Der Fall Päivi Räsänen ist ein Stellvertreterkrieg um die Meinungsfreiheit. Er könnte zum Präzedenzfall werden, wenn es um die roten Linien des Sagbaren geht – und Religionsfreiheit wie traditionelle europäische Werte auf den Index setzen. Die Polizei ermittelte seit 2019 gegen die überzeugte Lutheranerin, weil sie die Kooperation ihrer Kirche mit der „Pride“-Bewegung kritisierte.
Finnland: Ein historischer Sieg für die Meinungsfreiheit
Beide Seiten wollen einen Präzedenzfall
Die Inszenierung erinnerte an einen Schauprozess. Der Staatsanwaltschaft war bereits die christliche Devise „Liebe den Sünder, hasse die Sünde“ zu viel, ja, das Wort Sünde allein sei bereits „verletzend“. Für den Beobachter war von Anfang an klar, dass hier ein Exempel statuiert werden sollte, wie weit der Moloch der neuen woken Ideologie gehen konnte. Zur Erleichterung der meisten Beteiligten endete der Prozess mit Freispruch. Die Kosten hatte die finnische Staatsanwaltschaft zu tragen. Es war ein Sieg für die Meinungsfreiheit – aber nur ein vorzeitiger.
Am vergangenen Freitag hat die Staatsanwaltschaft Berufung gegen das Urteil eingelegt. Räsänen, die als Abgeordnete im finnischen Parlament sitzt, zeigte sich „bestürzt“. Zugleich sieht sie darin eine Chance. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft könne dazu führen, dass „der Fall bis zum Obersten Gerichtshof geht, was die Möglichkeit bietet, einen positiven Präzedenzfall für die Rede- und Religionsfreiheit für alle Finnen zu schaffen“.
An dieser Stelle kann man sich zu Recht fragen: Woher kommt die Verbissenheit, mit der eine ehemalige finnische Ministerin (2011–2015) und Parteivorsitzende (2004–2015) gedemütigt und vor den Kadi gezerrt werden soll, weil sie Überzeugungen pflegt, die noch vor wenigen Jahren vielleicht nicht von allen geteilt wurden, aber dennoch als völlig akzeptabel galten? Der Gedanke liegt nahe, dass auch auf der Gegenseite der Wunsch besteht, einen Präzedenzfall zu schaffen, der in Sachen „Hate Speech“ alle Dämme brechen lässt.
Seit Dezember 2021 liegt ein Papier zur Einführung eines EU-weiten Straftatbestandes in der Schublade
Abweichende Meinungen als Verbrechen? Zweifellos regiert im linksliberalen Milieu derzeit die Panik. Ob Elon Musks Twitter-Übernahme, oder die mögliche Revision von „Roe v. Wade“ durch den US-Supreme Court: Für den hegemonialen Kurs der „Progressiven“ sieht es derzeit nicht gut aus. Doch ein Hoffnungsschimmer winkt den Erweckten und Erleuchteten am Horizont. Es handelt sich um ein Dokument der EU-Kommission, das bereits seit Dezember 2021 in der Schublade liegt. Der Inhalt? Die Ausweitung der EU-Straftatbestände auf „Hate Speech“ und „Hate Crime“.
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Zwar bezieht sich die Kommission etwa auf Artikel 2 und 6 des Vertrags von Lissabon. Doch woher etwa die Legitimation kommt, „alle Formen von Hassverbrechen und Hass-Sprache“ zu ächten, auch, wenn sie etwa „Genderidentität“ betreffen, bleibt vage – der Begriff findet sich in beiden Artikeln nicht. Ganz im Gegenteil ist der vor 20 Jahren beschlossene Vertrag höchst reaktionär, wenn er etwa die Zweigeschlechtlichkeit als Norm auslegt. So kennt Artikel 2 lediglich die „Gleichheit von Frauen und Männern“.
„Statt eines Mindeststandards für Meinungsfreiheit will die EU einen Mindeststandard für Zensur“
Das wird die EU-Kommission freilich nicht davon abhalten, ihre woken Ideen bald im gesamten EU-Gebiet umsetzen zu wollen – zuungunsten des freien Wortes. „Hass ist Hass – und niemand sollte sich das gefallen lassen“, steht ein Zitat von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Anfang des Dokuments. Wer in Deutschland ein „Hassverbrechen“ begeht, kann dann auch in Portugal festgesetzt werden.
