Der sonderbaren Verbindung aus grünem Bellizismus und grünem Etatismus entspringt eine ebenso sonderbare, wenn auch nicht überraschende Chimäre: die Kriegssteuer. Die hat gestern die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, gefordert. Die von ihr als „Übergewinn-Steuer“ benannte Einrichtung soll jene Kriegsprofiteure zur Kasse bieten, die Gewinne wegen des Ukraine-Krieges einfahren.
Man müsse „hin und wieder mal“ Wege gehen, die „über den Koalitionsvertrag hinaustragen“, so Lang. In Anlehnung an Kanzler Olaf Scholz sprach sie von einer Zeitenwende, und in einer solchen Zeitenwende solle es auch „keine Denkverbote“ geben. Wenn demnach einige Konzerne „wissentlich“ und „übergebührlich“ am „Horror dieses Krieges“ verdienten, dann sollte man dafür eine Übergewinn-Steuer einführen. Die solle dafür sorgen, dass sich jene Unternehmen finanziell daran beteiligen, dass „wir alle gut und mit einem stärkeren Zusammenhalt durch diese Krise kommen“.
Lang will sich als Umverteilungspolitikerin profilieren
Freilich, Widerstand gab es sofort aus den Reihen der FDP. Katja Hessel etwa wies den Vorschlag zurück, die Unternehmen seien genug belastet. Zudem ist Lang kein Mitglied der Bundesregierung. Doch dass ihr Einfluss auf die Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht unterschätzt werden sollte, zeigt sich daran, dass es nicht Wirtschaftsminister Robert Habeck, sondern die Grünen-Chefin war, die zusammen mit Finanzminister Christian Lindner das vermeintliche „Entlastungspaket“ am 24. März vorstellte. Langs Versuche, sich als Sozialpolitikerin – in bewährter deutscher Tradition bedeutet das: Umverteilungspolitikerin – zu profilieren, sind evident.
Es bleibt zweitrangig, ob dieser Vorstoß von Erfolg gekrönt ist. Er zeigt das Selbstverständnis der Bundespolitik in Zeiten des Krieges. Durch immer wieder neu anberaumte Sondervermögen, etwa für die Bundeswehr, umgeht der Staat seiner Verpflichtung zur „Schwarzen Null“. Die Projekte, die den Apparat durch höhere Steuern und rigorosere Verschuldung am Laufen halten und zusätzlich ideologisieren, werden immer dreister. Der Staat rafft, der Bürger lebt von den ihm zugewiesenen Almosen: es ist der nackte Traum der Etatisten.
Die Details lässt Lang bewusst offen. Wann profitiert ein Unternehmen vom Ukraine-Krieg? Sind Rüstungskonzerne gemeint? Oder sind es bereits Unternehmen, die auch auf andere Weise höhere Exportquoten verbuchen? Der Mut zur Lücke ist der Wille zur Besteuerung. Die seit Jahren herrschende Staatsraison, zuerst etwas zu beschließen, was in diesem Moment wichtig erscheint, und die Konsequenzen für die „Gute Sache“ ungeprüft hinzunehmen, hat Schule gemacht. Die Frage stellt sich: warum eigentlich erst für diesen Krieg?
Nach Corona dient nun die Ukraine als Ausrede für ideologische Projekte
Das weckt dunkle Erinnerungen an jene berüchtigten Corona-Zeiten, in denen die Politik zur vermeintlichen Wahrung eines höheren Gutes mit Traditionslinien und Grundsätzen der Bundesrepublik brach. Nachdem Corona seinen Schrecken verloren hat, können die ideologischen Pläne der üblichen Verdächtigen auch auf anderen Wegen durchgesetzt werden. Ob Tempolimit gegen Putin, Frieren für die Ukraine oder eine „Übergewinn-Steuer“ gegen Kriegsprofiteure: die Büchse der Pandora ist offen, der Staat regiert nicht mehr nach Recht, sondern nach Zeitgeist.
Lang folgt nur dem Trend. Und was für Corona und Ukraine jetzt gilt, könnte später auch für Klima und EU gelten, wenn erst ein Präzedenzfall geschaffen ist. Noble Ziele kennt die Politik viele. Die Sektsteuer zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsmarine existiert bekanntlich bis heute. Der einzige Kriegsprofteur heißt am Ende: Vater Staat.
Unter diesen Voraussetzungen sollten sich die Deutschen Rüstungsbetriebe Krauss-Maffei-Wegman (jetzt NEXUS, mit franz. Beteiligung), Rheinmetall und die anderen Zulieferen sehr genau überlegen, ob die Aufbereitung, Instandsetzung, Lieferung für die UKR nicht doch ausgesetzt wird.
Eine sinnvolle Massnahme die sinnbefreiten – Öl ins Feuer- Waffenlieferungsversprechen aus DE zu behindern; verhindern geht ja nicht angesichts der grünen Baerbockschen Kriegshetzerei.
Es soll nicht nur in dieser Zeitenwende -nein- es sollten grundsätzlich keine Denkverbote geben! Deswegen erlaube ich mir hier zu sagen, dass diese Frau für mich allein Grund genug ist, alles in meiner Macht stehende zu tun, um auch andere davon abzuhalten, Grüne zu wählen!
an einen lieben Freund: „noch eine ganz späte DDR- LP……alles andere ja unten an Fasch.
Diese LP erschien schon in diesem „rechtsfreien Jahr“ 1990, als weder DDR- noch BRD- Recht galt.
Das schönste Jahr meines Lebens!
Anarchie brach nicht aus, ein jeder ging seiner Arbeit nach und übernahm Verantwortung im Zusammenleben.
Erst ’91 als wieder Recht galt, jetzt bundesdeutsches, bekam ich auf die Fresse weil ich die „falsche“ Brille trug.
Nämlich eine wie Karl Liebknecht.
1990 aber….selbst Wohnungen nahm man sich nicht einfach, sondern sprach mit den Vormietern oder Vermietern, die es ja in der DDR eigentlich nicht gab.
Der Film „Goodby Lenin“ vermittelt ein wenig von dieser Freiheit.
Zurück will ich die DDR nicht, aber was Freiheit bedeutet im Zusammenhang mit Verantwortung und dem eigenen Anteil daran, das habe ich 1990 erlebt- und will es zurück!
Statt der Gängelei, die heute als Demokratie verkauft wird und nur ein paar hundert Hanseln reich und glückselig sein lässt.
Insbesondere der „Maßnahmen- Staat“ seit 2020 ist das Gegenteil dessen, wie ich mir Demokratie vorstelle und Verantwortung meiner selbst.
In meiner Vorstellung verreckt niemand einsam und niemandem wird eine Reha abgewiesen. In meiner Demokratie ist man füreinander da, scheiß auf eine Erkältung!
In meiner Demokratie kennt man „rote Linien“ und achtet sie, lebt danach und tut nicht nur so.
In meiner Demokratie gibt es keine „Sozialschädlinge“, „Covidioten“ oder gar „Bekloppte“.
In meiner Demokratie gibt es aber auch keine Volkvertreter, dafür gibt es aber das Volk selbst. Ein deutsches noch dazu!
Und eine deutsche Fahne wird nicht aus der Hand gerissen und weggeworfen.
Denn: WOFÜR ich stehe und bin, ist Teil meines Selbstverständnis. „Gegen“ kann man sein, gegen alles mögliche.
Man kann sich „festpappen“ auf Straßen und auch noch beklatscht werden von Frau Faeser…..
Man kann das aber auch anders machen und auf der Suche nach dem Lebensziel andere sehen, sie zu pflegen und zu lieben (und manchmal zu hassen!)…statt sich selbst.
In meiner Demokratie achtet man einander!
Sei genau darum wieder umarmt,
Dein Mike“
Ein Freud’scher Versprecher wohl, denn ich las von „Übergewichtssteuer“. Fiele ich wohl auch darunter, Wozu ich aber…äh…sitze als „alter weißer Mann“ , der in der Pflege arbeitet und nicht als Sesselpfurzer*in im Bundestag.
Was ist los in diesem Lande?
Dazu hab ich gerade bei Danisch etwas gefunden:
„Übergewinn“ ist alles, was die Grünen sagen, was Übergewinn ist. Beim produzierenden Gewerbe dann z.B. alles über 1% Rendite. Bei hochsubventioniertern WKA-Betreibern und ähnlichen wären das dann 150 % Rendite. Würden die weniger Gewinn machen, bekämen sie einen staatlichen „Untergewinn-Ausgleich“. Dann würde so etwas kommen wie die „affirmative action“ in den USA, d.h. für jeden Ausländer, Transsexuellen oder jede Frau im Vorstand eines Unternehmens würde die Gewinngrenze um ein paar Prozentpunkte steigen. Parteimitglieder der AfD oder andere tagesaktuell zu definierende „Rechtsradikale“ (wie z.B. Menschen, die dreimal die Woche Fleisch essen) würden die Grenze wiederum senken. Das pegelt sich dann alles ein, da mache ich mir überhaupt keine Sorgen…
Die leibhaftig gewordene Wohlstandsverwahrlosung
bei „Übergewinnsteuer“ hab ich doch jetzt glatt „Übergewichtsteuer“ gelesen.
Übergewinnsteuer für Unternehmen, die vom Ukraine-Krieg profitieren…
Unsere Spitzenpolitiker können fast nichts und sind mit allem überfordert, aber eine Inselbegabung haben sie, das arbeitende Volk hemmungslos auszuplündern und zu lügen! Wer erwirtschaftet denn die Übergewinnsteuer, wer sind die Unternehmen? Die Arbeitnehmer müssen dafür bluten! Am Ende drehen die Politiker es so, dass nahezu alle Unternehmen profitieren und zahlen müssen.
Nette Zeiten, uns regieren inkompetente und restlos überforderte Ausbeuter. Jede Ameise kann besser strategisch denken, als diese Politkarikaturen! Ehe diese Politiker an den Gigaweltsozialstaat gehen, werden zuerst die Arbeitnehmer komplett verheizt und das ist Deutschlands Ende.
Vorschlag für Gesetzestext: Jedes Unternehmen, das in der Bilanz oder Steuererklärung mehr Gewinn ausweist als, sagen wir mal 2021, hat Übergewinn, der dann „abgeschöpft wird.
Damit erledigt sich jedes Unternehmertum von selbst. Oder soll das nur diejenigen Unternehmen betreffen, die jetzt den Wünschen der Regierung folgen und „Waffen“ in die Ukraine liefern. Unternehmerisch schlau wäre es, solchen Wünschen nach erhöhter Produktion ohne Gewinn nicht nachzukommen. Aber das wäre natürlich unmoralisch!
Regeln aufsetzen, die noch nicht mal in der Kindererziehung die „richtige“ Wirkung erzielen würden!
Den Rücken kehren diesem Land gerade viele Mittelständische Unternehmen. Aber ganz leise. Wenn der letzte das Licht ausmacht und Deutsche Produkte auf dem Weltmarkt nicht mehr gefragt sind, dann kehrt die Armut zurück. Wovon wollen diese Gender Schwätzer dann leben? Es wird noch richtig spannend.
