Die Malaise der deutschen, wie auch der europäischen Sozialdemokratie, ist zwar mit Händen greifbar, doch scheint sie letztlich weit weniger Beachtung zu finden, als dies der Niedergang einer einst stolzen Gruppe von Volksparteien vermuten ließe.
Mit Beiträgen von einer Gruppe von Politikwissenschaftlern aus Frankreich, Schweden, Dänemark, Italien, Österreich, den Niederlanden, und Großbritannien zusammen gebe ich dieses Jahr einen Sammelband heraus, der sich genau dieser Malaise annimmt. Warum nur bekommen die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien kaum noch einen Fuß auf den Boden? In Mittel- und Osteuropa scheinen sie sich dauerhaft von der Bildfläche verabschiedet zu haben, in Frankreich ist die Linke gespalten, unentschlossen und lustlos, Britanniens Arbeiterpartei kann zwar von den Eskapaden des konservativen Premiers temporär profitieren, leidet aber immer noch unter den herben Verlusten in den einstigen Stammregionen der Partei im post-industriellen Norden Englands. Selbst in einigen der ur-sozialdemokratischen Staaten Europas, wie den skandinavischen, mussten die Sozialdemokraten zuletzt reichlich Federn lassen. In den Niederlanden steht es ebenfalls schlecht um die “Partei von der Arbeit”.
Wer nun meint, dass im Zuge des oft proklamierten Kollapses (oder zumindest: der Infragestellung!) des neoliberalen Paradigmas, den die schwere Wirtschaftskrise von 2008 ja zu beinhalten schien, die Stunde der Sozialdemokraten geschlagen hätte, liegt falsch. Umgekehrt wird aber auch kein Schuh draus: Die Mitte-Links-Parteien werden nicht deswegen abgestraft, weil sie sich in Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht aureichend nach links positioniert hätten, beziehungsweise Anfang des Jahrtausends im Zuge des Dritten Weges am Sozialstaat herumgedoktert haben.
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Statista-Daten von 2021 vermelden einen Rückgang von 315.327 SPD-Mitgliedern seit 2000 und damit nahezu eine Halbierung. Um 2002 konnte die Partei unter Schröder noch punkten und erreichte 38,5 Prozent der Wählerstimmen; letzten Herbst robbte sie mit 25,7 Prozent auf dem Zahnfleisch über die Zielgerade. Auch in den Ländern steht es nicht gut um die SPD und das nicht nur im Osten, sondern auch in historisch “roten” Regionen im alten Westen: etwa in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen läßt sich der Stimmenverlust der SPD klar konstatieren.
Woran liegt es? Warum dümpeln Europas Sozialdemokraten vor sich hin? In Deutschland dürfen wohl unbestritten die Grünen als die echten Sieger der Wahlen von 2021 gelten und treiben die SPD vor sich her.
In dem diesem Sommer in London bei Routledge erscheinenden Sammelband “The Resistible Corrosion of Europe’s Center-Left after 2008” stelle ich sechs Erklärungsstränge dar, anhand derer sich das Siechtum der deutschen Genossen erläutern ließe.
Erstens wäre da die Schrumpfung des klassischen Arbeitermilieus und der Niedergang der deutschen Gewerkschaften. Zwischen den frühen 70er Jahren und 2012 hat sich die Anzahl der abhängig Beschäftigen in der Industrie mehr als halbiert: nämlich von etwa 40 auf 19,8 Prozent aller Beschäftigten. Und weil die Gerwerkschaften sich schwer damit zu tun, im Dienstleistungsbereich neue Mitglieder zu rekrutieren, folgt daraus auch der Niedergang derselbigen: In Deutschland gab es derer 2010 noch 6,3 Millionen, während es noch 1991 immerhin fast doppelt so viele, nämlich 11,8 Millionen waren. Was aber auch auffällt: der enge Draht zwischen den Gewerkschaften und der einst als Anwaltschaft der kleinen Leute fungierenden SPD ist recht dünn geworden.
Während der Legislaturperiode von 1998 bis 2002 waren 86 Prozent aller SPD-Bundestagsabgeordneten ebenfalls Gewerkschaftsmitglieder: die Fürsprache für den sprichwörtlichen kleinen Mann war also durchaus ernsthaft zu reklamieren. Aber im Jahre 2017 sah es schon recht deutlich anders aus. Die SPD hatte nur noch 152 statt vormals 292 MdBs, von denen auch nur 104, also 68 Prozent bei den Gewerkschaften organisiert waren. Bei der SED-Nachfolgepartei sieht es da schon ganz anders aus! Auch bezeichnend: im Bundestag saßen zwischen 2017 und 2021 für die SPD Parlamentarier, die zwar zu 29 Prozent aus Beamten und zu 15,8 Prozent aus Angestellten bestand – dafür fand sich aber kein einziger als Arbeiter Klassierter darunter! Das einstige Stammklientel schrumpft also, aber die SPD ist auch weit weniger echte Arbeiterpartei und die vormals bestehende organische Verbindung zwischen Gewerkschaften und Parlamentarieren schwindet. “Kreissaal – Hörsaal – Plenarsaal” lästern böse Zungen. Die einstige Arbeiterpartei hat niemanden in Berlin sitzen, der auf einem Bauernhof, in der Produktion oder auf einer Baustelle malocht hat.
Zweitens: In Sachen Arbeitsmarkt-, Sozial und Wirtschaftspolitik – also klassischen Kernthemen der Linken – ist unklar, wohin der Kurs geht. Vom Geist der Hartz-Reformen hat man sich längst verabschiedet und flirtet stattdessen mit unförmigem Neo-Keynesianismus, ganz so, als sei die Staatsverschuldung nicht schon hoch genug. In Wachstumstechnologien sind die Chinesen und Amerikaner Lichtjahre im Vorraus: Wie genau eine wachstumsfördernde (und nicht: -hemmende!) Industrie- und Standortpolitik aussehen soll, wissen die Roten offenbar nicht ganz so genau. Wo sind eigentlich die deutschen Anwärter auf den Status eines Apples und Googles in einem Land, das Benz, Diesel und Planck hervorbrachte? Und: Wo kommt das neue Wachstum her?
Drittens erfolgt zunehmend die Verbürgerlichung der Partei, ihrer Eliten und auch der überalterten Mitgliedschaft. Das neue Prekariat im Dienstleistungssektor wird weder erreicht, noch scheint man sich um dessen Anliegen besonders zu kümmern, von ein paar rhetorischen Floskeln im Parteiprogramm einmal abgesehen. Wer genau soll denn dann die Sozialdemokraten wählen? Das meist mit Universitätsabschluss versehene urbane und junge Kosmopolitentum, die nach Eigeneinschätzung “Anywheres” (im Sinne des Briten David Goodhart), sind längst in Richtung Grüne abgewandert. Die noch verbliebene Arbeiter- und Angestelltenbasis schaut sich die AfD gerne mal genauer an, zumal sich letztere zumindest im Westen immer bürgerlicher geriert und längst nicht mehr mit liberaler Wirtschaftspolitik hantiert. Wähler wandern also nach rechts und nach links, die Partei schmilzt zusammen.
