Es ist schon ein Leid mit den hohen Spritpreisen: Während die einen über die Abzocke an den Tankstellen stöhnen, hält es der Staat, der fröhlich an CO2-, Öko- und Mineralölsteuer mitverdient, nicht für nötig, den Bürger an der Zapfsäule zu entlasten. Das hat Finanzminister Christian Lindner erst neulich wieder deutlich gemacht.
Hohe Energiepreise belasten private Haushalte – nicht aber die öffentlichen
Eleganter ausgedrückt: ein beträchtlicher Teil der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland finanziert sich aus diesen Energieabgaben, die komplett wegfielen, würde man tatsächlich in diesem grünsten Deutschland aller Zeiten leben, das man sich so sehr ersehnt. Schon droht der schlimmste Alptraum des Staates: die Einnahmenlücke. Es muss also irgendein Korrektiv her. Am besten also eine neue Abgabe.
33 Milliarden Euro soll die PKW-Maut dem Staat bringen
Schon kursiert in den Medien, so etwa in der Süddeutschen Zeitung, die Idee einer PKW-Maut von 5,4 Cent pro Kilometer. Die könnte im Jahr 2030 bereits 33 Milliarden Euro generieren. Der Preis ergibt sich aus dem amtlichen Wegekostengutachten des Bundes, das 2,6 Cent Infrastrukturkosten pro Fahrt eines Autos auf Fernstraßen berechnet, sowie den Folgekosten von Luftverschmutzung, Lärm und Naturschäden.
Das ganze System – bisher einzigartig in der Welt – soll per Satellitenortung und Handy App funktionieren und dann von privaten Dienstleistern für den Staat abgerechnet werden. Kosten des Mautsystems? Einmalig 2,5 Milliarden Euro für den Aufbau, 700 Millionen Euro Kosten pro Jahr für den Betrieb. Start? Am besten schon 2025.
Die Studie, auf die sich die SZ beruft, sagt auch ziemlich klar, was das bedeutet. Die Kosten für einen Benziner könnten um ein Drittel steigen. Zusätzlich sollen Kommunen „Anti-Stau-Gebühren“ offenstehen mit 40 Cent pro gefahrenem Kilometer. Wer in der Rush Hour fährt, soll extra zahlen. Die Kfz-Steuer soll beim Erstkauf steigen. Großzügig dürfte der Staat jedoch Geringverdiener vielleicht bei jener neuen Abgabe entlasten, die er vorher gnadenlos eingeführt hat – wenn er es will.
Die Macher hinter der Studie sind mit den Ministerien verbandelt
Man könnte solche Extremforderungen einer Studie zuschreiben, die man aufgrund ihrer Abgehobenheit nicht weiter verfolgen sollte. Doch der Urheber des Papiers ist die Agora Verkehrswende – die als Organisation weitreichende Netzwerke in der neuen Bundesregierung hat. Sie ist eng mit den Strukturen der Öko-Lobby in Deutschland verstrickt. In der Vergangenheit gehörten der Agora Verkehrswende Persönlichkeiten wie Jochen Flasbarth, damals Staatssekretär im Bundesumweltministerium, sowie der heutige Landwirtschaftsminister Cem Özdemir an.
Das ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs. Patrick Graichen, heute Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und Habecks rechte Hand, war früher Direktor der Agora Energiewende. Mehrere Parlamentarische Staatssekretäre in verschiedenen Ministerien waren oder sind Mitglied im Rat der Agora, wo die Klima-, Verkehrs- und Industriepolitik des Landes vorgedacht wird. Die Idee einer Industrieabgabe in der jüngsten Vergangenheit entsprang einem Agora-Papier. Es wäre also naiv zu glauben, derlei Ideen kursierten nicht bereits im Ministerium.Detail am Rande: Der Direktor der Agora-Verkehrswende, Christian Hochfeld, war von 2004 bis 2010 Mitglied der Geschäftsführung des Öko-Instituts. Am Öko-Institut arbeiteten als „Senior Researcher“ für Energie und Klimaschutz Verena Graichen und Jakob Graichen – die Geschwister von Patrick Graichen. Verena Graichen ist zudem mit Michael Kellner verheiratet. Er ist Parlamentarischer Staatssekretär und Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand im Wirtschaftsministerium.
