„Opposition ist Mist“. Dieser Satz landet im politischen Vermächtnis des ehemaligen SPD-Chefs Franz Müntefering. Ein Grund, warum Opposition Mist ist, sind Haushalte. Sie kann eigentlich nur richtig lesen, wer sie selbst geschrieben hat. In der Politik die Beamten der Finanzministerien, im Fernsehen die Verwaltungen der Sender. Es gilt: Umso mehr Geld gehandelt wird, desto mehr Möglichkeiten gibt es, verschiedene Ausgaben in einem solchen Haushalt zu tarnen.
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Doch „Hygienekosten“ klingt nicht nur skurril. Es verschleiert auch, um was es eigentlich geht: „Die Folgen der Corona-Pandemie“. So hat es Martin Detzel beschrieben. Der Betriebswirtschaftler ist der neue Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Und mit den Folgen der Pandemie sind nicht Ausgaben für Desinfektionsmittel oder zusätzliche Kosten für Drehs gemeint – sondern auch und vor allem geringere Einnahmen durch den Rückgang der Wirtschaftskraft, der eine Folge der Corona-Politik ist.
Es ist die Achilles-Ferse der Öffentlich-Rechtlichen. Das Bundesverfassungsgericht hat zwar die jüngste Gebührenerhöhung durchgeboxt. Das Urteil hat die Runde der Richter um den CDU-Politiker Stephan Harbarth damit begründet, dass der Landtag in Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Beitrags zuerst platzen ließ, indem der sich nicht mit der Erhöhung befasste. Der Landtag hätte aber Gründe für die Nicht-Erhöhung liefern müssen – zum Beispiel, wenn Gebühr und allgemeine wirtschaftliche Entwicklung auseinander laufen.
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Entsprechend kommt die KEF unter dem neuen Chef Detzel ARD und ZDF weniger generös entgegen, als es in besseren Zeiten als selbstverständlich galt. Zwar hat die Kommission anerkannt, dass die öffentlich-rechtlichen Sender zwischen 2021 und 2024 durch Corona einen zusätzlichen Finanzbedarf von 600 Millionen Euro haben. Aber die KEF hat den Sendern auch den Auftrag, drastisch zu sparen, ins Stammbuch geschrieben.
1,6 Milliarden Euro müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio bis 2024 demnach einsparen. Über 920 Millionen Euro davon laufen unter „Aufwandsreduzierungen“. Gehälter und Pensionsansprüche müssen runter. Und Filme und Serien im Fernsehen sehen zwar bei ARD und ZDF manchmal aus, als ob ein Vater die Theateraufführung seines Viertklässlers mit dem Handy gedreht hätte. Doch sie verursachen Produktionskosten, die manchen Produzenten in Hollywood neidisch machen würden.
Denn auch wenn die Öffentlich-Rechtlichen laut KEF sparen müssen – sie sind immer noch Dagobert Duck, während andere Sender nur Donald sind: Rund 28 Milliarden Euro erhält die ARD bis 2024, über 10 Milliarden Euro das ZDF. Das Deutschlandradio hat Recherche durch Meinung ersetzt und kann sein Programm so zum Schnäppchenpreis von einer Milliarde Euro bis 2024 anbieten. Zusammen genommen ist das eine Steigerung des Etats um 2,4 auf 36,3 Milliarden Euro – 6,7 Prozent mehr Geld.
Apokalyptische Nachrichten: Buhrow droht mit Programmkürzungen
ARD und ZDF sind zwar unangefochtene Marktführer im Fernsehen. Doch das ist längst eine Veranstaltung für die Alten. Wenn das ZDF sein Publikum mit simpel gestrickten Krimis oder Heimatfilmen bespaßt, schauen zwar um die 7 Millionen Menschen zu – doch davon ist mitunter nicht mal jeder Zehnte jünger als 50 Jahre. Wer nach 1972 geboren wurde, schaut kaum noch fern. Zwei Millionen Zuschauer gelten in dieser Zielgruppe als herausragende Quote. Unter der Woche reicht meist eine Million junger Menschen, um in dieser Gruppe die meist gesehene Sendung des Tages zu haben.
