In einem Interview mit dem Tagesspiegel hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser der Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine eine Absage erteilt. Sie bezog sich dabei auf einen Vorstoß des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Merz hatte behauptet, man wisse nicht, wer an der Grenze tatsächlich ankomme.
Gegenüber dem Tagesspiegel betonte sie: „Wir reden vor allem von Kindern und Frauen, die tagelang auf der Flucht sind, die in der Kälte an der polnischen Grenze ausharren mussten.“ Daher dürften sie nicht durch Kontrollen an den Grenzen behindert werden. Die Menschen hätten das Recht, sich „hier frei zu bewegen“.
95 Prozent der Menschen, die aus der Ukraine nach Deutschland kämen, seien ukrainische Staatsbürger. Es gäbe zudem keine Hinweise auf Terroristen, die versuchten, über diesen Weg nach Deutschland zu kommen.
Damit widerspricht die Innenministerin Berichten des BND. Diese hatten jüngst von aktiven Schleppernetzwerken berichtet, die sich nun von Weißrussland auf die Ukraine verlegt hätten. Lastwagen mit Hilfsgütern würden auf dem Rückweg zu Schleppertransporten.
Faeser widerspricht BND und hauseigenen Recherchen
Die beobachteten Schleuser sind im Irak und der Türkei, in Russland, Weißrussland und der Ukraine sowie zuletzt in den Zielländern Deutschland und den Niederlanden aktiv. Kiew wurde in den letzten Monaten zum Zwischenstopp für Migranten aus dem Nahen Osten, Afrika und Zentralasien auf dem Weg nach Westeuropa.
„Gleichzeitig wird auch jeder durchgewunken, der einen biometrischen Pass hat. Und diesen hat jeder, gleich ob er echt oder gefälscht ist. Auch ob jemand einen zweiten Pass eines Drittstaates besitzt, ist hier obsolet. Zwei Bundespolizisten geben zu, in dieser blitzartigen Passkontrolle sei es ‚sehr schwierig‘, einen gefälschten Pass zu erkennen.“
Erneut zeigt Faeser damit ihre Beharrungskräfte. Ähnlich, wie sie in der „Causa antifa“ keinen Fehler sieht und sich durch die Affäre gewunden hat, behauptet sie nun auch das eine und tut das andere. In den wenigen Monaten ihrer Amtszeit hat sie das Haus mehr desavouiert, als es der Bettvorleger Horst Seehofer davor konnte. Faeser macht nicht einmal mehr Ansagen, sie legt die Hände in den Schoß und harrt der Dinge, die kommen.
„Recht sich frei zu bewegen“?
In keinem Staat der Welt hat ein Ausländer dieses Recht, es sei denn, es gibt spezielle Gesetze oder Übereinkommen, wie sie die Staaten der EU für sich verabschiedet haben. Bei jeder Urlaubsreise ausserhalb der EU muss ich meinen Ausweis oder Pass, manchmal sogar Visum, vorzeigen. Nur bei diesen links-grünen Politikern scheint das nicht angekommen zu sein.
Das grösste Versagen der Ampel ist bislang die Installation dieser Antifa- Frau auf dem Innenministerposten, wohl ein Zugeständnis von Scholz an die esoterische Gender- SPD- Linke.
Zwei Migranten wandern Richtung Europa. Fragt der eine: „Woran erkenne ich, dass ich in Deutschland angekommen bin?“ Sagt der andere: „Wenn du ohne Papiere einreisen konntest, aber ohne Meisterbrief keine Glühbirne austauschen darfst.“
Sie ist eine Kommunistin und grüne Bullerbü-Träumerin. Solche Leute waren früher Außenseiterinnen, die nicht „alle Tassen im Schrank“ hatten, daher nicht ernstgenommen wurden. Aber der Marsch durch die Institutionen, insbesondere der Schulen, hat aus ihnen Leute in Schaltpositionen gemacht.
Es dauert wieder lange, bis sie, weil sie in Chaos und Abschaffung des Rechtsstaates führten, auf dem Abstellgleis für Verwahrloste festgesetzt werden.