Neben der geforderten „Mobilitätswende“ und „Klima-Abgabe“ für die Industrie ist die PKW-Maut damit bereits die dritte Agora-Forderung, die innerhalb kurzer Zeit in der Öffentlichkeit auftaucht. Sie entstammt einem Umfeld, das eng mit der neuen Ampelkoalition verdrahtet ist. Es ist vermutlich ein Vorgeplänkel dessen, was als „große Transformation“ bevorsteht. Man gibt nicht auf, bis man dem Bürger auch den letzten Groschen abgepresst hat, bis er sich widerwillig der Ideologie und dem Klimadiktat beugt. Wir werden nichts besitzen und glücklich sein – gewisse Lobbyisten hingegen dafür umso mehr besitzen und noch glücklicher sein.
Autobahnmaut? Finde ich gut. Aber nur 5,4 Cent? Verdoppeln, ach was, verdreifacht den Betrag pro Kilometer! Trifft offenbar keine Armen und zudem wollen die Deutschen das so!!!! Ich, als jahrelanger AfD-Wähler wasche meine Hände in Unschuld…. Ich war als passionierter Auto- & LKW-Fahrer (ich hab als Hobby mehrere klassische Nutzfahrzeuge) schon immer für günstigen/billigen Sprit und gegen jedwede Maut, da ich ja schon mehr wie über Gebühr vom Staat abgezockt wurde…. Hert Lindner plant wohl das deutsche Autobahnnetz als Privatrennstrecke für ihn und seime Porsche-Amigos sowie die Clans, die mit ihren AMGs und M BMW sich dann so richtig austoben können, denn wer kann, der kann….
Es lohnt sich nicht im geringsten arbeiten zu gehen. Von jedem Euro den man verdient, nimmt der Staat locker 70% bis 80% weg. Steuern und Abgaben auf alles mögliche.
All die Zugereisten haben das schon begriffen.
Die Abzocke funktioniert in diesem Land doch prima! In Luxemburg kostet heute – 13. März 2022 – der Liter Diesel 1,695 Euronen, hier im Umfeld satte 2,24 Euronen. Mit welcher Begründung??? Der Michel zahlt und mault, statt endlich mal gegen die Mißstände vorzugehen!
Wird endlich Zeit die Nazi Autofahrer zu schröpfen. Wer Auto fährt, wer Fleisch isst, wer seine Wohnung heizt, sich nicht impfen lässt, der ist Rääächst und unsolidarisch.
Schon alleine, wer Leben als solches begreift, ist doch hierzulande schon räääätsch! Denn Leben heißt doch wohl auch, eigenständig zu denken und zu handeln – und auch Verantwortung zu übernehmen!
Ich glaube, die Ampel will nicht den Putsch, sondern einen Volksaufstand provozieren, den sie dann durch Milizen (wie antifa) und Polizei blutig niederschlagen kann. Schließlich billigt das EU Recht bei Aufständen ausdrücklich den Einsatz von scharfen Waffen gegen „Aufständische“ und den Vollzug der Todesstrafe. Mit dieser Basis ließe sich dann ganz legal eine grün-kommunistische Diktatur rechtfertigen, nach dem Vorbild der großen Sowjetunion..
Es wird keine PKW Maut geben, jedenfalls keine die nur auf die Autobahnen beschränkt ist. Als man begann das europäische GPS mit den Galileo Satelliten zu planen, welches noch genauer als das US GPS sein soll, wurde die Bandbreite so gewählt, daß eine direkte Kommunikation mit den Satelliten gewährleistet werden kann. Damals sagte ein Experte, leider weiß ich nicht mehr wann und wer genau, daß die Zukunft darin besteht, jedem Fahrzeug, welches öffentliche Straßen und Wege benutzt, mit einem Transponder auszurüsten. Dieser sendet permanent seine Standort und Bewegungsdaten an Galileo. Diese werden weitergeleitet an die Mautberechnungscomputer in der EU/DL die Anhand der Daten wissen auf welchen Straßen sich das Fahrzeug gerade bewegt. Gestaffelt nach Land, Bundesstraßen und Autobahn werden automatisch dem Fahrzeughalter die Mautgebühr vom Konto abgebucht. Damals war die Rede von 5 bis 7 Cent auf Landstraßen,6 bis 10 Cent für Bundesstraßen und bis zu 15 Cent auf Autobahnen. Man wollte das eine Mobilitätsabgabe nennen um den verhaßten Begriff Maut zu umgehen und auch für die anderen EU Länder kompatibel zu machen. Komisch, daß mir das gerade einfiel als ich den Artikel las.
