Das Wort „sparen“ nimmt der Bundeskanzler kein einziges Mal in den Mund. Diese Leerstelle ist die vielleicht wichtigste Botschaft, die Olaf Scholz an diesem Vormittag mitgebracht hat. Er selbst und seine Ampel-Regierung haben ganz offensichtlich nicht vor, ihre Ausgabenorgie zurückzufahren oder gar zu beenden.
60 Milliarden Euro fehlen ja allein im Bundeshaushalt für 2023, nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Buchungstricks für rechtswidrig erklärt hat, mit denen die rot-grün-gelbe Koalition die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse umsegeln wollte. Das Hütchenspiel mit der Staatskasse hatte einst Scholz selbst erfunden, da war er noch Finanzminister. Sein Nachfolger als Deutschlands oberster Kassenwart, FDP-Chef Christian Lindner, wollte die dreiste Verfassungsumseglung willig fortsetzen. Das war dann jetzt aber selbst den ansonsten ja durchaus regierungsfreundlichen Verfassungsrichtern zu bunt.
Doch Scholz wäre nicht Scholz, wenn er sich davon beeindrucken ließe.
Der Mann ist ja bekannt für sein stures Beharrungsvermögen und seine Teflon-Attitüde gegenüber jedweder Kritik. In seiner Rede finden sich denn auch noch nicht einmal Restbestände von Demut. Da ist kein Bekenntnis zu eigenen Fehlern und schon gar keine Entschuldigung, im Gegenteil: Man habe alles richtig gemacht, sagt der Kanzler allen Ernstes – nur gebe es jetzt halt neue Vorgaben des BVerfG.
Es ist ein selbstgefälliger, selbstgerechter, grenzwertig arroganter Auftritt – ein echter Scholz.
Im Schweinsgalopp in die nächste Haushaltskrise
Die Geschichte, die der Kanzler da auftischt, ist so weit von der Wahrheit entfernt, dass sie sogar für Partner seiner Ampel-Koalition zu einem Loyalitätstest wird. Lindner auf der Regierungsbank sieht unendlich leidend aus. SPD-Chef Klingbeil starrt ins Leere, während er höchstens pflichtschuldig klatscht.
Im Kern legt der Bundeskanzler wenig verklausuliert den Grundstein dafür, um demnächst eine neue „Notlage“ erklären zu können. Die würde es erlauben, die Schuldenbremse weiter auszusetzen. Schulden sind bekanntlich die Standarddrogen der Regierenden: Politiker sind süchtig danach, und man braucht immer mehr davon.
Damit das BVerfG die „Notlage“ akzeptiert, braucht die Regierung ein paar Argumente. Scholz liefert sie: Da ist zunächst schon mal der Ukraine-Krieg. Die Unterstützung für Kiew sei für Deutschland existenziell wichtig – warum das so sein soll, sagt Scholz nicht. Aber es kostet natürlich viel, viel Geld. Auch die eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine kosten Geld. Weiter: Russland habe seine Gaslieferungen gestoppt, deshalb sei Energie jetzt viel teurer. Das stimmt zwar nicht, weil Deutschland freiwillig entschieden hat, kein russisches Gas mehr zu kaufen – aber in so einer Regierungserklärung kommt es auf solche Kleinigkeiten offenbar nicht an. Weiter: Die Sanierung der Bundeswehr kostet, die Unterstützung der Flutopfer im Ahrtal kostet. Und beides dauert Jahre, wird also auch künftig kosten.
All das sagt Scholz – und meint dabei immer: neue Notlage.
Was seine Ampel-Regierung macht, „ist nötig und richtig“, verkündet der Kanzler. Gemeint ist damit: Wir werden weiter machen wie bisher. Da spricht ein kalter Machtzyniker, der unverfroren verschweigt, dass seine Partei seit 1998 mit nur vier Jahren Unterbrechung durchgehend mitregiert.
Das, wofür seine Ampel das Geld wirklich verpulvert, erwähnt Scholz natürlich nicht: die großen grünen Transformationswunschträume – Klima, Verkehr, Gender – und viele Milliarden für Flüchtlinge. Das wären gleich mehrere Steilvorlagen für einen mutigen und entschlossenen Oppositionsführer.
Doch der heißt im real existierenden Bundestag Friedrich Merz und ist leider weder mutig noch entschlossen.
Mit Notlügen in die Notlage oder wie das Kabinett Scholz den Haushalt ruiniert
„Klempner der Macht“ nennt er Scholz, das ist mal ein passendes Bild. Scholz lächelt unbeeindruckt. Vermutlich ist er es tatsächlich. Seit Jahren macht der Kanzler den Eindruck eines Mannes, der selbst amüsiert ist darüber, womit er alles durchkommt. Merz lobt seine Union und sich selbst, weil man so vielen Gesetzen der Ampel mit zugestimmt hat. Spätestens an dieser Stelle versteht man nicht mehr, was für eine Vorstellung von Opposition der Mann eigentlich hat.
Am Schluss kündigt Merz noch an, die Union werde die Schuldenbremse verteidigen. Das ist ein bezeichnender Moment, denn man sieht in den Gesichtern der Ampel-Abgeordneten in diesem Augenblick, was sie denken: Das wollen wir doch mal sehen. Durch den Raum geistern plötzlich all die CDU-Ministerpräsidenten und Merz-Rivalen, die die Schuldenbremse schon infrage gestellt haben: Daniel Günther (Schleswig-Holstein), Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt), Michael Kretschmer (Sachsen), Kai Wegner (Berlin), Hendrik Wüst (Nordrhein-Westfalen). Sie alle können den Geld-Hals auch nicht voll genug bekommen, das Grundgesetz und die Schuldenbremse stören da natürlich.
Habeck im Delirium – Die Wahrnehmungsstörung grüner Politik
Dröge hat in ihren bisher 39 Lebensjahren ausschließlich von Steuergeld gelebt, hat nie ein Wirtschaftsunternehmen von innen gesehen. Nicht-Erfahrung in der Wertschöpfung scheint in der grünen Partei mittlerweile eine Pflichtqualifikation für das Spitzenpersonal zu sein. Nach einem rhetorisch erbärmlichen Vortrag freut sie sich auf ihrem Platz dann wie ein kleines Kind über den Applaus ihrer Fraktion.
Sozusagen den Gegenentwurf in Form und Inhalt liefert dann die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Es ist der inhaltlich beste Moment der Debatte.
Ernst und wütend sagt sie viele richtige Dinge: Die Regierung schröpft den Mittelstand, die Fleißigen werden bestraft. Zwei von drei Bürgergeld-Empfängern haben keinen deutschen Pass. Als Weidel unstrittige Fakten vorträgt – zum Beispiel, dass Asylbewerber in Berlin in Luxushotels untergebracht werden – sieht man öfter SPD-Linke ungläubig lachen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie diese Wahrheiten wirklich nicht glauben: weil sie alle Fakten verdrängen, die nicht zur eigenen Ideologie passen.
Weidel sagt Dinge, die man von Merz erwartet hätte: dass die Ampel mit Rekordsteuereinnahmen in Höhe von einer Billion Euro nicht auskommt. Dass die Transformationsträume vor allem der Grünen – unterstützt von der FDP – das Land ruinieren. Dass die exzessive Schuldenmacherei der Ampel das Gegenteil von nachhaltig ist und die Zukunft künftiger Generationen zerstört.
Und Weidel liefert den einzigen echten politischen Moment des Tages, als sie sagt, dass eine Mehrheit der Deutschen Neuwahlen herbeisehnt.
Die Hauptredner von FDP und „Linkspartei“ haben dann nichts Gehaltvolles mehr beizutragen. Das Fazit der Regierungserklärung und der anschließenden Debatte steht da sowieso schon längst fest: Der Kanzler ist sich keiner Schuld bewusst, die Grünen leben ihren Traum auf Kosten der Steuerzahler, die FDP macht meckernd alles mit, die Ampel insgesamt setzt auf „weiter so“ und hofft auf die Uneinigkeit der CDU, Friedrich Merz wackelt, die AfD spricht Klartext und sieht sich im Aufwind.
Und Neuwahlen wird es nicht geben, solange das die Pensionsansprüche von zu vielen Abgeordneten gefährdet. Willkommen in Deutschland 2023.
Scholz hat eine gesteigerte kriminelle Energie. Passt zu Merkel und ihrer illegalen Taten. Aber er vergisst das ja alles.
Der letzte Abschnitt Ihres Artikels, Herr Fröhlich, ist der Grund, warum die Zerstörungspolitik der unverantwortlich handelnden Ampel unter allen Umständen an der Macht bleiben wird, bis zum bitteren Ende.