Deswegen werden drei Punkte die Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk prägen, prophezeit Detzel. Neben den Corona-Kosten würden das die Digitalisierung und die Debatte um den Auftrag der Sender sein. Genau hier müssten ARD und ZDF ansetzen: Beim Fernsehen leben sie von der Generation, die an das Gerät gewöhnt sind. Die den Heimatfilm einschalten, weil der im ZDF läuft – und sie das halt immer tun. Auch wenn sie schon nach fünf Minuten wissen, dass der nette junge Mann das nette junge Mädchen bekommen wird. Im Netz müssen ARD und ZDF das Publikum erst finden – und da sind sind sie von der für sie elementar wichtigen Meinungsführerschaft weit entfernt.
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Wobei noch offen ist, wie dieser Ansatz endet. Geht die ARD wie bisher den einfachen Weg mit ihrem Spartensender, werden dort einfach nur 24 Stunden Tagesschau abgenudelt. Vielleicht mal unterbrochen von einer Monitor-Wiederholung oder einer Anne-Will-Folge, in der Karl Lauterbach, der Bundesgesundheitsminister oder der Bundestagsabgeordnete der Leverkusener SPD zu Gast ist. Vielleicht schafft es die ARD aber auch, künftig auf aktuelle Ereignisse zu reagieren. Denn während NTV über diese schon berichtet, zeigt die ARD meist noch lange Konserven. Auch da stehen Aufwand und Ertrag bisher in keinem Verhältnis, das beim Zuschauer Sehnsucht nach mehr Aufwand weckt.
Passiert ist das schon oft. Jüngst etwa im Ahrtal. Dort hatte es die Konsequenz, dass Einwohner nicht rechtzeitig über die Flutgefahr informiert wurden. Nun in der Nacht zu diesem Dienstag schon wieder: Während NTV bereits über Putins Übergriff berichtete, konnten die ARD-Zuschauer noch Fischen beim Schwimmen zusehen. Tatsächlich passiert und doch eine Metapher. ARD und ZDF wollen Geld wie ein Top-Sender und sind doch oft nicht mehr als ein dekoratives Fischglas, das halt zur Wohnung gehört.
Der ÖRR wird sich nicht freiwillig ändern. Wer Änderungen herbeiführen möchte, darf auch nicht auf die Justiz oder die Politik hoffen; das BVerfG erklärt den Zwangsbeitrag zuverlässig zur „Demokratieabgabe“ und setzt sich notfalls auch über das Votum eines Länderparlaments hinweg.
Massenhafte Zahlungsverweigerung ist die wirkungsvollste Form des Protests. Ich praktiziere das seit 2013, habe bislang dreimal vor dem Verwaltungsgericht geklagt und nun gerade einen Eintrag ins Schuldnerverzeichnis erhalten. Aktuell fordert der SWR ca. 1.400 EUR von mir…
Es gilt: Die ganz große Parteienkoalition ist auf ihre Staatssender dringend angewiesen. Sie wird sie deshalb weiter gut füttern. Es gilt: Solange der Polit-Richter Harbarth seinen ehemaligen Politikerkollegen mit Hilfe der ÖRR ihre Posten und Politikeskapaden sichert, werden wir den Zwang, für unsere Indoktrination auch noch zur Kasse gebeten zu werden, nicht abschütteln. Harbarth war der wirkungsvollste Coup gegen unser GG schlechthin.
„Dabei braucht der öffentlich-rechtliche Rundfunk dringend Reformen „
Nö. Propagandaabteilungen der Regierung brauchen keine „Reformen“, die macht man einfach dicht.
Hygienekosten?
Hmm – so wie es aus diesem ÖR Augiasstall riecht
ist das gut angelegtes Geld für Hygienemaßnahmen.
Nur reicht das nie und nimmer dieses „Geschmäckle“ neudeutsch
„Hautgout“ zu vertreiben, das aus diesen Kreisen dampft.
Ich sage nur Abo-Modell! Es wird Zeit, das der ÖRR „modernisiert“ wird.
Aber machen wir uns nichts vor, solange der ÖRR Linksgrüne Worte wie Schlangen das Gift verspritzen, solange wird es keine Änderung geben. Eine Änderung dieser Hybris wiederum, kann nur mit einem veränderten Wahlverhalten erfolgen… dies geht allerdings nur, wenn die Union endlich aus ihrer grünen Ohnmacht erwacht.
Tja, packt die Koffer….
Einem Gastwirt, der seine Preise erhöht, bleiben die Gäste weg.
Nicht so bei ARD und ZDF. Die Zuschauer können nicht weglaufen.
Das „Auswuchten“ von alten Filmdosen, die ständig aufgelegt werden, verursacht keine Mehrkosten in dieser Höhe.
