Die Wende vom Hardliner zum Maßnahmen-Kritiker hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder endgültig vollzogen. In einem Statement am Montag kündigte er an, er sei dafür, die Impfpflicht für das medizinische Personal „großzügist“ auszulegen – „was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“, so Söder. Für wie lange diese Aussetzung gelten soll, sei noch offen. Hintergrund ist neben der geringeren Gefahr durch Omikron auch die Personalnot in der Pflege.
Eine „partielle Impfpflicht“ sei gegenwärtig angesichts von Omikron keine Lösung. Er sei zwar weiterhin für eine allgemeine Impfpflicht – die Impfpflicht führe allerdings nur zu Problemen. Als die partielle Impfpflicht Ende 2021 beschlossen wurde, war Söder noch einer ihrer stärksten Befürworter.
Die Impfpflicht für das medizinische Personal wird über die Gesundheitsämter durchgesetzt – diese dürfen hier aber nach Ermessen im Einzelfall entscheiden, müssen dabei auch die Personalsituation in den Kliniken berücksichtigen (TE berichtete). Wie das am Ende konkret ausgelegt wird, ist sowohl für Kliniken als auch Betroffenen bis dato völlig unklar, es herrscht Chaos. Wenn Markus Söder nun die bayerischen Gesundheitsämter entsprechend instruierte, würde das bedeuten, dass Pfleger und Ärzte trotz Pflicht de facto einfach weiterarbeiten können.
Zuletzt gab es starken Widerstand gegen diese Impfpflicht, insbesondere aus der Lokalpolitik (TE berichtete). In Sachsen gibt es Kliniken, bei denen teils bis zu 2/3 der Ärzte nicht-geimpft sind, in Pflegeheimen ist teils 40 Prozent des Personals weiterhin nicht geimpft. Es sind Lücken, die nicht aufzufangen wären.
Söder gibt als erster Ministerpräsident den Startschuss für den Aufstand gegen dieses Gesetz. Wenn weitere Ministerpräsidenten folgen, wäre das Debakel für den Bundesgesundheitsminister und den Bundeskanzler komplett. Es ist das erste größere Gesetz, das die Ampel-Regierung verabschiedet hat. Und Markus Söder will offenbar aufs Ganze gehen.
„Und Markus Söder will offenbar aufs Ganze gehen.“
Selten so gelacht.
Wenige Stunden später.
„Damit wir uns nicht falsch verstehen: Die allgemeine Impfpflicht muss natürlich kommen, und zwar möglichst rasch“, sagt Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) unserer Zeitung. Und auch an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht halte Bayern weiter fest. Doch um deren „Sinn und Zweck überhaupt gerecht zu werden“ brauche es „sinnvolle und pragmatische Umsetzungszeiten“. Söder äußert sich auf Nachfrage ähnlich.
https://www.merkur.de/politik/impfpflicht-bayern-corona-soeder-holetschek-allgemeine-minister-zr-91289580.html
Wenn gnadenlose Opportunisten wie Söder anfangen umzuschwenken ist das Ende in Sicht. Ich behaupte das Thema ist durch.
Vielleicht sollte man zuerst prüfen, ob ein Gesetz sinnvoll und durchführbar ist, bevor man es erlässt. Aber solche wirklichkeitsnahe und praktische Überlegungen kann man von einer weltfremden und ideologisch verbohrten Pseudoelite nicht erwarten. Man macht einfach ein unsinniges Gesetz und vollzieht es dann nicht. Ich hoffe, dies wird bei der nächsten Steuererhöhung auch so sein.
Na, freut euch mal nicht zu früh. Aussetzen heißt nicht canceln.
Wenigstens hat dieser söder begriffen, dass die Menschen diesen ganzen Sch… satt haben. Und das er, wenn er weiterhin daran festhält, ab der nächsten Landtagswahl Geschichte sein wird.
Markus I, König der Bajuwaren aus CSU Gnaden ist das, was mich an den heutigen, deutschen Politikern anwidert: Ein Opportunist, rücksichtslos, Ausguss der Negativauslese.
Aber er kann weitermachen, denn die Landtagswahlen sind erst 2023 und die Bevölkerung ist unermesslich vergesslich (oder dumm?).
„zunächst auszusetzen.“
Das Signal an die Spaziergänger jetzt bloß nicht aufzuhören. Erst, wenn es heißt „aufgehoben“ (samt Ende der Foltermaßnahmen) darf gehofft werden.
Desweiteren hoffe ich, dass die Pflegekräfte sehen, was da gerade mit ihnen gemacht wird.
Da immer mehr doppelt und dreifach Geimpfte nachträglich an Corona erkranken, die Impfstoffe somit ihre Unwirksamkeit selbst bewiesen haben, ist es doch völlig egal ob einer geimpft ist oder nicht.
Wir sollten endlich den Freedom Day feiern.
Er gibt den Menschen „großzügigst“ ein Zückerchen. Bei diesem menschenverachtenden Despoten ist äußerste Vorsicht geboten. In absehbarer Zeit wird er gewiss wieder die Peitsche herausholen.
Was er mit seinem neuen Kumpel Fritz wohl noch alles ausgeheckt hat, um den Leuten Sand in die Augen zu streuen und seine Haut zu retten?