Sehr richtig, Herr Gallina, am Ende profitiert seltsamerweise immer nur „der Staat“
Damit ist natürlich nicht die schnöde, staatliche Verwaltung gemeint, denn die profitiert seit vielen Jahren von gar nichts, wie ich aus erster Hand tragfähig berichten kann.
Der staatliche Unterbau zerbröselt, wie unsere Brücken und die sonstige Infrastruktur. Planstellen werden abgebaut oder nicht mehr besetzt, Arbeitsmaterial ist oft eher ein Fall für Archäologen, wenn es überhaupt vorhanden ist. Das Klischee, dass Dienstkulis und Radiergummis noch beantragt werden müssen, ist kein Klischee.
Die Kurzform lautet: der Bund und ihre politischen Führer aus Parteien, denen häufig genug jede Verwaltungsqualifikation fehlen, einfach weil ihnen jede Qualifikation fehlen, raffen immer mehr Geld für den allgemeinen Steuertopf und werfen es seit Jahrzehnten mit beiden Händen und Schaufeln aus dem Fenster, aber exakt nur für solche „Projekte“, die sie interessieren, der eigenen Partei dienlich erscheinen, der eigenen Versorgung als „Berufspolitiker“ dienen, den medialen Hilfstruppen dienen, die das politische „weiter so“ propagandistisch begleiten, damit niemals Zuviele an eine Urnen-Revolution denken mögen.
Dieses System des Raffens und Verplemperns ist derart eingeschliffen, dass ohne mittelschwere Wirtschaftskrise und massiv einbrechenden Steuereinnahmen kaum Hoffnung auf Änderung bestehen kann, bei mir jedenfalls nicht ansatzweise besteht.
Nichts findet sich leichter, als ein blumiger Name für neue oder höhere Steuern, irgendwas mit Klima, Corona, Putin oder Weltfrieden findet sich immer. Die Folgen sind stets die selben, Umverteilung von Geld der Bevölkerung incl seiner Wirtschaft, an den Staat. Umverteilungspolitik heißt demnach auch nicht!!! Umverteilung von Reich zu Arm, sondern immer!!! von mehr oder weniger Jedem, an „den Staat“. Was erst einmal in der großen Mühle der Steuereinnahmen gelandet ist, wird dann primär für Pflichtaufgaben ohne jeden ernsthaften, politischen Gestaltungsspielraum verbraucht, was primär Betriebs+Personalkosten incl Pensionen meint, die gigantische Tranfer/Wohlfahrtsblase und etwas Betriebsmittel/Material des regelmäßigen Ge-/Verbrauchs.
Zins und Schuldendienst auf Staatsschulden, Rentenzuschüsse etc kommen hinzu.
Alle planwirtschaftlichen Schätzungen, Prognosen bzgl Einnahmen und Ausgaben wurden schon durch Corona massiv durcheinandergewürfelt und was noch halbwegs stabil stand, wird gerade durch Putin/Ukraine einem ungewollten, echten Stresstest unterzogen. Galoppierende Energiepreise und Inflation, künftig wiederauferstandene Zinsen auf (Staats)Schulden etc sind wohl unser aller apokalyptische Reiter, deren Folgen für die künftigen Staatsfinanzen der kommenden Jahre, zumindest für mich, derzeit nicht überschaubar sind. Es würde mich allerdings kein bisschen wundern, wenn Corona und „Ukraine“ zu einer massiv anderen Realität führen, als die, die „man“ bis 2019 gewohnt war. Bis 2019 schien es so, als ob Klima das letzte zu bearbeitende politische Thema sei, bis das Paradies auf Erden politisch errichtet sei. Das ultimative Kumbaya schien greifbar nahe, ein Windrad hier, eine Solarzelle dort und schwupp ist der grüne Garten Eden fast vollendet.
Dass es unter dieser medialen, grün-Potemkinsche Fassade in der Gesellschaft seit Jahren nur so bröselte, hat niemanden interessiert. Die Überalterung der Gesellschaft nicht, die Demografiefalle bei der Boomerrente nicht, die nicht ansatzweise gelingende Integration der massenweise unqualifizierten Zuwanderer nicht, steigende Verunsicherung durch Kriminalität und Verwahrlosung des öffentlichen Raumes nicht, Ausstattungsdefizite in allen staatlichen Behörden und Verwaltungen nicht, von Justiz über Schulen bis Unis etc
All das bröselt seit vielen Jahren vor sich hin, bewegt sich teilweise auf Niveau wirklich rückständiger Länder, ist jedenfalls Lichtjahre von Weltspitze entfernt.
Über das Schlagwort „Digitalisierung“ kann man echt nur lachen, wenn man nicht mehr weinen kann. Digitales Mittelalter in allen staatlichen Strukturen erscheint mir noch zu höflich.
Und in diese trübe Realitäten schlugen seit 2015 die Bomben Massenzuwanderung, Corona und Ukraine/Putin ein, die allesamt standardmäßig abverwaltet werden sollen.
Angebliche Personalaufstockungen zur Bewältigung der „Herausforderungen“ sind oft entweder nur befristet oder Abordnungen aus anderen Abteilungen/Verwaltungen, was Motivation und Wirkungsgrad erahnen läßt, sowohl zu den Herausforderungen, als den zurückgelassenen eigentlichen Aufgaben, die oft genug eben liegen bleiben.
Nichts davon juckt „die große Politik“, ist politische Arbeit, die sich an Ergebnissen messen lassen will und nicht an Parolen.
Wie Peter Pan schweben Bundespolitker und ihre medialen Helfer über jede schnöde Realität hinweg.
Weder die gesellschaftliche Mitte, noch die Mitte der Staatsverwaltung besitzen politische Vertreter, die ihre Interessen schützen, bewahren und ggf durchsetzen. Nur die Interessen von Big Business und extrem prekären, abhängigen Gruppen werden politisch bedient, die breite Mitte und Mehrheit der Gesellschaften belehrt, ignoriert und geplündert, in beliebiger Kombination.
Ich habe größte Schwierigkeiten, ein Happy End zu erhoffen. Zu fundamental wurden Fehlentscheidungen getroffen und trotz klarer Warnhinweise durchgezogen. Mediale oder juristische Korrektive zur Bundespolitik sind nicht mehr erkennbar, das Bild der Titanic unter Dampf und mit Kurs auf den Eisberg erscheint mir immer treffender.
Dazu paßt aus meiner Perspektive perfekt, daß nun auch die Grünen ihre Selbstverwirklichung in der Regierung ausprobieren dürfen, die Führung des Landes insgesamt zu einem Projekt wird, in dem jeder mal, nach Talent und Neigung dilettieren darf, solange er die zeitgeistigen Floskeln auf Knopfdruck von sich geben kann.
Steuererhöhungen (als kurzfristige Reaktionen auf sinkende Einnahmen) sind das wenigste, was ich erwarte, die aber so sicher wie alle Amen in allen Kirchen zusammen.
Ich erwarte vielmehr einen großflächigen Kollaps vertrauter und bewährter Strukturen, die der Mischung aus Aderlass und Missmanagement nicht mehr standhalten, abwandern oder zusammenbrechen, was primär Industrie und Wirtschaft, aber auch Währung, Finanzwelt und Staatshaushalte meint.
Nach fest kommt ab.
Gebt den Kindern das Kommando, denn sie wissen nicht was sie tun. Wie gewonnen, so zerronnen. Spaß muss sein, wir retten die Welt. Bei unserer Vergangenheit.
PS Ein kleiner Lichtblick, iSv persönlichem Vorschlag, was einer „Verbesserung“ dienen könnte.
Es müßten schlicht und ergreifend Eingangsqualifikationen für Regierungsmitglieder festgesetzt werden, wie sie bei jeder staatlichen Stelle normal sind.
Regierungen sind als Exekutive oberste, staatliche Führungsebene. Das es nur theoretisch möglich ist, daß jemand ohne jede berufliche Qualifikation ein solches allerhöchstes (Staats)Amt erreichen kann, wäre schon fragwürdig, bereits in der Antike unvorstellbar und undenkbar.
Dass es heute deutsche Realität ist, ist blanker Aberwitz.
Jedes Mitglied der Bundesregierung müßte über eine vorzeigbare berufliche Karriere verfügen, die zumindest eine echte Chance auf Befähigung darstellt. Neben ordentlicher und abgeschlossener, höherer Ausbildung müßte eine Führungstätigkeit, wenigstens vergleichbar einem Behördenleiter einer Landes/Bundesbehörde oder der Bundeswehr oder eine vergleichbare Führungserfahrung in der freien Wirtschaft verlangt werden. Erfolgreicher Parteidienst qualifiziert eben nur zu Parteiarbeit, evtl noch zu Medienarbeit, aber nicht einmal das zwingend.
Eine Mindesttätigkeit in Führungsverantwortung von 5 Jahren wäre eher eine Selbstverständlichkeit, als unzumutbar.
Es ist unzumutbar, daß jemand ohne jede Führungserfahrung eine höchste Führungsposition erreichen kann, egal wie nett oder systematisch diese Person sein mag, sie ist jedenfalls nicht qualifiziert.
Natürlich widerspricht das der aktuellen politischen Praxis und den Interessen der Parteien, als Kaderschmiede der Berufspolitiker-Kaste.
Allerdings würden „Mindeststandards“ für BundesministerInnen und KanzlerInnen Druck auf Parteien ausüben, entsprechendes Personal zu suchen, zu finden und auf politisch besetzbare Spitzenämter vorzubereiten. Parteifürsten müßten demnach selbst über Mindestqualifikationen verfügen, sollen sie die originären Kandidaten für Ministerämter bleiben, was wiederum die innerparteilichen Kür ihrer Topleute beeinflussen würde.
Frei nach Merkel, kann es jedenfalls vom Ende gedacht einfach nicht sein, daß Bildungsabbrecher, Berufsanfänger und ähnlich Unqualifizierte höchste Staatsämter zugeteilt bekommen, nur weil ihre Partei bei den letzten Wahlen einen Prozentsatz X erzielt hat. Parteibuch und Geschlecht, Farbe, Größe etc. qualifizieren zu gar nichts, sind mehr oder weniger triviale Rahmenkategorien.
Ohne irgendwie garantierte Mindeststandards bei Besetzung exekutiver, höchster Staatsämter ist für mich keine Hoffnung mehr gegeben, daß wieder eine Art Mindestvernunft und Mindestserösität auf Ebene der Bundespolitik einkehrt.
Ein Amt als Bundesminister (oder Kanzler oder EU Kommissar etc) ist kein Selbstverwirklichungsprojekt für Nette Leute oder Amateure, sondern wichtiges Spitzen- und Führungsamt, was national und international immense Auswirkungen mit sich bringt, welches Verantwortung über 1000e Mitarbeiter und ganze Hierarchien, nebst Milliardenhaushalte der Bereiche nach sich zieht.
Wer bislang nur seine private Lebenshaltung organisieren mußte, ist dazu unter jedem denkbaren und undenkbaren Gesichtspunkt unqualifiziert.