Brüssel und die Nationalregierungen hätten damit ein Instrument mit unbekannten Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit in der Hand. Der Ausgang der Causa Räsänen ist daher ein Signal für die EU-Kommission. Paul Coleman, Direktor von ADF International, jener Organisation, die Räsänen vertritt, hat es im European Conservative so ausgedrückt: „Anstatt einen Mindeststandard für den Schutz der Meinungsfreiheit einzuführen, versucht die EU das Gegenteil zu tun: einen Mindeststandard für die kriminelle Zensur einzuführen. Aber ist die Verfolgung einer führenden politischen Persönlichkeit, weil sie ihre tief verwurzelten Überzeugungen teilt, wirklich etwas, was wir auf dem gesamten Kontinent großgeschrieben haben wollen?“
Das Wort Meinungsfreiheit in Verbindung mit den Verfechtern der EU ist nicht mehr verwendbar. Das Eine schließt das Andere aus.
Zitat: „Für den Beobachter war von Anfang an klar, dass hier ein Exempel statuiert werden sollte, wie weit der Moloch der neuen woken Ideologie gehen konnte.“
BITTE- nennen Sie das doch nicht auch noch „woke.“ Das was da abläuft ist Faschismus in einer Ausprägung wie man ihn nicht einmal im 20. Jahrhundert gekannt hat!
Und diese Leute, die andere um ihre Meinungsfreiheit und um die freie Rede bringen möchten sind nicht zwar „links“ im bösartigsten Sinne, sie sind aber eben nicht liberal, sondern lediglich illiberale Ideologen.
Ich bin voll und ganz auf EU-Linie. Warum nur Ehe zwischen Mann und Frau. Warum nicht auch zwischen Herrchen/Frauchen und Hund oder Katze oder Lieblingstier?? Wir Deutschen sollten alte Denkweisen und Moral hinter uns lassen. Neue Horizonte in allen Bereichen sind gefordert. Nur das bringt uns in diesem Land voran!
„Gott schuf den Menschen als Mann und Frau!“ So sagts die Bibel, so sagt es Charles Darwin, so sagts die moderne Biologie … und von der Richtigkeit der Aussage kann man sich in jeder Geburtsklinik überzeugen.
Gleichzeitig wird der aggressiv ausgrenzende Ruf „Alahu akbar!“, der nicht nur islamistische Ritual- und Ehrenmorde begleitet, in deutschen Städten elektronisch verstärkt über die Dächer geschallt.
Ersteres gilt wohl bald in der EU einer Merkel-Verehrerin von der Leyen als Hetze – Letzeres als der Ausweis woker Toleranz. Nicht Deutschland schafft sich ab, die EU schafft sich ab. Sie wird wohl demnächst sowieso im Orkus atomarer moralischer Überlegenheit verschwinden. Dann sei’s halt so!
Darum geht es ja. Erst zerstört man die Kultur und die Familie, den natürlichen Rückzugsort eines jeden. Jegliche persönliche Bindung wird zerstört. Es bleibt ein Konsument, der täglich sein Geschlecht wechseln möchte und den man über „Haltung“ wie ein ferngesteuertes Spielzeug lenken kann. Der perfekte Arbeitssklave, der nichts mehr liebt und nichts mehr besitzt. Und dann flutet man diesen real gewordenen Christopher-Street-Staat den Importierten Islam über: Booooooommmmm!
Wir werden bald Friedhofsruhe haben in der EU, wenn das durchkommt, dann kann TE die Kommentarfunktion abschalten und auch den dämlichsten Politiker beim Katzenschmusen feiern, wenn er die Gedanken der Katze dem dummen Volk als die Erkenntnis der Erkenntnisse preisgibt. Jede Kritik wird heute schon als „Hass“ gebrandmarkt, jede Kritik am CO2- und erdgeschichtlich einmaligem Klimaänderungs-Sektenglauben wird umgehend bestraft werden, also müssen auch Lehrbücher für Universitäten weggeschlossen werden, auch meine Bücher und Schriften, es müssen die geologischen/physiogeographischen Bücher allesamt als toxisch bezeichnet werden, weil in ihnen Wissenschaft verbreitet wird, die diese Bezeichnung verdient. …
Den Anfang machten die Narrative, die offiziell zu „alternativen“ Wahrheiten wurden. Nur noch solche Äußerungen in Rede und Schrift werden Bestand haben, dann haben wir „Fahrenheit 451“ in Vollendung, weil mit heutiger Überwachungstechnologie, s. China, das perfekt durchführbar ist.
Ich denke, wir erleben mal wieder eine der gefährlichsten Zeiten, die die Geschichte jemals bot.
Die EU möchte Kritik an ihren Lügen und an ihren desaströsen Entscheidungen gerne unter Strafe stellen. Die Lüge wird per Gesetz zur Wahrheit. Die Lügner wollen definieren, was Lüge und Hass ist.
In Deutschland per Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in den USA per Anti-Desinformation-Board und nun auch in der EU. Das ist ein offensichtlicher Versuch linker Lobbys, die Deutungshoheit (wieder) an sich zu reißen.