Noch schlimmer als die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist es, wenn Gesetze willkürlich ausgesetzt und die Dauer der Aussetzung nach Lust und Laune von einem narzisstischen Selbstdarsteller bestimmt wird.
Dann wäre es nur gerecht, wenn jeder Bürger Gesetze für sich persönlich aussetzen könnten. Wobei, manche Familien machen das ja schon.
Das Chaos und die Rechtsbeugung wird immer größer
Wahrscheinlich der nächste Plan von Söder, Lauterbach und anderen Politikern, die Angst haben, über ihre Pläne zur Zwangsimpfung zu stolpern:
„Wir wollen keine allgemeine Impfpflicht. Wir wollen nur eine Impfpflicht für einen ganz kleinen Teil der Bevölkerung: Nämlich die Ungeimpften…“
Es kommt, wie es kommen musste, nun versuchen sie sich abzusetzen und die Medien spielen mit. Dass, sie das so unkritisch darstellen ist eine herbe Enttäuschung.
Mittelwelle wird die Reisefreiheit, angeblich das höchste Gut in der EU, mittels „Immunitätsnachweis“ eingeschränkt. Da die Landes/Bundes Despoten bemerkt haben, dass sie auf Granit beißen, zünden sie die Nebelkerze und stellen einen „Rückzug“ in Aussicht.
Um dann über die EU, die allgemeine Impfpflicht ein zu frühen. Kein Medium war mutig genug festzustellen, dass diese Injektionspflicht einen
darstellt.
Ich werde die Polizeigewalt, die Hassprediger und die willfährigen Helfer nicht vergessen! Und alles dafür tun, dass Sie rechtlich belangt werden.ALLE und Söder, Kretschmer, Kretschmann und wie sie alle heißen an vorderster Front!
Die Diskriminierung gesunder bleibt aufrecht. Worüber freut ihr euch?
Für Söder wohl nur ein parteitaktisches Spiel (er ist ja immer noch für den allgemeinen Impfzwang): Die Bundesregierung kommt von der anderen Partei, also stellt er sich jetzt gegen sie. Falls sie kippen sollte und wieder ein CxU-Gesundheitsminister die gleichen schwachsinnigen Regeln aufstellt, ist Söder wieder als oberster Hardliner mit dabei.
naja, als Betroffene vermute ich ein kleines Zuckerl
um dann mit der Keule, dem allgemeinen Spritzenzwang
zu zuschlagen. Wir werden sehn.
Ich erwarte die Vertrauensfrage von Kanzler Scholz, die einrichtungsbezogenen Impfpflicht war das „ohne rote Linien“ angekündigte persönliche Projekt von Kanzler Scholz.
Bei dieser offenen nicht Umsetzung durch Bayern (aber auch indirekt angekündigt durch die Ostbundesländer), und der mittlerweile offenen Forderung auf Aussetzung auf Bundesebene durch die CDU, bleibt ihn nur noch die Vertrauensfrage.
Die roten Linien sind ab heute die Kanzlerschaft Scholz.
Söder hat in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt, dass er ein prinzipienloser, machtgeiler Opportunist ist, der sein Fähnchen in den Wind dreht. Was also lehrt uns sein Umschwenken? Richtig, der Wind beginnt sich zu drehen.
Corona-Petition
openpetition( . )de/petition/online/eine-neubewertung-und-neuausrichtung-der-aktuellen-covid-19-massnahmen#petition-main
Wenn alle Organisationen/Gruppierungen/Vereinigungen und Initiativen, Organisatoren von Spaziergängen/Demos EINE und dieselbe Petition unterzeichnen würden wäre das ein Riesenschritt.
Alle an einem Punkt konzentriert, und ein koordiniertes Vorgehen wäre möglich.
Der korrekte link zu dieser Seite von openpetition.de lautet https://www.openpetition.de/petition/online/eine-neubewertung-und-neuausrichtung-der-aktuellen-covid-19-massnahmen
Warum soll er sich heute Ärger mit der partiellen Impfpflicht einhandeln, wenn doch bald die allgemeine Impfpflicht beschlossen wird.
Wir haben uns die Entscheidung für eine allgemeine Impfpflicht sehr schwer gemacht, wir haben alle Argumente sachgerecht geprüft. Dennoch könnten wir keine andere Lösung für die (seit Anfang an geplante) Impfpflicht finden. Sie war nach Gewichtung aller Möglichkeiten die einzige Lösung für das gesundheitliche Problem. Ich schätze, dass 90% der Politiker:Innen einen Text dieser Art absondern werden.
Der friedliche Widerstand darf jetzt nicht nachlassen. Wir müssen wieder Demokratie lernen und das geht nicht mit den politisch Verantwortlichen. Wir brauchen einen politischen Reset und müssen dies mit Parteien bewerkstelligen,die nicht an bisherigen Entscheidungen beteiligt und verantwortlich sind.
Die Macht der Parteien muss stark begrenzt werden. Am Besten nur noch Direktmandate.
Da war der Drehhofer doch nix gegen gegen die „Flexibilität“ vom Söder.