Bin voll bei Ihnen. Ein Studium sagt nichts über die Qualifikation einer Person aus. Ein veritabler Handwerksmeister mit Lebens-und Führungserfahrung, auf dem Boden der Tatsachen stehend, kann in politischer Führung der Richtige sein.
Waldorf alles auf den Punkt gebracht, wurde aber hin und wieder, allerdins nicht in dieser Ausführlichkeit, beschrieben. Niemand kümmert sich um Abhilfe. In GB ist eine vorherige berufliche Qualifikation, bevor politische Ämter überhaupt zur Wahl stehen können,vorgeschrieben. Bei uns stehen zur Wahl immer nur die Direktmandate, die Listenplätze werden von den Parteien vergeben, das hat nichts mehr mit Auswahl durch das Volk zu tun. Somit haben sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht und geben „Loosern“ die Chancen, welche sie bei geordnetem Auswahlverfahren niemals bekämen.
Beispiele muß ich nicht aufzählen, da sattsam bekannt. „Man“ ist sich des eingeschliffenen Systems mit seinen Unverträglichkeiten aber so sicher, daß auf Abhilfe nicht gehofft werden kann. Wie Sie schon erwähnten,kann nur ein epochaler Aderlaß der Wirtschaft, mit neuen Anforderungen,vor allem an die Politik, wieder Besserung von „unten“ her, erbringen. Aber wer will das schon, da das auch mit einer zunächst verarmten Gesellschaft einherginge.
Eneuerungen hat es in der Geschichte immer wieder gegeben. …..
Hallo Waldorf, ein toller Beitrag. Sie sprechen mir absolut aus der Seele. Man hätte die Situation, unser Land und die Perspektive nicht besser analysieren können. Viele Grüsse von der Saar
Von der Politik kann man nichts anderes erwarten. Frau Lang wurde vermutlich vorgeschickt und gibt der miserablen Politik ein Gesicht.
Wenn in dieser opportunistischen Infantilenpartei wieder Pazifismus angesagt ist, wird das ganze als „Blutsteuer“ oder „Friedensabgabe“ bezeichnet werden und wie die Sektsteuer uns auf Ewigkeit erhalten bleiben.
Wie nennt man das, irre?
Die gleichen Gestalten die unermüdlich für Waffenlieferungen trommeln, wollen also jetzt die, die diese von ihnen gewünschten Waffen und das was sonst noch so in diesem Kontext anfällt, produzieren und liefern, extra besteuern?!
Ricarda Lang, eine Frau ohne jegliche Qualifikation, denkt laut und völlig ungetrübt von Ahnung, aber mit umso mehr Selbstbewußtsein und ideologischer Borniertheit, über Wirtschafts- und Finanzpolitik nach.
Geht’s noch peinlicher?
Erst sollen die Unternehmen Schnellstmöglich Waffen liefern, um dann quasi zum Dank mit einer Übergewinnsteuer beglückt zu werden???
Das nenne ich grüne Logik!
„…von Unternehmen zu erheben, die vom Krieg profitieren…“
Sehr dehnbar, der Begriff. Jedes Hotel, voll bis zum letzten Bett mit „Flüchtlingen mit Ukraine-Bezug“ kann davon auch betroffen sein.
Wie jeder Hausbesitzer, der ein Zimmer frei gemacht hat, jeder Einzelhändler, dessen Umsatz steigt und jeder Waschsalon, wo Menschen aus der Ukraine ihre Wäsche waschen.
Habeck tut aktuell alles, um die Preise für Kohle, Gas und Öl in die Höhe zu treiben!
Ich wäre für eine Sondersteuer für alle, die einen sicheren Arbeitsplatz bei der öffentlichen Hand haben.
Aber die Grünen verteilen ja lieber corona-Boni….
War wohl bei dem Foto von Frau Lang eine Freudsche Fehlleistung meines Gehirns, ich habe doch tatsächlich: „Übergewichtsteuer für Unternehmen“ gelesen……
War auch das Erste, was ich zweimal lesen musste. 😉 Es ist ein Elend.
Unfassbar, dass angesichts der Forderungen nach schweren Waffen die Grünen in Gestalt ihres männlichen Vorsitzenden Omnipour es noch wagen, ihre Partei als „Friedenspartei“ zu bezeichen. Auf Wahlplakaten sogar schriftlich. Bereits seit ihrer Zustimmung zum Kosovo-Einsatz 1999, den von Claudia Roth abgenickten Waffenverkäufen an Saudi-Arabien unter der rot-grünen Regierung Schröders, aber vor allem mit dem Afghanistan-Feldzug sind die Grünen schon lange keine Friedenspartei mehr.
Sie brechen doch keine Versprechen. Ich habe sie als Freiheitsfeinde und Wirtschaftszerstörer gesehen und das haben ihre Auftritte und ihre Taten immer bestätigt. Ich war oder spätestens jetzt bin ich nicht alleine. Die Grünen machen jetzt Wahlkampf in manchen Bundesländern. Was dann manchmal passiert ist schon interessant. Ich erlaube mir hier ein YT Link zu posten, da danach zu suchen ist schwer (immerhin noch nicht gelöscht): https://youtu.be/lD2e2ktcsDw. Ich habe nicht überprüft aber das kann man wohl auch auf Odysse finden, suchen Sie nach „Die Grünen Wahlkampf in Ahrensburg Schleswig-Holstein 30.04.2022“. Es gibt auch andere. Ich bin sicher dass ÖR das ach mal berichen (das war Sarkasums jetzt),
Wenn man wissen will, kann man. Immer noch.
Ist eh schon wurscht. Je eher Deutschland den Bach runter geht, umso besser. Vielleicht kommen dann Leute an die Regierung, die Vernunftpolitik ohne Ideologie machen. Je länger Leute wie Ricarda Lang Deutschland zugrunde richten, desto schwieriger wird es, Deutschland wieder aufzubauen.
In AlAndalus war das damals wohl so: „Erst nachdem der Großteil der Iberischen Halbinsel erobert war, kam die arabische Elite; die aus dem umayyadischen Hause treu gebliebenen Kriegern und deren Familien bestand aus dem Nahen Osten (vor allem aus Syrien) nach Spanien, um umgehend die Leitung der Verwaltung und der militärischen Führung zu übernehmen.“ (S. 92) Aus einer Diplomarbeit Arabistik an der Universität Wien. http://othes.univie.ac.at/10204/1/2010-06-03_0417093.pdf
Tja. Die Spanier wurden da schon gar nicht mehr gefragt! Und unser Blick wird von dieser, uns zunehmend vereinnahmenden Misere, mehr als gekonnt abgelenkt.
Wenn ich mich recht entsinne haben die USA Taiwan gerade mitgeteilt, das nicht alle bestellten Waffen geliefert werden können .. sind halt auf dem Weg in die Ukraine.
Raytheon hat bereits mitgeteilt, das sie aufgrund Rohstoffmangels nicht die gewünschten Anzahl Systeme wie Javelins herstellen können.
Ironie des Schicksals: die Rohstoffe kommen aus Russland..
Es läuft also selbst mit den Kriegsgewinnen nicht so wie geplant.
Oder meint Frau Lang etwa die mineralölkonzerne wie Shell , Exxon etc? Die bei Rohölmarktpreisen von 30% UNTER dem Preis von 2008 einen Benzinpreis von 50% ÜBER dem damaliogen Literpreis verlangen?
Ich befürchte nur, Frau Lang würde dem Zeittrend folgen und schlicht die emotional gewünschte Industrie per grünem Moralindex unabhängig von der Realität zu „Gewinnlern“ erklären und ihren Bakshisch fordern .
Äääh, wer soll da besteuert werden? Speditionen, die Hilfsgüter und Panzer gen Osten chauffieren? Hersteller von medizinischen Gütern und Geräten? Sonnenblumenöl-Mixer? Projektierer von LNG-Terminals? Veranstalter von Ukraine-Reisen für Politiker? Lieferanten von Munition für den Gepard? Die Ludolfs für die Bereitstellung alter Kampffahrzeuge? Ich frage mich ernsthaft, ob all die wohlhabenden Grün-Wähler diese Umverteilungs-Reflexe in ihre Wahlentscheidung einbezogen hatten.
Man kann dieses Thema noch viel weiter spannen und sich anschauen, wessen Produkte durch diesen Krieg boomen. Hat man auch in den USA oder anderen Ländern über eine dementsprechende Besteuerung nachgedacht?
Natürlich nicht!
Deutsche Politik ist an Beschränktheit nicht zu überbieten, der Denkhorizont reicht oft nur bis zum Berliner Ring, bestenfalls.
Internationale Realitäten sind rglm Terra Inkognita und falls doch ein Ahnungsschnippsel in der Bundespolitik auftaucht, wird dieser eher verdammt und dann ignoriert, denn in eigenen Planungen als gegeben und vermutlich nicht änderbar berücksichtigt.
Provinzielles Denken ist die Norm, auch wenn ständig von Welt und Klima geredet wird. Sich Deutschland irgendwie schönzureden, zum gefühlten Weltmeister aller moralischen Olypmpiaden zu erklären, ist breite (mediale) Praxis. Dem Rest der Welt ist das ziemlich schnuppe, erst recht, solange Deutschland bezahlt und Milliarden weltweit aus dem Fenster wirft.
Die USA sind Lichtjahre pragmatischer als wir und verfügen tatsächlich noch über eine starke Opposition und unabhängige Gerichte, die gelegtlich politische Maßnahmen einfach in Grund und Boden stampfen. Beides fehlt in Deutschland, damit politische Korrektive und Sachzwänge, Mindeststandards an Vernunft und Redhtmäßigkeit zu beachten.
Hier kann jede wie Peter Pan über jede Realität hinwegschweben und seinen Plan zur Klima+Weltrettung verkünden, der gefühlt schon morgen von allen begeistert als offizielles politisches Wunder bestätigt und sofort umgesetzt wird.
Dem kollektiven Stuss sind hier keine Grenzen gesetzt.
Wir brauchen endlich Volksentscheide! Mit diesen unfähigen Politikern wird diese noch-Republik in den Tod getrieben! Und ich dachte in den letzten 8 Jahren der Merkel-GroKo wäre schon Unfähigkeit die Spitze, aber ich habe mich geirrt. Einstein hätte sich eindeutig äussern können, die Dummheit ist wirklich unendlich!
Da wird die USA ja nicht sonderlich erfreut sein.
„Keine Denkverbote“. Übersetzung: Die blanke Willkür der neuen rot grünen Herren und Gigantinnen.
Man zeige mir außerhalb der AfD einen Politiker, der noch weiß was ein Rechtsstaat ist.
Entschuldigung, aber dieses „Wir“ stört mich dann doch.
Ich bin nämlich nicht die Bundesrepublik und dessen Selbstverständnis geht mir schon deswegen am Arm vorbei, da ich mich hier von niemanden vertreten sehe!
Was ich damit sagen wollte ist, dass ich sehr gerne irgendwelchen Selbstverständnissen folge, aber dazu fehlt mir der mir entzogene Boden, der mich an ein „wir“ teil haben lassen möchte!