Sobald der Lebensstandard in der EU erkennbar nach unten geht, durch u.a. Pensionierung von Babyboomern und Inflation wird sich hoffentlich Vieles von alleine lösen, da dann schlicht und ergreifend erst das Fressen und dann die Moral kommt. Für woke Moralapostel aus dem Gender- oder auch anderem Umfeld wird kein Geld mehr da sein, zumindest keines, das noch über Kaufkraft verfügt. Der Reset durch Verarmung wird bitter, ist aber notwendig.
Finnland braucht diesen ganzen Feminismus Sch… und Gender Gaga nicht. Hier gibt es sehr viele Frauen mit Sachverstand in der Politik. Anders wie in Deutschland. Hier reicht der erfolgreiche Abschluss der 4. Klasse – von Claudia über Annalena bis zu Ricarda. Die Familie wird in Finnland vom Staat unterstützt, von der kostenlosen Babybox bis hin zur geschenkten Förderung von Wohneigentum. In Deutschland gibt es auch Familien Förderung, aber nur für vor allem muslimisiche Familien z.B. aus Syrien oder Afghanistan. Wäre doch mal sinnvoll für Deutsche Familien das Kindergeld zu streichen und das Geld sinnvoll für die Islamisierung (siehe Schweden) zu investieren.
Na wollte uns denn nicht gestern jemand erzählen was im bösen Russland alles verboten ist?
Also man gleicht sich immer mehr an! Nur weiss ich nicht was schlimmer ist?! Wenn man bedenkt, dass man bald schon wegen dem nennen von Mutter und Vater in den Knast wandern kann….
Momentan reicht ja schon das Wort „Pimmel“ aus, dass das Haus durchsucht wird und der beschuldigte fast ins Gefängnis wandert!
Transformation beinhaltet auch die Umerziehung der Bürger, nein der Bewohner. Denn Bürger ist verknüpft mit Bürgerfreiheiten und Freiheit ist nicht das Ziel.
Wie gut, dass Bücher über staatliche Umerziehung nicht mehr gelesen werden. Wer will schon wissen oder darauf aufmerksam machen, wie es z. B. in China zuging. Nazi in D bleibt unvergessen. Aber die Toten „für“ den Kommunismus?
Zudem hat sich die Umerziehung weiterentwickelt. Sie kommt scheibchenweise daher, nicht mehr mit Lagern. Am Ende stehen „harmlose“ digitale Lager.
Die Richter wissen überhaupt nicht mehr, dass es ihre Aufgabe, nein ihre Pflicht ist, die Freiheit eines jeden Einzelnen zu verteidigen. Sie versagen wie Frau Spiegel. Die korrektes Gendern über ihre Pflichten stellte. Um sich am Ende hinter ihrer Familie zu verstecken.
Die EU-Kommission…. 27 Menschen die über mehrere Millionen Menschen bestimmen.
Undemokratischer und totalitärer kann es kaum sein.
Aber…. alles und jedes hat zwei Seiten. Zitat: „Bedenke worum du bittest, es könnte dir gewährt werden.
Diese woken Ideologien werden immer unerträglicher und widersprechen einfach der natürlichen Gesetzgebung.
Das man jetzt diese Ideologien auch noch gesetzlich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchsetzen will, offenbart immer mehr, das hier schon über viele Jahre eine gewisse Indoktrination stattgefunden hat, anders ist das kaum zu erklären.
Im Zuge dessen muss man sich fragen, was damit bezweckt wird?
Man zerstört damit auch unwiederbringlich das seit tausenden Jahren bestehende Familie Konstrukt und das ist mehr als alarmierend.
„In ihrem Entwurf warnt die Kommission davor, dass „online wie offline“ Hetze und Hasskriminalität zugenommen hätten.“
Wenn man Worte wie „Sünde“ oder ein Bibelzitat als „Hassrede“ definiert, ist es ja auch vollkommen logisch, dass die „Hasskriminalität“ zugenommen hat!
Roland Baader hat diesen ganzen Wahnsinn in einem Satz untergebracht:
„Noch „erfolgreicher“ als der Marsch durch die Institutionen war der Marsch durch die Definitionen.“
Und die Propaganda wirkt eben doch: „…weil sie Überzeugungen pflegt, die noch vor wenigen Jahren vielleicht nicht von allen geteilt wurden, aber dennoch als völlig akzeptabel galten?“ Die Selbstverständlichkeit war nur „akzeptabel“? Dann haben wir beide wohl auf verschiedenen Planeten gelebt.
Ja, haben wir. Aber nicht, weil „die Propaganda wirkt“, sondern ich als traditioneller Katholik diese Feindlichkeit schon sehr früh erlebt habe.
Sie kennen keine Grenzen bei ihrem Vorhaben der Transformation, bzw. zutreffender Versklavung der europäischen Gesellschaften! Aber, wenn schon Bibelzitate diverse „juristische Aufarbeitungen“ erfahren, dann bitte den Koran nicht vergessen! Oder vielleicht sollte man besser damit beginnen!
