Die Ampel hat viele millionenschwere Projekte im Ausland am Laufen. TE hat sich im „Transparenzportal“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mal angesehen, wofür die Ampel so ihr Geld ausgibt und an welchen Stellen sie möglicherweise sparen könnte. Denn eines ist sicher: Sie muss sparen.
Immerhin ist ihre Rechnung nicht aufgegangen, die 60 Milliarden Euro, die von den Corona-Hilfen übriggeblieben sind, in den Klima- und Transformationsfonds zu verschieben. Und nun debattiert die Ampel, wie sie im nächsten Jahr über die Runden kommt, ohne diese 60 Milliarden und ohne erneut die Schuldenbremse auszusetzen. Hier eine Aufzählung einiger der hundert „Vorhaben“ und „Projekte“ des BMZ:
Gender
Viele Projekte widmen sich dem Thema „Gender“: In China gibt es zum Beispiel das Projekt „Kapazitätsaufbau und Gender-Training für zivilgesellschaftliche Basis-Organisationen und Sozialarbeiterstationen in einer Provinz Chinas“. Es umfasst ein Finanzierungsvolumen von 522.000 Euro.
Ebenso ist das Projekt „Gendersensitive Dorfentwicklung, Fortführung“ in Bangladesch kostspielig: Innerhalb von drei Jahren stellt das BMZ dafür 327.700 Euro zur Verfügung. Weitere 519.000 Euro fließen nach Bangladesch, um „gender-sensitive“ Gemeinderäte und Ältestenräte zu fördern.
Neben vielen bereits laufenden Gender-Projekten in Bolivien, in die bis nächstes Jahr noch insgesamt 183.250 Euro fließen sollen, finanziert die Ampel auch in Indien eine „Gender-Transformation“: Mit fast 630.000 Euro sollen bis 2025 alle Formen von geschlechtsspezifischer Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Indien verhindert werden. Zusätzliche 146.000 Euro gibt die Ampel für das Projekt „Gendergerechte lokale Selbstverwaltungsprozesse in ländlichen Gebieten von Haryana und Rajasthan, Indien“ aus.
„Klimaschutz“
Weitere hunderte Projekte widmen sich dem Thema „Klimaschutz“. Und die sind teilweise noch viel teurer als die „Gender“-Projekte. Beispielsweise in Nigeria: Mit fast 9 Millionen Euro „fördert“ die Ampel die dortige Energiewende und den Energiezugang. Für eine Energiewende in Bosnien und Herzegowina bringt die Ampel weitere 3 Millionen Euro auf. Und Indien bekommt insgesamt mehr als 9 Millionen Euro für die Energiewende.
Aber auch nach Albanien wandern einige Millionen aus der deutschen Kasse. Dazu zählen unter anderem 4 Millionen Euro für das Projekt „Klimafreundlicher Öffentlicher Personennahverkehr im Ballungsraum Tirana“ und 270.000 Euro für die „Einrichtung von klimaschutzfreundlichen Schulen in Tirana“.
Indonesiens „grünes Wachstum“ unterstützt die Ampel mit 3 Millionen Euro. Die Region Afrika fördert sie mit dem Projekt „Klimawandel, Ressourcenmanagement, Ernährungssicherung – ABN-Guinea“. Dieses Projekt umfasst ein Volumen von 14 Millionen Euro.
Fast 1,4 Millionen Euro steckt die Ampel in eine „Gerechte Energiewende in Lateinamerika – Nachhaltige Klimapolitik durch Stärkung der lokalen Bevölkerung und Berücksichtigung von lokalen Alternativen“. Dazu kommen noch 180.000 Euro für das Projekt „Klimagerechtigkeit für Lateinamerika“ und knapp 806.380 Euro für ein weiteres Projekt „Klimapolitik und gerechte Energiewende in Lateinamerika 2023-2026“. Klingt alles gleich, wird allerdings einzeln abgerechnet.
Ins Auge fallen außerdem die 6,9 Millionen Euro, die für die „Förderung von Elektromobilität in Kenia“ draufgehen. Apropos Kenia: Dort unterstützt das BMZ auch ein Lokalradio mit knapp 219.000 Euro.
Gesundheit
Einige Projekte, die Lehrer ausbilden, Schulen bauen und die Infrastruktur verbessern, haben zumindest einen Sinn. Aber warum in Zeiten nach der Corona-Pandemie immer noch eine halbe Million Euro in die „Stärkung von Partnerorganisationen im Kampf gegen die Corona-Pandemie“ fließen, ist weniger schlüssig.
Für die „Reproduktive Gesundheit inklusive Familienplanung; HIV/AIDS-Prävention“ in westafrikanischen Staaten möchte das BMZ 35,6 Millionen Euro zahlen. Mit weiteren 22,7 Millionen möchte das BMZ die epidemiologischen Dienste und Gesundheitssysteme in dieser Region stärken.
Zusätzlich gibt die Regierung 1,2 Millionen Euro aus, um eine „gemeindebasierte Vorbeugung von und Reaktion auf Gesundheitskrisen durch ein verbessertes Freiwilligenmanagement“ zu stärken und finanziert ein regionales Ausbildungszentrum für „Gesundheitslogistiker“ in Afrika. Das Projekt kostet Deutschland 24 Millionen Euro.
Aufklärung
Für „Aufklärungen“ gibt die Ampel ebenfalls eine Menge Geld aus: beispielsweise 819.000 Euro für eine „Aufklärung über Folgen des Klimawandels und Förderung des Umweltschutzes in Sri Lanka“ und 386.000 Euro für die „Aufklärungsarbeit für Bäuerinnen und Bauern zum Thema Landraub in der Region Ruvuma“ in Tansania.
Hinzu kommen die mindestens 670.000 Euro für Aufklärungen rund um HIV und Aids in verschiedenen Ländern. In sämtlichen Ländern über sämtliche Themen gibt es solche „Aufklärungsarbeiten“ – finanziert aus deutscher Kasse.
