An über 1.000 Orten in ganz Deutschland fanden am Montag Demonstrationen gegen die Corona-Politik statt. Selbst nach konservativen und nur in Teilen vorliegenden Polizeischätzungen waren deutlich über 100.000 Menschen auf den Straßen, allein 50.000 in Baden-Württemberg. Einen ausführlichen Bericht über die Proteste finden Sie hier.
Immer wieder kam es dabei auch zu Gewalt – teils sollen Demonstranten Polizisten angegriffen haben, teils löste die Polizei die Versammlungen wegen Verstößen gegen Corona-Bestimmungen auf. Uns erreichten zahlreiche Zuschriften von Augenzeugen, die die Demonstrationen in verschiedenen Orten in Deutschland beobachteten. Wir zeigen ausgewählte Erlebnisse. Machen Sie sich selbst ein Bild.
Ein Leser aus Frankfurt schreibt uns:
In Frankfurt versammelten sich nur wenige Leute auf dem Römerberg um 18:00 Uhr. Es handelt sich etwa um 200-250 Personen, die dann langsam in Richtung Rathenau Platz aufbrachen. An einer Engstelle der Straße wurden dann circa 50 von Ihnen von etwa der gleichen Menge Polizisten in schwerer Kampfmontur eingekesselt. D.h. diese Menschen, die außer gehen gar nichts taten – einige trillerten ab und zu mal mit einer Trillerpfeife – wurden also gewaltsam am weitergehen gehindert und dort sozusagen festgesetzt. Die Polizei forderte den Versammlungsleiter auf, zu einer Unterredung zu kommen. Es fand sich aber keiner, da es der ausdrückliche Wunsch der Spazierengänger, keine Versammlung zu bilden. Nach einer etwa dreiviertel Stunde Stillstand ließ die Polizei verlautbaren, man habe keinen Versammlungsleiter ausfindig machen können beziehungsweise es hätte sich keiner gemeldet, damit sei dieser Spaziergang eine unangemeldete Versammlung, würde somit eine Gefahr für die Bevölkerung darstellen und insofern aufgelöst werden. Man solle sich in kleinen Gruppen entfernen.
Ein Spaziergänger, der in der vergangenen Woche schon dabei gewesen war, schilderte mir, wie er nur aufgrund seiner Anwesenheit von der Polizei festgenommen und verhört worden war.
Im Folgenden bewegten sich sich kleine Gruppen von Menschen jeweils in der Innenstadt herum, während zahlreiche Polizisten mit Kastenwagen im Gefolge immer versuchten, diesen Menschen zu folgen beziehungsweise zuvorzukommen und am weitergehen zu hindern. Einige ‚militantere‘ Spaziergänger trillerten gelegentlich mit einer Pfeife. Die Taktik ist also offenbar, an überraschende Orte zu gehen und dann mit Trillerpfeifen Signal zu geben. Mit Gewalt hat es aber nicht das geringste zu tun. Die Polizei tritt aber martialisch in Gruppen auf und verfolgt diese Spaziergänger.
Das Narrativ ist also jetzt offenbar, dass jede noch so kleine Zusammenkunft von Passanten als Versammlung gewertet und behauptet wird, dass diese genehmigungspflichtig sei. Das Demonstrationsrecht ist dadurch de facto abgeschafft. Die Tatsache, dass Versammlungen auch ohne Anmeldung stattfinden dürfen, wird offen missachtet, wahrscheinlich unter Bezugnahme auf des Infektionsschutzgesetz.
Nächsten Samstag ist eine Demonstration in Frankfurt am Main angemeldet. Dort ist nach den bisherigen Erfahrungen die Taktik so, dass die Menschen durch die Polizeipräsenz gezwungen werden, relativ eng zusammen zu stehen und dann die gesamte angemeldete Demonstration unter dem Vorbehalt der Nichteinhaltung der Hygieneregeln verboten werden kann, mit allen Möglichkeiten auch des gewaltsamen Eingreifens. Angemeldete Demonstrationen verlaufen also in der Regel so, dass sie innerhalb kürzester Zeit illegalisiert zu werden können und damit die Teilnehmer strafverfolgt. Im Gegensatz zu anderen Städten war in Frankfurt sehr wenig los, die Anzahl der Teilnehmer war wirklich äußerst begrenzt, die Motivation aber hoch. Es ist also nicht damit zu rechnen, dass diese Menschen mit ihren Spaziergängen in nächster Zeit aufhören werden. Es entwickelt sich also der Bundesrepublik eine Situation wie in der DDR in 1989, als die Spaziergänge auch nicht wieder aufhörten.
Schwerin:
Grüße aus Schwerin. Im strömenden Regen zog die Demo, bestehend aus jungen Menschen, Familien, Bürgerinnen und Bürgern, älteren Menschen, friedlich durch Schwerin, Nazis oder Faschisten sah ich nicht. Die eingesetzten Polizeibeamten standen locker, sich unterhaltend, lachend und in einem Fall flirtend (Polizistin und Polizist, da lag was in der Luft) an der Demonstrationsstrecke. Nur am Schloß und Landtag war die Polizei dicht als Ketten angeordnet, so dicht, dass sie bei der entstandenen Langeweile nicht umfallen konnten.
Berlin-Schöneberg:
Gutbürgerliche Menschen im Durchschnittsalter von 50 Jahren, insgesamt vielleicht 180 Personen gehen mit Kerzen vom Rathaus Schöneberg über die Belziger, Akazien, Goltz über den Winterfeldt Platz zum Nollendorfplatz unterhalten sich, sprechen über Gott und die Welt im friedlichen Einklang. Als fünf Antifa-Jungs Streit suchen, werden sie stehen gelassen und gebeten sich nicht zu uns zu gesellen. Vom Nollendorf-Platz zurück, kurz vor dem Marktplatz tauchen ca. 50 Einsatzpolizisten auf und stürmen an unserer langen Schlange vorbei und als wir am Markt ankommen, kesseln sie uns ein, provozieren und drängen uns zur Seite schlagen Frauen und Männer, rufen: „nicht genehmigte Demonstration“, schleppen Teilnehmer ab, treten und schlagen unschuldige Menschen, die sich dieser überwältigten gepanzerten Macht kaum erwehren und bei solch unmenschlicher Bestialität nur Opfer sein können. Ich bin entsetzt fassungslos, dies in einem freiheitlichen Rechtsstaat? Wo sind wir angelangt?