Deutschlands Zukunft steckt im Treibsand der gesellschaftlichen und industriellen wie wirtschaftlichen „Transformation“ bis 2025.
Denn auch die CDU folgt dieser unsäglichen „Transformation“, oder besser sozialistischer Planwirtschaft, Subventionswirtschaft. Und mit ihr die Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften.
Was danach für eine Regierung kommen wird ist ungewiss.
Die Debatte zeigte sehr eindringlich, dass die AfD die einzige wirkliche Oppositionspartei ist. Die Union unter Merz ist eine schwarz angemalte grüne Partei, die einen Großteil der Fehlentwicklungen der vergangenen 20 Jahre zu verantworten hat. Die Ampel setzt ja nur die desaströse Politik der Vorgängerregierungen konsequent fort. Dem rückgratlosen Merz geht es wie Scholz. Er kann es einfach nicht und wird es auch nicht mehr lernen. Das Altparteienkartell hat die Staatskarre so tief in den Dreck gefahren, dass keiner mehr wirklich weiß, wie es denn weitergehen soll. Die Ampel-Irren werden die Flucht nach vorne antreten und einfach weitermachen wie bisher. Die Union ist wegen der nicht aufgearbeiteten und zerstörerischen Merkel-Politik und der immer noch in Amt und Würden befindlichen Merkelanhänger tief gespalten. Hinzu kommt noch die unsägliche Brandmauer gegen die AfD, die der Union jeden politischen Spielraum raubt und sie wie eine zusätzliche Regierungspartei wirken lässt. Die Kartellparteien sind für jeden denkenden Menschen schlicht und ergreifend unwählbar geworden.
Und plötzlich erntet Scholz Häme
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100290984/olaf-scholz-zur-finanzkrise-kann-der-kanzler-dieses-versprechen-halten-.html
>> … Es dauert eine knappe Viertelstunde, bis Olaf Scholz im Bundestag seinen Lieblingssatz sagt. … Er sagt also: „You ll never walk alone“. Wir lassen niemanden allein.
Plötzlich brodelt es im Plenarsaal.
Als Scholz diesen Satz sagt, federt der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp von seinem Stuhl hoch, seine Fäuste schießen in die Luft. Er jubelt wie ein Fußballer, der ein Tor geschossen hat. Es wirkt, als hätten er und die halbe CDU gewettet, dass diese Formulierung heute vom Kanzler kommt. Die Unionsabgeordneten lachen, kichern und tuscheln. Die Häme ist riesig. … <<
So erweisen sich auch die Schreibtischtäter von t-online angesichts des sich drehenden Windes als Wendehälse.
Aber wir werden ihre medialen Verbrechen während der Lügenpandemie nicht vergessen.
Wenn die Schreibtischtäter sich rehabilitieren wollen, könnten sie sich Themen mit mehr Substanz widmen als Wetten innerhalb der CDU-Fraktion. Zum Beispiel, dass es Lug und Betrug ist, Methan furzender Kühe würde das Weltende bewirken, weshalb Progressive einzig Insekten essen dürfen.
? Die Zeiten, in denen Wahlen in diesem Land eine Wende zum Besseren bewirken könnten, sind längst vorbei. ? Der Parteistaat ist zu verrottet, um sich zu reformieren und der islamische Feind steht längst im eigenen Land. Es ist m. E. vorbei, selbst ein breiter Aufstand würde nichts mehr ändern. ? Und der ist nicht in Sicht. ? Die Deutschen haben sich ihren Untergang redlich verdient. Geliefert wie gewählt! ?
> Die Deutschen haben sich ihren Untergang redlich verdient. Geliefert wie gewählt!
Nach jedem Untergang folgt etwas; hier gibt es zwei Alternativen, woher das gefallene Gebiet geordnet wird: Aus dem Süden (gemäßigter Islam) oder aus dem Osten. Eventuell noch als dritte Option aus der Ferne, aus dem Fernen Osten. Was davon darf werden?
Im Westen und im Norden gibt es Länder, die den gleichen Woken Verfall erleben.
Ziel muss es sein, die AfD inden nächsten Wahlen so nah an die 30 Prozent zu bringen, dass gegen sie und ein paar Abweichler keine Grundgesetzänderungen mehr möglich sind.
Habe soeben die Phönix -Runde gesehen, konnte es allerdings nur 10 Min. ertragen. Frau Mast von der SPD war voll des Lobes über unseren Kanzler, der ja immer so überlegt handelt und mit seiner verbalen Zurückhaltung nur die Menschen nicht verunsichern möchte. Die Ampel hat ihrer Meinung nach schon so viel geleistet in dieser kurzen Zeit, das Thema Migration hat sie vermieden, dafür das Bürgergeld gelobt. Ich fand mich mal wieder bestätigt, dass ein Gesicht doch sehr viel über die Intelligenz eines Menschen verrät.
Bitte keine Neuwahlen bevor die AfD in den Prognosen nicht deutlich über 40% liegt. Groko hatten wir schon.
Der Scholz macht das was Merz auch machen würde. Deswegen das müde Geschwurbel von beiden. Deutschland ist nicht souverän. Für denkbar halte ich sogar ein Spiel über Bande mit dem BVG.
Anders ist das alles doch gar nicht erklärbar.
Es riecht nach Parteienverbot.
„Die Unterstützung für Kiew sei für Deutschland existenziell wichtig.“
.
Dieser grinsende Dummschwätzer und Volksverräter, dieser selbstherrliche Verprasser schwer verdienten Steuergeldes gehört abgesetzt und in die Wüste gejagt, so schnell und so konsequent wie irgend möglich!!!
Kürzlich fragte ein Journalist Herrn Wolfssohn, ob er denn meint, dass es für Deutschland spricht, wenn Herr Steinmeier die Ukraine besucht. Herr Wolfssohn meinte nur, dass dieser Besuch absolut ohne Belang sei. Soviel zum Ansehen und der Kompetenz unseres Bundespräsidenten.
In dem ganzen verquaften Geschwafel und den geistigen Ampel „Ergüssen“ die im Bundestag losgelassen wurden war die präzise herausgearbeitet Wahrheit und die glasklare Benennung der Ampel Katastrophen wie ein Frühlingserwachen. Zum Glück haben wir noch solche Zeitgnossen .
Wie so ein Männlein zusammen mit seinen dilettantischen Handlangern ein 80 Mill.-Land herunterwirtschaften kann und das in relativ kurzer Zeit, ist schon bemerkenswert.
Dieser Artikel ist hervorragend geschrieben, ein wahres Zeitdokument. Danke an den Autor!
Man könnte tatsächlich seitenweise Kommentare dazu schreiben, zu dieser „Regierung“ die in Wahrheit keine ist. Nur ein Haufen dilettierender Selbstdarsteller. Wir können nur gemeinsam hoffen, dass der Spuk bald zu Ende ist. Es sieht ganz danach aus.
Doch was kommt danach? Es kann bei Neuwahlen doch nur zwei Optionen geben: a) Die AfD gewinnt zwar die Wahl (knapp), kann aber nicht regieren, weil sie keinen Koalitionspartner findet. b) Keine der Altparteien erhält noch genug Stimmen um alleine regieren zu können. Es bleibt nur eine neue GroKo und selbst dafür reicht es nicht. Die FDP schafft die 5% Hürde nicht. Bleiben nur die Grünen und womöglich auch noch die Wagenknecht-Partei, um zu einer regierungsfähigen Mehrheit zu kommen. Eine Super-Koalition also, mir der AfD als einziger Opposition. Was wird sich dann wohl ändern?
Wenn die AFD wenigstens 25 Prozent bekommt, kann sie Untersuchungsausschüsse initiieren und bei Bedarf Normenkontrollklagen in Karlsruhe einreichen. Das wäre schon eine ganze Menge. Ein Durchregieren würde dann schon sehr schwierig sein.
Ich kann mich noch an einige markante Worte meines Gro0vaters erinnern, der als rechtschaffener Christ und unter anderem langjähriger Vorsitzender des Kirchen-Gemeinderates fungiert hat, sich über die braunen Sozialisten und ihre Untaten noch relativ zeitnah echouffiert hat.
Heute bin ich selbst Großvater und stehe vor einer ähnlichen Situation, wenn sich erneut Sozialisten und Kommunisten des Staates bemächtigen und viele Gesetze aushebeln, so wie es damals auch angefangen hat und im totalen Chaos endete.