Aber nicht nur im Ausland, auch im Regierungsviertel verschleudert die Ampel hohe Summen: Das Kanzleramt soll erweitert werden. Die Bundesregierung schätzt die Kosten auf 637 Millionen Euro, plus 140 Millionen Euro für „Risiken“. Für solche Dinge gibt die Ampel also ihr Geld aus, hat aber scheinbar „Haushaltsprobleme“.
„Sozialisten hören erst auf, wenn ihnen das Geld anderer Leute ausgeht!“ (M. Thatcher) Es sollte einmal psychologisch untersucht werden, ob es ein grundsätzliches Problem aller Linken in Deutschland ist, ein geradezu pathologisches Bedürfnis ausleben zu müssen, die eigenen Landsleute auszuquetschen, zu gängeln, ihre Leistung abzugreifen, um damit andere Länder und Kulturen zu beglücken. Natürlich immer vor dem Hintergrund selbst nie leiden zu müssen oder überhaupt selbst eigene Leistung abliefern oder hergeben zu müssen. Man sitzt nur gerne auf dem Balkon und sieht im reißenden Fluss den eigenen Bürger zu, wie sie ihren Kopf über Wasser halten können. Parole: Kopf hoch der Klimawandel wird es schon richten!
Dafür werden auch noch unsere Renten gekürzt, was haben wir nur verbrochen????
Bei all diesem Verschwendungswahnsinn sollte deshalb eine Hauptforderungen bei der Neugestaltung oder Reform der Republik sein, dass Politiker bei Veruntreiung oder Steerverschwendung haftbar gemacht werden könne, wie ein Geschäftsführer einer GmbH. Und mit haftbar meine ich persönlich, mit dem eigenen Vermögen haftbar bis hinunter auf Sozialhilfeniveau. Nur wenn da der eine oder andere Politdarsteller mal einwandert und mit seinem eigenen Vermögen für den angerichteten Schaden haftet, wird der Spuk ziemlich schnell ein Ende haben.
Desweiteren müssen die Amtszeiten auch von MDB’s oder MDL’s auf eine Wahlperiode begrenzt werden, der dann nach einer Pause (!) maximal eine weitere Wahlperiode folgen darf. Gleiches gilt natürlich für Minister: nach 4 Jahren muss Schluss sein.
Wer schon mal in der Regierungsverantwortung gewesen ist und so dürfen sie nicht mehr antreten. Und es werden daraus nicht gleich volle Pensionsansprüche in Anspruch genommen. Wir müssen uns auch 47 Jahre lang abstrampeln um dann fast eine Trinkgeldbetrag als Rente zu erhalten…
Sitzen auf der jetzigen Regierungsbank Politiker, die mit krimineller Energie ihre politischen und ideologischen Ziele gegen das Wohl der eigenen Bevölkerung umsetzen?
Oder ist das Grundgesetz nicht strafrelevant?
Oder ist die Beraubung der deutschen Solidargemeinschaft nicht strafrelevant?
Hass säen auf die eigene Kultur, Sprache und Herkunft, auf die eigenen Wohlstandsleistungen ist wohl nicht strafrelevant – eher das Gegenteil…
Offensichtlicher Eidbruch ist wohl nicht strafrelevant…
Eines ist mir klar, das Wohl, die Sicherheit und der Wohlstand der deutschen Bevölkerung steht bei SPD und Grünen nicht an erster Stelle. Auch unsere Kultur und unser westlicher LifeStyle ist bei dieser politischen Coleur eher verhasst. Ich denke, wir haben es hier durch die Regierungsbank wohl mit Eid-Brechern zu tun. Und Gesetzesbrecher sind sie wahrscheinlich auch, einschließlich FDP. Wer das Grundgesetz bricht, sollte doch strafrechtlich angeklagt werden, oder ist das Grundgesetz ein rechtsfreier Raum für Politiker? Oder werden nur diejenigen politischen Parteien, die auf Einhaltung der Gesetze bestehen, verfassungs- und strafrechtlich geächtet?
So auch, dass Abermilliarden Euro der deutschen Solidargemeinschaft einfach unter dem Deckmantel moralischer Hybris quasi geraubt werden. Wie kann man das eigentlich strafrechtlich einordnen?
Das aktuelle Weihnachts-Hochwasser, ist das Geschenk des Christkinds an die Ampel. Unser Bundeskanzler samt seiner ministerialen Geldverschleudertruppe, können ihr Glück wahrscheinlich gar nicht fassen. Jetzt haben sie einen offiziellen Notstand und können die Schuldenbremse niederreissen. Zu Silvester wird Olaf, gewohnt infantil, den Super-Schulden-Wumms verkünden.
Schulden heißen bei der Ampel jetzt Sondervermögen. Die Schulbremse wird sofort in SonderVermögen überführt. Da kommt schon viel politisch motivierte kriminelle Energie zum Vorschein. Da werden einfach Haushalte – quasi Bilanzen – ungeniert frisiert…Und es wird ungeniert die deutsche Solidargemeinschaft ausgeraubt…Eigentlich ein Fall für Staatsanwaltschaften…
Die Gender-Gaga-Nummer wird in den muslimisch geprägten Entwicklungsländern ganz bestimmt der große Renner, da sind unsere Gelder also gut investiert. Die Energiewende in Indien hat ja gerade so richtig Fahrt aufgenommen, man baut verstärkt Kohlekraftwerke und ist auf einem guten Weg. Da werden die deutschen Millionen mit Sicherheit gut angelegt sein. Die Weltrettung durch deutschen Größenwahn ist ein Projekt, das weder Ochs noch Esel aufhalten können. Außerdem ist es ja nur Geld, wie unser Wirtschaftsminister so gern sagt. Liebe Steuersklaven in Deutschland, regt euch bloß nicht auf, die Mehrheit von euch will es doch so. Euer Wahlverhalten lässt jedenfalls keinen anderen Schluss zu.
