Auch Nigel Farage, ehemals Vorsitzender der UKIP, dann der Brexit Party, nun hauptamtlich Moderator beim neuen Nachrichtensender GB News, lässt von sich hören, um seine Einschätzung zur Wahl in Frankreich zu geben. In einem Videobeitrag auf Twitter stellt er fest, dass Emmanuel Macron in seiner zweiten Amtszeit der bei weitem einflussreichste Akteur in der Europäischen Union sein wird, und das aus einem einfachen Grund.
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Nun scheint es, dass sogar die zu liefernden Gepard-Panzer eher eine Lieferung symbolischer Natur werden, dürfte es doch Wochen und Monate dauern, bis sie überhaupt einsatzfähig sind. Der Scholz-Baerbock-Wackelkurs ist offenbar die schlimmste Art von internationaler PR, die man sich für die deutsche Diplomatie vorstellen kann.
War die Frankreich-Wahl also ein eindeutiger Sieg Macrons? Wenn man nach der BBC ging, schon, stellt Farage höhnisch fest. „Die Stimme der Vernunft rang die extrem rechte Marine Le Pen nieder“, so habe es auch im britischen halbstaatlichen Sender geheißen, und man kann anfügen: ähnlich wie in den meisten Medien hierzulande. Ein britischer Präsentator soll gar behauptet haben, dass Le Pen „noch immer das Angedenken ihres Vaters“ ehre. Etwas Unsinnigeres konnte man wirklich kaum versenden, wenn man von den Familienzerwürfnissen der Le Pens weiß.
Die Wahlfrage an die Franzosen war: EU-Globalismus oder Frankreich?
Jean-Marie Le Pen ist jedenfalls schon seit 2015 nicht mehr in der Partei vertreten oder auch nur willkommen. Für Farage ist das „vorurteilsbehafteter, voreingenommener Quatsch“. Tatsächlich habe Le Pen ihren Vater parteipolitisch abgesägt und damit auch die Extremen aus den Reihen der Partei geworfen. Kulturell verortet Farage Le Pen weiterhin auf der Rechten, wirtschaftspolitisch stehe sie eindeutig links von der Mitte, was weniger in Stein gemeißelt ist, als es Farage hier erscheinen lässt. Man könnte auch einfach von einer sozialen Politik sprechen.
Frankreichs Wahl als Menetekel für Deutschland
Für Farage hat Le Pen ihr Werk noch lange nicht vollendet. Dasselbe gelte mit Sicherheit für die Bewegung, die hinter ihr steht und die noch etwas größer ist als ihre Partei. Die Frage an die Franzosen, um die es bei der Wahl wirklich gegangen sei, war nach Farage die folgende: „Wollen Sie eine EU-globalistische oder eine französische Zukunft?“
Die Jugend lehnt die Boomer-Politik Macrons ab
Farage gesteht zu, dass viele in Frankreich derzeit ein gutes Geschäft machen, wenn sie den Status quo unterstützen: „Paris, die großen Konzerne, die wohlsituierte Mittelschicht und, nicht zu vergessen, die Pensionäre, die sehr gutes Geld vom französischen Staat bekommen.“ Dagegen lehne die Jugend die Politik des Establishments inzwischen komplett ab, wie auch die addierten Stimmen für Le Pen und Mélenchon zeigten.
In fünf Jahren könnte der Damm brechen, so Farage. Der Brexit-Ideengeber erzählt, wie seine eigene Protestbewegung, die in der Partei UKIP feste Formen gewann, ihre Wahlergebnisse seit 1999 kontinuierlich steigern konnte, bis sie 2014 in den EU-Wahlen die meisten Stimmen erhielt und damit eine nationale Wahl gewonnen hatte. Erst danach kam das Brexit-Referendum, und damit sei Brexit zum Status quo geworden. „Wir haben es geschafft, mit unserer Revolte den Status quo in diesem Land umzudrehen.“
Macron verlängert, mit neuen Alliierten – Le Pen will weiterkämpfen
Zumindest diese letzte Frage könnten die Briten wohl mit Le Pen leichter lösen. Aber insgesamt hält Farage die Nordfranzösin nicht unbedingt für die einfachere Partnerin aus britischer Sicht. Doch sieht er voraus, dass das EU-System von „big government, big banks and big industry“ nur so lange zum Brunnen geht, bis es bricht.