Das muß man auch nicht schönreden oder mit dem Einwand begleiten, ja aber, denn die sind damals auch nicht mit der Tür ins Haus gefallen und haben sich gerade im Bürgertum eingeschlichen, während sie paralell dazu schon ihre Gegner aussortiet haben, wie heute, wenn auch noch nicht in der brutalsten Variante, was aber auch noch kommen kann, wenn ihnen das Wasser bis zum Hals steht.
Dieser Umbruch, den sie irreführend große Transormation nennen ist nichts anderes als eine zu erwartende rigide Zukunft und das wiederrum nennt man Totalitarismus und deshalb, wehret den Anfängen, wenn sie auch derzeit noch mit der Softmethode arbeiten, aber die Stasi -oder Gestapofratze schon durchschimmert, was man in vielen Einzelheiten bereits erkennen kann, obwohl es noch nicht allen weh tut, aber den Kurs aufzeigt, wo es zukünftig lang geht.
Wer das nicht will, sollte schnellstens handeln und sein Wahlverhalten ändern und nur noch die Partei wählen, die Gegenteiliges avisiert und bis zum Beweis des Gegenteils hätte man ja zumindest vier weitere Jahre gewonnen um zu sehen, ob sie es richtig machen, denn so kann es nicht weitergehen und für was haben Millionen jahrzehntelang gearbeitet, wenn ein paar bescheuerte Idiologen uns ihre verquerte Weltanschauung aufdrängen wollen., was wir unbedingt benden müssen, bevor wir entrechtet und verarmt unser weiteres Leben fristen müssen.
„Klempner der Macht“ ist zuviel der Ehre, denn ein Klempner zerstört nicht die Leitungen, die er dann selber nicht mehr reparieren kann.
Klar, dass Merz jsich zurückhält. Er kann sich nicht sicher sein, ob er nicht demnächst mit dem Regierungs-Schwarze-Peter dasitzt. Auch er wird dann die Kosten nicht reduzieren (können). Das gäbe Krach mit den MSM und den Wählern. Man stelle sich vor, was geschehen würde, wenn er die Regierung Ds antreten müßte, bevor die Landtagswahlen gelaufen wären. Dann bekäme die CDU in den Landtagen möglicherweise wenig Fuß auf den Boden.
UND als ob Deutschland nicht schon das WASSER bis zum HALS stünde, machen …
.OLAF….ROBERT…..ANNALENA..und…
..weitere 250 Mitarbeiter ……
.einen BETRIEBS- AUSFLUG nach DUBAI……
……..vom 30.11. – 12.12.23 …
………….zum KLIMA-GIPFEL…
……UND verschweigen bisher die KOSTEN….
NUN,…12 Tage, alles 1.Class, All-Inclusive
Best Case: 250 × 9.000 € pro Nase
Nornal Case: 250 × 13.000 €
Worst Case: 250 x 20.000 € pro Nase
Ich tippe da eher auf den Worst Case mit …
…….über 5 Millionen Euro….
Olaf wird sich nicht lumpen lassen….
Die Kosten werden weit höher liegen. Heute las ich in unabhängigen Medien, FAO (eine der UNO-Agenturen) wolle zum Gipfel mit dem Plan kommen, in „reichen“ Ländern Fleisch zu rationieren, 15,7 Kilo jährlich pro Mund. Selbst unter dem GröFaZ gab es zwei Kilo monatlich, 24 jährlich.
In Russland gibt es derzeit 76 Kilo; wie will FAO das Land dazu bewegen, sich mit 1/5 davon zu begnügen? Die US-Amerikaner sollen bisher laut diesem Artikel noch mehr essen.
Toll geschrieben! Vielen Dank! Werde mir nachher ein paar Videos zur Regierungserklärung anschauen. Gehe aber auch jetzt schon davon aus, dass Alice wieder als einzige glänzte und so das Parlament als echten Debattenraum pflegt.
Weidel sagte, das Land befinde sich in der „tiefsten Wirtschaftskrise, seit es die Bundesrepublik gibt“, was durchaus stimmen könnte. Eine umfassende Besprechung ihrer Rede finde ich im eigenen Artikel dazu in einem nichtwestlichen Medium, warum in keinem aus Deutschland?
Sie kritisierte außer Scholz, den sie zum Rücktritt aufforderte, Habeck („ökonomischer Analphabet“), Baerbock und Lindner.
> Die Unterstützung für Kiew sei für Deutschland existenziell wichtig – warum das so sein soll, sagt Scholz nicht.
Da es uns nächstes Jahr mindestens 8 Milliarden kosten soll, hätte ich gerne eine Erklärung gesehen. Kürzlich outete die Regierungspartei Selenskys, im Früjahr 2022 hätte man beinahe einen Friedensvertrag unterschrieben, in dem die Ukraine Donbas gekriegt hätte, hätte sie dort den Russen etwas Autonomie gestattet und wäre sie neutral geblieben. Der Westen wollte es aber nicht.
Was die Russen dazu schon länger erzählen, wird damit bestätigt. Das klingt nicht danach, dass Putin sich mit Polen oder dem Land der Klebenden:innen rumplagen möchte. Was ist hier also „existenziell“, für wen – für die Woke Weltherrschaft?
Herr Scholz hätte die gleiche Rede auch vor den Pfadfindern oder der Heilsarmee halten können…
Die Merkel war schon unterste Schublade, aber der Scholz hat noch tiefer gegraben. Einfach unfassbar. Armes Deutschland. Bananenland. (extra nicht Republik, da dass Volksherrschaft bedeutet, die es hier nicht gibt.)
Nein, trotz 15 Likes: Was Sie meinrn ist „Demokratie“ (von griech. Demos = Volk und griech. kratein = herrschen), also Herrschaft des Volkes.
Res Publika ist dagen in dee Tat aus dem Lateinischen, aber heißt die „Öffentliche Sache“ (vgl. auch englisch „public) und bezeichnete zunächst einmal das Gemeinwesen in.seiner Gesamtheit, oder in engerer Sicht ein Gemeinwesen das über eine verfasste Staatlichkeit ähnlich der freien römische Republik mit ihren Ständen und unterschiedlichen Wahlen/Abstimmungen verfügte. Also einen Gegensatz zur Monarchie, aber nicht Volksherrschaft.
Für unsere Regieringsform hätte man im alten Rom möglicherweise einen lateinisch/griechischen Mischbegriff wie „Plebokratie“ erfunden. Also als Herrschafft des „gemeinen Volkes“, des Pöbels (lat. plebs).
Das Volk hat bisher in der Glotze jede ÖRR-Propagandasendung verfolgt und zu 80-90% das Desaster gewählt. Oder blieb der Wahl fern und ließ den Spinnenden*Innen gewähren. Wacht ein Michel erst auf, wenn er aufs Handy digitale Kaufzertifikate für Fleisch bekommt, 1,3 Kilo im Monat?
Nein, wacht er nicht. Er forciert den Schwarzhandel mit Fleischmarken und freut sich über jeden so gelandeten Coup. Er jagt Schnäppchen, hat das Mallorca-Syndrom und putzt sonntags sein Statussymbol. Abends informiert er sich auf RTL, ob sein Geschlechtsteil (noch) den Normen der „modernen Zeit“ entspricht. Ansonsten wartet er ab „wie sich alles so entwickelt“! Seine politische Bildung generiert er tagsüber mit den Gesprächsblasen zwischen dem Geplärre von Helene Fischer, Beatrice Egli, Werbung für Versicherungen, Audi und Seitenbacher Müsli. Er fährt mit seinem Statussymbol am Trainingscenter vor, spannt sich in irgendwelche Maschinen ein um dann wieder nach Hause zu fahren. Schimpft über die Spritpreise, denn seine 250 PS- Maschine „säuft“ wie ein Loch. Nein – keine Angst – derlei Typen wachen nicht auf! Primitiv wie 5m Feldweg. Und sollte er seinen Job verlieren: Keine Sorge! Die Regierung lässt niemanden allein, sagt der Kanzler. Mit Bürger- und Kindergeld geht auch! Es wird sich eingeschränkt – das Statussymbol und der Hund bleiben! Zur Wahl gehen? Jawohl – um gesehen zu werden und Aktivität zu demonstrieren. Wen wählt er? Mal sehen, denn Wahlprogramme kennt er nicht. Dafür hatte er nie Zeit!
Da sieht man mal, wie fest dieses verlogene Pack (Hampel-Ampel) im Sattel sitzt, alles um sich herum kaltschnäuzig belächelt, mit Lügen überbietet und keiner von diesem korrupten und unfähigem Mitläufergesocks traut sich etwas dagegen zu unternehmen. Die DDR 2.0 läßt grüßen, nur haben die Menschen dort damals Mut gezeigt, um gegen solches Pack auf die Straße zu gehen.