Hatten in der Barockzeit die französischen Könige alles verprasst, holten sie Juden, die etwas von Finanzen verstanden und den Staatssäckel in Ordnung brachten. War er in Ordnung, warfen sie diese wieder hinaus, und das Lotterleben wurde wieder fortgesetzt, bis sie wieder eine jüdischen Finanzmann brauchten!
D. ist gerade in der Situation, in der es absehbar am Boden sehr hart aufschlägt, dann kommen wieder die sinnvoll agierenden Könner ans Ruder, bis es den Leuten wieder zu wohl wird!
Wie das dann mit den Unterhaltszahlungen geregelt wird, dafür gibts dann auch keinen Plan. Missbrauch werden Tür und Tor geöffnet. Faeser ist eine Kriminelle.
Frau Faesers Verhältnis zur illegalen Migration kann man im Koalitionsvertrag der Ampel nachlesen. Jeder, der in Zukunft auf Kosten der Deutschen hier leben möchte, darf rein. „Nutzen“ oder Schaden der Betreffenden für unsere Gesellschaft: Vollkommen irrelevant.
Auf dem Titelphoto sieht die „Innenministerin“ aus wie ein kleines Mädchen, das nachdem es Pfusch gebaut hat auf „Schönwetter-Süß“ macht.
Kommen ja nur Gute aus Nahost. Der 17jährige, der die Hagener Synagoge sprengen wollte, bekommt Bewährung. Hauptsache kein AfD-Mitglied…
Der Bückling in Katar hatte wohl noch anderen Hintergrund als das Betteln um Energie. Es scheint eine „Unterwerfung“ im Gange.
Im Unterschied zu dem standen sich hier welche, die Tests brauchten, um am nächsten Tag mit den Öffis zur Arbeit zu fahren, bei Regen, Wind und Wetter in Schlangen die Beine in den Bauch.
In die USA kommen sie inzwischen auch „unvetted“. Sowohl über Mexiko als auch aus Afghanistan.
„Die SPD-Politikerin wiederholte damit ein älteres Statement.“
Richtigerweise müsste es heißen: Die SPD-Politikerin wiederholte damit eine ältere Lüge. Dass Scholz und die FDP dem Treiben dieser eklatanten Fehlbesetzung auf dem Stuhl des Innenministers tatenlos zusehen, lässt tief blicken. Faeser zeigt keinerlei Willen, die Grenzen Deutschlands und damit letztlich auch die Bundesbürger zu schützen. Open-Border- und Multikulti-Ideologie steht über allem. Inklusive Ausplünderung der dt. Sozialkassen. Alles gewollt und gewünscht.
Faeser ist wie andere, nicht erst in dieser Regierung, eine reine Zweckbesetzung, etwas anderes als „Kampf gegen rechts“ ist da nicht drin. Monothematische Politikerdarsteller eben.
Flüchtlinge, die ohne Papiere ins Land kommen, können später sollten sie Straftaten begehen, nicht ausgewiesen werden! Einige Hunderttausend waren, lt. Pressemitteilungen aus 2015 gleich nach Einlass in Deutschland untergetaucht, vermutlich waren die meisten davon ohne irgend welche Papiere. Wenn man nicht weiß, wer ins Land kommt, man die Personen erst später kontrolliert, wenn sie Unterstützung beantragen, dann werden jene, die keine Berufsausbildung haben, auf Hartz IV kommen, aus humanitären Gründen wird man deren Frauen und Kinder (Verwandtschaft) auch nach Deutschland holen, man kennt das von 2015. Somit werden jene, die hier Steuern und Abgaben leisten, weiterhin von Politikern dazu verpflichtet, für eine letztendlich unbegrenzte Zahl mit zu zahlen und zu haften. Parallel hat die Regierung, was die schon länger hier lebende ältere Bevölkerung betrifft, kein Geld für höhere Renten und viele müssen nach Osteuropa auswandern, weil die Pflege hier kaum zu bezahlen ist.