Viertens stellt sich die dringliche Frage nach der Zukunft des Wohlfahrtsstaates, immerhin ja einstmals das Kernanliegen der Partei, die angetreten war, den Kapitalismus zumindest zu bändigen, wenn schon nicht zu beseitigen. Das demographische Dilemma ist schnell benannt: Im Dezember 2019 war die zahlenmäßig größte Alterskohorte in Deutschland die Gruppe der 40- bis 59-jährigen: 23,6 Millionen laut Statista. Unter 11 Millionen Kinder von 0-14 Jahren gibt es, dafür aber gleich 18,09 Millionen Renter über 65 und die Zahl derer, die kurz vor der Verrentung stehen (60-64) beträgt 5.65 Millionen. Der Generationenvertrag, auf dem der Wohlfahrtssaat aufbaut, ist also kaum noch aufrechtzuerhalten: immer höher werdende Gesundheitskosten kommen noch oben drauf. Statt Abhilfe zu schaffen und mit Familienpolitik zu punkten, haben die Sozialdemokraten Merkels Politik der kulturfremden Masseneinwanderung in die Sozialsysteme mitgetragen und forciert und tun dies auch nach dem überfälligen Abdanken Merkels. Wie kann der Wohlfahrtsstaat reformiert werden, ohne das Kind mit dem Badewasser auszuschütten? Die nachfrageorientierten Reformen der 2000er Jahre versuchten, mit sanftem Zwang das exzessive Lehnen auf die eigentlich als nur vorrübergehende “Stütze” vorgesehenen Sozialstaat zu unterbinden und der aus dem Ruder gelaufenen Frühverrentnung Einhalt zu gebieten. Immerhin: ein paar Ideen zum Beispiel zu einem Arbeitsmarkt für Geringqualifizierte, Unterstützung bei der Ausbildungsfinanzierung und einer Absage an Rentenkürzungen finden sich im Parteiprogramm. Doch nichts davon ist innovativ, alles ist sehr etatistisch: Neu ist fast nichts und was neu ist, nicht gut.
Fünftens muss sich die deutsche Linke die Frage gefallen lassen, warum denn nun genau millionenfache und weiterhin weitgehend unkontrollierte Armutseinwanderung, die zu massiven gesellschaftlichen Verwerfungen geführt hat, erstrebenswert sein soll. Bislang weigern sich die Sozialdemokraten, Kritik am Projekt der Masseneinwanderung überhaupt zuzulassen und nicht einfach niederzubrüllen und als Ausgeburt braunen Ungeistes zu diffamieren. Da waren wir in den 70er Jahren schon weiter und auch die mutigen Schritte der dänischen Regierung, weiteren Mißbrauch des Asylstatus als de facto Einwanderungskanal zu unterbinden und auf Integration zu pochen, statt aus falsch verstandener Toleranz heraus wirre und verfehlte Akzeptanz von Parallelgeselschaften zu betreiben, wären für die deutschen Sozialdemokraten brauchbare Wege.
Solange die wegen ihrer Verstrickungen im linksextremen Milieu umstrittene SPD-Innenministerin Faeser aber losgelöst von jeglicher Alltagsrealität laut noch immer nach höheren Einwandererzahlen geifert und sich weigert, anzuerkennen, dass weder in Deutschland noch europaweit Interesse an einer solchen uferlosen Einwanderungspolitik besteht, solange zeigt sich, wie weit von der Lebenswelt der deutschen Arbeiterschicht – nicht nur in Offenbach und Marxloh! – sich die deutsche Linke entfernt hat. Und wer immer noch die weltfremden Multikulti-Fantasien der 70er Jahre im gehobenen Speckgürtel – also möglichst weit entfernt von durch ausländische Kulturen stark geprägten Großstadtvierteln! – träumen möchte, ist ohnehin schon bei den Grünen gelandet. Bei diesem Klientel wird die SPD auch durch noch so extreme Anbiederung an grüne Maximalforderungen ohnehin nicht punkten können.
Wenn die SPD die mit der Einwanderung verbundenen Probleme immerhin anerkennen könnte, wären wir schon einen Schritt weiter. Freilich: Eine Ausländerpolitik für das 21. Jahrhundert wäre eine, die ganz auf Neuzuwanderung verzichtet, auf Integrationspflicht als Bringschuld besteht, Grenzen sichert, Abschiebungen im gebotenen Maße durchsetzt und sich endgültig vom Paradigma des sogenannten “Einwanderungslandes” verabschiedet. Das sind indes Positionen, die auf europäischer Ebene zwar rechts der Mitte, links aber bislang nur in Dänemark vertreten werden. Derweilen läuft das Arbeiterklientel, das sich mit den Auswirkungen von Masseneinwanderung aus radikal anders gearteten Kulturkreisen Tag für Tag auseinandersetzen muß, in Scharen zur AfD über: steigende Mieten, verslumte öffentliche Einrichtungen, dezidierte Unsicherheit bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs, deutschenfeindliches Mobbing auf dem Schulhof und Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, oder aber: exzessive Belastung des Sozialstaates. Von der Ankuft in der harten Realität ist die deutsche Linke meilenweit entfernt – und wundert sich ernsthaft, warum ihr die Mitglieder ausgehen und die Wähler schreiend davonlaufen. Hier wäre eine Kurskorrektur überfällig und zwar sowohl um sich von den Grünen und deren an der Realität gescheiterten Multikulturalismus-Träumereien abzusetzen, als auch um eine an der Lebensrealität der niedrigeren sozialen Schichten ausgerichtete Migrationspolitik zu formulieren. Das ist möglich, erfordert aber Mut.
Sechstens stellt sich die Frage nach der europäischen Integration. Der alte Delorsche Traum vom Sozialstaat auf Europa-Ebene ist längst ausgeträumt. Nach dem Brexit droht, daß sich die EU in eine gigantische Umverteilungsmaschinerie für eigentlich recht wohlhabende, aber unsachgemäß verwaltete mediterrane Volkswirtschaften wandelt. Ein Einstieg in die Umverteilungsuniuon ist mit den Fördermaßnahmen für Südeuropa bereits geschehen, vorgeblich mit der Corona-Krise als Junktim dem Wahlvolk schmackhaft gemacht. Dem Arbeitslosen in Cottbus oder Berlin-Wedding ist wohl nur schwerlich begreiflich zu machen, warum nun ausgerechnet er zur Sanierung (oder: Weiterfinanzierung?) des italienischen Staatshaushaltes herangezogen werden soll. Wer in Deutschland die EU kritisieren will, braucht wahlweise ein schnelles Pferd oder lebt – wie der Autor – in den Vereinigten Staaten. Allenfalls Neomarxisten wie Wagenknecht wagen Kritik von Links an Brüssel, von Rechts ist seit Bernd Lucke kaum noch etwas zu vernehmen. Was genau am überbordend etatistischen Umverteilungsmaschinismus, der zunehmen mit französischen Vorgaben agieren wird, denn nun “links” sein soll, erschließt sich nicht. Umgekehrt gilt auch: wie genau eine linke EU aussehen soll, ist den Sozialdemokraten offenbar selber nicht ganz klar und da, wo es artikuliert wird, ist es von grüner Ideologie nicht mehr zu unterscheiden.