„Lustig“ diese Gesetze, bei denen Politiker verlauten lassen, dass sie sich nicht daran halten werden. Die Verantwortung wird an jemanden anders „weiter deligiert“.
Zu was haben wir eigentlich Politiker? Zum Ausplündern, drangsalieren und Null Verantwortung übernehmen.
(Bitte nicht mißverstehen. Die Impfpflicht ist eine Übergriffigkeit, die kaum noch zu toppen ist)
Volksvertreter, welche es zulassen, dass tausende Bürger im Pflegesektor monatelang im Unklaren gelassen werden, wie es beruflich mit ihnen weitergeht bzw. ihr Leben schon in Trümmern sehen, weil in zukunft evtl. job- und versicherungslos, gehören in´s politische Nirvana geschossen.
Nachrichten vor einer Stunde: Auch Merz fordert die Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte.
Die Tanknadel ist auf Reserve gegangen und der Rückweg ist lang.
Bis zur Wahl wird es eng.
und wir können sehen,was für eine macht das volk hat,wenn es will,deshalb auch die spaltungsversuche.die luft wird immer dünner,klagen im lande ,in den haag usw usw. die wissen genau,das das alles illegal und verbrecherisch ist und deshalb versuchen sie zurück zu rudern ,wie mielke einst,, ich habe euch doch alle lieb,,!!!!!!
Was denn für eine Macht? Die gleichen Gestalten, die die Menschen erst auf die Straße brachten, bleiben doch weiterhin in ihren Positionen und werden auch in Zukunft genug Unheil anrichten.
Hier wird der Bürger für dumm verkauft, ihm wird suggeriert er hätte was zu melden.
Man kann nur hoffen das keiner der Betroffenen darauf reinfällt. Gemeint ist damit nur: Das Gesetz bleibt, aber wir knöpfen uns die Leute einzeln vor. Und bis dahin macht mal schön Eure Arbeit. Damit die Bevölkerung sich nicht auf Eure Seite stellt, und das Gesetz zurückgenommen wird.
Wer ab März im Medizinischen oder Pflegebereich ungeimpft weiterarbeitet riskiert, das er (oder sie) in einem halben Jahr dann doch gezwungen wird, und kein ‚Notstand‘ mehr als Druckmittel da ist, um sich zu wehren.
Von Drehhofer zu Konfusöder. Liebe Bayern, Franken und bayerischen Schwaben: Bitte wählt nächstes Jahr bei der LTW mal einen Ministerpräsidenten mit Anstand, Haltung, Prinzipien, Glaubwürdigkeit und emotionaler Intelligenz. Also das Gegenteil dessen, was da seit seit 2008 an MPn aus dem Freistaat kommt. Danke!
Daran sieht man deutlich, wie die Parteien die Corona-Krise zur Profilierung nutzen. Es geht auch taktisch nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern darum, wie ein verkommener Politikbetrieb Corona gegen den politischen Gegner nutze kann. Strategisch und langfristig geht es sowieso um ganz etwas anderes, nämlich um digitale Kontrolle der Bürger. Um Nudging und Repression, um die Bürger auf Linie zu halten.
Söder nimmt lediglich etwas Dampf aus dem Kessel. Prinzipiell hat er sein strategisches Ziel (Impfpflicht, Beibehaltung der digitalen Erfassung) nicht geändert. Es handelt sich lediglich um eine taktische Frontbegradigung.
Fast schon rührend, wie viele hier in Söder und seinen Worten etwas sehen möchten, das er und seine Worte nicht hergeben.
Die Freiheit wird nicht von Politikern kommen. Sie kann sich nur vom Volk genommen werden. In dem Fall also gar nicht.
Söder, der windigste Fähnchen-nach-dem-Wind-Parteischwadroneur den Deutschland seit Jahrzehten gesehen hat.
Söder GröPaZ – Größter Populist aller Zeiten.
Söder, der neue Populistenführer.
Söder, CSU, Bayern LTW23: 30% minus X.
Momentan glaube ich diesen deutschen Politikern kein Wort mehr.
Haben sie nicht alle hoch und heilig versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde und dass alle anderen Aussagen Verschwörungstheorien seien, …und haben dieselben Leute dann nicht alle im Bundestag für die partielle Impfpflicht für Pfleger etc. gestimmt ?
Und wenn ich jetzt die Formulierungen wie
höre und lese, dann gehen bei mir alle roten Lampen an. Mit einem Fingerschnipps können diese Parameter zurückgenommen werden und die Impfpflicht von heute auf morgen wieder in Kraft gesetzt werden, …separat für jedes einzelne Krankenhaus und jede Pflegeeinrichtung und damit für jeden betroffenen Pfleger etc.
Das ganze bietet ein äußerst gefährliches Potential für eine nochmals weitergehende Spaltung von „Pflegern insbesondere“ und „Gesellschaft allgemein“.
„Er sei zwar weiterhin für eine allgemeine Impfpflicht…“
Söder ist immer noch ein Befürworter der Impfpflicht.
Eine Impflicht macht weder allgemein, noch partiell Sinn.