Das kann nicht Deutschland sein.
Aalen:
Michael Warnecke aus Hannover:
Wie in vielen anderen Städten finden seit einigen Wochen auch in Hannover polizeilich nicht angemeldete Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen und die drohende Impfpflicht statt. So trifft sich jeden Montag um 18 Uhr eine wachsende Zahl von Menschen vor dem Neuen Rathaus, stellt Kerzen auf und spaziert anschließend durch die Innenstadt. Am Montag vor Weihnachten, das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte gerade durch ein Urteil den Einzelhandel in Niedersachsen auch für Ungeimpfte wieder geöffnet, versuchte die Polizei zu verhindern, daß die etwa 300 Spaziergänger in die Fußgängerzone gelangten und dort von späten Weihnachtseinkäufern gesehen werden könnten. Zweimal kesselte die Polizei ein gutes Dutzend Spaziergänger (und wahrscheinlich auch zufällig vorbeikommende Passanten) ein. Die Polizisten begründeten den Kessel damit, daß der Spaziergang „versammlungsartig“ sei und stellte die Personalien der Festgesetzten fest.
Eine Woche später, am 27.12.01 – die Weihnachtseinkäufe waren inzwischen erledigt – ließ die Polizei es ruhiger angehen. Einige hundert Spaziergänger (weit mehr als am Montag zuvor) konnten weitgehend unbehelligt von der Polizei durch die Innenstadt gehen. Mit dem Jahreswechsel änderte sich die Situation grundlegend. Am 31.12.2021 gab die Polizei in ihrer Rolle als Versammlungsbehörde um 17.40 Uhr eine „Allgemeinverfügung“ bekannt, derzufolge „aufgrund der aktuellen Corona-Infektionslage (…) ab dem 1. Januar 2022 Teilnehmende an Versammlungen im Stadtgebiet Hannovers geeignete Mund-Nase-Bedeckungen“ tragen müssen. Weiter heißt es in der Meldung, daß die Mund-Nase-Bedeckung „mindestens“ das Schutzniveau FFP2 aufweisen müsse. Die in der Allgemeinverfügung als Begründung angeführte „aktuelle Corona-Infektionslage“ ist überraschend, da Hannover eine im bundesweiten Vergleich sehr niedrige und seit Wochen sinkende Inzidenz aufweist. Am 2. Januar 2022 lag die bundesweite 7-Tage-Inzidenz laut RKI bei 222,7, während sie in der Region Hannover nur bei 120,5 lag (RKI Covid-19-Dashboard, abgerufen 02.01.2022, 22 Uhr). Es drängt sich somit der Verdacht auf, daß das Motiv für die Einführung der Maskenpflicht bei Versammlungen in Wirklichkeit nicht die „Infektionslage“ ist. Das Vorgehen der Polizei im neuen Jahr bestätigt diesen Verdacht. Der Neujahrstag war ein Samstag.
In den letzten Wochen hatte es häufig um 12 Uhr vor dem Landtag Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Damit dies an Neujahr nicht geschieht, hatte die Polizei mehrere Dutzend Beamte und ein halbes Dutzend Sprinter-Mannschaftswagen im Einsatz. Am Kröpcke (einem zentralen Platz in der Fußgängerzone), vor dem nahegelegenen Hauptbahnhof, und an dem dem Hauptbahnhof entgegengesetzten Ende der Fußgängerzone standen die Sprinter-Wagen, ein weiterer Sprinter fuhr in der Fußgängerzone Streife. Was vor dem Landtag, dem vermeintlichen Demonstrationsort, geschah, berichtet die Polizei selbst in einer Pressemitteilung: „Zwischen 12:00 Uhr und 16:15 Uhr wurden fünf nicht angezeigte Versammlungen um den Niedersächsischen Landtag mit insgesamt 15 Teilnehmenden festgestellt. Gegen die Teilnehmenden leiteten die Einsatzkräfte Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Nicht-Tragens der seit heute vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein.
Man muß die Mitteilung genau lesen: fünf nicht angezeigte Versammlungen mit insgesamt 15 Teilnehmern. Das bedeutet, daß die Polizei drei Personen, die zusammenstanden, zur Versammlung erklärt und mit Ordnungswidrigkeitsverfahren belegt hat, wenn diese keine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Aber auch mit Mund-Nase-Bedeckungen waren die Spaziergänger nicht aus dem Schneider, denn „darüber hinaus fertigte die Polizei 24 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Personen, die mit mehr als den zulässigen zwei Haushalten bei nicht vollständigem Impfschutz unterwegs waren“. Einen Tag später ging die Polizei auf die gleiche Weise vor. Am Sonntag versammelten sich, wie in den letzten Wochen üblich geworden, einige Kritiker der Corona-Maßnahmen um 15 Uhr an der Löwenbastion am Maschsee. Auch hier war die Polizei zur Stelle und berichtet, sie habe eine „nicht angezeigte Versammlung“ aufgelöst und „bis zu 60 Personen“ wegen nicht Tragens einer Mund-Nase-Bedeckung angezeigt. Mit einer unverkennbaren Häme erzählt der Verfasser der Polizeimeldung folgende Begebenheit: „Die Polizei deklarierte die Gruppierung als nicht angezeigte Versammlung und bat um Bekanntgabe einer Versammlungsleitung. Kurz darauf erklärte eine 63-jährige Teilnehmerin, die Leitung übernehmen zu wollen. Als sie erfuhr, dass gegen sie wegen der Durchführung der nicht angezeigten Versammlung ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde, trat sie von ihrer Funktion zurück. Die Anzeige gegen sie blieb dennoch bestehen.“.