Schließlich: eine Partei, deren Vorsitzende sich offen mit den linksextremen schwarzvermummten Schlägertruppen solidarisiert, die vor vier Jahren Hamburg verwüstet haben, deren Generalsekretär von Verstaatlichungen deutscher Kernunternehmen nach DDR-Manier geifert, und deren ehemaliger Kanzlerkandidat illegale Einwanderer als wertvoller als Gold umdeklariert, kann sich dem Vorwurf nicht entziehen, vom Boden der Realität abgehoben zu haben und sich auch dem Geiste des Grundgesetzes zu entziehen. Weniger Schaum vor dem Mund, weniger Özuguz, Stegner und Ueckermann täten der Partei sehr gut.
“When you are in a hole, stop digging”, rät der amerikanische Volksmund. Die deutschen Sozialdemokraten haben mit kläglichen Prozentzahlen die Bundestagswahlen gerade so nicht verloren, von der Einsicht, daß man sich am Boden eines Loches befindet, kann als noch keine Rede sein. Der Niedergang der deutschen Sozialdemokratie wird aber weitergehen, die Wählerwanderung ebenfalls. Ausweg böte innovative Wirtschafts- und Sozialpolitik nebst zukunftsorientierter Kurskorrektur in Sachen Einwanderung. Von beidem ist man im Willy-Brandt-Haus Lichtjahre entfernt.
Georg Menz ist Professor für Internationale Politik an der Old Dominion University in Norfolk, Virginia, USA. Der Band erscheint im Sommer 2022 bei Routledge in London: “The Resistible Corrosion of Europe’s Center-Left after 2008”.
Schon mit dem Godesberger Programm der SPD von 1959 gab man in der SPD weltanschauliche und wirtschaftspolitische Positionen und Standpunkte der Sozialdemokratie auf. Die SPD wurde dadurch verkleinbürgerlicht und verbreiterte gleichzeitig damit ihre Wählerschaft. Durch die in den 1960ern begonnene Bildungsexpansion kamen mehr und mehr Bürger mit akademischen Abschlüssen in die SPD, die mit Funktionärsposten, Bürgermeisterämtern oder Abgeordnetenmandaten (Bund/Länder) versorgt werden mussten und müssen. Dazu kamen dann ab den 1980ern noch überwiegend islamische Migranten in die SPD, die ebenfalls versorgt werden mussten und müssen. Die SPD ist nun eine von kleinbürgerlichem Zeitgeist bestimmte Partei. Arbeitnehmer [Angestellte, Facharbeiter, ungelernte Arbeiter] und ihre Interessen müssen hingegen kaum noch berücksichtigt werden. Weltanschaulich ist man in der SPD überhaupt nicht mehr in der Lage, die von der als Religion verkleideten totalitären Ideologie des Islams ausgehende Gefahr zu erkennen. Solange die SPD ihren Mitgliedern mit akademischen Abschlüssen Funktionärsposten, Bürgermeisterämter oder Abgeordnetenmandate (Bund/Länder) anbieten kann, wird sie sich als Partei halten.
Eine einfach zu beantwortende Frage: Es liegt daran, daß keine sozialdemokratische Politik gemacht oder auch nur angeboten wird. Kein Arbeiter, nicht einmal mittelständische Angestellte können von einer SPD noch irgendetwas außer höhere Belastung und sonstige Zumutungen erwarten. Die anderen Blockparteien bieten das selbe, mitunter, vor allem im Fall FDP, werden noch Versprechungen gemacht, die dann ins Gegenteil verkehrt werden.
Warum gewinnen die Grünen? Weil deren Wählerschaft in zwei günstige und recht stabile Lager aufgeteilt ist und bei sinkender Wahlbeteiligung daher profitiert: staatlich alimentierter Berufsstand und damit entkoppelt vom harten Wettbewerb und Existenzangst, und die politikfernen Träumer, die mit dem Namen „grün“ ein Programm zu Natur- und Umweltschutz verbinden – eine Programmatik, die realiter bei den Grünen außer in Lippenbekenntnissen längst nicht mehr vorhanden ist.
Im so-tun-als-ob, man könnte auch „lügen“ dazu sagen, sind alle Parteien recht gut geworden. Manche eben ein wenig mehr als andere.
Zumindest für die deutsche SPD ist das Problem sehr klar: in der klassischen Sozial- oder Teilhabepolitik kann die Partei nicht nur nichts liefern, sie ist sogar aktiv gegen die Arbeitermilieus eingestellt.
In der Kommunalpolitik sind es SPD-Bürgermeister und Gemeinderäte, die bei Gentrifizierung und Luxuswohnungsbau an vorderster Front stehen und aufgrund personeller Verflechtungen oft auch selbst die Hand aufhalten. Für sie ist es lukrativer, kommunale Grundstücke an den Meistbietenden zu verhökern, der dann schon aufgrund des Kaufpreises gar keine günstigen Wohnungen mehr bauen kann.
Das trifft die Arbeiter und Angestellten der Mittelschicht besonders hart, denn die haben in der Regel auch keinen Anspruch auf Transferleistungen oder Wohnberechtigungsscheine. Sie werden aus ihren Heimatquartieren verdrängt, wo dann das akademische Yuppietum Einzug hält.
Da immer weniger Sozialdemokraten irgendeinen Bezug zur Arbeiterschicht haben, werden auch typische Arbeitersiedlungen stigmatisiert. Hochhausbau gilt als asozial, ein Vorurteil, das früher bestenfalls bornierte Vorortvillenbesitzer mit FDP-Parteibuch pflegten.
Aber der Faktor Wohnen und die Lebenshaltungskosten sind die Grundfrage für die Mehrheit der Menschen im Land. Wer seine Miete nicht zahlen kann oder sich zwischen gesunder Ernährung und einer Tankfüllung entscheiden muss, interessiert sich weder für Genderschwachsinn noch für die Belange von „Studierenden“, die inzwischen jedem großstädtischen SPD-Verband näher sind als Industriearbeiter.
Und den Faktor Rente sollte man nicht vergessen. Wer trotz Industriebeschäftigung mit üppigem Lohn im Alter vor der großen Ungewissheit steht, begeistert sich auch nicht für eine Sozialdemokratie, die maßgeblich für die Misere verantwortlich ist. Man kennt das Problem seit der Kohl-Ära. Seitdem ist es die SPD-Linke, die jeden vernünftigen Versuch einer nachhaltigen Rentenreform sofort mit sozialpopulistischen Parolen torpediert und somit verhindert, dass man aus dem Teufelskreis aus Umlageverfahren, schrumpfendem Anteil an Beitragszahlern, durch den Steuerzuschuss kaum mehr zu bewältigenden Zuschüssen und einer steigenden Lebenserwartung herauskommt.
Das sind alles klassische SPD-Themen. Doch die meisten Sozialdemokraten wissen das nicht einmal mehr.
Ich kann diesen Artikel nicht nachvollziehen.
Die SPD ist mit einer kurzen Unterbrechung seit 24 Jahren Regierungspartei. Warum sollte sie also irgendetwas ändern? Sie wird auch so gewählt, die „wichtigen“ Leute haben ihre Posten, ihre Ämter, ihre Versorgungszusagen. Besser geht es doch gar nicht.
Warum also einen „rechten“ Kurs einschlagen (das fordert der Autor ja letztlich), wenn das die Wähler zu den Grünen treibt? Nein, alles läuft perfekt, also lassen wir alles so, wie es ist.
Und trotzdem besetzte die SPD die höchsten Staatsämter : Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Bundestagspräsidenten. Was will ein Funktionär-Sozi noch mehr?
