Noch immer klagen deutsche Kommunen über Wohnungsnot durch die neuen Flüchtlinge aus der Ukraine, etwa in Unna im Herzen Westfalens – auch weil sie mangels einer zentralen Registrierung durch das Innenministerium oft nicht wissen, was ihnen in dieser Hinsicht bevorsteht. Aber die Raumnot der Kommunen kam nicht über Nacht. Schon vor dem Ukraine-Krieg waren längst alle kommunalen Unterkünfte gut oder gar voll belegt.
Die Jahre seit 2012 waren von einer beständigen Migrationskrise geprägt, deren Folgen man heute fast überall im Land spüren kann. Auch die nun festgestellte Wohnungsnot hat sich über Jahre hinweg schrittweise aufgebaut. Heute ist das Land schon fast überfüllt, zumindest in den größeren Städten, wo es langsam eng, bisweilen ungemütlich wird. Auch sonst treten die angesammelten Folgen und Probleme dieser langen Krise zu Tage – und neue kommen hinzu.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Es geht um die EU-Freizügigkeit für bulgarische und rumänische Staatsbürger, die immer wieder auf die eine oder andere Weise in die Schlagzeilen gerät. Tatsächlich lässt sich auch statistisch belegen, dass Rumänen und Bulgaren schlechter am deutschen Arbeitsmarkt abschneiden als andere Osteuropäer. Dass ihre Einwanderung begrüßt wird, kann wohl nur an den Partikularinteressen einzelner Branchen liegen. Oder daran, dass auch viele Ärzte aus Rumänien nach Deutschland kamen – laut der FAZ geht es um 5.000 Mediziner, die Deutschland dem armen Balkanland abspenstig gemacht hat.
Sind die Zustände aber wirklich so unproblematisch, wie von Peter Carstens in der FAZ am Jahresende dargestellt? Den vermutlich ausschlaggebenden Punkt spricht er einmal im Vorbeigehen und dann wieder am Ende an: Die schlecht integrierten Bulgaren und Rumänen gehören meist zur Minderheit der Roma und Sinti. Tatsächlich bereitet die Ansiedlung dieser Minderheit oft Probleme – für sie selbst, aber auch für andere. Immer wieder ist von der Anmeldung von Kleinstgewerben die Rede, die vor allem den Zweck haben, sich das Kindergeld des deutschen Staates zu sichern.
Leben die Deutschen in einer „Schein-Demokratie“? 31 Prozent sagen: Ja
Die sehr spezielle, prekäre Lage auf dem NRW-Wohnungsmarkt und die angespannte Lage in den Kommunen aufgrund einer weiteren Migrationswelle konnte der Landesministerin dann doch nicht entgehen. Über die sozialen Probleme, die die steigende Mobilität bulgarischer und rumänischer Staatsbürger in Richtung Deutschland erzeugt, berichten Medien dabei schon seit 2019, und zwar genau mit Verweis auf Gelsenkirchen, Duisburg und Dortmund. Die Reaktion der Landesregierung kann man also alles nennen, nur nicht schnellfüßig. Erst die niedrige Wahlbeteiligung bei den jüngsten Landtagswahlen hat die noch CDU-geführte Landesregierung aufschrecken lassen. Das gab Scharrenbach schon am Samstag in der WAZ indirekt zu.
Die EU-Kommission glaubte nicht an eine Zunahme der Binnenmigration
Die beiden Balkanländer Bulgarien und Rumänien profitieren seit 2014 von der vollen Freizügigkeit innerhalb der EU. In der Folge vervielfachte sich die jährliche Zuwanderung bulgarischer und rumänischer Staatsbürger, obwohl die EU-Kommission 2014 davon ausging, dass schon alle da waren, die kommen wollten: „… it is unlikely that there will be any major increase“.
Doch dem war nicht so, jedenfalls nicht in Deutschland. Kamen 2011 noch 99.000 Zuwanderer aus den beiden Ländern in die Bundesrepublik, waren es 2018 schon 263.000. Inzwischen machen die beiden Nationalitäten mehr als 40 Prozent der EU-Zuwanderer in Deutschland aus, bei den Kindern unter 16 Jahren ergibt sich ein noch höherer Anteil von um die 50 Prozent. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen ist besonders belastet, zum Beispiel weil im Ruhrgebiet – so Scharrenbach im Gespräch mit der Welt – noch viel „Schlichtwohnungsbau“ in der Gegend herumsteht, den die Besitzer nicht sanieren und dennoch zu überteuerten Preisen an die neuen Bewohner vermieten.
Hubertus Heil bei Maischberger: Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger
Die Zahl der in NRW lebenden Bulgaren und Rumänen hat sich von 2013 bis 2021 mehr als verdreifacht. Knapp die Hälfte der Zuwanderer aus beiden Ländern leben heute in NRW. Da ist sicher viel Volatilität, die aber auch kein gutes Licht auf die Sache wirft: Aus Berlin ist ein Geschäftsmodell bekannt, bei dem Menschen aus Moldawien (wiederum meist Roma und Sinti) bei den Behörden vorstellig wurden, um Asyl zu beantragen und diverse „Begrüßungsgelder“ in Empfang zu nehmen. Sie wussten, dass sie nicht auf Dauer bleiben würden. Ihre Reise hatte sich auch so gelohnt.
Die Landesministerin hat schon den nächsten Erweiterungsschritt im Sinn
Was schlägt die Ministerin also vor und welchen Sinn ergeben ihre Vorschläge? Zum einen will Scharrenbach anscheinend Geld in die Hand nehmen, um den Rückbau leerstehender Immobilien zu organisieren, etwa in Gelsenkirchen-West, angeblich um dort Platz für neue Wohnungen zu schaffen. Diesen Umbau verfallender Stadtteile sieht Scharrenbach als einen „Beitrag zur Demokratiefestigkeit“. In Gelsenkirchen konnte auch die AfD dieses Mal nicht mehr im selben Ausmaß Nichtwähler mobilisieren wie bei anderen Wahlen, sie verlor von 14,5 auf 10,4 Prozent. Da sieht vielleicht auch Scharrenbach die Chance gekommen, auf ihre Art für „Demokratie“ zu werben.
