehen? Soll an die Stelle eines baldigen Verhandlungsfriedens ein endloser Abnutzungskrieg treten, der zur völligen Zerstörung auch der Ukraine und vielen weiteren Toten führt?
Woher rührt diese gehässige Schadenfreude gegen die Ukraine in einem Teil der BRD-Gesellschaft? Warum sympatisieren diese Kreise mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine? Gibt es auch in der BRD-Gesellschaft klammheimliche Sehnsucht nach einem deutschen Imperium, vielleicht sogar einem russisch-deutschen Imperium?
Offenkundig ist, russisches und deutsches Reich berband eine besondere Aggressivität gegen Nachbarländer, insbesondere gegen kleinere Staaten. Polen ist das bekannteste Opfer dieser Aggression. Eine besondere Abneigung gegen Polen ist bis heute Teil der deutschen Identität. Ich lehne das ab. Polen ist ein großartiges Land, Polen sind hilfsbereite, gottesfürchtige, heimatliebende und volkstreue Menschen, alles tolle Eigenschaften.
Seit 90 Jahren gilt die europäische Friedensordnung. Wir alle haben ihr viel zu verdanken. Auch deswegen leben wir besser, als der Durchschnitt der Weltbevölkerung. Es ist beschämend, wenn wir jetzt zulassen, dass sich das russische Reich auf kriegerischem Weg erneut in Europa ausdehnt. Dieses aggressive Russland gehört unter allen Umständen und mit allen Mitteln gestoppt. Wenn wir den ukrainern nicht helfen, dies zu tun, werden wir es tun müssen. Jeder solle sich aussuchen, was ihm lieber ist. Es wird niemals Frieden geben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.
„Es ist beschämend, wenn wir jetzt zulassen, dass sich das russische Reich auf kriegerischem Weg erneut in Europa ausdehnt.“
Die Ukraine war Sowjetrepublik, die Bevölkerungen sind sich in Mentalität, Verhaltens- und Denkweise unwahrscheinlich ähnlich. Wer konnte, hat sich aber gerade aus der Ukraine abgesetzt – was durch den Krieg beschleunigt wurde.
Meine Frau hat Verwandte in Kiew und Moskau. Keiner von uns hat vor, mit Russland Krieg zu führen. Ich kann’s echt nicht mehr hören. Wer Krieg will, soll auch die Konsequenzen tragen. Ich gehöre nicht dazu. In einen (Bürger?)Krieg lasse ich mich nicht reinquatschen.
Es gab mal die Vereinbarung, dass die NATO keine Osterweiterung durchführen solle.
Es ist doch klar, dass Putin sich durch die USA bedroht fühlen muss.
Seit Jahren unterstützen die USA die Ukraine mit Geld, Militärberatern usw..
Ohne die USA Unterstützung für die Ukraine wäre es nicht zu Putins Angriff gekommen.
Es gab mal Minsker Abkommen, auf die Selensky sich ein Ei gepellt hat.
Schuld am Ukraine Krieg sind einzig und allein die USA und Selensky.
Und abgesehen davon. Wenn Putin mal auf die Idee käme, Deutschland anzugreifen, wären die Ukrainer dann im Sinne der Solidarität bereit, für Deutschland zu hungern und zu frieren? Wohl kaum.
Dieser Krieg geht uns nichts an! Wir sollten weder Kriegsmaterial bereitstellen noch den Ukrainern nach dem Krieg finanziell beim Wiederaufbau helfen.
Wir sind nicht schuld an diesem Krieg !!!
Russland ist nicht böse, sondern Putin fühlt sich bedroht.
Kleiner Nachtrag zur völkerrechtswidrigen Annektion der Krim: Die Krim gehört seit Ewigkeiten zu Russland. In den 60er Jahren kam dann mal ein Russischer Präsident auf die lockere Idee, zu bestimmen, dass die Krim ab sofort zur Ukraine gehören möge. Dieser Präsident Krutschschow stammte nämlich selbst aus der Ukraine. In seiner Position als Präsident konnte er sich locker erlauben, den Russen etwas wegzunehmen. Kein Mensch in der westlichen Welt hat dies als völkerrechtswidrig empfunden. Putin hat nur zurückgeholt, was zu Russland gehörte. Außerdem war die Mehrheit der Krim Bewohner froh, wieder zu Russland zu gehören. Warum wohl? Weil es Russen sind.
Ist Ihnen nie aufgefallen, dass der US-Amerikaner seit langer Zeit schon der eigentliche böse Nachbar (nun gut, der Atlantik ist dazwischen…) ist?
„Wir befürchten, dass der Bundeskanzler nicht Herr seiner Entscheidungen ist“. „Solch einen Vorwurf von CDU-Politiker Roderich Kiesewetter kann Olaf Scholz eigentlich nicht im Raum stehen lassen.“
Theoretische Frage – wie sähe es denn in dieser Position mit der Handlungsfreiheit aus, wenn sie beispielsweise mit einem Gebietsverkaufsleiter von Black Rock besetzt wäre?
Ich frage für einen Freund …
Und mir fällt besonders die – ich kann es nur so nennen – Kriegsgeilheit vieler CDU-Politiker auf. Dieser Roderich Kiesewetter ist da beileibe kein Einzelfall. Ich bin dagegen seit Beginn des Konfliktes für die strikte Neutralität Deutschlands. Ich hätte nicht mal ein einziges rostiges Gewehr geliefert und keinen Cent geschickt, der ohnehin nur in den Geldspeichern der Selenskij, Klitschko und Co. landen wird, die – das sollte inzwischen jeder mit wachem Verstand gemerkt haben – alles andere als aufrechte Musterdemokraten sind. Das ist nicht unser Krieg und unsere Werte werden eben nicht in der Ukraine verteidigt.
M.E. macht Scholz seine Sache gut. Die Interessen, die ich im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt am besten beurteilen kann, sind meine eigenen. Und die sehen einen weiteren Wohlstandsverlust -etwa durch ein Gasembargo- nicht vor. Scholz hält sich daran, wie übrigens alle Kanzler seit Adenauer!