Eines meiner Lieblingsprojekte ist im Artikel nicht genannt: Radwege in Peru, gefördert mit 120 Mio Euro. Die Liste der Absurditäten kann man lesen, wenn man das Transparenzportal des Bundesentwicklungsministeriums aufruft. Gender in China, Radwege in Lima, die müssen sich über die verrückten Deutschen doch totlachen! Wie gut, dass hier in D sämtliche Infrastruktur von Brücken bis Schulen in einem tiptop Zustand ist.
Na ja, ob tatsächlich Radwege in Lima entstehen, könnte man ja noch prüfen. Bei den allermeisten Projekten ist aber, wie ich schon schrieb, eine wissenschaftliche oder praktische Erfolgsmessung schwer möglich (Peru: „Stärkung der Demokratie durch Bürger*innenbeteiligung“, „Förderung der Integration von venezolanischen MigrantInnen…“). Zumindest gendert man.
Sie haben Recht. Ich vermute auch, dass sich hinter den lächerlichen Projekten einfach nur Versorgungsposten für die eigene Klientel in den NGO´s verstecken. Evaluation wäre schon möglich, wenn man wollte. Doch die will man doch gar nicht, da könnte ja so Einiges auffliegen.
Frage von einem Freund: Warum sind bei den vergleichweise geringen genannten Beträgen die deutschen Fördergelder für Radwege in Peru iHv 315 Millionen Euronen vergessen worden? Auf jeden Fall finde ich es ganz toll, daß hierzulande die Bürgen durch die Parteivertreter munter schamlos abgezockt werden (ca. 1 Dutzend Steuern und Abgaben ab Januar erhöht, zB die LKW-Maut + 50 % und ausgeweitet), um mit dem Geld durch die Welt zu reisen und die Guten Onkels und Tanten zu mimen. Wer sich anderer Leute Geld sachfremd aneignet, dies auch noch ohne zu fragen, wird normalerweise juristisch zur Rechenschaft gezogen.
Ich bin juristischer Laie, aber für meine Begriffe dürfte das unter Veruntreuung fallen.
Zitat: „Diesen immer weiter ausufernden Verteilorgien muss ein Riegel vorgeschoben werden und jedes Projekt umgehend auf den Prüfstand.“ – Also Neuwahlen, richtig? Und dann idealerweise welche Partei wählen oder welcher beitreten, um mitzugestalten? – CDU, FDP, vielleicht? Der Punkt fehlt leider in dem Essay, der mir – nebenbei bemerkt – zu sehr die Kleckerbeträge behandelt. Richtig rausgehauen wird das Volksvermögen bekanntlich in Milliardenumfang und unter 100 Mio. wird kaum ein Scheck ausgestellt von Ministrierenden, wenn sie auf Reisen gehen.
Sehr schöner Artikel, gern mehr davon. Denn in der Politik geht es um Sache, Sache, Sache. Was ich vermisst habe war Kritik an Begriffen wie z.B. Gender. Eine Kopf-Missgeburt aller erster Güte.
Man sehe sich die Liste der Länder an unter dem Kriterium BRICS, NATO.
Mir drängt sich da der Eindruck auf, daß da im Auftrag der USA Bestechungsgelder verteilt werden, um die so bestochenen Eliten jener Länder von einer Zusammenarbeit mit Team China abzuhalten oder abzubringen. Klima oder Gender sind m.E. nur Märchen für die Steuersklaven daheim.
Wenn ich da richtig liege, haben wir kein Problem mit durchgeknallten nationalen Eliten, sondern mit Fremdbestimmung.
Wir brauchen dringend nationale Souveränität zurück.
Heute kommt der Müntefering (SPD) um die Ecke (ZDF, Focus etc.) und warnt vor der AfD, weil die Rentner (heutige und künftige) aufgrund seiner Freundlichkeit – Erinnern Sie sich? Müntefering war der Treiber in Richtung Rente mit 67! – nun verstärkt AfD wählen – mach ich auch und lieber Herr Müntefering: Herzlichen Dank für die von Ihnen maßgeblich zu verantwortende Rente mit 67 – die Union haben Sie noch übertrumpft – was mich letztlich einen 5 stelligen Betrag gekostet hat. Meine Renten Beiträge wurden dadurch massiv entwertet!
Aber wer zuletzt lacht, lacht am besten, Sie haben zwar ne Super Pension, aber dafür geht es uns gesundheitlich bestens und nur das zählt.
Lachen ist Gesund!
Wäre es sinnvoll die Verantwortlichen dieser Verschwendungen namentlich zu nennen? Also nicht mehr nur das XYZ-Ministerium zu benennen, diese und jene offizielle Stelle, sondern die Namen der Beteiligten aller Hierchiestufen? Wer hat was beschlossen, wer bewilligt, usw. Wer, welche Personen, welche „Menschen“, bewilligten etwa „Aufklärungsarbeit ….zum… Landraub in der Region Ruvuma“? Wer nennt die Namen?
Ja, es gibt ein Menschenrecht auf deutsches Steuergeld. Alle deutschen Regierungen nach dem WKII hatten das verstanden und haben sich daran gehalten. Natürlich wüßte ich gerne, wer es ausformuliert hat und wo es verankert ist. Wahre Menschenliebe kann keine Großmannssucht sein….