Kann man gerne machen. Dann aber bitte die Verbrennerfahrzeuge von der Maut ausklammern, denn die bezahlen bereits ca. eine Staatsquote von 60 % auf einen Liter Sprit. Das Problem ist dass unser Kanzler nicht weiß was ein Liter Benzin kostet, ich vermutet er kennte daher auch nicht die Abgaben und Steuern auf einen Liter.
Was regen wir uns hier auf? Von unserer politischen Führung, von den Medien und NGOs wird immer wieder mit dem Finger auf angeblich korrupte und rechtsstaatsfeindliche Staaten gezeigt, auch in Europa (siehe Polen und Ungarn). Dabei ist unser verfilztes System viel schlimmer. Und……wir merken es nicht oder wollen es nicht sehen. Und deshalb wählen wir diese Strolche immer wieder. In Frankreich wären die Gelbwesten wegen dieser Energiepreispolitik vermutlich auf die Strasse gegangen. Hier wird eine Umfrage gemacht, die aussagen soll, wir wären mit dieser Preissteigerung zwecks Hilfe für die Ukraine einverstanden. Gefragt wurden die Wähler der Linken und Grünen in der Stadt, wo man natürlich weniger ein Auto benötigt, als auf dem platten Land. Deshalb bekommen wir auf dem Land auch die schönen Spargel in die Landschaft gesetzt, damit die Städter genügend Strom haben. Und die Öko-Industrie verdient sich dumm und dämlich!
Die Quintesszenz des Artikels im letzten Satz: Die Initiatoren und willigen Helfer des Great Resets werden ALLES besitzen und sehr sehr gluecklich sein. Wie lange wollen wir uns diesen schleichenden Prozess gefallen lassen? Wo bleibt eine machtvolle Neue APO? Bis es kein Zurueck mehr gibt, wie EU-Juncker hinterlistig formulierte?
Hör ich mir den Slang der Jungen heute an, wüsste ich ohne Hinschauen nicht ob Neubürger oder woker Wohlstandslappen. Der Sound, die Mentalität, alles das gleiche. Man arbeitet nicht mehr für sein Auskommen, deshalb nächste Ausfahrt Umverteilung.
Für einen Aufbau muss man’s schon im Kreuz haben. Ich sehe nicht, dass diese Tugenden weitergegeben werden. Die konservativen Politiker buhlen um Koalitionen mit denen, die den Marsch durch die Institutionen vollbracht haben und das politische Vorfeld beherrschen. Besitzstandswahrer aller Orten.
Die Neubürger sind auch nicht gekommen, weil sie von der 40 Std-Woche oder den Ideen von Mises fasziniert waren. Wenn es hier keine Vorteile mehr zu genießen gibt, was sollte sie hier halten? Die finaziell abgebrannte, desillusionierte diverse Greta-Generation, die in ihrer Hypnose alles verloren haben wird?
Voyage
Schon 2018 haben 88% der Deutschen tatsächlich Merkels Willkommenskultur gewählt. Wenn zur nächsten Wahl diese radikalen Progressiven von CDU bis Linkspartei wieder an die Macht kommen, kann man wirklich nur noch auswandern.
Vor dem Great Reset wird der Mittelstand noch einmal ausgenommen wie eine fette Weihnachtsgans. Und wenn dann alles weg ist – Auto weg, Haus weg, Arbeit weg – dann lässt man Otto Normalverbraucher wieder fleißig arbeiten, um sich sein Leben von denen zurückzukaufen, sie es ihm vorher abgenommen haben. Man wird es dann Wirtschaftswunder nennen, und alle werden glücklich sein. Am Ende jedes Finanzzyklus dasselbe: Stagnation, mutwillige Zerstörung, Wachstum. Und immer wieder spielen alle mit.