Das Jäckchen, speziell dessen Farbe, die Frisur, der Gesichtsausdruck, irgendwie erinnert mich das an eine Person, der es auch egal war, wer nach Deutschland kam, Hauptsache es waren viele und möglichst welche mit hohen Ansprüchen bei null Leistungs- und Anpassungsbereitschaft. Und das da nur liebe nette Menschen kommen und keinesfalls Terroristen, hat dieser andere Person auch behauptet, auch noch als viele Menschen in Deutschland den plötzlichen Messertod gestorben waren oder von LKWs überrollt wurden. Einzig die spezielle Verkrampfung der Hände zur Raute ist noch nicht gegeben, die kommt aber sicher auch noch, wenn ihrem Unterbewusstsein klar wird, was sie den Menschen in ihrer Heimat antut
Nun, die Wähler im Saarland finden das gut. Nicht das die CDU die bessere Wahl wäre.
Es ist doch auch vollkommen egal. Gefühlt haben wir doch bereits viel mehr Migranten aus aller Herren Länder in Deutschland als es uns vorgegaukelt wird. Die offizielle Zahl von 25% ist m. E. bereits weit überschritten worden. Die nächste Volkszählung wird es hoffentlich ans Licht bringen. Und das alles zu Lasten der Infrastruktur, der Sozialkassen, der Mieter, der Rentner, etc. etc.
Manchmal ist weniger mehr. Aber so denkt in Deutschland niemand aus der politischen Riege.
Was soll denn die nächste Zählung bringen? Ümüt Izmir wedelt dann mit seinem deutschen Pass und erscheint entsprechend in der Statistik, obwohl der einzige Bezug zu ‚Schland der geregelte HzIV-Bezug ist …
Wer bei der absehbaren Umverteilung immer noch 8 Stunden täglich arbeiten geht und sich nicht an der Plünderung Deutschlands in irgendeiner Art und Weise (Integratives Kino gehen, Flüchtlingsfittnesskurs, grüne/feministische Projekte usw.) beteiligt, wird am Ende ohne etwas dastehen, während alle anderen die Schäfchen ins trockene gebracht haben. Die nächsten 4 Jahre ist nochmal Steuergeldparty.
Das war am Ende der DDR auch so. Und die Plünderer hat man nie verfolgt. Man sollte also nicht den Fehler begehen und meinen durch ehrliche Arbeit würde man noch irgendetwas in Deutschland erreichen.
Ist es pure Unfähigkeit einer bekennenden Linksradikalen, Grenzen zu kontrollieren und sogenannte Flüchtlinge aus der dritten Welt, die nur ein besseres Leben bei uns wollen, abzuweisen ? Nein, bei dieser Migrationsfanatikerin ist es pure Absicht, die Grenzen für potentielle islamische Gewalttäter weiter offen zu halten und Deutschland weiter zu destabilisieren. Ihre Sympathie gilt ohnehin weniger den echten Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, sondern viel mehr den bildungsfernen Massen von Versorgungssuchenden aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten, die von Putin und Lukaschenko als Waffen gegen den Westen eingesetzt werden. Seehofer war nur unfähig und feige, diese Faeser ist völlig uneinsichtig und fest entschlossen, ihre linksradikale Migrationsagenda durchzusetzen. Daß bislang nur wenig Kritik dazu aus der Union zu vernehmen ist, paßt zum desolaten Zustand der Partei.
Sie haben völlig Recht! Die CDU ist nur noch ein Schatten ihrer selbst und in einem dahinsiechendem Zustand. Daran wird auch Merz nichts ändern können.
Hätten wir eine funktionierende Presse, wäre diese Frau längst weg. Ach, und hätten wir eine funktionierende Politik, wäre diese Frau überhaupt nicht in irgendeine Verantwortung gelangt.
Die grösstenteils mehr oder weniger linksgerichtete Presse begrüsst doch dieses Vorgehen.
Es ist kein Argument zu betonen, dass Ukrainer sich 90 Tage in der EU aushalten können, ohne sich auszuweisen.
Es geht um unsere Sicherheit und um das Einschleusen von Nichtberechtigten.