Dieses Vorgehen der Polizei gegen einen stillen und friedlichen Protest ist in einem demokratischen Rechtsstaat bereits für sich genommen äußerst bedenklich. Berücksichtigt man zusätzlich, wie kulant sich die Polizei gegenüber Demonstrationen verhält, die grundsätzlich auf Linie der Stadt- und Landesregierung sind, wird sichtbar, wie grotesk unterschiedlich die angelegten Maßstäbe sind. So tolerierten Stadt und Polizei fast zwei Jahre lang ein Demonstrationslager, das Sudanesen am zentralen Weißekreuzplatz eingerichtet hatten. Auch die Klimabewegten von Friday For Future durften von Juli bis Dezember 2021 ein Demonstrationslager direkt neben dem neuen Rathaus betreiben. Die Räumung wurde erst angeordnet, als sie das Lager angesichts der winterlichen Kälte nicht mehr durchgängig besetzt hielten.
Vor diesem Hintergrund ist leider festzustellen, daß die Polizei Hannover im Bereich des Versammlungsrechts nicht mehr unparteilich das Recht durchsetzt, sondern sich in Abhängigkeit von der politischen Ausrichtung der Demonstranten entweder kulant oder restriktiv zeigt.
Doch, es gibt bereits eine beschlossene Impfpflicht für bestimtme Berufe und es droht die allgemeine Impfpflicht.
Ich kann die Skepsis gegen die Impfung nicht nachvollziehen, aber wie dieser Staat die freie Meinungsäußerung unterdrückt, ist bedrohlich. Von Grünen und SPD erwarte ich schon lange keine Toleranz mehr. Wenigstens die FDP sollte sich für die freie Meinungsäußerung der friedlichen „Spaziergänger“ einsetzen, sonst können sie das F und das D in ihrem Parteinamen streichen.
Sie erwarten ernsthaft noch irgendetwas von der FDP? Dann schauen Sie sich doch bitte mal deren Wahlversprechen und das jetzige Handeln an. Die FDP ist die Umfallerpartei schlechthin.
Ach ja und die Skepsis gegenüber der Impfung ist mehr als berechtigt, insbesondere weil deren Wirkung ja mehr als „mager“ zu sein scheint.
Ich gebe ehrlich zu….ich würde bei so einem Spaziergang nicht mitmachen. Ich hätte zu viel Angst vor der Polizei und was die mit mir machen würden. Mich erinnert das an Erzählungen meiner Eltern aus ihrer Jugend. Schlimm was aus diesem Land geworden ist….und in jeder Sendung des ÖR-TV werden die Worte Demokratie und Rechtsstaat bis zum geht nicht mehr wiederholt.
Deutschland ist kein freier Rechtsstaat (mehr), sondern inzwischen ein Willkürstaat, ein Polizeistaat, ein Gesinnungsstaat und ein Parteienstaat geworden. Das ist DDR 2.0.
Ich weiß nicht, ob Sie die DDR erlebt haben, ich schon. Doch so einen Wahnsinn wie wir ihn gerade erleben, gab es damals nicht. Und das sagen alle aus meinem Umfeld.
Hans Levy, auch ich habe in der DDR gelebt und kann Ihnen nur beipflichten! Das was z.Zt. in Deutschland abgeht, erinnert eher an Zeiten lange vor der DDR!
Ich bin etwas irritiert , warum haben alle Pollizisten als Identivikation Nr . 58 auf ihrem Rücken , oder hat die 58 eine besondere Bedeutung ????
Es ist nicht notwendig auf bekannte, berühmte Personen zu verweisen. Schauen sie in Ihren Bekanntenkreis oder die Verwandschaft. Meine Nichte wurde vor Weihnachten geboostert und kurz vor Jahresende positiv auf Corona getestet. Die Frau meines Neffen, ebenfalls geboostert, jetzt positiv auf Corona getestet. Es ist mehr als offensichtlich, dass die Impfung nicht schützt. Wozu dann eine Impfpflicht? Mit der Gesundheit hat das wenig zu tun.
Es macht einen langsam verrückt, daß noch immer ein positiver Test als Erkrankung mißdeutet wird, vor der die Impfung hätte schützen sollen. Sie schützt kaum oder gar nicht, und ein positiver Test sagt nichts über eine nachfolgende Erkrankung aus.
Man muss heute Polizeibeamter sein ,um von der Nachbarschaft scheel angesehen zu werden .
Wer dazunoch jung ist ,der Bereitschafts— oder Bundespolizei angehört sollte froh sein bei Bekanntsein seiner Tätigkeit ( auf Spaziergänger einprügeln ) noch Brötschen beim Bäcker zu bekommen .
Aber wie sehe die jungen Beamten ihre Aufgaben ?
Gibt es keine Leser dieser Berufsgruppen von TE ,welche mal eine Einblick geben könnten .
Denn , vor Dealern ,arabischen Clans und linken Gewalttätern davon zu laufen ,aber Kinder, ältere Leute und Demonstrationen zusammen zu schlagen ,das kann nicht Sinn und Inhalt des Berufswunsches Polizeibeamter zu sein .
Dannwären diese Leute nichts weiter als der Ausklpfer in der Hand gewissenloser Politiker.
Die sind entsprechend „geschult“. Und ich sehe das Ergebnis der Propaganda leider immer noch zu einem großen Teil in meinem erweiterten Bekanntenkreis.
Sehr praktisch: Zahlreiche Polizisten mit gleichen Nummern auf dem Rücken. Das sollte man beim Fussball auch so machen, um den Gegner zu verwirren.
Der deutsche Staat ist fertig.
Es scheint unterschiedliche Polizeiführungen zu geben. Die einen lassen die Leute, die in der Regel gewaltlos sind, spazieren, die anderen wollen offensichtlich Macht ausüben. Wobei sich im Reichshauptslum (Don Alphonso) eine Art Prügelhierarchie herausgebildet hat. Antifa verprügelt Polizisten, von denen vermutlich die gleichen wieder Omas verprügeln.
Das was heute als neu gilt bei der Polizei gab es auch früher schon.