Der Import von Bewohnern zusammen mit der Verteilung von Wahlrecht sowohl für Zugereiste als auch für Minderjährige ist seit zig Jahren das Mittel der Wahl, um Wählerstimmen für die SPD zu schaffen, um den Export von billiger „Arbeiterschaft“ nach China, Bangladesch ect. aufzufangen. Aktuell scheint es, als werde es am Ende dem „politischen Islam“ nutzen.
Unser System der sozialen Marktwirtschaft wurde im Lauf der Jahre ruiniert. Die Waagschale sozial wurde immer weiter befüllt. Und gleichzeitig unter dem Vorwand „sozial“ die Waagschale Marktwirtschaft Schritt um Schritt geleert. So wurde individuelle Freiheit, die zur Waagschale Marktwirtschaft gehört, durch Lenkungsfunktion von Steuern und überbordende Verwaltung zugrundegerichtet.
Erinnert an das Märchen vom Fischer und seiner Frau. Diese alten, weissen Märchen beinhalten ungeliebte Wahrheiten.
Siebentens trifft die Energiewende, die auf der Klimahysterie beruht, gerade die ehemalige Arbeiterklientel der SPD am härtesten. Sie belastet überproportional die Mittelschicht und die unteren Schichten. Im Grunde machen alle Parteien, außer der Linken und der AfD nur noch Politik für weltfremde Stadtbewohner der oberen Schicht, für die Einwanderung ein fernes Problem ist und die sogar von den staatlichen Maßnahmen (z.B. Beteiligung an Wind- und Solarparks oder Prämien für E-Autos u.ä) profitieren.
Der Autor kennt deutsche Innenstädte – trotz sanft anklingender Kritik – offensichtlich nur noch vom akademischen Hörensagen. Selbst in den letzten Kuhkäffern lungert überall die Dritte Welt herum, beschützt vom Muttergefühl linker Sozialpädagogen. Eine ganz andere Sache ist die sogenannte Integration – man muß schon sehr dämlich sein, um überhaupt meinen zu können, daß man Menschen wie Spielfiguren irgendwo hinein integrieren kann. Zumal nach den Erfahrungen von 50 Jahren Türkei in Westeuropa. Und eine ganz andere Sache: Ich werde diese Leute – egal ob mit oder ohne deutsche Gefälligkeitsstaatsbürgerschaft – niemals in meinem Land akzeptieren. Sie werden gehen, schließlich ist auch Re-Migration Menschenrecht.
Wenn es also nicht die Linken sind, die das Ruder in Europa in der Hand haben und auch nicht die Bürgerlich-Konservativen Kreise das Sagen haben, wer zum Teufel schafft dann in Europa an?
„Weniger Özoguz, Stegner und Ueckermann, weniger Schaum vorm Mund täten der Partei gut. Wenigre schaum vorm Mund.“ – Und weniger gefühlige „Solidarität“ mit europa, die auf eine Selbstversorgung der Funktionärsschicht hinausläuft, wäre auch gut. Auch weniger Nancy Faeser und Frank-Walter Steinmeier. Und weniger Korruption á la Familie Feldmann in Hessen und á la AWO-Hessen, mit 4300 Euro Zuschuss für den privaten Jaguar. Auch das wäre gut. Oh mei….
Der Artikel ist ebenfalls gut, Georg Menz. Ich habe dort den Namen Mathias Brodkorb vermisst. Und Glotz, Peter Glotz. Und Robert Putnam – Sie wissen schon dessen einschlägiger Immigrationskritischer Aufsatz mit dem Titel: „E Plubribus Unum“. Und Jonathan Haidt, der wie Robert Putnam die sozialen Kosten des Zuzugs in angemessener Weise thematisiert. – Und die Tendenz, den Kritikern des derzeitigen Sozialstaatskomplexes einen Maulkorb umzubinden. Auch das ist eine Abirrung vom liberalen Weg. Die Sozialdemokratie war mal stolz darauf, auch die liberale Tradition der bürgerlichen Freiheitsrechte zu beerben und- weiterzutragen.
Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Gleichzeitig stehen wir unter der Vormundschaft von anderen Staaten. Solange sich diese beiden Punkte nicht ändern, sind das eitle Scheindebatten.
Der Autor scheint nicht zu verstehen, dass die SPD doppelt unterwandert ist. Nicht nur von zweitklassigen Akademikern (manche haben noch nicht mal das geschafft), die man seit Jahren prominent in der ersten Reihe findet, sondern in den hinteren Reihen auch massiv von islamischer Klientel. Es scheint da ein Stillschweigeabkommen zu geben, dass die Letzteren sich (aktuell noch) ruhig verhalten und die Ersteren ihre Pfründe genießen lassen, solange diese einer weiteren islamischen Massenzuwanderung zumindest nicht im Wege stehen. Beide Gruppen eint offensichtlich das Ziel, die ohnehin schrumpfende deutsche Arbeiterschaft als Wähler durch ein rasch wachsendes islamisches Klientel zu ersetzen. Die Politik der Grünen (und mit ihr der Union) scheint dagegen darauf hinauszulaufen, wenn der demografisch unabwendbare Tag der islamischen Übernahme kommt, nur noch verbrannte Erde zu übergeben.
Wenn ich mir Damen wie Serap Güler, die von Laschet geförderte Vorzeigeislamlobbyistin anschaue, ist die CDU schon ganz tief im selben Fahrwasser.
Das mag so sein, aber letztendlich sind die Parteien nur das Spiegelbild der Gesellschaft und vor allem der Wähler, also jenem Teil der Gesellschaft, die zum Wählen geht.
Und da haben wir halt das Problem, dass der bodenständige Teil der Bevölkerung eher im handwerklichen und selbstständigen Bereich tätig ist, und der ideologisch irrational eingefärbte Woke eher im dienstleisterischen, auch öffentlichen Dienst beheimatet ist. Damit liegt die Deutungshoheit bei diesen Gruppen mit ihren Kontakten in die Medien und sonstigen meinungsbildenden Institutionen.
Genau betrachtet haben wir kaum Unterschiede zur vergangenen Feudalzeit, nur die Zuordnungen sind etwas anders. Waren es früher die Unterschiede Stadt – Land, so sind es heute die Zugehörigekiten zu Berufs- und Gesellschaftsgruppen, die von den anderen gemaßregelt werden.
Daher inzwischen auch der Aufschrei gegen Putin, weil er mit seinem Krieg sich anschickt, diese eingefahrenen Strukturen aufzubrechen (Nahrungs- und Gütermangel offensichtlich macht, also die Arbeit der sonst Unberührbaren, Brunnenvergifter und Umweltverschmutzer, als überlebenswichtig offenbart). Wäre der Krieg irgendwo auf den Phillipinen und Europa kaum tangiert, gäbe es keinerlei Entrüstung und Anteilnahme.
So aber sticht Putin direkt ins Herz der Gutmenschen und hält ihnen einen Spiegel (Nomen est Omen!) vor.
Es geht alles seinen Weg und das Ende wird furchtbar sein!
Seit wie vielen Jahren schreibt man sich bei TE jetzt die Finger über den desolaten Zustand der SPD wund?
Völlig untergegangen ist die Partei noch nicht und genug Filz um Schaden anzurichten wird auch in 50 Jahren noch existieren.