Ich denke, dass die ukrainischen Flüchtlinge dafür Verständnis hätten, denn sie wollen in Sicherheit sein. Dafür würden sie bestimmt 1-2 h Zeit aufbringen.
Die Gründe, die Frau F. hier anbringt, sind „an den Haaren“ herbeigezogen und sind nur der Ideologie geschuldet.
Heisst es eigentlich nicht überall:“2015 darf sich nicht wiederholen“.
Warum sollte diese Dame eine Praxis ändern mit der allein seit 2015 vermutlich über 1 Million mehrheitlich nicht zu identifizierender afrikanisch-asiatischer Glücksritter „erfolgreich“ nach Deutschland geschafft wurden? Die Asyl- und Sozialindustrie kann weiter Milliarden Steuergelder abgreifen und zur politischen Absicherung wird dieses Klientel einfach eingebürgert. Wetten das…?
Fällt das nicht unter so etwas wie Pflichtverletzung? Verletzung des Amtseids? Die Sicherheit der Bevölkerung interessiert sie definitiv kein bisschen.
Meiner Überzeugung nach wurde diese Person ganz bewusst von ihrer Partei auf diesen Posten gehievt, um die Agenda eben jener Partei umsetzen zu können.
“IchbinAntifa“-Saskia hat da vermutlich mitgemischt und dem Onkel Olaf klar gemacht, welche Schwestern und Brüder im Gesinnungsgeiste sie auf vorausgewählten Amtssesseln sehen will. Der Rest wurde an berufslosen Grünkarrieristen und den gelben Leuchten vergeben
Michl darf schließlich nicht erfahren wer und in welchem Umfang Leute nach Deutschland kommen, das würde doch nur den falschen dienen.
Und was diese Deutschland-Hasser dabei antreibt sollte aus zahlreichen Kommentaren eben dieser doch bekannt sein, denen ja angeblich zu viele Weisse in Deutschland leben.
So langsam sollte den letzten Beamten klar werden, von wo die größte Bedrohung der inneren Sicherheit Deutschlands ausgeht. Ich (als „Ossie“) traue es mir kaum, dass Offensichtliche auszusprechen …
Straftatbestand – Pflichtverletzung. Diese Frau ist untragbar
„Die Menschen hätten das Recht, sich „hier frei zu bewegen“. Nach welchem Gesetz? Lex Faeser? Ich mach was mir gefällt ! trallari trallahey tralla hoppsasa!
Der Rechtsstaat ist tot. Die Anarchie der Funktionäre!
Diese unsägliche Linksradikale im Amt der Innenministerin desavouiert nicht nur ihren eigenen Laden, sondern auch den derzeit über den grünen Klee gelobten Kanzler. Der hätte hier längst die Notbremse ziehen müssen.
Für mich wurde das Innenministerium nicht durch diese Person desavouiert, das haben 2015 ganz andere Gestalten vollzogen. Was diese „Politiker“, dieser Staat mittlerweile abziehen ist für mich purer Verschissmus.
Ich darf (so hoffe ich doch, auch im Namen der Kunstfreihheit ;-)) den großen Philosophen Alfred Tetzlaff zitieren: Es geht vom Rückenmark ins Gehirn. Dann wirst du blöde, und dann wählst du die SPD! Was ist nur aus diesem Land geworden?
Macht es eigentlich noch Sinn, in einem failed state über das Versagen von Regierung und Verwaltung zu berichten? Es ändert ja nichts. Es wird nur das, was ohnehin jeder weiß, nochmal „zu Papier“ gebracht. Es wird auch keinen anderen Politikertyp mehr geben, da alles, was nachkommt, von denselben Ideologen erzogen, sprich, sozialisiert worden sind, die heute das Sagen haben. Ob die nun Ricarda Lang, Emilia Fester, Luisa Neubauer oder Christian Lindner heißen.
Da geht nichts mehr. Gar nichts. Nada.
Seit spätestens Mitte der 10er Jahre bedeutet regieren in Deutschland genau das zu betreiben, was man vergangenen Monarchen glaubte erfolgreich ausgetrieben zu haben.