Wo Le Pen gewann
Marine Le Pen hat sich bei diesen Wahlen vor allem auf dem Land und in kleineren Städten und Ortschaften verankert, wo sie in einigen Kommunen (mit mehr als 1000 Wahlberechtigten) bis zu 75 Prozent der Stimmen gewinnen konnte. Auch in Prades in den Pyrénées-Orientales, Heimatort des alten Premierministers Jean Castex, hat sie eine knappe Mehrheit der Stimmen (51,3 Prozent) errungen. 2017 hatte noch Macron in dem Ort gewonnen. Auch Colombey les Deux Églises, einst Wohnort von Charles de Gaulle, gewann sie mit 56,7 Prozent.
Betrachtet man Frankreich insgesamt, dann fällt auf, dass Le Pen im gesamten Osten – bis auf die Region um die Großstadt Lyon – starke Ergebnisse erzielen konnte, vom deindustrialisierten „Rostgürtel“ im Norden bis zur Mittelmeerküste. In den Überseedépartements und auf Korsika erzielte sie starke Ergebnisse von 60 Prozent und mehr. Offenbar sitzt der Protest hier tief. Die Mélenchon-Wähler liefen hier nicht zum Globalisten Macron über.
Derweil hat der RN-Vorsitzende Jordan Bardella Anzeige gegen einen TV-Kommentator erhoben, der die Partei als „rassistisch, xenophob und antisemitisch“ bezeichnet hatte. Bardella schrieb, dass 13,3 Millionen französische Wähler sich nicht mit derart vulgären Worten beleidigen lassen müssten, zumal nicht auf einem Sender mit großer Reichweite.
Seit 60 Jahren verfassungswidrig
Noch etwas Heiteres zum Schluss: Marine Le Pen wurde – auch von deutschen Medien – vorgeworfen, im Fall ihres Wahlsiegs die Verfassung brechen zu wollen, indem sie ein verfassungsänderndes Referendum anstoßen wollte. Das Journal du Dimanche informiert ausführlich über diesen Vorschlag und seine Verwandten in der Geschichte. Es war nämlich gerade General Charles de Gaulle, der 1962 die Direktwahl des Präsidenten durch ein ebensolches Referendum eingeführt hatte, nämlich nicht durch das Parlamentsbegehren nach Artikel 89, sondern als Exekutivreferendum nach Artikel 11. Ohne diese Verfassungsreform, die die Fünfte Republik erschuf, hätte es allerdings diesen ganzen Präsidentschaftswahlkampf 2022 nicht gegeben. Sollten die Kritiker Le Pens recht haben, dann wäre auch diese direkte Wahl des französischen Präsidenten – wie die anderen vor ihr – verfassungswidrig gewesen.
Die Verfassungsrechtlerin Laureline Fontaine lässt uns wissen: „Aber wenn man sagt, dass der Vorschlag Marine Le Pens verfassungswidrig ist, dann ist diese Wahl es gleichermaßen … da sie die Konsequenz der Revision von 1962 ist, die durch ein Referendum angenommen wurde! Das Recht ist formbar, in Abhängigkeit von denen, die das letzte Wort haben.“
Im Frühjahr 1969 hielt de Gaulle übrigens ein zweites Referendum zur Reform der Regionalverwaltung und des Senats ab – wie schon 1962 ohne die Beteiligung des Parlaments. Sollten seine Vorschläge abgelehnt werden, drohte de Gaulle mit Rücktritt. Tatsächlich trat er nach der knappen Ablehnung zurück.
Auch wenn man zweifellos die Briten, die Ungar oder das Trump Amerika als Vorreiter sehen kann. Zur Zeit haben die Wokeisten noch die Lufthohheit. In den Staaten beginnt langsam ein Umdenken, doch trotzdem wird es wahrscheinlich noch etwas dauern, bis diese desaströse Ideologie auf dem Misthaufen der Geschichte geworfen wird.
Und da Europa den Amis immer um ein paar Jahre bis Jahrzehne nachhängt, dürfte es wohl noch etwas dauern, bis der Linksgrüne Spuk vorbei ist.