Und was ist, wenn gar keiner mehr fährt? Zum Beispiel zur Arbeit, weil sein Arbeitsplatz aufgrund der Kostenexplosion weggefallen ist, oder Hartz4 + Wohngeld und Nebenkostenzulage mehr einbringt als Arbeit abzüglich Sprit, KFZ-Steuern und Maut? Kurz: Wo soll die Kohle herkommen, wenn die Wirtschaft am Boden liegt und der Industriestandort Deutschland tot ist? So dumm kann niemand sein, dies nicht zu merken, nicht einmal solch schlichte Gemüter des Typs Baerbock, und deshalb glaube ich, dass dahinter Absicht steckt. Alles andere ergibt für mich keinen Sinn.
Doch! So dumm sind die alle. Vielleicht nicht die Hintermänner in den Ministerien, aber die Wähler dieser grünen Apokalyptiker (und damit meine ich die ganze Mischpoke von Merkel-CDU bis Rot-, Grün und Gelbwählern). Nicht umsonst heißt es im Volkmund: “ dumm dümmer, grün“. Die glauben ja auch alle an das Märchen vom menschengemachten Klimawandel und dass das „böse“ CO2 daran schuld ist. Aber nach meiner Erfahrung wissen etliche von denen nicht einmal, dass sie selbst mit jedem Atemzug eine Menge CO2 in die Atmosphäre blasen. (Entschuldigung, ich habe versehentlich das Wort “ Volksmund“ benutzt. Ich hoffe, dass mein Beitrag jetzt nicht wegen rechtsradikalen Inhalts gesperrt wird.)
2,53€ für den Liter. Bei einem Umrechungskurs von 1:2 in DM sind wird endlich bei 5,-DM. Die Grünen haben endlich ihr Ziel erreicht!
Sie glauben doch nicht im Ernst, dass die GrünINNEN!!!!! sich damit zufrieden geben werden!
Erst, wenn der letzte Steuerzahler seinen Job hingeschmissen hat, werden diese hohen Damen und Herren merken, dass ihr Gehalt irgendwoher kommen muss.
Als arbeitetender Mensch ist man in Schland der Dumme!
Wenn der letzte Steuerzahler seinen Job hingeschmissen hat, dann rechtfertigt das die Installation eines „Reichsarbeitsdienstes“, in den jeder verpflichtet wird und die Errichtung von Arbeitslagern. Ihr Geld bekommen diese Herrschaften auf jeden Fall. Auch in kommunistischen Diktaturen mussten die Parteifunktionäre nicht hungern.
Die sozialistischen Kader haben es schon immer verstanden in Saus und Braus zu leben und entsprechend die Massen dafür bezahlen zu lassen.
Sie betreffen die Massnahmen nie, die sie für das Normalvolk beschlossen haben.
Daran erkennt man Sklavenhalter.
Zur letzten Bundestagswahl gab es den Slogan einer Partei, der lautete „Deutschland. Aber normal“, ich fand ihn sehr treffend und schlau gemacht. Leider wollten 90% der Wähler mehr bunt, mehr divers, mehr Zuwanderung, mehr Staat, mehr Regulierung, weniger Verantwortung, weniger Leistungsdruck, weniger Denken. Und ich habe nicht den Eindruck, dass die denkfaulen Wahlschafe unzufrieden sind. Irgendwann kommt halt mal die Rechnung für die woken Gutmenschen. Leider müssen die Leistungsträger und Nettosteuerzahler auch darunter leiden…
Auf die stumpfe Mehrheit, die doch nur heult und nichts verändert, braucht man hier nicht warten.
Letztlich ist es nicht die Politik, die dieses Land zu Grunde richtet, sondern die Mehrheit der Menschen in diesem Land, die das einfach so hin nimmt.
Mich juckt dieses Land und seine Zukunft nicht mehr, nur noch meine eigene. Und ich werde sicher nicht bis an mein Lebensende hier versauern und mich über einen Staat ärgern, der mir mehr nimmt als gibt.
Mein Beileid an all jene, die sich in diesem Land, das schon lange zu Plünderung freigegeben ist, eine rosige Zukunft erhoffen.