Die Frage von Herrn Kiesewetter ist durchaus gerechtfertigt. Und nicht nur Scholz sollte sie gestellt werden. Eigentlich der ganzen Bundesregierung die auffällig wenig deutsche Interessen und viel mehr die von anderen Vertritt. Wie kann ein deutscher Landwirtschaftsminister behaupten, er sei gerade die Außenstelle des ukrainischen Landwirtschaftsministers?
Scholz ist sicher erpressbar – von allen Seiten. Die „five eyes“ dürfen offiziell alles abhören, selbst Merkels Telephon war vor der NSA nicht sicher,
Vielleicht drohen die Russen den Amerikanern… wer weiß das schon? Die Realität ist sicher absurder und verworrener, als man es sich vorstellen kann.
Meinen Sie wirklich, dass die nicht alle erpressbar sind, die heute die BRD-Politriege bilden? Verhalten tun sie sich jedenfalls so…
Drohungen mit Gas-Unterbrechungen, oder der Ausweitung militärischer Aggressionen, wären eine Ebene, die Drohungen mit Kompromat gegen die Person Scholz eine andere. Die Causa Warburg ist naheliegender, weil Scholz direkt damit befasst war, die Causa Wirecard könnte etwas sein, aber Scholz war weder im Aufsichtsrat der Gesellschaft, noch bei den Wirtschaftsprüfern. Sein geschäftskundiger Staatssekretär hat auch nichts “ gerochen“, die Staatsanwaltschaft in München auch nicht. Deshalb ist eine sehr abstrakte “ Aufsichtspflicht “ über die Finanz- und/oder Börsenaufsicht unwahrscheinlich eine “ persönliche Schuld „. Beide angesprochenen Ebenen – sollten sie für Scholz’s Zögern mit Waffenlieferungen relevant sein – müßten Scholz geradezu befeuern, Deutschland tatsächlich aus der russischen Energie-Zwangsjacke zu befreien. Genau dies tut er aber gar nicht. Noch im Mai hat der EON-Chef gesagt, dass mit einigen Sonderanstrengungen, und einigen zeitlichen Lücken, sechs AKWs im Verlauf von 2023 am Netz sein könnten, was auch den Gasbedarf reduzieren würde, weil viel weniger Gas für Stromproduktion gebraucht würde. Scholz hat nichts getan und es gibt auch keine Anzeichen dass da etwas kommt. Inländisches Fracking-Gas soll nach ca. 6-9 Monaten Vorlauf in Fluß kommen können, und könnte in 2023 einen mindestens 5%-Beitrag zum Gasbedarf bringen. Es gibt keine Anzeichen in diese Richtung. Alles deutet darauf hin, dass es, vielleicht, für das Druschba-Öl für Schwedt und Leuna zumindest teilweise einen Ersatz geben könnte. In trockenen Tüchern ist dazu aber noch nichts. Keine der beiden Raffinerien könnte in ca. sechs Monaten mit anderem Rohöl betrieben werden. Wenn jemand eine Schlinge um den Hals hat, dann wird er alles versuchen, die Schlinge los zu werden, sie zu lockern, oder sich von dem, der zuziehen könnte, zu entfernen. Scholz läßt nicht erkennen, dass er energiepolitisch etwas mit Entschiedenheit vorantreibt. Vielleicht hat er gar keine Schlinge im den Hals, und laviert tatsächlich aus innerparteilichen Gründen. Und rechnet auch für das Winterhalbjahr 22/23 mit dem russischen Gas und Öl.
Einiges, was sie da schreiben, mag richtig sein. In einigen Punkten muss ich aber strikt widersprechen:
Die Krim wurde durch den damaligen Generalsekretär Chruschtschow der Sowjetunion (C. stammt aus der Ukraine) seinen Landsleuten, also der Ukraine geschenkt. Tatsächlich leben vermutlich auf der Halbinsel mehr russisch stämmige Menschen, als Ukrainer. Aber völkerrechtlich gehört die Krim zur Ukraine. Im Rahmen einer Volksabstimmung hätte man die Zugehörigkeit völkerrechtlich anerkannt entscheiden können. Dieses ist nicht der Fall, die Okupation durch das jetzige Russland ist völkerrechtlich ein schwerwiegender Verstoß.
Auch die östlichen Gebiete, u. a. der Donbas, gehören ganz eindeutig zur Ukraine. Auch wenn dort durchaus russisch stämmige Personen wohnen, gibt es keinen Grund für eine Okkupation durch Russland. Die militärischen Auseinandersetzungen wurden eindeutig durch russische Milizen und inoffizielle russische Kämpfer begonnen. Ausschließen mag ich nicht, dass im Rahmen dieser Kämpfe auch durch die Ukraine Menschenrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung vorgekommen sind. Aber die Ursache für die kriegerischen Auseinandersetzungen hat die russische Seite gesetzt. Und kein Land der Welt kann es zulassen, dass ihm Territorium durch Gewalt eines anderen Staates entzogen wird.
Und drittens: Die Ukraine war die viertgrößte Atommacht nach dem Zerfall der Sowjetunion. Sie haben alle ihre Atomwaffen freiwillig Russland übergeben in der Hoffnung auf Sicherung des Status quo durch die Russen. Das Ergebnis sieht man jetzt und zudem droht Russland ganz unverhohlen mit dem Einsatz derartiger Waffen in der Ukraine. Die Ukraine hat also völkerrechtlich ganz eindeutig das Recht ich mit allen Mitteln gegen diesen Aggressor zur Wehr zu setzen.
Es gab doch eine Volksabstimmung auf der Krim.
In der Abstimmung 2014 haben sich ca. 90% der Krim-Bewohner für den Anschluss an Russland ausgesprochen. Daher kann auch guten Gewissens von einer Sezession sprechen. Das Ergebns der Abstimmung wurde übrignes durch Meinungsumfragen bestätigt, die westliche Institute (Pew research, Gallups) auf der Krim durchgeführt haben.
