Olaf Scholz ist sehr ergriffen – so will er jedenfalls wohl wirken. Mit überlangen Pausen sollen die vom Teleprompter abgelesenen Sätze eindringlicher klingen, doch die Miene bleibt regungslos. Der Versuch, in zehn Minuten etwas Sinnvolles zum 8. Mai und zum Krieg in der Ukraine zu sagen, verschwimmt in einem Wort-Nebel. Die Mehrheit der Formulierungen stammt wohl aus dem eingestaubten Baukasten für Erinnerungskultur-Reden jeglichen Anlasses. Dazwischen finden sich nur wenige Sätze, die etwas bedeuten – oder jedenfalls bedeuten könnten, wenn man sie so verstehen will. Die Rede wirft am Ende mehr Fragen auf, als sie beantwortet.
Der Höhepunkt der Rede ist dann folgerichtig eine weitere eingerostete Phrase: „Nie wieder!“ klagt Scholz mit leicht zittriger Augenpartie und etwas verkrampfter Miene in die Kamera, fast hätte er sich dabei noch verhaspelt. „Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft“. Er hätte gleich noch „Nie wieder Krankheit, nie wieder Dürre, nie wieder Vergewaltigung“ anhängen können.
Es ist eine typische Scholz-Rede: Die merkwürdig ineinander verschachtelten Argumente scheinen vor allem eine so perfekt abgerundete Oberfläche zu erzeugen, dass jede Säge der Kritik an ihr abrutscht. Es ist insofern ein geschicktes Hin-und-Her: Er beginnt seine Rede mit einer Schilderung der deutschen Kriegsschuld vor allem gegenüber Russland und der Ukraine, um Putins Vergleich des Krieges heute mit dem Zweiten Weltkrieg dann als geschichtsvergessen darzustellen.
Dann sind es Passagen wie diese, die einen ratlos zurücklassen: „Präsident Putin setzt seinen barbarischen Angriffskrieg sogar mit dem Kampf gegen den Nationalsozialismus gleich. Das ist geschichtsverfälschend und infam. Dies klar auszusprechen, ist unsere Pflicht. Doch damit ist es nicht getan. Es war der militärische Sieg der Alliierten, der der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland ein Ende setzte. Wir Deutsche sind dafür bis heute dankbar!“
Es ist eine merkwürdige Verknüpfung der Geschichte mit der Situation heute – aber was soll sie bedeuten? Dass wir Russland dankbar sind – oder, dass auch heute ein militärischer Sieg gegenüber einer Diktatur das Ziel ist?
Seine endlose Abrundung setzt sich fort. Einmal äußert er großes Verständnis für die Kritiker von Waffenlieferungen, ohne den Gedanken sinnvoll zu Ende zu führen. Dann kündigt er an, dass Deutschland weiterhin auch schwere Waffen liefere – „immer sorgfältig abwägend“. Das oberste Ziel sei es, dass die Nato in keine Kriegshandlungen hineingezogen wird – den Sieg der Ukraine gibt er dennoch als Ziel aus, wie auch immer das erreicht werden soll.
Man könnte den Bundeskanzler grundsätzlich für eine gewisse Abwägung loben, aber die Rede bleibt am Ende ziellos: Scholz verzichtet darauf, seine Politik zu benennen und bleibt bewusst im Vagen. Es ist der Versuch einer Rede, aus der jeder das herauslesen kann, was ihm gefällt und die gleichzeitig niemanden provoziert.
Es ist ein Wunschkonzert: Man will nicht nachgeben, aber auch nicht kämpfen. „Nie wieder“ bedeutet also wie immer: Deutschland legt sich auf den Rücken und doziert darüber, wie schrecklich die Welt ist. Scholz laviert sich weiterhin aus der Verantwortung. Und gerade das ist an einem so historischen Tag verheerend.
Wenn man schon über die Lehren spricht, dann müsste man sie auch ziehen. Und die Lehre muss mehr sein, als Krieg schlimm zu finden. Die Lehre wäre, dass wir in Zukunft handeln, bevor es zu spät ist. Dass wir eine Politik des Wegsehens beenden, die ja erst in diese Situation geführt hat.
Statt darüber zu sprechen, ob Deutschland ein Embargo nun wolle oder nicht (es geht leider ohnehin nicht), müsste man darüber sprechen, wie man Deutschland ernsthaft aus der Energieabhängigkeit von Russland befreit. Dafür aber müsste man nicht nur über kurzfristig gemietete LNG-Terminals sprechen, sondern an die Glaubenssätze der Politik dieses Landes heran. Man müsste darüber sprechen, ob Kohle- und Atomausstieg unter diesen Bedingungen noch haltbar sind.