So sagte Ende der 60er Jahre ein Polizist zu mir als Jugendlicher:
„Bürschchen, dein Gesicht merk ich mir, du kommst auch mal dran.“ Vorausgegangen war eine Bemerkung von mir zu einem unbotmäßigem Verhalten des Polizisten gegenüber einem Bekannten!
Mein alter Lehrer sagte Anfang der 60er Jahre zu solchen Typen ,die es nicht nur bei der Polizei gab:
„Gib dem Deutschen ne Uniform und er meint er wäre der Kaiser von China“. Das ist jetzt schon über 60 Jahre her, aber den Spruch habe ich nie vergessen; die Situation oft genug erlebt. Das ist eine Beamtenmentalität die es nicht nur bei der Polizei gibt. Deswegen ist das Beamtentum teilweise so verhasst .
Sollten die Demonstrationen in gleicher oder stärkerer Frequenz beibehalten werden, wird die Polizei zunehmend in personelle Nöte geraten. Die Belastungen sind eh schon sehr groß. Meiner Meinung nach ist die verstärkte Polizeibrutalität der Versuch, Demonstranten abzuschrecken, um eine Entlastung des Polizeipersonals durch verringerte Demonstrationstätigkeit zu erreichen. Die gehen personell bereits auf dem Zahnfleisch. Je mehr demonstriert wird, umso mehr werden die Polizeiführungskräfte ihre Mannschaften aufteilen müssen, um an den verschiedensten Orten überhaupt noch Präsenz zeigen zu können. Weder die Landespolizeikräfte noch die Bundespolizei werden in der Lage sein, diese brutale Linie dauerhaft durchzuhalten. Letztlich kommt es auf den langen Atem an. Ghandi hat es vorgemacht.
„Laut Faeser werden die Polizeien der Bundesländer wegen der Demonstrationen von der Bundespolizei unterstützt. Allein am Montag waren demnach zusätzlich 860 Bundespolizisten und -polizistinnen in sechs Bundesländern im Einsatz.“ https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-warnt-corona-demonstranten-vor-extremisten-und-gewalt-17716279.html
dennoch gilt: immer weiter spazieren gehen.
Karl Lauterbach fordert strengere Kontaktbeschränkungen
Der Bundesgesundheitsminister will beim Bund-Länder-Treffen weitere Maßnahmen durchsetzen. „Verschärfungen werden leider notwendig sein“, sagt er.“
https://www.zeit.de/gesundheit/2022-01/coronavirus-politik-karl-lauterbach-kontaktbeschraenkungen-quarantaene
auf welcher Grundlage?
Inzwischen traut sich auch der Expertenrat der Regierung nicht mehr, aber Lauterbach macht weiter in seinem alten Trott
„Deutschland vor Gipfel weiter im BlindflugCorona-Expertenrat gibt keine Empfehlung ab, weil Daten fehlen“
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/auf-mittwoch-oder-donnerstag-vertagt-fuer-corona-gipfel-am-freitag-corona-expertenrat-gibt-zunaechst-keine-empfehlung-ab_id_34861063.html
Sind dem Gesundheitsdiktator zu viele Spaziergänger unterwegs?
und weil die Zahlen nicht passen, der Expertenrat nicht mitspielt, gibt Lauterbach kurzerhand ein neue Impfziel raus:“Nach der Modellierung des Robert Koch-Instituts sollte das Ziel sein, dass mehr als 80 Prozent der doppelt Geimpften auch geboostert sind, also rechnerisch 56 Prozent der Bevölkerung“, sagte der Minister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Dann hat es Omikron schwer“, fügte Lauterbach hinzu.“ https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/dann-hat-es-omikron-schwer-kurz-vor-naechstem-corona-gipfel-gibt-lauterbach-ploetzlich-neues-impf-ziel-heraus_id_35061363.html
beruft sich dabei auch noch auf der RKI, das seit 2 Jahren im Blindflug unterwegs ist. Das nenn ich Chuzpe. Auch der Wieler vom RKI, weiß nix wirklich, schiebt immer alles auf die Anderen und traut sich eine Modellierung erstellen. Zur Erinnerung Impfquote des RKI “ Daten des RKI Keine exakten Angaben zur Impfquote Stand: 15.10.2021 06:49 Uhr“ https://www.tagesschau.de/inland/wieler-impfquote-101.html „“Es liegt an Ressourcen, an den vielen unterschiedlichen Abrechnungssystemen, den unterschiedlichen Interessen von Ärzten, Kassen und Kliniken, aber auch am Datenschutz.„“ wenn gar nix mehr hilft, dann taugt der Datenschutz immer als Ausrede.
Ich war am Montag zum dritten Mal auf der Demo in Rostock. Alles friedlich, kein einziger Nazi zu sehen. Die Leute rufen im übrigen nicht: „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ wie im NDR immer wieder falsch berichtet wird, sondern „Frieden, Freiheit, Selbst-be-stimmung“.
Unheimlich viel Polizei vor Ort, aber ich muss beiden Seiten mein Kompliment aussprechen. Zwar verhielt sich die Menge anfangs durchaus subversiv (dauert jetzt zu lange, dass zu erklären), jedoch waren dann sowohl Polizei als auch die Menge erfolgreich um Deeskalation bemüht.
Die Staatsmacht kann nicht jeden Montag Tausende Polizisten einsetzen. Die müssen irgendwann einlenken oder es wird sie wegfegen.
Als ich bei meiner Einkesselung den Einsatzleiter ob der Unangemessenheit der Einkessellung ansprach erzählte er mir auch etwas von Recht und Gesetz.
Meine Antwort darauf war dahingehend dass er sich entweder für das Recht oder Gesetz entscheiden müsse. Denn beide haben nichts mehr miteinander zu tun.
Es fehlt nur noch der sprichwörtliche Funken oder Tropfen …
unsere Polizisten und Polizistinnen inzwischen: Kinder vom Rodel schubsen können sie, friedliche Spaziergänger treten & schlagen können sie, alter Frauen beim Spaziergang mit Hund dingfest machen können sie.