Ob „wir“ uns im Krieg befinden?
Ich weiss es nicht, aber erinnern Sie bitte so manche Worte.
U.a. diese:
„Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen!“
Glauben Sie wirklich, dass das damalige Volk aufgeklärter war, als Sie es heute sind?
In diesem Sinne wünsche ich den Russen eine „glücklichere“ Hand.
Mögen Sie diesen/ihren Krieg schnell zum Ende führen, auf dass nicht der Rest der Welt beteiligt wird!
Und fragen Sie mich bitte nicht, ob es mir leid tut, dass gerade Ukrainer sterben.
Diese Frage würde mich nämlich entmenschlichen.
Ich bin mir nicht sicher, ob es noch Vertreter des Souveräns gibt. Dazu wird zuviel entgegen seiner Interessen entschieden. „Vertreter der jeweiligen Klientel“ träfe es wahrscheinlich eher.
Was zum Geier ist ein „Übergewinn“? Ich weiß, was Übergewicht ist, aber „Übergewinn“? Mehr Gewinn als sonst? Vor oder nach Corona? Inflationsbereinigt? Oder fällt alles darunter, was ein Unternehmen durch Skaleneffekte besser erwirtschaften kann?
Setzt sich Frau Lang auch für eine Selbstbeschränkung der dt.Parlamente, was die „Kopfzahl“ der Abgeordneten*innen anbelangt, ein ?
Da müßte man keine neuen Steuern erfinden, sondern nur Unsinnges, nichts Vermißtbares, aber sehr Teures, einsparen.
Die Frage ist auch sogleich zu beantworten.
„Eine Krähe……aus“..
Was glaubt denn die Frau Lange für was Kriege angezettelt werden?
Oder will sie jetzt den US-Flugzeugbauer McDonnell Douglas, der seit 1997 Teil von Boeing ist, besteuern?
Noch ein Anlauf…
Äääh, wer soll da besteuert werden? Die XXX-Gruppe, Außenstelle Germania? XXX-XXX [Anm. des Verfassers: Hersteller von Jagdflugzeugen, die derzeit verstärkt im Einsatz sind]? Hersteller von XXXmaterial? Sonnenblumenöl-Mixer? Projektierer von LNG-Terminals? Veranstalter von UXXX-Reisen für Politiker? Lieferanten von Munition für den Gepard? Die Ludolfs für die Bereitstellung alter Kampffahrzeuge? Ich frage mich ernsthaft, ob all die wohlhabenden Grün-Wähler diese Umverteilungs-Reflexe in ihre Wahlentscheidung einbezogen hatten. Kleiner Tip an den Finanzminister in XXX: die XXX fliegen u.a. XXX-Flugzeuge, Hauptsitz in der XXX. Könnte man da nicht auch…
Uns geht die Ukraine genau so viel wie der Jemen oder „die Migranten“, die täglich über Merkels offene Grenzen weiter ins Land driften und hinsichtlich Tribut die Hand aufhalten.
Wir werden gerade verarmt und seit Jahren in ein shithole verwandelt – während sie uns verbal ein x für ein u vormachen.
Unser Geld wird hinsichtlich all der Machenschaften nur in andere Hände transferiert – und damit keinerlei Werte für unsere Nachkommen geschaffen.
Wir werden sozusagen ausgeblutet.
Wie lange machen wir das noch mit?
Der Staat fungiert in vielen Bereichen nur noch als Steuereintreiber, weil er anderes nicht mehr kann. Sinnvolle Planung, Forschung, Analysen werden von ausgelagerten Beraterunternehmen und NGOs gemacht. Die Steuereinnahmen werden oft nicht mehr sinnvoll reinvestiert in Deutschland (Infrastruktur zerfällt, kleine Renten, Krankenhäuser schließen). Wenn nun Deutschland 100 Mrd. Steuergeld bereitstellt für die Aufrüstung, werden Rüstungskonzerne wie in den USA daran verdienen, weil man dort einkauft (z.B. der Eurofighter soll nun gegen US-Kampfjets ausgetauscht werden). Auch Rheinmetall ist nicht mehr in deutschen Händen, sondern ein internationaler Konzern (Blackrock). Die wirklich großen Konzerne haben ihre Steueroasen und zahlen entsprechend wenig an Staaten zurück! Siehe Corona, z.B. die Bill&Melinda Gates Stiftung ist einer der Profiteure. Eine NGO investiert ein paar Millionen für ein soziales Projekt, z.B. eine neuartige „Impfung“ (mRNA u. Vektor) und animiert diverse Staaten dieses „soziale Projekt“ mit Milliarden fortzuführen. Verdienen tut die NGO an allen Prozessen des Wirtschalfskreislaufes. Die Unkosten tragen die Steuerzahler: Merkel hatte bei der Schweinegrippe für ein 1/4 Mrd. EU Impfstoffe vernichtet, weil unbrauchbar. Zusätzlich verschenkt Deutschland und die EU in der Corona-Krise sogar ganze Kontingente an Impfdosen an die sog. 3. Welt (s. bei M. Lanz). Das Wohl des deutschen Steuerzahlers hängt davon ab, inwieweit hier Werte erschaffen werden können: Sollte Russland wegen der Eskalation in der Ukraine bald zu strategischen Atomwaffen greifen und den Gashahn für Deutschland abdrehen, werden große Teile unserer Wirtschaft in Kürze zusammen brechen!
Die Höhe der Beteiligungen von BlackRock an diversen Unternehmen weltweit wird nicht gebündelt offen gelegt und ich kann hier nicht sagen, wie groß die tatsächliche Beteiligung von Blackrock bei Rheinmetall ist. Was ich sagen wollte ist, dass der deutsche Bundeskanzler nicht allein bestimmen kann, welche „deutsche“ Waffenschmiede was in die Ukraine liefert! Letzendlich geht es auch hier um Investoren, die Gewinne machen wollen. Blackrock investiert außerdem weltweit in große Fondgesellschaften, die wiederum bei Rheinmetall investieren können, und in die großen Investmentbanken auch Hedgefonds, die natürlich auch in die Rüstungsindustrie (allgemein) investieren (auch in Kirchen und karitative Vereinigungen investiert BR, weshalb sich diese für die Corona-Maßnahmen und die Impfung aussprechen). Dasselbe gilt für den Green-Deal, der, wie sich in der jetzigen Energiekrise herausstellt, besonders für den „Otto-Normalbürger und mittelständische Unternehmen schädlich ist (hohe Energiekosten und Energie-Knappheit), genauso wie die Corona-Maßnahmen, die mehr Schaden als Nutzen gebracht haben.
Wenn die Dicke wirklich Ernst machen wollte, müsste sie selbst sofort in Flammen aufgehen, da es vor allen Dingen die die „Grüne“ Agenda ist, die seit dem Einmarsch Putins in die Ukraine so wundersam von allem profitiert (Verteuerung der Energie, von Benzin, Gas und Heizöl, Verknappung und Verteuerung der Lebensmittel, 200 Milliarden für Wind- und Sonnenenergie, außerdem droht: Tempolimit, Flugverbote etc.pp.) Dass diese Frau andere dafür besteuern will, wäre einfach nur dreist, wenn sie tatsächlich überlegen könnte, was sie tut.
Die deutsche Krankheit, die sich in schwer erreichbarer Brutalität gegenüber den eigenen Bürgern äußert, schlägt wieder zu. Als die Schweden sozialistisch regiert wurden, gingen viele Vermögende außer Landes, so dass die sich weitgehend „entsozialistisierten“. Aber die Deutschen bringen es fertig, immer und immer wieder noch eins draufzusetzen, auch nach erlebten Sozialismus-Zusammenbrüchen. Das ist krank. Es stimmt schon: Wenn ein 20-Jähriger sozialistisch träumt, dann ist er halt noch jung, tut das ein 28-Jähriger, ist es schon bedenklich, als ein über 30-Jähriger ist er ein Idiot! Und nun werden wir von einer 28-Jährigen Berufsausbildungslosen und Sozialistin in hohem Maße bestimmt. Man bräuchte wohl 2 Menschenleben, um wieder vernünftigere Zeiten zu erleben. Solche Leute sind vor Dummheit und Naivität strotzende Zerstörer der Gesellschaft. Eine 28-Jährige gehört nicht an SChaltstellen der Politik. Nur sehr wenige sind dafür geeignet, ein Kurz war/ist eine Ausnahmeerscheinung.
Noch was: Die ukrainischen Milliardäre, die den Staat besaßen, wogegen auch Sel. nicht ankam, sollten zur Kasse gebeten werden, es ist ihr Land, ihr Land, das sie ausgepresst und beherrschten. Sie sind in allererster Linie dran, aber nicht wir, auch nicht, wenn die Sozialisten das Geld der Bürger wieder für andere Zwecke missbrauchen.
Kurz war, wie wohl die Grünen auch, tief verstrickt in Machenschaften mit Soros und Davos und dann Gates und Corona. Er konnte das nur besser verkaufen, der Sebastian. Und jetzt ist er mal weg. Aber die uns weiter schaden wollen, sind noch da.
Wir haben mit dem „Sachverhalt“ in der Ukraine tatsächlich nichts zu tun. Weder von der EU noch von einem NATO-Bündnis her kann uns das Geld aus der Tasche gezogen und die Lieferung von Waffen verlangt werden – von uns selbst schadenden Sanktionen ganz zu schweigen.
Das von Lang genutzte Muster mit dem „Zebra“ mit der Verengung des Themas ins „Alternativlos Einzige“ ist auch bei Habeck zu erkennen:
„Wir sind Kriegspartei“ – erzählte er uns bereits Anfang April aus dem off. Und dass uns alle „der Krieg“ ärmer machen wird und dass sie überlegen, wie sie die „Armut“ gerecht auf alle Schultern verteilen: https://twitter.com/Aufgeben_NEIN/status/1510518746045108229
Wir sollen in der grünen Parallelwelt Kriegspartei mit allen bitteren Folgen sein, weil sie uns mit großem Propaganda-tam-tam politisch-medial dazu machen – ob wir es wollen oder nicht.
Mit der Realität, wie sie sich am Donbass zeigt, hat das alles so gut wie gar nichts zu tun. Mit dem schlagartigen Durchsetzen der Schellnhuberschen Agenda aber schon.
Habe jetzt nicht alle Kommentare gelesen, könnte mir aber vorstellen, daß es meinen Vorschreibern ging wie mir: beim Anblick des Fräuleins und beim Auf(nicht Ab)nehmen des Textes las ich statt „Übergewinnsteuer“ …na, Sie wissen schon…
Jene Steuer wäre auf jeden Fall einer Überlegung wert, da es an in jener Hinsicht Steuerpflichtigen (McDonald´s Club) nicht mangelt.
Ich halte das ausdrücklich für einen konstruktiven Beitrag! Außerdem hätte ich ab Herbst gerne Beweisvideos, in denen die Grünen (gerne die Baerbock) ihren frierenden Kindern erklären, dass 15 Grad schon großzügig bemessen sind, da sie ansonsten ihr 1,5 Grad Ziel verfehlen!