Und eigentlich ist der Wahlkampf ja vorbei. Aber Scharrenbach, die bei der Wahl einen Dämpfer bekam und kein Landtagsmandat erringen konnte, versteht plötzlich die Welt nicht mehr: Warum können sich EU-Zuwanderer drei Monate Zeit lassen bei der Neuanmeldung, Deutsche aber nur 14 Tage? Die Ministerin hätte das gerne vom Bund geändert – just in dem Moment, in dem ihre Partei die Regierungsverantwortung dort nach 16 Jahren verloren hat.
Die EU-Pläne zur legalen Migration öffnen neue Schleusen
Strategisch und „geopolitisch“ denkt die Noch-Ministerin sogar expansiv weiter, nämlich an die Aufnahme des Westbalkans in die EU. Dazu könnten die Freizügigkeitsregeln dann wirklich renoviert werden, um ein allzu großes Durcheinander zu vermeiden. Sicher ist das aber wohl nicht.
Als weiterer Grund für den verstärkten Andrang auf viele westdeutsche Kommunen wird übrigens eine Gesetzesänderung in den Niederlanden angegeben, die es Arbeitsmigranten aus Bulgarien und Rumänien schwerer macht, im westlichen Nachbarland Fuß zu fassen. Merkwürdigerweise scheint ein solches Gesetz in Den Haag machbar, in Deutschland aber ganz unmöglich zu sein. Daneben blockierte der niederländische Außenminister Stef Blok erneut den Schengen-Beitritt Bulgariens – wegen Korruption und weil man sich als Voraussetzung zunächst „kompromisslose Grenz- und Einreisekontrollen“ von dem Land wünscht. Es ist wie immer: Andere Länder blicken konsequent auf ihre Interessen, in Deutschland achtet man auf die Einhaltung von EU-Regeln.
Zu verdanken haben wir die Armutszuwanderung aus der EU der Schröder-Fischer Regierung und der für den deutschen Steuerzahler stümperhaften Umsetzung der RICHTLINIE 2004/38/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2004. Wohlwissend haben alle anderen Länder Schutzmechanismen oder Erschwernisse eingebaut, um den Zuzug in die Sozialsysteme zu verhindern, nur Dummland hat das nicht gemacht, damit sich jeder bedienen kann. Lt. EU ist es ausdrücklich erlaubt, die Aufenthaltsgenehmigung wieder zu entziehen, wenn es für das aufnehmende Land zur Belastung wird und ca. 200 000 H 4 Empfänger allein aus Rumänien und Bulgarien stellen nicht nur finanziell, sondern auch für den Wohnraum eine Belastung dar.
Vor gut drei Wochen schon einmal geschrieben, aber hier passt es wieder hervorragend zum Thema:
Es gibt auf Youtube ein Video, das zeigt, wie Guido Reil (AfD) vor dem EU-Parlament den Versuch unternimmt, die Situation u. a. in Duisburg aufzuzeigen. Reil kann seine Aussagen mit Zeitungsartikeln und Zitaten von SPD-Oberbürgermeister Sören Link belegen – alles zwecklos. Die „anständigen“ EU-Parlamentarier wollen davon nichts hören und überziehen Reil mit Rassismusvorwürfen.
Vielleicht würde sich was ändern, wenn die „meist Roma und Sinti“ in der Nachbarschaft unserer „Eliten“ einzögen. Aber das werden die Linksgrünen zu verhindern wissen, dass das mit ihren gentrifizierten In-Quartieren passiert. Wo kämen wir denn da auch hin? Schöner Wohnen, bezahlt mit schönem Einkommen aus Staatskassen, das darf nicht unter die Räder kommen.
Wäre es es eine normale Welt und hätten wir normal, rational denkende Politiker, wir hätten diese Problematik nicht. Sozialgeld aussetzen, Essensmarken ausgeben und viele Probleme würden sich von selbst lösen. Das Hauptproblem ist doch, Deutschland zahlt viel zu hohe Sozialgelder, diese werden in der Regel zu 90 % in die „Heimat“ geschickt. (Also ins Kriegsgebiet, wo man, also der/die Flüchtlinge, ja auch mindestens zwei-drei Mal pro Jahr in den Urlaub fahren kann.)
Hinzu kommt, das dieses Klientel zusätzlich noch zur Tafel geht und den wirklich Bedürftigen das Essen streitig macht.
Die Wohnungsknappheit betrifft nicht nur Flüchtlinge. Ich habe von Bekannten gehört, die suchen seit 3 Jahren und haben immer boch keine Wohnung gefunden. Noch nicht einmal zur Miete. Wer Mathe beherrscht, der weiß dass das nur schief gehen kann. Aber pah, Mathe ist eh rechts…
M. W. gab es schon seit mindestens 5 Jahren verschiedene Putzunternehmen, die auch gelegentlich tatsächlich geputzt haben. Der Hauptgewinn wurde durch die Anstellung von Roma aus Polen erreicht, die für mikrigen Lohn sieben Monaten tatsächlich geputzt haben. Danach wurden sie gekündigt und bekamen das Recht für das Arbeitslosengeld und Unterkunft.
Ich glaube kaum, dass diese Tatsache niemand wusste. Ich bin aber sicher, dass ein solches Vorgehen weder damals noch heute jemanden, der unser Geld verwaltet, besonders interessiert.
Richtig. Aber es muss dann auch die Richtigen treffen und nicht diejenigen, die 40 Jahre hier bei Mindestlöhnen gearbeitet haben und sich jetzt nur noch Muckefuck statt Kaffee leisten können!
Und vor allem das Kindergeld komplett abschaffen und statt dessen den Steuerfreibetrag massiv erhöhen. Zukünftige Sozialhilfeempfänger der Xten Generation müssen nicht von den Steuerzahlern subventioniert werden — weder Deutsche noch Nichtdeutsche.
Es muss doch möglich sein, allen, die nicht seit mindestens zehn Jahren in Deutschland leben, den Zugang zum steuerfinanzierten Sozialsystem zu verunmöglichen. Dann haben wir die Arbeitsmigration, aber nicht die in die Sozialsysteme. Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung. Jemand, der aus Bulgarien kommt, den Arbeitsvertrag in der Tasche, fünf Jahre arbeitet und dann arbeitslos würde, der bekäme das Arbeitslosengeld für eine gewisse Frist und fiele dann in nichts, wenn keine Arbeit mehr finden sollte. Dann muss er zurück. Ein Deutscher hingegen fiele ins Hartz IV.