Impfpflicht-Abrechnung: Virologe Stöhr nimmt Ampel-Entwurf in fünf Punkten auseinanderhttps://www.op-online.de/deutschland/klaus-stoehr-coronavirus-virologe-impffplicht-ampel-entwurf-plan-omikron-kliniken-zr-91284361.html
Mehr ist nicht hinzuzufügen.
Der Söder ist eine komplette Katastrophe … jetzt rudert er zurück ? Nein, er lügt nur mal wieder – klar sind alle Bonzen geil auf die sinnlose Zwangsimpfung – die zu viel bestellten Dosen müssen weg 🙂 und das Schmiergeld wurde noch ausgegeben … Villa in Bärlinn, usw
Damit macht er die allgemeine Impflicht obsolet, denn eine Befreiung von Teilen der Bürger von der Pflicht zu Lasten anderer Teile, die sich nicht impfen lassen wollen kann von keinem deutschen Gericht zugelassen werden, sollte hier nicht der Gleichheitsgrundsatz verletzt werden, von anderen Dingen ganz abgesehen und somit ist die Arie vom Tisch und wir können uns wieder über ein Normalmaß in Kürze begegnen.
Im Prinzip ist das der unfreiwillige Sieg aller Gegner über die Einfältigkeit einer einzelnen Frau, die in ihrer Abhängigkeit durch Ahnungslosigkeit Opfer raffgieriger Patrone wurde und damit ein ganzes Land durcheinander wirbelte, ohne sich im Klaren zu sein was das bedeuted, von den Rechtsbrüchen ganz abgesehen, wo man sie sicherlich gestützt hat und alles unternommen hat um das entscheidende Umfeld für die gleichen Bemühungen zu gewinnen, einschließlich derer, die eigentlich über das Recht wachen müßten und dabei eingeschlafen sind um der Verantwortung zu entgehen.
Nun dürfte sich ja das Thema von allein erledigt haben und wieder einmal zeigt es sich, daß alle Vorhaben nur bedingt planbar sind und wenn sie Glück haben kommen sie nur mit leichten Blessuren davon, das hängt ganz von der Hartnäckigkeit der Gegner ab, die sich nicht unbedingt nur von der Befreiung beeinflussen lassen, sondern auch Genugtuung sehen wollen und da ist noch nicht das letzte Wort gesprochen, es gibt ja auch noch Zivilklagen, die den Geldbeutel erreichen können und deshalb ist das Thema noch lange nicht erledigt, wenn man intensiv am Ball bleibt.
Wir haben es diesen Typen sehr leicht gemacht, wobei das Klima als nächstes Thema ja auch noch vor der Tür steht und das wird die eigentliche Bewährungsprobe für alle Bürger dieser Welt, denn das war erst ein Teilsieg, die große Auseinandersetzung wird erst folgen, aber dennoch kann man zuversichtlich bleiben, denn die Leute sind mittlerweile aufgewacht und werden sich nicht mehr so ohne weiteres veräppeln lassen und das ist ja schon mal was wert, wenn man die Zukunft betrachtet und die Chancen kennt, die überall vorhanden sind, wenn man sie nutzt.
Nun ja, an der Logik hinsichtlich einer Ungleichbehandlung besteht ja kein Zweifel.
Bei dem was sich die deutsche Justiz, bis hin in den mit Merkelschen (und roten ) Politschranzen wie Harborth, Baer, u.v.a. bestückten BGH, und auch der unteren Ebenen, alles so geleistet hat – Euro, Migration, Klima – ist die Hoffnung längst gestorben und wird derzeit von der (H)ampelkoaliation zu Grabe getragen.
Die Impflicht und die damit verbundenen Berufsverbote waren rechtswidrige Nötigung und Erpressung der Betroffenen. Die „Ankündigung der Nichtanwendung einer rechtswidrigen Verordnung“ kann es nur in einem Unrechtsstaat geben. Söder sollte sich bei Seehofer erkundigen, was das ist. Die Impfpflicht ist daher sofort aufzuheben und aufgrund der sich häufenden Impfschäden sind auch die Impfungen sofort einzustellen.
Der dreht ja schneller als ein Turboprop-Triebwerk. Einerseits schön, wenn er dem Klabautermann in die Parade fährt, andererseits kann das morgen wieder anders aussehen. Ich hoffe insgeheim auf die LKW-Fahrer. Die könnten nach dem Beispiel Kanada den Druck auf die Regierung erhöhen.
Es ist zwar eine Schwalbe, aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Der Protest muss weitergehen! Weiter friedlich, weiter wachsam!
Erst spielt er den Brandstifter und nimmt den Menschen nicht nur die Grundrechte, sondern auch Arbeit und Existenz und nun wo er Pflegekräfte braucht, die Wahlen vor der Tür stehen und Zehntausende gegen ihn demonstrieren, meint er kann er ein paar Brotkrummen zurückgeben und die Menschen lieben ihn wieder. Falsch gedacht, Herr Söder! Wir geben erst Ruhe, wenn unsere Demokratie, Freiheit, Grundrechte und der Rechtsstaat wieder hergestellt sind, wenn die Täter aus den Ämtern entfernt und dingfest gemacht worden sind und wenn die Politik dem Great Reset bzw. der Transformation unter dem Fürsten der Finsternis Klaus Schwab endgültig abgeschworen hat. Vorher heißt es: Widerstand und ziviler Ungehorsam. Bei der Gelegenheit: Heute ist Montag! Runter vom Sofa. Gleich geht es los mit den gesunden Spaziergang für Körper und Seele.