Und die „Atomwaffen“ der Ukraine waren aus den Beständen der Sowjetunion, Rechtsnachfolger der Sowjetunion ist Russland.Von daher war es nur folgerichtig, dass die Waffen nach Russland verbracht wurden.
Und 1991 gab es auch eine Volksabstimmung auf der Krim.
Über 90% wollten nicht zur Ukraine gehören. Die Krim wurde autonome Sowjetrepublik . Das war vor der Auflösung.
Hat aber dann nicht interessiert. Die Krim wurde einfach zwangsweise der Ukraine zugeschlagen.
Warum nur seitens der Russen? Und warum nur Scholz? Dieser Zufalls-Kanzler repräsentiert einen Typus von Politiker, der nicht nur in der SPD anzutreffen ist. Ich möchte gerne wissen, wie die Amerikaner seinerzeit den Salon-Pazifisten Joschka Fischer zum Serbenfresser „umgedreht“ haben.
„Wir befürchten, dass der Bundeskanzler nicht Herr seiner Entscheidungen ist“. Ein bizarrer, irritierender Oppositions-Vorwurf an einen BRD-Kanzler wie ich meine: War denn ein US-Bundeskanzler seit der Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 wirklich jemals „Herr seiner Entscheidungen“ wenn es um geopolitische bzw. außenpolitische Fragen von strategischer Bedeutung ging? Deutschland wird politisch und militärisch insbesondere von einem Staat kontrolliert sowie abgehört und ausspioniert – und dieser Staat ist nicht Russland.
Und warum sollte „seine zaudernde Ukraine-Politik“ – was auch immer das sein soll (war denn die Weigerung Schröders 2003 zum Kriegseintritt in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit dem „Club der Willigen“ unter Führung der USA dann auch eine „zaudernde Irak-Politik“?) – irgendwas mit irgendwelchen kompromittierenden Sachverhalten die ggf. gegen Scholz vorliegen oder auch nicht vorliegen zu tun haben?
Warum könnten nicht Klugheit, geopolitische Weitsicht und Überzeugung die Gründe für Scholz klares Handeln mit Bezug auf die Ukraine sein?
Scholz weiß genauso gut wie wieder jeder andere kluge Zeitgenosse: 20 Panzerhaubitzen 2000 und/oder 50 Schützenpanzer Marder werden möglicherweise 200 oder 300 weitere junge russische Soldaten tot machen aber das Ende dieses Krieges sicher nicht grundlegend ändern.
Und für Symbolpolitik (und mehr ist die seit Wochen medial unaufhörlich von morgens bis abends herbeigekreischte Dauerforderung zur Lieferung von ein paar deutschen Panzern/Haubitzen kaum) ist die Lage viel zu ernst. Das mögen die Damen und Herren und deren ausführenden Schreibakteure und Moderatoren im US-freundlichen ARD-ZDF-Staatsfernsehen oder den US-getreuen Medienkolossen wie Springer nicht verstanden haben oder nicht verstehen wollen – so weit so erwartbar. Aber im Kanzleramt hat man offenbar verstanden. Auch wenn im verbaerbockten Auswärtigen Amt gegengestänkert wird: Als Trans-Atlantiker-Frau ist Davos-Nachwuchs Baerbock in Sachen US-getriebener Interessensvertretung auf ganz großer Fahrt. Dafür wurde sie massenmedial aufgebaut und an die Hebel der Macht gebracht (und Sie wird sich auch bei der nächsten BTW wieder zur Kanzlerkandidatin durchbeißen….). Die Grünen sind somit die natürlichen Verbündeten der US-Gründung CDUCSU und ihrer ARD-ZDF-Staatsfunk-Dauergast-Funktionäre Kiesewetter. Röttgen, Merz & Konsorten…..
In der Tendenz stimme ich Ihnen zu, würde aber einem Scholz nicht allzu viele lautere Motive unterstellen. Seine gesamte politische Biographie steht dem entgegen. Ich sehe bei ihm eher taktische Erwägungen. Das ändert freilich nichts daran, dass ein vorsichtiger Kurs in der Causa Ukraine für mich der einzig richtige ist.
Mir ist es egal warum Scholz zögert, Hauptsache er bleibt dabei und erinnert ab und an unsere Grünen Kriegstreiber an deren Wahlprogramm „keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete“.
Eventuell hat er verinnerlicht, das wir für die sogenannten Siegermächten bis heute ein Feindstaat sind und keinen Friedensvertrag haben. Waffenlieferungen sind definitiv ein feindlicher Akt gegen eine der Siegermächte.
Leider hilft es nichts, wenn wir Russland boykottieren und alle anderen Weststaaten liefern. Darum wäre es, anders als jetzt sichtbar, angebracht, nicht an die Ukraine zu liefern und stattdessen die Bundeswehr SOFORT zu vergrößern. Aber das dauert ja wieder Jahre. Bis wir also soweit sind, ist der Krieg vorbei. Hat darüber schon mal jemand berichtet?
Einfachste Erklärung: Putin droht damit, die Gaslieferungen komplett einzustellen, wenn Deutschland (noch mehr) in den Krieg eingreift. Momentan beziehen wir 35% unseres Gasbedarfs aus Russland, der wahnwitzige Plan der Grünen sieht vor, dass bis 2024 auf 10% zu senken. Das wäre dann „geordnet“. Bei einem sofortigen Stopp gehen hier also die Lichter aus. Wortwörtlich. Auch in der chemischen Industrie. Dauerhaft. Und das könnte selbst die beste Propagandapresse nicht mehr auf andere schieben. Das nervige „Waffen, Waffen“-Geplärre ist gegen diese Folgen absolut irrelevant. Für jeden Kanzler. Schönste Erklärung: Putin droht damit, die russischen Archive über den Zweiten Weltkrieg zu öffnen.