Der Begriff „Demokratieverdruß“ ist hier nicht nachzuvollziehen. Er ist falsch. Der „Verdruß“ – welch eine harmlose Umschreibung – richtet sich gegen die grenzenlose Einwanderung (oder wie hier dargestellt Binnenwanderung) von Menschen wie wir sie seit zwei bis drei Jahrzehnten erleben. Diese politischen Handlungen/Entscheidungen in dieser Zeit fördert einen „System- bzw. Herrschende Klasse-Verdruß“ und mündet u.a. in eine (falsche) Nicht-Teilnahme an Wahlen. – Der so verwendete Begriff „Demokratieverlust“ durch eine Heimatministerin ist insoweit aber entlarvend, als Demokratie ausschließlich mit den (aktuell) „Regierenden“ gleichgesetzt wird, da nur diese Regierenden die (gewünschte) Demokratie repäsentieren. – Ein „Demokratieverdruß“ ist aber eher dahingehend zu erkennen, daß viele Leute wählen ohne Zusammenhänge zu erkennen und später etwas „serviert“ bekommen, das sie eigentlich nicht wollten (Bsp. Verkleinerung“ des Bundestages wie kürzlich hier dargestellt, obwohl etwa die Hälfte der 90-Prozent-Wähler, genau diejenigen – eben CDU/CSU gewählt haben, die das verhindern). Anderes Beispiel: Eine Berlinerin fürchtet sich wg. der – nennen wir sie „Bassermann’schen-Gestalten“ – bei Dunkelheit noch auf die Straße herauszugehen und lamentiert ihre Angst stundenlang. Nachgefragt, wen hatte sie im Herbst 2021 gewählt, kam die Anwort „aus allgemeinen sozialen Gründen“ die SPD. Das nennt man den „Bock zum Gärtner machen“. Da kann sich dann tatsächlich Demokratie-Verdrossenheit bei demjenigen einstellen, der sich so Etwas anhören muß.
Wohngeld und so weiter abschaffen – von mir aus auch das Kindergeld abschaffen. Dafür dann die Steuersätze deutlich ermässigen. Beitragslose Sozialleistungen auf die eigenen Staatsbürger beschränken. Warum verschenken wir so viel?
Tja, schön erkannt auch wenn man damit hier an dieser Stelle offene Scheunentore einrennt.
Die Preisfrage ist doch: Wer will da einen Riegel vorschieben und sich dann dafür von der gesammelten Medienmeute und den (Selbst)“Gerechten“ des Landes als unsensibel, deutschnationaler Menschenhasser zeihen lassen?
Richtig, niemand!
Die „versammelte Medienmeute“ wird selbstverständlich dann erneut mit den Wölfen heulen, wenn dieses Land endlich andere, realitätskonforme Politiker hat bzw. hätte.
Eine Mehrheit will diese Zustände und wählt sie herbei. Die Nichtwähler bestätigen sie durch ihre Enthaltung. Es gibt also einen gesellschaftlichen Konsens in Homeland NRW. Die links-grünen Wolkenkuckucksheimbewohner rufen: „Wir haben Platz!“ und viele applaudieren. Geliefert wie bestellt!
Wie auch Lady Grilka schon schrieb: Wir ganz normalen Bürger haben das alles schon seit Jahren gesagt und teils auch unseren Abgeordneten geschrieben. Innerhalb des Bekanntenkreises wurde man auch schief angesehen, wenn man wagte, auch nur leises Unbehagen zu äußern.
Und JETZT wacht diese Dame auf? Es wird wohl immer schlimmer. Heute war zu lesen, daß 350 000 Ukrainer Grundsicherung beantragen.
Hurra, wir retten mal wieder die Welt – seit 2015 schon und nun noch mehr und noch mehr. Sind wir selbst noch zu retten?
Nein. Wenn wir auch nur kurzfristig so weitermachen, ist dieses Land nicht mehr zu retten. Die Verteilungskämpfe im Prekariat haben längst begonnen. Nur ist das natürlich im abgekapselten „Raumschiff Polit-Elite“ noch nicht angekommen. Und wird ohne den unvermeidlichen Zusammenbruch auch nie angekommen. Zwischen Politikverdrossenheit und Bürgern, die sich einfach nur um ihr Land sorgen, besteht übrigens ein großer Unterschied.
Nein, sind wir nicht. Wir „ganz normale Bürger“ sind doch scheinbar längst eine deutliche Minderheit im Land (von mancher Region im Osten evtl. abgesehen).
Im Prinzip wäre es mit dem richtigen Polit-Personal ganz einfach: Brüssel unmissverständlich damit drohen , dass der Sozialstaat Deutschland ohne einschneidende Veränderungen bei Einwanderung und Niederlassungsfreiheit vor dem Kollaps steht, so dass es mit dem Status als größter Beitrags- und Nettozahler ohnehin vorbei wäre. Es sei denn, man wünsche sich in Brüssel eine Bundesregierung, die es England nachmacht. Man darf sicher sein, dass schon die bloße Ankündigung Wunder bewirken würde.
Die Niederlassungsfreiheit ist an bestimmte Bedingungen geknüpft, die DEUTSCHLAND selbst ausserkraft gesetzt hat. Genauso läuft es beim Asyl. Und Brüssel, das sind die Mitgliedstaaten, also auch das Siedlungsgebiet, dass, wenn Unsinn aus Brüssel kommen sollte, immer dafür gewesen ist. Genau wie M. Lagarde bei der EZB zugelassen hat, um vdL und ihre Skandale loszuwerden.
Für mich ist ausgerechnet „Brüssel“ die Hoffnung, Deutschland zur Raison zu bringen. Die Entscheidung zur Kernkraft war ja bereits wohltuend.
Wer will, dass Deutschland vernünftige Politik in Brüssel macht, muss hier die Voraussetzungen schaffen, auch bei der Wahl des Europäischen Parlament, bei dem sonst Hopfen (Barley) und Malz verloren sind.
Aber 90% der deutschen Bevölkerung scheint ja mit Überflutung, Inflation, Energiekosten, Jobverlust, Enteignung der Ersparnisse sehr zufrieden zu sein.