Richtig ist es auch, über eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik zu sprechen. Dann ist es aber nicht sinnvoll, ein Budget von 100 Milliarden in die Welt zu posaunen und es dann nach nur wenigen Wochen Schritt für Schritt zurückzunehmen – und außerdem eine offensichtlich ungeeignete Verteidigungsministerin im Amt zu lassen. Man müsste über die grundsätzlichen Fehler Deutschlands im Umgang mit seinen Partnern sprechen. Und dann müsste man auf die Krisenherde der Zukunft schauen – und sich fragen, wie man etwa dem von China bedrohten Taiwan helfen kann. Und man müsste sich gerade am 8. Mai mit der Frage der Sicherheit Israels beschäftigen – und einen kritischen Blick auf Projekte wie den Iran-Deal entwickeln.
Zur Verantwortung des „Nie wieder“ gehört es, sich mit unangenehmen Fragen zu beschäftigen, bevor es zu spät ist. Und die Fragen zu beantworten, die wirklich im Raum stehen.
Und so wird Olaf Scholz seiner Verantwortung nicht gerecht. Niemand hat ihn gezwungen, an so einem Tag eine geschichtsträchtige Rede zu halten. Wenn man es aber tut, kann man sich nicht hinter Teleprompter-Phrasen verstecken. Der Bundeskanzler lässt die Bevölkerung im Dunkeln über seine Agenda. Das lässt schon nichts Gutes erahnen – zu befürchten ist allerdings, dass er auch selbst nicht weiß, wo er hin will.
Es war Propaganda.
Ein Trommeln zum Einverständnis zum Krieg.
Unter Auslassung dessen, was vor dem Einmarsch der Russen den Menschen im Donbass angetan wurde. Unicef listet aus der Sicht von Kindern den Bürgerkrieg seit 2014, der die Welt trotz der vielen Toten und großer Zerstörung nicht interessierte: https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/blog/krieg-in-der-ukraine-uebersicht
Bei weitem keine „geschichtsträchtige“ Rede. Dafür zu viele Täuschungen und Auslassungen – mitsamt der Vorgabe der Denkrichtung, dass es nur einen Schuldigen gäbe. Weit gefehlt – es ist vieles ganz anders, als sie uns weismachen wollen.
„Die Deutschen sind dermaßen damit beschäftigt,
den letzten Holocaust nachträglich zu verhindern,
dass sie den nächsten billigend in Kauf nehmen.“
Henry M. Broder
Franzosen und Russen gehört das Land, Das Meer gehört den Briten, Wir aber besitzen im Luftreich des Traums, Die Herrschaft unbestritten.“
Heinrich Heine
Ist es das, was Scholz sagen wollte?
„Zur Verantwortung des „Nie wieder“ gehört es, sich mit unangenehmen Fragen zu beschäftigen, bevor es zu spät ist. Und die Fragen zu beantworten, die wirklich im Raum stehen.“
Eine dieser unangenehmen Fragen wäre beispielsweise die, weshalb sich die EU zum Schoßhündchen der USA machen läßt.
Man könnte auf den Gedanken kommen, dass Scholz gar nichts zu sagen hat. Dann ist der Titel „Scholzomat“ wahrscheinlich berechtigt. Als nächstes finden wir heraus, dass Analena eine selbst von ihren Gegnern völlig überschätzte Hupfdohle ist, die ebenfalls nach vorne auf die Bühne geschoben wurde, aber Null Gehirn hat und das Robert Habeck ein leerer Anzug ist, der nur redet und tut, was sich Andere von ihm wünschen. Möglicherweise erkennen wir dann auch, dass Christian Lindner ein biegsamer selbstgefälliger Schwindler, Wolfgang K. ein notorischer Wüstling, Karl Lauterbach nur entlaufen ist. Eine echte Sensation wäre das allerdings alles ebenfalls nicht.
Er hat eben von der Besten gelernt, wenn es darum geht viel zu reden und nichts zu sagen.
So ist das heute. Bloss nicht anecken, sondern irgendwelche Phrasen dahinsäuseln.
„Der Deutsche“ möchte nicht mit klaren Meinungen von Politiker belästigt werden. Er döst lieber vor sich hin und vertraut darauf, was die superschlauen Entscheider machen. Wird schon richtig sein.
Die Landtagswahl gestern hat doch gezeigt, wie zufrieden die Wähler sind. Das schwankt dann mal ein bisschen zwischen SPD und CDU wem man sein Kreuzchen schenkt. Das wars dann aber auch.