Wo ist die Neuigkeit? Die Offenbarung gab es spätestens 2015.
Und das nicht nur bei der SPD, bei den anderen Parteien sieht es nicht viel besser aus. Ich sehe mit Ausnahme der AfD in der gesamten deutschen, politischen Landschaft keine einzige Partei, oder auch nur eine Person, die in größeren, längerfristigen Zusammenhängen im Namen dieses Landes denkt und handelt, und die sich dieses Land und seine Bürger nicht auf den Misthaufen der Geschichte wünscht/wünschen – und so verkommen und schamlos ist, sich von den Bürgern selbigen Landes aushalten zu lassen und diese mit Hilfe staatlicher Werkzeuge wieder im Namen wieder, völlig hirnverbrannter Ideologien bis aufs letzte auszupressen.
Ja selbst die zahlreichen mittlerweile justiziablen Adjektive, und Substantive die sich aus dieser eklatanten Misswirtschaft ergeben haben wissen diese Leute mit staatlicher Gewalt zu unterdrücken.
Unter freundlicher Beihilfe/Zensur der Medien.
Im Übrigen: Wo sind Schwab, Soros et al in ihrer Betrachtung?
Und die USA, die es mit Hilfe von CIA und sonstiger Schergen fertig bringen die ganze westliche Welt zu destabilisieren nur um im Endeffekt selbst besser dazustehen. Die USA sind im Endeffekt keinen deut besser als Putin.
Siehe den „Beistand Bidens“ für Europa, der sich sein Beistands Reise innerhalb Europas sonst wo hinstecken kann.
Allerdings hat dieses politische Europa(nicht das Bürgerliche) es auch nicht besser verdient. Das alte Rom ist auch in Dekadenz und Migration zerfallen und man kann davon ausgehen dass auch dort die sogenannten Eliten versucht haben ihr pseudoelitäres, um nicht zu sagen völlig idiotisch, weltfremdes Gehabe, den Bürgern aufzudrücken.
Das ist für diese egozentrischen, selbstgefälligen Deppen der einzige Weg in die Geschichtsbücher.
Die Zahl der lohnabhängig Beschäftigten ist insgesamt nicht zurückgegangen. Der Bedarf an Vertretungsorganisationen ist tatsächlich größer geworden als je zuvor. Für Krankenpfleger und Paketboten usw. usw. Eine Aussage, dass man die Leute nicht erreichen könnte, ist die dümmste, faule Ausrede unserer Zeit. Die Gewerkschaften, und damit auch die SPD, und die Schwesterparteien in vielen anderen Ländern, haben in ihren Führungseliten, mit Jahreseinkommen von ca. 120,000-250,000, ( und entsprechend privilegierten Versorgunszusagen auf Lebenszeit ) an den “ klassischen “ Organisationsmodellen festgehalten, wie sie sich in früheren Generationen, primär für Industriearbeiter, entwickelt haben. Die Führung eines ADAC hat mehr Kreativität entwickelt, um für sich ändernde Ansprüche attraktive Leistungsangebote zu entwickeln und insgesamt damit mehr als 20 Millionen Mitglieder zu gewinnen. Die Gewerkschafts- und Parteiführungen haben die meiste Lebensenergie darauf verwendet, ihre Pfründe einzubetonieren. Sie wollen keine Mitglieder, sie wollen nicht repäsentativ sein, sie wollen nichts “ leisten“. Haltung zeigen, Stimmungen zu reiten, und sich selbst im Funktionärsklüngel beliebt zu halten ist auf 50 Wochenstunden Aktionismus angewachsen. Organisationen kann man nur von Oben nach Unten reformieren.
Wir haben wieder nicht aufgepasst.
Die spd ist längst keine sozialdemokratische Partei mehr. Gerade die Mitglieder besonders dieser, der grünen und der schwarzen Parteien beteiligen sich voller Inbrunst daran, ein zweites 1936 auferstehen zu lassen und sprechen von „Beseitigung, Abschaum, Mörder, Vertreibung“, wenn es um Ungeimpfte oder Widersprüchler zur deren realistätsfernen Vernichtungspolitik geht, derweil Deutschland gründlich und allüberall dem totalen Gesamtbankrott entgegen taumelt.
Allein die Einstellung der Innenministerin Faeser erschreckt mich schon.
Alles für Fremde, nichts für die Deutschen. So wurden wir bereits 16 Jahre von Merkel behandelt. Wer verantwortet das in einer Demokratie?
Merkel ist mit der CDU so weit nach inks gerückt, daß SPD, SED (alias „Linke“) und Grünen nur das abgleiten in den totalen Extremismus blieb, um noch links von der CDU zu bleiben.
Die Positionen der vor-Merkel-CDU gelten heute nur noch als Nazi.
Gleichgeschaltete Medien halten die Mehrzahl der naiven Wähler davon ab, ihre eigenen Interessen an der Wahlurne zu vertreten und eine Kurskorrektur zu erzwingen.
Es geht weiter bergab.
Den Arbeiterparteien sind die Arbeiter davon gelaufen. Das kommt davon, wenn man das arbeitende Volk nur noch als Melkkuh für die Finanzierung von ideologischen Fürzen betrachtet und sich dem entsprechend weigert, Leistung anzuerkennen. Das ganze gipfelt in dem unsinnigen Auswuchs, die ganz normalen Arbeiter und Angestellten für unsagbar reich zu halten.
So ist es. Wenn ich schon höre, wie „reich wir sind, um die Energiewende zu schaffen“, kriege ich die Motten. Mit „wir“ ist doch nur das arbeitende Dummvolk gemeint. Politiker heulen hingegen sofort los, wenn die Idee aufkommt, beim Treibstoff die Steuern zu senken (nein, niemals den Politikern was wegnehmen!) oder wenn die Öffentlich-Rechtlichen ein paar Cent weniger kriegen sollen. Dann ist sofort die Demokratie in Gefahr.
DAS WIRD NICHTS MEHR!
Die SPD ist unten durch, irreversibel kaputt, nicht mehr reformierbar. Sie hat vor allem nicht die Persönlichkeiten, um sich noch einmal neu aufzustellen. Die Gründe sind sicher komplex. Die CDU ist allerdings in einem noch jämmerlicheren Zustand. Ob beiden die lange GroKo-Zeit nicht gut getan hat? Es ist wohl weit mehr.
Mein Großvater, eigentlich ein eher preußischer, konservativer Charakter, war seit 1920 bis zu seinem Lebensende 1969 in der SPD. Er hatte sich vom Fabrikarbeiter zum Angestellten hochgearbeitet. Seine Gattin, meine selige Oma, war eine selbst- aber auch pflichtbewusste, arbeitsame Frau mit den ebenfalls sprichwörtlichen deutschen Eigenschaften: arbeitsam, normal, leidenschaftliche Hausfrau, wenn der Mann von der Schicht kam stand das Essen auf dem Tisch.
Wenn der einer mit gender oder Feminismus gekommen wäre, nicht auszudenken. Meine Mutter, deren Tochter, war ebenfalls bis zu ihrem Tode 2005 SPD-Mitglied. Sonst alles wie bei der Oma, Mein Vater war kein SPD-Mitglied, aber fanatischer SPD-Wähler, mein Bruder ist noch heute Mitglied (zu träge, um auszutreten), wählt aber wie ich (konservativ-neue, aber nicht CDU).
