Schulden wurden zu Sondervermögen und waren damit plötzlich zum Ausgeben da! Nun hat aber das oberste juristische Organ, das Bundesverfassungsgericht, dieses Vorhaben vereitelt und darauf aufmerksam gemacht, dass zumindest die Illusion der Rückzahlung dieser Schulden in einem Staatswesen aufrechterhalten werden muss. Schulden werden also wieder Schulden.
Welche Folgen das für jeden von uns hat, das versucht Achim Winter von Roland Tichy zu erfahren. Erwartungsgemäß sind die Nachrichten nicht gut. Dafür kann man sie sich aber leicht merken: Das Geld ist verplant und muss irgendwie aufgetrieben werden. Und zurückgezahlt. Von uns. Weihnachtsgeschenke fallen also dieses Jahr für viele von uns aus.
Gut, dass wir wenigstens noch unseren geheimen Weinhändler haben, der uns wieder einen wunderbaren Tropfen mit auf den Weg gegeben hat. Den 2021er Weinrieder Grünen Veltliner aus dem österreichischen Weinviertel. Dieser Wein ist typisch für die Rebsorte, verbindet also ein wunderbares Bouquet mit großer Frische. Fruchtige Aromen umspielen den Gaumen und manche Trinker bemerken in dieser Weinsorte auch eine pfeffrige Note. In jedem Fall ist der Veltliner ein wunderbarer Wein, den sie unter der E-Mail-Adresse
moc.retniwmihca@ofnI
direkt bestellen können. Dieser Wein ist von uns probiert und für gut befunden! Ein Probierpaket zu sechs Flaschen kostet für 79 € inklusive Versand.
Werfen Sie bei dieser Gelegenheit auch einmal einen Blick auf Winters-winzer.de. Dort gibt es zu den Weinen selbst auch noch Interviews mit Winzern oder Sommeliers.
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Wenn Regierungen, die den aktuellen und zukünftigen Steuerzahler um 60 Milliarden Euro bescheissen wollen, für diesen Betrug nicht die nächsten 10 Jahre in den Knast wandern, stimmt etwas nicht mit unserer Justiz. Ich meine wir sprechen hier (insbesondere in der Politik) von einem Betrug welcher gemäss Gesetz einem erhöhtem Strafmaß unterliegt: Gewerbsmässigem Betrug. Von Betrug, der einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder die fortgesetzte Begehung von Betrug mit Vermögensschädigung einer großen Anzahl von Menschen, sowie Betrug durch den Missbrauch der eigenen Befugnisse oder Stellung als Amtsträger.
Die Gesetze sind da, wieso läuft diese Regierung und ihre Entourage noch frei herum? Ein gutes hat es ja, dass dieser Betrug am Steuerzahler offensichtlich und justiziabel wurde, keiner kann mehr behaupten, er habe es nicht gewusst, oder könne sich nicht mehr erinnern.
Eine Klage gegen die Regierung, wegen der „Energiewende“, welche keine ist und nie sein wird, wäre schon lange mal fällig. Es gibt da Leute die haben uns diesen Scheiss als „billig“ und „realisierbar“ verkauft und beziehen trotzdem noch ein Staatsgehalt und werden eine saftige Rente beziehen. Wenn ein Geschäftsmann einen Kunden um einige Hunderttausend betrügt, weil er ihm etwas als Billig verkauft und es dies scheinbar nicht ist und dieses „Produkt“ sich auch niemals umsetzen lässt, ist er vollumfänglich privat dafür haftbar und kommt in den Knast. Wenn hingegen ein Vollhorst wie Trittin etwas behauptet, dass diese Volkswirtschaft und die Bürger dieses Landes, welche ihm geglaubt haben, in ernsthafte ökonomische und existentielle Schwierigkeiten bringt, so wird er nicht einmal entlassen.
Das ist dann schon der dritte sozialistische Bankrott auf deutschem Boden,
innerhalb von 100 Jahren.
Ein Finanzplan besteht aus Zahlen, Einahmen, Kreditaufnahmen, Kreditzinsen, Ausgaben.
Welche Phantasienahmen man diesen geben mag, sei dahingestellt.
Gemäß Grundgesetz müssen diese Aufgaben aus einem sachlichen Ausgabe-Zweck hervorgehene, um ihnen eine Zahl zuordnen zu können, sagt das BverfG in seinem Urteil.
Der Haushalt Deutschlands besteht schon seit vielen Jahren nur aus Phantasiebuchungen ohne konkret bestimmten Zweck.
Politische Absichten sind kein betifferbarer Ausgabezwecke.
Gefühlt phantasierte Notlagen sind keine finanzielle Notlagen.
Für Müzenich SPD-Vize sind nun „schwierige Zeiten“ ein Gund zur Notlage.