Also bei allem Verständnis für die Kritik an Scholz für seine Kontakte Richtung DDR, so kann man ihm das doch wohl kaum vorwerfen, wenn seine Vorgängerin eine aktive Rolle in der DDR Diktatur gespielt hat und dort den besonders perfiden Job inne hatte, die Kinder politisch zu manipulieren. Daran hat sich 16 Jahre lange die gesamte Journalie nicht gestoßen, auch an der vermutlichen IM Rolle nicht. Zunächst müßte man also mit Merkel abrechnen und tatsächlich ihre sicher noch bestehenden Kontakte zu alten DDR Genossen aufklären und hinterfragen, warum Merkel ihr Land dem früheren sozialistischem Bruderstaat Russland auslieferte indem sie es komplett von dessen Energie abhängig gemacht hat und seine Verteidigungsbereitschaft komplett zerstört hat.
Danach kann man sich den möglichen Fehltritten des jungen Scholz widmen, allerdings wäre es da viel interessanter herauszufinden, warum er gegen die Grünen Horden nicht eingeschritten ist, die zum G20 Gipfel große Teile von Hamburg terrorisiert und verwüstet haben.
Das sehe ich ähnlich. Und auch jetzt droht doch keinem Politiker einer amtierenden deutschen Regierung noch irgendetwas, wenn ein Skandal offensichtlich wird. Gerade TE muss das doch kürzlich gemerkt haben. Was die Nachwuchs-Journalisten über den Wahlskandal in Berlin herausgefunden haben, hätte früher tagelang die Medien beschäftigt. Heute kräht da kein Hahn nach. Die Medien halten eher ihre schützende Hand über unsere Politiker und diffamieren zur Not die Regierungskritiker. Und auch die BaFin war schon dysfunktional, bevor Scholz Finanzminister wurde. Ich selbst wurde bereits 2016 Opfer eines Betrugsfalls an der Frankfurter Börse (Biomax Rubber), der von der BaFin mehr oder minder abgesegnet wurde. Gut, gerade deshalb wurde ich kein Opfer im Wirecard-Skandal. Als eine deutsche Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen einen britischen Journalisten aufnahm war mir sofort klar, dass es bei Wirecard nicht mit rechten Dingen zugeht und dies vom Staat gedeckt wird. Und wen interessiert das? Richtig, niemanden.
Ein Erfolgsfaktor deutscher Politiker seit Merkel ist, dass es einfach so viele Skandale am laufenden Band gibt, dass sich die Öffentlichkeit – zumindest die nicht regierungsnahe Öffentlichkeit – auf keinen Skandal mehr konzentrieren kann. Es ist einfach zu viel. Allein die bekannten Skandale von Olaf Scholz hätten vor 30 Jahre für drei Rücktritte gereicht. Noch nicht einmal erwähnt in dem Artikel ist sein Versagen als Bürgermeister von Hamburg beim G20-Gipfel. Aber er bleibt, stabilisiert durch die Vielzahl eigener Skandale und durch die beständigen Skandale seiner „Mitstreiter“.
vor ein paar Tagen , Artikel hier auf Tichy:
Es wurden die von Berlin zugesagten 7 Panzerhaubitzen erwähnt.
Und dann war ein Video mit einem langen langen Zug , mit vielen russischen Panzern zu sehen, der zum Kampfgebiet fährt.
Für mich zeigt das sinnbildlich. Der Westen kann gar nicht auch nur annähernd genug Waffen liefern um das auszugleichen.
Die müssen ja auch noch , bis in die Ostukraine gelangen.
Die Wahrscheinlichkeit, dass sie schon auf dem Weg dorthin zerstört werden, ist hoch. Und dadurch zerstören die Russen dann auch noch die Bahninfrastruktur im Westen.
Mehr Waffen verlängern nur den Krieg, das Leid , die Zerstörung. Je länger sich das hinzieht.desto schlechter wird die Position für die Ukraine.
Ich sehe das genauso. Der Westen hat nur zwei Möglichkeiten. Entweder er hilft aktiv, d.h. er greift selber in den Krieg ein. Das will kein Land. Oder er hält sich raus und schaut mehr oder weniger zu. Waffen zu liefern, die dann entweder von unausgebildeten Freiwilligen schlecht bedient werden oder gleich bei Lieferung von den Russen zerschossen werden, ist doch Blödsinn. Welches Land hat denn schon in kriegsentscheidender Menge und Qualität Waffen geliefert? Eines muß man allerdings ganz deutlich machen, nämlich, daß ein Angriff auf ein baltisches Land o.ä. zu einem sofortigen Gegenschlag des Westens führen würde.
Ich wette sicher auf Wirecard, dessen Chef eine Zuflucht in einer Villa eines Vorort von Moskau gefunden hat.
Vielleicht ist Scholz gar nicht erpressbar, sondern nur vernünftig?
In der Tat lässt sich das Zögern von Scholz mit zwei Wörtern erklären. Die Wörter sind ‚Marsalek‘ und ‚Ideologie‘.
Trotz aller möglichen Erpressbarkeiten bin ich grundsätzlich gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Die Ukraine ist kein Mitglied der EU und der Nato und demnach hat Deutschland überhaupt keine Bündnisverpflichtungen gegenüber diesem Staat. Dennoch vergeht kein Tag, an dem die Ukraine nicht ihre Forderungen (!) gegenüber Deutschland rausposaunt. Selbst der Botschafter Melnyk lässt da einfach nicht locker. Das geht mir mittlerweile tierisch auf den Zeiger. Die Ukraine hat nichts zu fordern. Ganz im Gegenteil: Sie sollte sich für die bisher von Deutschland geleistete finanzielle Hilfe bedanken. Auch für die Aufnahme der mittlerweile mehrere einhunderttausend aufgenommenen Flüchtlinge.
Das habe ich auch mit Erstaunen gelesen. Vor allem die Formulierung, die Ukrainer würden sich hier nicht willkommen fühlen, fand ich krass, zumal sich viele Menschen hier für diese Leute sehr bemühen. Melnyk hat dem Begriff „Diplomat“ jedenfalls eine ganz neue Bedeutung gegeben. „Elefant im Porzellanladen“ trifft es da eher.