Mein Bierkonsum ist seit Corona gestiegen und vielleicht nicht nur bei mir…
Vielleicht sollte man nun eine Art Sektsteuer wegen des Ukrainekrieges einführen.
Was damals für Schlachtschiffe gut war, ist heute für ausgemusterte Gepard-Panzer deshalb nicht schlechter.
Aber eines noch: es gibt tatsächlich ein als Übergewinn betiteltes Wort. Das steht aber m.E. unter weiteren Begleitumständen für die Vokabel Wachstum.
Ich weiss, Ricarda möchte nur Steuern von Unternehmen.
Na, hoffentlich habe ich jetzt keine schlafenden Hunde geweckt 😉
Sind unsere Politiker wirklich so komplett weltfremd und finanziell gutgestellt, dass keiner von ihnen jemals hat sparen müssen, um sich etwas Neues leisten zu können? Es hat für mich sehr den Anschein.
Warum findet man nicht heraus, an welchen Stellen hunderte von Millionen Euro einfach nur zum Fenster herausgeworfen werden, ohne jeglichen Sinn oder Gegenwert? An diesen Stellschrauben könnte man dann drehen, gerne auch durch entsprechende Gesetzesänderungen, um diese Verschwendung von Steuergeldern zu unterbinden. Wünschenswert wäre, dass die dadurch eingesparten Gelder dann im Sinne der Steuerzahler ausgegeben würden.
Aber das würde ja bedeuten, dass man mit Sinn und Sachverstand regieren müsste. Also lieber das mittelalterliche Gesellschaftssystem, wo die Machthaber statt zu sparen, der Bevölkerung lieber noch höhere Steuern abforderten. Das ist damals zwar auch nicht dauerhaft gutgegangen, aber warum aus der Geschichte lernen?
Noch sinnvoller wäre es, bei Steuerverschwendung die selben ( 1:1) juristischen Konsequenzen anzuwenden, wie bei Steuerhinterziehung.
Noch das Foto im Kopf habe ich zuerst „Übergewicht-Steuer“ gelesen.
Wäre auch mal ne Idee…
In der grünen Provinzstadt Freiburg müssen doch SUV Besitzer extra mehr fürs Parken bezahlen.
Auch wenn ich am Flughafen Übergewicht bei meinem Gepäck habe muss ich extra bezahlen.
Bei amerikanischen Fluggesellschaften müssen sogar übergewichtige Hawaiianer extra bezahlen, da deren Übergewicht dazu führt das weniger Fracht zugeladen werden kann womit dann nichts verdient wird.
Also die Dicken extra zu besteuern würde ich sehr gut finden, die Essen für 2 Personen, zahlen aber nur einfach.
sollte man diese Idee ernst nehmen, müsste der Staat, bevor er an irgendwelche zusätzlichen Steuern denkt, erst einmal für die Unternehmen Ausgleich schaffen, die wegen Energiewende, Verkehrswende, Gesundheitswende (Corona), u.ä., erhebliche Verluste erlitten und weiterhin erleiden.
Um sich als Neuzugang richtig einzuarbeiten, könnte sie erst einmal den Vorschlag in das Hohe Haus einbringen, wie das Parlament zu verkleinern wäre. Von den 736 (!!!) Abgeordneten könnten locker 250 eingespart werden – bei der Technisierung und Digitalisierung sind ja die Prozesse vereinfacht worden. Wenn ich via PHOENIX Parlamentssitzungen beiwohne, erschreckt es mich immer wieder, wie wenig der Volksvertreter dort tatsächlich anwesend sind.
Der zweite monetäre Brocken sind die exorbitanten Kosten für die externen Sach- und Fachberater (NGOs), die die Politik Unbedarften auf Linie bringen – hier ließe sich ein Vermögen einsparen.
Tja, Frau LANG, bringen Sie sich erst einmal mit kreativen Ideen bei dem Souverän ein, indem Sie konkrete, durchgerechnete Vorschläge zur Kostenminimierung machen.
Nicht vergessen, Carlotta, die Finanzierung der Parteien und ihrer Wurmfortsätze, die „Parteistiftungen“, mit ihnen verbandelte NGOs einzustellen.
Sie sollen sich selbst, wie jeder andere Kaninchenzüchterverein, mit eigenen Mitteln über Wasser halten.
Leider haben Eltern solcher jungen Leute sich wohl bei den Taschengeld-Verhandlungen mehr als ungeschickt bewegt – verwöhnte Menschen, die jedwede friedensliebende Grundhaltung der Grünen sofort über Bord zu werfen bereit sind, Und dann auch noch Profite für das Staatssäckel einheimsen…- die Grünen: können weg!
Rücklings auf den Boden werfen, mit Beinen strampeln, den Armen rudern, auf den Boden schlagen und „ich will, ich will, ich will“ schreien nennen Sie Verhandlung? 😀
Die Dame ist vorausschauend. In einigen Branchen werden die Gewinne sprudeln. Andere werden wegen Pleite nichts zahlen.
Das ist eine Stufe vor dem Schießkrieg.
“Wirtschaft: Putin verabschiedet Antisanktionen+++
Heute unterzeichnete Präsident Wladimir Putin einen Erlass über die Reaktion auf die Sanktionen. Sie verbietet staatlichen Behörden aller Ebenen, Organisationen und Einzelpersonen, Transaktionen, einschließlich Außenhandelsgeschäften, mit juristischen Personen, Einzelpersonen und Unternehmen durchzuführen, die ihrer Kontrolle unterliegen und auf die wirtschaftliche Sondermaßnahmen (Sanktionen) angewendet werden.
Verboten ist auch die Erfüllung von Verpflichtungen gegenüber sanktionierten Personen im Zusammenhang mit bereits abgeschlossenen Geschäften, sofern die Verpflichtungen nicht vollständig oder gar nicht erfüllt wurden.
Es ist verboten, Finanztransaktionen durchzuführen, bei denen die Begünstigten sanktionierte Personen sind.
Darüber hinaus besteht ein Verbot der Ausfuhr von Rohstoffen oder Erzeugnissen, deren Gewinnung oder Herstellung in Russland erfolgt, ins Ausland, wenn sie zugunsten von sanktionierten Personen oder Personen, die Sanktionen unterliegen, geliefert werden.
Die Liste der Personen, die von den Antisanktionen betroffen sind, wird innerhalb von zehn Tagen erstellt.
Das Dekret tritt mit seiner amtlichen Veröffentlichung in Kraft.
▫️❔Es wird berichtet, dass die Maßnahmen zum Schutz der nationalen Interessen eingeführt wurden. Was denken russische Geschäftsleute darüber?
Mikhail Anisimov, Gründer des vexport-Projekts und Leiter des Eurasischen Wirtschaftsclubs, kommentierte für den Merchant Vs Sanctions Channel: „Der Präsidialerlass über Antisanktionen kann als Signal dafür gewertet werden, dass unser Wirtschaftsblock eine umfassende Analyse der Situation vorgenommen hat und vom Verteidigungsmodus zum aktiven Handeln übergegangen ist. Wir sind sicher, dass es sich hierbei nur um eine Aufklärungsübung handelt, auf die wahrscheinlich schwere Geschütze in Form eines Lieferstopps für Öl, Gas und Kernbrennstoffe an alle Länder folgen werden, die Waffen an das Kiewer Regime liefern. Dann folgt der Einsatz schwererer Geschütze in Form eines Lieferverbots für landwirtschaftliche Erzeugnisse, Nichteisen- und Seltenerdmetalle und schließlich eine Säuberung: Beschlagnahmung von Vermögenswerten aller juristischen Personen, die mit Ländern verbunden sind, die dafür bekannt sind, dass sie Terroristen auf ukrainischem Gebiet unterstützen“.
So – und wenn man jetzt betrachtet, wer von den politischen Akteuren momentan als was auch immer beim wef gelistet ist – und hinter den Kulissen wohl auch auf die ein oder andere Art und Weise „gut Freund“ miteinander sein wird – und wenn man unter dieser Perspektive dann nochmal gut schaut, welche Schmierenkomödie uns zu Lasten gerade aufgeführt wird – zu welchem Schluss man dann wohl kommen werden muss?
Wegen eines Regionalkonfliktes in der Ukraine, der jetzt seit mehr als 8 Jahren besteht, sollen wir uns in eine derart dumme Lage gebracht haben, dass wir uns beständig schmerzhaft ins eigene Knie schießen?
Im Leben nicht!
Auf dem Golfplatz kann man die Platzreife machen, bei den Grünen die Reife zum Platzen.
Jetzt mache ich mal unbeliebt: die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH sollte zu allererst zur Ader gelassen werden. Nutznießer sollten die steuerzahlenden Bürger sein, die mit diesen Milliarden entlastet werden…..
Die Rüstungsindustrie wird von der Gruppe der „Kriegsgewinnler“ ausgenommen, da sie „systemrelevant“ für die Auslebung der deutschen Hochmoral ist. Dann doch eher die Automobilindustrie und die Bauindustrie, sobald sie wieder halbwegs auf die Beine gekommen sind. Es wird noch viel auf die deutsche Bevölkerung zukommen, denn die Grün-Roten sind erst ein paar Monate im Amt.
Der Unternehmenssteuersatz beträgt 30%, egal ob Rüstungsunternehmen oder Plüscheinhornproduzent. Auch die Abschreibungsregeln sind für alle gleich.
Mich stört, dass es sich eingebürgert hat, Parteivorsitzende, Fraktionsvorsitzende etc. mit dem Attribut „Chefin oder Chef“ zu kränzen. Diese Figuren sind keine Chefs. Ein richtiger Chef zahlt seinen Angestellten ihren Lohn. Die Chefs in der Politik sind Gehaltsempfänger. Die Parteivorsitzenden werden von den Parteimitgliedern finanziert und die Fraktionsvorsitzenden aus den Geldern, die Parteien ihren Abgeordneten abknöpfen. Diese Leute sollen ihren Auftrag erfüllen, wofür sie bezahlt werden. Sie haben organisatorische Funktion. Chefin oder Chef sind die alle nicht. Die sind bestenfalls Angestellte bzw. Arbeiter des Steuerzahlers.
Also auf dem Boden bleiben und diesen Leuten keine Flausen in den Kopf setzen, dann haben die auch nicht mehr solche spinnerten Ideen, wie diese Parteivorsitzende der Grünen.
Der größte Profiteur des Krieges sind die Grünen. All die Grünen Wirtschaftvernichtungsphantasien bzw Maßnahmen, wurden durch den Krieg wunderbar kaschiert. Also Frau Lang, wer bezahlt den Wirt?
Lustiges Ratespiel:
Wo hat Kraus-Maffei-Wegmann seinen Sitz? In wessen Wahlkreis ist das? 😉
Wo hat Rheinmetall seinen Sitz? In wessen Wahlkreis ist das? 😀
Indem sie uns dahin drückt, über das „wie, was und wer“ einer „Kriegssteuer“ zu diskutieren, kommt schon gar keiner mehr auf die Idee, diesen ganzen Wahnsinn überhaupt in Gänze abzulehnen und anzuprangern .