Diese Leugner der göttlichen Schöpfung mit der großartigen Idee von Mann und Frau werden ihren angemessenen Platz finden – in der Hölle.
Es ist doch faszinierend, wie universell die Menschheit ist. Überall können Menschen Auto fahren und überall schätzen die Menschen die Natur der Dualität und der Trinität.
Die Woken, welche gern Kinder abtreiben, sind sicher nicht alle verloren. Viele spüren den Schmerz, dem sie ihre Seele aussetzen. Gott sei ihrer armen Seele gnädig. Unsere Aufgabe ist es, ihnen ihre Grenzen aufzuzeigen.
Da ist die geplante EU-Krankenakte direkt ein Peanut. Als Deutsche durfte ich noch nicht mal den Beitritt dieses Landes mitbestimmten, die restlichen Länder jedoch wurden von ihren Regierungen gefragt.
Wir leben in einer Welt, die sich George Orwell, Franz Kafka und Ephraim Kishon gemeinsam ausgedacht haben. Ein absurder, dystopischer Alptraum, dem man nicht entkommt.
Haß ist ein Gefühl extremer Abneigung und Ablehnung gegenüber einem anderen Menschen oder einer Institution. Es ist ein Gefühl, so wie die Liebe auch. Beide Gefühle gehören zum Menschen. Auch negative Emotionen sind Teil der menschlichen Natur. Es ist auch natürlich, daß man seinen Gefühlen Ausdruck verleiht. Das kann ein Liebesgedicht für die Geliebte sein, aber eben auch eine klare Aussage, was man von einem anderen Menschen hält, den man aus verschiedensten Gründen nicht mag. Was die EU plant, was in verschiedenen Fällen bereits in unserem Land praktiziert wird, ist nicht nur eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung, es ist wieder die menschliche Natur. Ähnliche Versuche der Meinungsunterdrückung sind schon zweimal in Deutschland gescheitert; im real existierenden Sozialismus und im realexistierenden Nationalsozialismus. Auch der dritte Anlauf wird irgendwann scheitern.
Ich bin fast ganz ihrer Meinung, nur der dritte Anlauf der Meinungsunterdrückung wird vermutlich leider nicht scheitern. Dafür haben wir zu viele so denkende Politiker, NGOs, nicht mehr unabhängige Gerichte und Medien und den deutschen Michel, der mit seiner Stimme alle 4 Jahre dieses System unterstützt.
Die Vernünftigen sterben aus, die Unvernünftigen sitzen an den Stellhebeln der Macht, weil sie von der verblödeten Masse (ARD, ZDF, Bild, Die Zeit, Spiegel, usw.) dort hin gewählt wurde und weiter gewählt werden. Wer meint mit veganem Essen die Welt retten zu können, der meint auch das der Islam eine Religion der Barmherzigkeit ist, und im Urwald das Paradies gelebt wird. Niemand einem anderen etwas zu Leide tun kann, und es eines Tages Münchner Bier regnet und Bratwürstel schneit.
Alles richtig!, aber ich habe keinen Bock auf die nächsten 50 Jahre unter Ursulas, Angelas, Kathrins, Nancys, Claudias und Annalenas. Unter Friedrichs, Kevins, Tonis, Cems und Roberts übrigens auch nicht.
Die Römer: Quod licet Jovi non licet bovi (Was dem Jupiter geziemt, geziemt nicht dem Ochsen). So einfach ist das mit den Herrschenden. Ob Kaiser, König oder EU-Minderleister wie vdL etc. So einfach ist das.
hate speech???? hhm, da fallen mir gewisse aussagen gegen ungeimpfte und kritiker der coronamaßnahmen ein…ach, ich vergaß, das kam ja von den guten, die dürfen das.
hass ist ein gefühl, man darf diesen auch meiner meinung nach bis zu einem gewissen, strafrechtlich definierten punkt verbal ausdrücken, das machen pseudolinke und antideutsche doch ständig, oder?
Die Tage beim Montagsspaziergang machte ich einer Dame ein Kompliment. Seither schaue ich immer, ob nicht Fahndungshubschrauber über meiner Wohnung kreisen, schwerbewaffnetes SEK auf Nachbardach sitzt oder wenigstens ein Block Antifa mir hinter der Mülltonne auflauert.
Ich hatte nämlich die unglaublich entgleiste Unverschämtheit begangen auf entsprechende Aussage wegen Rente und so zu sagen „nach 65 sehen Sie aber gar nicht aus“.
Das ist, gestehe ich ein, widerlichster Sexismus gewesen, ich schäme mich zutiefst dafür, geht gar nicht, sehe ich ein.
Fürderhin heißt es nur noch: Pack dich, alte Vettel, stinkst ja schon nach Verwesung, kratz ab und schone Rentenkasse, sehen Sie zu, wie Sie selbst aus Mantel kommen.