Was Melnyk sagt, stimmt nicht. Wir betreuen mehrere ukrainische Flüchtlinge. Eine Frau ist tatsächlich entsetzt über „Regenbogen-Deutschland“ (die Tochter einer Frau, mit der sie sich angefreundet hat, hat eine Frau geheiratet; und: sie kann nicht verstehen, wie viele Personen aus dem Nahen Osten und Nordafrika hier leben) und will deswegen zurück. Sie hatte sich „Europa“ anders vorgestellt… Darüber hinaus sind Männer und weitere Familienangehörige noch zu Hause (so passt ihr älterer Sohn dort aufs Haus auf).
Es ärgert mich, dass immer die „schlechtes-Gewissen-Karte“ gegen Deutschland gezogen wird. Oder führen die von mir geschilderten Sachverhalte dazu, dass sich ukrainische Flüchtlinge hier nicht wohl fühlen? Das wäre ja… oh je…
Wieso ist nur Scholz erpressbar?
Ganz Deutschland ist erpressbar! Was passiert wohl, wenn der Russe den Gashahn zudreht?
Die Sanktionen haben NUR uns geschadet und Putin lacht sich kaputt über die europäische Selbstflagellation, während Russland wahrscheinlich durch die gestiegenen Gas- und Ölpreise einen 100% höheren Handelsüberschuss hat.
Soll Deutschland jetzt wirklich noch Waffen liefern? Was bringen die denn?
Haben wir irgend einen Gewinn davon, wenn wir Waffen liefern?
Sind wir mit der Ukraine verbündet? Sind wir im Krieg mit Russland?
Wenn man mal das Moralgedusel beiseite legt, fällt auf, dass uns der Krieg gar nichts angeht (meine Meinung).
Der Mann ist eine lächelnde Witzfigur (Meinungsfreiheit gedeckt!)
Wir haben nämlich einen Bundeskanzler, aber eine kaum wahrnehmbare „Bundeswehr“!
Allein 20 Milliarden vom sog. Sondervermögen sollen nämlich für Munition ausgegeben werden.
Für welche Munition?
Für Panzer, die wir heute VERSCHENKEN?
Ich bin nicht erst seit gestern von diesem Land so sehr gekränkt, dass es mir zunehmend sogar keinen Spass mehr macht, hier zu kommentieren.
Kiesewetter und Scholz gehen mir daher so weit am ARSCH vorbei, dass Sie ein Fernglas benötigten, um diese Volksverräter entdecken zu können!
PS: Das GG lässt heutzutage DEUTLICH mehr Einsprüche zu, als es Hitler sich jemals hätte träumen lassen!
In diesem Sinne, Ihnen einen schönen Abend!
Es wäre dringend vor Lieferung schwerer Waffen angebracht, eine Bestandsaufnahme durchzuführen. Was passiert mit den gelieferten Waffen? Auf dem Schwarzmarkt ist einiges wiederzufinden! Welche Sicherheiten gibt es für Europa, dass diese nicht an Clans usw weiterverkauft und zum Einsatz kommen? Welche Interessen für das ukrainische Volk werden wahrgenommen? Ich betrachte die Gesamtbevölkerung und nicht den Willen einiger Oligarchen-Politiker. Weiterhin wie ist der militärische Ist-Stand? Die Massenvergewaltigungen, die nach Frau Denysova stattgefunden haben, gab es wohl nicht. Zum Glück muss man sagen.
die Russen und die Amis haben wohl beide dicke Akten über den.
Anders ist da vieles nicht zu erklären.
Wann will er denn mal seine Minister einbremsen?
Haben Sie schon einmal von „Lohnlisten“ gehört?
Kein Mensch engagiert sich noch persönlich für das „ehemalige“ Deutschland, wie wir es kannten ?
Nur noch Schweigsame, manchmal auch Vernünftige genannt, reissen sich noch den Arsch für diese verdorbene Ware auf!
Das sind auch meine Gedanken.
Der Mann könnte noch mehr im Keller stinkend zu lagern haben, als bisher bekannt.
Und feige ist er zudem.
Den „Koffer“ mit Komprat aus den russischen KGB/FSB-Archiven hätte ich gerne – aber ich denke nicht einmal dessen Inhalt würde den stets schmierig lächelnden, schweigenden, nichtssagenden Kanzler mit dem Gedächtnis eines grobmaschigen Küchensiebs und der Ausstrahlung einer Sichtbetonmauer aus seinem Sessel lösen können.
Hier wird es demnächst notwendig sein, das der „Gashahn“ im wahrsten Sinne des Wortes endlich abgedreht wird, und nicht mit langsam dahinsichendem wirtschaftlichen Selbstmord durch diese schwachsinnige „Embargo-Politik der EU + DE“ sondern durch RUS und der ganze, ohnehin schon marode Laden DE an die Wand fährt.
Vermutlich wird dies der Fall sein, wenn Scholz, der sich von der ihm durch seine „ehemaligen russischen Freunde“ auferlegte und von ihm tapfer verteidigte Waffenlieferungssabotage des Westens auf Druck seiner „neuen Freunde aus dem Westen“ verabschiedet.
Für diesen Fall wollen wir mal hoffen das dies nicht als „NATO-Verteidigungsfall“ ausgerufen werden wird – allerdings höchst unwahrscheinlich, da es in seiner Wirkung auf DE die seit langem verfolgte US-Strategie – siehe Friedmann, Chicago Council on Global Affairs , Brzeziński, u.v.m. – der Destabilisierung von guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen und dem für die USA bedrohlichen Ausbau einer Zusammenarbeit dienen würde. Für Waffenlieferungen in die UKR brauchen die USA Deutschland nicht – womit eigentlich, bei dem Zusatnd unserer BW , es sind ausreichend andere Kriegsvasallen der NATO parat.
