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"Geheimzirkel" Coronarat

Scholz’ Beratern in der Pandemie droht eine Klage der Stuttgarter Zeitung

24.03.2022

| Lesedauer: 2 Minuten
Die Stuttgarter Zeitung droht dem Kanzleramt mit einer Klage. Grund ist die Arbeit des Corona-Expertenrats. Das Gremium verweigert den Journalisten bisher Auskunft darüber, wie es arbeitet.

„Akzeptanz und Toleranz“ hatte der frisch gekürte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Dezember angekündigt. Die sollten seine Politik zur Pandemiebekämpfung erwerben. Das war auch eine Reaktion auf seine Vorgängerin im Amt, der vorgeworfen wurde, nur auf Experten zu hören, die das bestätigen, was sie selber denkt – und das so strikt, dass eine Bunkermentalität rund um Angela Merkel entstanden sei. Zu diesen Experten der Kanzlerin gehörten die Professoren Christian Drosten und Melanie Brinkmann, die so hoch über den Dingen schwebte, dass sie es schon für eine Zumutung hielt, im Zug die Fahrkarte vorzeigen zu müssen.

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Ein 19-köpfiger Expertenrat sollte Scholz’ Coronapolitik auf breitere Beine stellen. Wobei Merkels Hardliner Drosten und Brinkmann dem Gremium ebenfalls angehören. Die Chefin des Ethikrates Alena Buyx kommt auch weiter der Aufgabe nach zu begründen, warum die jeweilige Entscheidung der Bundesregierung die moralisch richtige ist. Während Länder wie die Niederlande öffnen, stolpert Deutschland – angeleitet von diesem Rat – weiter durch die Pandemie mit seinen kaum noch durchschaubaren Regeln à la 2G in Hotspots, sofern nicht 3G plus in Ausnahmefällen oder andersrum …

So wenig transparent diese Regeln sind, so wenig transparent arbeitet der Corona-Expertenrat. Letzteres finden zumindest die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten. Sie haben dem Bundeskanzleramt nun einen „förmlichen Widerspruch“ zugestellt und drohen, falls der Rat seine Informations-Politik nicht ändere, vors Verwaltungsgericht zu ziehen. Das sind die nächsten Stufen der Eskalationsleiter. Auf ihr Recht auf Auskunft nach dem Presseauskunfts- und Informationsfreiheitsrecht haben sich beide Zeitungen bereits bezogen.

Begonnen hat der Streit bereits im Dezember. Die Zeitungen hatten eine Anfrage gestellt, wie der Expertenrat arbeite. Dieser gibt zwar Stellungnahmen zum Umgang mit der Pandemie ab und veröffentlicht diese im Internet. Bis zu diesem Donnerstag waren acht Stellungnahmen öffentlich zugänglich. Doch wie es zu diesen kommt, teilt der Rat nicht mit. Die beiden Stuttgarter Zeitungen wollten wissen: „Wie sie zustandekommen, welche Expertise oder Studien die Mitglieder einbringen und welche Punkte noch diskutiert werden?“ Der Rat habe ihnen solche Auskünfte verweigert, teilten die Zeitungen mit. Eine Auskunft, so zitieren sie die Antwort des Rats, würde die „Beratungs- und Entscheidungsprozesse hinsichtlich des Themenbereichs Sars-Cov-2 beeinträchtigen“. Das Thema sei weiterhin im Fluss, deshalb könne man keine Details herausgeben.

Die Stuttgarter Zeitungen fragen sich nun: „Wie unter solchen Prämissen die von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Einführung des Expertenrats versprochene „Akzeptanz und Toleranz“ der Bevölkerung für die Coronapolitik erhöht werden soll?“ Was spreche dagegen, so die Zeitungen, wenn die Öffentlichkeit „die Richtigkeit oder Mangelhaftigkeit der beschlossenen Coronamaßnahmen anhand der vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse diskutiert“?