Manchmal macht der Markus S. wirklich Spaß:
Niemand tritt den Blindgängern in Berlin zu schön ans Schienbein wie er. Gelernt ist gelernt – alte CSU-Tradition. Aber schon bei Seehofer kam nach solchen Quertritten selten etwas Substantielles.
„Corona“ war nie ein medizinisches, gesundheitliches Problem, sondern immer und ausschließlich Politik. Söder macht erstmals was richtig, er läßt die Verbotssozialisten (Linke, SPD, Grüne) und die Umfaller von der FDP ins Leere laufen und ist erstmals tatsächlich Opposition zur Ampel. Die anderen hardliner-Ministerpräsidenten stehen, wie bereits Bouffier erkannte, als die Deppen dar. Jetzt müssen nur noch alle G-Regeln und die Maskenpflichten fallen, dann kann die gerichtliche Aufarbeitung des Politikverbrechens /-versagens beginnen.
Aha, der Herr MP von Bayern ist im Bundes.Oppositiondmodus angekommen. Oder im Wartestand für einen Posten in einer rotschwarzen Großen Kollision mit loyaler grüner Opposition – das wäre dann der Obrigkeitsstaat pur. Und wehe, der Bürger ist dann nicht (Zitat aus dem Absolutismus) „untertänigst fußfälligst“ gehorsam – Ungehorsame hören ja angeblich alle auf den Vornamen Ignatius (war da nicht mal was?).. Das unsägliche Pflegerimpfungsgesetz ist mit einer sehr breiten Mehrheit beschlossen worden. Ich werde das Gefühl nicht los, dass die FDP-Fraktion vor der Abstimmung quasi „gekemmericht“ wurde. Bei Namentlicher Abstimmung kann nämlich nicht nur der Bürger das Votum kontrollieren, sondern auch die Parteiführung, und sich Unbotmäßige vormerken. Die Methode kenne ich aus meinen über 20 Jahren Ortsvorstand, sie ging sinngemäß: „Die CDU bringt einen Antrag zum Thema XY ein. Ich habe für die FDP-Fraktion zugestimmt.“ „Was soll das? Wir haben noch nicht mal drüber gesprochen.“ „Das ändert nichts. Ich stehe bei der CDU im Wort. Ihr müsst zustimmen.“ Dieser Herr Ich Ich Ich ist längst nicht mehr in der FDP vorhanden. Und was mit der Pflegerimpfpflicht gelaufen ist, wäre unter Scheel, Genscher, Kinkel, Gerhardt nie so gegangen. Wenn die absoluten Grundgesetzexperten Baum und Hirsch („Der läuft mit dem Grundgesetz unterm Arm rum“) Nein sagten, war ein Gesetz eben in der betreffenden Fassung Schnee von gestern. Baum ist immer Linksliberaler gewesen. Manchmal frage ich mich: Ist ein gewisser Abiturporsche mit dem Kennzeichen „E – GO 1“ versehen?
hm,also mal rational,wenn das Gesundheitsamt Rhein-Neckar also den Bescheid gibt,das angesichts 5-10% Ungeimpften Fachkräften „freigesetzt“ werden soll,das Gesundheitsamt Heilbronn bei der gleichen Marge aber einsieht,das die Kliniken damit nicht klar kommen und davon absieht,frei zu setzen, soll das „Rechtmaessig“ sein?????
Und das Alles natürlich in jedem einzelnen Fall per Einzelanhörung 🙂
das geht doch beim ersten Termin vor dem Arbeitsgericht direkt unter!
und von da ab an kann man sich dann die komplette Gerichtskette hochklagen 🙂
wie irre sind diese „Hobbypolitiker“ eigentlich,einen solchen offensichtlichen Murks aufzusetzen und nicht mal rechtlich Korrektur lesen zu lassen?
Und wie war nochmal das Abstimmungsverhalten der CSU Landesgruppe seinerzeit bei der Entscheidung im BT?
Wer glaubt der eigentlich, wer er ist? Offenbar ist seine Durchlaucht König Markus der Großkotzige der Meinung, er könne Impfpflicht an- und abschalten, wie es ihm beliebt. Hallooo, Markus … die Impfpflicht ist vom Bundestag beschlossen worden, das hast du gar nichts mitzureden. Wenn du jetzt zur Nichtanwendung aufrufst, ist das reine Polemik und ändert für die Betroffenen (leider) gar nichts. Diese sind nun erst recht der Willkür des jeweiligen Gesundheitsamtes ausgesetzt. Der schwarze Peter wird jetzt dem Gesundheitsamt zugeschoben. Dessen Mitarbeiter sollen jetzt, je nach Einstellung des jeweiligen MP (die sich tagesaktuell ändern kann) entscheiden, oder wie soll das laufen?! Mannmannmannmann, das hältste im Kopf nicht aus
Mach dich ehrlich (ja, ich weiß. Das liegt dir nicht besonders 😉 ) und tritt für die Aufhebung von § 20a IfSG ein.