Die Verantwortlichen für das Abschaffen der Grundrechte der Bürger während dieser „Corona-Pandemie“ werden einfach wiedergewählt.
War was? Nein. Schlaf weiter Deutschland.
20 Jahre Afghanistan – und jetzt ist für Frauen wieder die Vollburka eingeführt – die mit Augenschutz! So viel zum Fortschritt der von außen-Einmischung!
Statt unsere Freiheit am Hindukusch zu verteidigen, verteidigen unsere Gutmenschen jetzt den Burkini im örtlichen Freibad. 1:0 für die Taliban würde ich jetzt mal zynisch behaupten 😉
Ein Mitkommentator sagte es bereits. Mit der Wahrung der eigenen Interessen hat die aktuelle Politik nichts zu tun.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/devisen/kurs-erreicht-vorkriegsniveau-russlands-rubel-schiesst-nach-oben-nicht-trotz-sondern-wegen-der-sanktionen_id_80672442.html
https://www.focus.de/finanzen/boerse/devisen/rubel-steigt-am-staerksten-euro-schmiert-ab-so-holen-wir-noch-mehr-inflation-nach-deutschland_id_94364133.html
der Doitschländer (wieder) im Größenwahn !
oder
Der alte Gott ist abgetan,Durch den modernen Größenwahn,Für einen Halbgott hält sich jeder,Der Mann des Wissens, der Pinsel, der Feder.Doch die andre Hälfte – du liebe Zeit!Ist menschliche Armseligkeit!– Friedrich Pesendorfer
Für ALLE, nur ja nicht für unsere eigenen Leute! Wenn ich heute in diesem total kranken Land für MEINE Kinder auf die Straße gehe, muß ich mich rechtfertigen, beschimpfen und diskriminieren lassen, mache ich das für die Kinder der anderen bin ich eine Heldin, dabei nehme ich „nur“ mein „Fürsorgerecht“ und deren „Pflicht“ und die Verantwortung für meine Kinder ernst und überlasse das nicht dem Staat!
Die Größenordnung der Invasionstruppen ließ von Anfang erkennen, dass Moskau nicht die ganze Ukraine schlucken will. Plan A war wohl ein schneller Regierungswechsel in Kiew und nachdem sich das nicht im Handstreich erreichen ließ, konzentrierte man sich auf den mutmaßlichen Plan B- die Konsolidierung der mehrheitlich russisch bewohnten Gebiete im Südosten und die Schaffung eines Landkorridors zur Krim. Dem Fabulieren gewisser TE-Autoren über noch weitergehende Gelüste Russlands fehlte von vornherein die Grundlage.
Er hat gesagt, was er vorhat, der Kremlchef. Es hat ihm von den Kriegstreibern der anderen Seite nur keiner zuhören wollen. Und reden wollten sie mit ihm auch nicht.
Und wenn man heute die tweets auf der Faeser Nancys twitter liest, scheint bei der Frau deutlich etwas verrutscht zu sein: https://twitter.com/NancyFaeser
Von freiheitlich demokratischer Grundordnung bzw. Pressefreiheit zeugt das nicht, was sie dort von sich gibt.
Klar definierte Ziele kosten Wählerstimmen. Diese sind aber notwendig um dem Volk reinen Wein einzuschenken. Genau das will und kann auch der Kanzler nicht. Er regiert ein Ballett (manche sagen dazu Kabinett) der ratlosen und von Utopie geplagten Hochstaplern, die nur durch ihre Parteien und deren weltverbessernden Heucheleien an die Macht gekommen sind. Er selbst ist eine unentschlossene Marionette von Brüssel und der UN. Soll ich, oder soll ich nicht. Diese Frage kann er selbst nicht beantworten.
Scholz weiß sehr genau wohin er will. Er will sich durch die nächsten 3 Jahre noch so eben durch lavieren, bis er seine Kanzlerpension bekommt. Da es faktisch unmöglich ist, dass Deutschland auf russisches Gas und Öl auf Dauer verzichten kann, wird Scholz sich genau so verhalten um naht, sang- und klanglos nach der Kanzlerschaft noch so eben in Schröders Fußstapfen bei Gazprom treten zu können. Wenn der „Krieg“ irgendwann vorbei ist, falls das überhaupt jemals passiert, haben sich die Energiepreise auf ein erquickliches Level für alle an der Preistreiberei Beteiligten etabliert. Inklusive Scholz. In Russland wird Scholz so ganz nebenbei auch nicht von seiner CumEx-Vergangenheit eingeholt werden.