Das ist Propaganda vom Feinsten, den die Grüne da über uns ausbreitet.
Merkt euch den Witz:
Spahn und Lauterbach sitzen laut lachend beim Abendessen im Restaurant. Einer der Gäste geht zu den beiden hinüber und fragt, über was sie so herzhaft lachen. „Wir machen Pläne für die dritte Welle!“, sagt Spahn.
„Oooh“ sagt der Gast. „Und wie sehen diese Pläne genau aus?“
„Wir werden 80 Millionen Bürger und ein Zebra einsperren!“, antwortet Spahn.
Der Gast schaut etwas verwirrt. „Ein Zebra?“, fragt er, „Warum wollen Sie ein Zebra einsperren?“
Da klopft Spahn dem Lauterbach auf die Schulter und sagt:
„Was habe ich dir gesagt, kein Mensch fragt nach den 80 Millionen Bürgern!“
.
Rotzfreches NLP-Framing – angewandt um 80 Millionen zu verschxxxxxx und in einen Krieg zu ziehen.
Diejenigen, die sich als Sozialisten und Umverteiler bezeichnen sind häufig die schlimmsten kapitalistischen Ausbeuter und bekommen den Hals nicht voll. Kann man an jeder einzelnen sozialistischen Diktatur am Lebenstil der Regierenden und deren Angehörigen beobachten. Das faszinierende ist, dass gerade die ungerechteste Ideologie es geschafft hat sich selbst als „gerechte“ darzustellen.
Am Ende ist das Geld irgendwann immer weg und dann kommen diejenigen mit Geld und machen die regeln. Twitter hat sich so klein geschrumpft, das ein Musk es sich nebenbei kaufen konnt. Ein Deutschland wird hoffentlich irgendwann so arm sein, dass irgendwelche kapitalistischen Konzerne den Laden unter sich aufteilen. Immer noch besser als alles was die Deutschen zusammenwählen.
Umverteilung ist es schon. Nur sollte man auch Ross und Reiter klar nennen: Die Rüstungsindustrie ist der Nutznießer. Aber wenn schwere Waffen und Waffentraining der ukrainischen Streitkräfte als nahezu unantastbar definiert werden, wird Kritik hieran nicht gern gelesen und gehört.
Ich frage mich, warum ich gerade „Übergewichtssteuer für Unternehmen“ gelesen habe.
Sorry
ein „Lacher“ am Nachmittag entschädigt für einen tristen Vormittag
danke!
Zitat: „Die von ihr als „Übergewinn-Steuer“ benannte Einrichtung soll jene Kriegsprofiteure zur Kasse bieten, die Gewinne wegen des Ukraine-Krieges einfahren.“
> Ja klar, die Verbots- und Steuererfindungspartei in ihrem Element und wie man sie kennt.
Was diese grüne „Ich-habe-selber-nie-wirklich-und-hart-gearbeitet“ „Politexpertin“ hier nur vergißt ist, dass die von ihr gemeinten „Kriegsprofiteure“ AUCH genau DAFÜR sorgen, dass wir die Moglichkeiten und Mittel haben unser Land, unsere Freiheit und Demokratie zu verteidigen.
Von daher ist es auch gut und richrig wenn es unsere/diese Kriegsprofiteure gibt und wenn sie im Fall des Falles auch Geld verdienen.
Wenn die grüne „Ich-habe-selber-nie-wirklich-und-hart-gearbeitet“ B.Lange die Staatssäckle füllen muß, dann soll sie ihre eigenen Bezüge(inkl Diäten usw) nehmen ODER z.Bsp die hunderten Mrd. Euros nehmen die unter anderem an !dieses! mistige EU-Brüssel oder für die seit 2014/15 ins Land flutenden muslimuschen und afrikanischen Nixnutze, Allah-Fanatiker, Kriminellen sowie an die Shithole-Countries und diktatorischen Drittweltstaaten dieser Welt sinnlos verprast werden.
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Übrigens: apropo Steuern und Steuergelder mal so anbei gesagt…..:
Ich mußte mir gestern hier im ach so reichen Hamburg einen neuen Perso(inkl Ummeldung) bestellen. Die schei… Gebühren dafür waren: Für den Perso 37€, für die Ummeldung 12€ und für ein neues Foto 6€. Insgesamt also 55€(ca. 100 DM) für ein Stück Plastik welches in der Herstellung vllt 1€ kostet und welches ich eh nie mitnehme.
Hier frage ich dann doch auch: WOFÜR bitte zahlen wir eigentlich Steuern UND wohin fließen die ganzen Steuergelder eigentlich??!
Wir Blöddeutschen werden nur noch bis zum geht nicht mehr finanziel geschröpft und ausgesaugt. Doch mit Blick auf die Wahlergebnisse scheint es dem (Wahl-)“Pack“ ja zu gefallen.
Ich schreibe jetzt nicht, was ich von Lang halte, denn das würde die Zensur nicht überleben.
In der Sache sind solche Steuern, genauso wie Habecks Ansätze totaler Blödsinn, weil dies den Verwaltungsapparat dermaßen aufblähen würde, dass unter dem Strich das Ansinnen als Rohrkrepierer enden würde. Darüber hinaus dürften die Gerichte sich vor Klagen nicht retten können.
Überhaupt können solche Ideen nur Menschen entwickeln, welche von nichts eine Ahnung haben und deren einzige Qualifikation ihre blühende Phantasie ist.
Ich ärgere mich jeden Tag darüber, dass wir solche Leute noch teuer mit unserem Steuergeld unterhalten müssen.
Genau das halte ich auch von RL.Und das Restliche unterstreicht die aktuelle Lage. Hoffentlch muß Deutschand das nicht noch 3,5Jahre mitmachen.
Wenn unsere „Eliten“ so weiter machen, bleiben Deutschland keine 3,5 Jahre mehr!!
Die Ricarda wird gar nicht wirklich wissen wovon sie da genau spricht. Wenn sie meint eine solche Steuer muss erhoben werden, dann müsste sie eigentlich beispielhaft Unternehmen nennen die von diesem Krieg profitieren. Daneben sollte sie Aussagen treffen können, wie genau die Steuer erhoben werden soll. Kann Sie alles nicht, also nur dummes Geschwätz welches als Versuchsballonen gestartet wurde. Für künftige Zeiten sicher brauchbar. Allerdings, der gemeine Bürger wird es gut finden wenn der reiche Kapitalist geschröpft werden kann.
Es ist keine neue Weisheit das die Rüstungsindustrie , weltweit übrigens, an Kriegen und kriegerischen Konflikten verdient.
Bereits im WK II haben die USA durch ein entsprechendes Gesetz erlassen, Lend-Lease-Bill , 1941 , um die schnellen Waffenlieferungen gegen Hitlerdeutschland an die Briten legal erscheinen zu lassen und, vor allem, nach Kriegsende sich die Zahlung für die Waffen zu sichern.
Gleiches ist bereits im Januar mit dem
“ Ukraine Democracy Defense Lend-Lease Act of 2022 “ am 19. Jan.2022 ( Link: https://www.congress.gov/bill/117th-congress/senate-bill/3522/summary/00)
in den US-Senat eingebracht worden.
Dies ist eindeutig VOR der russischen „kriegerischen Aktion“ erfolgt, was vermuten lässt, diese Aktion von RUS über die Geheimdienste längst bekannt gewesen sein muss.Wahrscheinlich hat man sich dort vor Freude auf die Schenkel geklopft weil die US/NATO-Provokationen zum militärischen Konflikt gewirkt haben.
Leider werden in den MSM und von den Politikern immer wieder die humanitären Aspekte für Waffenlieferungen herausgestellt, die im Wirklichkeit nichts anderes sind, als Lieferung von Rüstunggerät auf Rechnung – die folgt später an die UKR. Selbstverständlich werden einige Länder sein, darunter an erster Stelle DE, die diese Gaben an den US-Lehensherr als Schenkungen an UKR verbuchen werden. Allerdings ist es illusionär zu glauben die Milliardengaben der USA und der NATO, an Sach- und Geldlieferungen, würden nicht bezahlt werden müssen.
In DE, siehe Vorschlag der kriegshetzerischen Grünen, wird wie gesagt alles alles humanitäre Schenkung verbucht werden, die Kosten für Ersatzbeschaffung – werden aber wohl in andere Känäle wie Klimarettung fliessen – von denen nicht die Wehrtüchtigkeit von DE gesteigert wird. Dies dürfte auch für die geforderte „Kriegssteuer“ gelten. Warum wird nicht die seinerzeitige zur Aufrüstung der kaiserlichen Kriegsmarine eingeführte Sektsteuer, besteht ja immer noch, nicht einfach umgewidmet? Sondern es werden andere “ Spinnerprojekte der rot-grün-linken Schickeria“ ,von denen es ja genug gibt wie z.B. beheizte, ganzjährig befahrbare Rad-Highways in Stuttgart, zur Befriedigung grüner Klientelansprüche profitieren.
Über die Frage hinsichtlich des finanziellen Aspkets hinaus sehe ich in den Waffen- und Gerätelieferungen auch noch die militärpraktische Komponente. Nach einer mühsam ergoogelten Liste, sicher nicht vollständig, der unterschiedlichen Waffensysteme stellt sich die Frage hinsichtlich der Kompatibilität innerhalb des UKR-Militärs und des beabsichtigten Einsatzzwecks. Ein derartig heterogenes Bewaffnungsspektrum, mit z.T. sehr hohen Qualifikationsanforderungen an das Bedienpersonal dürfte nicht einfach zu integrieren sein, wenn nicht gar unmöglich.
Da werden auch Schulungen, wie z.B. von einigen Soldaten zur Einweisung in ein US-Panzermodell, mit gleichzeitiger Maßgabe weitere Soldaten vor Ort zu instruieren, kaum helfen. Bei Kleinwaffen , bis hin zur Panzerfaust mag das ja noch funktionieren, aber bei Luftabwehrraketen, Panzern, Helikoptern – von denen aus NATO-Bestand ca. 10 verschiedene Modelle im Liefersortiment gelistet sind – oder komplexeren Waffensystemen, a la PATRIOT gar nicht zu schreiben.
Wozu ich übrigens aus eigener Erfahrung bei der Bundeswehr aus den siebziger Jahren sagen kann, wie zeit- und schulungsaufwändig sind für den der Betrieb , noch nicht von Beherrschung, z.B. des „GEPARD“ .Mir sind Grundschulungszeiten von 6 Monaten erinnerlich, mit ständigen Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen.
In letzter Konsequenz besteht m.E. Anlass zur Sorge (für mich eher Anlass zur Freude weil Tote vermieden werden), das die Waffen- und Munitionslieferungen an die UKR nicht zum Einsatz kommen werden. Es sei denn NATO-Personal – aber da werden dann sicherlich ehemalige GI als Söldnertrupps angeheuert um nicht als direke „Kriegspartei“ aufzutreten – würde direkt eingreifen. Allerdings steht zu erwarten das die meistenteils nutzlosen Waffen und nicht verwendbare Munition den russischen Invasoren in die Hände fallen – deren Ressourcen (aus geheimdienstlicher Aufklärung) scheinen mir durchaus geeignet diese dann auch später einzusetzen.