Vor Clans davon rennen können sie, vor Drogendealern reißaus nehmen können, aus Angst ganze Statteile nicht mehr betreten, können sie, linken Gewalttätern zuschauen, können sie …
Ja, der Polizeinachwuchs ist schon super …
das machst nur noch schlimmer. Eine junge Generation, die nur noch Befehlsempfänger sind?! Zurück in die Vergangenheit. Eine erschreckende Vorstellung.
Das regelt sich alles von selbst. Sobald die Zugewanderten aufgrund der erhöhten Fertilität in der Mehrheit sind, werden sich die Schläger weiter auf die verbliebenen Steuer zahlenden Opfer konzentrieren. Die Schlägereien werden also weniger. Die Opfer müssen nur solange aushalten, bis es vorbei ist. Widerstand konnte nur funktionieren, wenn ihn die Roten 1989 eben nicht wie 1953 mit Gewalt niedergeknüppelt haben. Den Fehler werden Scholz und Co. wohl nicht machen.
NEHEIM/HOCHSAUERLANDKREIS. Polizei im Hochsauerlandkreis zählt 270 Teilnehmer beim „Spaziergang“ in Neheim gegen Corona-Maßnahmen. Die Veranstaltung verlief störungsfrei.
Das gestörte Verhältnis des Zwangsgebühren ÖRR zur Demokratie beweist dieser Verein mit folgendem Artikel des SWR:“ https://www.tagesschau.de/inland/spaziergaenge-101.html„
Da muss das Corona-Virus die Gehirne vernebelt haben. Mit skurrilen Ansichten und verschwurbelten, zusammengestückelten Halbwahrheiten wird versucht Menschen von Spaziergängen gegen diesen Corona Irrsinn abzuhalten. Wenn die Verbreitung solchen Unsinns zugunsten von illegalen Zwangsmaßnahmen vom GG gedeckt wird, dann ist dieses keinen Pfifferling mehr Wert. Reisefreiheit, Freiheit sich dort zu Bewegen und dort zu Laufen, wo man will und mit wem man will, ohne Staatliche Zustimmung und ohne gezielten und bezahlten Bustransfer der Antifa-Schlägertruppen ist also laut Staatsberichtsmedium untersagt. Solche Medien kann man einfach Abschalten, was bedeutend sinnvoller wäre, als Kernkraftwerke abzuschalten.
Gerade habe ich noch ein Video gesehen, was mir die Haare zu Berge stehen und kalte Schauer den Rücken hinunter fließen lässt! 2 Passanten – 1 Mann / 1 Frau beim Spaziergang- werden brutal von mindestens 10 Polizisten angegriffen. Die Frau kreischt und schreit, der Mann redet zwar erregt auf die Bullen ein, aber ist ansonsten friedlich. Die werfen ihn zu Boden, knüppeln auf ihm herum während sie weiter kreischt. Der filmende Passant (Sachse) wird auch angegriffen, weil er verbal versucht zu deeskalieren. Er wird geschubst und gejagt. Der Bulle, der ihn schubst und wegjagt spricht sächsischen Dialekt. Meinen Ohren nach hat sich die Szene im Raum Dresden abgespielt. Das Video habe ich gesichert, kann ich bei Bedarf gern der Redaktion zukommen lassen. Das kann ja so nicht weitergehen! Wo soll das denn enden?
Persönlich bin ich ja der Meinung, dass man mit der Methode Gandhi arbeiten muss.
Schweigemärsche oder Spaziergänge mit Abstand unter Einhaltung der aktuellen Abstandsregeln.
Man darf keine Angriffsfläche bieten, denn nur damit werden sich immer mehr Menschen dem Protest anschließen.
der gleichen Meinung bin ich auch schon lange. Ich kann zwar verstehen, wenn die Leute irgendwelche Parolen skandieren, wobei ich viele der Parolen nicht verstehe.
Das Beste aber ist einfach schweigend „spazieren“ gehen. Das Vermummungsgebot = Maske auf, hat durchaus Vorteile.
Da habe ich meine Zweifel, ob wir mit „Love, Peace and Harmony“ wirklich weiterkommen!
Sozialismus-Partei-Deutschland (SPD) MP Weil hetzt seine Pistoriuspolizei auf das Volk um das Versammlungsrecht wg Majestätsbeleidigung zu unterbinden. Schlicht Verfassungswidrig.
Straftaten das Bedrohen, Einschüchtern, Einkesseln und Nötigen/Erpressen von „Versammlungsanmeldungen“.
Hier ist die Polizei plötzlich selbst Anmelder einer grundrechtswidrigen Versammlung, da sie
mit Gewalt Bürger dazu zwingt, eine von ihnen nicht gewollte Versammlungsanmeldung auszusprechen als Werkzeug des polizeilichen Einsatzleiters. Eine unfriedliche Versammlung der Polizei mit Waffen. Polizeiwaffen!
Die politische Führung des Landes hat damit die neutrale Position verlassen und ist schlichtweg kriminell unterwegs.
Kein Bürger ist gezwungen und kann gezwungen werden, an einer derartigen Polizei-Versammlung teilzunehmen und sollte sich umgehend davon distanzieren.
Die Politverbrecher sind einfach nur am Ende mit ihrer Pandemie der Lügen als politisch-materiell motivierter staatlicher Corona-Riesenbetrug.
Der Widerstand wächst.
Es gibt im GG kein Demonstrationsrecht. Art 8 GG lautet: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Also muss man sich mit dem beschränkenden Gesetz auseinandersetzen. Und damit, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Legitimiert durch die Angst. Durch das BVerfGE, das Schutz der Gesellschaft und des Gesundheitssystems zum legitimen Verfassungszweck gemacht hat. Legitimiert durch die WHO mit ihrem „Unwillen“, die Pandemie zu beenden.
Offenbar fürchten die Behörden mittlerweile den Volkszorn. In Mageburg ist seit kurzem die Baustelle des innerstädischen Polizeikomplexes komplett mit NATO-Draht umwickelt.