Die Impfpflicht ist nicht vom Bundestag beschlossen worden -jedenfals gibt es kein beschlossenes Gesetz dazu.
Die opportunistische Pirouette von Söder ist so schnell, dass Söder etliche Wähler, die er von seinem Drehschwindel vernebelt wieder auf seine Seite ziehen will, seine vormals militanten Corona-Ansichten vergessen sollen. Vergessen gilt vielen als Fehlleistung des Gehirns. Diese Fehlleistung sollte bei den Wählern mit Blick auf Söder verhindert werden.
Söder ist zwar ein klassischer Wendehals, aber hat offenbar noch genug Realitätssinn, zu wissen, dass die Impfflicht das Gesundheitssystem mehr be- als entlastet. Am Ende kann die Regierung vielleicht doch nicht gegen das Volk regieren? El pueblo unido jamás será vencido!
Politiker leben von der situativen Wendigkeit. Das ist bei Söder nicht anders. Glauben kann man ihm letztlich auch nicht. Jedoch finde ich es gut, dass es Ansätze von Opposition gibt.
So sehr es mich für die Pflegekräfte freut, das mal ein Moment Atempause ist, so unzufrieden bin ich. Eine andere Begründung als „Aus Respekt vor den unveräußerlichen Grundrechten der Bürger …“ ist nicht akzeptabel.
Ich wollte nachher einen Spaziergang machen. Kommt jemand mit?
Jeder vernünftig denkende Mensch hat schon im letzten Herbst gewusst, was Söder erst jetzt erkennt: Dass die Pflege-Impfpflicht zu einem ernsten Personalmangel in der Pflege führen wird, der die Probleme der letzten Corona-Wellen weit übertreffen wird.
Hab da gerade ein Deja Vu: War das nicht bei der Abschaffung der kostenlosen Tests genauso?
Mit dieser Trial-and-Error-Politik macht sich der Staat nur noch zum Affen.
Wieso habe ich eigentlich das so penetrante Gefühl, diese großzügige, ja huldvolle Nachgiebigkeit des selbstgekrönten Bayernkönigs könnte etwas mit den kommenden Wahlen zu tun haben und sich seine Haltung doch bald wieder ändern, wenn die Stimmzettel ausgezählt sind oder wenigstens die Wahlergebnisse einschließlich der „Briefwahlstimmen“ feststehen. Cave Canem!
Nunja in Bayern wird erst in 2023 gewählt und ob sich Wähler z.B in NRW groß vom CSU-MP in Bayern beinflussen lassen, wage ich zu bezweifeln.
Du meine Güte, ich dachte eigentlich Horst Seehofer wäre als Umfaller nicht zu überbieten, aber Söder kann das genau so gut. Der Apfel fällt halt nicht weit vom Stamm. Mal sehen was dann aus der allgemeinen Impfpflicht wird, oder glaubt irgendjemand das das medizinsche Personal sich dann freiwillig impfen lässt?
Söder kommt zu Verstand, lieber spät als gar nicht – egal was er vorher vertreten hat! Mal sehen, ob und wie lange noch die anderen MinisterpräsidentenSchnarcher (Wüst u.a.) sich der Realität verweigern können.
Die bayrischen Spaziergänger erinnern sich daran, dass sie im „Freistaat Bayern“ leben und jetzt wird es politischen Dampfplauderern etwas mulmig.
Dieser Mann ist absolut no go. Wie der Wind. Nicht nur zum spazieren:
https://youtu.be/luEx_lq_7W8
Wer zum Teufel ist eigentlich Markus Söder? Ein Phantom? Denkt dieses Phantom oder kommt durch Nachdenken zu anderen Schlußfolerungen als vor dem Nachdenken? Partielle Impfpflicht mag er nicht, allgemeine schon. Im Luftkopf des Phantoms wirbelt es gewaltig, zwei Worte sind hörbar: Landtagswahl, Landtagswahl, Landtagswahl. und mein Sessel, mein Sessel, mein Sessel.
Ich habe vor ein paar Wochen schon geschrieben, das Söder als erstes umfällt.
Günther ist der nächste.
Aber bei Söder denke ich, der will Blendgranaten schmeissen.
Und schielt auf eine allgemeine Impfpflicht.
Wäre ein dickes Ding, wenn die CDU der SPD in die gestellte Falle geht bei einer Abstimmung im BT über die Impfpflicht und hinterher die Mehrheit dafür stellt.
SÖDER ist das personifizierte Maßnahmenproblem. Er verpestet das Universum mit seinen selbstgefälligen Aussagen. Sobald er in die Nähe von Vernunft und Anstand kommt müsste er eigentlich in Flammen aufgehen. Er ist den Aufgeklärten ein penetranter Alptraum der wie ein kläffender Hund am Hosenbein hängt. Er ist der Geisterfahrer in der Geisterbahn. Wer tausendmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn er einmal die Wahrheit nachplappert.
an lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten und die Deutschen merken es immer noch nicht ! dieses Volk/Land hat fertig !
Dieser Wendehals hat schon 2023 vor Augen. Und danach wird wieder gewendet.
