Nach langem Hin und Her um das Lieferkettengesetz haben sich die Unterhändler des Europäischen Parlaments sowie die EU-Staaten auf eine Einigung verständigt. Gemäß der neuen Richtlinie sollen große Unternehmen bestraft werden, wenn sie gegen Menschenrechte und Umweltstandards verstoßen. Unter „großen Unternehmen“ sind Firmen zu verstehen, die mehr als 500 Mitarbeiter beschäftigen und einen weltweiten Nettoumsatz von 150 Millionen Euro verbuchen. Für Unternehmen außerhalb der Europäischen Union gilt dies, wenn sie drei Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie einen Nettoumsatz von 300 Millionen Euro innerhalb der EU erwirtschaften. Der Finanzsektor ist vorerst ausgenommen.
Die Einigung sieht auch vor, dass die Einhaltung der Richtlinie als Kriterium für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen herangezogen werden kann. Das bedeutet, dass jede Kommune beispielsweise bei Bauvorhaben sicherstellen muss, dass ihre Geschäftspartner Menschenrechte und Umweltstandards einhalten. Wirtschaftsverbände kritisieren den Beschluss scharf.
„Ein riesiges Schlupfloch“
„So haben BDI (Industrie), BDA (Arbeitgeber), ZDH (Handwerk), DIHK (Handel) sowie der Gesamtmetall-Verband in den vergangenen Wochen zwei offene Briefe an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gerichtet, wie der Spiegel berichtete. Darin heißt es, die deutsche Wirtschaft verfolge die Diskussion um das EU-Lieferkettengesetz „mit großer Sorge“. Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dts teilten die genannten Verbände bereits vor der Einigung mit, dass die Lieferketten-Richtlinie „ein Fehler“ sei, da die Regulierung „unabsehbar“ sei. „Das Gesetz darf nicht kommen“, stellten die Verbände unmissverständlich klar.
Das Lieferkettengesetz schafft nur Verlierer auf allen Seiten
Mit der „Safe Harbour“-Regelung könnten sich Unternehmen zum Beispiel ihre Produkte oder die globalen Produktionsprozesse von externen Prüfern als einwandfrei zertifizieren lassen. Haben Betriebe dieses Zertifikat, können sie nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz belangt werden. Das Problem dabei ist, dass es nicht funktioniert. „Das ist ein riesiges Schlupfloch und eine große Hürde für Betroffene, wenn sie Schadenersatz einklagen wollen“, sagt Armin Paasch von der Hilfsorganisation Misereor gegenüber dem WDR.
Es drohen „unverhältnismäßig hohe Strafen“
Und Paasch fährt fort: „Unternehmen bekommen eine Haftungserleichterung gerade dadurch, dass sie Risiken nicht beachten. Und das widerspricht absolut dem Sinn dieses Gesetzes.“ Es besteht der Verdacht, dass solche Lücken für Unternehmen ganz bewusst geschaffen werden. Das Stichwort lautet „unvorhersehbare Risiken“. Für diese müssten die Unternehmen dann auch nicht haften. Damit überlässt laut Misereor die Bundesregierung den Firmen selbst zu entscheiden, wofür sie haften und wofür nicht.
Das neue EU-Bürokratiemonster CBMA ist in Kraft: Abgabe auf Kohlendioxid
Die Opposition sieht hingegen große bürokratische Belastungen für die Unternehmen. „Noch höhere bürokratische Belastungen und unverhältnismäßige Strafen für Unternehmen“ seien „das Gegenteil dessen, was in der aktuellen schwierigen wirtschaftspolitischen Lage geboten ist“, kommentierte auch der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, Lukas Köhler. Ähnlich sieht das die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebeler.
Einzig profitiert der Staatsapparat
Im Detail heißt das: Die Geschäftsleitung muss eine Grundsatzerklärung über ihre Menschenrechtsstrategie formulieren und kommunizieren, sowie entsprechende Präventionsmaßnahmen anbieten, zum Beispiel Schulungen, Änderung der Beschaffungsstrategien, vertragliche Zusicherungen seitens Lieferanten. Selbstverständlich muss die Erfüllung fortlaufend dokumentiert und ein jährlicher Bericht erstellt werden, der für jedermann einsehbar ist. Verstöße gegen das Lieferkettengesetz werden hart sanktioniert.
Unternehmen müssen sich auf Strafen von bis zu fünf Prozent ihres weltweiten Umsatzes einstellen, wenn sie die Richtlinie missachten. Für die Überwachung und Ermittlungen sollen übrigens die nationalen Behörden zuständig sein. Das bedeutet konkret: mehr Planstellen und mehr Bürokratie für den Staatsapparat.