Ich finde es grundsätzlich sinnvolle Projekte mit Zielrichtung erneuerbare Energien zu fördern. Aber bitte nicht Wasserstoffprojekte in Südafrika und Namibia. Das Geld ist sinnvoller angelegt wenn man damit in Deutschland, standortnah zu unserer Windkraft Elektrolyseure baut und Wasserstoff bei zu hoher Stromerzeugung der Windkraft produziert. Damit wäre eine Speicherung von sonst nicht erzeugter Energie möglich. Das Kostenargument das die viel zu teuer sei lasse ich hier nicht gelten. Statt Geld für nicht erzeugten Strom zu verschenken ist eine Wasserstofferzeugung mit diesem Strom sinnvoller. Auch der Wirkungsgrad ist hier vernachlässigbar, da der Strom ja sonst quasi verschenkt wäre. Eine Stromerzeugung aus dem gewonnen Wasserstoff in Zeiten von geringer Stromerzeugung aus regenerativen Energien wäre ein weiterer Benefit. Bestimmt lässt sich damit auch der Kostenbedarf für Redispatch senken.
Winwin für den deutschen Stromkunden.
Konzentration des vorhandenen Gelder auf deutsche Projekte in Deutschland bitte statt Geld an Afrika zu verschenken. Wenn es dort gute Standortbedingungen für die Wasserstofferzeugung gibt kann das die Industrie privatwirtschaftlich sicher besser nutzen als es mit Projekten des deutschen Staats möglich ist.
Für H2-Kreislaufwirtschaft (P2G2P) gibt/gab es m.W.n. genau eine Pilotanlage, ich glaube in Bayern(?), die mittlerweile wegen Unwirtschaftlichkeit eingestellt wurde.
Das ziemlich große Anlage kostete zig Millionen und konnte 5 MW verarbeiteb, das entpricht der Energielieferung von ca. 2 (!) großen Windrädern. Und es ist auch logisch, dass das niemals wirtschaftlich sein kann. Der Gesamtwirkungsgrad beträgt gerade mal 20%.
Man stelle sich folgendes Szenario vor:
Für einen Tag brauche ich 100 Einheiten Strom. Um mit der P2G Anlage am Tag 2, wenn kein Wid weht nun wiederum die 100 Einheiten zur Verfügung zu haben, muss ich also am Tag 1 bereits 600 Einheiten Strom produzieren. Das ist das 6-fache, mit den entsprechenden Kosten. Wenn ich 2 Tage auffangen will, sind es bereits 100 + 2*500 = 1100 Einheiten. Und das nur für 2 Tage! Das beinhaltet noch keine Anlage zur Verarbeitung des Stroms in Wasserstoff, keine Kompressoren, keine Kühlung, keine Speichermöglichkeit.
Kurz: das P2G ist und wird immer extremst unwirtschaftlich sein. P2G ist schlicht betriebswirtschaftlicher und technischer Unsinn.
Ok, stellen wir lieber das Windrad ab und bezahlen den nicht erzeugten Strom (Redispatch= Zwangsabschaltung und Entschädigungszahlung). Das ist dann betriebswirtschaftlich sinnvoller. Dann bitte aber nicht über die hohen Netzentgelte mosern. Einfach mal etwas größer denken.
Wir haben mit den Windrädern teuren Flatterstrom, den keiner will und keiner braucht, wenn mal genügend Wind weht. Das Zeugs kostet zig Milliarden an Subventionen, Netzentgelte, etc. Alleine das Backup aus fossilen Kraftwerken, die immer dann einspringen müssen, wenn der Wind nicht weht, bedeutet doppelte Infrastruktur. Kein Mensch würde ein Windrad hinstellen, wenn es nicht so massiv subventioniert würde.
Und nun nehmen wir nochmal viele, viele hundert Milliarden in die Hand um daraus ein mit 80% Verlust ein bisschen Wasserstoff zu machen, den dann wieder keiner verwenden und brauchen kann?
Das ist doch Wahnsinn? Wer soll diesen wirtschaftlichen Suizid denn bezahlen? Das ist völlig unbezahlbarer Quatsch. Fast so irrsinnig wie die Flugtaxis basierend auf Batterien. Sind denn alle völlig irre?
Schlimm ist, daß die Politdarsteller der „Opposition“, auch Opposition genannt, nicht in der Lage ist, dieses zu verhindern, überhaupt anzusprechen. Wofür haben wir diese „Opposition“ eigentlich?
Was kostet eine „Opposition“, die nicht anspricht Wie die Ampel das Geld verschleudert?
Da fehlen einem die Worte.
Wenn man bedenkt, dass bei den geförderten Projekten nicht einmal die einheimische Wirtschaft etwa durch Warenlieferungen etwas davon hat.
Da ist einfach nur Steuergelder zum Fenster hinauswerfen.
Und dann Nachtsitzungen über den Haushalt und Sparmaßnahmen abhalten.
Diese Regierung gehört in die „geschlossene Abteilung“ der Klapsmühle.
Zuerst wollen die Ökosozialisten uns Wählern massive neue Staatsschulden als „(Sonder-)Vermögen“ verkaufen und nun Steuer- und Abgabenerhöhungen als „Ersparnis“. Die Verschwendungen Richtung Ausland, EU, UN, NGOs und sonstige wenig rechenschaftspflichtige ausländische Organisationen sind selbstverständlich „unverzichtbare Investitionen in unsere Zukunft“ und werden daher nicht nur nicht angetastet, sondern tendenziell noch erhöht – wohl auch, um sich wohldotierte Posten und Pöstchen „vorzufinanzieren“, für den Fall, dass einem die Wähler daheim auf die Schliche kommen und die Einhaltung der Wahlversprechen einfordern. Gegen diese Truppe von Finanztrickser, Bilanzfälscher und Steuerveruntreuer auf der deutschen Regierungsbank nahmen sich die Wirecard-Betrüger aus wie Chorknaben – auch und gerade vor dem Hintergrund der Summen, um die es im Vergleich geht: Ein paar hundert Millionen drüben zu Lasten privater Investoren gegen Billionen (1 Billion = 1.000.000.000.000) zu Lasten des deutschen Steuerzahlers – und zwar auch zu Lasten solcher, die noch gar nicht geboren und daher wehrlos sind. Denn an dieser rot-grünen Orgie werden noch Generationen abbezahlen. Wir benötigen dringendst eine politische Staatsanwaltschaft und entsprechende Gesetze, um derartige Ganoven und Betrüger auf der Regierungsbank zur Rechenschaft zu ziehen und ihnen für immer das Handwerk zu legen.