Egal ob EU-Binnenmigration oder Migration von außerhalb der EU. Wenn relativ zu viele Einwanderer kommen, die es vor allem auf Sozialleistungen (Kindergeld usw.) und infrastrukturelle Unterstützung abgesehen haben und hier keine lukrativen Jobs bekommen (die Renten retten), dann obendrein noch aus fremden Kulturkreisen, wird das System geschwächt. Nur dass Politiker sich darüber eben keine Sorgen machen müssen, sie sind ja finanziell sicher und haben ’ne schöne Wohnung. Und damit die schon länger hier lebende Ur-Bevölkerung, nicht-migrantisch wie migrantisch, nicht unglücklich ist, kommen dann Wohltaten wie das Klimageld, die dankbar machen.
Also das mit der Wohnungsnot kann nicht stimmen, sieht man doch immer noch die Schilder „wir haben Platz“. Naja bei den ukrainischen jungen Frauen gibt es sicherlich keine Probleme eine Unterkunft zu finden, einige brauchen eine billige Sklavin und bei den anderen Unterkünften hängt eine Rote Lampe. Achso falls es der Autor nicht weiß, Roma gilt bei den Zigeunern als Beleidigung, so wo kriminelle Familienclans bezeichnet. Doch nicht nur die Wohnungsnot, da vielen eine Wohnungen, Geld ohne Ende usw von den Schleusern versprochen werden und wie die Deutsche Welle für das Deppland wirbt, sondern auch die steigenden Kosten in allen Bereichen wird so manchen ukrainischen Studenten und Mittelmeertouristen sauer aufstoßen. Schmälert Es doch den Geldbeutel und es kann weniger in die Heimat überwiesen werden. So kann man schon die Frustbewältigung auf den Straßen oder auch in den Zügen spüren. Wenn mal wie „psychisch “ Kranke zum Messer oder zur Schusswaffe greifen . Leute wenn ihr schon Sprit klaut, dann an den Tankstellen und nicht bei den Bauern, die brauchen den Diesel auch, solange es ihn noch gibt. Ginge es nach Habeck würde man Heute den Öl und Gashahn zudrehen und sein Staatssekretär den Rückba Pipeline verfügen.
Allmählich scheint es bei der Partei, der Merkel nahestand, Muffensausen zu geben. Inflation, keine Perspektive mehr der Altersvorsorge, Lebensmittelpreise, Strom-, Heizung-, Benzinkosten – kurz die Plünderung des Mittelstandes. Arbeitsplatzabbau. Dazu das Feld den grünen Ideologen hinterlassend, wohlwissend, dass diese die Quadratur des Kreises fordern. Es waren gute Zeiten für Merkel : Nullzinspolitik, volle Kassen zum Plündern, Entscheidungen wie Russengas und Atomausstieg, Vernachlässigung der Infrastruktur, Chinabhängigkeit, die nur mit zeitlicher Verzögerung ihre Wirkung zeigen. Und es ist leider erst der Beginn der Inflation genannten staatlichen Enteignung, bei zusätzlich automatisch steigendem Steuereinkommen. Es wird so weit kommen, dass der deutsche Rentner in den Mülltonnen wühlt, während die irakische Familie in einer von der Stadt teuer angemieteten Neubauwohnung lebt, ohne Sorgen um Heizkosten. Ein Land ohne Ehre – denn sonst würde man etwa auch den Drsdner Juwelendiebstahl als das bezeichnen, was es ist : ein Vergreifen an deutschem kulturellen Erbe durch ausländische, illegal eingewanderte Clankriminelle.
Jahrelang mitmachen und erst nachdem die Hauptverantwortliche abgetreten ist, den Mund aufmachen…Wo war Frau Scharrenbach, als Merkel beim Parteitag in Essen offen sagte, sie würde den Parteitagsbeschluss zur doppelten Staatsangehörigkeit ignorieren, wo war sie bei der lukaschenkischen Aufforderung der « Wahlwiederholung » in Thüringen, wo ihr Protest gegen die undemokratische Diskriminierung der AfD (weil diese wohl den Finger in viele geleugnete Wunden legt). Die Einwanderung in die Sozialsysteme ist und war ein Prozess über Jahre, wo war die CDU die ganze Zeit ? Wer hat denn mit seinen Sonderwegen den EU-Energiebinnenmarkt sabotiert, das europäische Asylsystem geschleift ? Wer hat denn die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und damit die Einwanderung in die Sozialsysteme grosszügiger interpretiert als sie tatsächlich ist ?
Im Desinteresse an der Wahl manifestiert sich die innere Emigration. Was gab es denn zu wählen ? Austauschbare Koalitionen, tatsächlich geführt von den grünen Ökofaschos, die diesem Land die Existenzgrundlage berauben wollen, allen Deutschen alles verbieten wollen, aber jeden einladen, bis der Multikultikessel explodiert, mit Menschen mit archaischen Vorstellungen, die lediglich Sozial- und Krankenkassen plündern. Inflation, Migration und Kriminalität werden aber schon bald eine explosive Mischung bilden und Deutschland Frankreich nachziehen.
Fantastisch diese Antinomie : Frau erkennt, dass etwas nicht stimmt, darf es aber nicht beschreiben und kann es damit auch nicht angehen. Dann übernehme ich das mal : Die Dortmunder Nordstadt, das war Borsig, Zechen, Brauereien, ein grosses Viertel aus der Gründerzeit. Erst kamen Türken, kauften und pflegten Eigentum. Dann kamen bulgarische, oft türkischsprachige Einwanderer aus der Region um Plovdiv, übernahmen den Strassenstrich mit Dumping, kamen zu Dutzenden in Wohnungen unter, um von Sozialhilfe und Kindergeld zu leben, so sie tatsächlich anwesend sind und nicht mit dem Flieger oder Bus pendeln. Das ganze Elend spiegelt sich in den Flugverbindungen ab Dortmund (von Malle abgesehen) wider. EU-Freizügigkeit hindert nicht daran, EU-Ausländer herauszuschmeissen, wenn sie nicht Eigenmittel haben oder bald einen Job haben, bei dem sie dem Sozialsystem nicht zurlast fallen. Es hindert auch nicht daran, Kriminelle herauszuwerfen. Es kam zu Morden, die Stadt mietete, sanierte sogenannte Ekelhäuser, vermüllt. Die SPD selbst nutzt diesen Term. Diebstähle, Altmetallhandel (ein ganzes Stadtviertel war vor kurzer Zeit aufgrund der Arbeit von Kupfer-Recyclingaktivisten im Dunkeln, so manch Auto hat plötzlich keinen Kat mehr). Täter oft « Dortmunder ». Ein Elektromarkt beklagte sich über massivste Diebstähle – einfach einmarschieren, mitnehmen…Ach ja, der lange dunkle Schatten eines Reichskanzlersvor achtzig Jahren : nur hatten die Ahnen der bulgarischen Einwanderer nicht unter diesem zu leiden.