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Die Zeitungen rechnen sich vor Gericht gute Chancen aus. Sie beziehen sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Das hatte den wissenschaftlichen Beirat im Bundesfinanzministerium dazu verpflichtet, seine Sitzungsprotokolle herauszugeben. Im Vergleich zu diesem Urteil komme im Fall der Pandemie und ihrer schwerwiegenden Folgen ein „überragendes öffentliches Informationsinteresse“ hinzu, argumentieren die Zeitungen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) unterstützt die Initiative der beiden Stuttgarter Zeitungen: Der Rat sei „kein Geheimzirkel“, sagt der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall: „Gerade jetzt, da die Zahl der Corona-Infektionen Höchststände aufweist, müssen Fragen zum Expertenrat beantwortet werden.“ Mit der „regierungsseitigen Geheimniskrämerei des Kabinetts Merkel“ müsse Schluss sein, fordert der DJV-Chef.

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24 Kommentare

  1. Das Gremium verweigert den Journalisten bisher Auskunft darüber, wie es arbeitet.“

    Hat das Gremium überhaupt etwas getan, was die Bezeichnung „Arbeit“ verdient? Haben die „Experten“ nicht eher dazu gedient, dem Treiben der Regierung einen wissenschaftlichen Tarnanstrich zu verleihen? Würde mich nicht wundern, denn in Deutschland wundert mich (fast) gar nichts mehr.

    • Ob ‚arbeiten‘ oder nicht, die Sitzungsprotokolle werden die Teilnehmer erheblich bloßstellen.

  2. Jetzt auf einmal kommen diese Gestalten aus ihren Löchern?

    Es muß hinter den Kulissen auch der Qualitätspresse lichterloh brennen, wenn man sich plötzlich seiner eigentlichen Aufgabe besinnt.

    Allerdings zu spät.

  3. Wie dieser „Experten“rat funktioniert, sollte eigentlich klar sein… Tagesordnung einer Sitzung:

    1. Eröffnung durch Gebet (der Gott Lauterbach wird angebetet und um Verzeihung für Sekunden ohne Maske seit der letzten Sitzung gebeten).
    2. Beschwerde der Expert*innen (w/d) über das Wort Expertenrat. Einstimmige Verurteilung der Wortwahl.
    3. Vortrag von Lauterbach über die Gefährlichkeit des Virus und die heilsbringenden Impfstoff*innen
    4. 20 Minuten standing ovations
    5. Zugabe
    6. Einstimmige Verurteilung der verantwortungslosen Ungeimpften, Gleichsetzung mit Nazis
    7. Eilberatung über die Beschwerde einer Expert*in (w/d), dass nicht von Ungeimpft*innen und Nazi*innen gesprochen wurde
    8. Verabschiedung der Resolution, dass man negative Wörter wie „Nazi“, oder das noch schlimmere „Ungeimpfter“ nicht gendern muss, Sprachrichtlinie „Ungeimpfte Nazis sind Schuld an Coronatot*innen“
    9. Einstimmiger Beschluss, Lauterbach für den Medizinnobelpreis vorzuschlagen; Diskussion darüber, ob der Nobelpreis an Lauterbach alleine oder an Lauterbach und Sahin gehen soll
    10. Gegenseitiges (natürlich virtuelles, wegen Abstandsregeln) Schulterklopfen, dass man in der Sitzung so viel erreicht hat
    11. Abschlussgebet (der Gott Lauterbach wird angebetet für die weiterhin ausreichende Versorgung mit Impfstoff*innen)

  4. Zitat: „Der Rat sei „kein Geheimzirkel“, sagt der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall.“

    > Hahaha….. „ihr Recht auf Auskunft nach dem Presseauskunfts- und Informationsfreiheitsrecht“ und „der Rat sei „kein Geheimzirke“. “

    Scheinbar hat man bei den Stuttgarter-Zeitungen und beim DJV die Zeit verpennt und nach 7 und 16+ Jahren immer noch nicht mitbekommen und abgerafft wie „im besten Deutschland, welches wir jemals hatten“, mittlerweile Politik geht UND wie die „Altparteienelite“ im Parteienkartell am denken und herrschen ist.

    Wie sagte doch Gorbatschow schon: „wer zu spät kommt, den bestraft das Leb….“!