Academi (ex BLACKWATER) steht bestimmt schon Gewehr bei Fuß…..
Ich muss sagen diese Typen sind wirklich die perfekte Repräsentation der Bevölkerung dieses Landes.
Wer hat die nur gewählt!
Wenn man diese Frage ernsthaft stellt, ist es (immer) niemand gewesen! War schon am Ende der DDR so! Dieses Volk ist sich selbst nichts mehr wert! Die nächsten Wahlen werden sicher die letzten sein!
Und dann noch eine Subvention für alle die Investoren, die wegen der Corona-Hysterie in den letzten Jahren Verluste hatten. Auch die Sanktionentreiberei der OLIVGRÜNEN schadet der Wirtschaft und vor allem der Bevölkerung massiv.
(Aber wahrscheinlich will DAS VOLK es so.)
„Übergewinn“…Steuer auf den Mehrbetrag gegenüber dem Gewinn einer vorangegangenen Basisperiode. Nur der Gewinn der über dem Gewinn der Basisperiode liegt wäre zu besteuern. Dazu muß man die Periode die zur Besteuerung ansteht mit der Basisperiode vergleichen können. Viel Spass dabei. Sollte dies zu einem neagtiven Saldo führen bekäme das Unternehmen wohl Geld zurück. Bei der Verschachtelung und den Gewinnverschiebemöglichkeiten der Unternehmen kommt Freude auf. Das grüne Führungspersonal ist schlicht dämlich.
Nö. Es folgt den Ansagen: Die Globalisten werden es genauso machen, wie Sie schreiben, der Mittelstand wird blechen müssen.
Die Krisen, angefangen mit der Energiewende, der Migrationskrise, der Coronahysterie und jetzt mit dem Ukraine-Krieg, befeuern grüne Totalitarismusphantasien und geben R. Lang, deren einzige Qualifikation sich auf ein erfolgreich abgebrochenes Studium stützt, die Gelegenheit, Unfug abzusondern. In Regierungsverantwortung werden die Grünen durch die Konfrontation mit der Realität nach und nach entzaubert werden. Cui malo?
Dann bitte bei den Impfstoffherstellern anfangen, dann sind die Kriegskosten schon finanziert. Oder zumindest Teile der Schäden durch die Coronamaßnahmen. Warum bloß wurde das noch nicht gefordert?
Eine echte Politikerin: Sie weiß, was sie sagen muss, um (a) in die Schlagzeilen zu kommen und (b) um ihre ahnungslose Basis zu begeistern. Hussa!
Um in der Politik nach oben zu kommen, ist es genau das Richtige. Als Fähigkeit, ein Land verantwortungsvoll zu regieren, ist es eine Katastrophe. Leider sieht es in der Politik fast überall genauso aus.
Wieso Katastrophe? Habe gerade wieder in einer Imbissbude die Maskensklaven in Reihe und Glied stehen sehen. So blöd kann nicht mal eine Ricarda Lang sein um die Bevölkerung intellektuell nach unten zu überholen.
Heute im Supermarkt : Keine Milch, kein Öl, Nudeln und Eier nur im XXL Großpack, Warum sind Ketchup und Essig ausverkauft ? Kommt der Essig aus der Ukraine ? Kam die Milch für Aldi, Lidl , Rewe und Edeka aus der Ukraine ? Aber bei der Landtagswahl in NRW wählen meine strohdummen Nachbarn wieder “ ihre “ SPD, CDU und Grüne.
Klingt nach meiner Kindheit, in der DDR.
Wir sind wohl zum richtigen Zeitpunkt weg.
Ich bin zum Glück in der ehemaligen Bonner Republik aufgewachsen. Heute hatte ich einen kleinen Einblick in das Leben in der DDR-obwohl die Straße vor meinem Haus schon seit 30 Jahren nach DDR aussieht.
Ich behaupte mal, die Lager sind voll, aber der Preis wird erst noch steigen müssen. Sie sollen froh sein, eigentlich billiges Öl für 5€ zu bekommen …
In Dänemark gibt es reichlich Öl zu kaufen. Selbst eine deutsche Firma liefert dorthin.
Dänemark, Frankreich, Schweden, Italien, Großbritannien, Italien und Spanien. Aus diesen Ländern berichteten Bekannte, dass es dort keine Knappheit an irgendwelchen Lebensmitteln gäbe. Und auch in Schweden war deutsches Speiseöl zu finden.
Nur hier bei uns fehlt manches seit Monaten.
Was ist da los?
Und warum fragt keiner nach?
Am Krieg liegt es ganz sicher nicht. Und soviel Missmanagement kann es gar nicht geben. Und die paar Hamsterer, die Öl und Mehl horten, sind unbedeutend.
Also steckt irgendwas anderes dahinter.
Die Theorie der künstlichen Verknappung, um den Bürgern hier eine Krisensituation vorzuspielen, erscheint immer plausibler.
Wenn sie uns hier klein kriegen, fallen alle anderen um uns herum im Handstreich. Und wir sind von innen heraus morsch. Merkel hat alles in die Wege geleitet, unser einstmals funktionierendes System auszuhöhlen – aus welchem Grund auch immer.
Jetzt fällt es. Die Grünen mit dem Kabinett Scholz versetzen uns gerade die letzten Stöße.
Die Ukraine ist als Grund vorgeschoben. Zumal sowohl Putin als auch Selenskyj wie auch Baerbock und andere Richtung Davos verbandelt sind.
Ganz großes (Welt-)Theater, allen friedlichen Bürgern zu Lasten.
Sie verstehen das nicht richtig: das Öl kommt aus Spanien, wird in Fässern angeliefert, die Glasflaschen aus Tschechien, die Schraubverschlüsse aus Holland, die Etiketten aus Deutschland. Alles just in time – quer durch das Transitland Deutschland hin zu den Dänen. Dort wird die Ware abgefüllt und an die Supermärkte geliefert. Leider hat die Logistikfirma, die den Auftrag hat, einen Teil der Ware nach Deutschland zu bringen, keine Fahrer (mehr). Schon ist die Lieferkette durchbrochen.
Diese unsagbare Eloquenz, der unschlagbare Intellekt, diese Leichtigkeit beim Denken, diese Schlüssigkeit in den Konsequenzen ihrer frappierenden Offenheit, kurz ihre unglaubliche Performance bei Dingen,.bei denen Anderen der Atem stockt belegt wieder mal diese unschlagbare Treffsicherheit wenn es um staatstragende Attitüde geht. Ich bin zutiefst beeindruckt von der Leichtigkeit dieser adipösen Qualität ihres Denkens, und frage mich, sollte sie mal auf den Rücken fallen, in politischem Sinn ob sie Kraft ihrer Mentalität wieder aufstehen könnte.
Für Menschen, die den Ball so sicher beherrschen aber tippe ich :
Ja, selbstverständlich, auch wenn Sie bis dort noch lernen muss wo oben und unten ist. Da ich ein großer Fan von Frau Lang bin, werde ich ganz aufmerksam auf sie achten. Damit mir auch nicht das geringste Gar Nichts entgeht, was sie glaubt es wäre wichtig.
Wenn ich unsere heutigen Politiker mit denen aus der Zeit vor ca. 20 Jahren (z. B. Genscher) vergleiche, kann ich nur den Kopf schütteln!
Das waren noch Politker, die gebildet waren und für das Land und seine Menschen gearbeitet haben. Zur Zeit der RAF hatten wir z. B. hervorragende Politiker, denen wir vertrauen konnten, die ihre ganze Kraft zum Wohle des Landes eingesetzt haben.
Und so gab es einige schwierige Situationen zu meistern. Heute traue ich das keinem dieser „abgebrochenen Ex-Studenten“ zu. Keine Bildung, keine Berufserfahrung, aber reden können sie.
Jetzt geht es nur um „nudging“ und sich selbst in Szene Setzen!
Beim Überfliegen habe ich zu erst Übergewichts-Steuer gelesen…
Hatte ich doch im ersten Moment „Übergewichtsteuer“ gelesen.
Ohne Politiker keine Kriege, keine Kriegssteuer, und allen Völkern ging es besser!
Aber Sie meinen nicht, dass sie Politikerin wäre – auch, wenn sie eine Visitenkarte hat, auf der „MdB“ steht?
Ich tippe ja immer noch hinsichtlich solcher Auftritte auf Indoktrination von Scientologen – auch, wenn ich das durch nichts beweisen kann. Wenn nicht das, dann NLP oder arglistige Versuche der Hypnose. Habeck macht das auch und nutzt, wenn man gut beobachtet, das gleiche Sprachmuster. Baerbock und Hofreiter können es noch nicht so gut – der Letzterer eher ein Haudrauf und sie – nun ja.
Wer da der Coach im Hintergrund ist lädt schwere Schuld zu Lasten des Landes auf sich. Aber Psycho- wie Soziopathen kümmert so was nicht.
„Die von ihr als „Übergewinn-Steuer““
Tschuldigung. Aber ich hab beim Nennen vom Froilein Lang, was ganz anderes gelesen. Freudscher Verleser. ?
Es sollte dringend die „rote Linie“ wieder eingeführt werden!
Ich habe tatsächlich zuerst „Übergewicht-Steuer“ gelesen. Ich finde, das hätte etwas…
Diese Partei die einst Wehrdienstverweigerung förderten, Raus aus der NATO brüllten , vor Kasernen saßen und den Slogan : Macht Schwerter zu Pflugscharen“ auf ihre Fahnen schrieben, sind heute die größten Kriegstreiber …..egal wie sie alle heißen,! Es sind alles einfach nur Wichtigtuer, die von nichts eine Ahnung haben und sich nur vom Bürger durchfüttern lassen ….
Ob „An der Goldgrube“ nun auch mit Sonderabgaben belangt wird?
Oder wird von einigen Politikern nun ein erhöhter Einkommensteuersatz wg. „Maskengeschäften“ abverlangt. Oder müssen nun einige „Talkshow-Dauersitzer“ ihre Honorare zu 100% versteuern?
Die Liste der Profiteure von Krisen ließe sich beliebig fortsetzen, inkl. der Grünen und ihrer „Folgschaft“, die durch Panikmache ihre Kassen füllen.
Wenn ich nur grün sehe, sehe ich rot, was ja auch suboptimal ist. Das Schlimmste aber ist RL. Mit welcher Impertinenz sich diese ‚was bin ich‘-Frau bei ihrer 8 von 100 Wahlberechtigten-Schar und den restlichen 92 einbringt, geht an die Grenze des Erträglichen.