Die Aussichten für DE , ob so oder so stehen ausgesprochen gut aus der UKR-RUS-Kriese als größter Verlierer herauszukommen –
Gratulation an die „DemocRats“ in den USA – mission accomplished (fast).
Zitat: „Scholz’ Juso-Vergangenheit als Sympathisant des DDR-Regimes. Dokumente, die Hubertus Knabe in TE präsentierte, zeigen, wie Scholz in den 1980er Jahren als Funktionär der SPD-Jugendorganisation (………) auch den direkten Schulterschluss mit Ostberlin praktizierte. Scholz wetterte gegen den „US-Imperialismus“ und, so Knabe, „zu Beginn seiner Politikerkarriere vertrat Scholz im Konflikt mit Moskau ausgesprochen Kreml-nahe Positionen.“
> Na, mal abgesehen von der Frage wie so jemand wie Olaf Scholz heute auf den Kanzler-Stuhl sitzen kann, so verwundert es dann auch nicht mehr wenn man mal Scholz sein gutes und verständnisvolles Verhältnis zu der links-grünen Ex-Kanzlerin Merkel und den heutigen Planwirtschafts-Grünen betrachtet. Da paßt doch Scholz sein politisches Denken wie Faust aufs Auge hinein.
Es kann doch nicht alles falsch gewesen sein, was der DKP-nahe Moskau- und Sowjet-Union-affine Pahl-Rugenstein-Verlag publizierte und aus dessen Theorien sich viele ehemalige Jusos ideologisch bildeten.
Dort hat doch auch unser Frank-Walter veröffentlicht.
Zentrale marxistische Theoreme besagen schließlich, die politische Macht haben die, die wirtschaftliche Macht inne halten.
Und das sind doch die Warbugs, etc…….mit denen muss Olaf sich als Machtmensch gut stellen.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Stasi oder Putin Olaf mit DDR-Dirnen im Bett abgelichtet hat. Bei Olaf wirklich nicht!
Letzteres sicher nicht, aber politisches Vitamin B und der schnöde Mammon. Den lieben auch die Sozialisten ganz besonders. Und dann ist immer noch die Rolle von der lieben Angela im laufenden Drama aufzuarbeiten. Mir kann keiner sagen, dass sie keine Verbindungen zur Stasi, indirekt zum KGB hatte. Sie war Überzeugungstäterin.
Gerade weil das Leben von Tausenden von Menschen auf dem Spiel steht, wäre die Lieferung schwerer Waffen heller Wahnsinn, da sie nur den Krieg verlängern und noch viel mehr Todesopfer fordern. Wann geht das endlich in die Köpfe rein? Auch in den Kopf des Autors? Selenskyj scheint mir inzwischen größenwahnsinnig zu sein, was nicht verwundert, wenn man an seinen Kokskonsum denkt. Wer fragt das Ukrainische Volk???? Und die Drohungen Putins mit Atomschlägen interessiert auch nicht? Der Autor bläst ins Horn der CDU, insbesondere in das von Merz, dem seit geraumer Zeit jedes Mittel recht ist in seiner Machtgier und seinem Ziel, Scholz zu beerben. Ich mag Scholz überhaupt nicht, aber durch seine zögerliche Haltung schützt er nicht nur Menschenleben in der Ukraine, sondern auch uns. So langsam frage ich mich, was mit den Menschen passiert ist, die alles so auf die Spitze treiben wollen, bis es kein Zurück mehr gibt und wir WW3 haben.
Ja, Scholz ist erpressbar durch cum-ex, aber das wusste man von Anfang an. Und wenn es schon darum geht, sollte man den Blick auch auf Harbarth werfen, der die cum-ex-Verträge mit ausgearbeitet hat und da genauso mit drin hängt. Die beiden könnten sich sogar gegenseitig erpressen. Vielleicht erklärt das die merkwürdigen Urteile des Bundesverfassungsgerichts, die sich gegen die Bürger und gegen das Grundgesetz richten und Scholz einen Freibrief für Diktatur erteilen und sogar die einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungskonform erklären, ohne eine mündliche Verhandlung zuzulassen oder Experten außerhalb der Regierungsblase zu Wort kommen zu lassen und immer noch mit dem Argument eines Fremdschutzes, obwohl längst offiziell klar ist, dass es diesen nicht gibt.
Merz will Scholz stürzen und dann übernehmen. Wie nennt man das? Und dann gute Nacht Deutschland, buchstäblich.
Da NATO-Mitglieder: nein; allerdings zeigt sich daran, dass man bei der Wahl der NATO-Mitglieder, nun, sagen wir mal, etwas bedachter hätte vorgehen sollen. Polen ist traditionell westorientiert und hat gute historische Gründe, Angst vor den Russen zu haben. Außerdem ist es keine ehemalige Sowjetrepublik. Insofern verstehe ich nicht, weshalb Polen so häufig als gefährdet dargestellt wird.
Die Russen werden realpolitisch nämlich ins Kalkül ziehen müssen, welchen andauernden Widerstand sie sich „einkaufen“ würden, wenn sie das „falsche“ Land besetzen.
Allerdings würde ich mindestens mit der Stirn runzeln, wenn ich auch nur einen meiner Söhne für Litauen opfern müsste.
es ist VIEL einfacher und hat mit Scholz rech wenig zu tun:
Deutschland hat mit Russland nur einen Waffenstillstand unterzeichnet,am 8.5.1945.
Seitdem „schweigen“ die Waffen.
Die rote Armee ist abgezogen unter der Prämisse,das von deutschem Boden NIE wieder Gefahr für Russland/SU ausgeht.
Verständlich?
Die Lieferung tödlicher schwerer Waffen und die Ausbildung direkt gegen Russland kämpfender ukrainischer Soldaten bricht diesen Waffenstillstand.
Jede Reaktion ist aufgrund dieser Tatsachen nachvollziehbar,und da waere die einseitige Beendigung von Energieresourcen wirklich die „softeste“ Antwort auf den Bruch des Vertrags
So ist es und ich kann mich nur wundern, dass darüber nichts berichtet wird.