Seine Rede hat den gleichen Wert wie seine 100Milliarden Aufrüstungsrede und beliebig andere seiner Reden: Null. Nur Zeitvertreib.
Scholz ist – außer seinem Einkommen – alles egal. Einzig für ein solches Einkommen, sowie der daraus resultierenden Nebeneinkünfte, tut er sich die Kanzlerschaft an – und um seine krummen Dinger der Vergangenheit abzufedern bzw „reinzuwaschen“. Scholz ist entweder nicht da oder er hält Reden ohne Belang.
Mit diesem Strickmuster wird Scholz seine vier Jahre absitzen. Wer ein Kabinett mit Lauterbach, Lambrecht, Baerbock, Faeser, Özdemir usw. als Kanzler übersteht, der übersteht auch Putin und Biden sowieso. Wer mit so vielen Wahnsinnigen unter einem Dach „regieren“ kann, der kann auch mit Wahnsinnigen außer Haus problemlos agieren.
Einer Regierung, der die Lügen eines und á la Lauterbach nicht auf die Füße fallen, der kann nichts passieren. Eine solche Regierung kann z.B. die Deutschlandfahne gegen die Schwulen- und Lesbenfarben tauschen. Egal ob zur Beflaggung des Reichstages oder als Trikot „der Mannschaft“ demnächst in Katar.
Deutschlands Regierung tut keinem wirklich weh. (Sie macht sich nur lächerlich. Auf Dauer gewöhnt man sich auch daran.) Wer, von innen wie von außen, sollte eine solche Regierung vorzeitig beenden – wollen oder können ?
Bei Merkel fragten manche noch: Ei, wer solls denn sonscht mache?
Diese Frage scheint sich zu erübrigen – was aber hieße, dass wir gemacht werden.
Auch die Autoren haben den Schuss, nein die Schüsse noch nicht gehört—unsere Freiheit soll also demnächst in Taiwan verteidigt werden ? Und wer beschützt mich wenn ich abends durch die Stadt gehe ?
„Nie wieder Krieg, nie wieder Gewaltherrschaft, nie wieder Völkermord“ Wenn man das alles nicht will, muß man allerdings im Vorfeld eine entsprechende Politik machen, die darauf hinzielt, widerlaufende Interessen zwischen Staaten und Staatengruppen so auszubalancieren, dass beide Seiten mit den Ergebnissen dieser Politik leben können. Die Ukraine- Politik der letzten Jahre, war offensichtlich nicht geeignet „Nie wieder Krieg“ so zu gestalten, dass eine gewüschte antikriegerische gewaltfreie Konfliktlösung möglich gewesen wäre. Laut Zbigniew Brzezinski „The Grand Chessboard“ ist die Ukraine ein sog. „Schlüsselstaat“ und ihre Zugehörigkeit zu jeweiligen Bündniskonstellationen entscheidend für zukünftige geopolitische Entwicklungen. Übrigens ist auch die Bundesrepublik Deutschland ein „Schlüsselstaat“. Ihre Zugehörigkeit zum westlichen Bündnis und damit zur Nato ist allerdings im Gegensatz zur Ukraine seit langem geklärt und wird nicht in Frage gestellt. Der Status der Ukraine bündnispoltisch ist, was die Zukunft angeht, z.Z. noch „offen“. Der Ausgang dieses Krieges, so oder so, wird auch hier die entsprechenden Weichen stellen.
Lasst die Jungs und Mädels doch einfach machen. Haupsache, ich bleibe Kanzler. Für mindestens vier Jahre. Und danach? Ist mir doch egal. Merkel hat es doch auch so gemacht.
Nach dieser Devise scheinen die meisten sog. Politiker in Deutschland zu handeln. Ausser die Grünen. Die haben sich, fast missionarisch, scheinbar zum Ziel gesetzt, uns, die Deutschen, und unsere Kultur auszumerzen, weil wir in ihren Augen böse sind. Denn anders kann man ihr Handeln nicht deuten.
Deutschland und Europa täten gut daran, die USA und Russland sich auf ihrem „Bolzplatz“ Ukraine die Nasen blutig zu hauen und abwarten wer gewinnt.
Diese chinesische Strategie ist deutlich erfolgsversprechender als sich ständig mit Embargos ins eigene Fleisch zu schneiden und das mit teuren Waffenlieferungen und Hilfsgeldern zu garnieren, während die eigene Bevölkerung zwischen galoppierende Inflation und Wirtschaftsflaute zerquetscht wird.
Die Bürger Europas haben von ihren Volksvertretern die Wahrung ihrer eigenen Interessen im Sinne und nicht geopolitische Ränkespiele a la Nuland („f*ck the EU“)