Diesen Extremisten ist alles zuzutrauen. Wann gibt es endlich den notwendigen Generalstreik. Eine Woche ohne LKW- und Busverkehr und Scholz und seine rot/grünen Vasallen sind am Ende.
Wundert das jemanden in diesem Land? Mich nicht mehr. Die Abschaffung des EEG holen wir uns über andere Quellen wieder ein. Die Abschaltung der nach Merkel verbliebenen AKW wird beibehalten. Usw. Usf. Etc pp.
Wieviel Blödheit steckt in unserer „Regierung“ und vor allem in der EU?! Flinten-Uschi als Schreckgespenst gegenüber Putin? Eine Lachnummer. Und dazu Annalena und den Olaf. Comedy pur.
Gas-Gerd und unsere schlechteste Bundeskanzlerin danach sind für diese Abhängigkeit von russischem Gas verantwortlich. Gas-Gerd hat für die alleinige Versorgung kassiert und Merkel hat in ihrer Ignoranz das nicht bemerkt oder es hat ihr in ihren Kram gepasst.
Ich fordere, Gas-Gerd und Angela wegen Verstoß gegen den Amtseid zu verklagen. Langsam geht mir die Thierse Erklärung „es ist ja nur ein formaler Eid“ massiv auf den Geist. Unsere Regierung fährt die Karre sehentlich in den Dreck und hat keinerlei Verantwortung zu befürchten. Nehmt Kauder, Schäuble, Altmaier usw mit. Bei Wasser und Brot.
Bis wir mit einem Esel in die Arbeit reiten. Mit freilaufender Bodenhaltung in einem hippen Kolchosenbetrieb.
Man sollte die Drohung mit der Transformation ernst nehmen. In diesem Fall geht es um die Abschaffung des Individualverkehrs. Ich verstehe nicht, was daran nicht zu erkennen und zu verstehen ist. Wer dieses Ziel teilt, kann weiter die Taeter waehlen, wer nicht, sollte daraus die politischen Konsequenzen ziehen. Das ist intellektuell keine grosse Herausforderung, fuer die Deutschen leider offenbar schon. Der internationale Spritpreisvergleich zeigt es hinreichend, was hier laeuft, denn es geht heute schon um sage und schreibe zwei Drittel staatliche Abgaben. Dass die Deutschen Autofahrer alleine das Klima nicht retten koennen, selbst wenn sie es wollten, muesste irgendwann kognitiv ankommen. Also geht es um etwas voellig anderes, naemlich um die faktische Verunmoeglichung jeder! individuellen, technischen Fortbewegung. Und weitere Verunmoeglichungen laufen parallel. Und nun waehlen wir weiter die Verunmoeglicher, um uns dann wieder darueber zu beklagen. Man kann es nur noch als kognitive Verelendung bezeichnen, als Kaelberwesen.
Der „menschengemachte Klimawandel“ ist ein Märchen der rot-grünen Camarilla. Es gibt ihn gar nicht, sondern nur eine seit Millionen Jahren andauernde Änderung des Klimas auf der Erde, weswegen man es auch nicht retten muss. Jeder, der einmal die Beiträge von EIKE (https://eike-klima-energie.eu) gelesen hat, weiß das, und dass es keinen einzigen überzeugenden Beweis für eine dauerhafte Klimaerwärmung auf der Erde gibt. Auch dass das CO2 daran schuld wäre, ist ein Märchen. Man mus nur Albert Einstein´s Aufsatz in der Physikalischen Zeitung von 1917 zum Stefan Boltzmann-Gesetz gelesen haben ( https://eike-klima-energie.eu/2021/04/21/albert-einstein-sagte-nein-zu-einer-strahlungs-erwaermung-der-atmosphaere-durch-co2/), um zu wissen, was für ein Unsinn das ganze CO2 Getue mitsamt dieser CO2 Steuer ist.
Sie schröpfen und reizen es aus bis zum bitteren Ende. Diese Linke kennt keinen Anstand, keine Hemmungen und sind vom Bürger und der Realität ganz weit entfernt.
Ein Verein, welcher das Wort „Agora“ in sich trägt, sollte jedem vernunftbegabten Erdenbürger zu denken geben ???☹️????????