Nichts anderes war von ihr zu erwarten. Aus 2015 wurde nichts gelernt und diese linksextreme Dame wird nichts zur inneren Sicherheit beitragen. Ganz im Gegenteil. Aber gelogen hat die CDU 2015 genauso gut. Damals wurden Bilder gezeigt mit 90% jungen Männern – angeblich Kriegsflüchtlinge. Heute sieht man wie ukrainische Männer ihre Familien in Züge setzen und sich verabschieden, um ihre Heimat zu verteidigen. Die ungebremste und unkontrollierte Zuwanderung ist längst nicht mehr auf der hidden agenda, sondern rot-grüne Staatsräson.
Faeser ist einfach die Beste. *Ironie off*
Faeser: „95 Prozent der Menschen, die aus der Ukraine nach Deutschland kämen, seien ukrainische Staatsbürger. Es gäbe zudem keine Hinweise auf Terroristen, die versuchten, über diesen Weg nach Deutschland zu kommen.“
Dann wären das, was die Pressemeldung des Bundespolizeipräsidenten in Potsdam beschreibt, die weiteren 5%?: Vom 24. Februar 2022 bis einschließlich 24. März 2022 hat die Bundespolizei im Rahmen der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung 253.157 Drittstaatsangehörige mit einem Bezug zur Ukraine bei ihrer Einreise nach Deutschland festgestellt, davon 240.587 ukrainische Staatsangehörige. Die tatsächlichen Zahlen dürften schengenbedingt höher sein. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/73990/5180387
Und die, die 2015 nicht als Terroristen über Deutschland einreisten, wurden dann als Täter im Bataclan-Gemetzel als eben über Deutschland eingereiste Terroristen erfasst.
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Und hat nicht Zara Riffler neulich vom Berliner Hauptbahnhof berichtet, dass man nicht alles fotografieren dürfe und somit verbal von Faeser als auch sonst erneut Schindluder mit uns getrieben wird, wenn auch längst nicht alle über Berlin einreisen werden:
„Generell sind überall im Bahnhof und draußen „Aufseher“ verteilt, welche die Journalisten mehrmals belehren, was sie fotografieren dürfen und was nicht. Hinzu kommt, dass es verboten ist, DB-Mitarbeiter zu interviewen. Von Pressefreiheit keine Spur. Auch einige freiwillige Helfer brüllen Journalisten aggressiv an und drohen mit Gewalt, sie wollen nicht, dass Flüchtlinge fotografiert und angesprochen werden.“ https://www.tichyseinblick.de/meinungen/franziska-giffey-versagt-fluechtlinge-obdachlos/
Und weiter dort: „Die Deutsche Bahn verbietet den Journalisten zwischen 18 Uhr und 10 Uhr morgens, im Hauptbahnhof Fotos und Videos aufzunehmen. Offiziell heißt es seitens eines DB-Pressesprechers, dass man abends kein Personal am Bahnhof stationiert hätte, um die Journalisten zu beaufsichtigen.“
Wer keinen Pass hat wird regisriert? Seit wann gehört die Ukraine zum Schengenraum?
Merke: Ideologische Verblendung ohne notwendige Sachkenntnisse zur halbwegs sinnvollen Darstellung von Lügen ist gefährlich. Dies sollte auch die für extremistische Publikationen schreibende Faeser wissen. Aber was soll man erwarten bei „Parteien“,die Buchstaben wie das Z auch strafbewehrt machen. Willkür vorprogrammiert.
Diejenigen, die sich fur die politische Elite halten haben sich längst von allem Grundkonsens, den diese menschliche Gemeinschaft, namens Deutschland, mal ausgemacht hat, losgelöst.
Sie kommen mit jeder Handlungsweise, die früher mit Sanktionen des allgemeinen Moralverständnis belegt waren durch und sonnen sich auch noch in einer fürstlichen Alimentierung mit Steuergeldern oder sogar, wer weiss, mit mehr!
Es kann manipuliert, belogen, betrogen usw. werden, ohne dass sich “ ein Schwein“ darum schert. Das Einzige was zu interessieren scheint ist die „Vorteilsnahme‘ für die eigene Blase, die eigene Elite, die eigene Weltanschauung, die eigene Kleingruppe oder gar für sich selbst.