Es sollte überhaupt kein Geld ohne Gegenleistung ins Ausland fließen. Für nichts und niemand.
Einfach nur kriminell was die mit dem Steuergeld machen. Die Entscheider gehören vor Gericht.
Das ist alles bekannt. Die Altparteien machen dies seit Jahrzehnten. Wählen Sie AfD, dann wird hoffentlich etwas ändern.
Jetzt mal kein Neid! Ist es nicht so, dass das Ausland uns Deutschen für diese Großzügigkeit lieben? Nur deshalb kann man deutsche Politiker auf Staatsbesuch ertragen, trotz ihres oberlehrerhaften Getue. Ohne Scheckbuchpolitik würden Bärbock und Co zu keinem Staatsbesuch eingeladen.
Merkel, Bärbock, Scholz, Habeck und Co sind der Meinung, mit dem Scheckbuch erkauft man sich Europa und die Welt und diese tanzt anschließend nach deutscher Pfeife. NUr ist es nicht eher so, dass man die Milliarden Steuergeld gern nimmt und sich hinter dem Rücken über die überheblichen Deutschen kaputt lacht. Und wenn es beliebt, schert man sich einen DReck um die dummen Piefkes. Wer würde Deutschland bei einem Zusammenbruch helfen? Keiner, man würde sich hämisch über so viel Dummheit freuen.
Lieben? Ganz bestimmt nicht! Deutsche werden genauso geliebt wie Briten, Franzosen usw.
Schon Bahr erkannte, dass es zwischen Staaten nie um Liebe geht.
„In der internationalen Politik geht es nie um Menschenrechte oder Demokratie. Es geht um die Interessen von Staaten.“
Die Wähler verschleudern das Geld, nicht die Ampel so viel Zeit muß sein der Klarstellung halber Frau Kirchhof! Diese hatten die Zeit sich zu informieren über die Wahlprogramme der dominierenden Parteien. Wichtiger ist für den deutschen Superidiot sich Spastikersendeformate der Privaten anzuschauen da laufen Leute im Mickimousekostüm abends um 22Uhr vor laufendender Kamera um geistig zurückgebliebene zu unterhalten. Sollte ich wegen des Wortes Superidiot nicht veröffentlicht werden, Peter Hahne hat das auch verwendet.
Wie die Ampel das Geld verschleudert…..sorry….hahahahahahaha….seit meinem 16 lebensjahr interessiere ich mich für politik und das war 1980. Seit dieser zeit haben ALLE parteien und politiker unser geld verschleudert und oder es den lobbys zukommen lassen siehe schwarze koffer und ein ehrenwort. Ich sehe da 2 probleme als grund: 1 jeder neue regierung muss/will ihre wähler und lobbys bedienen und das kostet geld 2 wirklich einzusparen kann eine regierung nicht denn dann würde sie ihre wähler und lobbys verprellen. Das führt zu einem teufelskreis!
Vielen Dank für die wahrlich unfassbaren, aber extrem wichtigen Informationen, Frau Kirchhof!
Man kann gar nicht so viel **essen, wie man … (der Rest des Zitats dürfte ja mittlerweile jedem bekannt sein).
Merkels meist heimlich durchgezogene „Salamitaktik“ in Richtung Irrenhaus Deutschland läuft also tatsächlich volle Kanne weiter.
Kein Pfennig mehr für den Auslandprojekte zum Thema „Energiewende“ oder „Klima“. Nur noch Hilfe für die gröbsten Defizite im Bereich Trinkwasserversorgung, Gesundheit, Flüchtlingszentren vor Ort und ähnliches.
Die Verwendung der Gelder muss strengstens überwacht werden.
Und der Fluss von Entwicklungshilfegelder davon abhängig gemacht werden, wie freundlich diese Länder uns gegenüber eingestellt sind. Wenn sie diejenigen, die wir abschieben nicht aufnehmen und immer neue Flüchtlinge schicken, werden Gelder gestrichen und fertig.
Das klingt grob und gemein, aber natürlich brauchen wir auch mal wieder echte Diplomaten, die dann den richtigen Ton finden.
Auslandprojekte „Energiewende“….ja das ist schon witzig wenn man zb überlegt das wir Indien dafür 10mrd euro geben und die gleichzeitig geld für raumfahrt und aufrüstung ausgeben.
jetzt wäre noch interessant welche Ministerien für welche Projekte die Steuergelder rauswerfen. AA, BMZ beide in grüner Hand, Gesundheitsministerium SPD, es gibt ja noch die 315 Mio € für Radwege in Perus, das klingt sehr nach Cem Özdemir, Grüner
Wie sang einst die Agitrockgruppe Ton Steine Scherben: Macht kaputt, was euch kaputt macht und wir streiken
Tja die Bauern haben angekündigt zu demonstrieren. Da holen wir den alten roten Demo-Spruch aus der Kiste in verwandelter Form:
Mit den Bauern solidarisieren, mit den Bauern mitmarschieren!
Ich bin dabei und nehme mir extra den 8.91.24 frei.
Man sollte die Bauern aber auch daran erinnern,daß viele von ihnen an der „Energiewende“ordentlich verdienen und hier nicht streiken.Wenn man keine Flächen für Windräder zur verfügung stellen würde,keine Dächer oder Freilandflächen für PV Platten hergibt und “ Biogasanlagen“ halt nicht baut,dann ist Ruhe!
Hierzu äußert sich Herr Lee aber nie.Ansonsten hat der Protest meine größte Unterstützung.