„Polizei kesselt Spaziergänger ein“
Dass die teils frustrierten und daher aggressiven Polizisten sich den Spaziergängern bzw. den Personen die ihr grundgesetzlich garantiertes Recht gem. Art. 8 GG wahrnehmen in unangemessener Weise nähern um sie „einzukesseln“ konnte man in diversen „Video-Berichten“ in den ör Medien zweifelsfrei sehen.
Dass jedoch eine seit den Zeiten der sog. „Studentenproteste“ und insbesondere auch in den 80er Jahren (Antiatomkraft-Demos) beliebte Strategie heute wieder aus der Mottenkiste geholt wird, sollte der mündige Bürger nicht aus den Augen verlieren!
https://sciencefiles.org/2021/12/30/nutzt-die-berliner-polizei-agents-provocateurs-um-gegen-demonstranten-vorgehen-zu-koennen/
Und dann sind es natürlich immer die sog. „Rechten“, die „Nazis“ die sog. „Coronaleugner“, die „Wutbürger“ oder wie immer die kritisch denkenden citoyens m.E. diffamierend genannt werden, welche das „Verhalten“ der Polizisten provozieren.
Den politisch Handelnden ist klar, dass es sich bei den Protestierenden um die Mitte der Gesellschaft handelt. Und das ist es wohl, was die links-grünen Regierenden besonders erbost: früher war es genau dieses Bürgertum, gegen das sie auf die Straße gingen. Und jetzt steht eben dieses Bürgertum auf und protestiert gegen die links-grünen Utopisten und deren immer irrationalere und gerade zu verrückte Corona-Politik. Und wie so oft, wenn jemand nicht mehr weiter weiß und ihm die Argumente ausgehen, greift er zur Gewalt – oder besser er lässt von einer allzu willfährigen Polizei Gewalt ausüben.
Kann jemand erklären warum alle Polizisten die identische Nummer und Folie auf dem Rücken haben?
Soll eine Identifizierung bei den offensichtlich stattfindenden Körperverletzungen und Amtsanmassungen auch durch Gerichte verhindert werden oder sind es Constellis? Dürfen die denn überhaupt „hoheitlich“ Tätig werden?
Danke für eine Klärung!
Mhh, ich vermute mal, dass die großen Nummern auf den Rücken der Polizei dafür da sind um die verschiedenen Gruppen erkenntlich zu machen damit jeder Polizist -gerade im Getümmel- möglichst schnell, einfach und von weitem seine Kollegen/Einheit wiederfindet.
Und die teilweise unter den Nummern zu sehenden größeren runden „Punkte“ werden vermutlich den Zugführer usw kennzeichnen(umso mehr dieser Punkte, umso höher der Rang).
Die an der Vorderseite zu sehenden kleineren und somit auch schlechter zu lesenden Schilder mit Nummern drauf, kennzeichnen woher die jeweilige Polizei kommt und wer der jeweilige Polizist ist.
Wie gesagt, das ist nur meine Vermutung…..
„Bullen“ passt nicht. Mein Vater war ein echter Bulle, ein richtiger Polizist. In der Hamburger Sturmflut ’62 unter Schmidt hat er Menschen gerettet und gegen RAF und Kriminalität gestanden. Die heutigen Polizisten sind Büttel, ganz einfach Schergen. Ich muss mich beherrschen, vor ihnen nicht auszuspucken.
Wenn das die richtigen Demonstranten wären,also Partypeople wie zB in HH,Sylvester,wäre die Polizei deutlich vorsichtiger. https://youtu.be/twU0AGSZo1c
Liegt es am mutigen und selbstbewussten Auftreten oder darf eine bestimmte Personengruppe nicht mit Schlagstöcken zurechtgewiesen werden? Ich habe allerdings auch keine gezielten Aggressionen gegen die Poilzisten gesehen.
Was soll ich als Frankfurter dazu sagen? Warum hat Frankfurt im Bundestag gleich zwei grüne Abgeordnete? Und sonst keinen? Diese Wahl ist nicht einmal ein Viertel Jahr her! Haben diese Abgeordneten Aliens gewählt, oder waren es am Ende doch etliche dieser jetzt ach so entsetzten Bürger?
Warum goutiert eine breite Mehrheit einen Betrüger wie Feldmann als Oberbürgermeister?
Wollen wir eine Wette abschließen, wie das Wahlergenis in Frankfurt am Main bei der nächsten Landtagswahl lauten wird? Meine Vorhersage: Grüne 30 %, SPD 25 %, FDP 10 %, CDU 15 %, Volt und Linke je 5 Komma Prozent, die AfD unter 5. Nioch Fragen?
Fluch der bösen Tat. Laßt am Wahlzettel Taten folgen, denn da wird die Macht verteilt. Eure Demos sind nur was für spätere Erzählungen für die Enkel.
Die Bundesliga geht wieder los, und reihenweise melden die Vereine C-positiv getestete „Fälle“. Alle geimpft. Fällt aber keinem irgendwie auf! Man hat das Gefühl, auch das nimmt der deutsche Michel achselzuckend hin! Der langsam erhitzte Frosch sitzt immer noch ohne Regung im Glas.
Es müssen Millionen auf die Straße!!!
Das ist mir auch ein Rätsel, daß es immer noch sooo viele nicht schnallen?
Die Polizei wird auf Grund der sich aktuell schnell verschlechternden politischen Situation in Europa auf Nahkampf trainiert. Wo andere Truppen fehlen muss halt herhalten was Löffel lecken kann. Einzig das Bajonett fehlt.
Was ich nicht verstehe, warum die Polizei teilweise derart brutal gegen die spazierenden Bürger vorgeht. Linksradikale brennen Autos nieder, schlagen Fensterscheiben ein, attackieren Polizeibeamte etc. Die politischen Vertreter mahnen zur Deeskalation. Bei den „Spaziergängern“ jedoch wird ein „Knüppel auf den Bürger“ forciert.
Weil die Polizei als Institution unserer Demokratie einem Minister untersteht. Der Blick auf „die Einsatzleitung“ greift viel zu kurz. Der Minister wurde demokratisch gewählt. Er übt damit demokratische Kontrolle über die Institution Polizei aus.