Warum sollte man sich um Wahrhaftigkeit kümmern, heute zählt diese Geschichte und morgen eine Andere.
Mich k….zt das in höchsten Maße an …!
Eher werde TE, achgut und Junge Freiheit, um nur drei Beispiele zu nennen, gesperrt und die AfD verboten als das Faeser sich auch nur einen Deut ändert bzw. in dieser Richtung aktiv wird. Sie hat mächtige Freunde überall, z.B. in den NGO‘s , niemand traut sich ihr zu Nahe zu treten. Insofern sind solche Artikel zwar immer wieder interessant, nur ändern wird sich definitiv nichts.
Das ist ganz klar eine Linksextreme Maxime. Ich kann nur hoffen, das wenn was passiert und es wird was passieren, das Faeser dafür verantwortlich gemacht wird. Aber ehrlich gesagt, nach dem terroristischen Anschlag auf dem Breidscheidplatz und der Ahrtal-Katastrophe bezweifle ich, das die Deutschen geschweige denn, die Gewalten aufmurren.
Wie, „dass wenn was passiert“?
Es passiert doch schon was. Laufend. Seit 2015.
Auch wenn es an Berichterstattung über das, was durch Merkels und jetzt Faeser-Scholzens Neuzugänge angerichtet wird, mangelt.
„Wer keinen Pass hat oder aus einem Drittstaat kommt, wird erfasst und registriert.“
Die Aussage ist eine Verhöhnung des Publikums. Da wird nicht etwa gleich abgeschoben, sondern man erfasst und registriert das, was nach vorsätzlicher Entsorgung der Ausweispapiere (das ist in 99 von 100 Fällen der Fall) aus prinzipiellen Gründen nicht (individualisiert) erfasst und registriert werden kann.
Die im Zweifel illegalen Einwanderer diffundieren in Deutschland anonym ins Sozialsystem.
Die Antifaministerin nutzt die Ukrainekrise dazu, Deutschland weiter als unbegrenztes Einwanderungsland zu mißbrauchen.
Laut Flüchtlings- wie Migrationspakt ist all das zu unseren permanenten Lasten Rechtens.
Unterschwelliger bis krankhafter und deutlich sichtbarer Hass gegen das eigene Land ist das Markenzeichen einer nicht geringen Zahl amtierender Politiker.
Die Registrierung ist doch mit den offenen grenzen durch die EU eh zu einem witz verkommen. Heute kann doch jeder nach deutschland rein ohne sich regestrieren zu lassenn wenn er das denn möchte. Ich möchte nicht wissen wieviele „illegale“ wirklich in deutschland leben!
Zitat: „Faeser macht nicht einmal mehr Ansagen, sie legt die Hände in den Schoß und harrt der Dinge, die kommen.“
> Also ich will es mal nett und freundlich so formulieren: Wenn es demnächst durch ukrainische „Flüchtlinge/Drittstaatler“ zu erneuten Körperverletzungen, Vergewaltigungen, Tötungen oder terroristischen/islamischen Anschlägen kommt, dann hoffe ich sehr das dies nicht wieder den so genannten kleinen Mann von der Straße trifft und sollte es dann jene treffen die die unkontrollierten einreisen durch Weggucken und Nixtun tu verantworten haben, dann würde es mich überhaupt nicht interessieren.
Ihr „kleiner Mann von der Straße“ wählt sich die Arschtritte, die er bekommt, doch mehrheitlich selber. Seit der Katastrophe im Ahrtal und den kurz darauf folgenden Wahlergebnissen in den betroffenen Wahlkreisen interessiert es mich eigentlich nicht mehr groß, was die Deutschen so zu meckern haben. Klar wäre es Pech, wenn es einen der noch vernünftigen Bürger träfe, aber mehrheitlich sind die Deutschen- zumindest im Westen- eben total desinteressiert oder verblödet. Die müßte man also eigentlich erstmal vor sich selber schützen.