Ich übersetze : Die EU-Zuwanderung ist eine Chance, auch wenn sich mitunter einige Herausforderungen ergeben können. Dieses Potential zu nutzen, die Herausforderungen anzugehen, ist unsere Aufgabe.
Es ist ein gefährliches Glatteis, auf das sich Frau Scharrenbach begibt, gibt sie doch zu, dass das CDUSPDGRÜNFDP-Modell, das jetzt noch beschleunigt weitergeführt wird, gescheitert ist. Hier nur bzgl. « Armutsmigration », tatsächlich aber überall. Damit begibt sie sich aber gefährlich in die Nähe bestimmter AfD-Positionen. Um bei Dortmund zu bleiben : die CDU ähnelt einer alten einst renommierten Biermarke, mittlerweile heruntergekommen, deren Kästen zu 5,99,- im Handel sind. Und aus dieser Ecke kommt man nicht mehr heraus. Frau Scharrenbach ist noch jung ; sie sollte austreten.
Unseren Regierenden auf Landes- und Bundesebene und den Abgeordneten ist es doch egal, wie sie sich gegen das Volk richten. Die werden gut während ihrer Zeit in den Regierungen und Parlamenten alimentiert und auch nach ihrem geplanten oder nicht geplanten Ausscheiden. Und für alle unfreiwillig Ausscheidende gibt es dann noch eine Vielzahl von NGO-Posten, Gewerkschaften, Vorstandsposten pp. wo man diese (meist) Politikversager unterbringen kann. Das diese politische Misswirtschaft jedoch vom Bürger, insbesondere dem früheren Mittelstand, der gerade massiv abgebaut und geschädigt wird, auf lange Jahre bezahlt werden muss, ist ihnen völlig egal. Sie haben ausgesorgt. Und wenn der rechtschaffene Arbeitnehmer seine „volle“ Rente in Höhe von unter 50 % des letzten Lohnes erst mit 75 Jahren erhält, ja dann hat er wohl was falsch gemacht. Z. B. nicht selbst privat vorgesorgt. Es gibt immer noch ganz viele Branchen, bei denen sich die Arbeitgeber keine betriebliche Altserszusatzrente leisten können. Aber der größte Fehler all dieser Bürger ist und war, dass man diese Politclowns (vielfach nichts gelernt, nichts studiert, sich niemals in der freien Wirtschaft haben behaupten müssen usw.) in ihre Ämter gewählt hat oder jetzt durch Nichtwähler noch mehr fördert!
Es gibt keinen Demokratieverdruss, es gibt einen Parteienverdruss.Vielen Leuten wird außerdem klar, dass die reine Parteien“demokratie“ alles andere als Herrschaft des Demos ist.
Germany wake up
mein Kommentar an Ina S, bleibt wohl nur noch die Alternative als Alternative, Meinen Respekt für den mutigen Schritt von Frau Scharrenbach, gegen den Zeitgeist eine « Überprüfung der Armutszuwanderung » zu fordern. Ich hoffe, sie steht damit in der CDU nicht allein. Frau Faeser und die Grünen dürften über diese Meinung recht ungehalten sein.
Hierzu kurz folgendes aus europäischer Sicht: 2004 wurden Bulgarien und Rumänien der Beitritt aufgrund mangelnder Korruptionsbekämpfung und rechtsstaatlicher Probleme verwehrt und auf 2007 verschoben. Beide Staaten lassen auch heutzutage diesbezüglich noch zu wünschen übrig. Dies dürfte mitunter auch für die Ausstellung offizieller Dokumente gelten.Vor diesem Hintergrund sollte man mit Beitrittsperspektiven (Balkan, Ukraine ! – siehe europäischer Korruptionsbericht – und der offizielle Beitrittskandidat Türkei, der immer noch erhebliche Hilfen im Rahmen des Beitritts zur Förderung von Industrie, Rechtsstaatlichkeit etc. bekommt) sehr sehr vorsichtig sein, ist ein Beitritt doch mit dem Erhalt erheblicher Mittel zur Struktur- und Regionalförderung verbunden, die auch vom in benachteiligten Regionen lebenden deutschen Steuerzahler mitzufinanzieren sind. So manche mitteleuropäische Region verfügt mittlerweile über eine Infrastruktur und einen Wohlstand, mit dem so manche hiesige Region nicht mithalten kann. Ausser EU-Mitteln sind hierfür auch eine schlanke Bürokratie und niedrige Energiekosten verantwortlich.
Die Freizügigkeit ist kein absolutes Recht und die Europäische Kommission hat klargestellt, dass dies nicht eine Einwanderung in die Sozialsysteme bedeutet und auch keinesfalls bedeuten soll. Freizügigkeit bedeutet, sich niederlassen zu dürfen, wenn man genügend Eigenmittel hat oder auf Jobsuche ist und bald einen Job gefunden hat. Oder sich bis zu drei Monaten aufzuhalten – ohne dem Sozialsystem zur Last zu fallen.
Als Grossbritannien Frau Merkel bat, dieses Prinzip vorübergehend angesichts einer hohen Zahl mitteleuropäischer « normaler » Einwanderer einschränken zu dürfen, zeigte diese den Briten die kalte Schulter. Zusammen mit den eindrucksvollen Bildern der « Flüchtlingswelle » von 2015 war dies entscheidend für den Brexit, den gerade Deutschland bedauern dürfte, war Grossbritannien doch stets ein pragmatisches Gegengewicht zur Südschiene.