Bin ich ansonsten auf Ihrer Linie Herr Fröhlich. In Bezug auf die Rede von Herrn Merz muss ich deutlich widersprechen. Die Rede war fulminant und maximal konfrontativ, insbesondere hat sich Merz hier deutlich gegen sein eigenes Lager, die Wüsts, Wegeners und Günthers gewendet. Er hat sich deutlich positioniert, so deutlich wie noch nie vorher. Der Abgesang war etwas verfrüht.
,,Er hat sich deutlich positioniert, so deutlich wie noch nie vorher.“
Offensichtlich haben Sie eine andere Rede gehört.
In der Rede ,die ich verfolgt habe ,hat sich Black Rock-Fritze weder gegen Massenmigration, Klima-und Energiewahnsinn, noch LGBTXYZ-Kult positioniert.Auch Die 8Mrd.für die Ukraine stellte er nicht in Frage.
Mit Stopp dieser linksgrünen Projekte, wäre die Regierung sofort wieder flüssig.
Aber diese Agenda ist ja im Programm der Union fest verankert.
Scholz kommt am Ende nicht unbeschadet weg, wenn die Macht weg ist wird man ihn zur Rechenschaft ziehen, ganz sicher! Das sagt uns die die Geschichte. Er macht mit seiner Vergesslichkeit alles nur noch schlimmer. Wenn ich an die Bilder im FDJ -Zentralrat denke, wo er sich noch Langhaarig, an Egon Kranz anwanzte, oh je! Der war noch nie auf einem demokratischen Weg.
Seine Vergesslichkeit ist pathologisch und schon bleibt er straffrei. Wetten?
Ich sehe es genauso. Scholz kann nach dem Ende der Ampel auswandern. In Deutschland wird Er keine Freude mehr haben und selbst wenn die SPD mit der CDU eine Koallition anschließend formt, Scholz wird zurecht ein Bauernopfer werden. Nach der nächsten BT-Wahl sind die FDP und die Linke weg vom Fenster oder so unbedeutend geschrumpft daß die allenfalls gerade die 5% überspringen, wenn der Teufel es so will.
Die einzige Rede, die wirklich Format hatte, war die von Frau Weidel. Seltsamerweise blieb diesmal das obligatorische Gekeife gehen diese Rede weitestgehend aus. Ich schließe daraus, dass das Schweigen vieler insgeheim Zustimmung bedeutete.
Danke an Jakob Fröhlich für den gut beobachteten und super geschriebenen Beitrag!
In der Doppelblindstudie zur Heilung der Bundesrepublik ist Scholz ein Placebo-Kanzler.
Scholz, Habeck und Lindner sind doch wohl eher Teil einer Trippleblindstudie.
Was die da veranstalten sieht mir verdammt nach dem „100 Meter-Lauf der Orientierungslosen“ aus ?.
Ein Rücktritt wäre besser gewesen wie solch eine nichtssagende schwache Rede eines Kanzler-Darstellers.
Unsere „Opposition“ kämpft mit sich selbst.
Ja, es stimmt
Herr Fröhlich hat recht: Scholz ist selbst erstaunt darüber, mit was er alles unbeschadet durchkommt! Und in der Tat, das ist das eigentliche Problem, es gibt nichts und niemanden mehr, das ihn bremst. Gewaltenteilung, Checks und Balances – alles Fehlanzeige, alles weggeputzt. Die Medien ebenso. Allein der Wähler stört noch, aber der kommt ums Verrecken nicht zum Zuge…….
Und dann diese arroganten, süffisant grinsenden Schein-Minister: Habeck, Baerbock, Lindner. Was für charakterlose Gesellen!
Fragen Sie mal: Schwab, Sorros, Biden, Gates oder andere US-Finanz-Tycoons. Er ist wie die gesamte Regierung nur eine funktionierende Tanzpuppe.
BRD 2023. Leute – geht endlich auf die Straße!!!
So wird es tatsächlich sein. Die lachen sich schlapp über den dummen, das alles finanzierenden Michel, dem sie jeden absurden Mist auftischen können und dennoch gewählt werden.
Oh man, oh man, ich hab’s mir angetan, diese Regierungserklärung. Aber ich muß sagen, es war wirklich lustig, es war ein Witz. Das war Satire pur. Ich habe viel gelacht.
Das ist kein Bundeskanzler, er hat gezeigt er ist eine Lachfigur und ein Lügner (cum ex). Ich hätte mich in Grund und Boden geschämt, wenn ich so ausgelacht und verjohlt worden wäre. Seine eigene Partei brachte kaum die Arme hoch, um zu klatschen.
Covid ist schuld, Putin ist schuld, NS2 ist schuld, Klima ist schuld, Ahrtal ist schuld …….. aber er hält dran fest, mit seinen grünen Genossen die Welt zu retten und Deutschland untergehen zu lassen. Kein einziges konkretes Wort wie man jetzt noch das Steuer herumreißen kann. Einfach nur ein weiter so.
Bin nur ein kleines Licht, ein normaler Mensch, aber mir fehlen die Worte, ich weiß wirklich nicht mehr was ich zu so einem Kasperletheather sagen soll. Diese Kindertagesstätte regiert Deutschland und da tue ich den Kindern noch Unrecht.
Einzig Alice Weidel war ein Lichtblick, ich wünsche ihr alles Gute. Solche Frauen braucht das Land!!!!!!
Lasst euch weiter verarsch..n:
https://weltwoche Punkt. ch/daily/die-grosse-impf-luege-europas-oberste-medizinbehoerde-entlarvt-die-covid-impfung-als-farce-und-keiner-regt-sich-auf-kein-mediales-lueftchen-regt-sich-keine-bombe-nichts/
28.11.23
Weltwoche /
COVID-Impfung „war für die Katz“ – Weltwoche analysiert Bericht von Europas Medizinbehörde
28 Nov. 2023
Die neue Information der EMA sei der größte Skandal, den die Welt je gesehen habe, erklärt die Weltwoche. Die Impfung schütze weder vor Ansteckung noch vor Übertragung. An einer Aufklärung dieses Skandals seien weder Politik noch Medien interessiert.
Europas oberste Medizinbehörde EMA habe die COVID-19-Impfung als Farce aufgedeckt. Das sei laut einem Bericht in der Weltwoche der „wahrscheinlich der grösste Skandal, den die Welt je gesehen hat“. Die ganze Impfung sei völlig unnötig gewesen, schrieb die Schweizer Zeitung am Dienstag:
„Die Covid-Impfung, die Millionen Menschen aufgezwungen wurde – sie war für die Katz.“
Demnach habe die EMA bekannt gegeben, dass der Impfstoff weder vor einer Ansteckung noch vor der Weiterverbreitung des Virus schütze. Das behaupteten nicht etwa „unverbesserliche Covididioten“, so die Zeitung, sondern die oberste europäische Arzneimittelbehörde.
Schließlich gebe die Behörde nun auch zu, dass Impfstoffe gegen Corona nie zum Zwecke der Ansteckungs– und Verbreitungsverhinderung bewilligt worden seien. So soll sich die EMA damit gerechtfertigt haben, es handele sich alles um ein großes „Missverständnis“.
Jetzt würde man doch erwarten, dass die Medien angesichts dieser EMA-Bekanntgabe über die Unwirksamkeit der Corona-Impfung die Aufklärung dieses Skandals und eine Bestrafung der Verantwortlichen fordern. Auch vom Journalismus erwartete die Weltwoche eine ausführliche Thematisierung dieser neuen Informationen über den Impfstoff. Dazu erklärte die Zeitung mit Nachdruck:
„Von Rechts wegen sollte ein Tsunami der Empörung aufbrausen, sollten Medien Aufklärung und Abstrafung fordern angesichts der ungeheuerlichen Enthüllung.“
Doch tatsächlich hätten die Medien diese Ungeheuerlichkeit ignoriert: „Die Bombe detonierte nicht. Sie versank mit sanftem Plopp in weichem Untergrund.“ Die Zeitung fand harte Worte für die eigene Zunft, die auch das kürzlich von der AfD-Fraktion organisierte Corona-Symposium im Deutschen Bundestag ignoriert hatte. Niemand habe über die Veranstaltung berichtet. Ebenso hätten die Medien den COVID-19-Ausschuss des britischen Parlaments verschwiegen. In diesem Ausschuss habe man in Großbritannien „unfassbare Fehler und Unverschämtheiten der Regierung und der ihr sekundierenden Wissenschaftler offengelegt“.