Allerdings, gibt es auch eine kleine Hoffnung. Da die Linksgrünen nicht gerade mit ordentlich Gewicht am nördlichen Teil des Körpers bestückt sind, (nein liebe Linksgrüne, kein Sexismus, die andere Richtung) dürften der Zug relativ schnell gegen die Wand gefahren werden. Falls er es nicht schon längst ist.
Jeder vernünftige Politiker mit Machtbefugnis würde noch heute mit der Abschiebung der ganzen Illegalen beginnen und das auch durchziehen.
Mein Blutdruck ist morgens stets in kritischem Bereich, kratze wohl bald ab, aber für die jungen Menschen tut es mir wirklich leid.
Der WEF wird das nicht zulassen und wenn 100 % der Franzosen für Le Pen oder gegen Macron stimmen. Dann wird eben nicht mehr gewählt. Wir leben in Europa und im Westen nicht mehr in Demokratien, in denen man einfach über seine Führer abstimmen kann. Die „kreative Zerstörung“ schreitet voran.
In fünf Jahren wird die EU von Zugewanderten überflutet sein und sich selbst ad absurdum führen. Der allgemeine Wohlstand wird sinken, dafür wird die Kriminalität steigen. Geldwäsche, Drogenhandel, Sozialbetrug, Steuerhinterziehung und Zwangsprostitution werden an der Tagesordnung sein.
In den USA dreht sich die Stimmung schon viel schneller, werden die Demokraten schon in diesem Herbst vermutlich eine desaströse Niederlage einfahren und ihre beiden, sehr knappen Mehrheiten in Senat und Abgeordnetenhaus verlieren, vermutlich auch sehr, sehr deutlich.
Damit ändert sich viel Politik innerhalb der „westlichen Welt“ und ob Biden dann noch eine realistische Chance hat, seine planmäßige Amtszeit zeitlich zu überstehen, bezweifle ich immer mehr. Es wird, wie bei Trump durch die Demokraten, Untersuchungen geben und vielleicht auch ein Impeachmentverfahren für seine „Familiengeschäfte“ während seiner Zeit als VP unter Obama und dessen Vertuschung/Leugnung, jetzt als Präsident.
Regieren auf Basis von Schuldenmachen ist dann für „seine Administration“ jedenfalls garantiert vorbei, was dem Geschäftsmodell der „Etablierten“ also primär der Demokraten den Teppich unter den Füßen wegzieht.
Das läßt erwarten, daß es bald in den USA deutliche Maßnahmen gegen die hohe Inflation geben wird, insb höhere Zinsen und weniger staatliche Freigiebigkeit auf Pump.
Das schlägt dann auch sehr schnell auf das identische Geschäftsmodell der EU und ihrer Kernstaaten Deutschland, Frankreich und Italien durch. Regieren auf Pump, über virtuelle Pakete und Maßnahmen der EZB werden dann sehr schnell reduziert werden müssen, vermutlich drastisch, sollen nicht gigantische Kapitalabflüsse aus Europa geschehen oder hingenommen werden, was für die Bevölkerung zusätzlich zu allen sonstigen Problemen fatal wäre, weil es dauerhaft hohe Inflation also schleichende Enteignung und Verarmung aller „Nichtmillionäre“ bedeuten würde. (Teilweise ist es ja schon so)
Insb Deutsche, französische und natürlich auch italienische Politiker werden sich so lange wie irgend möglich dagegen stemmen und versuchen, das bisherige EU-Modell per „weiter so“ am Leben zu halten, bis es in ihren Ländern so vielen, so deutlich schlechter geht, daß sie abgewählt, die deutlich Big Business-lastigen, neoliberalen, woken „Welt+Klimaretter“ entmachtet werden, in Deutschland sicher zuletzt.