Von den Unternehmen mit ihren Gewinnen und den Risiken welche diese im Tagesgeschäft eingehen, profitieren ZUERST Mensch wie Frau Lang, welche ohne Berufsausbildung sind. Diese werden nämlich von den Unternehmen mit ihren ausgebildeten, beruflich, qualifizierten Mitarbeitern finanziert. Menschen mit einem mehrjährigen realen, beruflichen Hintergrund, können das einfach nicht mehr ernst nehmen. Diese Akteure wissen, dass sie bei vielen Erwerbstätigen keinen Stich mehr machen und mit der Zunahme der Krisen keine Rolle mehr spielen werden, daher möchte man z.B. auch das Wahlalter auf 16 Jahre senken.
Der grüne Spuk wird, wie der braune und der rote, sein Ende finden, wenn der Leidensdruck nicht mehr zu ertragen ist. Denn alles hat seine Zeit.
Ich kann mich nicht erinnern, wann das Wort sparen und Ausgaben reduzieren gehört habe.
Ich verstehe, dass Frau Lang das Geld braucht, denn das Migrantenbudget ist nicht gedeckelt.
An ihrer Stelle würde ich fordern, dass auch Migranten Solidarität zeigen sollen und eine begrenzte Summen duruch immer mehr „Geflüchtete“ teilen sollen. Das wäre eine wahre Solidarität.
Bei uns sollen jetzt 4.000 + 1 mir bekannter Deserteur mit „Ukrainebezug“ alimentiert werden müssen, was bei einem vom Städtetag angenommenen Unterhaltsbetrag von Euro 3.500,00 pro Monat 14.003.500.00 Euro macht. Krankenversicherung zusätzlich.
Tja. Thatcher hatte Recht – was gar nicht mehr zu beweisen war:
‚The problem with socialism is that you eventually run out of other people’s money.‘
Es ist beschämend und erschreckend, wie trotz der Ukraine Invasion weiter die politische Agenda durchgeboxt wird, ohne auf die neue Situation zu reagieren. Wichtig ist die eigene Ideologie und die Ausplünderung des Steuerzahlers sowie Zuwanderung. Nicht wichtig: Versorgungssicherheit mit Energie und Lebensmitteln, Innere Sicherheit, Währungsstabilität und die Zukunft Deutschlands.
Anders herum wird ein Schuh draus.
Sie nutzen die Situation in der Ukraine, um Schellnhubers „großer Transformation – Welt im Wandel“ den Schub zu geben, um das Ganze nicht mehr rückgängig machen zu können.
So, wie das, was in der Ukraine tatsächlich läuft bei uns dramatisiert und permanent am Köcheln gehalten wird, kann das gar nicht anders sein.
Plan ist, uns hier im Westen im „vollkommenen Einklang“ mit der Natur leben zu lassen. Wird niemals nicht gut gehen. Jedenfalls nicht für alle.
Ich schreibe jetzt mal etwas sehr Ungehöriges: Der Regierung kommen Corona und Ukraine-Krieg für ihre Pläne sehr gelegen (Große Transformation).
Ich schlage stattdessen eine Übergrößensteuer für die Kleidung von Führungspolitikern der Grünen vor. Diese würde ab Kleidergröße XXL greifen. Durch die dann einsetzende Gewichtsabnahme könnte durch Schonung von Ressourcen in der Kleiderherstellung ein sinnvoller Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels geleistet werden.
Ich bin für eine Sondersteuer auf zuckerhaltige Produkte, sowie Fastfood. Ich glaube Frau Lang könnte davon gesundheitlich profitieren. Die Erhöhung ihrer Diäten hat augenscheinlich nicht zum Erfolg geführt…
Frau Lang und „Diäten“ in einem Satz zu nennen – das hat schon was.
Ich hatte den Singular, also Diät, gewählt (als Wortspiel wohlgemerkt). Die Moderatoren haben einen Plural daraus gemacht. Nicht schön.
Es gab genügend Wähler, im Land und in der Partei, dass Frau Lang es in diese Position geschafft hat, man hört ihr zu, man kommentiert ihre Beiträge. Wir hier tun das auch. Irgendwas macht Frau Lang richtig. Das darf man nicht vergessen.
Wer ist die? Was will die? Mädel. lerne erstmal was und gehe mal arbeiten.
Ich unterstelle jetzt einmal, dass nur der Staat die Kriegsprodukte nachfragt und kauft.
Der Staat führt also die Kriegssteuer für diese Kriegsprodukte ein.
Der Verkäufer preist diese Steuer in seine Preiskalkulation ein und verkauft dem Staat die Kriegsprodukte zum neuen Preis incl. der Kriegssteuer.
Bedeutet, der Staat verursacht die Preiserhöhung durch Einführung der Steuer selbst.
Ergebnis: Gleich Null.
Vielleicht etwas vereinfacht von mir dargestellt aber grundsätzlich wohl richtig.
Kriegssteuer: Gold gab ich für Eisen – gab’s schonmal
Genial gemacht auch das. Der Bürger darf nur noch läppische 2.000 Euro in Gold umsetzen, ohne sich bei der Bank kenntlich machen zu müssen. https://www.degussa-goldhandel.de/kann-ich-gold-anonym-kaufen/
Sie führen uns seit Jahren auf verschiedensten Ebenen in Sackgassen – wie Schafe zum Scheren in einen Pferch.
Yup, soviel zu all dem moralischen Geschwätz über Demokratie und Freiheit, die zur Abwechslung mal nicht am Hindukusch sondern in Kiew verteidigt werden müssen… Macht- und Wirtschaftspolitik sind die wirklichen Triebkräfte! Schon vor längerer Zeit schrieb ich von einer zu erwartenden Kriegssteuer, die den grüngelben Damen und Herren doch zu Pass kommen würde! Wie war das mit den Verschwörungstheorien, sie werden schneller Wirklichkeit als man das Wort aussprechen kann!
Wenn die Übergewinn-Steuer von der Übergewicht-Steuer begleitet wird, dann meinetwegen…
Was haben wir Bürger von unseren Politiker zu erwarten? Warum wählen die dümmsten Kälber Ihre Schlächter immer noch selbst? Frau Lang ist an Unfähigkeit kaum mehr zu überbieten. ……und passt damit wunderbar in die lange Reihe von ebenso unfähigen Politikern und in erster Linie Ministern. Es werden Gedankengänge rausgehauen, ohne auch nur ansatzweise einen Plan für deren Umsetzung zu haben. Denkverbote sollte es nicht geben, aber eine Grundsubstanz beim Denken muss vorhanden sein. Fehlanzeige. Ideologie und Verteilungspolitik an allen Ecken. Warum schlägt Frau Lang nicht mal vor, dass wir den Bundestag um 50 % reduzieren? Warum stoppen wir nicht die Migration und sorgen für „Ausweisungen“ zurück in die Länder. Warum stoppen wir nicht die ausufernde Migrationsindustrie? Das es mit dem hohen moralischen Anspruch der Grünen nicht weit her ist, dürfte jedem klar sein. Jetzt erfährt man, dass der Mann von Frau Baerbock eine neue Lobbyistenstelle angetreten hat. Der Laden wirbt mit Top-Verbindungen zur obersten Politik in unserem Lande. Und das ist richtig, man liegt gar im selben Bett mit der Außenministerin. Die Grünen sind ein Truppe von selbstsüchtigen Zivilversagern, die sich den deutschen Staat zum „Beuteland“ machen wollen. Und nicht im Sinne der Bürger, nein im Sinne der eigenen Karriere und Ihrer Ideologie. Deutschland, du hast es nicht besser verdient. Es ist doch nicht so schwer zu erkennen, dass die Grünen Ihre fatale Politik nur mit dem Deckmantel von Umweltschutz und Humanismus vertuschen. Punkt für Punkt kommt die Wahrheit an`s Licht. Also liebe Grünen Wähler. Wann fällt den endlich der Groschen? Und nein, die SPD ist nicht die bessere Lösung. Da sieht es mindestens genauso dunkel aus wie bei den ergrünenden!
Dann kann das Winterhilfswerk ja auch bald wieder fröhliche Urständ feiern.
oh sehr gute Idee , dann besteuert mal richtig die Klimaindustrie und ihre Profiteure
Ich würde noch die Pharma Industrie aufführen, aber wenn die Untersuchungen in den USA weiter so ungünstig laufen, zahlen die bald woanders.
Wahrscheinlich werden dann Millionen Dosen frei. Wer die wohl kaufen wird?
„Übergebührlich“ also. Sofern mit diesem laut Duden nicht existierenden Adverb „übermässig“ gemeint ist, dürfte dies Frau Lang ja recht vertraut sein. Man kommt aus dem Kopfschütteln nicht heraus, wie derartige Personen, bei deren Auftritten jeder halbwegs sensible Mensch mit erheblichem Fremdschämen kämpfen muss, in hohe Ämter gelangen können.
„Übergebührlich“ waren Frau Langs Forderungen übrigens auch hinsichtlich der Impfpflicht. „My body, my choice“ gilt schliesslich nur für Persönlichkeiten ihres Formats.
Ich denke auch, in einer derartigen Krise sollte es keine Denkverbote geben. Wir sollten über eine nachträgliche Einforderung von Studiengebühren für Berufspolitker mit abgebrochenem Studium nachdenken, natürlich in kostendeckender Höhe.
Bei den 7 Jahren von Frau Lang dürfte da ein nettes Sümmchen zusammenkommen, inklusive Zinsen.
Es ist ja völlig unangemessen, das in der Privatwirtschaft Tätige weit übergebührlich mit ihren Steuern und Abgaben reine „Nutznießer“ wie Frau Lang finanzieren.
Wir brauchen keine Umverteilungsdiskussion – wir brauchen eine „Nutznießer und Ausgenutzte“ Diskussion.
als Rückvergütung für nicht angewandtes vermitteltes Wissen, Nutzung der öffentlichen Räume sowie der Energie, Mensaessen, Bafög – alles, was der Steuerzahler vorfinanzierte.
Zitat: Der Staat regiert nicht mehr nach Recht, sondern nach Zeitgeist. Diese Maxime hat bereits der frühere VerfG-Präsident Voßkuhle im Cicero-Gespräch als richtig vertreten und für das GG angesetzt. Da kann das für den Staat doch nur recht sein.
Das Entlastungspaket der Bundesregierung enthält bereits ideologische Zielemarken. Während der um ca. 30 ct. gestiegene Benzinpreis mit 34 ct. entlastet wird, kommen für den Dieselpreis bei einer Erhöhung um ca. 50 ct. nur 14 ct. Entlastung heraus. Das entspricht ziemlich genau der Mehrwertsteuer auf die Preiserhöhung. Klar, die Grünen sind gegen den Diesel, das muss sich zeigen. Allerdings belastet das den gesamten Berufsverkehr, LKW, Taxi und viele Pendler. Wenn die gesamte Transportbranche Pleite ist, kann man die Bahn als Transporteur wieder ins Spiel bringen. Bis dahin reagiert dann die sozialistische Mangelwirtschaft: Es gibt nur noch das zu kaufen, was gerade geliefert werden konnte.
Immerhin könnte so eine Steuer und vielleicht noch eine Weile die allfälligen Kriegsanleihen ersparen.