„zunächst ist diese Regierung (wie auch das Parlament) gewählt.“
Naja, 1. war gewählt, die Verhältnisse sehen aktuell ganz anders aus, leider hat der Souverän da aber keine Handhabe, bei Totalversagen den Stecker zu ziehen.
2. ist die BT-Wahl zweifelhaft wegen der zahllosen Wahlpannen in und um Berlin, so dürfte bei ordnungsgemäßer Wahl die Linke wahrscheinlich gar nicht im Parlament sitzen.
3. Ob bei der Wahl, insbesondere bei der in dieser Größenordnung stattgefundenen Briefwahl alles mit rechten Dingen zugegangen ist, darf stark bezweifelt werden.
4. Das Grundgesetz kennt aber haushaltspolitisch den Grundsatz der „Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“, hier wird also doch gegen das GG verstoßen.. Außerdem ist die Regierung Vertretung des deutschen Volkes, nicht das Sozialamt der Welt, das steht zwar nicht wörtlich im GG, ist diesem aber implizit zu entnehmen.
„Für solche Dinge gibt die Ampel also ihr Geld aus“
IHR Geld?
Mitnichten! Es ist UNSER Geld. Und „Unser“ meint nicht etwa die Einwohner Deutschlands, sondern den kleinen verbliebenen Teil produktiv Tätiger.
Die Ausgaben werden dort zwar deklariert, was aber wirklich dort für das Vorgesehene ausgegeben wird, ist doch nur ein Bruchteil. Der größte Teil versickert in den Taschen der korrupten Beteiligten; wie in der Ukraine. Kein Mensch prüft seriös die Verwendung. Wir zahlen und die lachen sich über unsere Dummheit und Naivität scheckig. Dass unser Land selbst Renovierungsstaus hat, wird natürlich übersehen. Alles aufzuzählen, ist überflüssig, aber auch Dinge wie der Deichschutz wird vernachlässigt. Bricht dann ein Damm ist es der Klimawandel. Man kann jetzt nur auf die letzte Rettung hoffen, die FDP. Mal sehen, wie weit der Lindner bereit ist das Votum zu manipulieren oder zu missachten. Esken hat ja schon der FDP aufgetragen, selbst bei einem negativen Bescheid, diesen zu ignorieren. Wenn Lindner das macht, könnte es tatsächlich sein, dass dieser Sauhaufen noch weitere zwei Jahre unser Land zerstören kann, ohne das wir etwas dagegen tun können. Das darf nicht sein.
In der Aufzählung vermisse ich die 640 Mio Euro an Nigeria , im wesentlichen für irgendwelches Klimagedöns. Gleichzeitig wurde bekannt, dass alle 460 Mitglieder der Nationalversammlung einen neuen, teuren SUV erhalten und der Präsident seine Luxusjacht für viel Geld ausbauen lässt. Ausgerechnet Nigeria, eines der instabilsten und korruptesten Länder des afrik. Kontinents, wo man nicht in der Lage ist, die seit Jahren mordende und brandschatzende islamistische Terrorbande Boko Haram einzudämmen. Es ist eine Schande, wie diese Regierung mit unseren Steuergeldern umgeht. Hinter all dem stecken die moralinsaueren grünen Taugenichtse mit ihrem Weltrettungswahn. Wer zeigt denen endlich die rote Karte? Und wäre es nicht auch Aufgabe des Bundesrechnungshofes, sich in die Prüfung der Mittelverwendung einzuschalten?
Dieser ganze Schwachsinn sind reine Arbeitsbeschaffungsprogramme für die Sozialindustrie. Denn mit jedem Projekt werden deutsche „Geisteswissenschaftler“ beschäftigt, die davon leben.
Der Wähler hat/hätte es im Verbund mit allen Nichtwählern in der Hand!
Wenn ich den Stellenmarkt der regionalen Tageszeitung aufschlage: Die Hälfte der Stellenangebote sind irgendwelche Jobs für Pädagogen, Erzieher, Sozialarbeiter, Sozialreferenten, Betreuer aller Art usw. Der Rest sind dann noch andere Laberjobs, zwischendrin vielleicht noch zwei, drei Gärtner, Lageristen, Monteure oder auch mal ein technischer Zeichner.
Als allererste Sparmaßnahme sollten sämtliche staatlichen Zuwendungen an die Parteien, ihre Stiftungen und mit ihnen verbundene NGO´s gestrichen und vorhandene Vermögenswerte eingezogen werden. Schon hätte man locker mindestens 5 Milliarden jährlich eingespart….
Beim finanziellen Volumen vieler Projekte und der Gesamtsumme von weltweit fast 62 Milliarden Euro für alles Laufende kann einem schon schwindelig werden. Und man fragt sich natürlich vor allem: Wenn schon Millionen von Euros ausgegeben werden vom bundesdeutschen Steuergeld, wie wird die Wirkung/der Erfolg der einzelnen Projekte, von der „Gendersensitiven Dorfentwicklung“ bis zur „Nachhaltigen Klimapolitik“ (usw.), exakt bemessen? Hier zeigt sich vermutlich im Großen, was schon im Kleinen, bei Projekten in Deutschland, etwa den von Demokratie leben geförderten Initiativen, gilt: Dass „Crossing the barriers – Gemeinsam für ein diskriminierungsfreies Leben“ (neuartiges Beratungsangebot für Betroffene von Islam- und Muslimfeindlichkeit) und „Die Öffnung der Familie“ (Bewusstsein für Vielfalt in Familien mit Fluchterfahrungen stärken“) die Welt besser machen, muss man vor allem: glauben.