Neue Produktionen, die mit Krimi überschrieben sind, enthalten Handlungen, die niemand sehen will.
Ebenso langweilige Talkshows mit immer gleichen Gästen und einseitiger Moderation.
Nachrichten, bei denen wichtige Informationen weggelassen werden, braucht niemand.
Und die Zuschauer können selber ihre Meinung bilden, brauchen kein betreutes Denken.
Am besten, man privatisiert diese Sender.
Dieses Land braucht keinen Staatsfunk.
Unbestritten haben in den vergangenen 2 Jahren – angesichts anderer Alternativen wie Kino, Theater, Sport und dgl. die verbliebenen Nutzer die ÖR-Medien vermehrt goutiert. Die hochwertigen Informationen bzgl. Corona-Impfungen sollte man auch nicht ignorieren. Diesen Zusatznutzen – egal wie man ihn jetzt nennen mag – auf die Gebührenzahler umzulegen – ist gerechtfertigt. Jeder, der diesen Beitrag zahlen kann lebt noch. Also, was soll der Geiz?
Das Urteil über die letzte Gebührenerhöhung ist juristischen Jongleuren zu verdanken die sicherlich dem Auftrag gerecht werden aber nicht dem Recht, denn wer mit solchen verquerten Argumenten daher kommt, findet bei nächster Gelegenheit auch die passende Begründung und somit befinden wir uns alle im freien Fall und unsere Demokratie ist schon längst Geschichte, denn hier werden neue Maßstäbe angelegt die eben solchen ähneln die wir von 3. Reich und vom Arbeiter und Bauernstaat her kennen und das ist der Untergang des Rechtswesens und wie sagte schon der heilige Augustinus, wer das Recht nicht zum Maßstab aller Dinge macht gleicht einer Räuberbande und dem kann man sich anschließen solange man es mit gleichen Augen sieht.
Die Einen brauchen für etwas 10€ und Andere brauchen für das Gleiche 100 odeer 1000€ nach oben keine Grenze.
Die einen genehmigen sich selbst 5000€ Andere 10000 und Andere meinen es müßte für sich selbst 50000€ sein
Ein Relikt aus der Fernseh-Steinzeit. Allerdings Propaganda Instrument Nr. 1 der Grün Linken, das seinem Auftrag der Neutralität und Bildung in keinsterweise nachkommt.
Eigentlich hätte das Bundesverfassungsgericht diese Versorgungs- und Regierungssprecheranstalt wegputzen müssen. Habarth sei Dank. Da ist die Regierung noch einmal davongekommen.
Solange eine Gesellschaft sich so viel Geld für eine als „Demokratieabgabe“ camouflierte Steuer für eine Legion von Nichtskönnern und hetzenden Schwachköpfen abknöpfen lässt, bleibt sie dem Untergang geweiht. Erst wenn Buhrow, Bellut und Komplizen auf der Flucht sind, gibt es Hoffnung.
Nun, ich werde dieses Jahr 60 und gehöre NICHT zur Gruppe der Heimatfilm-Fans. Bitte keine Pauschalisierungen! Ich würde aber gern die Gebühren bezahlen, wenn wirkliches Qualitätsfernsehen geboten würde! So bekommen die jedoch schon längere Zeit keinen Cent für ihren Schund von mir, dafür jedoch eine regelmäßige E-Mails und Briefe (Einschreiben) mit der Aufforderung zum Erfüllen ihres Rundfunk-Staatsvertrags. Jetzt haben diese Schurndalisten wieder versagt bei Putins Handeln in der Ukraine. Was machen die Redakteure für die 100 000€ Gehalt? Eine Schweinerei, der Saustall ÖRR gehört ausgemistet!
Hygienemaßnahmen im örR?
Auskehr des rot-grünen Siffs und Amputation der Parteienwirtschaft? Schrumpfungstherapie für nudging und framing im Sinn der wokeness? Verödung der Pensionslasten?
Ich kapiere es offen gesprochen immer noch nicht, was die Hygienekosten sind. Wieso soll denn der ÖR 600 Mio. € „geringere Einnahmen durch den Rückgang der Wirtschaftskraft“ gehabt haben? Geringere GEZ-Gebühren wären mir nicht bekannt. Auch die Zahl der Gebührenzahler dürfte als Grund ausscheiden. So hoch war die Übersterblichkeit durch Corona „beim besten Willen“ nicht. Geringere Werbeeinnahmen kann ich mir im wesentlichen auch nicht vorstellen. Die zulässige Werbezeit ist eh begrenzt.