Ich selbst war nie SPD-Mitglied, aber durch die Familie geprägt und daher SPD-affin, lange Sozi-Wahlhelfer. Damals hatte alles seine Ordnung, machte alles Sinn: vor Ort waren waren Beamte und Unternehmer CDU, Architekten und Zahnärzte FDP, Arbeiter und Handwerker SPD. Ein Arbeiter, der CDU wählte kam mir damals schuftig vor, wie einer mit Streikbrechercharakter.
Um es kurz zu machen: die SPD ist für mich heute eine absolut unwählbare Partei. Allein die Leute: Scholz, Faeser, Maaß, Esken, um nur gerade die Schlimmsten zu nennen, alles indiskutabel. Und in der Perspektive (Kühnert) noch schlimmer. Das ist nicht mehr die Partei eines Schmidt, Leber, Apel oder Schiller. Selbst der damals als links geltende Brandt war noch weit rechts von dem, was sich heute Sozis nennt.
Die SPD ist vor allem keine Arbeiterpartei mehr, sondern eine Partei der abgehobenen, hochnäsigen linksgrünen Schickeriapopanze. War sie in den 60-ern noch die Partei der sexuellen Befreiung hat sie sich heute ins Gegenteil verkehrt. Ihre Wähler hatten früher Nackedei-Fotos über der Werkbank, heute hängen die SPD-Feministinnen solche „sexistischen“ Dinge ab und kriminalisieren redliche Arbeiter als „alte weiße Männer“.
Die SPD ist von innen heraus marode, steht für alles, was diesen unerträglich-toxischen Zeitgeist ausmacht. Ihr Personal ist eine Bedrohung für jeden normalen Menschen. Mit Abscheu würden sich heute auch meine Eltern und Großeltern von ihr abwenden. Statt sich gegen die Dekadenz zu stemmen, wie sie es früher einmal tat macht die SPD den dekadentesten Zeitgeist-Unsinn mit.
Wie gesagt: DAS WIRD NICHTS MEHR!
Selbst der alte Helmut Schmidt hat eindringlich vor einer kulturfremden Masseneinwanderung gewarnt. Mein Eindruck als ehemaliger Sozi: Da ist Hopfen und Malz verloren. Die letzte Wahl konnten sie nur gerade so gewinnen, weil sich die Union selten dämlich anstellte.
Der Zeitgeist wird gemacht von den verwöhnten Bürgerkindern. Dieser beherrscht auch die SPD.
Der Zeitgeist lehnt „den Westen“ ab. Er hat immense Schuldgefühle wegen des Reichtums. Er weiß nicht, dass man dafür braucht: lebenslange Disziplin, viel Bildung, eine individualistische und innovative Kultur, viel Mathematik, gesellschaftliches Vertrauen durch einheitliche Kern-Kultur, eine IQ-Elite. Er meint, jeder könne am Reichtum voraussetzungslos teilhaben, alles andere beweise „Diskriminierung“. Die wirklich Armen interessieren nicht, außer als Objekt, um sich als „Helfer“ moralisch zu erhöhen.
Eines der Resultate ist die Begeisterung für die Armutseinwanderung, die befördert wird, auch wenn sie den Armen nicht wirklich hilft.
Ich möchte mir einige Anmerkungen zu diesem hervorragenden Essay erlauben, Ausdrücklich will ich kein AfD-Bashing betreiben, auch wenn es erstmal weiter unten so klingt, aber ich muß so beginnen.
Die Argumentationslinie, mit der Tino Chrupalla im Bundestag die (seine) rußlandfreundliche Haltung der AfD begründet hat, geht ja, etwas verkürzt so: Durch Anlehnung an, fallweise Unterwerfung, zumindest aber sehr freundliche Beziehung zum Putin-Rußland benötigen wir keine größere oder gar keine Bundeswehr mehr (möglicherweise übernimmt Rußland dann sogar unsere Verteidigung) und können die eingesparten Milliarden benutzen, um damit die Rentenkasse zu stützen und trotz Kinderlosigkeit weiterhin auskömmliche Renten zu zahlen. Unbestritten muß das Geld für eine Wiederaufrüstung der Bundeswehr ja irgendwo herkommen, und da bei Infrastruktur nichts mehr, bei Pensionen aufgrund rechtlicher Zwänge auch nichts zu holen ist, die Ausländer durch Masseneinbürgerungen auch von der AfD nicht aus dem Land zu werfen sind, geht das nur, wenn der Sozialstaat rabiat zusammengestrichen wird. Die 100 Milliarden, mit denen Scholz hantiert, sind reine Schulden und werden nie aufgenommen werden.
Immer noch gilt die AfD als „wirtschaftsliberal“, so wie die SPD als „Arbeiterpartei“ gilt. Es ist genau anders herum. Die Wählerschaft der AfD, nicht nur, aber vor allem im Osten, wo sie 20 Prozent Plus holt, hat ein elementares Interesse am Fortbestand eines führsorgenden, umverteilenden Sozialstaats. Das ist ihre zentrale Priorität. Sie benötigen und hoffen auf den Schutz des Staates, vor allem den sozialen Schutz. Kopftuchislam, Schulklassen mit 90 Prozent Ausländeranteil oder Araber-Ghettos sind im Osten nicht das Problem, daher werden Einwanderer eher nicht als kulturelle Bedrohung, sondern als bedrohliche Konkurrenz um die Ressourcen des Sozialstaates angesehen. Auch im Westen empfindet die Unter- und Kleinbürgerschicht die Ausländer nicht als Bedrohung aufgrund deren Nichtdeutschheit, damit hat sie nach 50 bis 60 Jahren Einwanderung zu leben gelernt. Sie beansprucht aber die gleichen Wohnungen, Arbeitsplätze, Arzttermine oder Alimentation wie diese und erlebt zunehmend, daß die Ausländer hier bevorzugten Zugriff auf diese Ressourcen haben. Man setze sich in einer westdeutschen Großstadt nur einmal in eine Hausarztpraxis und beachten den Anteil Deutsche/Ausländer. Oder man versuche mal einen Facharzttermin – als Kassenpatient! – innerhalb von einer Woche zu bekommen. Wie hoch ist noch einmal der Anteil von Ausländern an der PKV? Als Privatpatient bekomme ich einen Termin binnen 48 Stunden.
Dem folgt, nach dem Exodus der Professoren und Wirtschaftsliberalen, inzwischen die AfD. Ihre Ablehnung der Migration ist nicht völkisch oder deutschnational, sondern sozialdemokratisch. Wäre die AfD im klassischen Sinne deutschnational, würde sie u. a. niemals diese Haltung zu Rußland an den Tag legen.
Ein solche Haltung kann man mit Fug und Recht altmodisch-sozialdemokratisch nennen, dazu zählt mit etwas Phantasie auch das ex oriente lux des Putinismus. Sie ist nicht im modernen Sinne links, denn sie folgt ja keinem pazifistischen Ansatz, etwa der Art, durch den 2. Weltkrieg oder die Shoa haben wir das Recht verloren, uns gegen die Russen oder überhaupt zu verteidigen. Es ist ein ganz schnöder Umverteilungsansatz. Damit liegt die AfD, sicher zumindest im Osten, voll auf der Linie ihrer kleinbürgerlichen Wähler.