  5. Hierzu passend: das Niedersächsische Sozialministerium beklagt in seiner neuesten Verordnung, daß es nun „erzwungenernaßen“ kaum noch Möglichkeiten für Vorschriften hat und „leider“ vieles aufgehoben wird
    (Niedersachsen macht Gebrauch von der Übergangsregelung bis 2.4.)
    Man fragt sich, was solche Gefühlsbekundungen und persönliche Wertungen in einem amtlichen Text zu suchen haben…

    • Weil es nur noch um persönliche Befindlichkeiten, Emotionen und Haltung in der Politik geht.
      Fakten, Zahlen, Realität sind nur Störfaktoren für die politische Traumtänzerei.
      Da sitzen Politiker in Deutschland, die ein gewisses Bild von der Welt haben. Alles, was dieses Bild stört, wird maximal ausgeblendet, verleugnet und wenn es sein muss vernichtet.
      Selbst der Krieg in der Ukraine führte letztlich nur dazu, dass man sich in der Klimapolitik noch bestätigt fühlt. Ich bin mir sicher, dass das die Ukrainer genauso sehn. (Sarkasmus)
      Diese Politik wird in allen Bereichen früher oder später krachend an der Realität zerschellen. Das kann man verleugnen oder nicht, der Gelackmeierte ist der Bürger, der mit den Problemen leben muss und die Zeche zahlt.

  6. Dazu fällt mir folgender Spruch ein:
    “Wenn ich eine Entscheidung treffen muss, dann würfle ich nicht. Das würde meine Willkür viel zu stark einschränken.“

  7. Da scheinen so manche im Mainstream wohl doch noch den Hals aus der Schlinge ziehen zu wollen. Für mich vergebliche Mühe. War der Mainstream für mich vorher schon nicht mehr vertrauenswürdig, wird er es seit den Schandtaten der vergangenen zwei Jahre auch nie wieder sein.
    Bin gespannt wann die nächste Mahnung von der GEZ hereinflattert.

  8. Expertengremium der Bundesregierung
    Vorsitzender: Prof. Heyo K. Kroemer = 61 Jahre,
    Stellvertretende Vorsitzende: Prof. Melanie Brinkmann = 48 Jahre
    Dr. Reinhard Berner = 59 Jahre
    Prof. Dr. Cornelia Betsch= 42 Jahre
    Dr. Alena Buyx = 44 Jahre
    Dr. Jörg Dötsch = 56 Jahre
    Prof. Christian Drosten = 49 Jahre
    Dr. Christine Falk = 56 Jahre
    Prof. Ralph Hertwig = 58 Jahre
    Prof Lars Kaderali = 48 Jahre
    Prof. Christian Karagiannidis = 48 Jahre
    Prof. Thomas Mertens= 71 Jahre
    Prof. Michael Meyer-Hermann = 55 Jahre
    Dr. Johannes Nießen 64 Jahre
    Dr. Viola Priesemann, 39 Jahre
    Dr. Leif Erik Sander = 45 Jahre
    Stefan Sternberg = 37 Jahre, Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim
    Prof. Hendrik Streeck= 44 Jahre
    Prof. Lothar H. Wieler = 60 Jahre
    gerade mal 4 Leute sind ab 60J. Die Verantwortung aber wird weiterhin den „Alten“ in die Schuhe geschoben. Zu den eigenen Entscheidungen stehen und Verantwortung übernehmen ist nicht so deren Ding, wie auch Freiheit und Demokratie. Manchmal denke ich, das alles hat erst dann ein Ende, wenn die Alten, die Boomer sich gegen die Entmündigung zur Wehr setzen. Wenn deutlich wird, dass es die Generation Mamis & Papis ist, die den Kindern die Bildung verweigert und den Jugendlichen den Spaß. Da aber die Deutschen ihre Feindbilder lieben und spätestens seit Greta die bösen Alten als das große Feindbild schlechthin präsentiert wird, bleibt alles wie gehabt.