Meinetwegen kann-soll oder muss man ARD und ZDF samt ihren Spartensendern überhaupt abschalten. So würde auch bei uns die „Hygiene“ in den Wohnungen wieder einziehen. Hinaus mit dem Schmutz, den diese Vasalen der Politik fabrizieren. Dieses Geld kann für unsere sozial Schwachen verwendet werden.
Ich plädiere für eine sofortige Abschaffung sämtlicher Gebühren des ÖRR und leistungsorientierte Honorierung. Dafür dürften die entsprechenden Einrichtungen marktwirtschaftskonform Verträge mit Kunden schließen. Damit ist auch eine kundenorientierte Auswahl von Sendungen und Berichterstattung gewährleistet.
Alles andere ist Sozialismus, den wir nicht haben wollen.
Auch dieser Zug ist abgefahren, weitere Erhöhungen lassen sich problemlos durchsetzen seit es eine Demokratieabgabe ist. Framing wirkt! Und die Gerichte sind mit den „richtigen“ Leuten besetzt. Glückwunsch an Frau Merkel – Mission erfüllt.
Von den 8 Milliarden sind 3 Milliarden Pensionskosten, warum müssen wir das bezahlen? Die bekommen doch die gesetzliche Rente!
Es muss endlich Transparenz und eine Debatte her, wer was bei den Sender was als Altersversorgung erhält. Soweit ich weiß, bekommen Intendaten und Abteilungsleiter Pensionen wie hohe Staatsbeamte – einzigartig in Deutschland. Zudem erhalten sämtliche Angestellten (vom Pförtner bis zum Redakteur) eine Betriebsrente, die im Schnitt 1.500 Euro beträgt. Natürlich zusätzlich zur gesetzlichen Rente, die ebenfalls üppiger ausfällt, weil die Gehälter bei den Sendern bereits höher als in der freien Wirtschaft sind. Selbst Sekretärinnen oder Buchhalter profitieren davon. So kaufen sich die Sender die Loyalität ihrer Mitarbeiter.
Die hygienischste Lösung – intellektuell, moralisch und bildungstechnisch – wäre die komplette Abschaltung dieser Sendeanstalten.
Journalisten-Hygiene bei den ÖRR wurde tatsächlich vernachlässigt.
Das Einzige, was bei diesen Sendern und ihrem Personal gerechtfertigt ist, ist der Zwang, jährlich 600 Millionen Euro einzusparen! Von der hundsmiserablen Qualität der Sendungen mal abgesehen – sowohl was die Themen als auch die technische Umsetzung angeht – hat sich da eine Kaste etabliert, die nur noch am eigenen Wohl und Wehe interessiert ist. Für was bekommt ein Intendant bis zu 400.000 Euro pro Jahr?? Welche Verantwortung ist damit verbunden?? Und es gibt noch viele weitere überbezahlte Kräfte in diesen Medien, die sich ihre Haltung von der Allgemeinheit alimentieren lassen statt ihren Job als Journalisten zu tun! Die Hauptaufgabe dieser Krake scheint nur noch darin zu bestehen, sich leidlich Gedanken darüber zu machen, wie man die Zwangsgebühren ohne Leistung noch weiter erhöhen kann! Konsequenz: Abschaffen! Die sollen sich dem Wettbewerb stellen, dann reguliert sich auch die Bezahlung wieder!
Die Krimi Komödien sind doch noch das Beste bei ARD und ZDF…….halt, da wird auch gespart…die beliebtesten Darsteller scheiden aus der Serie aus, junge, bunte Frauen ( auch mal ganz, ganz alte “ Damen „( Soko Wien)) , die das “ schauspielern “ nie gelernt haben, ersetzen die Quotenbringer.
Die beste Hygiene für die derzeitigen Mitarbeiter von ARD, ZDF und DLF wäre doch wenn sie gleich zuhause blieben und ihr privates Aquarium pflegen. Und die Türen der Sendeanstalten bleiben für immer zu.
600 Mio sind wohl etwas hochgegriffen, aber mehr Geld für Hygiene brauchen die sicher.
Wer so lügt, wie Redakteurs bei ARD, ZDF und dem mal wieder vergessenen DLF, der braucht einfach mehr Mundspray, weil das schlägt ja auf den Magen und so.
Aber gleich 600TK? Schick da mal einer einen zum Discounter, diese Rachenentstinker gibt es sicher billiger.