Die Möglichkeit, als angeblich selbständiger EU-Ausländer nach wenigen Wochen pleite zu gehen und damit in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist rein auf deutschem Kraut gewachsen. Das hat nichts mit Brüssel zu tun und bedanken kann man sich bei den dafür verantwortlichen deutschen Regierungen. Eng damit verbunden ist die Frage des Kindergeldes, die geregelt wurde, als die EU aus 6 recht homogenen Staaten bestand und das Wohlstandsgefälle geringer war. Würden die europäischen Regeln von Deutschland korrekt angewandt, dann wären die Dortmunder Nordstadt oder Duisburg-Marxloh leer und die Frage nach Kindergeldüberweisungen ins Ausland in deutscher Höhe entsprechend weniger bedeutend. Nur zum Vergleich : der Lohn eines hart Arbeitenden dürfte in Bulgarien nicht mehr als 600€ betragen.
Nun könnte man aus rein « humanitärer » Sicht einwenden, bestimmte Minderheiten seien in ihren Herkunftsländern diskriminiert und es fehle an Mitteln zur lokalen Eingliederung. Sollte es systematische Diskriminierung geben, so bestehen entsprechende Verfahren seitens der EU. Und sollte es an Mitteln fehlen : Bulgarien allein erhielt von 2014-2020 7,2 Milliarden Euro zur Roma-Integration. Ähnliche Programme gibt es auch für andere Mitgliedstaaten. Deutschland zahlt also mal wieder doppelt : Für EU-Programme und deutsche Sozialhilfe für Personen, die deutsche Gesetzeslücken oder deutsche « Grosszügigkeit » ausnutzen, wobei letzteres eindeutig staatlichen Missbrauch von Steuergeldern bedeutet. Dass aufgrund der « Armutsmigration »Dortmund-Nord nicht schöner, wohlhabender und sicherer geworden ist, steht auf einem anderen Blatt.
Es läuft ähnlich wie im Bereich Asyl, bei dem laut immer noch gültigem EU-Recht der Antrag an der Aussengrenze zu stellen ist, Personen ohne Dokumente aktiv an der Identifizierung mitwirken müssen bis hin zur Beugehaft und zur Vermeidung falscher bzw. mehrfacher Identitäten die europäische Fingerabdruckdatenbank EURODAC zu verwenden ist. Die überwiegende Mehrzahl von Antragstellern hat somit in Deutschland gar kein Recht, einen Antrag zu stellen. Die Europäische Kommission betont übrigens, dass Asyl ein hohes Gut ist und Abschiebungen Abgelehnter zum Erhalt eines funktionsfähigen Asylsystems zugunsten wirklich Asyberechtigter unabdingbar sind.
Rechte Positionen ? Mitnichten, denn Deutschland hat unter Merkel diesem EU-Recht zugestimmt.
Es wird ganz anders kommen.
“Ukrainische Flüchtlinge sollen……direkt in die Sozialsysteme einwandern, d.h. direkt Hartz IV bekommen und nicht zunächst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das plant die Regierung.
.
Das hört sich leicht rassistisch an, wie hier weiße Europäer bevorzugt werden sollen.
.
Natürlich wird sofort eine Klagewelle losbrechen, von Afrikanern und Arabern, die sich – zu Recht – ungleich behandelt fühlen. Dann wird die Regelung für alle gelten.
Und die Regierung kann darauf verwiesen, daß es die Gerichte waren, die sie dazu verdonnert haben.
Die Regierung hat ja nichts geahnt….
.
Und Deutschland wird wieder attraktiver für ungeregelte Masseneinwanderung.
(Heerlagerderheiligen)
Wir werden einfach die Rente mit 75 einführen, dann klappt das schon.
Die Grundsteuerfragebögen wurden auch gerade verschickt.
in Frankreich nennt sich die betroffene Gruppe übrigens STOLZ selbst „Ziganes“ und wer mal einen kommunalen Campingplatz dort erlebt hat,weiss,warum diese Gruppe europaweit so herzlich beliebt ist.
Selbst in unserem Dorf ist ein Clan aufgeschlagen,binnen Tagen war Schwarzarbeit an den Hautüren abgemacht und 2 Monate später(nach überraschendem Wegzug) begannen die Einbrüche und Diebstähle.
Ist aber bei uns nichts wirklich Neues,das gab es schon in den 90ern,als diese Problemgruppe von Strassburg aus gen Rheinebene aktiv wurde
„Schengen“ ist eben nur für die Niedriglohn-Arbeitgeber ein „Gewinn“
Dieses Phänomen betrifft nicht nur NRW.
Da ich in letzter Zeit wieder regelmäßig in die Innenstadt von Wiesbaden komme, muss ich leider feststellen, dass nur noch die Straßennamen, Gebäude und PKW an eine deutsche Stadt erinnern.
Bei einem gestrigen Bummel mit meiner Frau durch die Kirchgasse empfand ich mich als Ausländer in einem kulturell fremden Umfeld. Frauen, die kein Kopftuch tragen, erschienen mir schon in der Minderheit. Die Islamisierung der Stadt setzt sich in atemberaubendem Tempo fort. Lag das vielleicht daran, dass gestern Freitag, also muslimischer Feiertag war?
Immer mehr Straßenzüge der Wiesbadener Innenstadt verändern sich. Alteingesessene Fachgeschäfte und Handwerksbetriebe werden durch Wettbüros, Kioske, Wechselstuben, Dönerrestaurants und Barbershop seit 2015 in einem atemberaubenden Tempo ersetzt.
Auch in noch bürgerlichen Vierteln, wie am Michelsberg schein sich das bulgarische Modell, wie im obigen Beitrag beschrieben, langsam zu etablieren.
Vor erkennbar einfach renovierten „Schrottimmobilien“ mit verhängten Fenstern parken Luxuskarossen mit bulgarischem Kennzeichen.
Meine Wut und Trauer über den Verlust meiner Heimat kann ich kaum in Worte fassen.
Gibt es überhaupt noch Bürger in Wiesbaden, die auf diese fatale Entwicklung aufmerksam machen, die überhaupt noch den Mut haben, sich dieser schlimmen Entwicklung entgegen zu stellen?
Auch ich lebe in einer Mittelstadt, die von diesen Problemen massiv betroffen ist. In den letzten 3 Jahren hat die Zuwanderung aus Bulgarien stark zugenommen. Das Ergebnis ist unter anderem ein angespannter Wohnungsmarkt, eine vermüllte Stadt, zunehmende Kriminalität. Es wird nichts, rein gar nichts unternommen, um gegen zu steuern. So kommt das Gefühl in mir auf, dass es so gewollt ist.