In der COVID-19-Pandemie hätten die Medien alle totalitären Anwandlungen der Politik unterstützt. Aber die Politik und erst recht die Medien seien jetzt nicht an einer Aufklärung interessiert. Schließlich ist die Erinnerung an die Pandemie nach Ansicht der Weltwoche inzwischen auch der Bevölkerung irgendwie peinlich:
„Corona ist vorbei, man will nicht mehr daran erinnert werden wie an eine dumme Jugendsünde, die einem noch immer die Schamesröte ins Gesicht treibt.“
Öfters hier lesen! Wurde auch hier ausführlich thematisiert
Dieser Scholz gehört schon wegen den Cum-Ex Steuerhinterziehungen ins Gefängnis! Aber es zeigt nur, dass dieser Rechtsstaat überhaupt nicht mehr funktioniert. Diese Poltiker haben sich den Staat zur Beute gemacht. Die Medien und die Justiz machen wieder einmal mit. Mit der Mehrheit der Deutschen ist kein Staat und keine Gesellschaft zu machen, das wird immer wieder klar in der Geschichte. Wer kann, der geht. Das ist nur noch ein Mafia-Staat.
Wenn Völker sich so einfach selbst ihrer korrupten Herrscher entledigen könnten, sähe es anders aus auf dem Planeten. Militär und Polizei aka Söldner haben seit jeher ihren heiligen Blutschwur auf ihren Sold und ihre Pension gesprochen und sind bis zum Ende bereit, diese tollwütig zu verteidigen. Ihnen geht es wie der Herrscherkaste: Sie können ja sonst nichts anderes. Daher sind Gewaltpyramiden so starr und andauernd wie die aus Stein. Moderne Waffen und ihre einseitige Verteilung machen sie sogar nicht stabiler.
Historisch gesehen ist die einzige Chance, Machtstrukturen nachhaltig zu brechen, wenn massiv destruktive Kräfte von außen in ein Territorium einströmen. Und das passiert gerade. Die geistigen Zwerge haben zu gierig und zu tief gegraben. Abwarten, wird schon noch.
Dieses ewige am Smartphone rumspielen von fast allen Abgeordneten der sog. „demokratischen Parteien“ ist eine bodenlose Frechheit gegenüber den Rednern und entbehrt jeder Kinderstube! Was für ein jämmerliches Bild von eine Parlament der Laienspieler. Allein der Auftritt von Dröge war zum niederknieen schlecht!
„60 Milliarden Euro fehlen ja allein im Bundeshaushalt für 2023…“
Das Jahr 2023 ist fast vorbei, also nur mal so für einen Freund gefragt: Mit welchem Geld bezahlen die sich gerade ihre üppigen Diäten – von dem Bedienen der Zinsen auf über 2 Billionen Euro Staatsschulden ganz zu schweigen?!
Was muss man machen, um in diesem Land nicht ganz irre zu werden?
Eine Genesung der CDU sehe ich nicht und eine AfD Alleinregierung ist doch sehr unwahrscheinlich, aber machbar.
Es ist die absolute Ohnmacht die mich regelrecht fertig macht. Gefangen zu sein in so einem hochkoruppten Haufen von Betruegern, Blendern, und Nichtskoennern macht mich krank! Was kann der einzelne Buerger machen? Ich schreibe mir seit Jahren die Finger wund, war auf Kundgebungen usw. Das Wissen darum, dass sie in diesem Land keine Leute, jedenfalls nicht im noetigen Umfang, auf die Strasse bringen koennen. Weil die allermeisten einfach zu feige sind usw, usf. Das ist auch als Kritik an den alternativen Medien zu verstehen. Welche Moeglichkeiten bieten sie an sich zu vernetzten, welche Strategie zeigen sie auf, auch TE hier? Da muss mehr kommen, sonst ist das auch nur eine Art von begleitendem Sterben was TE und Andere hier machen.
Ich bekomme im engsten Umkreis gesagt, warum es immer noch so weiter geht: „Wieso regst Du Dich auf – es geht uns doch gut … und für die letzten Jahre wird es schon noch reichen. Die Enkel werden es nicht anders kennen …“
Ich wage nicht, in den Folgeminuten das Blutdruckmessgerät anzulegen :o(
Mir geht’s genauso. Mein Hauptthema ist seit 2015 die Einwanderung inkl. Kriminalität und laufe nur gegen Wände. Es ist zum Verzweifeln.
Die Scholz Logik: Was nicht explizit verboten ist, das ist erlaubt. Ah ja…..nur in diesem Fall war es ja verboten….nur eben noch nicht vom Gericht geurteilt. Schlimm so ein Rechtsverständnis aber auch nicht erstaunlich.
Merz kann es eben auch nicht. Und das ist auch der wahre Grund für diesen Mauerunfug. Die CDU muss befürchten, in einer etwaigen Koalition immer vom Sachverstand der AfD abhängig zu sein. Die Union hat schlicht Angst davor, im direkten Vergleich mit der AfD in der Regierungsarbeit noch weiter und noch schneller zu schrumpfen. Es bleibt zu hoffen, dass der Wähler diesen Prozess vorwegnimmt. Wir haben keine Zeit mehr, um der Union noch eine Gnadenfrist zu gewähren.
Mit kritischen und objektiven Medien inklusiver der Öffentlich-Rechtlichen, denen auch noch das Wohlergehen dieses Landes – und damit letztlich dessen Bewohnenern – am Herzen liegt, müßte die AfD um die 60 % bei den kommenden Wahlen erhalten. Daran, daß dies nicht der Fall ist, erkennt man, wie einfach es ist, Menschen zu manipulieren, auch wenn es zu deren Nachteil ist. Manche nennen es die demokratische Krankheit. Ein sehr gebildeter US Amerikaner drückte es anders aus: “ We have the best democracy, money can buy „. ( sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, daß ein Tichy-Leser nich Englisch versteht: “ Wir haben die beste Demokratie, die man kaufen kann „. )
Sorry.Aber Menschen,die Realität nicht erkennen oder nicht erkennen wollen,ist auch mit objektiven Medien nicht zu helfen.
Wer unkritisch MSM konsumiert, ist unerkannt hirntot.
Merz rechtfertigt sich. Aber natürlich tut er das. Es ist das Augenzwinkern in Richtung Ampel. Er simuliert Opposition sowie die Ampel Regierungsarbeit simuliert. Wem das wohl nützt?
Die vermeintlichen Kritiker der Regierung erkennt man daran, dass sie meist bei den Klimazielen beginnen. Spätestens da weiß man, dass sie genauso Schulden machen würden, wie die jeweilige Regierung. Denn darin sehen sie eine unerschöpfliche Quelle der Geldschöpfung und Machtakkumulation. Bis jetzt funktioniert es. Keiner geht auf die Straße. Während der Corona-Diktatur wurde der aufmüpfige Bürger konditioniert.
Im Keller des Hauses Deutschland steht das Wasser bis zur Decke, weiter oben laufen die Badewannen über und der Kanzler der (Ohn)Macht schwafelt weiter.
In vergleichbar aussichtsloser Lage hat A.H. sich 1945 erschossen, ist E.H. 1989 zurückgetreten (worden).
Man hätte diesen Betrag in Erwartung dessen seit Tagen fertig geschrieben in der Schublade haben können.
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie diese Wahrheiten wirklich nicht glauben: weil sie alle Fakten verdrängen, die nicht zur eigenen Ideologie passen….das tun doch alle auch die AfD siehe „die Fleißigen werden bestraft“. Der logik folgend müßten die löhne massiv erhöht werden und im gegenzug die gewinne rediziert werden – zu gunsten der löhne. Mir scheint es das gerade die eigenen Ideologie immer zu dem führt was wir jetzt haben.
Jemand der normalerweise Halbtags gearbeitet hat und nur Mindestlohn bekommen hat, der muss jetzt gar nicht mehr arbeiten. Ganz einfach weil man genauso viel oder sogar mehr durch Bürgergeld bekommt. Wenn die Miete steigt, zahlt das auch der Staat, es lohnt sich ganz einfach für viele Menschen nicht mehr zu arbeiten. Wenn man dann noch ein paar Kinder hat, braucht man Erstrecht nicht mehr arbeiten zu gehen.