Das wäre zwar nicht nett, aber immerhin behütete eine solche Aussage vor dem Vorwurf ein Chauvi zu sein.
Wie wahr! Was früher als Komplimente aufgefasst wurde, sind heute anstößige Aussagen.
Oder einer Frau in Ihren Mantel helfen.
Einer Frau Blumen schenken.
Ihr die Tür aufhalten.
Ach wie gut, dass ich in einem Umfeld lebe, welches diese Tugenden zu schätzen weiß. Und interessanterweise ist es ein nicht-bio-deutsches Umfeld.
Demokratie bringen oder schützen…. ist doch angesichts des Ukraine Kriegs so hoch im Kurs! Wenn es nach den MSM und der CDU geht zur Verteidigung der Demokratie in der Ukraine sogar ohne Verzug + mit Vollgas! Dabei wäre es angebracht zunächst einmal über den Zustand unserer eigenen deutschen Demokratie zu reflektieren und Selbige zu ertüchtigen. Aber das ist von der Blase zuviel verlangt.
Da werden lieber Kompetenzen an die EU verlagert, ist ja so bequem, weder demokratisch legitimiert, noch irgendeinem Sovereign verpflichtet! Keine Rechenschaft für die „versenkten“ Gelder, nichts, ein Gerichtshof, der sich berufen fühlt den Menschen in Westeuropa vorzuschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben und eine uferlose, irrsinnige Bürokratie, auch niemandem Verantwortung schuldig, das Ganze umrahmt, um einen Anschein von Demokratie zu bewahren durch eine abgehalfterte Politikerelite, die wegen allzu dümmlichem Versagen an anderer Stelle hinweg gelobt worden ist und nun noch den gutdotierten Posten eines EU Parlamentariers ausfüllen darf. Dabei kommt dann als Ergebnis die grün sozialistische Gängelung und Knechtung des EU Bürgers heraus.
Dazu passt dann wieder das Kriegsgeschrei soll es doch im Prinzip von dem völligen Versagen unserer Eliten ablenken, die Entmündigung der Deplorables verdecken und ähnlich, wie bei der Coronakrise, ausgesuchten Playern die Taschen vollspülen.
Soviel zur Verteidigung der heiligen Demokratie! Alles nur Propaganda…Hurra wir befreien die Ukraine aus der Knechtschaft und merken nicht, dass für uns schon längst das Joch bereitsteht.
Fragt sich nur, wie es mit der Demokratie in der Ukraine steht: dort wurden oppositionelle Medien und Parteien bereits verboten, man arbeitet auch an einer digitalen Identität. Vielleicht meint man das also ganz anders, als wir Naivlinge es verstehen, wenn es heißt, die Ukraine stünde für unsere „westlichen Werte“?
Unglaublich wie sich hier eine Minderheit mit ihrer Meinung gegen die Mehrheit der „ normalen“ Menschen durchsetzt. Was treibt diese EU Bürokraten an, sich von einer Minderheit vor sich hertreiben zu lassen wie kleine Kinder? Warum laufen sie willenlos dieser woken Gemeinde hinterher? Fragen über Fragen. Der Fall in Finnland wird noch sehr interessant. Frau Räsänen sollte von den normalen Menschen in Europa alle mögliche Unterstützung erfahren!
Fragen Sie sich, wer in diese „Kommission“ entsandt wurde. Die Medien sind voll von solchen Personen, die diesen Zeitgeist vertreten. Ich frage mich schon lange, was die sonst eigentlich können. Und die Wähler wissen nicht, was sie tun.
Die EU-Bürokraten sind die treibende Kraft, sie gehören zu einem Teil der Mittelschicht, für die es nichts wichtigeres gibt als tugendsam zu sein und es andere wissen zu lassen. Wokeness ist nämlich nicht einfach eine neu politische Richtung, sondern eine Religion und zu einer Religion gehören Eiferer. Argumente haben da keinen Wert, nur die entschiedene Abwehr dieser neuen Religion in Kindergarten, Schule und Universität. Wir dürfen nicht mehr tolerant sein.
Sind die Zitate aus der Bibel jetzt Strafbar ?