Der hat Angst vor der Wahl das ist der einzige Grund! Und andere werden folgen weil die ebenfalls um ihre Wiederwahl bangen. Ich glaube dass die jetzige Regierung sich nicht lange halten wird.
Gottlob!
Söder hat recht, aber nicht aus Einsicht, sondern aus Not. Ohne Personal in den Krankenhäusern und Pflegeheimen fliegt ihm die bayerische Landtagswahl nächstes Jahr um die Ohren.
Da stehen wohl Wahlen an und seitens der immer größer werdenden Demos sieht er seine Felle davonschwimmen. Ein Umdenken hat bei dem nicht stattgefunden, der ist nur an seinem Machterhalt interressiert. Sowie der wiedergewählt wurde, wird er die Daumenschrauben wieder anziehen, da kann man sich sicher sein.
spazieren gehen hilft. Heute Abend wieder.
Auf jeden Fall, und zwar so lang bis die letzte Maßnahme aufgehoben wurde!
Nicht nur die Maßnahmen, alle Gesetze, die im Rahmen dieses Irrsinns zustande gekommen sind, müssen zurückgenommen werden. Und in der Verfassung muss verankert werden, dass eine Wiederholung ausgeschlossen ist!
Der Clown ist auch nicht wählbar. Die CSU hat aber niemand anderen. Falls der geliebte Maggus bei der nächsten Wahl vom Volk abgewatscht wird, dann wird die CSU ihn austauschen. Stellt sich nur die Frage, wer dann übernimmt? Dobrindt? Das wäre auch keine wirkliche Alternative. ??
Was soll Dobrindt denn noch alles vermasseln, die Maut hat er ja schon, aber er kann doch nicht alles alleine machen, bitte…..
Schäbiger geht es nicht: die Impflicht und damit die Gesundheit bzw. das Leben von Millionen Menschen werden zum Instrument des Wahlkampfs degradiert. Anders war es auch im Feudalismus nicht, als persönliche Ambitionen von Königen und Fürsten zum Anlass von Kriegen wurden.
Natürlich wird, wenn der Frühling kommt, gelockert. Wie jedes Jahr. Interessant wird es wie es im Herbst wird.
Meinen Sie die „Lockerungen“ so ab ungefähr Mai letzten Jahres, nach dem Wellenbrecher- Lockdown? Bis die letzte
KlitscheGastro wieder öffnete, war es schon fast Juni. Wir sind im Juli einmal ohne jegliche G- Regel im Innenbereich essen gewesen, bereits ab August musste man bereits mindestens einen Test vorweisen. Wir sind dann 2x danach in den Außenbereich ausgewichen, ohne jegliche G- Regel, schon ab Oktober war auch da Sense. Standort: Osnabrück, Niedersachsen. Die Öffnungen ab Mai für den Einzelhandel waren ebenfalls ein Witz. Die Leute haben bei Schmuddelwetter am Testzentrum angestanden, um hernach in der Innenstadt erneut vor den Geschäften anzustehen, ob der Kundenzahlbegrenzung in den Geschäften. Ohne mich. Das hat mit allem möglichen zu tun, aber nichts mit „Lockerungen“. Gut, die 2 G- Regel im Einzelhandel wurde hier gekippt, leider ist dieser wegen der unverzüglich gefolgten FFP 2- Pflicht, nach dem Urteil, für mich weiterhin „uninteressant“. Abgesehen davon, dass ich mich nicht nach Beleiben des Herrn Weil hin- und herschubsen lasse, mal dies, oder jenes zu dürfen, außer arbeiten darf man als „Ungeimpfter“ hier nämlich soweit gar nichts.Verflixt nochmal, er ist ein opportunistischer M*stkerl der genau weiß, wann er die Fahne in den Wind halten muss. Jetzt schiebt er den schwarzen Peter an die Ampelparteien. Ich glaube Bayern ist aber das einzige Bundesland, in welchem keine Ampelpartei an der Regierung beteiligt ist. Und wie es dann nach den Wahlen oder im Sommer aussieht, ist natürlich offen.
Opposition tut offenbar gut.
Söder ist für JEDEN Richtungswechsel zu haben, denn sein Programm heißt „Söder“.
Ein Machtmensch pur – wie Merkel. Hauptsache ich bleibe an meinem Sessel kleben …
Am Thema selbst ja. Söder ist allerdings jemand, der wirklich ALLES programmatisch mitmacht. 2016-17 war er noch mit AfD-Sprüchen unterwegs, danach hat er das Gegenteil, die Grünen, kopiert. Er ist wie Merkel, nur viel lauter.
Der nächste Wendehals der folgt, wird Kretschmer in Sachsen sein. Die Sachsen CDU ist ja ohnehin sehr Bayernaffin und kopiert, was dort alles so schief geht. Der hat gerade Druck von allen 10 Landräten bekommen und steht montags immer von mehr als 100.000 Leuten auf der Straße unter Beschuß.
Ich bin nicht sicher, ob Kretschmer die gleiche Bauernschläue hat. Der wirkt eher wie ein sehr sehr schlichtes Gemüt.
„Er sei aber weiterhin für eine Impfpflicht.“
Kann er bitte mal näher ausführen, wogegen, mit welchem Impfstoff und welchem Intervall er eigentlich impfen will?