Und dann hat die Entwicklungsministerin Schulze ja auch noch gerade einen „neuen Gender-Aktionsplan“ präsentiert. „Ziel: Bis 2025 sollen 93 Prozent der neu zugesagten Projektmittel in Vorhaben fließen, die zur Gleichstellung der Geschlechter beitragen … Frauen und Mädchen machen die Hälfte der Weltbevölkerung aus. Sie sollten auch die Hälfte der Macht haben. Aber feministische Entwicklungspolitik ist auch ein Gebot der Vernunft: Frauen sind stark, Frauen haben innovative Ideen, Frauen haben Wissen. Keine Gesellschaft kann es sich leisten, auf dieses Potenzial zu verzichten, wenn sie vorankommen will. Wenn Frauen gleichberechtigt sind und gleiche Verantwortung tragen, gibt es weniger Armut, weniger Hunger und mehr Stabilität in der Welt.“ Klar, bei der Klimapolitik und Reaktion auf Gesundheitskrisen ist die Geschlechtergerechtigkeit (wo bleibt eigentlich das Dritte Geschlecht?) natürlich extrem wichtig.
Dieses besserwisserische Großherrngehabe, mit dem „unsere Politiker“ deutsche Steuergelder über der Welt ausschütten würde mir als Empfänger, neben der unbändigen Freude unzählige Millionen gegenleistungslos in den Rachen geschoben zu kriegen doch eine gewisse Antipathie auslösen.
Wird nicht im allgemeine Westen Bashing der „Woken“ so ein Überstülpen der eigenen Ansichten als böses Kolonialverhalten und an die weiße Hautfarbe gekoppelte Arroganz gewertet? Das Geld versickert dann auch noch wie früher die „Entwicklungshilfe“ in korrupten Kanälen.
Alles recht halbseiden.
Machen wirs kurz: So eine Politik erweitert das Deutschland Ausplünderungssystem einfach auf Unendlich.
Wie der Zwangskonsum von fragwürdigen Pharmaprodukten, eine herbeiphilosophierte Klima Apokalypse, die Zerstörung unserer Wirtschaft und das langsame finanzielle Ausbluten der Deutschen Bürger.
Das Geld ist noch da, es hat jetzt nur jemand anderes
Dieser Gutmenschenirrsinn zeigt sich auch ganz deutlich beim Thema „Kopftuch“! Wenn sich im Iran Frauen gegen das Kopftuch wehren, werden sie bei uns als Heldinnen verehrt und gefeiert, schließlich ist es „ein Symbol von Unterdrückung“! Tragen sie es auf unseren Straßen sind sie auch Heldinnen und wir haben das verdammt nochmal zu respektieren und stehen beim leisesten Zweifel in der äußersten rechten Ecke!
Das Kanzleramt kostet soviel, wie den Bauern an zusätzlichen Kosten reingewürgt werden soll. Besser einer leistet Verzicht, als 250.000 landwirtschaftliche Betriebe. Diese Dreckspolitik ist es nicht wert, einen einzigen Euro zusätzlich für das Kanzleramt auszugeben. Bei einem Hamburger Würstchen, das dem Amt nicht gewachsen ist, schon gleich doppelt nicht.Wer Millionen an Warburg verschenkt, hat es nicht verdient, Kanzler zu werden oder zu bleiben. Das für ihn mehr ausgegeben wird, als für die Bauern, die uns alle ernähren, ist eine Schande.
Hoffentlich wird bald das Flaschenpfand erhöht, damit sich unsere Rentner mal wieder eine Cola leisten können.
Die „Bande von Idioten“ (Klaus Kinski), verschleudert nicht DAS Geld, sondern UNSER Geld. Geld das sich der gesetzlose Verbrecherstaat durch immer mehr Steuern nimmt und den Souverän damit zum Knecht degradiert.Nichts, absolut NICHTS von dem was diese und die letzte Regierung verbrochen hat, hat meine Zustimmung. Das gleiche gilt für die EU Banausen und WHO. In meiner Wertewelt sind das mittlerweile so ziemlich alles ghirngewaschene Soldaten der Mafia. Egal ob Kommunisten, Faeser Antifa Faschisten, oder Welt-Reset-Verschwörer, sie alle arbeiten gegen Verstand und für die Demontage alles Lebenswerten. Nimmt es da Wunder das man dem National-Faschistischsten, Mafiösesden- und Korruptesten- Staat in unserer Hemisphäre die EU Mitgliedschaft verspricht?
Mein Lieblingsprojekt sind die 10 Mrd Entwicklungshilfe für Indien. Das Land fliegt auf den Mond. Uns hat der Analphabetismus bereits fest im Griff.
Das Geld ist ja in Wahrheit nicht für die Menschen dort bestimmt, sondern für die unzähligen NGOs und ähnliche Vereine, die sich dort dann nach Herzenslust austoben können .
Klimageschwafel, Gendern, Moralisieren, Sprachverhunzung und üppige Versorgung der eigenen Klientel haben Priorität. Sie sind allerdings nur Mittel zum Zweck; denn die politische Ökologie der Grünen zielt auf radikale Veränderung unserer Kultur, Traditionen und Lebensweise. Sie verachtet Eigenverantwortung, die Verbundenheit des Menschen mit seiner Landschaft und Heimat. Deswegen suchen sie im Programm der Grünen vergeblich nach den Begriffen Deutschland und deutsch!
Dass viele junge Menschen die Grünen gewählt haben, hat wohl auch mit dem Niedergang der Bildung in Deutschland zu tun.
Fazit: Die GRÜNEN sind ein unkalkulierbares Risiko für unser Land und unsere Demokratie. Eine überfällige Aufgabe für den Verfassungsschutz!
Dieses Geld heizt die Korruption an. Das ist erwünscht. Daher lautet der Anwendungsbefehl aus Washington, „Entwicklungshilfe“ zu verteilen. Im Übrigen sind das in Deutschland 25000 Leute, die reisen. Sie reisen viel und lang. Da dreht es sich dann für diese Liga um die Qualität des Wohnwertes. Nicht CO2 meiden.