Wenn’s um Klamotten geht:
Ich habe inzwischen mehrfach festgestellt, dass sowohl in Billigware vom (Textil-)Discounter bis zur sog. ‚Markenkleidung‘ immer wieder ‚Made in Bangladesh‘ auf den Labels steht.
Ich frage mich, wer da ‚unanständiger‘ ist:
Der Billigheimer, der zu seinen Produktionsbedingungen offen steht, oder der Markenheini ‚Boss‘, ‚Hilfiger‘ etc., der zwar genauso billig produzieren lässt, aber noch eine Riesenmarge bis zum Verticken an den Endverbraucher draufhaut…?
Und nicht anders läuft es doch auch bei anderen Waren – gleiche Produktionsbedingungen, andere Labels. Blöd ist, wer dann nur noch das Label bezahlt.
Und die Nachverfolgung von Lieferketten? Geschenkt. Ist halt eine ‚freiwillige Selbstkontrolle‘, noch mal hoch (fremd)finanziert, aber (mit Verlaub) für’n Ar***.
Und damit kann man Endprodukte jeglicher Art noch einmal verteuern.
Ganz ohne Effekt für den Anfang oder das Dazwischen der Lieferkette.
Die EU hat nicht mehr alle Latten am Zaun…. Ich arbeite in einem Industrieunternehmen (950 Beschäftigte, 300 Mio € Jahresumsatz) und unser armer Einkäufer müsste sicherstellen dass die Rohstoffe aus China, Indien…. unter Einhaltung aller Menschenrechts- und Klimabestimmungen hergestellt wurden… Da können wir den Laden gleich schließen und die knapp 1000 Mann nach Hause schicken. Das ist die Quadratur des Kreises. Wir werden von Idioten regiert und von ihren Beamten verwaltet. Das wird in einem Fiasko enden – für Europa!
Wie heuchlerisch und verlogen unsere Ampelregierung ist, finde ich auch daran erkennbar, was für nationale Gesetze erdacht werden. Da gibt es doch jetzt tatsächlich, nachdem das höchste deutsche Gericht den Haushalt der Regierung gerade erst für nichtig und verfassungswidrig erklärt hat, ein »Haushaltsfinanzierungsgesetz«. Wie passend!
Wann kommt das Gute-Regierung-Gesetz? Ein »Gute-KiTa-Gesetz« gibt es immerhin schon (hier klicken). Sie zimmern sich die Gesetze, wie sie sie gerade brauchen. Da würde es gar nicht mehr verwundern, wenn demnächst ein »Regierungs-Ermächtigungsgesetz« kommt. Woran erinnert mich das bloß? An zwei verschiedene Arten von Sozialismus vielleicht?
Die deutschen Gutmenschen machen sich zum internationalen Zwangsanwalt der ganzen Welt. Als hätte die Welt ausgerechnet auf deutsche Bürokraten gewartet.
Ein weiterer Fall von völliger Selbstüberschätzung und nur peinlich. Andere Länder, andere Regierungen, andere kulturelle Gepflogenheiten werden geringgeschätzt.
Kehren vor der eigenen Türe in Sachen Meinungsvielfalt und Toleranz wäre klug.
Die Einigung sieht auch vor, dass die Einhaltung der Richtlinie als Kriterium für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen herangezogen werden kann. Das bedeutet, dass jede Kommune beispielsweise bei Bauvorhaben sicherstellen muss, dass ihre Geschäftspartner Menschenrechte und Umweltstandards einhalten.
Verstehe ich nicht, wie kann ein „herangezogen werden KANN“ ein „sicherstellen MUSS“ bedeuten? Sind solche Qualitätssprünge Teil des Regulatorikwahnsinns?
Der bürokratische Irrsinn ist nicht mehr zu überbieten. Da sind von Unternehmen bereits abertausende Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zu befolgen, die nicht einmal mehr Großkonzerne alle kennen, und schwupp kommt der nächste Schwachsinn um die Ecke. Fallbeispiel Lieferkettengesetz: kleines mittelständisches Technologieunternehen mit 100 Mitarbeitern bezieht relevante Zwischenprodukte – die in der EU nicht mehr hergestellt werden – für seine Produkte von einem großen Konzern aus Indien. Der kleine Mittelständler selbst wird von seinem Großkunden aus der EU im Rahmen dessen Verpflichtungen aus dem Lieferkettengesetz gezwungen, seine Vorlieferanten zu auditieren, um Verstöße gegen das Gesetz zu verhindern. Glaubt in dieser besch…….. EU wirklich jemand, dass ein indischer (chinsischer, indonsischer, brasilianischer…) Großkonzern sich von einem EU-Mittelständler auditieren oder gar belehren lässt ? Die EU-Bürokraten sind in ihrer abgehobenen Arroganz nicht mehr zu überbieten.