Zitat aus dem Römerbrief. Es handelte sich um die Verse 24-27:
„Darum lieferte Gott sie durch die Begierden ihres Herzens der Unreinheit aus, sodass sie ihren Leib durch ihr eigenes Tun entehrten. Sie vertauschten die Wahrheit Gottes mit der Lüge, sie beteten das Geschöpf an und verehrten es anstelle des Schöpfers – gepriesen ist er in Ewigkeit. Amen. Darum lieferte Gott sie entehrenden Leidenschaften aus: Ihre Frauen vertauschten den natürlichen Verkehr mit dem widernatürlichen; ebenso gaben auch die Männer den natürlichen Verkehr mit der Frau auf und entbrannten in Begierde zueinander; Männer treiben mit Männern Unzucht und erhalten den ihnen gebührenden Lohn für ihre Verirrung.“
Frau Räsänen scheint gelegentlich auch radikale Zuspitzungen zu lieben. Zu Schwangerschaftsabbruch soll sie erklärt haben, dass es zur Schlachtung von Nutztieren bessere Schutzvorschriften gäbe, als für die Ermordung von ungeborenen Babies. Egal wie sie das in ihrer Sprache formuliert haben mag, es klingt für mich ziemlich extrem und hasserfüllt gegen alle, die Schwangerschaftsabrüche, wie in fast allen europäischen Ländern, unter gewissen Regeln freistellen wollen bzw. freigestellt haben.
Ich sehe bei der von Ihnen angeführten Äußerung der Frau Räsänen keinerlei Haß, sondern lediglich ein Meinungsäußerung. man kann die Meinung teilen oder auch nicht.
Mir scheint, dass der gewählte Vergleich, wenn er so gemacht wurde, in der Sache falsch, also eine absichtsvolle und bösartige Lüge ist, weil die medinzinischen Standards in Finnland unseren sicher sehr ählich sind. Eine absichtsvolle, bösartige Lüge, zur Diffamierung in der Sache/Rechtslage, die implizit auch die handelnden Personen, Ärzte und Frauen betrifft, ist nicht so einfach eine“ freie Meinungsäußerung“. Eine studierte Politikerin weiß das. Es könnte demnach sein, dass die im Artikel erwähnte “ Verbissenheit “ einen breiteren Hintergrund hat.
Sicher dürfte das etwas hart formuliert sein, egal, wie das nun auf Finnisch klingen mag, aber was ist daran denn falsch? Ist halt ihre Sicht der Dinge, das sollte sie doch so sagen dürfen.
Und, wenn Sie mich fragen: Es stimmt. Ein angebrütetes Hühnerei genießt in veröffentlichter Meinung mehr Schutz als ein menschlicher Keim.
Ich kenne die finnische Gesetzgebung nicht, aber ich kann dieser Aussage lediglich eine satirische Note entnehmen., und da nicht mal eine besonders spitze. Die Kritik richtet sich doch eindeutig gegen die Gesetzgebung, nicht gegen den Menschen. Wenn sie derlei völlig legitime Aussagen als extrem und hasserfüllt empfinden, was sind für Sie dann die Sprüche von Böhmermann und Konsorten?
Ich sage Ihnen mal was als Vater: ich sehe ein, dass es gute Gründe für eine Abtreibung geben mag. Es ist jedoch nichts anderes als eine Tötung, eine Ermordung. Das müssen Befürworter der Abtreibung schlichtweg akzeptieren. Was hat das Offensichtliche mit Hate Speech zu tun? Nennen Sie es Sterbehilfe – es bleibt ein Tötungsakt.
Auch Hass ist eine legitime Meinung, ich hasse zum Beispiel Krieg und Gewalt, andere hassen Zensur und viele hassen auch, das Schwangerschaftsabbrüche inzwischen eine Stellung haben, wie die verspätete Einnahme der Pille. Über hunderttausend Abtreibungen pro Jahr. Dabei werden Babys getötet, deren Herz schon schlägt und die ein Gehirn haben und Gefühle.
Nun ja, dann müssten sie sich einmal mit der medizinischen Realität, die bei Abtreibungen herrscht beschäftigen. Mal abgesehen davon, dass frühgeborene Kinder bereits ab der 20 Schwangerschaftswoche überlebensfähig sind (und kaum mehr als ein Stück Butter wiegen können), sind die Methoden mehr als barbarisch:
Abtreibung ist Beseitigung von Leben, vulo: Tötung. Und das ist eben nicht trivial, denn warum hat ein 90-jähriger Anspruch auf max. med. Maßnahmen aus ethischen Gründen, ein 6-monatiger Mensch aber gar nicht??? GRÜNE wie SPD und LINKE (besonders deren Nachwuchspolitiker) wollen ja sogar die Tötung von unerwünschtem Leben bis zum Tag der Geburt erlauben. Das ist in meinen Augen Mord und nahtlos das Nazidenken der Eltern dieser Grün-linken.
Was spricht denn dann noch dagegen, einen 5-Jährigen, der nicht mehr in den Lebensentwurf passt ebenfalls entsorgen zu lassen? Oder wie wär’s mit einer nervigen pubertären 14-jährigen, soll da auch das Gehirn abgesaugt werden? Hier öffnet sich ein Abgrund an Inhumanität, dessen Prallelen zur Entsorgung unwerten Lebens durch die Nazis völlig offenkundig ist. Für mich jedenfalls.