Jede, aber auch jede einzelne Entwicklung in diesem Land legt es jedem, der es sich leisten kann, nahe, in diesem Land nicht seine Zukunft zu sehen.
Leute, wie wäre es den Staat auf das zu reduzieren was dessen Aufgabe ist?!
„Alle sind gleich, doch manche sind gleicher“. So lautet das Motto der Schweine, die die Führung der Farm an sich gerissen haben, in der Farm der Tiere von Orwell. Damit das so bleibt hat sich diese Elite eine Horde scharfer Hunde angeschafft, die jeden, der aufmuckt, tot gebissen haben.
Wer hätte sich denn das gedacht, dass sich die Ampel-Bundesregierung und Anwanzungen zu einem Familienbetrieb (auch letzte Bundesregierung nebst Anhänge) entwickelt.
Das erinnert fatal an Familienclans aus dem arabischen Raum. Da hat eine Familie fabelhaft gelernt und sich als Clan angepasst, damit es mit der Grundversorgung keine Probleme gibt.
Die Mehrzahl der Mitbürger möchte vermutlich garnicht wissen, ob es in weiteren staatlichen Institutionen (EU, EU-Parlament oder ARD) inzwischen noch weitere „Versorgungsspezialisten für den Familienbedarf“ gibt.
Wenn ich länger darüber nachdenke, könnten mir noch mindestens zwei solcher „Versorgungsfälle“ enfallen, aber es hat wahrscheinlich wenig Sinn, denn nach der nächsten Wahl werden weitere Clans hinzugewählt. Da verliert man dann ohnehin die Übersicht.
Der Obrigkeits-Michel glaubt halt an den Staat und lässt sich gern wie eine Zitrone auspressen.
Friedrich Nietzsche dazu schon vor 150 Jahren: „Aber der Staat lügt in allen Zungen des Guten und des Bösen. Und was er auch redet er lügt – und was er auch hat, gestohlen hat er`s.“
Ein Schritt nach dem nächsten um unser Land ins Chaos und die Verarmung zu führen.
Der Bürger als maximal zu plündernder wandelnder Geldbeutel an dem man sich bedient. Die abgeschöpfte Sahne für die verbandelte Nutznieserschicht.
Ganz unverhohlen vor unser aller Augen.
Ich habe die Schnauze langsam gestrichen voll von dieser vielköpfigen Raupe Namens Staat!
Gibt es überhaupt noch eine Gegenleistung dafür?
Gegenleistung? Klar offene Grenzen von aussen für jederverbrecher. Wenn Sie, als Deutscher allerdings auswandern wollen und Ihr Vermögen oder gar eine Firma mitnehmen wollen, wird es schwierig.
Freiwillige Übergabe bei Besetzung durch ein anderes Land. Wir verteidigen uns ja nicht, höchstens verteidigt die Buntenwehr ja in Afrika oder am Hindukusch für die Amerikaner. Ganz wichtig.
Bald Hungerrenten, weil sämtliche Regierungen seit 1982 es nicht fertiggebracht haben, eine ordentliche, tragende Rentenreform auf den Weg zu bringen.
Ja, zumindest für Einige. Beispielsweise wurden in Berlin Trittbretter an den Radwegen aufgestellt, damit „Radfahrenden“ es bequemer und komfortabler haben und ihre Wege attraktiver sind, So bleibt ihnen der mühselige Abstieg vom Fahrrad erspart. Kosten 3500 EUR pro Ampelkreuzung.
Ich kann mich nicht erinnern, wann der Staat irgendwann mal irgendwas gemacht hat, damit ich es bequemer oder komfortabler habe. Es ging immer nur darum, mich in meiner Mobilität zu behindern, sie zu erschweren, einzuschränken und zu verteuern.
Ich habe es damals bei der Lkw Maut mitbekommen, erst sind es 5 Cent dann 20 dann 40 war mir schon vor Jahren klar, dass durch elektrische Autos das fahren nicht billiger wird. Bin seit ein paar Monaten arbeitslos, bei den Preisen lohnt es sich nicht sich ein Auto anzuschaffen um zur maloche fahren zu dürfen.
Sie drehen und förmlich den „Gashahn“ ab, diese Irren. Wann wacht der Michel auf, ist eigentlich nur noch die letzte spannende Frage!