Täglich sammeln sich zig Herren aus Bulgarien an einer Tankstelle ab dem Morgen. Dort verbringen sie johlend und trinkend den Tag. Man führt sich dabei gegenseitig Hochklasseautos vor, von denen unsereins nur träumen kann. Dabei begrüßt man sich mit Hupen und lauter Musik. Kommt der Abend, so geht bze. fährt man nach Hause und hinterlässt einen Müllberg. Irgendein schon länger hier lebender Depp wird es schon wegmachen.
Durch die Straße, in der ich wohne, wird auch hupend und dudelnd gerast. Wer braucht schon Ruhe?
Dafür gehe ich täglich arbeiten . Ich kann allmählich nicht mehr. Seit Jahren will ich hier weg, aber finde nichts. Es ist zum Heulen.
Ich kenne Wiesbaden sehr gut. Die Situation dort kann man als exemplarisch für Westdeutschland ansehen. Generell wurde Wiesbaden länger als andere vergleichbare Großstädte in Westdeutschland vor der Überfremdung durch Armutseinwanderer bewahrt. Dazu trug seine Bevölkerungsstruktur bei und die hohen Mieten, die schon vor 50 Jahren deutlich über dem Bundesdurchschnitt lagen. Außerdem ist es eine industriearme Beamtenstadt, was es zumindest in der Ära der Gastarbeiterzuwanderung, also vor 1990, vor Masseneinwanderung noch halbwegs geschütz hat. Aber schon in den 1980er Jahren galt die Gegend um die Wellritzstraße oder Teile von Biebrich bereits als Klein-Türkei und Kopftuchland. Die südeuropäischen Gastarbeiter fielen, wie überall, nicht sonderlich auf – aber „Deutsche“ sind sie auch nie geworden. Mit den Rußlanddeutschen und den Bosnier kamen dann zwei weitere Ethnien in die Stadt, die sich rasch segregierten und eigene Ghettos schufen, wie Klarenthal oder Sauerland. Und dann eben die Springflut von 2015, die ja nie wieder richtig abgeebbt hat.
Aber es kommt, wie überall im Westen ein zweites Phänomen dazu, welches gerne negiert oder verdrängt wird. Das ist die niedrige Geburtenrate der Deutschen. Seit den 1960ern hat sich Zahl biodeutscher Wiesbadener anteilig um fast ein Drittel vermindert. Die noch geburtenstarken Kohorten der Vorkriegsjahrgänge sind ausgestorben, die Babyboomer, die als erste bewußt und in großem Stil auf Kinder verzichtet haben, erreichen das Rentenalter. Die nachfolgenden Jahrgänger autochthoner Wiesbadener sind wesentlich schmaler als sie. Hätte es keine Einwanderung von Ausländern gegeben, hätte Wiesbaden heute nicht rund 280000, sondern nur noch 190000 Einwohner, und nur noch halb so viele junge Menschen, wie es heute hat.
Es ist eben dieser aberwitzige, und doch in der Mittelschicht breit akzeptierte Faust’sche Deal, den die Westdeutschen eingegangen sind: Sie verzichten auf Kinder, Frauen emanzipieren sich und nehmen männliche Lebensentwürfe an, die Selbstverwirklichung wird einziger Lebenszweck – und bezahlt wird das alles mit Kinderlosigkeit, ohne die nichts davon ginge. Und weil eine Gesellschaft ohne Nachwuchs eben eingeht, hat man statt auf Kinder auf Ausländer (und Hunde und Katzen) als Kindesersatz gesetzt. Und es ging lange scheinbar gut.
Nun werden, nicht nur in Wiesbaden, die Wechsel für diese Lebenslügen einer ganzen Gesellschaft fällig. Die Einwanderer verdrängen die Deutschen, die sich selbst abschaffen. Kann man das den Zuwanderern vorwerfen? Ich meine, nein. Letztere ignorieren zwar völlig, daß sie mit ihren Lebenseinstellungen und Kulturen genau das an Deutschland zerstören werden, deretwegen sie sich hier überhaupt angesiedelt haben – aber das ist für den einzelnen Ausländer so wenig transparent und einsehbar wie für den deutschen Kinderlosen die makropolitischen Folgen seines Gebärverzichts. Und was kann der Syrer, Türke oder Zigeuner dafür, daß die Deutschen keine Kinder haben wollen, oder nur Einzelkinder, die sie mit 40 bekommen?
Und nun ist halt zu spät. Meine Abschlußklasse im Gymnasium hatte 32 Abiturienten. Sie hätten eigentlich 70 Kinder haben müssen, damit die nächste Generation nicht schwächer wird. Bei der letzten Zählung kamen wir auf 29 Kinder. Und wir sind alle weit über 50.
Dafür haben wir nun die Kopftuchfrauen.
Wie soll denn ein deutscher Vater eine Familie ernähren, wenn für die Wohnkosten schon ein Gehalt draufgeht? Und wer bringt es über das Herz, schon einen Säugling in die KiTa zu stecken? Heutzutage haben Eltern nur noch den Verzicht an Geld und Zeit für Kinder aufzubringen, aber keine Gelegenheit mehr, am Leben ihrer Kinder teilzunehmen und sich an ihnen zu erfreuen.
Und wenn eine Frau zu Hause bleibt um die Kinder großzuziehen, dann wird sie im Fall der Scheidung bis zum Lebensende ein Fall für die Sozialhilfe, denn eine adäquate Stellung im Beruf wird sie ab Anfang 40 kaum noch erreichen.
Wir sollten die Familien fördern und das Kinderkriegen auch Deutschen ermöglichen. Und wo es nötig ist, sollte man Mütter fördern (auch die paar wenigen Väter, die den Beruf wegen der Kinder unterbrechen), nicht alle Frauen.
Und in den Schulen muß man dafür sorgen, daß unsere Kinder nicht unter den Kindern aus gewaltaffinen Kulturen leiden müssen.
Der Tag kommt, an dem die Polizei bei jedem klopft, der als Häuslebauer noch ein Zimmer frei hat, und ihn unter Androhung von Strafen verpflichten wird, dort Migranten einzuquartieren, da bin ich mir sicher. Frei nach dem Motto #wirhabenplatz und #Solidarität
Alle mit der EU und dem Euro einhergehenden Warnungen sind eingetreten: Der Norden zahlt für den Süden, die Verschuldung steigt, der Euro wertet ab, die armen Länder bluten aus, weil alle nach Deutschland wollen, und Deutschland weiß nicht mehr wohin mit all den Menschen, weil inzwischen selbst von der anderen Seite des Globus Scharen an Migranten kommen, die nicht für den Arbeitsmarkt zu gebrauchen sind. Auch die Kriminalität explodiert und mit ihr bislang völlig neue Formen wie Clankriminalität, Gruppenvergewaltigungen und Enthauptungen.