  9. Expertenrat? Das sollte doch Expertendenrat lauten, richtig, daß dagegen geklagt wird!

    Ansonstens sind die Regeln sehr klar und transparent. Wenn die Inzidenz einen je nach Region zu bemessenden Richtwert übersteigt, abhängig von Tageszeit und Luftfeuchtigkeit und in Abstimmung mit Lageeinschätzungen der Nachbargemeinden, kann eine Maßnahme verfügt werden oder auch nicht, wobei es noch einen Unterschied ausmachen kann, ob der Ziehpunkt der Stichprobe auf einen geraden oder ungeraden Wochentag fällt und inwieweit das mit der Hospitalisierungsquote zusammenfällt und was die Wissenschaft tagesaktuell empfiehlt, insbesondere vor dem Hintergrund der Erfahrungen unserer EU-Partner und dem Klimageschehen, auch unter Berücksichtigung des Ukrainekonflikts, wobei natürlich dem öffentlichem Personennahverkehr besonderes Augenmerk zu gelten hat.

    Mir völlig unklar, was daran intransparent sein soll.

  10. Die Slogans und „Werbesprüche“ der Politiker und ihrer Lautsprecher in den öko-marxistischen Medien werden immer weniger glaubhaft.
    Was diese Politiker von sich geben sind nur leere Worthülsen. Nur wenig davon wird wahrhaftig. Dies gilt für „Akzeptanz und Transparent“ und sehr wahrscheinlich auch für die Verteidigungsbereitschaft. Die dafür vorgesehenen zusätzlichen 100 Milliarden werden bereits von den Linken in der SPD zerpflückt. Alles nur „Bla-Bla“ !!

  11. Ich sehe meine hier mehrfach vorgetragene These immer mehr bestätigt. Veränderungen im polit-medialen Komplex kommen nur durch Druck von außen zustande. Die heimische, regierungstreue Presse erkennt langsam, dass man im umliegenden europäischen Ausland die Corona-Panik-Pandemie bereits größtenteils hinter sich gelassen hat und zu einem immer vernünftigeren Umgang mit dem Geschehen kommt. Um nicht als gänzlich unkritisch, servil und regierungstreu zu gelten versuchen nun einzelne Zeitungen, zu einer einigermaßen kritischen Berichterstattung zu finden. Jahrelang hat man die irrsinnige Merkel-Politik bejubelt und jede Kritik daran als rechtsradikal, faschistisch, kriminell oder pathologisch abqualifiziert. Mittlerweile gehen vielen Merkel-Jüngern die Augen auf und sie erkennen, was für eine verantwortungslose Person unser Land jahrelang regiert hat. Man wird sehen, ob es den regierungsamtlichen Verkündigungspostillen gelingen wird, einen Teil ihrer Leserschaft zurückzugewinnen.

    • So verbessern die Verkündigungspostillen nicht ihre Glaubwürdigkeit. Die Vergangenheit hat auch gezeigt, daß Glaubwürdigkeit auch nicht das Hauptkriterium für Auflage ist. Hoffentlich (wahrscheinlich) werden sie k“einen Teil ihrer Leserschaft zurückgewinnen“.

  12. Willkürliche Massnahmen sind evidenzbefreit. Wir haben eben keine ausreichende wissenschaftliche Evidenz für diese Maßnahmen. Der Vergleich mit anderen Ländern mit deutlich weniger Maßnahmen beweisen das. Alleine die Forderung einer Impfpflicht mit Substanzen, die nur eine wegen fehlender Wirksamkeits- und Sicherheitsdaten bedingte Zulassung durch die EMA besitzen, sind frei von wissenschaftlichen Evidenz. Drosten und Brinkmann leben ihre Ängste weit weg von wissenschaftlicher Rationalität auf Kosten der Bevölkerung aus.