Wer durch die Verbürgerlichung und Akademisierung der Sozialdemokraten eine politische Leerstelle in Deutschland (oder Europa) ausmacht, sollte sich klar machen, daß es diese nicht wirklich gibt. Was ich hier zur AfD gesagt habe, gilt gleichermaßen für den FN, die PiS, Fidesz, die Lega oder Vox, oder den Flaams Belaang. Was zutrifft, ist die, mit Ausnahme von Polen und Ungarn, am Rande der Bedeutungslosigkeit changierende Machtlosigkeit dieser neorechts-sozialdemokratischen Parteien. Warum ist das so?
Der geniale, von den Christdemokraten und Liberalkonservativen nie verstandene Schachzug der modernen Linke war es, sich (im Westen) die Deutungshoheit über den kommunistischen Antifaschismus gesichert zu haben.
Bereits – und mir ist bewußt, daß ich auf dünnem Eis wandele – die Nationalsozialisten verdankten ihre hohe und bis zum bitteren Ende (und darüber hinaus) reichende Popularität im Kleinbürgertum einer schlicht sozialdemokratischen Sozial- und Wirtschaftspolitik. Die Arbeitslosenversicherung, wie wir sie kennen, Lehrlingsgeld, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, oder den 1. Mai als Tag der Arbeit verdanken wir weder der SPD, noch KPD, noch dem Zentrum oder der CDU, sondern – Hitler. Er hatte die Arbeitslosigkeit beseitigt, seine Investition in Infrastruktur (Autobahnen, Kohleverflüssigung usw.) und die massive Aufrüstung, die zahlreiche industrielle Arbeitsplätze schuf, war im übertragenden Sinne klassischer Keynesianismus, denn sie wurden mit Schulden bezahlt.
Damit grub er den linken Parteien (und gut 40 Prozent der Deutschen waren damals „links“, so wie heute) die Themen und Klientel ab, klassische asymmetrische Demobilisierung. Gewiß sicherte das Verbot der Nazis nach 1945 den wiedergegründeten sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien den Zugriff auf diese Wählerschaft. Der war es am Ende auch egal, ob sie von einem Hitler oder Schumacher (oder Adenauer) regiert wurde, solange man nicht arbeitslos war, die Kinder satt wurden und die Wohnung beheizbar, oder es überhaupt eine gab. Die linken Politiker dieser unmittelbaren Nachkriegsphase waren allesamt in den Jahren vor dem Weltkrieg sozialisiert, insoweit folgten sie noch den alten Idealen der Sozialdemokratie.
Aber andere rückten bald nach. Das Wirtschaftswunder, der allgemeine Aufschwung, der in unterschiedlichen Ausmaß überall in Westeuropa stattfand, beseitigte die drängendsten sozialen Schieflagen – und die SPD und CDU profitierten von den Modernisierungen, die die Nazis bereits durchgeführt hatten. Die erste Generation der Wohlstandskinder wuchs heran, denen es nicht um soziale Teilhabe, sondern das Recht auf Müßiggang ging.
Willy Brandt gewann seine erste Bundestagswahl mit dem Slogan „Mehr Demokratie wagen“ – nicht „mehr Lohn wagen“. Der ÖTV-Gewerkschaftsboss Kluncker bestreikte daher eine SPD-Bundesregierung und setzte phantastische 10 Prozent mehr Lohn durch, das schaffte die IG Metall oder IG Chemie nimmermehr. Der Weg der SPD als Partei der Staatsdiener begann. Und dann kam 1968. Ich will hier keine Tour de Force der westdeutschen Nachkriegsgeschichte durchziehen, sondern nur hinweisen, wo der Bruch stattfand. Denn in diesen Jahren, Ende der 1960er, realisierten nicht nur die Arbeiter, sondern auch die neuen Sozialdemokraten, daß sie einander nichts mehr zu sagen hatten. Der Arbeiter las die „Bild“ statt „Konkret“ (oder den „Spiegel“), wollte wissen, was auf Schalke los war und freute sich auf den Urlaub auf dem Campingplatz oder schon auf Malle. Ihn interessierte weder die internationale Solidarität, noch die 3. Welt, noch Emanzen noch Umweltschutz.
Für die linken Parteien entstand eine bedrohliche Situation. Denn natürlich hätten sie sich ganz den neuen Narrativen der Linke zuwenden, die Arbeiter einfach fallenlassen können. Andererseits – damals gab es, worauf der Autor des Essays auch hinweist, noch sehr viele Arbeiter – sie waren schlicht wahlentscheidend. 1970 studierten 25 und nicht 60 Prozent eines Jahrganges.
Die Strategie der linken Parteien wurde also, einerseits weiterhin für maximale Sozialstaatlichkeit zu sorgen. Die Verstaatsdienerlichung der Gewerkschaften und Kulturschaffenden half dabei, da sie als Korrekturelement ausschieden. Und klarzumachen, daß man das nur bei ihnen bekäme. Gleichzeitig aber wurden die Milieus der Arbeiter und Kleinbürger absolut diffamiert, ihre Kultur marginalisiert, sie wurden zu – Nazis gestempelt. Und ja – der Malocher von 1970 unterschied sich in Haltung, Lebensstil und Herkunft kaum von dem von 1935 (versinnbildlicht: „Ekel Alfred“, die älteren Leser werden wissen, was ich meine). Abbitte dafür, als deutschtümelnder Kartoffelgartenzwerg zu existieren bekam er nur durch die Unterstützung der Haltungslinke, die ihm im Gegenzug die Brotkrumen der Sozialstaates hinwarf. Die Christdemokraten bleiben in ihren Milieus zwischen Landfrauen, Burschenschaften, Anwälten und Beamten, mit den Arbeitern hatten sie nichts am Hut, und daran hat auch ein Norbert Blüm nie was geändert. Die Arbeiter saßen also in der Falle „Das Kaninchen bin ich“ hieß ein DEFA-Film dieser Jahre, denn im Osten war es ja nicht anders mit der SED.
Damit entstand eine hochwirksame, bis heute funktionierende Brandmauer gegen jede Konkurrenz von rechts, und gleichzeitig sicherte man sich die neulinken akademischen Milieus. Die Aufspaltung der Linken in SPD und Grüne nach 1980 hat daran nichts geändert.
Hier setzt mein Widerspruch zum Autor an. Die Sozialdemokratie ist nicht wiederherstellbar, und es ist mitnichten ihre Einwanderungspolitik, die die angenommene Wählerschaft von ihnen wegtreibt. Arbeiter, Kleinbürger mögen einen gewissen Nationalstolz haben, Rassisten waren sie noch nie und mit Kollega Ali oder Ümüt kamen sie immer zurecht. Die Kopftuchtürkin ist ihnen relativ egal, solange sie ihnen nicht in die Quere kommt, und Döner ist kein Akademikeressen und läuft auch im Osten gut.
Allein – die Muslime kommen ihm zunehmend in die Quere. Er sieht vor lauter Moscheen, Call Shops und Kaftanen nichts mehr, was ihn an seine Heimat erinnert. Und dann, der Termin beim Arzt….
Einige Sozialdemokraten haben das erkannt, so in Dänemark. Aber sie sind das nur vom Namen nach. Es klingt eben besser als „Partei für ein gesundes Dänentum“ oder so.