Das alles muss zwangsläufig irgendwann ganz, ganz übel enden und wird es auch. Es wird zu üblen Ausschreitungen zwischen den Ethnien kommen, weil die linken Traumtänzer uns sehenden Auges in den Untergang gesteuert haben und die Konservativen sich ihnen zu willen gemacht haben.
Dem modernen D gelingt nicht, was früher in Preußen oder Bayern gelungen ist: Landstriche, die „unterbesetzt“ waren, wurden Hugenotten oder Evangelische eingeladen, sich dort eine neue Heimat zu schaffen. Es gibt doch in D genügend sterbende Dörfer und verfallende Häuser. Gibt es da Zahlen? Da müsste doch eigentlich Raum sein für Schaffende. Wenn der Steuerzahler solche Häuser kauft und weitergibt, ist das wahrscheinlich billiger als die aktuelle Lösung.
Sie geben sich die Antwort selbst: „sich dort eine neue Heimat zu schaffen.“ Diejenigen, die in großem Maßstab zu uns kommen, die setzen sich vornehmlich ins gemachte Nest. In den Metropolen dieser Stadt gibt es doch schon hunderttausende muslimische Migranten, es gibt Shisha-Bars und Spielotheken – alles wie zuhause. Das wird es in den entvölkerten Landstrichen Ostdeutschlands weniger geben. Außerdem kennt da jeder jeden und man müsste sich in eine Gemeinschaft integrieren. Undenkbar, nein.
Vielen Dank, bei uns auf dem Land, da, wo Fuchs und Has‘ sich gute Nacht sagen, gibt es das gute, alte Deutschland zum großen Teil noch. Und wir werden uns das nicht kaputtmachen lassen.
Der „Runnig-Gag“ ist: welche Parteien wurden an die Regierung gewählt, mit welcher Politik? Ja, und nun ist sie halt da… die Politk und deren Folgen. Als Bayer freue ich mich wenn wir den Stab des Länderfinanzausgleiches weitergeben können… so war es vor kurzem zu lesen, das jetzt Industrien wegen supergünstigen Windstrom zu den Windrädern ziehen (nicht wegen der Stromleitung die aus Norwegen kommt und „echten“ industrietauglichen Strom liefert).
Der Norden boomt… dann darf er die undankbare Aufgabe des Zahlmeisters übernehmen.
Mhh, zwar alles schön, gut und richtig was die Ina Scharrenbach(CDU) bezüglich Rumänien, Bulgarien und den auch von dort kommenden Roma und Sinti beklagend anspricht. Dennoch aber auch seltsam und unehrlich wenn ich an die seit 2014/15 und bis heute in unsere Sozialsysteme flutendenden -vor allem muslimischen und afrikanischen- „Fachkräfte“ denke. Denn mit Millionen dieser Asyl-Touristen wird unser Sozialsystem und unsere deutsche Gesellschaft weitaus mehr belastet als mit den „nur“ wenigen Roma und Sinti.
DOCH zu den seit 204/15 immer noch Monat für Monat und Jahr für Jahr in unser Land flutenden Asyl-Touristen – welche zumindest meiner Meinung nach noch mehr negativ auffällig sind als die Roma und Sinti, äußert sich Ina Scharrenbach(CDU) seltsamerweise nicht. Warum nicht??!
Vielleicht.
Vielleicht ist es auch nur ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver. Das Statistische Bundesamt zum Großhandelspreisindex für April 2022: +23,8% zum Vorjahresmonat. Der höchste Anstieg seit 1962.
Vielleicht will Madame vom eigenen Totalversagen ablenken? Sie hat nicht im Ansatz eine Gegenmaßnahme.
Ich war ja, kurz nach dem Umsturz dort, in Rumänien. Gastgeber dort warnten vor den Zigeunern, man kannte sich. Nichtsdestotrotz hatte ich mich ja ins Getümmel gestürzt und tatsächlich: Zwischen lauter zerlumpten Kindern, Wellblechbaracken, räudigen Kötern und Rostlauben erstrahlte die Nobelkarosse. Das war der Wagen des Zigeunerbarons.
Sogenannte Vorurteile sind nicht immer völlig aus der Luft gegriffen.
Nett waren die Leute übrigens, und geklaut wurde mir auch nichts, davon mal ab.
Aus der Ukraine wird eifrig gerade das nächste Problem importiert. Allerdings mit breiter Zustimmung durch Wähler, Presse und Politiker, denn es geht ja nur um Geld, was die EZB ohne Ende druckt und ein gutes Gewissen. Der richtige Demokratieverdruss kommt erst dann auf, wenn die Nase bis zum Anschlag im Dreck steckt.
In meiner Nachbarschaft wurden mehrere Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen: Eine Familie, die zur Gruppe der Sinti und Roma gehört, und eine syrische Frau, die angeblich dort studiert haben will. Also auch hier wieder das, was man Asylbetrug nennen kann. Die ukrainischen Behörden waren vorher schon korrupt und nun braucht man kriegsbedingt Geld, also kein Problem, da mal einen ukrainischen Pass für kleines Geld auszustellen. Aber die deutschen Behörden lassen es ja mit sich machen und winken alle durch, damit keine unbequemen Fragen aufkommen.
Demokratieverdruss? Mitnichten! All diese Zustaende ermoeglichten demokratisch gewaehlte Parteien! Sie fuehrten aus, was ihre Waehler wollten!
Jeder vernünftig denkende und klar sehende Mensch konnte alle Probleme, die sich heute in Deutschland türmen, vom Beginn der jeweiligen politischen Fehlentscheidungen an vorhersagen.
Aber alle Warner und Mahner – egal ob Eu-Binnen- oder Außenmigration (oder Klima oder Corona) – bekamen sofort die Nazi-Keule um die Ohren geschlagen, ohne dass man sich ihre Argumente auch nur zu Ende anhörte.
Nun wird geliefert wie bestellt.