  13. Viele Printmedien mussten die Erfahrung machen, dass die Menschen sich nicht auf lange Zeit hinter die Fichte führen lassen, egal, wie panisch Überschriften für Absatzsteigerungen zu Beginn einer jeden Krise sorgen. Der hündisch ergebene merkel-Kurs beginnt sich aufzulösen. Leider dauert das alles viel zu lange und viel zu viele Menschen sind dieser über viele Jahre währenden Gehirnwäsche erlegen.
    Die öffentlich-rechtliche Regime-Propaganda-Maschinerie beginnt auszufransen. Auch dort gibt es mittlerweile Menschen, die keine Lust mehr haben, egal wie begeistert sie zu Anfang diesen Kurs unterstützt haben. Besonders, weil sie ja auch selbst von freiheitseinschränkenden Maßnahmen betroffen sind. Schließlich gibt es einen Haufen Länder um uns herum, die wieder ein normales Leben führen können, nur Deutschland ist nach wie vor der Geisterfahrer.
    Es wird Zeit, dass Richter in sich gehen und diesem Treiben ein Ende bereiten. So kann und darf es nicht weitergehen. Die tausende von Anzeigen müssen endlich aus den Schubladen geholt und die Teilung der Gewalt in Deutschland wieder hergestellt werden. Es kann nicht sein, dass eine Regierung zu einem Regime ohne Widerspruch mutieren darf.
    Wenn die Medien sich endlich wieder auf ihre ordentlichen Berufsprinzipien besinnen und dieses Regime anprangern würden, wäre endlich der erste Schritt getan. Danke an die Stuttgarter Journalisten!

    • „Es kann nicht sein, dass eine Regierung zu einem Regime ohne Widerspruch mutieren darf.“ Ist das nach den aktuellen Maßstäben nicht schon Hass und Hetze? – Satire Ende.

  14. Na, wer weiß, was genau deren Motivation ist? In jedem Fall ist das Gemauschel, das wir auch vom IPCC kennen, einer Demokratie unwürdig und ohnehin unwissenschaftlich! Und angesichts der Tatsache, dass sich alle, ob mehrfach „geimpft“ oder nicht, infizieren und das Virus weiter verbreiten können, jede differenzierende xG-Regel unsinnig. Entweder es testen sich alle, wenn man meint, man brauche das noch, oder keiner. Die Maßnahmen, von Anfang an überzogen und angstgetrieben, müssen angesichts Omikron endlich ein Ende finden. Das Virus ist längst endemisch, auch in Deutschland. (Abgesehen davon schaden Maske & Co. auf Dauer auch dem Immunsystem.) Die Menschen sollten sich auf einem menschlichen, natürlichen Weg immunisieren können und dürfen. Es wird höchste Zeit für Freiheit und Selbstverantwortung – und echte, ehrliche Menschlichkeit!

  15. Wie wärs denn, wenn die Zeitungen selber mal nach geeigneten Experten suchen und deren Meinungen ungeschminkt wiedergeben würden?

  16. Wo waren die in den letzten zwei Jahren? Jeder Tag mit diesen unseeligen Impfungen, Maßnahmen und den einhergehenden Kolleteralschäden kosten Menschenleben, Lebensjahre, Bildung und somit die Zukunft der nächsten Generationen. Macht euch endlich daran, die vorhandenen Studien zu lesen und diese zu veröffentlichen. Von dem Regime werdet ihr nix erhalten. Macht euren Job.

  17. Sieh an. Der Mainstream beginnt ganz sachte aber unübersehbar mit Absetzbewegungen à la „Wir fanden diese Informationspolitik immer schon schlecht“. Seither saß man gerne mit den entsprechenden Herrschaften in einem Boot, hat sich auf sie berufen, solange es darum ging, die „Maßnahmen“ an das gemeine Volk weiter nach unten durchzureichen. Jetzt droht Ungemach, seit ein Blick über die Grenzen zeigt, dass die Pandemie andernorts vorbei ist und die Meldungen über Impfschäden immer mehr durchsickern. So etwas nennt man gemeinheim Opportunismus, liebe Zeitungsmacher. Und wer glaubt, dass Zeitungsleser ein schlechtes Gedächtnis hätten, der wird merken, dass er sich getäuscht hat.

    • Bitte nicht zu viel erwarten, in Wirklichkeit steht man auch dieser Regierung treu zur Seite, schließlich will man die Millionen die für Zeitschriftenverlage für freundliche Berichterstattung zur Verfügung stehen, auch gern abgreifen!

  18. Na, endlich kommen Zeitungen aus der Deckung.
    Ich wünsche viel Erfolg.

    • Diese Aktion der Stuttgarter Zeitungsnachrichten hätten die schon viel früher starten können. Jetzt erst ‚aus der Deckung zu kommen‘ ist nur ein Wendemanöver für vergeßliche Zeitungsleser. Und Glaubwürdigkeit gewinnen die Djurnalisten damit nicht – im Gegenteil.

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