„Einzig profitiert der Staatsapparat“
Und zusätzlich gibt es NGOs und neu gegründete Institute, die zertifizieren und nutzlose Bestätigungen schreiben.
Und wieder einmal fällt auf, die a. die Unternehmer sich nicht rechtzeitig zu Wort melden und b. die CDU/CSU orientierungslos ist.
WELTFREMD-VERLOGENE GUTMENSCHNUMMER
„Der Finanzsektor bleibt vorerst ausgenommen“. Hört, hört. Da hat dessen Lobby aber mal wieder ganze Arbeit geleistet. Also spekuliert werden darf mit „sweatshop labour“ auf Deubel komm raus. Aber wenn hierzulande ein Zulieferbetrieb eine Tonne Drittwelt-Putzlappen für seine Werkstatträume ordert, dann ist er dran.
Es ist wieder mal dieselbe Verlogenheit, die man schon zur Genüge von den woke-Priestern kennt. Big-Tec Unternehmen machen einen auf Öko, obwohl gerade sie am umweltschädlichsten agieren. Asylschlepperei soll als Akt der Humanität verkauft werden. In den Schulen werden die Kiddies zu „Pazifisten“ erzogen (morgens, denn nachmittags zu Hause zocken sie ja Ballerspiele), in Bezug auf den Ukrainekrieg sollen sie aber linksgrüne Haudraufs sein.
In den Schulen wird die woke Verlogenheit generiert, die dann am Ende in diese Lieferketten-Heuchelei mündet. Die humanitär mal wieder nix bringt, aber unsere ohnehin schon gebeutelten Unternehmen weiter stranguliert. Eine andere erlogene Nummer ist der sog. „fair trade“. Ich unterstelle mal, dass der überteuerte Klump, den man da kauft künstlich im Preis angehobener konventioneller Kram ist, den man mit anderen Etiketten versieht.
Etikettenschwindel, Heuchelei, Doppelmoral und Verlogenheit sind die Hauptmarkenzeichen der Linksgrünen.
WÄHLT SIE ENDLICH AB!
Fairtrade.org kassiert Gebühren und der Einzelhandel verlangt hohe Preise. Große Konzerne machen kaum oder gar nicht mit, was für den Handel gut ist, da man alles in die eigene Tasche stecken kann.
Allein die AfD hat sich von Anfang an gegen das Leiferkettengesetz ausgesprochen und zwar für dessen ersatzlose Streichung!
Ich kaufe bei Aliexpress, und dies ist für Herr Tichy, da finde ich auch die technischen Produkte aus Russland, Stichwort: Malahit oder ATS25. Ich bin nämlich noch alte Schule und fördere Wandel durch Handel und mische mich nicht in die inneren Angelegenheiten Anderer ein.
Ein Gesetz, dass niemand einhalten kann.
Ich habe nebenbei ein Unternehmen, dass ich nächstes Jahr typisch einstellen werde. Nicht, weil es sich nicht rechnet, sondern weil ich kaum noch zu meinen originären Aufgaben komme. Verpackungsgesetz, Batteriegesetz, Lieferkettengesetz, ständiges unbegründetes Nerven der Bundesnetzagentur, weil angeblich eine Information auf einer Verpackung fehlt, was sich dann doch wieder als Irrtum erweist, usw.. Für die Mitarbeiter tut es mir leid. Allerdings dürfte es bei dem Fachkräftemangel kein Problem sein, eine neue Anstellung zu finden.
Mit dem Lieferkettengesetz machen sie sich aus „Freunden“ Feinde, denn damit geht der Profit für sehr viele Mächtige flöten und spatestens dann hört der Spaß bei den Unternehmen auf, wo die doch auf die Dummheit der Grünen gesetzt haben und die nun ihre eigenen Idiologien durchsetzen wollen und das geht schief und da braut sich generell etwas gegen die Roten und Grünen von allen Seiten zusammen und man kann sich sicher sein, daß die nicht mehr lange die Zügel halten, weil sie in grenzenloser Selbstüberschätzung das Pferd zu Tode reiten und darüber selbst stürzen werden.
Ihre Minister und Stallknechte sind der Ausdruck absoluter Unfähigkeit und dann fällt man vom Pferd herunter und wer nicht reiten kann sollte es lassen oder vorher üben. üben und nochmals üben, bevor er sich über falsche Vorstellungen zum Regieren verleiten läßt, weil man meint, die anderen folgen, wenn man ihnen nur genug Lügen erzählt und ansonsten außer Schwachsinn nichts vorzuweisen hat.