Danke für die Info. In der Tat war selbst mir die Grausamkeit einer solchen Aktion nicht präsent. So ein Aufklärungsvideo wäre doch mal was für den ÖRR. Wenn man (Klein-)Kinder schon mit Genderblödsinn bei der Maus völlig überfordern kann, sollte man den 16jährigen Gören, die freien Sex ohne Reue als Langeweilevertreiber zu jeder Zeit als menschliches Grundrecht sehen, auch mal zeigen, welche Konsequenzen sowas wirklich hat.
Die Nationalsozialisten haben sich auch alles offengelassen und sie entschieden was richtig oder falsch ist. Rechtsstaatlichkeit bedeutet nur, dass es irgendwie demokratisch aussehen muss. Wie bei vielen anderen Themen, ist ich hier feststellbar, dass die EUDSSR auf dem Vormarsch ist. Ich weiß, dass Vergleiche mit dem Nationalsozialismus nicht gern gesehen sind. Aber mit der Vehemenz, mit der hier Demokratien vernichtet werden, muss ich das Kind beim Namen nennen dürfen.
Entweder es geht um einen Straftatsbestand – oder es geht um „Hass und Hetze“, also gar nichts.
Es dreht sich weniger um das Verbot von Hassrede, sondern vielmehr um Verbote von Reden, die ihnen nicht passen.
Genauso ist es, und es ist praktisch, den Begriff „Hassrede“ zu installieren, kann man so doch den Gegner mundtot machen. Er darf etwas nicht mehr sagen und – wie nützlich – er wird sogar bestraft.
Dann überlegen sich Kritiker, ob sie wirklich ihre Meinung sagen.
Neben einer Bestrafaktion auch eine Präventivmassnahme.
Und so sagen wir alle gleich, und langsam denken wir auch gleich.
Wollen wir das mitmachen, was eine Gruppe von „Woken“ uns aufladen will?
Es ist immer die alte Leier. Wird eine Kommission, eine Koordinierungsstelle, eine Zentralinstanz geschaffen, so machen sich die Inhaber und Nutznießer dieser Stelle gleich daran, ihre Befugnisse möglichst auszuweiten unter den immer gleichen Vorwänden. So ist es auch mit der EU. Schon viele kluge Leute haben in der Vergangenheit Fallstudien über die Ausweitung der Bürokratie und der Machtkonzentration erstellt. Mit Unternehmen ist es im Prinzip auch nicht anders. Früher habe ich von der EU mal eine gute Meinung gehabt. Heute halte ich sie für eine Gefahr für die Bevölkerung.
Aus dem Artikel:“….und wieso die Nationalstaaten eine solche Regelung nicht selbst durchführen können,…“
Mit Verlaub, wozu?!
Hass ist meiner bescheidenen Meinung nach strafrechtlich nicht zu „fassen“ weil jeder etwas anderes darunter versteht. Aber ich befürchte, daß sich die EU auch in diesem Fall durchsetzen wird, hat doch das EU Parlament heute die Verbreitung, Ausstrahlung weiterer 3 russischer Medien verboten. Der EU Untertan ist anscheinend ein armes Dummerchen, welches Propaganda nicht erkennt und daher von seinen „Vertretern“ an die Hand genommen werden muß, kurz, betreutes dahin vegetieren. ???☹️?????
Die christlichen, europäischen Völker sollen einfach jenen Schwachsinn mit dem Namen „Hassrede“ ignorieren, um jenen EU-Sozialisten keine Aufmerksamkeit zu schenken, sodass sie selbst aufgrund eines fehlenden Publikums verstummen werden!
Es gibt nicht wenige in Europa die sich Wünschen das die EU mit einem Seufzer, besser mit einem Knall, ihr Dasein für immer beendet. Sie dient nicht den EU Bürgern, sondern im Gegenteil, reißt immer weitere Gräben auf. Glückliche Briten. Die haben es erkannt.
Alleine das Wort „Hassverbrechen“ ist – mit Verlaub gesagt – totaler Schwachsinn. Dann muß es ja auch „Liebesverbrechen“ geben. Wenn ich mich also aus Liebe zur deutschen Sprache den „woken“ Sprachregelungen nicht unterwerfe, ist das doch wohl eher ein „Liebesverbrechen“ und kann somit nicht strafbar sein. Darauf werde ich mich in Zukunft berufen. Es lebe Till Eulenspiegel…!
Soweit haben wir’s also in der EU schon gebracht: worauf Adenauer und Co noch ihren Amtseid geleistet haben – die Bibel nämlich – das ist bald verbotener Hate-Speech. Fehlt nicht mehr viel zur Bibelverbrennung. Wäre schön, wenn die Politik sich gegenüber einer anderen Religion, die im Übrigen da eine viel militantere Haltung vertritt als „liebe den Sünder und verachte die Sünde“ wenigstens genauso stringent gäbe.