Was soll man denn tun, den Mindestlohn nochmal erhöhen? Dann würde die Lohn-Preis-Spirale sich weiter drehen, die normalen Löhne würden steigen, weil die auch mehr als Mindestlohn verdienen müssen. Dann würden sämtliche Preise noch weiter steigen, was wiederum bedeutet dass man das Bürgergeld nochmal erhöhen muss. Umso höher die Inflation und Steuern etc. umso weniger lohnt es sich zu arbeiten. Die Menschen müssen Real entlastet werden und es muss sich lohnen zu arbeiten. Jemand der Halbtags arbeitet muss mindestens 300-400€ MEHR verdienen, als Menschen die Bürgergeld bekommen.
Der Einkauf im Supermarkt der im Jahr 2019 noch 200€ gekostet hat, kostet jetzt 380-400€. Das macht alles kaputt. Man müsste die Steuern senken, aber die gierige Regierung will noch mehr obwohl sie bereits eine Billion also 1000 Milliarden an Steuern im Jahr kassieren. Die verbrennen alles für ihre Grüne Transformation, verschenken es im Ausland, verbrennen es für illegale Migration und all diesen Mist. Bald wird die CO2 Bepreisung auch noch erhöht, dazu die Mautgebühren Verdopplung, die Gastronomie Steuer geht wieder hoch auf 19% etc. was alles noch teurer macht.
Man müsste einmalig die Steuern senken und gleichzeitig den Mindestlohn EINMALIG erhöhen und dann NIE WIEDER. Anders kann es nicht funktionieren. Dann darf auch nie wieder das Bürgergeld erhöht werden. Sonst lohnt es sich wieder nicht zu arbeiten. Die dürfen nicht Mindestlohn und Bürgergeld gleichzeitig erhöhen, das ändert gar nichts am Problem.
Die ReGIERung ist einfach zu blöd um das zu kapieren, die belohnen Faulheit.
Lohn-Preis-Spirale….mehr lohn = mehr konsum = mehr für die unternehmen = mehr wohlstand für alle. Wir sehen ja wohin geringe löhne führen siehe lohnt sich nicht oder fachkräftemangel. Warum sollte wer für so geringe löhne nach deutschland kommen wollen? Sicher sind zu hohe löhne auch nicht gut aber im jetzt sind diese viel zu niedrig….löhne = auch handwerker usw.
Die Unternehmen müssen ihren Arbeitern dann auch mehr bezahlen. Dadurch wird alles teurer und nur die Realinflation steigt. Die Unternehmen werden nicht einfach auf ihre üblichen Gewinne verzichten nur dass der Arbeiter mehr verdient. Dann profitieren die Menschen nur bei Dingen im und aus dem Ausland. Zum Beispiel ein TV Gerät oder Smartphone aus Taiwan kann man sich dann besser leisten. Oder einen Urlaub in Thailand etc. Weil man auf dem Papier mehr verdient, aber die Lebensmittel, Transportkosten und alles andere im Inland wird teurer.
aaaah, interessanter Beitrag, im Umkehrschluss, den Arbeitern gar nichts bezahlen, bekommen sie dann alles geschenkt? Alle Unternehmer die ich kenne, haben sich seit Jahrzehnten bald die Taschen vollgemacht und das hinunter bis zum Dorfmetzger auf Kosten ihrer Angestellten, so sieht die Wahrheit aus.
Echt? Warum sind dann die armen ausgebeuteten Angestellten nicht einfach selbst Unternehmer geworden? Metzgermeister werden und sich die Taschen vollmachen, kann doch jeder, oder? Wer nicht dumm ist, gut ausgebildet und fleißig ist, sich weiterbildet, dem stehen doch alle Türen offen hierzulande. Das Problem ist der gefräßige Staat, der den Leuten die Taschen wieder leert.
Das gleiche passiert doch weil die unternehmen die preise immer weiter anheben aber nicht die löhne! Ich habe dann zwar geld mit einemhohen wert aber bekomme entsprechend wenig. Da kommt es dann dazu das die leute viel weniger kaufen können wo dann die unternehmen drunter leiden. Mir geht es darum das es ausgewogen sein sollte bzw muss aber dem ist eben nicht so – in deutschland. Autos kaufen keine autos!
Haha, mir ist noch kein qualifizierter deutscher Handwerker mit „zu niedrigem Lohn“ begegnet, das wäre mir aufgefallen. Wer etwas kann, verdient hierzulande durchweg gutes Geld, deshalb machen die Leute den Job ja auch. Außerdem lockt nach dem Meister die für fähige Leute lukrativere Selbständigkeit. Wer sich unterbezahlt fühlt, schult selbstverständlich um, qualifiziert sich weiter, oft hilft sogar schon ein Ortswechsel dorthin, wo die Nachfrage groß ist. Im Rhein-Main-Gebiet bspw. können sich gute Handwerker vor Aufträgen nicht retten und rufen entsprechende Preise auf. Also lassen Sie das unfundierte Gejammer.
Und sie wundern sich das keine fachkräfte nach deutschland kommen wollen und das kaum noch wer handwerker werden will. Sie sind weit weg von der realität!
Die viertstärkste Wirtschaft liegt beim Einkommen an Platz 18 weltweit,dafür bei der Abgabenlast auf Rang 2.
https://www.laenderdaten.info/durchschnittseinkommen.php
https://www.bdae.com/journal/2648-in-diesen-laendern-sind-steuern-und-abgaben-am-hoechsten
Die Lohnnebenkosten senken,damit mehr netto bleibt.
Die Lebenshaltungskosten
durch Stopp des Klimawahnsinn, des Imports von Sozialfällen,der Entwicklungshilfe etc. verringern.
Falsch gerade für so leute lohn sich das denn die nennt man aufstocker! Dazu steigt ja auch die miete für die die hungerlöhne bekommen. Und es ging um die AfD logik und deren ideologie bzw an dem festhalten dieser. Und die AfD steht für schwer konservative politik und da kannst du froh sein überhaupt was zu bekommen. Man darf dann froh sein das die arbeitgeber einem ja überhaupt einen job geben usw. Was denken sie denn warum frau Weidel in der schweiz lebt? Weil die steuern hier so niedrig sind wie in der schweiz?
Kapiert der deutsche Dummichel nicht, oder will es erst gar nicht. Nicht das Bürgergeld ist zu hoch sondern die Löhne sind viel zu niedrig, weil die Industrie und der Handel Niedriglohnsklaven brauchen für ihr Gewinnstreben. Scheinbar ist immer noch alles viel zu billig um einen Aufstand anzufachen.
Frau Dr. Weidel hatte in ihrer Rede die ich glaube nach Scholz und Merz an der Reihe war. Den Rücktritt von Scholz gefordert, vollkommen zurecht.
Am 8. bzw. 9. Dezember sind die vollen 2 Jahre rum, die Ampel muss einfach platzen. Alles andere ist Alternativlos. Deutschland steht am Abgrund der Wahnsinn muss enden!
Das Problem ist, dass die AfD noch nicht stark genug ist. Aber würde es Neuwahlen geben, könnte die AfD auch endlich mal mehr Plätze im Parlament bekommen. Vielleicht dürften die dann auch endlich mal einen Bundestagsvize stellen. Dann wären diese 22% oder was auch immer endlich mal offiziell und nicht nur ein Umfragewert.
Wieviel Schmerzen brauchen wir denn noch? Ich kann Ihnen schon folgen, bin da auch voll bei Ihnen. Aber irgendwas muss doch passieren. Es ist doch nur noch traurig, man würde jeden Tag am liebsten im Strahl kotzen, wenn man die Nachrichten liest/sieht/hört.
„Spätestens an dieser Stelle versteht man nicht mehr, was für eine Vorstellung von Opposition der Mann eigentlich hat.“
Ich verstehe das durchaus. Der Mann, also Merz, sieht sich und seine Union eben nicht als Opposition, sondern als inoffizielles Anhängsel des Regierungsblocks.
Die Linkspartei ist vernachlässigbar, einzige Opposition ist die AfD, und auf die einzudreschen vermeidet Merz aus Furcht, die durch bloße Nennung aufzuwerten. So ähnlich, wie es in Talkshows der ÖRR üblich ist.
Warum wohl verläßt Lindner samt seiner Truppe nicht die Ampel? Teils sicher wegen der Pensionsansprüche, teils wohl, weil die solche Politik tatsächlich gut finden, teils mangels Mut, Zivilcourage und Rückgrat, aber ganz bestimmt gibt es auch welche, die genau wissen, daß Merz und die seinen umstandslos geschmeidig in die Lücke hineinglitschen würden.
So wie sie selbst in eine Koalition mit den „Grünen“ gegangen sind, wohlwissend, was das für Leute sind.