Sorry, aber da braut sich in der Hinsicht leider gar nichts zusammen. Produzierende Firmen ausreichender Größe wandern halt nach China oder Indien und in D freut sich die NGO-ESG-Zertifizierungsblase der urbanen Postmaterialistenklientel über noch mehr Sesselfur… bürokratie und wieder 10.000 neue „Jobs“, die man genauso wenig braucht wie die eingewanderten Schnorrer, die dann mit dem Scheinargument weiter eingeschleust werden, weil ja angeblich so viel Arbeitsplätze unbesetzt bleiben..
Bleiben sie auch weiterhin, weil keiner aus der Klebergeneration jemals gelernt hat, zu arbeiten und stattdessen lieber irgendwas mit Stuhlkreisen und Kicker im Büro machen will, wo er viel labern, Zettelchen kleben, sich dabei moralisch überlegen fühlen und die anderen schuften lassen kann.
Hier sind Mittelstandsfirmen betroffen! Man überlege mal, Unternehmen die 500 Angestellte haben gibt es jede Menge. Wenn ein größerer Elektrohändler, der auch noch im Gebäudesystemmanagement tätig ist, der hat schnell die Kriterien erreicht. Der muss praktisch für jede Klemme die er irgendwo installiert eine Dokumentation nach dem Lieferkettengesetz haben. Das ist doch Irrsinn!
Menschenrechte und Umweltstandards werden vor Ort erkämpft, nicht aus dem heiteren Himmel als eine Art Wunder gewährt von großzügigen NGO’s. Wer solche Konzepte verfolgt, hat fragwürdige Motive.
„…beschreibt Misereor das Gesetz als zahnlosen Tiger im Kampf um Menschenrechte und Umweltstandards….“
sorry, aber das Lieferkettengesetz kam überwiegend aufgrund des Geschreis der NGOs zu Stande. Ich habe die Entwicklung dieses Gesetzes verfolgt und auch das Geplärre der NGOs.
Es freuen sich viele „Firmen“, die auf ausstellen von Zertifikaten spezialisiert sind.
> Damit ist die sogenannte „Safe Harbour“-Regelung gemeint, auf die die Bundesregierung noch im vergangenen Jahr in den Verhandlungen in Brüssel gedrungen hatte.
Manager in piekfeinen Anzügen mit dem Mehrfachen meines Gehalts glauben ernsthaft, dass diese Regierung irgend ein Versprechen einhält? Sind die seit Bismarck im Tiefschlaf gewesen?
Und ein weiterer Sargnagel ins Irrenhaus EU getrieben wird!
Wer hat denn nur diese ganzen Irren in die EU Gremien gelassen?!
Ich war ja immer ein Belächler der Chemtrailsanhänger aber bei so viel europäischer Idiotie kommen mir jetzt langsam Zweifel!
Ich kann ja verstehen, dass unsere Regierung zu den absoluten geistigen Minderleistern gehört und diese sich fanatischen Ideologien hingeben… aber das sämtliche Regierungen in Europa den gleichen Wahnsinn einfach so mitmachen und damit alles kurz und klein schlagen … ??
Elon Musk wird mit seiner Aussage, dass es bis 2100 nur noch 800 Millionen Menschen geben wird, wieder viele Verschwörungstheorien beleben. Zurecht. Möglicherweise kommt unsere Phantasie hinter den Planungen von Psychopathen nicht hinterher. Müssen wir annehmen, dass die Massenmigration aus Afrika und Südamerika nach Europa und USA schon eine Art Archewanderung ist, bevor der dystopische Sturm losbricht?
> beschreibt Misereor das Gesetz als zahnlosen Tiger im Kampf um Menschenrechte und Umweltstandards
Andere Sorgen als Steuergeld-Kassieren haben die wohl nicht, daher können die nach beliebig viel Öko-Unfug rufen.
In Bangladesch, China, Vietnam, Türkei oder sonst einem Textil-verarbeitenden Land bekommt man gegen Cash jede Art von Zertifikat, Beglaubigung oder sonst welchen Herkunfts- oder wie auch immer Papierkram/Stempel. Wer glaubt, dadurch irgendwas zu ändern…glaubt auch an die Energiewende.
Das wird kommen wie mit den anderen Moral-Zertifizierungen (etwa ESG): Großartige Lügengebäude werden von Hochbezahlten teuer hochgezogen. Es wird Kongresse geben, wie man lügt und mit welcher Lüge man durchkommt. Die Lüge wird das einzige sein, das vernünftiges Wirtschaften ermöglicht. Ohne Lüge werden die Menschen in Deutschland weder Arbeitsplätze noch Güter haben. Und Bestechung, gerade in den Entwicklungsländern, wird blühen, blühen, blühen!
Es wird eine Lügenorgie werden, und wir werden sie unbedingt brauchen. Super!