Da hilft nur weiterhin fleißig Spazierengehen und nicht auf den Wendehals mit Rechenschwäche hereinfallen!
„Er sei aber weiterhin für eine Impfpflicht.“
Das ist reinster Politikersprech, ein Schlupfloch, die „Sowohl, als auch!“-Politik.
In Bayern stehen in diesem Jahr Landtagswahlen vor der Tür. Das ist der wirkliche Grund für diese Impfpflicht „Aussetzung“. Dem Söder geht nämlich mächtig der Ar… auf Grundeis.
„19.01.2022, 19:19 Uhr
BR-BayernTrend: CSU und Freie Wähler ohne MehrheitDeutlich weniger Rückhalt als vor einem Jahr: Die CSU kommt im BR-BayernTrend aktuell nur auf 36 Prozent. Für ein Zweier-Bündnis mit den Freien Wählern würde es nicht reichen.“ https://www.br.de/nachrichten/bayern/csu-und-freie-waehler-im-bayerntrend-ohne-mehrheit,SuxaUrO
Komisch, wo doch die Mehrheit ganz begeistert ist von den Massnahmen.
Ich mein ja nur.
Nein, die LT-Wahlen in Bayern sind im Herbst 2023.
Oh ja das stimmt – trotzdem denkt der Söder bestimmt schon soweit, zumal die aktuellen Prognosen für die CSU nicht gut ausschauen.
Das stimmt natürlich auch. Die Umfragewerte der CSU sind unterirdisch und man darf davon ausgehen, dass er parteiintern schon einiges einstecken musste.
Was für ein Wendehals. Für mich ist das aber auch ein Erfolg der Spaziergänger, die im Freistaat ja durchaus aktiv sind.
Insofern weiter spazieren gehen. Das ist das Einzige, was hilft.
Das sind doch bestimmt wieder nur Nebelkerzen, um die Kritiker für ein paar Monate ruhig zu stellen. Oder bekommt Södlof jetzt Angst vor ein Tribunal zu landen und will seine Haut retten, vielleicht als Kronzeuge???
dem maggus flattert die muffe…!
Ei schau an was geht, wenn die Wahlen immer näher rücken.
Da Söder immer rechtzeitig sein Fähnchen nach dem Winde dreht, dürfen wir davon ausgehen, das demnächst mehr oder weniger alle anderen Bundesländer folgen werden.
Damit dürfte sich dann auch der bundesweite Impfzwang (gerne als Impfpflicht bezeichnet) erledigt haben. Hinzu kommt:
a) die österreichische Regierung wird einen Offenbarungseid leisten müssen, wenn sie die ihr gestellten Fragen des Verfassungsgerichts beantwortet. Das wird Auswirkungen auch auf Deutschland haben.
b) in Resteuropa gehen immer mehr Länder zur Normalität über.
Deswegen: DIE PANDEMIE (die nie eine war) IST VORBEI.
Und Söder ist der Erste, der jetzt Rückzugsgefechte abliefert.
Unserem König Markus brennt der Bürzel. Er sieht seine Chancen schwinden, deswegen wird im Wahlkampf, der bereits in vollem Gange ist offensichtlich, in Sachen Coronaterror auf die Bremse getreten, nach der Wahl wird wieder Vollgas gegeben.
Na, dann schaung ma hoit amoi, ob’s guad gähd, oder der Landes-Markus wieder umfällt. Es wäre ja nicht das erste Mal.
Scheinbar geht unserem obersten Franken etwas die Düse bezüglich der Landtagswahl im nächsten Jahr. Die Umfragewerte für ihn und „seine“ ergrünte CSU sehen ja nicht unbedingt berauschend aus…
Kommt wieder etwas Verstand zurück in die Politik oder ist dies nur die Ruhe vor dem Sturm, bevor es a la Österreich mit dem großen Wurf weitergeht?
Österreich, großer Wurf?
Dort ist am 18.02.2022 erst einmal Showdown vor dem Verfassungsgerichshof.
Könnte gut sein, dass Söders Sinneswandel damit zu begründen ist. Kippt das Narrativ in Österreich, ist es in Deutschland auch nicht mehr zu halten.
Schon komisch, der Scholz gerade in den USA gelandet, der Karl unpässlich, und der Söder legt die Sprengladung ans Fundament. Söder scheint neben seiner Bauernschläue einen untrüglichen Instinkt dafür zu besitzen, wann es Zeit ist das Pferd zu wechseln ohne jedoch dem geschundenen Klepper den Gnadenschuß zu versetzen.
Na, Herr Söder, wer soll Ihnen denn das glauben? Sie wechseln erfahrungsgemäßt ihr Meinung schneller als ihre Unterwäsche. Wollen wir wetten, dass Sie nach der Bayern-Wahl wieder das genaue Gegenteil von dem tun, was sie jetzt vollmundig ankündigen?
Pfui Deifi!
Nach der Wahl wird jedenfalls „Corona“ nur noch ferne Erinnerung (wahlweise ferner Albtraum) sein
Beschreibe die BRD in drei Worten…
Zu diesem Schwätzer möchte ich nichts sagen, jedes Wort wäre vielleicht justiziabel.