Der „Architekt“ der Haushalt-Tricksereien seit 18 Jahren, der „ewige“ Staatssekretär Gatzer wurde nun von Lindner, nach 18 Jahren Tätigkeit, in den Ruhestand versetzt, nachdem er schon unter Merkels Finanzminister Schäuble, das Lügen zum Haushalsprinzip gemacht hatte.
„Rauswurf des ewigen Staatssekretärs. Werner Gatzer wird Lindners Sündenbock“, Quelle: SPIEGEL, u.a.
Betrachten wir das mit den Schulden mal von einer anderen Seite. Überschuldet sind inzwischen viele Staaten, nicht nur in der EU, sondern eben erst recht die USA und irgendwie auch Russland und China. Was passiert denn, wenn der Dollar einbricht, oder wenn China nicht mehr das GelAm Ende verlieren doch die Staaten am Meisten, die die geringsten Schulden haben, oder?
Wenn alle Industriestaaten Schulden haben, dann muss es ja auf der anderen Seite auch Gläubiger geben, die dann dieses Geld nicht zurück erhalten. Bei den USA ist es zum großen Teil China, bei Japan sind es die eigenen Bürger, wer ist es bei Deutschland? Das wäre wirklich mal interessant zu erfahren, wer denn die Gläubiger dieser gut Billionen Schulden des deutschen Staates sind. Wäre das z.B. die USA, so könnten man einfach die gegenseitigen Forderungen aufrechnen, denn Deutschland ist mit Sicherheit auch Gläubiger der USA.
Wo könnte man dementsprechende Informationen her bekommen?
Klingt gut, aber ich bleibe dem Meersburger Sonnenufer treu.
5 vor 12, bezogen auf die Asyl-Industrie:
Es gibt ja nicht nur das Herkommen aus Syrien, vom afrikanischen Kontinent her.
Es sind sehr viele Polen, Ukrainer und Russen in Deutschland, von denen viele ebenso staatliche Gelder des deutschen Sozialsystems jeden Monat beziehen. Davon spricht nahezu keiner. Weshalb werden diese Polen nicht nach Polen wieder zurückgebeten?
Ich weiß, Polen ist Mitglied der EU. Dann aber müssten diese Polen, die hier vom deutschen Sozialsystem und dessen Leistungen leben, doch eher die Sozialleistungen aus deren Heimat- /Herkunftsländern beziehen.
Nach 5 Minuten Recherche … 19 Mrd pro Jahr Nettobeiträge zur EU, 29 Mrd pro Jahr für „Entwicklungshilfe“, 50 Mrd pro Jahr – konservativ geschätzt – Förderung illegaler Migration.
So bankrott hört sich das nicht an.
Aber nur, weil niemand ein Interesse daran hat, den Bankrott Deutschlands zu erklären. Und die anderen ausderKassenehmenden EU-Länder schon gleich dreimal nicht, weil dann deren Finanzier ausfällt. Und wer steht an der SPitze der EZB ? Eine verurteilte Straftäterin und bei der EU eine professionelle SMS-Löscherin, die ihre Vetragsmauscheleien gerne unter der Decke halten möchte. Und unser amnesiegplagter Kanzler im CumEx-Sumpf und mit „hohen Verdiensten“ um die Sicherheit der Hansstadt Hamburg während des G20 Gipfels ! Und schon vorher mit Köfferchen-Schäuble, Bimbes-Kohl, jüdrische Vermächtnisse- Koch, Provisions-Starfighter Strauss etc . – also eher eine lange Tradition bzgl. Korruption und kreativer Gesetzesauslegung.
„Diese Regel aus dem Privatleben“
ist bekanntlich auf Staatsverschuldung nicht anwendbar, da diese NIE vollständig zurückgeführt wird, dies auch längst nicht mehr werden kann.
Eine übermäßige Verschuldung, d.h. eine wo man Schuldendienst nicht mehr problemlos leisten kann und die Kapitaldienstfähigkeit dauerhaft übersteigt , schränkt allerdings die Handlungsfähigkeit des Staates erheblich ein. Das ist das Hauptproblem.
Das nächste Großproblem sind die Fehlallokation der Mittel und ineffektive Mittelverteilung, man kontrolliert und prüft sich verwaltungstechnisch tot um Geld auf sinnlose Projekte zu schütten. Verschenkte Müh für von vorn herein verbranntes Geld. Gerade die Grünen und die Linken sind darin richtig stark.
„Diese Regel aus dem Privatleben“
ist bekanntlich auf Staatsverschuldung nicht anwendbar, da diese NIE vollständig zurückgeführt wird, dies auch längst nicht mehr werden kann.“
Das ist schlichtweg nur unwissender laischer Unfug.
Wie bitte? Die USA haben bisher immer ihre Schulden zurück gezahlt! Deshalb ist das Gerede einiger Leute von der angeblich drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA unhistorischer Mist.