Insoweit ist der Ansatz der AfD, zur neuen „alten“ Sozialdemokratie zu werden, erst einmal richtig. Aber als „rechte“ Partei schleppt man eben seinen Rucksack mit (Stichwort Kyffhäuser oder Fliegenschiß) und ex oriente lux korreliert eben doch nicht mit dem Nationalstolz des Arbeiters. Ebenso trifft man ihn mit Raunen über George Soros oder Klaus Schwab nicht wirklich. Denn weiterhin kauft er die BILD auch wegen dem Sportteil.
Das wäre sicher lösbar. Doch das letzte Problem ist: Es studieren nun einmal 60 anstatt nur 25 Prozent. Die antifaschistische Brandmauer der Linken trennt die Kleineleutemilieus heute so unüberwindbar von den bürgerlichen Parteien und zementiert das grün dominierte Mitte-Links in Deutschland. Erst wenn sich im Bürgertum die Erkenntnis durchsetzt, daß der Antifaschismus sie nicht vor neuen Nazis schützt, sondern ihr Käfig ist, kann das alles aufgebrochen werden. Es wäre aber ein profunder Elitensturz, vor dem sich nicht nur die modernen Linken fürchten.
? Die AfD ist für Bundeswehr und Selbstverteidigung Deutschlands und sich Heraushalten an den Kriegen anderer. Die Mitgliedschaft in der Nato ist umstritten. Teils weil man weiß, daß wir von den USA abhängig sind.
Ob das nur mein subjektiver Eindruck ist, mag ich nicht selbst beurteilen, aber ich habe das starke Gefühl, dass das Niveau der politischen Führung im personellen Bereich erodiert. So schwache Minister und Abgeordnete hatte die SPD noch nie, bei den anderen Parteien, insbesondere den Grünen sieht das zwar auch nicht besser aus, aber da passt wohl das Zielgruppenverhalten. Es erscheint mir sehr optimistisch von diesen Akteuren, die größte Transformation seit einem Jahrhundert anzustreben und bis in die 2030er Jahre zu planen, nach nur 100 Tagen wirkt ein solches Unterfangen mehr als naiv. Wenn kein Wunder geschieht oder fremde, mächtige Unterstützer daran drehen, wird wohl nicht einmal eine Legilaturperiode dauern bis Scholzens Konstrukt Makulatur ist.
Auch wenn die Spd so tut, als ob sie alle Probleme von Merkel geerbt haben.
Seit Kohl war die SPD 19 Jahre an der Regierung.
Die CDU nur 16 Jahre.
Wenn sich rechte Parteien (wie die AfD) nicht ganz blöd anstellen, sind sie die neue Arbeiterparteien: Die Vertretung der einheimischen Unter- und Mittelschicht.
Umso mehr sich Linke um woke Themen kümmern, umso besser. So konkurrieren sie gegenseitig um das gleiche hippe Klientel.
Das woke linke Politik-Medien-Kartell wird sich vor allem darum kümmern (müssen), dass sie weiterhin vom Staat versorgt werden. DAS wird inoffiziell ihr Kernthema der Zukunft sein.
Ein wichtiger, von Prof. Menz leider gar nicht thematisierter Erklärungsstrang des SPD-Niedergangs liegt auch in deren ‚Geist- und Kulturfeindlichkeit‘: Leute, die etwas Substantielles zu sagen und auch historisch zu kontextuieren haben, schmeißt man, wie z.B. im Fall Sarrazin, lieber aus der Partei; und bedeutende, den Kotau vor enthirntem Demagogismus verweigernde Künstler (z.B. Gergiev, Netrebko; Kunstverbot durch den Münchner OBm SPD-Reiter) aus laufenden Verträgen. Wenn ich nur an das Geblöke von Frau Nahles denke oder an das von Frau Esken, furchtbare Geistesruinen, die jeder leicht um ein Dutzend SPD-Namen ergänzen könnte! Bei denen fühlt man sich auch ‚in aestheticis‘ nicht mehr geliebt und geborgen und macht lieber, so man noch auf sich hält, einen großen Bogen um sie und ihre cerebral so hoffnungslos runtergehunzten Polittruppen.
Gemach, gemach: Von den vier Jahren CDU/CSU und FDP einmal abgesehen, ist die SPD seit
1998 Regierungspartei – und das seit geraumer Zweit mit etwa zehn bis 15 Prozentpunkten weniger Stimmen als noch während der Ära Kohl, wo ihr die Rolle der Daueropposition bestimmt war. Nun sogar Kanzlerpartei mit dem geringsten Anteil an Stimmen, der jemals auf die Partei eines Kanzlers entfiel. Man darf die SPD also getrost als postdemokratische Partei bezeichnen, die längst nicht mehr auf den Wähler angewiesen ist, um höchste Ämter im Staat zu besetzen. Das muss dieser Ex-Volkspartei erst einmal jemand nachmachen.
Die SPD ist soweit unten,
dass man sie mittlerweile vergleichen darf mit der ungarischen Partei
Demokratikus Koalíció (DK) von Ferenc Gyurcsány, dem Bankrotteur und Wahlbetrüger der Nullerjahre, die für Ungarn in einem Desaster endeten. Am 3. April könnte er seine Karriere fortsetzten und ein ganzes Land wieder in den Abgrund führen. Vorher muss er aber seine eigenen Konkurrenten wieder beiseite räumen. Das kann er.
Die SPD hat keinerlei Interesse mehr an den Arbeitnehmern und deren Problemen. Einfach mal schauen, wer heute dort Funktionär ist und wo deren Interessen liegen: Hätscheln von ausgesuchten Minderheiten (sog. „LGTBQ+“, außereuropäische Migranten) und die obsessive Gespensterjagd „gegen Rechts“, dazu kommt das Nachbeten des Klima-Dogmas. Die Funktionäre kommen von den Jusos oder NGOs sowie den von den Arbeitnehmern ebenfalls immer weiter entfernten Gewerkschaften.
Was will uns der kluge Professor aus den USA denn uns damit sagen?
Wählt wieder SPD, geht in die Partei, erneuert sie und und führt sie auf den richtigen (echten) Weg zurück?
Wenn ihm daran soviel liegt soll er mit seiner Analyse dorthin gehen – zum SPD-Vorstand. Man wird ihn darauf hinweisen sich seine Ausführungen dort hin zu schieben, wie es ein Namensteil seines Werkes beschreibt.
Um zu erkennen wie verkommen, korrupt diese politische Partei ist bedarf es nur der Lektüre zur AWO Hessen, Cum-EX/Warburg und nicht zu vergessen , der Altmeister der Korruption der aktuelle Panikpropfessor und vormalige Lipobay-Professor “ de Kall“ spielt natürlich auch eine Rolle.
Jede Bananenrepublik wäre froh ein solch effektives Netzwerk gegenseitiger Handreichungen, -waschungen, Vorteilsgewährung und -annahme zu haben.
Wie Transparency es schafft DE auf einen CPI-Wert von 80 (Platz 9) zu lancieren, wissen nur die Kassenwarte der Organisation.
Für deutsche Politiker gilt der Preis der Käuflichkeit den der Songtitel “ Selling England by the pound“ der Band Genesis aufruft bei der globalen Auktion unserer Grundrechte.