So der Versuch, staatliche Macht zu begrenzen. Eigentlich soll die Legislative dafür sorgen, dass das demokratische System erhalten bleibt. Aber sie hat kein Händchen mehr für Demokratie. Kein Bauchgefühl, keine Ehre, keine ideologisch unabhängige Bildung. Was auch immer.
Gut, jeder Polizist als Einzelner hat in meinen Augen die Pflicht, Maßnahmen, die nicht angeordnet wurden, zu unterlassen. Aber ich denke, der Frust ist zu hoch. Durch all die A… auf den Bäumen und anderen Aktivisten. Und weil auch unter den Polizisten die Corona-Angst-Impfung erfolgreich durchgeführt wurde. Täglich. Davon träumt der Impfstofferfinder türkischer Abstammung noch.
..weil die friedlichen Bürger sich (noch) wehren. Mit zunehmender Zahl der von den Polit-Verbrechern „produzierten“ Unzufriedenen, und sie hören ja nicht auf, wird es wie 1989 enden.
Die Politik weiß, was sie falsch gemacht hat und wie angreifbar sie ist. Derzeit ist sie wie in einem Kokon geschützt, weil weite Teile der Presse bestimmte Themen einfach nicht anfassen oder im Sinne der Politik berichten.
Gehen mehr Menschen auf die Straße und machen sich selbst einen Eindruck, was ich gestern auch gemacht habe, erleben sie häufiger eine andere Welt, als in vielen Medien dargestellt wird.
Hinzu kommt der zweite Aspekt, dass die Menschen miteinander sprechen und Informationen austauschen.
Diese Entwicklung gräbt an den Fundamenten des gut abgesicherten Politikers und das ist aus meiner Sicht der Grund, warum hier die ganz harten Geschütze ausgepackt werden.
Tja, dass kommt darauf an, wer die Weisungen an die Polizisten herausgibt. Noch wiegt die Strafe bei Befehlsverweigerung höher als das Recht-brechen gegen die Bevölkerung.
Noch.
Nein, da geht es nicht um Kadavergehorsam, obwohl die Büttel sich innerlich unwohl fühlen. Das ist eine Fehlannahme. Die haben einfach Spaß am Niederknüppeln und Drangsalieren harmloser Leute.
Bei der Party- und Eventszene trauen sie sich das nicht, weil sie genau wissen, dass sie dann kräftig einstecken würden. Siehe Silvester in Hamburg.Den Frust durch solche Demütigungen lassen sie dann gerne an wehrlosen Opfern ab.
Es sind ganz bestimmte Charaktere, die zur Polizei gehen. Es sind keine „Schutzmänner“, sondern Schlägertypen, die sich daran berauschen, Macht und Gewalt gegen Schwächere auszuleben. Nicht zu unterschätzen ist auch die Gruppendynamik: Einer fängt an zu prügeln und enthemmt dabei seine Kollegen, die aus „Solidarität“ ebenfalls gewalttätig werden, statt den übergriffiffigen Kollegen zu stoppen. Man will ja kein „Kollegenschwein“ sein. Das ganze wird flankiert von Vorgesetzten, die sich schützend vor übergriffige Beamte stellen und damit allen zeigen, dass die Brutalität nicht nur gedeckt wird, sondern regelrecht erwünscht ist.
Man kann sich leicht vorstellen, was einem Polizisten blühen würde, der es wagt, sich kritisch zu äußern oder sogar übergriffige Kollegen zu verpfeifen. Also wird mitgemacht, und je hemmungsloser geprügelt und drangsaliert wird, desto mehr dieser Staatsbüttel werden selbst zu immer aggressiveren Tätern, die ihr eigenes Tun nicht mehr hinterfragen.Sie wissen auch genau, dass die Bevölkerung (die Partyszene sowieso, aber eben zunehmend auch der biodeutsche Spießbürger) keinerlei Achtung mehr vor der Polizei hat. Die Stinkefinger, die Buhrufe, die Schmähungen und die unverhohlene Verachtung, die ihnen von den Party Peoples entgegengenbracht werden, sorgen für einen unglaublichen Frust. Das enthemmt und führt zu solchen Aggressionen.
Zu Ihre Frage und was ich si vermute:
1.) Zu polizeiliche Zurückhaltung bei den Linken:
Hier werden die Polizisten auf der Straße entsprechende deeskalierende Anweisungen von ihren jeweiligen Pol.-Führungen bekommen. Und diese untere Pol.-Führung wird widerum entdptechende Anweisungen von fen oberen Pol.-Führungen und die von der Politik bekommen.
2.) Robustes bis hartes und brutales vorgehen durch die Polizei gegen die sogenannten Querdenker und den jetzigen Impfskeptikern und Spaziergängern:
Hier verhält es sich mit der Polizei im Grunde so wie oben bei den Linken -nur das hier dann der Auftrag NICHT lautet „sich deeskalierend zu verhalten“, sondern das robustes und unnachgiebiges vorgehen gefordert wird(wie war es doch noch: jeder sucht sich sein Beruf selber aus!)
AUßERDEM werden mit Sicherheit auch nicht wenige der uniformierten Staatsschläger/-knüppler mittlerweile ordentlich angepißt sein weil sie nun jede Woche mindestens einmal in Kälte und Regen auf die Straße müssen was sie zu Frustschlägern werden läßt.
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Das sich hier vor allem die unteren Polizei-Ebenen zum Büttel des Staates und der linksgrünen Regierungs- und Altparteien“elite“ machen, scheinen viele Polizisten auf der Straße und deren Führungen nicht mitzubekommen oder nicht zu kapieren.
ABER gegen sich friedlich verhaltene Menschen ordentlich hart vorzugehen und selbst auch einzuprügeln die zum Teil sogar auch deren Eltern oder Großeltern sein könnten, ist ja auch soo schöööön einfach und berauschend.