Mobutu Sese Seko, Staatspräsident des Zaire, musste seine „Opposition“ noch selbst ernennen, mit der CDU hat Scholz das nicht nötig. Eigentlich ist die „CDU“ ein Dachverband von linken Sozen a la Wüst und einem kümmerlichen Rest Orientierungs- und Mutloser. Wenn die CDUler merken, dass ihnen mit diesem inexistenten Kurs die Felle davonschwimmen, vom Gemeinderat bis zur Bundespolitik, fällt die Brandmauer. Noch hat die CDU die Möglichkeit, Seniorpartner in einer CDU-AfD-Regierung zu werden, noch….
Ich verfolge seit längerem auf youtube die Redebeiträge der AfD im Landtag voin NRW. Sachlich, wissensbasiert legt sie die Finger in die zahlreichen Wunden der wüsten Landesregierung. Empfehlenswert.
Übrigens zu untersuchen, inwieweit die EU-Kommission diese Politik beurteilt. Im Mai urteilte sie wie folgt und Scholz holte sich eine massive Klatsche:
1. Die Produktivität ist in den letzten fünf Jahren ins Stocken geraten. 2. Deutschland ist durch seinen Energiemix stark von der fortdauernden Energiekrise betroffen, was zu dramatischen Anpassungen geführt hat. 3. die 100mrd und 200mrd „Sonderverschuldung“ ermöglichen eine Erhöung der öffentlichen Investitionen und Ausgaben, aber sie führen zu einer vermindern Transparenz des Haushaltsrahmens, und die damitverbundenen Ausgaben werden aus EU-Sicht zum Defizit gerechnet 4. Die Alterung der Bevölkerung und die Frühverretung setzen die Tragfähigkeit des Rentensystems unter Druck.5. Um die Produktivität und die Unternehmensdynamik zu steigern, sind strukturelle Refomen und zusätzliche Investitionen erforderlich, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Qualifikationen, Digitalisierung und Innovation liegt.6. Trotz erheblicher Verbesserungen bei der Verfügbarkeit von Netzen mit sehr hoher Kapazität ist die Glasfaserabdeckung nach wie vor gering.7.Der Steuermix in Deutschland ist zu stark auf die Besteuerung von Arbeit ausgerichtet, was das Arbeitskräfteangebot mindert. 8. Die Alterung der Bevölkerung setzt die Systeme der sozialen Sicherheit unter finanziellen Druck.
Den Herren Scholz, Habeck und Lindner gelingt es wie Frau Bärbock problemlos, die bereits ausgesprochen niedrigen Erwartungen, stets noch weiter zu unterbieten.
Der politisch erzeugte Notstand, dient dem Feststellen des „politischen Notstandes“. Damit besteht auch KEIN INTERESSE den Notstand zu beseitigen.
Notstand wird das neue Normal. Die Zustände der Weimarer Republik erleben eine Wiedergeburt. Nur dass Deutschland (bzw das Rheinland) nicht durch Franzosen besetzt ist.
Falls sich noch einer über die Wirrungen der deutschen Geschichte wundert: hier findet eine ähnlich Overtüre statt.
Olaf Scholz als Wiedergänger eines Franz von Papen.
„ein selbstgefälliger, selbstgerechter, grenzwertig arroganter Auftritt“
von etwas, was man gemeinhim nach Auftritt und Leistung als Null bezeichnen kann.
Für mich der Kernsatz Ihres Artikels: „Seit Jahren macht der Kanzler den Eindruck eines Mannes, der selbst amüsiert ist darüber, womit er alles durchkommt.“
Das sagt über die Politikerkaste im Allgemeinen und Scholz im Besondern eigentlich alles aus. Im Grunde kann man von einem stillen Putsch sprechen, bei dem Legislative, Justiz, Medien und Wissenschaft auf Linie gebracht wurden. Sozusagen eine scheindemokratische Moraldiktatur, eine besonders üble Unterart der Bananenrepublik.
Eine per „Gesetz“ zur Vollplünderung freigegebenen Republik. Früher konnten die Bürger selber entscheiden ob sie eine Heizung kaufen, ob sie ihre Gesundheit durch Experimental-Zwangsimpfungen aufs Spiel setzen oder ob sie zur Arbeit gehen um über 70% ihrer Leistungen zur Verteilung rund um den Globus zur „Verfügung“ zu stellen.
Was da für Abzock „Märkte“ erschlossen werden.
Das die Bevölkerung über „Gesetze“ ausgequetscht und auf Links Spinner Kurs gezwungen wird entspricht mMn auch nicht einer „freiheitlichen Grundordnung“.
Was war die Bonner Republik doch für ein Himmelreich im Vergleich zu der heutigen Willkürveranstaltung.
Ich habe heute Vormittag extra den Fernseher eingeschaltet und auf Phönix die fulminante Rede von Frau Weidel verfolgt.Klipp und klar hat sie den Versagern jeden einzelnen Punkt um die Ohren gehauen. Veränderungen hin zum Besseren wird und kann es nur mit Beteiligung der AfD geben. Leider sind wir durch die Brandmauer davon noch meilenweit entfernt.Egal ob die nun Neuwahlen abhalten oder nicht, es wird nur ein weiter so geben, ein paar Stühle werden verrückt und das wars dann auch schon. Und sollte es zu Neuwahlen kommen, dann bitte die grüne Sekte in die Opposition , sie dürfen NIE NIE wieder in Regierungsverantwortung kommen.
Es hat sich doch schon länger abgezeichnet, dass die Zukunft über “ Notstandsgesetze “ , die es so gar nicht geben darf, politisch voran getrieben werden. Die Menschen bleiben auf der Strecke. Ich habe am Sonntag ein längeres Gespräch mit einem jungen Mann ( ca. 40J. ), Sohn eines ehem. Lehrers geführt. Mein Fazit. Entweder sind diese Leute “ Strunz-Dumm “ oder sie tun nur so. Und an dieser Dummheit geht das Land zu Grunde.
Wenn Gesetzesbrecher regieren, die ihre Energie auf das Verschleiern eigener Schandtaten richten müssen und im großen Stil Steuergeld veruntreuen, das Gemeinwohl und die Wirtschaft schädigen, dabei sogar die Bevölkerung drangsalieren, ausbeuten und bisweilen sogar beseitigen will, dann ist das, um es gelinde auszudrücken, ein Schauspiel übelster Sorte, für dessen Aufführung wir wieder zur Kasse gebeten werden.
Gut war auch die Rede von Peter Boehringer (AfD), bei der bezeichnenderweise Herr Scholz den Saal fluchtartig verließ. Boehringer erklärte nämlich gerade, dass die Ampel sich anschickt, auf einen Verfassungsbruch den nächsten (die rückwirkende Erklärung eines Notstandes für 2023) folgen zu lassen. Stark war auch, wie er Mützenich (SPD) vorwarf, er fordere vom Rednerpult des Bundestages offen zum Verfassungsbruch auf und ihm zurief: „Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn wirklich braucht?“
Böhringer, Brandner und Weidel, mehr Kompetenz und Sachverstand als die ganzen restliche 600 hundert köpfige rot/grün/gelbe/schwarze Gurkentruppe im BT zusammen.
Unglaublich, SPD Mützenich hat das Grundgesetz als „Monstranz“ gebrandmarkt, was Boehringer völlig zu Recht in seiner Rede kritisierte.
Das schwer gestörte Denken unserer politischen Elite fängt schon mit der Wortwahl an: Einen Berg von neuen Schulden als „Sondervermögen“ zu bezeichnen, zeugt von völligem Realitätsverlust. Die Wähler könnten wissen, wie es besser geht, denn noch gibt es sie, die finanzielle Wahrheit in den Mainstream-Medien: Heute in DLF „Europa heute“: Die Schweiz hat eine genial einfache und transparente Schuldenbremse, an die sich alle halten müssen, weil per Volksentscheid auf ein solides Fundament gesetzt. Gleiches berichtet die FAZ online. Aber der Michel will aus Ostelbien regiert vom so viel besser funktionierenden finanzpolitischen System der Schweiz (0% Neuverschuldung erlaubt! 33% Staatsquote (BRD 50%), Staatsverschuldung 27% (BRD 60%) eher nichts wissen.
Die Politik hat während der Corona Zeit gelernt, das der Bürger ein ängstlicher Duckmäuser ist, dem man auch weismachen kann, das im Himmel Jahrmarkt ist. Wahrscheinlich waren sie selber überrascht, wie dumm der Souverän doch eigentlich ist.
Jetzt machen sie einfach weiter.