Vorne steht also Entwicklung drauf. Hinten kommt Verbrechen raus. Und in der Mitte will so ein liberalsozialistischer Gutmensch,der im Auftrage der Regierung Geld verteilt, in den besten Hotels wohnen.
Solange die Staatsbilanz negativ ist, Tilgung und Zins nicht bezahlt sind, sind solcherlei Ausgaben auf Pump IMHO eine illegale Schweinerei und Hochverrat an den Kindern!
Wir werden systematisch geplündert.
„Corona“ Kosten für den Bund 440 Milliarden. Über die EU sind wir noch einmal beteiligt.
Unnütze Migranten: 50 Milliarden jährlich oder das mehrfache von 50 Milliarden je nach Sichtweise.
Heizungsaustausch: Habecks Heiz-Pläne könnten 1000 Milliarden Euro kosten
Gewollte Inflation und davor Nullzinspolitik: Milliarden über Milliarden
Nicht mehr stemmbarer Lebensunterhalt. Durch die Decke gehende Preise.
Schon Merkel hat das Geld aus dem Fenster geworfen und Volksvermögen vernichtet (z.B. Kernkraftwerke). Schröder unter Rot-Grün fing auch damit an und die linken NGO zu versorgen. Das alles ist ein allgemeines deutsches System-Problem. Aber so lange die Mehrheit der dummen Deutschen genau das so wollen, wird es weiter Richtung Niedergang und DDR 2.0 gehen.
Diese Regierung verschwendet auch Milliarden im eigenen Land! Nur nicht an die Eigenen. Die müssen sparen und zahlen.
?? ….und vergessen wir nicht auch die schlappen ~315 Millionen Euro für Busse und Radwege in Peru.
Während bei uns die Infrastruktur kaputt gespart und bis zum Verfall genutzt wird und unsere alten Leute in immer länger werdenden Warteschlangen vor den Tafeln stehen müssen, rettet unsere grünwoke „Politelite“ die Welt und verteilt unsere Steuergelder mit vollen Händen. Wobei man hier nicht auch die Mrd-Beträge für EU-Brüssel vergessen sollte.
Es fehlen nun nur noch Hilfsgelder an die Eskimos für stromsparende Kühlschränke. Dann ist die deutsche Weltenrettung fast perfekt.
Welch ein grünwoker Wahn- und Irrsinn.
Hochinteressant! Nur stört das den deutschen Steuerzahler? Nein! Hat er überhaupt Kenntnis davon wofür sein Steuergeld im Ausland verplempert wird? Nein! Interessiert es die Mehrheit der Steuerzahler? Offensichtlich nicht!
Würde auch nur eines dieser Projekte gestoppt, gäbe es in der komplett nach links-grün gedrifteten Gesellschaft einen Aufschrei wie wir ihn wohl selten erlebt haben. Nehmen wir an die CDU käme in Regierungsverantwortung, was davon würde gestoppt? Richtig: Nichts. Also an dieser Verschwendungssucht um den Gutmenschen zu spielen, wird sich sobald nichts ändern!
Wenn ich mir die Ausgaben so ansehe, frage ich mich, ob man über den Stellhebel Deutschland, den Genderwahn der Welt überstülpen möchte? Warum hängt sich gerade Deutschland überall so rein? Mit Geld und „Ansehen“ will man anscheinend die Welt manipulieren und gefügig machen, zum Gefallen der NGOs. Auch die Ukrainekosten laufen aus dem Ruder. Was bezahlen und liefern die anderen EU Länder eigentlich an die Ukraine? Wer stoppt diesen Wahnsinn?
Würden Familien so mit ihrem zur Verfügung stehendem Geld umgehen, zuerst Freunde und Nachbarn versorgen und SOLLTE was übrig bleiben ihre Schützlinge, wären nicht nur die Psychatrien sondern auch die Kinderheime voll! Da würde der Staat dann nämlich ganz schnell eingreifen!
Immer raushauen, die Kohle. Schließlich stehen lukrative Abgaben-und Steuererhöhungen an, da treibt das Finanzamt vom Steuerbürger wieder „Frisches“ ein. Wichtig ist allein, daß man die dumme Verschuldungsgrenze verschiebt, wegen der vielen Notlagen, in die man das Land gebracht hat, die wollen bezahlt sein. So viele Notlagen! Und diese Inflation, alles wird teurer, der Staat muß soviel bezahlen, wie kann der selbstsüchtige Bürger da Rindersteak und Schweinebraten essen, während Habeck und Lindner nicht mehr wissen, wie sie alle wichtigen Ausgaben finanzieren sollen?
Selbstsüchtig, diese Bürger, allesamt! Die haben keine Ahnung vom Glück im Kollektiv, aber das wird ihnen schon noch beigebracht.
Solange Michel und Micheline nichts dagegen tun und diese Politverbrecher immer wieder wählen, wird das so weiter gehen. Zumal man ja als Politverbrecher nicht zur Rechenschaft gezogen wird. Am meisten bei der Geldverschwendung ärgert mich Plapperlena. Da sie keinerlei Ahnung von Größeneinheiten hat, verschenkt sie mal ruckzuck ein paar hunderte von Millionen.
Und es ist noch nicht mal sicher, ob sie sich nicht bei den Nullen vertan hat. Wahrscheinlich hat sie sie als unerheblich angesehen. Wer kann das schon wissen bei jemandem, der gerne 360 Grad Wenden macht.
Am Ende des Tages ist es m. E. unerheblich, was wir wählen. Ich glaube nicht, dass eine CDU geführte Regierung irgendetwas ändern würde. Die Brandmauer bleibt, daher fällt schon mal ein Koalitionspartner aus. Mit Brandmauer ist der BT ein Verein von Hütchen-Spielern.
Schwarz rot grün werden die ESt, USt, Mineralöl Steuerrn erhöhen