Hier zuletzt, weil unser massiv aufgeblähter Wohlfahrtsstaat extrem unflexibel ist, seine Ausgaben-Unkultur nur schwer reduzieren kann, ohne irgendwelchen Gruppen etwas zu streichen, was man früher politisch versprochen und gezahlt hat. Linken Politikern fällt dazu natürlich nie was anderes als „Steuererhöhungen“ und „nehmt es den Reichen weg“ ein, aber das Lied wird von denen schon seit Jahrzehnten gesungen und von immer weniger Menschen geglaubt, da man schon mit ca 3500€ netto im Monat zu „den Reichen“, dem oberen 10% der Einkommensskala gilt. 50.000€ netto im Jahr sind sicher nett, aber meilenweit von „reich“ entfernt, wenn Miete/Wohnkosten insb in Großstädten (wo höhere Einkommen häufiger verdient werden, als auf dem Land) davon schon 15-20.000€ verzehren, man nach „Wohnen“ also bei ca 30-35000€ netto im Jahr steht, wenn man es auf 50.000€ netto geschafft hatte – was keine 10% der Gesellschaft schaffen, also für über 90% der Gesellschaft Illusion ist und bleibt.
Kurzum: unsere Variante von Wohlfahrtsstaat ist extrem teuer und führt für riesige Teile der Bevölkerung zuknüpfen noch mittelprächtigen bis mickerigen Nettoeinkommen als für sie frei verfügbares Geld.
Die Rentenlüge (die hohen Abgaben seien ja gerechtfertigt, weil es später hohe, sichere Rente vom Staat gäbe) bricht auch an allen Fronten, wird politisch gar nicht mehr erwähnt, ausgeblendet. Wir kriegen immer später immer weniger Rente, über die Österreicher, Schweizer, Franzosen und viele mehr nur müde bis tragisch lachen würden. Es gibt keinen Generationenvertrag mehr, nur ein weiteres riesiges Demografieproblem, das auch politisch ignoriert oder über prekäre Massenmigration fehlbehandelt wird.
Es gibt schlicht keinerlei politische Rechtfertigung mehr für die welthöchsten Steuern und Abgaben, keine adäquaten Gegenleistung des Staates dafür an seine Bürger. Nur noch abstrakte Hirngespinste von Welt+Klimarettung, bis 2050 oder 2100 oder irgendwann. Dafür sollen aber heute und alle, an den Staat zahlen, der heute das Geld ohne jeden messbaren Effekt und mit vollen Händen aus dem Fenster wirft und an eine politische Kaste, die ihre Selbstversorgung vor alle andere Positionen setzt.
Das ist eine Travestieshow von Politik, eine Farce, aber ungefähr seit 1998 die politische Realität in Deutschland – stoisch von der immer mehr gerupften breiten Mehrheit der Bevölkerung erduldet und in irgendeiner inhaltsgleichen, politischen Kombination (Rotgrün, Groko, Rotgrün+/Ampel) wiedergewählt.
Führungsmacht D: Führung festgemacht am Erdgas und an der Ukraine. Also an der Energieversorgung und an der Aussenpolitik.
Nun, bei der Energieversorgung in der EU hoffe ich sehr, dass D mit seinen grünen Träumen nicht zur Führungskraft wird. Dafür muss Atomkraft auf EU-Ebene als grün eingestuft werden.
Und in Sachen Aussenpolitik bin ich mir auch nicht sicher, ob ich D als Führungsmacht möchte. Denn ein D, das lt. Dipolmaten so „selbstlos“ ist, dass es keinerlei Wunsch hegt, eigene Interessen zu vertreten und durchzusetzen, kann das auf EU-Ebene wohl auch nicht. Zudem ist Energieversorgung ja ebenfalls Aussenpolitik, wenn sie nicht auf Autarkie ausgerichtet ist. Und das Ergebnis für D ist nicht rosig. Wie sollte D als Führungsmacht für die EU eine andere Wirkung haben?
Er hat doch von Frankreich und dem RN gesprochen…So oder so würde sich für Deutschland nichts ändern
Nigel Farage ist ein beispiel- und vorbildhafter Macher. Interessant ist, wie was er zu dem Verhältnis Frankreich-England mitteilt. Auch, daß er potentiell in fünf Jahren „den Damm brechen sieht“. Allerdings läuft die Zeit weiter und da hat Macron alle Trümpfe in der Hand neue „schreckliche“ Fakten zu schaffen. Die BRD-Regierung wird ihn dabei voll unterstützen, wo es nur immer geht: Beide Länder werden weiterhin zersetzt und letztendlich „liquidiert“ werden: Die EUdSSR läßt grüßen.