„Die rote Armee ist abgezogen unter der Prämisse,das von deutschem Boden NIE wieder Gefahr für Russland/SU ausgeht.“
Das gilt wohl nicht wenn Russland einen mörderischen Angriffskrieg vom Zaun bricht.
Bitte äußern Sie sich dazu, wer denn den Krieg gegen Russland führen soll. Bitte erläutern Sie auch, ob Sie sich aktiv daran beteiligen würden. Ich gebe gerne zu, dass ich dies für mich und für meine Familie ablehne. Dazu kenne ich nämlich zu viele Ukrainer und Russen.
Deutschland hat mit der Sowjetunion einen Waffenstillstand 1945 abgeschlossen, und den 2+4 Vertrag 1990.
Mit dem 2+4 Vertrag erhielt Deutschland die volle Souveränität wieder, dort wurde auch der Abzug der Sowjetischen Truppen festgelegt.
Die Sowjetunion existiert nicht mehr, und Russland ist nur eine ehemalige Sowjetrepublik unter vielen.
Frage 1: Wo genau steht im 2+4 Vertrag das Deutschland keine Waffen an Länder liefern darf die von Russland angegriffen werden?
Russland hat sich 1994 im Budapester Memorandum verpflichtet die Grenzen der Ukraine zu achten. Statt dessen hat Russland die Ukraine 2014 angegriffen und teilweise besetzt (Krim und Teile der Oblasten Donez & Luhansk).
Frage 2: Warum muß sich Deutschland an Verträge halten, während dies für Russland anscheinend nicht gilt?
Russland sieht sich als Rechtsnachfolger der ehemaligen Sowjetunion. Zwischen Russland und der Ukraine wurde das Minsker Abkommen geschlossen. Über die Nichteinhaltung dessen (vor allem auch durch die Ukraine) braucht man an dieser Stelle nichts weiter auszuführen, alles bekannt.
Zu Frage 2: Deutschland hat den 2. Weltkrieg verloren und kapituliert. Das beantwortet alles, Deutschland ist aufgrunddessen sowie seiner Politiker (Merkel usw. – Energieabhängigkeit/Energiewende ua) in der Hackordnung ganz weit unten und sollte sich daher vor allem für eine diplomatische Kriegsbeendigung einsetzen.
Russland wird diesen Krieg erst beenden, wenn es seine Ziele, wie immer sie auch sein mögen, erreicht hat. Da nützen auch schwere Waffen aus Deutschland nichts. Russland hat auf jeden Fall noch stärkere Waffen.
Schon heute ist klar, dass die Ukraine nach einem möglichen Ende des Krieges schlechter dastehen wird, als zu Beginn des Krieges, der bei Umsetzung der Minsker Abkommen nicht begonnen hätte.
Es ist auch klar, dass Scholz und Merkel im Fall Wirecard etwas zu verbergen haben. Beide haben keinerlei Versuche unternommen, den Hauptverdächtigen Marsalek festzusetzen. Falls Marsalek in Russland ist, dann hat der russische Geheimdienst ausreichend Informationen, um Scholz und Merkel fertigzumachen.
„Wir befürchten, dass der Bundeskanzler nicht Herr seiner Entscheidungen ist“. „Solch einen Vorwurf von CDU-Politiker Roderich Kiesewetter kann Olaf Scholz eigentlich nicht im Raum stehen lassen.“ Auch wenn ich nicht gerade ein Fan der SPD bin, ich meine schon, er kann den Vorwurf im Raum stehen lassen, denn PoltikerInnen der CDU hatten vier Legislaturperioden lang Zeit, dieses Land voran zu bringen, an der Bevölkerung hat es nicht gelegen.
Das Nein von Schröder zum Irak-Krieg und das Machmalangsam von Scholz zum Ukraine-Krieg finde ich richtig. Wer von wem mit welchen Mitteln zu welchen Entscheidungen erpresst wird werden wir erst viel später erfahren – wenn überhaupt.
Alles möglich. Ich halte es aber auch durchaus für denkbar, dass Russland speziell Deutschland mit einem Militärschlag droht.
Es liegt nahe, für so ein Exempel den Aggressor aus dem 2. Weltkrieg und nicht einen der ehemaligen Alliierten auszuwählen.
Russland war im 2. Weltkrieg ebenfalls Aggressor, und zwar gegen Polen, Litauen, Lettland, Estland und Finnland…
Selbstverständlich sind wir als rohstoffarmes Land erpressbar durch unsere Rohstofflieferanten. Warum sollte das mit Russland anders sein? Und wenn wir die Rohstoffländer erpressen konnten, dann haben wir das fleißig getan – und tun es immer noch. Wir fischen sogar den Afrikanern buchstäblich den Fisch vom Teller – gegen eine kleine Gebühr, zärtlich „Lizenz“ genannt. Es ist gut, wenn die gefräßige Kanallje merkt, dass es enger wird – auch für uns, nicht immer bloß für die anderen. Die Bombe tickt, schon lange, inzwischen so laut, dass sie sich die Ohren zuhalten müssen, https://countrymeters.info/en
Ich habe Scholz nie gemocht, noch sympathisiere ich mit seiner Partei, aber was er jetzt tut oder besser unterlässt, ist das Beste, was er für Deutschland tun kann! Dafür bewundere ich ihn, und umso mehr, wenn er erpressbar wäre, was er ist. Und natürlich ist er das, und nicht nur von den Russen, sondern noch viel mehr von seinen Freunden aus Übersee. Er hat den Anstand, zumindest indirekt, den Kriegshetzern von CDU und den Grünen Paroli zu bieten. Und uns damit vielleicht sogar alle zu retten. Sogar diejenigen, die das gar nicht verdienen. Aber vor allen Dingen, es würde tatsächlich einmal dem deutschen Volk dienen, den einfachen Menschen, die nicht für Ideologie oder Macht oder Geld ihr eigenes Vaterland verkaufen, sondern nur auf deutschem Boden glücklich und in Frieden leben möchten!