Die Nummer mit den Neuwahlen – die hier auch immer von vielen Foristen gewünscht wird – lassen wir mal lieber. Was glaubt ihr, dass sich ändern wird, außer dass die Schwarzen (die aber mittlerweile auch eigentlich grün sind) sich mit den Grünen ins Bett legen? Richtig – sonst wird sich kaum was bis wenig ändern. Dann doch lieber die Kiste so richtig krachend vor die Wand fahren , dass es auch der letzte Dummdepp da draußen merkt, dass mit den Altparteien kein Staat mehr zu machen ist. ÜBERHAUPT NICHT. Der Schmerz bei den Menschen in Deutschland ist noch nicht groß genug – und erst duch diesen Schmerz wird die tumbe Masse lernen. Vorher wird das nichts.
Also – lasst sie weiter machen. Dann kommt die SPD bundesweit auch unter 15%, die Grünen liegen dann vielleicht noch bei 10% und die FDP ist bis dahin eh tot. KEINE DER AMPELPARTEIEN DARF IN EINE ZUKÜNFTIGE REGIERUNG!!! Die AfD wird dann irgendwo zwischen 25 und 30% liegen. Und dann bin ich mal auf die Brandmauer von Herrn Merz gespannt….
So wird es kommen.
Die Politdarsteller der etablierten Parteien haben nichts verstanden.
Sie merken nicht einmal, wenn das Narrenschiff am sinken ist und der „Kapitän“ das Boot schon lange verlassen hat.
Es kann auch sein, daß der Kapitän noch an Bord ist. Am Untergang ändert dies nichts.
pür mich ist diese Rgegierungserklärung und die Rede von Merz ein klares Zeichen , das hier zwischen der SPD und der CDU an einem Regierungswechsel gebastelt wird : Es bleibt die Hoffnung, das bei Wahlen, die früher oder später kommen, die Mehrheit der Wahlberechtigten mit einer hohen Wahlbeteiligung, einen richtigen Politikwechsel wählt, wie das vor einigen Tagen in den Niederlande gewählt wurde . Ich hoffe die AfD , als wirklich einzige Alternative, wird zur absolut stärksten Kraft und niemand kann eine Mehrheitsfähige Koalition ohne AfD bilden ! Bekommt man das nicht hin, ist es defintiv gelaufen und dann sollte die Mehrheit im Land auch nicht mehr jammern und schimpfen, sondern ihr selber gewähltes Schicksal einfach nur annehmen und dafür bezahlen !
Werfen Sie bitte der Ampel keine Realitätsverweigerung vor, wenn Sie auf die absolute Mehrheit für die AfD hoffen.
Eine Hoffnung muss nicht an eine Realität gebunden sein.
Der Autor hat den alltäglichen Wahnsinn im besten Irrenhaus aller Zeiten gut zusammengefasst. Natürlich sträuben sich vor allem die „Ampel“-Parteien gegen Neuwahlen – deswegen wird es auch keine geben. Zu verlockend ist die Macht und sind die damit verbundenen Posten und Pensionsansprüche. Wo sollen diese Realitätsverweigerer denn sonst unterkommen?
Die FDP mag vielleicht auch aus Angst vor einer eigenen Wahlschlappe Neuwahlen ablehnend gegenüberstehen. Aber diese Schlappe wird so oder so kommen, und wird nach meiner Einschätzung 2025 noch heftiger ausfallen als bei vorgezogenen Neuwahlen.
Mglw. wird der nächste Bundestag dann ohne FDP, Linke und CSU besetzt sein – und es wird wieder auf eine neue alte „GroKo“ hinaus laufen. Deswegen auch der Kuschelkurs der CDU ggü. Scholz und der SPD. Man will ja schließlich seinen künftigen Koalitionspartner nicht vergrätzen, solange sich die CDU mit der „Brandmauer“ weiterhin selbst zu verzwergen und bürgerliche Regierungskoalitionen zu verunmöglichen gedenkt.
Deswegen wird sich nach der „Ampel“ auch nicht wirklich etwas ändern. Merkels Schatten ist noch lang. Ob die Wähler das auch begreifen werden? Höchstwahrscheinlich nicht.
Regierungserklärung Lol – ich hätte nichts dagegen, wenn Panzer vor dem Reichstag vorfahren und jeden einzelnen „Erklärer“ für immer vom Spielfeld nimmt. Wenn es Deutschland zulässt, dass so etwas noch weitere zwei Jahre weitermacht, sind wir alle am A……
Die einzige Regierungserklärung, die ich von Scholz noch hören möchte, ist sein Rücktritt!
Merz ist ein Totalversager. Er schafft es nicht einmal, die schlechteste Regierung seit Bestehen der Republik verbal zu stellen. Von ihm ist nichts zu erwarten.
Die echte Oppositionsführerin und absolutes Kanzlermaterial heißt Alice Weidel.
Es wird Zeit für die AfD mit ihr als Kanzlerkandidatin All In zu gehen.
Drei Märchenerzähler sitzen nebeneinander in einer Reihe. Der eine verspricht seinen Wählern etwas vor der Wahl, was sich jedoch als Märchen erweist, denn danach macht er genau das Gegenteil. Der andere erzählt Märchen schon von Berufswegen aus. Früher und auch jetzt als Minister. Und der dritte spricht viel ohne dabei etwas zu sagen. Manchmal erinnert er sich auch selber nicht mehr daran.
Forsa drückt heuer die SPD auf 14%. Einer Neuwahl, kann aus diesem Grund nicht statt gegeben werden. Wenn der König vor die Tür gesetzt werden musste, sind äußerliche Ereignisse eingetreten.
Artikel 109 GG Absatz 3: “ … , die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, …“ Sofern es nicht eine Alienarmee regnet oder ein Schnupfen die neu eingewanderten bedroht, kommen sie halt nicht raus aus der Nummer. Eine Entscheidung ist ja kein Kontrollverlust. Wie auch immer. Sie könnten neu wählen, dann fliegen FDP, SED und CSU raus aus dem Bundestag. Bleiben vier Parteien übrig. Wer laut „Demokratie“ schreit, identifiziert sich nicht mehr mit ihr. Oder hat es nie verstanden. Wo kein Kläger da kein Richter. Also geht der fröhliche Selbstbedienungsladen einfach weiter. Wäre eine FDP noch einen wirtschaftlich liberale Partei, hätten sie spätestens nach dem verfassungswidrigen Haushalt, ihren Parteichef rausgeschmissen. Haben sie aber nicht. Ich bedauere laut aussprechen zu müssen: ich sehe keinen Ausweg. Solange sich die Konservativen nicht besinnen, solange geht diese Freakshow weiter. Und, wer in diesem Land, unter diesen Parteien noch Investitionen tätigen will, muss bekloppt oder unfähig sein. Oder aber seine Investitionen in drei Monaten, wie auch immer, abschreiben können. Investitionssicherheit war mal.
Respekt, dass sich jemand diese Schmierenkomödie im deutschen Bundestag angetan hat. Sehe ich Gestalten wie Scholz oder Merz bei der Verkündung neuer Märchen und Lügen ballt sich meine Faust in der Tasche mittlerweile ganz unbewusst.
Das Bundesverfassungsgericht sollte generell auch immer die Ausgaben absegnen. Man kann schließlich nicht bis in alle Ewigkeit der Zahlmeister Europas sein, die Asylkrise von 2015 zu einer Dauerveranstaltung machen und weitere Milliarden Jahr für Jahr im Ausland verteilen. Außerdem sind die Bezüge, Freibeträge und Altersversorgungen der Mandatsträger zu hoch. Wenn schon ein Habeck davon im Fernsehen spricht, dass wir Wohlstand verlieren werden, dann ist es allerhöchste Zeit, hier den Rotstift anzusetzen. Jemand, der seine Firma schlecht führt, kann sich auch nicht immer das volle Gehalt auszahlen.
Klempner der Macht ist ein passendes Bild? Ich finde das überhaupt nicht! Klempner stellen Bauteile aus Blech her. Was soll dieses Bild also sagen? Macht ist Blech, und Scholz macht Bauteile daraus? Verstehe ich nicht…
Wer erwartet eigentlich von Merz, „dass er Dinge sagt, die Weidel sagt“? Von Merz, dem Brandmaurermeister? Wenn er wenigstens „Oppositionsführer“ wäre, könnte man das erwarten, aber das ist nicht er, das ist Weidel, wie man heute deutlich hören konnte. Wann endlich begreift die Merkelpartei das und löst sich auf!
Die Merkelpartei will eine Merkelpartei bleiben und hat keinen Grund, sich aufzulösen, da ihren Parteibonzen und Parteigenossen demnächst lukrative Posten mit der Scholzpartei winken.