Frankreich hat zig Millionen Migranten im Land, viele davon mit französischem Pass. Die werden niemals Le Pen o.ä. wählen. Von daher glaube ich nicht, daß jemals wieder ein konservativer Präsident gewählt werden kann. Im Gegenteil, daß Lager, daß Frankreich in ein irgendwie islamisch-afrikanisches Land umwandeln will, wird anwachsen. Die Sache ist also längst verloren. Was auch sonst, wenn in den jungen Alterskohorten die echten Franzosen bereits langsam in die Minderheit in ihrem eigenen Land gelangen. Unumkehrbar. Unumkehrbar.
So weit die Theorie.
Aber in einem Land, in dem der Kopf einer Bewegung, ein ehemaliger Rothschild Investmentbanker, Präsident werden kann, halte ich das für so wahrscheinlich, wie Trump als Präsident wiedergewählt wurde.
„die dem Schlafmichel die Illusionen über seine Beliebtheit beim Nachbarn“:
Die breite Masse der Deutschen weiß nur, was ihnen die Massenmedien sagen. Entsprechend bekommt er vom Tun Le Pens nur mit, was ihm seine Medien sagen. Die werden sie natürlich als neuen Teufel framen. Gleichzeitig müssen sie aber auch die deutsch-französischen Freundschaft hochhalten. Also werden sie einzelne Franzosen, die ihre Meinung teilen, als repräsentativ aufblasen. Machen sie bei anderen Ländern auch. Wo sie immer wieder die gleichen Leute aus diesem Land bringen, die aber in diesem Land keiner kennt.
Auf lange Sicht könnte sich aber der brave Deutsche von „Europa“ abwenden, wenn er immer wieder von seiner innigen Liebe enttäuscht wird. Wo er sich dann hinwenden wird? Ins Private vielleicht. Vielleicht sogar auf überlieferte deutsche Dinge. Weil er sonst nichts mehr hat. Der Untergang der „europäischen Idee“ wird emotional sehr schmerzhaft sein.
By the way, wenn Sie wissen wollen, was es mit Gepard.Panzern auf sich hat; das erklärt hier ein ehemaliger Bundeswehr-Panzeroffizier:
https://www.moonofalabama.org/2022/04/politico-germany-approves-tank-sales-to-ukraine-bowing-to-pressure.html
Kurzfassung: Die Dinger sind so kompliziert zu bedienen (bis man im Gefecht dann auch mal was trifft), das dauert effektiv ein Jahr im Training. Wird also im Konflikt wahrscheinlich keinen Einfluß mehr haben.
UND DAS IST AUCH GUT SO. Es infantil, gefährlich, tödlich für viele weitere Zivilisten und junge Soldaten, menschlich schäbig also, daß der Westen weiter und verstärkt Waffen in die Ukraine liefert.
„Bedenkt man die allgemeine Stimmungsmache gegen den RN und seine Kandidatin, …“ Stimmt. Die französischen Djournalisten sind kein Deut professioneller als die deutschen: Der ‚L’EXPRESS‘ hat auf seinem dieswöchigen Cover eine Marine Le Pen als Marionette der Russen. Und wenn sie sich über ihre kontinuierliche Verleumdung durch die Medien beklagt, dann ist sie „eine schlechte Verliererin“.
Beim nächsten mal klappt es. Es wird für Le Pen mit jeder Wahl mehr.
Die kritische Masse ist noch nicht ganz erreicht. Aber viel fehlt nicht mehr.
Man muß aber die Frage stellen: hat Frankreich, hat Europa noch weitere fünf Jahre Zeit? Ich zweifle daran.
Macron hat verdient gewonnen. Le Pens Aussagen im Fernsehduell waren lächerlich, ein Beweis ihrer Inkompetenz. Löhne erhöhen macht der Staat? Meine Güte.Wischiwaschi beim Klima, kenntnislos bei Atomkraft. Macron hat einfach mehr Ahnung. Mit solchen Pappnasen braucht eine Rechte nicht anzutreten, es ist nur peinlich.