Am schlimmsten fand ich ein Video aus Berlin, wo eine Frau in einem Polizei-Transporter brutal geschlagen wurde. Die Menschen filmten das und sagten immer wieder zu den davor „Schmiere“ stehenden Polizisten, dass sie dort eingreifen müssten, weil das nicht rechtens wäre und die Angesprochenen unternahmen einfach NICHTS! Im Gegenteil: ein Polizist ging in den Transporter und zog die Gardinen zu!
Die Nummern auf dem Rücken waren eigentlich sehr gut zu sehen und als dort anwesender Passant hätte ich die Polizisten angezeigt oder DAB eingelegt. Das kann es doch nicht sein!
Die Nummern auf dem Rücken der Polizisten identifizieren nur das jeweilige Regiment, aber nicht den einzelnenn Polizisten. D.h. ganz viele Polizisten haben die gleiche Nummer auf dem Rücken. Bei den leider allzu häufigen Übergriffen durch Polizeigewalt, ist es damit fast unmöglich übergriffige Polizisten zur Verantwortung zu ziehen.
Seit wann gehört es zu den Aufgaben der Polizei, den „Impfschutz“ zu kontrollieren? Soweit mir bekannt, wird deren Befugnis duch das Polizeiaufgabengesetz des jeweiligen Bundeslandes geregelt. Das darin etwas von der Erfassung und Kontrolle medizinischer Daten stehen würde, ist mir neu.
Zitat: „Dort ist nach den bisherigen Erfahrungen die Taktik so, dass die Menschen durch die Polizeipräsenz gezwungen werden, relativ eng zusammen zu stehen und dann die gesamte angemeldete Demonstration unter dem Vorbehalt der Nichteinhaltung der Hygieneregeln verboten werden kann, mit allen Möglichkeiten auch des gewaltsamen Eingreifens“
> Na, das hört sich doch mal ganz nach berliner Methoden und den dortigen IM SED-Geisel an. Hier scheint also die Polizei von Frankfurt/a.M. sehr gut von ihren Kollegen in Berlin gelernt zu haben.
Was die Einkesselung der Impfskeptiker und Spaziergänger betrifft, hier überlege ich grad so, wie und ob sich solch Einkesselung mit den von der Polizei so gerne vorgebrachten Corona-Verordnungen und Abstandsregeln vereinbahren läßt?? ODER (Zynism/Iro on) sind die Polizeikessel etwa immer so großräumig das z.Bsp. bei 20, 40 oder mehr Menschen jeder Einzelne seine 1,5 m Abstand zum Nebenmann hat? (Zynism/Iro off)
Vielleicht sollten die nächsten Spaziergänger die eingekesselt werden, die Polizeiführung mal nett und freundlich darauf hinweisen, dass diese doch bitte darauf achten möge das die Leute im Kessel ihren Abstand wahrnehmen können 😉
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UND mit Blick auf die uniformierten Staatsschläger/-knüppler gerichtet:
Es mag ja im gewissen verständlich sein wenn der eine oder andere uniformierte „Freund & Helfer“ gefrustet ist weil er nun jede Woche mindestens einmal raus in den Regen und die Kälte muß. Doch mal abgesehen davon, dass das nun keinerlei Grund ist deshalb auf friedliche und hinzu auch oft ältere Menschen, Demo-Teilnehmer oder Spaziergänger einzuprügeln/-knüppeln oder diese sonstwie ungerechtfertig hart anzupacken und das sich auch jeder Polizeibeamte(m/w/d) seinen Job selber ausgesucht hat, so sollten sich die Polizisten doch besser mal bei ihren Vorgesetzten u/o bei der linken/grünen Regierungs- und „Altparteienelite“ beklagen und ausheulen.
Hier bei denen kann und sollte unsere uniformierte Staatsgewalt dann auf großen und starken „Macka“ machen und nicht bei Omi Gertrud oder Opa Wilhelm auf der Straße.
Es braucht nur ein Fingerschnippen und das Volk erfährt, wessen kriminelle und staatsgefährdende Aktivitäten unsere Regierenden hier seit Jahren decken, während sie die Freiheit ihres eigenen Volkes mehr und mehr kassieren.
Und dann wird hier die Hölle losbrechen.
Ach, Herr Poehling, machen wir uns doch nichts vor. Zum einen wird es dieses Fingerschnippen nicht geben, zum anderen wird bei diesem Volk in der Hölle vorher das Feuer ausgehen. Da wird nuscht nichts passieren!
Glauben Sie mir, wenn ich die Videos der Polizeieinsätze sehe, bekomme ich einen Zorn, daß mir Blitze aus den Fingerspitzen schießen möchten. So a la Imperator aus Krieg der Sterne. Was würde ich die alle gerne zambritzeln…aber da wird sich halt an den Präzedenzen Gestapo und Stasi orientiert (egal ob hier oder z. B. in den Niederlanden). Meine restlichen Gedanken zu diesen [KRAFTausdruck!] kann ich hier nicht schreiben.
Ich war gestern in Neugablonz auf meiner ersten Kundgebung. Anderthalb Stunden friedliches und „abständiges“ Nebeneinander-Stehen, um einer kleinen Reihe von Rednern zuzuhören, die teils aus dem Internet Gesammeltes der letzten Wochen vortrugen, oder unkoordiniert und reichsbürgerhaft daherlaberten. Gelegentlich wurde Friede, Freiheit gerufen. Am schönsten war noch das gemeinsame Singen der Nationalhymne am Ende.
Harmlos, witzlos, die typische Kaufbeurer Wurstigkeit, nichts Halbes, und nichts Ganzes. Wen soll das beeindrucken? Da ist in den Kommentaren hier mehr Feuer!
Meinen Sie? 😉
Der Zünder liegt schon bereit. Und das Fass, auf dem die Politik sitzt, füllt sich gerade rasant mit Sprengstoff.
Es braucht nur die richtige Information zur richtigen Zeit. 🙂
Ein paar Landräte und OB’s haben es verstanden, aber wirklich nur ein paar, Eskalation zu vermeiden indem sie die friedlichen Spaziergänge einfach laufen lassen. Schade.
Drei Ergänzungen zu dem Leserbrief aus Frankfurt, weil ich dabei war.