Oh je, Sie haben recht. Und dann müssten sie ja konsequenterweise auch den Koran verbieten. Das gibt dann so riiiichtig Ärger. 😉
dann bitte auch ‚ungläubig‘ und ‚Ungläubige‘ (Mz) unter Hate Speech definieren und diejenigen, die in Deutschland leben und die Christen hier so bezeichnen, teils sogar ermorden, sollten entsprechend bestraft werden.
Ich als gläubige Katholikin, geboren und aufgewachsen im seinerzeit vorwiegend christlich geprägten Land der Deutschen, fühle mich diskriminiert durch die Definition seitens des politischen wie auch religiösen Islams, der hier in Deutschland Einzug gehalten hat.
Sie können sicher sein, dass man mit zweierlei Maß messen wird. Die Hetzereien gegen andere im Koran zählen zur „Religionsfreiheit“. Wenn Sie aber den Staat und seine Agenda oder politische Ideologien anzweifeln und kritisieren, wird dies zukünftig als „Hassverbrechen“ geahndet werden.
Das „gegen wen oder gegen was“ wird bei der Verfolgung von Hass oder Hetze nicht definiert, bzw. im Vagen belassen.
Das ist alles genau so schwammig, wie das Wort Verunglimpfung! Hä?
Damit befinden wir uns in einer ganz einfachen Rechtsordnung:
§1 Der Gesetzgeber hat immer recht.
§2 Sollte er einmal nicht recht haben, tritt automatisch §1 in Kraft.
Die Judikative kann somit viel Personal einsparen.
Es genügen Staatsanwälte und Staatsrichter, die beide den gleichen Dienstherren haben.
Ist doch wirklich irre, dass solch eine Kommissionspräsidenten unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten eine Chance hat, überhaupt Kommissionspräsidentin zu sein. Dass die EU nicht zu den Grundsätzen der Meinungsfreiheit steht, ist auch daran erkennbar, dass jede Kritik am (politischen) Islam dem Strafrecht überantwortet werden soll. Auch da ist immer noch einiges im Fluss und eine Überraschung wert.
Auch, dass man den Kreig in der Ukraine dahingehend interpretiert, dass hier die Freiheit des Westens und die Grundwerte der EU verteidigt werde, gehört in die gleiche Schublade der angedachten allgemeinen Freiheitseinschränkung von Meinungsdifferenzen.
Demnächst folgt dan, dass man jedwede Kritik an EU und der Regierung mit Raffinesse der Grundgesetzauslegung verbietet. Gemeint ist der Lissabon Vertrag, der ja niemals seine demokratisch gewählte Legitimität von allen Mitgliedsländern unisono erhalten hat.
Wenn man jegliche Kritik am Islam dem Strafrecht überantwortet…was unterscheidet dann unser Strafrecht noch von einem Schariastaat? Klingt für mich wie Apostasiegesetze aus Islamien.
Dieses Hassgesetz bietet natürlich auch Raum dafür und für umfangreiche Zensur und Denkverbote. Wer definiert eigentlich „Hass“ und „Hetze“? Ok, die Frage war doof, es wird natürlich irgendjemand sein der von George Soros bezahlt wird.
Die angestrebte neue „Verfassung der EU“, bei der man sich wohlweislich das dafür vorgeschriebene Bürgerrefferendum durch einen Trick sparen möchte, beinhaltet u.a. auch, dass es keine „illegale Migration“ mehr geben soll. Ein Quasi Verbot die Sache beim Namen zu nennen.
Das wird eine sehr lange Liste an Vorschriften und Verboten. Wahrscheinlich muss man 3 Wochen vorher um Erlaubnis fragen wenn man sich an der Nase kratzen möchte.
In diesem Beispiel wird natürlich nicht „illegale Migration“ verboten, sondern schlicht abgeschafft. Komme wer wolle, nennen wir es allgemeines Menschenrecht oder so, wer meckert ist ein Hassverbrecher und wird eingesperrt.
Ein Problem der EU ist, das in der Regel nur die zweite oder gar dritte Politiker Garde in die EU-Parlamente geschickt werden. Wenn man sich das nationale Personal von SPD und Grünen anschaut, kann man sich bereits denken, wie das im EU-Parlament sein muss. Wobei, die Union muss sich ja mittlerweile auch nicht mehr verstecken. Wie man ja an vdl und Weber sieht.
Jedenfalls, die EU läuft Gefahr in einem neuen Nationalsozialismus abzudriften. Dieses mal, arbeiten die Sozialisten nur zusammen. Inter-Nationalsozialisten.
Ich sage trotzdem, was ich will. Und wenn ich dafür im Gefängnis lande, weil ich dazu stehe, dass es für mich nur Mann und Frau gibt, der Klimawandel nicht menschgemacht ist, mich gegen das Gendern ausspreche oder ich die alte Rechtschreibung anwende, dann soll es mir das Wert sein.