Anstand its das vlt nicht aber vlt weiß er, dass wenn man den Grünen nachlässt ist der Winter kalt und die Wirtschaft am Ende und zwar noch schneller als den Grünen lieb ist. Waffenlieferungen braucht Ukraine nicht. Die Waffen kann Zlensky selbst kaufen – Geld dafür kriegt er doch von Amis. Das ganze Gejammer ist um Druck auszuüben Russen endlich komplett unter Embargo zu stellen. Nur die Leute die das verlangen, haben ihre Interesse vlt nicht unbedingt hier.
Aus meiner Sicht wäre es deutlich einfacher Ukraine zu unterstützen, hätten die Ukrainer nicht die russische Sprache effektiv verboten und (laut OSCE) Donetsk intensiv beschossen. Bandera als Nationalheld stört auch ein bisschen, der Mann ist aber eine alte Geschichte. Benimmt man sich sonst anständig und unterdrückt keinen, ist sein schlechter Ruf nicht so wichtig wie das, was im Lande passiert. Nun er ist ein Held und keiner probiert über die Taten der Ultranationalisten in Ukraine zu sprechen. Die Lügen der Propaganda auch nicht, sonst hätten wir schon eine Erklärung, was genau die Gründe der Entlassung von Frau Denisova sind, die als ein Ombdsmann für Menschenrechte tätig war. Vlt kriegen wird das gleich. Ich glaube nicht aber vlt doch.
Er wird auch das überstehen, wie Merkel die Zerstörung der BRD überlebt und sich feiern lässt. Es gibt wohl in der Geschichte kein instinktloseres, dümmeres Volk als die Deutschen oder um Tacitus zu zitieren:
„Die Germanen sind die besten Sklaven und die schlechtesten Herren.“
„Merkel hat die Zerstörung der BRD überlebt „? Das klingt so als wäre sie nicht der Initiator dafür gewesen. Wenn die BRD zerstört wird, aufgrund Merkels Wirken, sollte sie vorher ihre gerechte Belohnung empfangen! Reden wir nicht mehr immer um den heißen Brei herum! Sie gehört, wie viele aus der momentanen Politikerkaste, als Hochverräter, behandelt zu werden, wie unsere „Volksvertreter“ in Nürnberg: sie hat sich für ihr Wirken für das deutsche Volk eine Falltür unter den Füßen verdient!
War sie auch nicht, sie hat nur exekutiert, was ihr eingegeben wurde.
Der Fehler ist, immer nur auf die ausführenden Personen zu schauen, nie dahin, woher dieses Gedankengut kommt. Ich lese beispielsweise fast nichts über die in Ausbildung befindliche Außenministernde, Annalena Baerbock, die in 2025 abschließen wird. Was auch immer, wir wissen es nicht – dorthin wagt sich kein ernstzunehmender Journalist vor, nur die…Verschwörungstheoretiker. Seltsam, nicht?
Herr Knauss sieht es wie viele andere: Waffenlieferungen an die Ukraine seien zwingend erforderlich. Aus einer völlig anderen politischen und beruflichen Ecke als Scholz kommend begrüße ich dagegen jede Zurückhaltung in dieser Sache. Das mit westlichen Waffen nun dauerhaft etablierte Abschlachten im Osten nützt niemandem, am wenigsten uns.
Außerdem wird wieder Scholz‘ größter Mißgriff unterschlagen: dass er als Innensenator von Hamburg 9/11 nicht verhindert hat, obwohl die Terrorzelle vor seiner Nase agierte.
vielleicht ist er auch von ganz anderer seite erpressbar?
europol warnt, dass gelieferte waffen in die falschen hände geraten, es gibt schon im darknet einen schwunghaften handel aus der ukraine heraus….andere waffen sind bei den russen gelandet, und die ersten nato geschosse sind jetzt in wohngebieten im donbass gelandet… die realität ist komplizierter als viele denken (können).
an der front landen die wenigsten der gelieferten waffen, wie die vielen hilfevideos ukrainischer soldaten zeigen…mal schauen, wie lange es dauert, bis die ersten terroranschläge mit gelieferten und weiterverkauften waffen in europa stattfinden. der weg zur hölle ist mit guten absichten gepflastert, immer wieder und wieder.
Völlig richtig. Dieser schwunghafte Waffenhandel mit dem Feind wurde bereits in „Die Farbe des Krieges“ (Arkadi Babtschenko) beschrieben.
Scholz wurde von seiner eigenen Partei abgelehnt und plötzlich war er Bundeskanzler. Und genau daher wurde er es, weil er erpressbar ist. Alle Minister in dem Kabinett spielen verrückt und er kann nur grinsen. Er darf nicht mal alleine nach Kiew reisen, sondern mit Macron und Draghi. Scholz erinnert mich an diese Spucke-Tattoos aus meiner Kindheit, kurz bunt, aber nach ein paar Stunden verblasst bzw. weg,
Mit mehr Waffen ist dieser Konflikt nicht zu lösen. Wer soll das ALLES bezahlen . dazu kommt ja wohl noch der Aufbau.
Schon erstaunlich wieviel Geld da ist, wenn es NICHT um die Belange deutscher Bürger geht. Die das immerhin erarbeiten und mit ihrem Verzicht finanzieren.
Scholz scheint mir seiner Mentalität nach ein Apparatschik. Als solcher.würde er kaum sein oder das Wohlergehen seiner politischen Gruppe dem Wohl des Landes hintanstellen. Bei sovielen vermuteten Leichen im Keller wäre kein Erpressungsversuch geradezu unwahrscheinlich.
Scholz lavriert, weil er keine Waffen hat und wegen dem 2.ten Weltkrieg. Es auch im 2+4 Vertrag gibt ein paar Klauseln, die Deutschland aussenpolitische Handlungsfähigkeit beschränken
völlig richtig,Thorsten,nicht vergessen,wir haben mit der SU/Russland nur einen Waffenstillstand…
und in der UN laufen wir noch unter der „Feindstaat-Regelung“